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Die sächsischen Landräte erwarten eine verbindliche Vereinbarung mit dem Freistaat zu folgenden Grundsätzen: Verteilung, Finanzierung, Unterstützung bei der Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten, Rückführungskonzepte und offene, ehrliche Kommunikation.
Bereits wenige Wochen nach dem Jahreswechsel zeichnet sich ab, dass die bisherigen Prognosen für 2015 im Bezug auf die Asylbewerberzahlen nicht mehr zutreffend sind. Plante der Landkreis Ende des Jahres noch mit 600 im Landkreis unterzubringenden Asylsuchenden, so zeigen die aktuellen Zugänge im Freistaat, das von mindestens einer Verdoppelung auf über 1.000 zusätzliche Asylsuchende im Landkreis Nordsachsen in diesem Jahr ausgegangen werden muss. Darüber hinaus bringt der Landkreis bereits heute über 1.000 Asylbewerber unter.
Zu den ersten hundert Tagen der CDU/SPD-Koalition erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: Erlebt hat Sachsen mit der neuen CDU/SPD-Koalition bisher hundert Tage Ankündigungspolitik – richtiges Regieren sieht anders aus.
Lob und Preis(geld) für Leipzigs Weihnachtslichtkonzept: Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau konnte heute (19. Februar) einen symbolischen Scheck über 5.000 Euro in Empfang nehmen. Karl-Heinz König von der MK Illumination Handels GmbH überreichte ihn stellvertretend für die Initiative "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen". Im alljährlich vom Initiativkreis ausgelobten Wettbewerb war die Stadt für ihr Konzept 2014 mit dem Sonderpreis ausgezeichnet worden.
Die Zahl der Fluggäste am Flughafen Dresden liegt mit 1,7 Millionen (2014) mehr als eine halbe Millionen niedriger als in den Prognosen für 2010 erwartet (2,26 Millionen). Dies geht aus der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Dresdner Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen (Grüne) hervor.
Anlässlich der ersten 100 Tage der CDU/SPD-Koalition erklären Volkmar Zschocke und Claudia Maicher, Vorsitzender bzw. stellv. Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Sympathischer als die CDU/FDP-Koalition zu sein, reicht allein nicht, dazu gehört nicht viel. Die neue Koalition schwankt zwischen dem 'Weiter so!' der CDU und dem zaghaften Veränderungswillen der SPD. Wer eine grundlegende Erneuerung erhoffte, wird enttäuscht bleiben."
Die Bundesagentur warnt vor gefälschten E-Mails, die wegen eines angeblichen Serverausfalls persönliche Daten abfragen. Derzeit erhalten Internet-Nutzer angebliche E-Mails von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Empfänger werden gebeten, persönliche Daten an eine gefälschte BA-Mailadresse zu senden. Die Absender sind nicht zu identifizieren.
Anlässlich der jüngsten Forderung von Innnenminister Ulbig gegenüber den sächsischen Kommunen, mehr Plätze für Asylsuchende zu schaffen, erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: "Während der Koalitionsverhandlungen war es eines der schwersten Projekte, der CDU ein Entgegenkommen im Bereich Integration abzuringen. Das liegt zuerst daran, dass Fragen aus diesem Bereich für die Union zunächst vor allem sicherheitsrelevant, also Angelegenheiten des Innenministeriums sind.
Zu einem Verkehrsunfall, der sich letzten Freitag zutrug, sucht die Polizei dringend zwei Zeugen +++ Auch zu einem Laubenbrand im Kleingartenverein in der Pfarrgartenstraße werden Zeugen gesucht +++ Die Polizei konnte zwei Diebe beim Abtransport der Beute dingfest machen +++ Ein Falschparker hatte es gestern nicht leicht.
Zum Streit in der Regierungskoalition über die Gültigkeit des Moratoriums zur Verhinderung weiterer Schulschließungen („Freie Presse“ von heute) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Der Streit zwischen CDU und SPD über eine Verlängerung des Schulschließungsmoratoriums für den ländlichen Raum zeigt, wie notwendig eine Übergangsregelung ist, um die Schließung weiterer Schulen auszuschließen.
Zu „Parteien streiten über den Pegida-Dialog des Freistaates“ („Freie Presse“ von heute) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir sind nicht gewillt, das Feigenblatt für eine unverbindliche Schauveranstaltung der Staatskanzlei abzugeben, die an den weitgehend folgenlosen „Bürgerkompass Sachsen“ von 2012/2013 erinnert. Wenn der Landtagspräsident der Meinung ist, dass der hier vorliegende Ansatz richtungweisend ist, kann er gerne ein Dialogforum des Landtags auf den Weg bringen, an dessen Ausgestaltung wir uns gerne beteiligen.
