Wortmelder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

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Corona Test
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BGL: Corona-Testung für Lkw-Fahrer ab sofort am SVG-Autohof möglich

Für viele Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer im Fernverkehr bringt die 3G-Regel ein großes Problem mit sich: Was mache ich, wenn ich vier oder fünf Tage am Stück unterwegs bin, mein PCR-Test aber nach 72 Stunden bzw. mein Antigen-Test schon nach 24 Stunden seine Gültigkeit verliert? Genau hier setzt ein neues Angebot von BGL, SVG und der PS Nordhessen GbR an.

Georg-Ludwig von Breitenbuch. Foto: CDU
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Solide Finanzpolitik ist zeitlos

Vorgestern hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde über moderne Finanzpolitik debattiert. Besonders mit Blick auf die allgemeinen Steuereinnahmen in der vierten Corona-Welle steigen die Sorgen, den künftigen Haushalt zukunftsorientiert aufzustellen wieder an.

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Juliane Pfeil (SPD): Nie dürfen Kinder unsichtbar werden

Juliane Pfeil, familien- und kinderpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führte zum Koalitionsantrag „Belastungen von Kindern und Jugendlichen und psychosoziale Begleitung entgegenwirken” (Drs 7/8383) aus: „Nie dürfen Kinder unsichtbar werden. Wir müssen die Belastungen von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ernst nehmen und sichtbar machen.”

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Umbau des historischen Warenhauses N30 | NEO in Leipzig läuft auf Hochtouren

Seit der zweiten Jahreshälfte 2021 wird das historische Warenhaus N30 | NEO im Leipziger Zentrum zu einem multifunktionalen Büro- und Geschäftshaus weiterentwickelt. Zeugen der regen Betriebsamkeit rund um das geschichtsträchtige Gebäude zwischen Petersstraße und Neumarkt sind die Bauzäune, die seit Montag werblich gestaltet werden, sowie ein hoher Baukran am Neumarkt. Das Baugerüst in der Petersstraße wurde Montag abgebaut.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Weihnachten im Justizvollzug unter Pandemiebedingungen

Weihnachten und der Jahreswechsel stehen in den sächsischen Justizvollzugsanstalten auch im Jahr 2021 im Zeichen der Pandemie. Umfangreiche Maßnahmen des Infektionsschutzes bestimmen den Alltag im Justizvollzug – auch zur Weihnachtszeit. Trotz aller Einschränkungen sollen die Inhaftierten aber auch in diesem Jahr nicht auf weihnachtliche Traditionen verzichten müssen.

Montage. L-IZ.de
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Gehwege in der Dr.-Hermann-Duncker-Straße sollen saniert werden

Mehrere Gehwegabschnitte in der Dr.-Hermann-Duncker-Straße in Neulindenau können im kommenden Jahr erneuert werden. Den entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss hat die Stadtspitze jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeister Thomas Dienberg auf den Weg gebracht. Die Kosten für die Sanierung auf einer Länge von rund 320 Metern betragen etwa 286.000 Euro, die die Stadt selbst trägt.

Weihnachtsmann. Foto: L-IZ.de
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Frohe Weihnachten

Liebe HCL-Familie! Allen eine gesegnete, fröhliche und besinnliche Weihnachten, einen guten Rutsch ins neue Jahr und vor allem, bleiben Sie gesund. Die Spielerinnen und das gesamte Team des HC Leipzig bedanken sich sehr herzlich bei allen Fans, bei unseren Sponsorinnen und Sponsoren, bei allen, die unsere Mannschaft so treu und wunderbar unterstützen für das Geleistete.

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Lützschenaer Krippenweg

Weil der Lützschenaer Krippenweg – eine Kooperation von Ev.-Luth. Sophienkirchgemeinde, Auwaldstation, Förderverein Auwaldstation, Schlosspark Lützschena e.V. und der Familie von Erffa –  im vergangenen Jahr so gut angenommen wurde, wird auch in diesem Jahr dazu eingeladen, dem kurzen Weg vom Lützschenaer Pfarrhaus, Schloßweg 4, über sechs Stationen zur Schloßkirche zu folgen.

Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon
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Aggressive Protestkultur ist ein Problem an sich – Rückenwind künftig für jene, die berechtigterweise protestieren

Zur Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Von Pegida-Aufmärschen bis zu Corona-Protesten: Sachsen durch CDU-geführte Staatsregierung nicht zum ,Land der Verharmloser‘ machen lassen – zivilgesellschaftliche Bündnisse für Solidarität in der Krise unterstützen!“ sagt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik: „Im November 2014 hieß unsere Krise nicht Corona und der Innenminister noch Markus Ulbig. Er sagte damals der Morgenpost zum Thema Pegida, man könne ,nicht pauschal gegen Demonstranten sein, die ihre Meinung sagen‘.“

Das übliche Ende der Weihnachtsbäume ... Foto: Ralf Julke
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Wohin mit dem Weihnachtsbaum nach dem Fest?

