Das war zumindest etwas frech, was OBM Burkhard Jung da auf die Nachfrage von Heiko Bär antwortete in der Ratsversammlung vom 14. Dezember, auch wenn Heiko Bär inzwischen die SPD verlassen hat und quasi parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion ist. Aber ihm auf die Frage, ob die Stadt ihre Kontrollen auf Hundemarken intensivieren könnte, mit der […]
Nein, so richtig will das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer eine alte, verfehlte Wasserpolitik in Leipzig nicht beenden. Vielleicht, weil dort jemand glaubt, man würde gut befreundete Ämter in den Nachbarkreisen vor den Kopf stoßen, wenn Leipzig den alten Prestige-Kanal-Projekten endgültig eine Absage erteilt. Lieber schweigt man sich darüber aus. Auch in einer Antwort […]
Es waren die Konzerte und Fußballspiele im Frühjahr und Sommer 2022, die wieder einmal deutlich gemacht haben, dass etwas am Mobilitätskonzept zum Sportforum nicht funktioniert. Und das betrifft nicht nur die Arbeit des Ordnungsamtes, das sich jahrelang nicht wirklich um die Falschparker auf Wiesen, in Grünanlagen und im Auwald gekümmert hat. Denn eigentlich hätten die […]
Im Grunde war es ein Bärendienst für Hans Dietrich Genscher, den die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat mit ihrem Antrag startete, als sie den Namenszusatz „Hans-Dietrich Genscher“ für den Flughafen Leipzig/Halle ins Gespräch brachte. Als der Antrag am 14. Dezember in der Ratsversammlung aufgerufen wurde, artete es eben leider zu einer Realsatire aus. Da half auch […]
Erst war es nur ein Vorstoß, dem Frachtflughafen Leipzig/Halle den Namen des einstigen deutschen Außenministers Hans Dietrich Genscher zu verpassen. Dann platzten gleich mehrere weitere Namensvorschläge für den Flughafen in den Petitionsbriefkasten des Leipziger Stadtrates. Am 14. Dezember standen sie dann im Bündel zur Abstimmung auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Tatsächlich ist das aber kein […]
Der Wunsch, Menschen über das Geld zu kontrollieren und damit zu gesellschaftlich angepasstem Verhalten zu bringen, sitzt tief. Augenscheinlich ist das sogar der Kern der bürgerlichen Gesellschaft, die soziale Akzeptanz immer an irgendwelche Geldzahlungen koppelt. Auch dann, wenn Menschen ohne einen Cent in der Tasche um eine kostenlose Übernachtung in der Obdachlosenunterkunft bitten. In der […]
70 Straßenzüge hat die Initiative Verkehrswende Leipzig gesammelt, auf denen in Leipzig das Falschparken geduldet wird. Auch wenn Ordnungsdezernat und Ordnungsamt die Existenz solcher Duldungen abstreiten. In der Vergangenheit waren es noch viel mehr Straßen, in denen schlichtweg nicht mehr kontrolliert wurde, bis Anwohner, Bürgervereine oder Umweltverbände Alarm schlugen. Dazu gehören etwa Straßenzüge in Anger-Crottendorf […]
Es wurde keine Stunde der Wahrheit. Auch wenn sich Baubürgermeister Thomas Dienberg Mühe gab, das ziemlich schwierige Zusammenspiel der ihm unterstellten Straßenverkehrsbehörde mit dem Leipziger Ordnungsamt als „gute Zusammenarbeit“ zu beschreiben. Aber im Ohr bleiben wird ein ganz anderer Satz, den er in Beantwortung einer Nachfrage von Katja Roßburg sagte: „Ich finde Gehwegparken echt Mist!“ […]
Der Vorstoß war mutig. Und wie das so ist bei vielen der Anträge von Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) im Leipziger Stadtrat: Er löste Diskussionen aus. Auch in der Ratsversammlung am 14. Dezember. Denn es macht eben doch etwas aus, wie sensibel wir miteinander sprechen und ob sich Frauen mitgemeint fühlen, wenn in Behördenschriften das generische […]
Da war nicht nur die SPD-Fraktion erschrocken, als sich im Sommer herausstellte, dass sich in der Leipziger Ausländerbehörde über 3.000 Anträge auf Einbürgerung stapeln. Ein Antragsstau, der so nie hätte auflaufen dürfen. Denn die fünf Mitarbeiter/-innen, die in der Ausländerbehörde für Einbürgerungen zuständig sind, schaffen trotzdem nur 500 bis 600 Anträge pro Jahr positiv zu […]