„Aus dem aktuellen Bundesprogramm „Demokratie Leben“ der Bundesregierung wird die Stadt Leipzig im Jahr 2015 55.000 Euro zur Radikalisierungsprävention gegen gewaltorientierten Islamismus, Salafismus und Antisemitismus erhalten“, teilt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist mit.
Fehlende Impfungen gegen Masern haben zu dem schlimmsten Ausbruch in Leipzig seit der Wende geführt – so berichtete die „Leipziger Volkszeitung“. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: Dieser Ausbruch von Masern ist auch eine Folge der relativ niedrigen Impfquote im Freistaat Sachsen. Impfungen sind für die Gesundheit der Bevölkerung von besonderer Bedeutung. Aus diesem Grund werden wir die Staatsregierung mit einem Antrag auffordern, die Impfquote im Freistaat durch eine großangelegte Informationskampagne zu erhöhen.
Im Rahmen des Programms „Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) kann die Stadt Leipzig bis 2018 zusätzliche Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds beantragen. Darüber informierte der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler: „Mit dem Geld soll die wirtschaftliche Entwicklung in benachteiligten Stadtteilen verbessert werden. Beispielsweise können die Beratung und Vernetzung von ansässigen Unternehmen, die Reaktivierung leerstehender Gewerbeflächen und die wohnortnahe Qualifikation von Langzeitarbeitslosen gefördert werden.
Im Landkreis Leipzig gibt es derzeit vier Fälle von Masern, jeder Fall ist in einer anderen Stadt bzw. Gemeinde aufgetreten. Dabei trat keiner diese Fälle in Grimma auf. Es wurde auch keines der erkrankten Kinder in einer Grimmaer Arztpraxis behandelt.
"Wenn Innenminister Markus Ulbig seinem Amt nicht gewachsen ist, soll er es abgeben", fordert Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, in Hinblick auf das kurzsichtige Agieren des Innenministers bei der Planung der Aufnahmekapazitäten für die Erstaufnahme von Asylsuchenden im Freistaat Sachsen.
Am 25.02.2015 wird im Leipziger Stadtrat über Ausbau und Sanierung der Asyl-Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 entschieden. Die Stadt schlägt in ihrer Vorlage vor, 5,7 Millionen Euro in den Kasernenbau zu investieren und die Kapazität auf mehr als 500 Menschen zu erweitern.
Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) verabschiedete in seiner Januarsitzung die Satzung zur Förderung der Verbreitungskosten lokaler Fernsehveranstalter in Sachsen. Die Ausarbeitung der Fördersatzung erfolgte zunächst unter Einbeziehung der Expertise der Versammlung der SLM und einer Kontaktgruppe ? bestehend aus Vertretern der in Sachsen lizenzierten privaten Lokal-TV-Veranstalter. Die Satzung wird im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht und erscheint voraussichtlich am 19. Februar 2015. Für die Realisierung des Förderprogramms stellt die SLM im Haushalt 2015 insgesamt rd. 600.000 Euro zur Verfügung.
Intelligente Stromzähler (Smart Meter) sollen den Verbrauchern das Leben leichter machen. Sie können genau ermitteln, wann ein Haushalt viel Strom verbraucht und was die größten Stromverbraucher sind. Ursprüngliches Ziel der Bundesregierung war, bis 2014 Smart Meter flächendeckend einzusetzen. Das konnte dann so nicht umgesetzt werden. Nun hat das Bundeswirtschaftsministerium in der vergangenen Woche ein Eckepunktepapier für ein geplantes „Verordnungspaket intelligente Netze“ veröffentlicht.
Nachdem LEGIDA letzte Woche keine Versammlung zugesprochen wurde, wobei seitens der Stadt mit einem polizeilichen Notstand argumentiert wurde, gab es am 16. Februar, wie schon in den vergangenen Wochen, eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz.
Nicht ohne Wehmut haben rund 20 ehemalige Lehrende der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) am heutigen Dienstag ihren früheren Arbeitsort in Markkleeberg besucht. Das einstige Personal der dort ansässigen Fakultät Maschinenbau und Energietechnik kam auf Einladung von Dekan Prof. Michael Kubessa in die Koburger Straße 62 – zum Abschiednehmen.
Zwei pfiffige Damen ließen gestern Enkeltrick-Betrüger abblitzen +++ In der Dieskaustraße kam ein VW T 4 abhanden +++ Schrottdiebe entwendeten geraume Mengen an Buntmetall und Werkzeugen +++ Beim Ein- oder Ausparken wurde ein BMW in Markkleeberg demoliert – Zeugen gesucht.
Die Übersicht der bewilligten Fördermittel, die im Haushaltsjahr 2015 an gemeinnützige, in der Migranten-Arbeit und im interkulturellen Bereich tätige Leipziger Vereine ausgereicht werden, liegt vom Mittwoch, 18. Februar bis zum 6. März zur Einsichtnahme an der Bürgerinformation in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses zu folgenden Zeiten aus. Montag und Mittwoch 8 bis 15 Uhr, Dienstag 8 bis 18 Uhr, Donnerstag 8 bis 16:30 Uhr und Freitag 8 bis 13:45 Uhr.
Wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in Berlin mitteilte, sind auch drei sächsische Kommunen in die Auswahl für die Förderrunde 2015 bis 2018 des ESF-Bundesprogramms „Bildung, Wohnen, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) gekommen. Dazu erklärt Oliver Fritzsche, Sprecher für Wohnungs- und Städtebau sowie Landesentwicklung der CDU-Landtagsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass sich mit Leipzig, Weißwasser und Ebersbach-Neugersdorf drei sächsische unter den 74 Kommunen im gesamten Bundesgebiet befinden, die nun im Rahmen des für die Förderphase 2015 bis 2018 zur Verfügung stehenden Mittelvolumens ihre Anträge stellen können.
Anfang Dezember 2014 wurde für die VNG – Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft (VNG AG) am Gate Terminal in Rotterdam der erste mit 17 Tonnen LNG befüllte Tanklastwagen beladen. Auch für das gesamte Jahr 2015 ist die Fortsetzung der Belieferung mit Tanklastwagen vorgesehen. Lieferant des verflüssigten Erdgases ist der niederländische Eneco-Konzern.
Mit einer großen Portion Neugierde hat das Okapiweibchen Abeni (geb. am 25.08.2014 in Leipzig) erstmals die Freianlage des Okapiwaldes unter die Lupe genommen. Nach langer Zeit des Wartens wurde heute der Schieber zur Anlage gezogen. Zunächst vorsichtig und stets an der Seite der fünfjährigen Mutter Zawadi (geb. 25.03.2009 in Stuttgart, seit 2011 in Leipzig) ist Abeni auf Erkundungstour gegangen und hatte sichtlichen Spaß dabei. „Abeni hat sich seit ihrer Geburt hervorragend entwickelt. Mittlerweile bringt sie ca. 120 kg auf die Waage und erfreut sich bester Gesundheit.
+++Wie die Polizei berichtete, verstarb am 10. Februar auf den Bahngleisen in Leipzig-Gohlis ein zu dem Zeitpunkt unbekannter Mann. Dieser konnte nun anhand einer DNA-Analyse zweifelsfrei identifiziert werden. In seiner Wohnung fand die Kriminalpolizei außerdem einen Abschiedsbrief, der den bisherigen Verdacht eines Suizides noch bestätigte. Bei dem Verstorbenen handelte es sich um einen 44-jährigen Leipziger aus Gohlis. Traurig ist, dass der Hund des 44-Jährigen nun vergeblich auf die Rückkehr seines Herrchens warten wird. Diesen hatte der Gohliser noch am Montagabend zu einem Freund gebracht und ihn gebeten, für einen Abend auf den Vierbeiner zu achten.
+++Der seit 14. Februar vermisste Herr Adamietz konnte gestern Abend, 16. Februar, in Leipzig-Markranstädt wohlbehalten aufgefunden werden. Ein Krankenwagen brachte ihn sogleich zurück ins Parkkrankenhaus. Die Polizei und die Ehefrau des Herrn Adamietz danken für die Hilfe aus der Bevölkerung.+++
Sachsens Kultusministerium schreibt den „Sächsischen Landespreis für Heimatforschung" aus. Der mit insgesamt 9.500 Euro dotierte Preis richtet sich an ehrenamtlich tätige Heimatforscherinnen und -forscher und steht unter der Schirmherrschaft von Kultusministerin Brunhild Kurth. Mit dem Landespreis sollen Arbeiten zu heimatkundlichen Themen prämiert werden. Eingereicht werden können sowohl Arbeiten einzelner Forscherinnen und Forscher als auch Gruppenarbeiten. Einsendeschluss ist der 4. Mai 2015.
Seit heute können die Ergebnisse des ersten Dialogforums „Miteinander in Sachsen“ online weiterdiskutiert werden. Dazu wurden die Themen und Fragestellungen zusammengefasst, die die 300 Bürgerinnen und Bürger in den Tischdiskussionen am 21. Januar erarbeitet hatten. Zu den dort erörterten Schwerpunkten Asyl, Zuwanderung und Integration kann man jetzt die Resultate nachlesen und selbst kommentieren. Dazu hat die Staatsregierung ein Diskussionsforum eingerichtet.
Der Internationale Johann-Gottfried-Seume-Verein „ARETHUSA“ e.V. Grimma verleiht in Zusammenarbeit mit der Sparkasse Muldental 2015 wieder den Johann-Gottfried-Seume-Literaturpreis. Das Preisgeld, das von der Sparkasse Muldental gestiftet wird, beträgt 3.000 Euro. Der Preis hat den Charakter einer Zuwendung. Ein Rechtsanspruch auf den Preis besteht nicht.
