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Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zum Protest gegen die bundesweit beworbene Demonstration von „Querdenken“ auf. Die zentrale Protestkundgebung findet am 7. November 2020 ab 13 Uhr auf dem Leipziger Augustusplatz statt.
Nach Corona-Infektionen in der Erstaufnahme für Geflüchtete in der Bremer Straße in Dresden, einer zwei Wochen währenden Komplettquarantäne und Infektionen auch in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften fordert die Linksfraktion ein verantwortungsvolles Unterbringungskonzept für Geflüchtete in Sachsen.
Ab sofort gibt es im neuen Online-Schulportal der SAENA www.unterrichtsmodule-energie.de viele Angebote für Sachsens Schüler ab 10 Jahren rund um das Thema Energie zu entdecken. Sie kosten nichts, liefern Ideen für zu Hause oder den Unterricht und sorgen für Spaß und Wissenszuwachs. Das beste daran: Machen.
Der Freistaat Sachsen wird drei Promovendenstellen an der Universität der Vereinten Nationen in Dresden (UNU-FLORES) finanziell unterstützen. Gefördert werden Doktorandinnen und Doktoranden aus Schwellen- oder Entwicklungsländern bei Forschungsarbeiten zum Thema „Von COVID-19 aufgedeckte Fragen des Ressourcen-Nexus von Berufsgruppen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette“.
Seit Jahren grassiert in Europa die Afrikanische Schweinepest (ASP). Nun hat sie nachweislich auch die sächsische Landesgrenze überschritten.
Die Stadtbibliothek und alle Stadtteilbibliotheken bleiben geöffnet. Der Besuch der Bibliotheken dient dabei ausschließlich der Ausleihe und Rückgabe von Medien. Hierbei ist der Aufenthalt zeitlich auf maximal 20 Minuten einzuschränken.
Schon heute hinterlässt der Klimawandel in den Mooren im Schwarzwald seine Spuren. Durch steigende Temperaturen und längere Trockenperioden sind dort in den vergangenen 40 Jahren bereits zwei typische Pflanzenarten ausgestorben. Gleichzeitig ging der Bestand vieler weiterer Arten um ein Drittel zurück.
Das Deutsche Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) erweitert sein Portfolio um einen neuen Forschungsbereich. Ab November 2020 leitet der Biologe Dr. Omer Nevo die neue iDiv-Nachwuchsgruppe „Evolutionsökologie“.
Zur Kundgebung von „Querdenken“ gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Dresden erklärt Kerstin Köditz, die in der Linksfraktion für Innenpolitik zuständig ist: „Eine völlig verfehlte Lageeinschätzung und ein katastrophales Konzept der Polizei haben letztlich dazu geführt, dass aus der angemeldeten Kundgebung eine weitgehend unreglementierte und unkontrollierte Corona-Party mit wohl über 3.000 Teilnehmenden werden konnte.“
Seit Anfang Oktober wird das Projekt „Den Blick schärfen“ vom Kinder- und Jugendring Landkreis Leipzig in Kooperation mit der Dokumentationsplattform chronik.LE durch die lokale Partnerschaft für Demokratie gefördert. Das Projekt setzt sich mit rechten Vorfällen und Strukturen im Landkreis Leipzig auseinander. Bisher konnten so bereits 100 Vorfälle aus diesem Jahr im Landkreis dokumentiert werden.
Stadtverwaltung Delitzsch: Tiergarten und Museum schließen. Aufgrund der Vorgaben in der Corona-Schutz-Verordnung bleiben der Delitzscher Tiergarten und das Museum Barockschloss Delitzsch im November 2020 geschlossen. Hinsichtlich der Bibliothek Alte Lateinschule informieren wir morgen.
Landrat Kai Emanuel hat die Allgemeinverfügung vom 22. Oktober 2020 über besondere Corona-Schutzmaßnahmen im Landkreis Nordsachsen wieder aufgehoben. Mit Inkrafttreten der neuen Rechtsverordnung des Freistaates Sachsen am 2. November 2020 gelten landesweit einheitliche Regeln, die weit über die bisherigen Bestimmungen hinausgehen.