Die städtischen Papiere zum Klimaschutz bilden längst riesige Stapel. Es gibt ein Klimaschutzreferat und bergeweise Maßnahmen, Klimaschutz auch in die Praxis umzusetzen. Aber dass 2019 überhaupt die Ausrufung des Klimanotstands notwendig wurde, erzählt eben auch davon, dass das Thema eigentlich über Schönwetterpapiere nie hinausgekommen ist. Und schon gar nicht im Denken der Stadtverwaltung verankert ist. […]
Irgendwann ist es mal gut mit dem Ausweichen, Vertagen, Prüfen, Verschieben. Deshalb hielt der Linke-Stadtrat Michael Neuhaus in der Ratsversammlung am 14. Dezember seine Rede auch kurz und knackig. Denn in Zeiten eines weltweiten Massentiersterbens gibt es keine Zeit mehr zum Prüfen, ob man in Leipzig vielleicht mal tiergerechtes Design beim Bauen anwenden sollte, wie […]
Anlässlich der Weihnachtszeit entlässt Sachsens Justizministerin Katja Meier 48 Strafgefangene frühzeitig. Die CDU lehnt diese von Meier eingeführte Praxis ab und argumentiert in irritierender und realitätsverzerrender Weise – und gnadenlos. Und die Sächsische Zeitung übernimmt das Framing der CDU, ohne zu hinterfragen. Sachsen lässt zum dritten Mal Gnade in der Vorweihnachtszeit walten Zum dritten Mal […]
Am Donnerstag, 15.12.2022, gegen 22 Uhr fiel die Entscheidung des Dresdner Stadtrats: Das Bürgerbegehren von „DresdenZero“ mit 24.633 gültigen Stimmen wurde für zulässig erklärt und einer inhaltlichen Vorlage der Stadtverwaltung zugestimmt. Damit wird Dresdens „Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept“ (IEK) neu und auf das Zieljahr 2035 ausgerichtet. Der bisherige Beschluss des Dresdner Stadtrates enthielt bisher die […]
Am Mittwoch, 14. Dezember, stellten Umweltbürgermeister Heiko Rosental und der Leiter des Amts für Stadtgrün und Gewässer Rüdiger Dittmar die Baumbilanz für die Pflanzsaison 2022 öffentlichkeitswirksam vor. Dabei kamen rechnerisch beeindruckende Zahlen zustande – insgesamt rund 1.500 gepflanzte Bäume, davon rund 1.000 an Leipziger Straßen. Aber längst verliert das Leipziger Umweltdezernat das Rennen gegen die Klimakrise. […]
In der Grünauer Kändlerstraße 11 soll ab Herbst 2023 eine neue Kindertagesstätte als Ersatzneubau für das bestehende Gebäude errichtet werden. Der entsprechende Baubeschluss wurde jetzt auf Vorschlag von Bürgermeisterin Vicki Felthaus in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters auf den Weg gebracht. Die Beschlussfassung ist am 9. Februar 2023 durch die Ratsversammlung geplant. In dem geplanten Ersatzneubau […]
Mit breiter Brust meldete die Lobbyvereinigung Initiative neue soziale Marktwirtschaft (INSM) am Mittwoch, 14. Dezember: „Umfrage: 85 Prozent rechnen mit persönlichen Wohlstandseinbußen“. Parallel dazu gab es noch eine Pressekonferenz. Grundlage war eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD). Das Dumme ist nur: So wie Allensbach gefragt hatte, konnte nur ein ziemlicher Brei dabei herauskommen. […]
Die Besetzung des Auditorium maximum der Universität Leipzig ist nach vier Tagen friedlich beendet worden. Die Aktivist/-innen der Gruppe „End Fossil“ räumten am Donnerstagabend den größten Hörsaal der Universität, nachdem sie sich mit Rektoratsvertretern auf eine gemeinsame Erklärung verständigt hatten. Beim Verlesen der Erklärung herrschte eine harmonische Stimmung. Erklärung nach vier Tagen Besetzung Damit geht […]
Zum letzten Mal in diesem Jahr versammeln sich am Donnerstag, dem 15. Dezember, die Stadträt/-innen im Neuen Rathaus. Den Großteil der Tagesordnung hat die Ratsversammlung bereits am Mittwoch abgearbeitet. Doch mit Geschäftsordnung und Hauptsatzung sind noch zwei dicke Brocken übrig. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem […]
Als die Stadträt/-innen am 14. Dezember durch die Wandelhalle zum Ratssaal kamen, erwartete sie der stumme Protest Leipziger Kinder- und Jugendsozialarbeiter/-innen. Dass es dabei nicht nur um die laufenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 ging, wurde bereits mit Blick auf die erschreckenden Fakten aus dem neuen „Sozialreport 2022“ klar. Schweigende Mitarbeiter/-innen von der Villa, dem Haus […]