Bundesweit ist die Zahl der Asylbewerber erheblich angestiegen. Die Zahl der Asylanträge lag im Januar 2015 bei rund 22.000. Im Vergleich zum Vorjahresmonat bedeutet dies einen Anstieg um über 70 Prozent, gegenüber dem Vormonat um knapp 30 Prozent. Im Freistaat Sachsen sind im Januar 2015 über 1.600 Asylbewerber in der Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht worden. Zum 12. Februar 2015 war die Zahl der aufgenommenen auf mehr als 2.600 angewachsen. Die stärkste Nationalität unter den gegenwärtigen Asylbewerbern ist der Kosovo. Von Januar bis 12. Februar 2015 haben sich 1.063 Asylbewerber aus Kosovo in der Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet. Derzeit kommen täglich über 100 Asylbewerber nach Sachsen. Diese Entwicklung war nicht Gegenstand der regelmäßigen Prognosen, die Bund und Länder miteinander austauschen.
Die Tarifverhandlungen für die rund 15.000 Beschäftigten der Tarifgemeinschaft Vattenfall in Deutschland sind nach rund dreistündigem Verhandlungsauftakt ergebnislos vertagt worden. Die Konzerntarifkommission von IG BCE und IG Metall fordert 5 Prozent mehr Entgelt bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Die Arbeitgeberseite machte ein Angebot, das von den Gewerkschaften als vollkommen unzureichend zurückgewiesen wurde. Die Verhandlungen werden am 20. Februar in Berlin fortgesetzt.
Der Sächsische Landesrechnungshof hat heute dem Landtag und der Staatsregierung seine Beratende Äußerung zur Verwendung der Fraktionszuschüsse vorgelegt. Darin werfen die Kontrolleure einzelnen Landtagsfraktionen eine teilweise zweckwidrige Verwendung von Fraktionsgeldern in der vergangenen Wahlperiode vor.
Der letzte Schliff fehlt noch. Aber schon jetzt lässt sich erahnen, wie schön das Mehrgenerationenhaus in Markranstädt nach diesem vorgezogenen Frühjahrsputz aussehen wird. Verschwunden sind die illegalen Sprühereien an der Fassade. Stattdessen ziert jetzt ein großes Graffiti in den Farben Grün, Silber und Schwarz die Außenwand. Lars Eberlein, Kunstlehrer der Oberschule Markranstädt, und sein Freund Tony leisten ganze Arbeit. Mit insgesamt 600 Dosen Farbe kalkulieren die beiden.
Forscher der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) stellen auf der Fachmesse INTEC in Leipzig (24. bis 27. Februar 2015; Halle 3, Stand B58) einen handgeführten Roboter mit unterstützenden virtuellen Kraftfeldern vor. Die Wissenschaftler bringen den Besuchern mit ihrem Ansatz die Mensch-Roboter-Kooperation nahe: Der Roboter hat die Kraft – und der Mensch Geschicklichkeit, vorausschauendes Denken und Intuition.
Die Fraktion Die Linke hat zur Änderung des Personalplanes die Erhöhung um 10 Personalstellen der Hallenwarte für Schulsporthallen gefordert. Die Verwaltung lehnt diesen Vorschlag ab, obwohl die Zustände in den Schulsporthallen zum Teil unbefriedigend sind. Gegenwärtig betreut jeder Hallenwart durchschnittlich 5 Sporthallen, die in der Regel montags bis freitags bis 22 Uhr und für Wettbewerbe auch sonnabends geöffnet sind.
Dr. med. Zouheir Chaoui ist neuer Chefarzt der Klinik für Gefäßchirurgie am HELIOS Park-Klinikum Leipzig. Er wechselt vom HELIOS Klinikum Berlin-Buch in die Messestadt. Unter der neuen Leitung soll die am HELIOS Park-Klinikum Leipzig angesiedelte Gefäßmedizin neu ausgerichtet und weiterentwickelt werden.
Der Rohbau der Grundschule Markranstädt steht. Und das wurde am Freitagmittag gebührend gefeiert. Und da das Gebäude nach Ende der Arbeiten einem Schiff ähneln wird, gab es kein Richtfest im klassischen Sinne, sondern eine Schiffstaufe. „Schule soll auch Spaß machen“, meinte Bürgermeister Jens Spiske an die Kinder gewandt. Und das wird sie mit sehr großer Wahrscheinlichkeit. Denn der zweigeschossige Anbau entsteht in Form eines Schiffsbuges. Holzplanken und Steuerräder im Erdgeschoss und auf der Terrasse im Obergeschoss sollen die Idee für die Mädchen und Jungen erlebbar machen.