Seit 50 Jahren wählt der Naturschutzbund NABU gemeinsam mit dem Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) einen Vogel des Jahres. Die Tiere sind dann ein Jahr lang Botschafter für ein Naturschutzanliegen. Für die Wahl zum Vogel des Jahres 2021 wird alles anders: Erstmals ist die Bevölkerung aufgerufen, selbst zu wählen!
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 754 (+ 33 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 174 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Bislang wurden im Landkreis Leipzig sechs Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. In Quarantäne befinden sich derzeit 604 Personen.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, beteiligt sich am heutigen Sonntag an der Gedenkveranstaltung für die zwei Touristen aus Nordrhein-Westfalen, die mutmaßlich von einem islamischen Gefährder in Dresden angegriffen worden waren. Einer der beiden Männer kam dabei ums Leben. Die Tat war mutmaßlich homophob motiviert. Zur Mahnwache hat der CSD Dresden e.V. aufgerufen.
Stadtverwaltung Delitzsch: Stadtverwaltung reaktiviert Hotline. Die neue Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates steht auf www.delitzsch.de/corona_delitzsch. Seit heute ist die Hotline 034202 67-200 der Stadtverwaltung geschaltet.
Das Friedrich-Loeffler-Institut hat bestätigt, dass ein am 27.10. im Landkreis Görlitz geschossenes Wildschwein mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) infiziert war. Das Tier wurde in der Landesuntersuchungsanstalt am 29.10. untersucht und der Verdacht am 30.10. ausgesprochen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 712 (+ 47 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 204 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Bislang wurden im Landkreis Leipzig sechs Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. In Quarantäne befinden sich derzeit 650 Personen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen beträgt nun 94,2
Vor genau einem Jahr rief der Leipziger Stadtrat den Klimanotstand für die Stadt Leipzig aus. Mit einer Performance vor dem Neuen Rathaus erinnerte die Leipziger Ortsgruppe der „Parents for Future“ daran, dass die Klimaschutzprogramme der Stadt Leipzig immer noch viel zu schwach sind, um der sich ernsthaft ankündigenden Klimakatastrophe etwas entgegen zu setzen.
Auch die Spielstätte des Joachim-Ringelnatz-Vereins, das „Seepferdchen“, bleibt an den kommenden Novemberabenden dunkel. Die Veranstaltunsreihe „Freitags im Crostigall“, bekannt für erlesene Literatur und Musik, pausiert infolge der Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
Mit 3,375 Millionen Euro unterstützt die Europäische Union bis 2023 die Planungen des grenzüberschreitenden Abschnitts der Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag aus dem Förderprogramm Fazilität „Connecting Europe“. Der Finanzierungsbeschluss (Grant Agreement) zur europäischen Förderung wurde jetzt von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) der Europäischen Kommission sowie vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur gezeichnet.
Der Zoo Leipzig bleibt vom 2. bis zum 30. November geschlossen. Damit entspricht der Zoo der aktuellen Corona-Verordnung des Freistaates Sachsen zur Eindämmung der steigenden Infektionszahlen im Land. „Die Anstrengungen der Politik zum Schutz der Bevölkerung stehen im Fokus. Wir bedauern natürlich, dass wir für unsere Besucher kein Anlaufpunkt sein dürfen, sehen aber angesichts der steigenden Infektionszahlen im ganzen Land die Notwendigkeit für harte Maßnahmen zum Schutz aller", sagt Zoodirektor Prof. Jörg Junhold.
Ein Erdbeben der Stärke 7,0 hat heute die Ägäis erschüttert. Die türkische Metropolregion Izmir ist von starken Überschwemmungen betroffen und einige Gebäude sind eingestürzt. Die griechische Insel Samos sowie die türkische Küste wurden von Tsunamis erfasst. Die Tsunamiwarnung betrifft auch Lesbos.