Leipzig hat das Pilotprojekt für die Einführung einer Hundestaffel vorzeitig beendet. Mit den Stimmen von Linken, Grünen und Teilen der „Freibeuter“-Fraktion setzte die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 14. Dezember, einen Schlussstrich unter das Projekt. Das eingesparte Geld soll stattdessen auf anderen Wegen dem Ordnungsamt zugutekommen. Linken-Stadtrat Oliver Gebhardt bezeichnete die geplante Hundestaffel als „reines Prestigeprojekt […]
Der größte Hörsaal der Universität Leipzig wird den dritten Tag in Folge von Aktivist/-innen des internationalen Bündnisses „End Fossil: Occupy!“ besetzt gehalten. Am Dienstag und Mittwoch fanden mehrere Verhandlungsgespräche mit Vertretern der Universitätsleitung statt, bei denen es nach aktuellem Kenntnisstand bisher zu keiner Einigung gekommen ist. Seit zwei Tagen wird nun verhandelt Seit Dienstagmorgen verhandeln […]
Auf zum großen Finale: Zum letzten oder – sofern eine Fortsetzung am Donnerstag nötig ist – vorletzten Mal in diesem Jahr tagt am Mittwoch, dem 14. Dezember, der Stadtrat. Vor dem Neuen Rathaus sind zudem Protestaktionen zu Themen wie Kinderhilfe und Einbürgerung geplant. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 14 Uhr […]
Die dank knapp 1.500 neu gepflanzten Stadtbäumen erfolgreiche Baumpflanzsaison 2022 wurde am Dienstag, 13. Dezember, symbolisch mit einer der letzten Baumpflanzungen des Jahres in der Junghanßstraße Ecke Rückmarsdorfer Straße in Leipzig-Leutzsch abgeschlossen, meldet das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport. „Bäume sind gerade in einer wachsenden Stadt wie Leipzig von immenser Bedeutung – als Klimaanlagen, […]
Sechs Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Leipzig, Juliane Nagel (Linke), William Rambow (Linke), Sascha Matzke (Freibeuter), Christina März (SPD), Martin Meissner (Bündnis 90 / Die Grünen) und Michael Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) haben einen Offenen Brief an die Staatsministerin für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping geschrieben. Grund für diesen Hilferuf ist die […]
Nicht nur die Klimakrise hält uns mittlerweile im Griff. Auch der Verlust der Artenvielfalt ist längst überall zu spüren. Bzw. nicht zu spüren. Denn wenn die Tiere aus unsere Umgebung verschwinden, wird es still, zieht eben eine Totenstille ein, die in einer Stadt wie Leipzig nur vom Verkehrslärm übertönt wird. Doch so richtig euphorisch hat […]
Eigentlich wurde die Petersstraße erst zur Fußball-WM 2006 (als Deutschland es bis ins Halbfinale schaffte) als Fußgängerzone neu gestaltet. Aber schon seit Jahren gibt es massive Pflasterschäden. Die aber nicht von den Passantenströmen stammen, die hier jeden Tag entlangpilgern. 2023 braucht die Straße deshalb eine gründliche Reparatur. Die entsprechende Vorlage des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) […]
Die großen Leitmedien spekulieren ja nun seit Wochen, ob es die Linke einfach zerfetzt. Insbesondere die Debatten um Sahra Wagenknecht sorgen immer wieder für solche Prognosen. Immer wieder wabern auch Gerüchte, die bekannteste Linke-Politikerin wolle eine neue Partei gründen. Am Wochenende veröffentlichte der Bundesvorstand der Linken nun eine „Leipziger Erklärung“. Aber was steht drin? „Angesichts […]
Wahrscheinlich hätte die SPD-Fraktion mutiger sein sollen, als sie im Juni den Antrag stellte: „Der Oberbürgermeister prüft, wie auch mit Blick auf Fördermittelbindungen oder Urheberrechte nach Architekturwettbewerben, sichergestellt werden kann, dass kommunale Freiflächen und Plätze entsprechend sich ändernder Anforderungen (Nutzungsart, -verhalten und -intensität) zeitnah angepasst werden können.“ Denn so formuliert, war es eine Steilvorlage für […]
Seit 2017 zieht ein Hauch von feuchtem Hundefell immer wieder mal durch die Ratsversammlung des Stadtrates in Leipzig. So auch in dieser Woche, da wird über den Antrag VII-A-07302 der Fraktion „Die Linke“, „Projekt ‚Hundestaffel‘ stoppen und etablierte Systeme stärken“, und den zugehörigen ablehnenden Verwaltungsstandpunkt abgestimmt. Ganz ehrlich, mich überzeugen weder Antrag noch Verwaltungsstandpunkt in […]