Petra Cagalj Sejdi, Stadträtin der Fraktion B 90/Die Grünen und migrationspolitische Sprecherin: „Die Stadtverwaltung hält vehement am Standort Torgauer Straße 290 fest und begründet dies immer wieder durch Alternativlosigkeit, Zeitdruck und hohe Flüchtlingszahlen. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist auch weiterhin der Auffassung, dass Flüchtlingsunterkünfte grundsätzlich in Wohngebieten liegen müssen, mit Anschluss an die Infrastruktur vor Ort und nicht in Gewerbegebieten. Wir halten deshalb am Konzept der dezentralen und kleinteiligen Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen fest.
Eine Kleine Anfrage (siehe Anlage) des kommunalpolitischen Sprechers der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, André Schollbach, zur „Finanzausgleichsumlage“ hat jetzt ergeben, dass im Jahr 2014 insgesamt 19,8 Mio. Euro von wohlhabenden an notleidende Kommunen umverteilt worden sind. Den höchsten Betrag musste die Gemeinde Wachau mit 4,1 Mio. Euro leisten, den niedrigsten mit 12.387 Euro die Gemeinde Puschwitz.
Zum Auftakt der Tarifverhandlungen für die im öffentlichen Dienst der Länder Beschäftigten am heutigen Montag (16.02.2015) erklärt Petra Zais, bildungs- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Ich unterstütze die Forderung der Lehrergewerkschaften nach einer tariflichen Eingruppierung aller Lehrkräfte. Eine Einigung scheiterte in den vergangenen Jahren wiederholt auch am Widerstand Sachsens. Diese Blockade muss Finanzminister Georg Unland (CDU) dringend aufgeben."
Auch wenn es NuKLA in diesem Jahr vorgezogen hat, am diesjährigen Neuseenland-Kongress der Beach&Boot nicht selbst teilzunehmen, erreichten, munter von der Leipziger Tagespresse kolportiert, die Katastrophen-Nachrichten bezüglich des drohenden Unterganges der touristischen Entwicklung unserer Region aus dieser Veranstaltung der Motorbootlobby selbst unser wenig geneigtes Ohr.
Wichtige Personalentscheidung im Nachwuchs von RB Leipzig. Robert Klauß übernimmt mit sofortiger Wirkung die Bundesliga-U17 der Roten Bullen. Der 30-Jährige trainierte zuvor die U14 und tritt damit die Nachfolge von Achim Beierlorzer an, der seit Mitte der Woche Cheftrainer der RB-Profis ist.
Mit Blick auf die erstmalige Wahlberechtigung junger Menschen ab 16 Jahren bei der Wahl zur Hamburger Bürger/innenschaft erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: "Im Landtagswahlkampf in Sachsen haben wir uns für ein Wahlalter 16 stark gemacht. In den Koalitionsverhandlungen mit der CDU wurde jedoch deutlich, dass die Beteiligung junger Menschen für die CDU nur eine Worthülse ist. Da werden Scheinängste vor extremen Wahlentscheidungen und angeblicher Wankelmütigkeit vorgeschoben, um echte Beteiligung zu verhindern.
Zum Ausgang der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklärt Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der sächsischen Linken: „Meine herzlichsten Glückwünsche gehen an die Genossinnen und Genossen in Hamburg. Als Team um ihre Spitzenkandidatin Dora Heyen haben sie einen engagierten Wahlkampf geführt. Ihre Profilstärke, ihre klaren inhaltlichen Positionen und ihre engagierte Oppositionsarbeit in den letzten Jahren wurden heute von den Wählerinnen und Wählern honoriert.
Aus aktuellem Anlass erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Das Chaos bei Aufnahme und Unterbringung von neu in Sachsen ankommenden Asylsuchenden hält an. Da die regulären Erstaufnahmeeinrichtungen in Chemnitz und Schneeberg überfüllt sind, wurden kurzerhand Kapazitäten in Böhlen, Görlitz, Meißen und in einer Turnhalle in Schneeberg geschaffen. Das Hals-über-Kopf-Agieren des Innenministeriums spricht Bände. Innenminister Markus Ulbig hat die Situation trotz großer Töne um bessere Kommunikation und langfristiges, planvolles Handeln nicht im Griff.
Der Haushaltsentwurf von CDU und SPD offenbart nach Meinung der Vorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig, Christin Melcher, eine Mogelpackung sondergleichen. "Die Verbesserung des Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen wird nicht wie angekündigt durch Fachkräfte realisiert, sondern durch Assistenzkräfte. Doch damit nicht genug: Nicht das Land zahlt nach dem Entwurf der Koalition wie angekündigt die Mehrkosten, sondern Eltern und Kommunen“, stellt Christin Melcher, die auch Mitbegründerin der Leipziger Kita-Initiative ist, empört fest. „Dies trifft insbesondere die Großstädte wie Leipzig besonders hart.“
Du kennst American Football bisher nur aus dem Fernsehen wolltest es aber immer schon einmal ausprobieren? Dann hast du am Freitag, dem 27. Februar, die Gelegenheit dazu. Egal ob klein oder groß, zu dick oder dünn, im American Football gibt es für jeden die passende Position.