Um die Dynamik der Corona-Pandemie einzudämmen, hat das Kabinett eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt vom 2. bis einschließlich 30. November 2020 und setzt das Ergebnis der Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin um. Die neue Verordnung sieht weitreichende Schließungen von Einrichtungen und Angeboten im Bereich Freizeit und Kultur vor.
Kultusminister Christian Piwarz hat heute (30. Oktober) nochmals bekräftigt, dass der Unterricht in Schulen und die Kindertagesbetreuung nach den Herbstferien weiter im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen stattfinden werden. „Die Schulen und Kitas sind vergleichsweise sichere Orte und keine Hotspots der Pandemie.“
Die heute (30. Oktober 2020) beschlossene Sächsische Corona-Schutz-Verordnung sieht eine nahezu komplette Schließung des Kultur- und Tourismusbetriebs vor. Dazu sagt Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch: „Die Einschränkungen sind sehr schmerzlich. Und sie treffen besonders hart den Kultur- und Tourismusbereich. Die Sächsische Staatsregierung steht hinter der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern und wir haben uns dafür entschieden, diesen schmerzhaften Weg gemeinsam zu gehen, um den steigenden Infektionszahlen zu begegnen.“
Im Gewerbegebiet Abtsdorfer Straße in Borna haben die 40 Unternehmen die Chance, sich kostenlos ans Gigabit-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom anschließen zu lassen. Wenn sich bis zum 31. Januar 2021 mindestens 30 Prozent der dort ansässigen Firmen für einen Glasfaseranschluss der Telekom entscheiden, wird das Gewerbegebiet ausgebaut.
Die beiden Auskunfteien Schufa und CRIF Bürgel wollen künftig Daten von Strom- und Gaskunden in einer zentralen Datenbank speichern und Energieanbietern zur Verfügung stellen. Wechselwillige Kund/-innen könnten es dann schwer haben, einen neuen Anbieter zu finden. Nach Auffassung der Verbraucherzentrale verstößt dieses Ansinnen außerdem gegen die Datenschutzgrundverordnung. Nun sind die Landesdatenschutzbeauftragten gefordert, dem einen Riegel vorzuschieben.
Am kommenden Montag (2. November) startet zum letzten Mal für ehemalige Wachpolizistinnen und Wachpolizisten eine Ausbildung zur Polizeimeisterin beziehungsweise zum Polizeimeister und damit die Aufnahme in den sächsischen Polizeivollzugsdienst. Bei einem Empfang in der Sächsischen Staatskanzlei würdigten Ministerpräsident Michael Kretschmer, Innenminister Roland Wöller und Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar gemeinsam die Arbeit der Wachpolizei als großen Erfolg für die Sicherheit im Freistaat.
Der Verband der Zoologischen Gärten appelliert an die Regierungschefs der Bundesländer, bei der Umsetzung der neu beschlossenen Pandemie-Maßnahmen Augenmaß walten zu lassen. „Eine pauschale Schließung aller Zoos und Tierparks ist aus unserer Sicht nicht notwendig“, sagt der Präsident des Verbandes, Professor Jörg Junhold.
Aufgrund der bundesweit beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden die geplanten Informationsveranstaltungen im Zuge des Glasfaserausbaus in der Gemeinde Grimma auf unbestimmte Zeit verschoben. Zusammen mit der Vodafone als Betreiber des Netzes informiert die Stadt Grimma, die das Netz ausbaut, Anwohnerinnen und Anwohner in einer Informationssendung über den Stand der Planungen und den Ablauf der Bauarbeiten.
Stadtverwaltung Delitzsch: Stadtverwaltung reaktiviert Hotline. Voraussichtlich für den 31. Oktober 2020 wird die neue Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates erwartet. Sie wird dann auch auf www.delitzsch.de/corona_delitzsch zu finden sein.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 664 (+ 52 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 194 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Bislang wurden im Landkreis Leipzig sechs Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. In Quarantäne befinden sich derzeit 570 Personen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen beträgt nun 84,1.