Was nicht passt, wird passend gemacht: Um die Durchfahrtshöhe unter einer Eisenbahnüberführung zu erhöhen, wird derzeit die Wiederitzscher Straße südlich der Ludwig-Beck-Straße tiefergelegt. Das technisch aufwendige Verfahren erläuterte Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes, am Montag, 12. Dezember, so: „Die Herausforderung ist, dass die Arbeiten bei vollem Bahnbetrieb laufen und wir entsprechend erschütterungsfrei in […]
Klima-Aktivist/-innen haben am Montagnachmittag den größten Hörsaal der Universität Leipzig, das Auditorium maximum, besetzt. Gegen 15 Uhr betraten etwa zwanzig junge Menschen, vorrangig Studierende, den 800-Plätze-Hörsaal – jedoch nicht, um die anstehende Statistikvorlesung zu besuchen, sondern um den Saal zu besetzen und ihre Forderungen an das Rektorat der Universität und an die Politik in die […]
Die Vergangenheit kann nicht die Zukunft sein. Schon gar nicht, wenn sich die Stadt Leipzig an die absehbaren Folgen des Klimawandels anpassen will. Was sie ja laut „Energie- und Klimaschutzprogramm“ auch will. Aber wenn es dann konkret wird, wird selbst der Denkmalschutz bemüht, um zum Beispiel Baumpflanzungen in der Simildenstraße in Connewitz zu verhindern. Ein […]
Das Tiefbauamt der Stadt Grimma erhielt kürzlich die Fördermittelzusage für die Herstellung einer gestalteten Freianlage „Infopoint Archäologie“ Göttwitz. Die Fördersumme beträgt 47.000 Euro. Rund 16.000 Euro, ein Viertel der Gesamtsumme, gibt die Stadt Grimma hinzu, sodass das dort gefundene Ringheiligtum sichtbar gemacht werden kann. Der Ausbau der Staatsstraße 38 zwischen Mutzschen und Wermsdorf im Jahr […]
Es gibt Aussagen, die lassen schon beim Lesen stutzen. So wie in der Einladung der Leipziger Linken zur Teilnahme an der nächsten Demonstration „Genug ist genug“ am Montag, 12. Dezember, um 18 Uhr, auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz. Ein berechtigtes Anliegen, das vor allem die Nöte der wirklichen Armutsgefährdeten und Niedriglöhner in Leipzig in Zeiten rasant […]
Sachsens Forstminister Wolfram Günther hat am Freitag. 9. Dezember, gemeinsam mit Landesforstpräsident Utz Hempfling den diesjährigen Waldzustandsbericht vorgestellt. Der Zustand der Waldbäume in Sachsen hat sich nach einer vorübergehenden Regeneration im Jahr 2021 erneut verschlechtert. Insgesamt stieg der Anteil der deutlich geschädigten Bäume 2022 auf mehr als ein Drittel. Nur rund jeder fünfte Baum wies […]
Jetzt ist es passiert, nach den Aussagen eines ehemaligen Mitarbeiters des Ordnungsamtes Leipzig in der LVZ ergießt sich ein Shitstorm über das Ordnungsamt. Eine Petition fordert den Rücktritt des zuständigen Bürgermeisters Rosenthal und weiterer leitender Mitarbeiter. Die Fraktion Freibeuter beantragt ein unabhängiges externes Gutachten zur Arbeit des Ordnungsamtes, auch um „einer möglichen Ermittlung durch die […]
„Der Oberbürgermeister prüft bis Ende 2022 die Einrichtung einer Organisationseinheit in der Ausländerbehörde, die allein für Einbürgerungsverfahren zuständig ist“, hatte die SPD-Fraktion im September beantragt, nachdem der enorme Bearbeitungsstau in der Leipziger Ausländerbehörde publik geworden war. „Die betreffende Organisationseinheit der Ausländerbehörde wird bis Mitte 2023 personell und technisch so ausgestattet, dass Einbürgerungsgesuche durchschnittlich binnen sechs […]
Das nasskalte Wetter hat auch etwas Gutes: Da werden die Reden kürzer und es gibt was Heißes am Glühweinstand. Auch wenn die elf neu gepflanzten Bäume und die 40 Büsche an der neu gestalteten Connewitzer Spitze am Mittwoch, 7. Dezember, schon so ziemlich blattlos waren und man noch ein bisschen Phantasie braucht, um sich vorzustellen, […]
Eigentlich ist es ja ganz hübsch – aber eben auch Erbstück aus feudalen Zeiten. Und ganz schön alt: über 400 Jahre, die an die Glanzzeit der Schlosses Hartenfels in der Reformationszeit erinnern. Sanieren kann man es immer nur abschnittweise. Aber ein wichtiges Detail ist jetzt wieder in alter Schönheit sichtbar geworden: die Eck-Erker, die aus […]