Wenn das Weihnachtsfest vorbei ist, stellt sich für viele die Frage, wohin mit dem ausgedienten Bäumchen. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bietet eine Vielzahl an kostenlosen Ablageplätzen in der Stadt, wo der ausgediente Weihnachtsbaum vom 27. Dezember 2021 bis 31. Januar 2022 abgelegt werden kann. Eine Übersicht der mehr als 170 Ablagestellen ist online unter www.Stadtreinigung-Leipzig.de/Weihnachtsbäume zu finden.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Weihnachtsgruß des Delitzscher Oberbürgermeisters: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, welcher war eigentlich Ihr Lieblingsmoment im Jahr 2021? Denken Sie gerne etwas nach und genießen Sie die Erinnerung.

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Neuausrichtung Graduiertenförderung – Bündnisgrüne: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Stipendium

Der Sächsische Landtag hat in seiner 41. Sitzung den Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD „Graduiertenförderung modernisieren“ (Drs. 7/8362) beschlossen. Mit dem Antrag setzt sich die Koalition für eine Neuausrichtung der Landesgraduiertenförderung, eine Erweiterung der Berechtigten und eine bessere Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten ein.

Anna Gorskih. Quelle: Die Linke Sachsen
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Anna Gorskih (Linke): Koalition am Ende des zweiten Pandemiejahres aufgewacht

Zum Prioritätenantrag „Belastungen von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie analysieren und durch Jugendarbeit und psychosoziale Begleitung entgegenwirken“ sagt Anna Gorskih, Sprecherin der Linksfraktion für Kinder- und Jugendpolitik: „Ich beglückwünsche die Koalition dazu, dass sie nach 20 Monaten Pandemie erstmals einen Antrag zur Situation von Kindern und Jugendlichen in der Krise vorgelegt hat, der ihre Bedürfnisse außerhalb der Bildungsinstitutionen in den Blick nimmt.“

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon
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Nico Brünler (Linke): Sachsen hat kein Landesgeld mehr für die Pandemiebekämpfung

Die Linksfraktion hat gestern einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht (Drucksache 7/8317), mit dem das Coronabewältigungsfondsgesetz geändert werden soll. Dieses sieht bisher vor, den größten Teil des sechs Milliarden Euro umfassenden Corona-Bewältigungsfonds zum Ausgleich von Steuerausfällen zu verwenden, anstatt damit Hilfszahlungen und Eindämmungsmaßnahmen zu finanzieren.

© Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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2G-Regelung für sächsische Gastronomiebetriebe bleibt bestehen

Mit Beschluss vom gestrigen Tag hat sich der für das Infektionsschutzrecht zuständige 3. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts erstmals nach der vorläufigen Außervollzugsetzung der 2G-Regelung im niedersächsischen Einzelhandel (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2021 - Az.: 13 MN 477/21 -) mit der sog. 2G-Regelung für sächsische Gastronomiebetriebe befasst und diese als voraussichtlich rechtmäßig erachtet.

Handelsübliche FFP-Maske aus China. Foto: Ralf Julke
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Anpassung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung beschlossen

Die Staatsregierung hat in Anlehnung an den gestern gefassten Beschluss der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder eine Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung beschlossen. Diese tritt am 28. Dezember 2021 in Kraft und ist bis einschließlich 9. Januar 2022 befristet.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
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Sachsen impft auch während der Feiertage

Trotz der bevorstehenden Weihnachtsfeiertage werden die Coronaschutz-Impfungen in Sachsen weiter vorangetrieben. Gemäß der Empfehlungen des Expertenrates der Bundesregierung gibt es auch an den Feiertagen und während der Ferien Impfmöglichkeiten in Sachsen.

Logo Leipziger Stadtwerke
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Leipziger Stadtwerke warnen vor Betrügern

Die Leipziger Stadtwerke weisen darauf hin, dass sie derzeit wegen der aktuellen Hygiene-Beschränkungen keine Beratung vor Ort anbieten - weder an der Haustür noch im Rahmen von Vor-Ort-Präsenzen über Promotion in Supermärkten oder auf Märkten. Hintergrund des Hinweises sind Kundenanfragen an das Unternehmen.