Es ist vollbracht: Nach viel Arbeit im Deutschen Zentrum für barrierefreies Lesen (dzb lesen) und mit Engagement des „Freunde des barrierefreien Lesens e.V.“ sind nun die weltlichen Chorwerke von Felix Mendelssohn Bartholdy als tastbare Braillenoten für blinde Musikerinnen und Musiker im dzb lesen verfügbar. Das Gesamtwerk in Braillenotenschrift besteht aus 12 Bänden und kann kostenfrei in der Bibliothek ausgeliehen werden und wird auch verkauft.
Die langjährige Vorstandsvorsitzende des Landesfrauenrates Sachsen, Susanne Köhler, erhält den mit 5.000 Euro dotierten Louise-Otto-Peters-Preis der Stadt Leipzig. Susanne Köhler ist in Dresden als Fachanwältin für Arbeits- und Familienrecht tätig und hatte zwölf Jahre den Vorsitz im Deutschen Juristinnen-Bund Sachsen inne.
Die Landesdirektion Sachsen hat die am 27. September 2020 abgehaltene Ergänzungswahl zur Ortschaftsratswahl des Leipziger Stadtteils Rückmarsdorf für gültig erklärt. Die zwei zu vergebenden Sitze wurden von Steve Scheibe (Verantwortung für Rückmarsdorf) und Cornelia Kluth (Wählervereinigung Rückmarsdorf) errungen.
Der Student/-innenRat der Universität Leipzig kritisiert die ausbleibenden Erleichterungen für Studierende im Wintersemester. Für das Wintersemester sind an der Universität Leipzig keine Erleichterungen in Sicht. Begründet wird dies von der Universität unter anderem mit hybriden Lehrformaten und einer besseren Semestervorbereitung.
Ab dem 1. November 2020 gilt das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG). „Damit ergeben sich teilweise neue Verpflichtungen für private Bauherr*innen und Hausbesitzer/-innen. Aber auch höhere Förderungen bzw. steuerliche Vergünstigungen sollen zu mehr Erneuerbaren in Bestand und beim Neubau beitragen“, erklärt Lorenz Bücklein, Projektleiter der Energieberatung der Verbraucherzentrale Sachsen.
Zu Forderungen der Grünen-Fraktion, den Öffentlichen Gesundheitsdienst in der Pandemiebekämpfung zu stärken und ein Landesgesundheitsamt zu schaffen, sagt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Die Überlastung der Gesundheitsämter ist kein Zufall und nicht die alleinige Folge der Pandemie. Sie wurde fahrlässig in Kauf genommen.“
Das Diakonissenkrankenhaus Leipzig verfügt nachweislich über geeignete Strukturen und Kompetenzen für eine optimale Schmerzbehandlung seiner Patienten. Dies wurde soeben in einem mehrstufigen Zertifizierungsverfahren der Gesellschaft für Qualifizierte Schmerztherapie – Certkom e. V.“ überprüft und bestätigt. Das Diako darf ab sofort für zunächst drei Jahre das Gütesiegel „Certkom – Qualifizierte Schmerztherapie“ tragen – als erstes Krankenhaus in Leipzig und als drittes im Freistaat Sachsen.
Die sächsischen Gesundheitsämter sind angesichts der aktuell stark steigenden Corona-Infektionszahlen und einer Vielzahl an Risikogebieten momentan teilweise nicht mehr in der Lage, Infektionsketten nachzuverfolgen. Das bestätigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in der ZDF-Sendung „Heute Extra“ am 28.10.2020.
Europas größter Fernbusanbieter FlixMobility wird sein Fernbusangebot in Deutschland, Österreich und der Schweiz ab 3. November vorübergehend einstellen. Damit reagiert das Unternehmen auf den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, Reiseaktivitäten einzuschränken, um dabei zu helfen, einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus bestmöglich entgegenzuwirken.