Der Siegerentwurf für das neue Stadtquartier Glesiener Straße in Möckern stammt aus dem Büro Hähnig I Gemmecke Architekten BDA PartGmbB, teilt das Stadtplanungsamt mit. Auf dem rund zwölf Hektar großen Planungsgebiet zwischen Max-Liebermann-Straße, der S-Bahn, dem Friedhof Möckern sowie der ehemaligen Heeresbäckerei soll ein Wohnquartier mit Nahversorger und gegebenenfalls einer Kita entstehen. Die Tübinger Architekten […]
Das Thema des „geduldeten“ Falschparkens in Leipzig wird der zuständige Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal nicht wieder los. Dass ihm tatsächlich das Personal im Ordnungssamt fehlt, welches das Falschparken im Straßenraum ahnden soll, glaubt jedenfalls die Freibeuter-Fraktion nicht mehr. Dazu war schon das Agieren der Stadtverwaltung beim (Nicht-)Abschleppen von Pkw, die den Verkehr behindern, zu undurchsichtig. Und […]
Die Schere geht immer weiter auseinander am Flughafen Leipzig/Halle. Während der Frachtumschlag Jahr um Jahr deutlich wächst, geht das Passagieraufkommen immer weiter zurück. Auch wenn das am 17. November anders klang, als die Mitteldeutsche Flughafen AG meldete: „Der Aufwärtstrend im Passagierbereich hält an. Im Oktober zählten die Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden so viele Passagiere wie […]
Einiges ist in der Leipziger Verkehrspolitik in letzter Zeit in Bewegung gekommen, was jahrzehntelang als nicht veränderbar galt. Dazu gehört auch der Straßenabschnitt der Prager Straße am Völkerschlachtdenkmal. Der muss sowieso umgebaut werden, damit ab 2025 breitere Straßenbahnen durchpassen. Aber gleichzeitig sollen sich endlich auch die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger verbessern. Umgebaut werden soll […]
Wenn Leipzigs Verwaltung nicht will, dann will sie nicht. Natürlich wäre es möglich, das Silvesterfeuerwerk in Leipzig einzuschränken und besonders sensible Bereiche der Stadt davon freizumachen. Das braucht auch ein bisschen Überzeugungsarbeit. Aber da hilft auch kein Stadtratsbeschluss, wenn im zuständigen Dezernat niemand so recht aktiv werden will, alte „Traditionen“ zu beenden. Die Fraktion Bündnis […]
Der Donnerstag wird laut. Jedenfalls da, wo noch Sirenen in der Landschaft stehen. So wie in den beiden angrenzenden Landkreisen Nordsachsen und Leipzig. Bei den Großstädtern sollten dafür mindestens die Handys vibrieren. Denn am Donnerstag, 8. Dezember, ist Warntag in Deutschland, zu dem ein System ausprobiert hat, das bei der großen Flut im Ahrtal leider […]
Am morgigen Dienstag, 6. Dezember, führt die Initiative „Sicherer Schulweg Dresdner Straße“ gemeinsam mit der AG Schulwegsicherheit des Elternrats der August-Bebel-Grundschule Leipzig von 9 bis 11 Uhr eine Pop-Up-Zebrastreifen-Aktion in der Dresdner Straße durch. Den hier gibt es ein 500 Meter langes stark befahrenes Straßenstück ohne eine sichere Querungsmöglichkeit für Fußgänger. Die verkehrsreiche Dresdner Straße […]
Als am 9. November im Leipziger Stadtrat über den Grünen-Antrag zur Beendigung des Parkchaos diskutiert wurde, durfte man sich als Beobachter zurückversetzt fühlen in längst vergangene Diskussionen, Vorwürfe und fossile Denkweisen, die eigentlich schon im Sommer 2021 Geschichte gewesen sein sollten. Da hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung der Presse den Rahmenplan für den öffentlichen Raum im […]
Nicht einmal zwanzig Minuten dauert die Fahrt mit der S-Bahn vom Leipziger Hauptbahnhof nach Borsdorf. Im Rathaus, das in wenigen Schritten von der Bahnstation zu erreichen ist, treffen wir Birgit Kaden, die am 7. Mai 2020 das Amt der Bürgermeisterin der Gemeinde antrat. Die ehemalige Leiterin der Kindertagesstätte im Borsdorfer Stadtteil Panitzsch engagierte sich zuvor […]
Irgendwie klappt es nicht so richtig mit der Digitalisierung – nicht in Deutschland und auch nicht in Leipzig. Jedenfalls laufen in den Büros der Leipziger Stadtratsfraktionen weiterhin Beschwerden von Bürgern auf zu unerfüllten Terminwünschen. Dabei sollte doch die Online-Terminvergabe die Sache endlich besser machen. Jetzt wollen die Grünen noch mal nachfragen. Dabei hatte das Dezernat […]