An der Umsetzung verschiedener Ideen mangelt es dem Leipziger Tischtennisclub Leutzscher Füchse nicht. Und so hat sich der Verein den Ruf erarbeitet, immer für eine Überraschung gut zu sein. Doch diese Nachricht verblüfft: „Wir werden das nächste Heimspiel unserer Bundesliga-Damen am 28. Februar in Graupa austragen“, verkündet Präsident Christian Klas.
Am Samstag, dem 14. Februar, steht um 14.00 Uhr in der Arena Leipzig in der EHF Champions League das mitteldeutsche Derby gegen den Thüringer HC an, ein Novum für beide Teams in der Königsklasse. Am dritten Spieltag der Hauptrunde kommt es zum mit Spannung erwarteten Aufeinandertreffen des deutschen Pokalsiegers gegen den deutschen Meister, das von vielen als wichtiges Spiel in Hinsicht auf die Ausgangslage für den Viertelfinaleinzug der besten acht Mannschaften gesehen wird.
Die Riesen aus Leipzig empfangen am Samstag, dem 14. Februar, um 19:30 Uhr in der heimischen Arena die Citybaskets aus Recklinghausen zum fünftletzten Spiel der regulären Saison. Nach den durchwachsenen Leistungen der letzten Monate hat sich auf Seiten der Leipziger nicht nur die Platzierung von Woche zu Woche verschlechtert. Als Elftplatzierter der Tabelle hat man mittlerweile auch das ursprüngliche Saisonziel „Play-Off Halbfinale“ korrigiert.
Die Landesdirektion Sachsen als Zentrale Ausländerbehörde des Freistaates Sachsen und Betreiberin der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber führt am Dienstag, 24. Februar, um 19:00 Uhr im Werk II (Kochstraße 132) eine Informationsveranstaltung über die geplante Nutzung des Objektes Friederikenstraße 37 für die vorübergehende Unterbringung von Asylbewerbern durch.
Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat heute (13. Februar) unter Berücksichtigung der aktuellen polizeilichen Einschätzung die für Montag, 16. Februar, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration von „Legida – Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mit anschließendem Aufzug durch die Innenstadt per Bescheid auf eine stationäre Kundgebung mit Auftakt und Abschlusskundgebung auf dem Augustusplatz beschränkt.
Einbrecher hatten es in den vergangenen Tagen auf mehrere Leipziger Büros abgesehen +++ In Leipzig-Thekla stellte ein Ladendetektiv einen Schnapsdieb +++ Unbekannte machten sich an mehreren Transportern zu schaffen.
RB Leipzig bläst zur Aufholjagd. 14 Spiele stehen in der laufenden Spielzeit in der 2. Bundesliga noch ins Haus. Während Tabellenführer Ingolstadt schon uneinholbar enteilt scheint, beträgt die Distanz zum zweiten direkten Aufstiegsplatz sechs Punkte. Wenn die Rasenballer mit Neu-Trainer Achim Beierlorzer am Sonntag um 13:30 Uhr den FSV Frankfurt empfangen, könnten es schon neun sein. Denn der 1. FC Kaiserslautern darf tags zuvor gegen den VfR Aalen vorlegen.
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die deutsche Verhandlungsposition gegenüber der neuen griechischen Regierung als klare Absage an ein sozialeres Europa kritisiert. Grundlage ist ein Attac vorliegendes Positionspapier der Bundesregierung für die Eurogruppen-Treffen, in dem sie ihre Ansprüche an eine Verhandlungslösung formuliert.
Voller Stolz übergaben Jugendliche des Kinder- und Jugendkulturzentrums O.S.K.A.R. jetzt den Spendenerlös ihrer alljährlichen Benefizgala in Höhe von 3536,91 Euro an die „Elternhilfe für krebskranke Kinder Leipzig e. V.“. Die Spendensumme übertraf alle bisherigen Spenden vorangegangener Benefizgalas des O.S.K.A.R.. Mit großer Wertschätzung nahm den Scheck Birgit Plöttner, Geschäftsführerin des Vereins, entgegen und bedankte sich bei allen “O.S.K.A.R.ianern“ und allen, die mit einer Spende zu dieser großartigen Spendensumme beitrugen.
In der Woche vom 16. bis 20. Februar kann aus Urlaubsgründen leider keine Bildungsberatung stattfinden. Dies betrifft die Angebote am Montag im Bürgertreff Konradstraße und am Dienstag in der Leipziger Stadtbibliothek. Terminabsprachen sind in dieser Woche leider nicht möglich. Ab dem 23. Februar stehen die Beratungsmöglichkeiten für Aus- und Weiterbildungssuchende zu beruflichen und persönlichen Weiterbildungsmöglichkeiten wie gewohnt zur Verfügung.