„Die kommenden Tage werden zeigen, ob die Bundes- und Landesregierungen aus den Fehlern des Lockdowns im Frühjahr gelernt haben. Oft rat- und hilflos stand die Gruppe von Menschen mit Behinderungen sowie mit Pflegebedarf dem Lockdown gegenüber. Oft führte die Isolation in Einrichtungen der Behindertenhilfe und in Pflegeheimen zu einer starken Einsamkeit der Betroffenen.“
Die Schlichtung zwischen der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und dem Bundesarbeitgeberverband Glas & Solar ist erfolgreich gewesen: In erster Instanz einigten sich Gewerkschaft und Arbeitgeber gestern in Düsseldorf auf einen Tarifabschluss für die 3.000 Beschäftigten in der ostdeutschen Glasindustrie.
Anlässlich des Weltspartags protestieren Aktivist/-innen der Tanzgruppe MiliTanz am Freitag, 30. Oktober, 16:30 vor den Filialen der Deutschen Bank, Commerzbank und Sparkasse im Stadtkern von Leipzig. Anlass sind die Investitionen der Banken in die Kohle- und Rüstungsindustrie. Die Aktion folgt einem Aufruf der Organisation Urgewald und ist Teil von deutschlandweiten Protesten in rund 25 Städten unter dem Motto: „Deutsche Banken: Raus aus Kohle und Rüstung!“
Im Gewerbepark Grimma-Süd in Grimma haben die über 120 Unternehmen die Chance, sich kostenlos ans Gigabit-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom anschließen zu lassen. Wenn sich bis zum 31. Januar 2021 mindestens 30 Prozent der dort ansässigen Firmen für einen Glasfaseranschluss der Telekom entscheiden, wird das Gewerbegebiet ausgebaut.
Zur Verringerung des Risikos einer Ansteckung mit CoViD-19 (Coronavirus) berät das Amt für Jugend, Familie und Bildung ab Montag, dem 2. November 2020, vorrangig per Telefon oder E-Mail. Diese Regelung gilt bis auf weiteres.
Die Folgen des beschlossenen Lockdowns sind für die Touristikbranche und damit auch für deren Kunden gravierend. Angesichts der oftmals ergebnislosen und zähen juristischen Auseinandersetzungen zu Beginn der Pandemie droht den Kunden mit den erneuten Reiseeinschränkungen nun ein weiterer Kampf um gebuchte Reisen und geleistete Anzahlungen. Viele Sachsen hatten Ende des Sommers hoffnungsfroh Reisen für den Herbst gebucht. Besonders sicher schien Vielen ein Urlaub in Deutschland.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat entschieden, Tausende Bundespolizisten zur Schleierfahndung unter anderem in Großstädten und Corona-Hotspots einzusetzen, um in Absprache mit den Ländern die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren.
Die Energiewende muss gelingen, damit wir die international gesetzten Klimaziele erreichen können. Am Freitag berät der Bundestag über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Das Ziel muss sein, dass die Energiewende tatsächlich ökologisch nachhaltig wird – und bäuerlichen Biobetrieben ein zusätzliches Standbein bieten kann. Zum Beispiel mittels Agrophotovoltaik, wie die Demeter-Hofgemeinschaft Heggelbachhof in einem Pilotprojekt zeigt.
Die Auswertung des Familienkompass‘ Sachsen 2020 zeigt deutlich auf, Familien brauchen bezahlbaren Wohnraum und eine gut ausgestattete Bildungsinfrastruktur. „In den letzten Jahren ist es gelungen, das Angebot an Kita- und Schulplätzen deutlich zu erweitern. Dennoch ist das Ziel noch nicht erreicht, dass alle Bürgerinnen und Bürger die beste Schule und Kita für ihre Kinder in der Nachbarschaft vorfinden.“
Angesichts der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den erlassenen Regelungen zu deren Eindämmung wird die Notenspur-Nacht der Hausmusik am 21. November 2020 sowie das damit verbundene Festival „Europäische Notenspuren - Brücken bauen“ (18.-21. November 2020) leider nicht stattfinden können.