Die Landesdirektion Sachsen (LDS) muss derzeit über 6.500 Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zum geplanten Ausbau des Frachtflughafens bearbeiten, dem Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages liegt eine der bedeutendsten Petitionen der letzten Jahre mit über 10.000 Unterschriften gegen den Ausbau des Frachtflughafens vor. Laut einer LVZ-Umfrage aus dem Jahr 2021 sagen 53 % Prozent NEIN zum Ausbau des […]
Da ist ein Loch, da kippen wir eben das ganze Zeug rein. So haben sächsische Entsorgungsunternehmen in der Vergangenheit immer wieder gehandelt. Und so handeln sie immer noch. Oft mit Rückendeckung der Umweltbehörden. Egal, ob der entsorgte Schutt dann das Grundwasser gefährdet. Aber ehemalige Tagebaue sind nun einmal keine sicheren Abraumkippen. Der NABU schlägt jetzt […]
Der Windkraftausbau in Sachsen klemmt. Seit Jahren geht nichts voran, verhindern vor allem die Regionalpläne, dass neue Windkraftvorranggebiete entstehen können. Das ist auch in Westsachsen so. Dabei ist auch in Leipzigs Stadtverwaltung der Wunsch erkennbar, auf Leipziger Stadtgebiet weitere Windkraftanlagen zu errichten. Ein Grünen-Antrag dazu bekommt jetzt die Zustimmung der Verwaltung. „Windkraft im Leipziger Stadtgebiet […]
Auf die heftigen Extremwetterereignisse, die mit der Klimaerwärmung auf europäische Städte zukommen, ist auch Leipzig nicht vorbereitet. Das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) nimmt das zwar schon in Teilen auf. Auf für eine Anpassung an die Klimawandelfolgen braucht es mehr, findet die Grünen-Fraktion im Stadtrat. Sie hat deshalb einen Antrag ins Verfahren gebracht, der fordert, dass […]
Es ist ein kleines Projekt, soll aber dafür sorgen, dass der Auwald im Leipziger Nordwesten ein bisschen öfter nasse Füße bekommt. Am heutigen Donnerstag, 1. Dezember, beginnt die Stadt Leipzig in enger Zusammenarbeit mit dem NABU Sachsen mit Arbeiten zur Revitalisierung des Burgauenbaches, einem kleinen auentypischen Fließgewässer im nördlichen Leipziger Auwald. Die Baumaßnahme umfasst das […]
Eigentlich kommt Leipzig noch ganz gut durch die Krise. Trotz steigender Energiekosten und den Warnungen der Wirtschaftskammern, dass viele Unternehmen Insolvenzen befürchten. Tatsächlich nimmt der Leipziger Arbeitsmarkt weiterhin Arbeitssuchende auf. Mehr, als der leichte Rückgang der Arbeitslosigkeit im November auf den ersten Blick vermuten lässt. Die offiziell registrierte Arbeitslosigkeit hat sich im November um 666 […]
Nachdem die LZ mehrfach über die seltsame Duldungspraxis beim Falschparken in mehreren Leipziger Ortsteilen berichtet hatte, erreichte das Thema am 25. November auch die LVZ. Ein spätes Verwundern, wie die Verkehrswende Leipzig feststellt, die seit einigen Jahren diese besondere Wegschaupraxis des Leipziger Ordnungsamtes dokumentiert. Mitglieder der Gruppe stellten auch entsprechend deutliche Einwohneranfragen, die freilich ebenso […]
Sie führt ein Mauerblümchendasein in Connewitz und sieht entsprechend auch ein bisschen vergessen aus: die Wiedebachstraße am Wiedebachplatz. Aber ab 2023 soll sich das ändern. Zwischen Bornaischer Straße und der HTWK-Sporthalle östlich der Frohburger Straße soll die Straße ab März saniert werden. Dabei erneuern die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) unter anderem die Gleis- und Fahrleitungsanlagen. Das […]
Die Ablehnung ist freundlich, aber deutlich. In Leipzig wird es keinen Bestattungswald geben, wie ihn sich AfD-Stadtrat Marius Beyer wünscht. Normalerweise hätte er als Stadtrat einen ganz normalen Antrag stellen können. Aber stattdessen schrieb er eine Petition mit salbungsvollen Worten. Auch ein bisschen Naturverbundenheit kam darin vor, auch wenn Bestattungswälder alles Mögliche sind, nur nicht […]
Die am 9. November vom Bundeskabinett beschlossene Nationale Moorschutzstrategie kam auch in Sachsen gut an. Auch hier gibt es seit Jahrzehnten Initiativen, die sich um die Wiederherstellung historischer Moorlandschaften bemühen, so wie der Zweckverband „Presseler Heidewald- und Moorgebiet“ im Dreieck Bad Düben, Eilenburg und Torgau. Aber das ist natürlich nur ein kleiner Rest einstiger sächsischer […]