Winterliche Straße in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Kommunaler Winterdienst der Stadt Leipzig wird optimiert

Der kommunale Winterdienst der Stadt Leipzig wird optimiert. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Eine entsprechende Vorlage hat der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Beschlussfassung durch den Stadtrat eingereicht. Grundlage ist ein externes Gutachten, welches nach der Extremwetterlage im Februar 2021 beauftragt worden war, um Potentiale aufzuzeigen.  

Seit 2016 firmiert die Leipziger Gruppe mit dem gelben L. Foto: Ralf Julke
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Leipziger Gruppe schließt Kundencenter über die Feiertage

Über die Feiertage bis ins neue Jahr werden die Kundencenter der Leipziger Stadtwerke, Verkehrsbetriebe und Wasserwerke geschlossen. Damit unterstützt die Leipziger Gruppe vor dem Hintergrund der zu erwartenden Dynamik der Omikron-Variante die allgemeinen Bemühungen, persönliche Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Landtag beschließt Reform der Polizeiausbildung und stärkt Wissenschaftlichkeit an der Polizeifachhochschule Rothenburg

Der Landtag brachte heute das „Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei“ (Drs 7/6004) auf den Weg. Dazu führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas aus: „Durch die Reform wird die Polizeifachhochschule Rothenburg als Herz und Verstand der Sächsischen Polizei gestärkt und weiterentwickelt.“

Wildschweine. Archivfoto: Ralf Julke
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Afrikanische Schweinepest: Sachsen erweitert Kerngebiet im Landkreis Meißen

Der Freistaat Sachsen hat das Kerngebiet zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest erweitert. Grund war ein ASP-Ausbruch westlich der Autobahn 13. Das Gebiet um den im Landkreis Meißen festgestellten ASP-Ausbruch bei Wildschweinen wird als Kerngebiet festgelegt. Das Kerngebiet ist Teil der Sperrzone II (gefährdetes Gebiet) und umfasst Teile der Gemeinden Ebersbach, Lampertswalde, Radeburg, Schönfeld und Thiendorf im Landkreis Meißen sowie der Gemeinde Laußnitz im Landkreis Bautzen.

Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon
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Nicht Telegram ist das Problem, sondern die Urheber scheußlicher Inhalte – Verein „Freie Sachsen“ verbieten

Zur Aktuellen Debatte „Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass sowie Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen“ erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik: „Das Beispiel der Schein-Partei ,Freie Sachsen‘ zeigt, dass wir es mit drei Problemen in einem zu tun haben: mit scheußlichen Inhalten, dem effektiven Verbreitungsweg und der enormen Reichweite.“

Weihnachtsmann. Foto: L-IZ.de
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Was tun mit dem Fehlkauf unterm Weihnachtsbaum?

Alle Jahre wieder überraschen wir unsere Lieben mit Geschenken. Auch mit den besten Absichten verfehlen wir dabei gelegentlich den Geschmack der Bescherten. Was Verbraucher/-innen mit unpassenden Präsenten tun können, erklärt Stefanie Kahnert, Juristin bei der Verbraucherzentrale Brandenburg.

Porträt Susanne Schaper.
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Schulkinder, Lehrkräfte und Beschäftigte endlich besser schützen

Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Wir fordern eine echte Impfstrategie mit entsprechender Infrastruktur. Dazu gehören eine landeseigene Beratungs-Hotline und eine zielgruppendifferenzierte Kommunikationsstrategie, um Ängste zu reduzieren.“

Simone Lang, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Simone Lang (SPD): Impfen, impfen, impfen!

Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie führte die SPD-Gesundheitspolitikerin Simone Lang heute im Plenum aus: „Die meisten Erwachsenen würden nicht auf die Idee kommen, Impfungen gegen Kinderlähmung, Masern oder Tetanus in Frage zu stellen. Weil sie erkennen, dass es sinnvoll ist, Kinder vor diesen Erkrankungen zu schützen.”

Europa-Flagge im Frühlingswind. Foto: Ralf Julke
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Digitaler Bürgerdialog zur Konferenz der Zukunft Europas

Bürgerinnen und Bürger, die Interesse an internationalen Begegnungen und europäischen gesellschaftspolitischen Themen haben, können am Donnerstag, den 27. Januar, 17:00 bis 20:00 Uhr in den Dialog mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Brünn, Leipzig und Stuttgart treten.

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Leipziger Eistraum muss erneut abgesagt werden

Der Leipziger Eistraum – beliebter Familientreffpunkt auf dem Augustusplatz im Frühjahr – muss nach 2021 wegen der aktuellen Corona-Lage auch für 2022 abgesagt werden. Darauf haben sich die Stadt Leipzig und der Veranstalter Bergmann Eventgastronomie Veranstaltungsservice GmbH verständigt.