Nach rund 16-monatiger Bauzeit begingen gestern Bauarbeiter, Architekten und Projektverantwortliche auf der Baustelle des UFZ-Neubaus in der Torgauer Straße das Richtfest. Mit dem Aufziehen des Richtkranzes startet in Kürze der Innenausbau des mit Mitteln des Bundes, des Freistaates Sachsen und des Landes Sachsen-Anhalt finanzierten Forschungsneubaus. Der Bezug des Gebäudes mit Laboren und Büros für rund 170 Forschende ist für Sommer 2022 vorgesehen.
Aus der Kleinen Röder in Gröditz (Lkr. Meißen) werden seit dieser Woche auf rund 1,5 Kilometern Sedimente entfernt. Dabei handelt es sich um eine planmäßige Maßnahme der Gewässerunterhaltung, für die die Landestalsperrenverwaltung Sachsen an den Gewässern I. Ordnung zuständig ist. Ziel ist es, zwischen der Landesgrenze zu Brandenburg und der Mühle Spansberg das Abflussprofil der Kleinen Röder wiederherzustellen und damit den Hochwasserschutz zu verbessern.
Der Landessportbund Sachsen (LSB) kritisiert die geplante Umsetzung der bundesweiten Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung. In Vorbereitung auf die kommende sächsische Corona-Schutzverordnung fordert der LSB daher die Landesregierung auf, die Durchführung des Vereinssports weiter zu ermöglichen.
Zum Tode von Cornelius Weiss erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt: „Die Nachricht, dass Cornelius Weiss nicht länger unter uns ist, erfüllt uns mit Trauer. Wir werden ihn nicht vergessen. Mit ihm verliert die gesellschaftliche Linke in Sachsen und insbesondere die große Zahl der Freunde Russlands eine großartige Persönlichkeit, deren markante Stimme künftig schmerzlich fehlen wird. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.“
Am traditionellen Badstandort in der Elberitzstraße in Delitzsch soll bis 2024 ein zukunftsfähiges Badangebot mit drei Freibecken und einer Schwimmhalle entstehen. In ihrer öffentlichen Sitzung am heutigen 29. Oktober 2020 beschlossen die Räte mehrheitlich (19 Ja-, 6 Nein-Stimmen), dass die Stadtverwaltung weitere Planungsleistungen und schließlich die Bauausführung beauftragen möge, wenn die Kostenschätzung der Vorplanung das Ergebnis von 18 Millionen Euro nicht überschreitet.
Marika Tändler-Walenta, in der Linksfraktion zuständig für das Thema Kindertagesstätten, sagt zum heutigen Interview von Kultusminister Christian Piwarz „Sachsen will bei der Kinderbetreuung aufholen“: „Der Kultusminister plädiert für einen ,ehrlicheren‘ Betreuungsschlüssel, welcher ,der tatsächlichen Situation in den Kitas gerecht wird‘.“
Für den 10. und 11. November 2020 hatte das Stasi-Unterlagen-Archiv Leipzig in Kooperation mit der Stadt Waldheim ein öffentliches Beratungsangebot angekündigt. Zusätzlich sollte die Ausstellung „StasiOhn(e)Macht“ über Struktur, Methoden und Arbeitsweise der DDR-Geheimpolizei informieren.
Die Kommunale Bürgerumfrage nimmt in diesem Jahr auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in den Blick. Unter dem Motto „Leben in Leipzig“ werden in diesen Tagen rund 9.000 Fragebögen an zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger verschickt. Durch die abgefragten Themenkomplexen lassen sich die Folgen der Pandemie auf die Lebenslagen der Bürger ermitteln.