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen (LTV) hat am Dienstag, 29. November, mit den vorbereitenden Arbeiten zur weiteren Beräumung von Sedimenten im Leipziger Elsterbecken (Weiße Elster) begonnen. Geplant ist, in diesem Jahr rund 20.000 Kubikmeter belastete Sedimente zu beseitigen. Die Arbeiten sollen bis Ende Februar 2023 dauern und kosten rund 900.000 Euro, finanziert aus Mitteln des Bundes und […]
Bei seiner Wiederwahl am 16. September 2020 standen am Ende 50 von rechnerisch 70 möglichen Stimmen des Leipziger Stadtrates in der heutigen Zusammensetzung für weitere sieben Jahre Bürgermeisterei zu Buche. Die AfD-Fraktion hatte mit neun damals anwesenden Stadträt/-innen den Saal verlassen. Man darf also davon ausgehen, dass nahezu alle verbliebenen und nicht erkrankt fehlenden Stadträt/-innen […]
Das Thema des im Stadtgebiet überall geduldeten Falschparkens wird die Ratsversammlung nicht mehr loslassen. Immer mehr Leipziger/-innen haben die Nase voll von zugeparkten Gehwegen, zugestellten Rettungswegen und Zufahrtsstraßen, durch die die Feuerwehr nicht mehr durch kommt. Und die „Anweisungen von oben“ ziehen auch nicht mehr als Ausrede, wenn Ordnungsamtsmitarbeiter auf der Straße auf die Duldung […]
Normalerweise ist eine Stadt wie Leipzig dazu verpflichtet, Parkverstöße zu ahnden und das dauerhafte Falschparken im Stadtgebiet dauerhaft zu unterbinden. Dazu gehört einerseits das Ordnungsamt, das Falschparker verpflichtet wäre zu sanktionieren. Aber es gehört auch eine Straßenverkehrsbehörde dazu, die das Parkregime in den Straßen ordnet, in denen es augenscheinlich drunter und drüber geht. Aber auch […]
Die LVZ hat ein bisschen länger gebraucht, das Thema des geduldeten Falschparkens in Leipzig aufzugreifen. „Warum das Leipziger Ordnungsamt in manchen Straßen auf Knöllchen verzichtet“, titelte die autofahrerfreundliche Zeitung dieser Tage, nachdem die Stadt überraschenderweise einen Anstieg der eingenommenen Bußgelder um ein Drittel festgestellt hatte. Aber ein Ende der Duldungen bedeutet das eben noch nicht. […]
Ein Stipendium für junge Komponistinnen und Komponisten hat Leipzig schon. Aber während andere deutsche Städte ganz selbstverständlich eine Stadtschreiberstelle haben, auf die sich begabte Autorinnen und Autoren bewerben können, hat die einstige Buchstadt Leipzig nichts dergleichen. Mit einem Grünen-Antrag könnte es jetzt doch noch was werden. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat jetzt […]
Um die Schulkapazitäten im Leipziger Nordosten langfristig zu sichern, soll in der Tauchaer Straße 188 in Thekla eine neue vierzügige Grundschule sowie eine 3-Feld-Sporthalle entstehen. Künftig könnten bis zu 488 Schülerinnen und Schüler, darunter zwei DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache), in den Gebäuden lernen. Den entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss über knapp 30 Millionen Euro hat die […]
Die im Mai und Juni 2022 in Leipzig stattgefundene World Canals Conference (WCC) hat sich als genau das entpuppt, als was sie geplant war: Als eine große PR-Veranstaltung für das, was einige Akteure im Leipziger Neuseenland seit Jahren beharrlich „Wassertourismus“ nennen, obwohl sie damit Bade- und Angelfreuden gar nicht meinen, sondern Motorbootstourismus auf dafür extra […]
Am heutigen 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, werden verschiedene Frauenorganisationen auch in Leipzig auf das bedrückende Thema aufmerksam machen. Jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. 139 waren es laut Kriminalstatistik 2020. Dazu kommen Körperverletzungen und Delikte gegen die persönliche Freiheit, sexuelle […]
Es gab mal Zeiten, da war die Benennung von Flughäfen nach großen Politikern mal ein Zeichen für Moderne und Weltoffenheit. Aber in Zeiten des Klimawandels hat sich die Wahrnehmung längst gründlich geändert. Trotzdem gibt es seit geraumer Zeit Bemühungen, auch dem Flughafen Leipzig / Halle einen Politikernamen zu verpassen. Noch schwebt dazu ein Freibeuter-Antrag im […]