Martin Dulig mit einem Mikrofon in der Hand
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Minister Dulig unterstützt Forderung der kommunalen Spitzenverbände zum Breitbandausbau in Sachsen

Zur aktuellen Pressemitteilung des Sächsischen Städte- und Gemeindestages (SSG), der kritisiert, dass der Freistaat Sachsen die vom Bund ermöglichte Erweiterung der sogenannten Weißen-Flecken-Förderung um einzelne Anschlusspunkte einer Grauen-Flecken-Förderung finanziell vorerst nicht unterstützen kann, sagt Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Martin Dulig: „Ich kämpfe seit über einem Jahr in der Koalition um die Fortführung des sogenannten Grauen-Flecken-Programmes.“

Flüchtiges Geld. Foto: Ralf Julke
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Landkreis Leipzig investiert rund 7,6 Millionen Euro in Infrastruktur

Insgesamt acht Fördermittelanträge für Infrastrukturprojekte hatte das Landratsamt des Landkreises Leipzig in den Jahren 2018 und 2019 beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) gestellt. Der Antrag für die Ortsdurchfahrt Oelzschau musste zurückgezogen werden, da dem Abwasserszeckverband Espenhain derzeit die finanziellen Mittel für eine Beteiligung fehlen.

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon
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Nico Brünler (Linke): Keine Zeit mehr verlieren – schnelles Internet überall und jetzt

Die kommunalen Spitzenverbände fordern in einer Presseerklärung die Staatsregierung dazu auf, endlich in den Breitbandausbau im Freistaat zu investieren und die Möglichkeiten des „Graue-Flecken-Programms“ zu nutzen, mit dem der Bund diesen Ausbau fördert. Wirtschaftsminister Martin Dulig teilt mit, dass die Koalition bereits seit mehr als einem Jahr darüber streitet, ob Sachsen die Bundesmittel im notwendigen Umfang kofinanziert.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Für Demokrat/-innen keine Überraschung: AfD wiegelt gegen Demokratie auf und stiftet zu Rechtsbruch an

Zu den erneuten illegalen Ansammlungen, Übergriffen auf Polizeibeamte und Aktivitäten von rechten und rechtsextremen Gruppierungen in diesem Zusammenhang erklärt der Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion, Albrecht Pallas: „Auch wenn die illegalen Corona-Ansammlungen in Sachsen mittlerweile fast alltäglich sind, werden wir uns weder damit abfinden noch daran gewöhnen.“

Impfungen retten Menschenleben. Nicht nur das eigene. Foto: Pixabay
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CDU-Fraktion für nationales Impfregister: „Impfregister kann helfen, die Impfquote zu steigern!“

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages spricht sich für die Einführung eines nationalen Impfregisters nach dem Vorbild Dänemarks oder Österreichs aus. Unter Berücksichtigung aller Datenschutzbestimmungen können durch das Register Impflücken geschlossen werden. Ebenso ließe sich damit eine verlässliche, zentrale Datensammlung über Wirksamkeit und eventuelle Impfreaktionen sammeln, um so Impfstoffe fortlaufend weiterzuentwickeln und zu verbessern.

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Zivilschutz-Hubschrauber seit 50 Jahren im Einsatz

50 Jahre ist es am 22. Dezember auf den Tag genau her, dass ein ganz besonderer BBK-Mitarbeiter seinen Dienst aufgenommen hat: „Christoph 3“ war der erste Zivilschutz-Hubschrauber (ZSH) mit Station in Köln, der im Auftrag der deutschen Luftrettung in den Einsatz startete. In den Dienst gestellt wurde der erste „Retter in Orange“ von dem damaligen Bundesinnenminister Hans-Dietrich Genscher in Leverkusen. Seitdem sind die ZSH ein fester Bestandteil des deutschen Rettungswesens.

Andrea Heyer. Foto: Verbraucherzentrale Sachsen e.V.
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Bei Rechtsstreitigkeiten von Verbraucherschützern vertreten lassen

Mitunter fühlen sich Einzelpersonen im Streit mit Unternehmen wie David gegen Goliath. Aus diesem Grund scheuen Betroffene oft eine rechtliche Auseinandersetzung. „Doch wer nicht für das eigene Recht kämpft, hat schon verloren. Wir unterstützen auch aktiv bei außergerichtlicher Rechtsdurchsetzung, indem wir Betroffene in Schlichtungsverfahren vertreten“, informiert Andrea Heyer, Finanzexpertin bei der Verbraucherzentrale Sachsen.