„Nachdem die Bundesregierung 45 Jahre den steuerlichen Pauschbetrag für Menschen mit Behinderung nicht verändert hat, ist die heutige Verdopplung für den Veranlagungszeitraum 2021 nur noch ein kleiner Fortschritt. Anstatt das gesamte System der finanziellen Unterstützung von Menschen mit Behinderung zu hinterfragen, bleibt diese Erhöhung selbst hinter den Maßstäben von 1975 zurück.“
Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Prof. Dr. Cornelius Weiss, ist verstorben. Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Martin Dulig, Parteivorsitzender der SPD Sachsen und von 2007 bis 2014 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Wir trauern um Cornelius Weiss. Wir verlieren mit ihm einen Freund, einen Genossen, einen aufrechten Demokraten und einen langjährigen Weggefährten. Unser tiefempfundenes Beileid gilt seiner Familie und seinen Angehörigen.“
Zum Start in das Winterhalbjahr stellt das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt altersgerecht gestaltete Plakate zum Infektionsschutz zur Verfügung.
Ab dem 2. November 2020 gelten zunächst bis Ende November wieder verschärfte Corona-Regelungen, wie die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beschlossen haben. Jurist Robert Bartel von der Verbraucherzentrale Brandenburg erklärt, welche Rechte Verbraucher:innen haben – bei Reisen, Konzerten und Veranstaltungen sowie gegenüber dem Fitnessstudio.
In Brandis entsteht für den Messnetzbetrieb Wasser, Meteorologie und Lysimeter der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft ein Erweiterungsneubau. Die Einrichtung beschäftigt sich mit der Untersuchung von Wasser- und Bodenproben unter landwirtschaftlicher Nutzung.
Obwohl es längst eine Selbstverständlichkeit sein sollte – angesichts der steigenden Infektionszahlen in Leipzig, Sachsen und Deutschland weist das Universitätsklinikum Leipzig (UKL) noch einmal ausdrücklich auf die bestehende Maskenpflicht am Klinikum hin. Wer als Patient, Begleitperson, Besucher oder aus weiteren Gründen das UKL betreten möchte, muss einen den Mindestanforderungen entsprechenden Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Regelung gilt für sämtliche Gebäude des Klinikums.
Im Freistaat Sachsen steigen – wie in allen anderen Bundesländern – die Zahlen der Corona-Infektionen unaufhörlich. Auch in einer Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Dresden kam es zu einem gehäuften Auftreten von Infektionen. Das zuständige Gesundheitsamt verfügte daraufhin eine Quarantäne für die gesamte Einrichtung.
Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow würdigte heute Prof. Dr. Cornelius Weiss, der im Alter von 87 Jahren in Leipzig gestorben ist. Sebastian Gemkow: „Prof. Dr. Cornelius Weiss hat in seiner Zeit als Rektor der Universität Leipzig, aber auch als Vorsitzender der Landeshochschulkonferenz Sachsen die sächsische Hochschullandschaft entscheidend geprägt.“
Im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung wurden heute in Dresden die Sieger im Landeswettbewerb „Gärten in der Stadt“ 2020 geehrt. In drei Kategorien wurden sechs Preise, davon drei erste Preise und drei Sonderpreise im Gesamtwert von 27.000 Euro vergeben.
Stadtverwaltung Delitzsch: Stadtverwaltung reaktiviert Hotline. Sobald die neue Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates veröffentlicht wird, können sich Menschen mit ihren Fragen zur neuen Verordnung wieder an die städtische Hotline wenden. Die Nummer und die Sprechzeiten werden kurzfristig veröffentlicht. Die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung wird in den kommenden Tagen erwartet.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 612 (+ 63 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 196 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Bislang wurden im Landkreis Leipzig sechs Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. In Quarantäne befinden sich derzeit 639 Personen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen beträgt nun 69,4.
Das Kabinett hat den Aufbau eines zentralen Reservelagers für Schutzausrüstung beschlossen. Die vorzuhaltende Reserve soll ausreichen, um den vierwöchigen Bedarf in einer schweren Pandemie abzudecken. Sie dient der Versorgung von Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz sowie der Krankenhäuser, der Gesundheitsämter und der Alten- und Pflegeheime im Freistaat Sachsen und der Bediensteten des Freistaates Sachsen.