Die Bibliothek Gohlis soll nach Willen der Verwaltung den Namen „Erich Loest“ bekommen. Die entsprechende Vorlage hat Kulturbürgermeister Michael Faber jetzt ins Verfahren gebracht. Sie wird dem Stadtrat voraussichtlich in der Märzsitzung vorgelegt. „Der Schriftsteller Erich Loest war ein Chronist der deutsch-deutschen Geschichte. Zugleich hat er sich in die Entwicklung unserer Stadt kritisch eingebracht“, würdigt der Kulturbürgermeister den am 12. September 2013 verstorbenen Ehrenbürger der Stadt Leipzig.
Die Zahl der Lehrbeauftragten an Universitäten und Fachhochschulen in Sachsen ist deutlich gestiegen. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia Maicher (Grüne) hervor. Allein vom Jahr 2011 bis 2013 nahm ihre Zahl um mehr als 200 auf 1.628 zu.
Das Sächsische Kultusministerium und die Landesstelle für Museumswesen versenden derzeit den Museumsführer „Museen in Sachsen. Geschichte erzählen. Schätze entdecken“ an die sächsischen Schulen. Darin gibt es Anregungen für spannende Ausflugsziele, außerschulische Lernorte und potentielle Kooperationspartner. Über den Museumsführer sollen Lehrer und Schüler auch bisher weniger bekannte Museen entdecken.
Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich reist kommende Woche (16. – 19. Februar) in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Begleitet wird der Ministerpräsident von seiner Frau Veronika. Stationen werden Abu Dhabi und Al Ain sein. Im Mittelpunkt stehen dabei der Ausbau der bilateralen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft und Kultur. Der für die Wirtschaftskontakte zuständige Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH, Peter Nothnagel, nimmt auch an der Reise teil.
Am Montag, den 16. Februar. um 17:30 Uhr treffen sich Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete, Stadträtin Katharina Krefft, die Landtagsabgeordnete Claudia Maicher und Veggieday-Initiator und grünes Vorstandsmitglied Kornelius Unckell zum veganen Rouladenrollen. Die Aktion findet bei VOOD-Kitchen statt, einem Leipziger Hersteller, der seit September letzten Jahres in einer kleinen Manufaktur in einem Hinterhaus in der Karl-Liebknecht-Straße Steaks, Rouladen, Gulasch und Döner für die Leipziger Gastronomie produziert – aber nicht aus Fleisch, sondern aus Soja- oder Weizeneiweiß.
Immer mehr Menschen suchen in Deutschland Schutz vor politischer Verfolgung, Krieg oder Vertreibung. Viele davon bleiben für längere Zeit oder sogar für immer in Deutschland als anerkannte Asylberechtigte oder Geduldete. Bisher stehen diese Menschen vor zahlreichen Barrieren, um ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) setzt sich für eine bessere Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Beschäftigung ein. Eine elementare Voraussetzung dafür sind hinreichende Angebote zum Erlernen der deutschen Sprache.
Die Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen wird heute damit beginnen, bis zu 250 Asylbewerber in der Mehrzweckhalle der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen zeitweise unterzubringen. Derzeit laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, um soziale Betreuung, Wachdienst und Verpflegung über die hiesige Kantine sicherzustellen.
Die Mitglieder des städtischen Vergabegremiums für Bauleistungen haben den Oberbürgermeister ersucht, unverzüglich mit der Landesdirektion zu einem Einvernehmen gemäß Bau- und Finanzierungsbeschluss für das Gymnasium Schönefeld zu kommen, um einen uneingeschränkten und optimalen Schulbetrieb zu ermöglichen.
Die SPD Leipzig-Alt-West hat regulär einen neuen Vorstand gewählt. Der alte und neue Vorsitzende bleibt Stadtrat Christian Schulze, Heimleiter eines Seniorenzentrums. „ Wir haben in unserer SPD-Gliederung einen starken Zuspruch in den letzten zwei Jahren erfahren und sind um 20 % gewachsen. Das gibt Mut für die nächsten zwei Jahre. Auch das Durchschnittsalter im neuen Vorstand von 34 Jahren spiegelt den Wandel in der SPD hier vor Ort und im Leipziger Westen wider.“
Der Tabellenführer der 2.Handball Bundesliga hat heute zum Medien- und Fototermin bei seinem Rehapartner ins Ambulante Rehazentrum (ARZ) des St. Elisabeth Krankenhauses eingeladen. Während die Handballer beim Schlingentraining für das nächste Ligaspiel, am Samstag in Coburg (HUK- Coburg Arena, 19:30 Uhr) schwitzten, äußerte sich Trainer Christian Prokop zum bevorstehenden Duell: „Coburg ist eine echte Herausforderung für uns, ganz klar. Sie sind eine sehr heimstarke Mannschaft und konnten bisher eine konstante Leistung abrufen. Doch auch wir haben in der Vergangenheit unsere Stärken unter Beweis stellen können und ich traue uns am Samstag einiges zu.“
Noch bis zum 28. Februar können Vorschläge für den Familienfreundlichkeitspreis eingereicht werden. Am schnellsten geht das per Mail an fib@leipzig.de oder auf der Internetseite www.leipzig.de/familienpreis. Als Dankeschön fürs Mitmachen werden unter allen Einsendungen zehn Familienkarten für das Kindermuseum Unikatum verlost.