Winter 2021, Leipzig am 10.02.2021
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Betreten von Eisflächen auf eigene Gefahr

Das Betreten von Eisflächen erfolgt gemäß Leipziger Polizeiverordnung auf eigene Gefahr. Darauf weist das Amt für Umweltschutz hin. Stärke und Tragfähigkeit des Eises von Tümpeln, Seen, Flüssen und Weihern sind trotz teilweise vermeintlich geschlossener Eisdecken schwer einzuschätzen. Eine Belastbarkeit fürs Schlittschuhlaufen, Eishockey oder Spazierengehen kann nicht garantiert werden.

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Traditionelle Heilpflanze lindert Malariasymptome

Der pflanzliche Wirkstoff Anemonin könnte neue Ansätze zur Behandlung von Malaria liefern. Forschende aus Äthiopien und Deutschland fanden ihn in einem Hahnenfußgewächs, das in einigen afrikanischen Ländern traditionell als Heilpflanze bei Malaria gebraucht wird.

Friedenskirche Gohlis. Foto: Ralf Julke
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Heilig Abend in Leipziger Kirchen

Zum zweiten Mal in Folge wird das Weihnachtsfest unter Corona-Bedingungen gefeiert. Leipziger Kirchgemeinden bieten erneut verschiedene Möglichkeiten, verantwortungsvoll frohe und besinnliche Weihnachtstage zu erleben.

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Der 1. FC Lok und Probstheida sagen „Danke“

Ein riesiges Dankeschön an alle, die die Spenden-Aktion „Probstheida rückt zusammen!“ in den vergangenen Wochen unterstützt haben. Denn unser FCL ist sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewusst. Ihr habt großartig mitgezogen, deshalb profitieren neben dem 1. FC Lok auch zwei andere Vereine aus unserer Nachbarschaft. Die bisherigen Ticket-Einnahmen der verlegten Partie gegen Optik Rathenow können also einer guten Bestimmung zugeführt werden.

Das übliche Ende der Weihnachtsbäume ... Foto: Ralf Julke
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Weihnachtsbäume aus der Innenstadt werden verschenkt

Das Marktamt verschenkt auch in diesem Jahr wieder die dekorativen Weihnachtsbäume, die die Plätze und Fußgängerzonen der Innenstadt schmücken. Ab Dienstag, 21. Dezember, ab 14 Uhr, können die Bäume ganz legal mit nach Hause genommen werden. Dafür werden zwei Sammelplätze am Augustusplatz und in der Grimmaischen Straße eingerichtet. Mehr als 700 Bäumen soll damit noch eine zweite Nutzung ermöglicht werden. Bei der Abholung ist auf die Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu achten.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Thank you for the music: Knapp 200 Einreichungen beim Wettbewerb „Pop-Musik in Sachsen“

Impulse für neue, kreative und beispielhafte Vorhaben der Popularmusik in Sachsen – das ist das Ziel des vom Netzwerk KREATIVES SACHSEN gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium ausgelobten Wettbewerbs „Pop-Musik in Sachsen“. Die Bewerbungsphase ist nun abgeschlossen. Insgesamt 186 eingereichte Beiträge zeigen, dass der Wettbewerb sehr gut angenommen wurde: Buchstäblich bis zur letzten Minute gingen Bewerbungen verteilt über alle Kategorien ein.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Strukturen zur Bekämpfung extremistischer Straftaten bei der Generalstaatsanwaltschaft weiter stärken

Staatsministerin Katja Meier und Generalstaatsanwalt Hans Strobl verständigten sich am Freitag, den 17. Dezember, auf eine weitere Stärkung der Ermittlungseinheiten Zentralstelle Extremismus Sachsen („ZESA“) und Zentralstelle für Cybercrime Sachen („ZCS“) der Generalstaatsanwaltschaft im Kampf gegen extremistische Straftaten. Sie tauschten sich zudem zum Stand der Ermittlungen gegen die Mitglieder der Telegram-Chat-Gruppe „Dresden Offlinevernetzung“ aus.

Wolfram Günther
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Erstmals Auszahlungen nach Insektenschutz-Förderrichtlinie

Derzeit zahlt Sachsen an 226 Antragstellerinnen und Antragsteller insgesamt knapp 940.000 Euro für Insektenschutzmaßnahmen aus. Gefördert werden Maßnahmen auf etwa 1.260 Hektar. Damit unterstützt der Freistaat Landwirtschaftsbetriebe sowie andere Landbewirtschafterinnen und -bewirtschafter bei der Anlage von Blüh- beziehungsweise Brachestreifen auf Ackerrändern oder bei der insektenfreundlichen Mahd von Grünland.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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