Am 27. Oktober 2020 ist Professor Dr. Cornelius Weiss im Alter von 87 Jahren gestorben. Er war 1990 Mitbegründer und aktives Mitglied der Initiativgruppe zur demokratischen Erneuerung der Universität. Am 13. Februar 1991 bestimmte ihn das erste frei gewählte Konzil zum Rektor der Universität, ein Amt, das er bis 1997 innehatte. 1999 wurde Weiss das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verliehen.
In den Gewerbegebieten Bahngelände Engelsdorf, Leipzig Nordost, Schönefeld Ost und Schongauer Straße in Leipzig haben die insgesamt rund 600 Unternehmen die Chance, sich kostenlos ans Gigabit-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom anschließen zu lassen. Wenn sich bis zum 31. Januar 2021 mindestens 30 Prozent der dort ansässigen Firmen für einen Glasfaseranschluss der Telekom entscheiden, wird das Gewerbegebiet ausgebaut.
Diesen Freitag jährt sich die Ausrufung des Leipziger Klimanotstandes. Es war ein zähes Ringen um Mehrheiten, als die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Stadtrat Leipzig die Initiative des Jugendparlamentes mit Unterstützung von Fridays for Future aufnahmen und in einem gemeinsamen Antrag zum Leipziger Klimanotstand zur Abstimmung stellten.
Zu den gestern beschlossenen Infektionsschutzmaßnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Es ist ein großes Problem, dass auch diese neuen Maßnahmen – bis auf Thüringen – wieder an den Parlamenten vorbei in Kraft gesetzt werden. Es geht nicht mehr, dass die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin Beschlüsse fassen und dann die Abgeordneten und die Öffentlichkeit vor vollendete Tatsachen stellen.“
Update 29. Oktober: Martinimarkt abgesagt: Die Gesundheit geht vor. Auf Grund der von der Bundesregierung festgelegten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist es derzeit nicht möglich Veranstaltungen durchzuführen. Trotz umfangreicher Bemühungen und geplanter Hygiene-Maßnahmen sieht sich die Veranstalterin des Martinimarktes gezwungen, den Kunsthandwerkermarkt am 7. und 8. November in und um der Klosterkirche abzusagen. Der verkaufsoffene Sonntag, der am 8. November im Rahmen des Marktes angekündigt war, wird nicht stattfinden. Auch der Riesenrad-Betreiber zeigte Verständnis, dass das Gastspiel in Grimma entfällt. Das Riesenrad sollte vom 6. bis 8. November auf dem Markt seine Runden drehen.
Immer mehr Verbraucher sind digital unterwegs. Sie wickeln ihre Einkäufe, Bank- und Gesundheitsangelegenheiten und den Großteil ihrer privaten Kommunikation online ab. Wichtige Vertragsdaten oder Informationen sind daher oft nur virtuell vorhanden. Doch wer entscheidet über digitale Bankgeschäfte, den Facebook-Account oder den Online-Zugang bei einer Krankenkasse, wenn man selbst dazu nicht mehr in der Lage ist?
Zur gestrigen Jury-Entscheidung, Chemnitz zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 zu ernennen, erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich gratuliere allen Chemnitzer Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt Chemnitz zu diesem großartigen Erfolg. Bereits im Bewerbungsprozess wurde eine Menge erreicht. Wir blicken zurück auf einen gelungenen Strategieprozess, in dem herausgearbeitet wurde, wie vielfältige und moderne Kulturangebote für eine gemeinschaftliche Gestaltung von Stadt und Region genutzt werden können.“
Aus der Kleinen Röder in Gröditz (Lkr. Meißen) werden seit dieser Woche auf rund 1,5 Kilometern Sedimente entfernt. Dabei handelt es sich um eine planmäßige Maßnahme der Gewässerunterhaltung, für die die Landestalsperrenverwaltung Sachsen an den Gewässern I. Ordnung zuständig ist. Ziel ist es, zwischen der Landesgrenze zu Brandenburg und der Mühle Spansberg das Abflussprofil der Kleinen Röder wiederherzustellen und damit den Hochwasserschutz zu verbessern.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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