Am Mittwoch tauchten im Richterpark präparierte Pfannkuchen auf +++ Enkeltrick-Betrüger wurden am Mittwoch gleich von drei Opfern abgewiesen +++ Eine Radfahrerin zog sich bei einem Unfall in Leipzig-Lößig schwere Verletzungen zu.
Legida (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) hat angekündigt, am Montag, 16. Februar zum wiederholten Mal über den Leipziger Ring marschieren zu wollen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum entschlossenen, kreativen und gewaltfreien Protest auf, um Legida den Rest zu geben.
Bereits zum 12. Mal können gemeinnützige Vereine und Organisationen 2015 für Ihre engagierten Freiwilligen den Ehrenamts Pass bei der Freiwilligen-Agentur Leipzig beantragen. Neu ist seit diesem Jahr, dass Ehrenamtliche, die mindestens 20 Stunden in der Woche berufstätig sind, den Pass ab zwei Stunden ehrenamtlichem Engagement pro Woche bzw. 100 Stunden im Jahr erhalten können.
Morgen jährt sich die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg zum 70. Mal. Gemeinsam mit vielen Dresdnerinnen und Dresdnern wird die CDU-Landtagsfraktion aus diesem Anlass den Opfern von Nationalsozialismus, Gewaltherrschaft und Krieg gedenken und sich an der Menschenkette als sichtbares Zeichen für Gewaltfreiheit, Frieden und Toleranz beteiligen.
Schritt in die Eigenständigkeit: Die bisherige KWL-Tochterfirma Sachsen Wasser GmbH wird vom bisherigen Geschäftsführer Dr. Jürgen Wummel zu 100 Prozent übernommen. Das Unternehmen, das auf internationalen Wissenstransfer in Ver- und Entsorgungsfragen spezialisiert ist, agiert künftig eigenständig. Der sogenannte Management Buy Out (MBO) aus dem KWL-Verbund erfolgte in gegenseitigem Einvernehmen und unterstreicht die strategischen Ziele beider Seiten.
Derzeit wird in Dresden der Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für die Jahre 2015/16 verhandelt. Veränderungen sind darin unter anderem im Hinblick auf die Kindestagesbetreuung vorgesehen. Die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vorgesehene Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kinderkrippe Kindergarten erweist sich mit Vorlage des Doppelhaushaltes jedoch als Mogelpackung.
Zur Gründung einer neuen Gesprächsselbsthilfegruppe suchen Osteoporose-Betroffene Mitstreiter. Osteoporose ist eine der häufigsten Stoffwechselerkrankungen, von der viele Frauen in und nach der Menopause, aber auch Männer, betroffen sind. Der Verlust von Knochensubstanz führt zu porösen und brüchigen Knochen. Dies führt zu Brüchen, hauptsächlich an Wirbelsäule und Oberschenkelknochen. Schmerzen, Bewegungsarmut, Ängste und eine erhebliche Einschränkung der Lebensqualität sind einige Folgen der Erkrankung.
Die Sächsische Polizei wird aktuelle Lageinformationen bei Großeinsätzen ab sofort über den Kurznachrichtendienst „twitter“ verbreiten. Anlass zum Start ist das umfangreiche Veranstaltungs- und Versammlungsgeschehen zum 13. Februar in Dresden. Innenminister Markus Ulbig: „twitter hat sich für viele als moderne und bequeme Nachrichtenquelle etabliert. Ich freue mich, dass die Polizei dieses Angebot für amtliche und sachliche Informationen gibt.“
Der Sportverein Roter Stern Leipzig '99 e.V. lädt am 14. Februar 2015 ab 12:00 Uhr Freizeit- und Breitensportteams in die Sporthalle der HTWK an der Arno-Nitzsche-Straße zum 'Refugees Welcome' Hallenmasters. Das Turnier wurde gemeinsam mit antirassistischen Initiativen aus Leipzig organisiert. Es ist die Fortsetzung des 'Refugees Welcome' Cups, welcher vergangenen Sommer erstmals stattfand.
Der Landesverband Elbe-Saale des Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat Anfang Dezember 2014 gemeinsam mit anderen Umwelt- und Mobilitätsverbänden eine Petition gegen die ständigen Fahrpreiserhöhungen im Gebiet des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes angestoßen. Hauptanliegen der Petition ist es, den Prozess hinzu einem schlüssigen und nachhaltigen Finanzierungskonzept des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu beschleunigen - und das ohne steigende Fahrpreise.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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