Energiewende ist Teamwork. Manchmal muss man das einfach so hinschreiben, weil gerade bei diesem Thema immer so gern getan wird, als wären immer die anderen schuld, wenn es nicht vorankommt. Oder als könnte ein einzelner Umweltminister den Stau auflösen, wenn die Koalitionspartner nicht mitspielen. Oder Lobbyisten dagegen anarbeiten. Am Sonntag schon machte Sachsen Umweltminister Wolfram […]
Da war sich die LVZ am 11. November ganz sicher: „Leipzigs Bau-Bürgermeister Thomas Dienberg (Grüne) bläst der Gegenwind ins Gesicht: Sein Plan, die Prager Straße zwischen An der Tabaksmühle und Friedhofsgärtnerei nur noch einspurig in jede Richtung zu führen, hat Kritiker auf den Plan gerufen.“ Da hatte sich Handwerkskammer-Präsident Matthias Forßbohm zu Wort gemeldet und […]
Natürlich war das zu erwarten, dass die ins Auto verliebte Zeitung LVZ ihren Lesern einreden möchte, es fehle am Sportforum nur an Parkplätzen. Gäbe es mehr Parkplätze, gäbe es kein Parkchaos. Und natürlich fand sie im ADAC Leipzig einen gewillten Ansprechpartner, der genau diese Haltung bestätigte. Doch die Argumentation ist von gestern, stellt die Fraktion […]
Das war dann mal ein Vor-Ort-Termin mit Schnee und kalten Händen am Montag, dem 21. November, auf dem Deich an der Neuen Luppe: Sachsens Umweltminister Wolfram Günther besichtigte aus Anlass des 2. Impulsforums Leipziger Auwald den Leipziger Auwald im Bereich Möckernscher Winkel. Hier werden seit Sommer 2022 als Kompensationsmaßnahme in Abstimmung mit der Stadt Leipzig […]
Seit 2019 hat Leipzig keine gültige Gewässerunterhaltungssatzung. Damals kassierte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen die 2017 verabschiedete Satzung. Aber nicht, weil Anlieger nichts dazu beitragen sollten, die Gewässer instand zu halten, sondern weil es an einer klaren Definition fehlte. Jetzt soll eine neue gefasste Satzung noch im Dezember die Ratsversammlung passieren. Mit dieser will die Stadt […]
Noch hat das Amt für Stadtgrün und Gewässer den Vorderen Rosentalteich nicht abgeschrieben. Seit 2018 ist der Teich an der Rosentalwiese mehrfach ausgetrocknet, einen natürlichen Wasserzulauf hat er nicht. Seit dem Sommer bekommt er nun Wasser von der Zoobaustelle für das neue „Feuerland“. Ab dem heutigen Montag, dem 21. November, beginnen jetzt Pflegearbeiten am Vorderen […]
Mit einem Prüfauftrag schickte der Stadtratsbeschluss den Oberbürgermeister im Sommer los, die Verteilung des Amtsblattes über eine stadtweite Auslage an Verteilpunkten wie etwa Bäckereien neu zu organisieren. Doch nun behauptet eine Stellungnahme aus dem Bereich des Oberbürgermeisters, dass das zu teuer sei und dadurch die Leserschaft des Amtsblatts stark abnehmen würde und nicht mehr erreicht […]
Am Freitag, 18. November, begannen die Städte Leipzig und Schkeuditz mit einem ersten Maßnahmenabschnitt zur Verlegung des Zschamperts in sein historisches Gewässerbett. Es ist eine der ersten Maßnahmen zur Umsetzung des Projektes „Lebendige Luppe“, mit dem die Nordwestaue wieder Wasser bekommen soll. Dazu erfolgen zunächst Arbeiten zur Vergrößerung des bestehenden Brückendurchlasses an der B 186 […]
Vom 30. Mai bis zum 3. Juni 2022 war Leipzig die erste deutsche Gastgeberstadt der World Canals Conference mit insgesamt 340 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus vier Kontinenten und 19 Ländern, die auch deshalb in die Region kamen, um den Landschaftswandel von der Braunkohle-Bergbau-Region zur Gewässerlandschaft „Leipziger Neuseenland“ mit eigenen Augen zu sehen. Kanäle inbegriffen. Auch […]
Der Stura der Universität Leipzig fordert in einem Offenen Brief die Universitätsleitung zum verantwortungsbewussten Handeln in der Klimakrise und die Studierenden zum Unterschreiben einer Petition auf. Es geht um ein geschütztes Biotop am Störmthaler See, wo unter anderem ein Wassersportzentrum der Sportwissenschaftlichen Fakultät entstehen soll. Geplantes Wassersportzentrum gefährdet Biodiversität am Störmthaler See Es ist der […]
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