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Thema

Bündnis 90 / Die Grünen

Dienstag, der 14. September 2021: Fahrt frei für das 2G-Modell, Hetzplakate müssen nicht beseitigt werden und Union im leichten Umfrage-Aufwind

Sachsen will mit der neuen Corona-Schutzverordnung nun auch das 2G-Modell erlauben. Damit können Verantwortliche von Großveranstaltungen und Gastronomen künftig autonom festlegen, nur Geimpften und Genesenen Zutritt zu ihren Räumlichkeiten zu gewähren. Rechtsextreme Wahlplakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ im Freistaat müssen nicht entfernt werden – dieser aktuelle Gerichtsentscheid sorgt für heftige Empörung. Und: Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union in Umfragen wieder leicht zulegen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Dienstag, der 29. Juni 2021: Corona-Impfung ab Juli ohne Termin möglich, Stolpersteine in Leipzig verlegt, Plagiats-Vorwürfe gegen grüne Kanzlerkandidatin Baerbock

Der Sommer 2021 läuft entspannt – zumindest was die Infektionslage in Deutschland betrifft. Doch bleibt es auch so oder droht im Herbst die vierte Welle? In Sachsen jedenfalls schwindet der Ansturm auf freie Impftermine, obwohl die Pandemie noch nicht besiegt ist. Schon ab Juli soll daher eine Immunisierung gegen COVID-19 auch ohne Termin möglich sein. In Leipzig wurden indes neue Stolpersteine verlegt, die an verfolgte NS-Opfer erinnern. Außerdem: 12 Wochen vor der richtungsweisenden Bundestagswahl 2021 sieht sich die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, Vorwürfen ausgesetzt, sie habe bei ihrem jüngsten Sachbuch abgeschrieben. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 29. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Das Wochenende, 24./25. April 2021: Bundesnotbremse im Kampf gegen die Pandemie in Kraft, Demo gegen Neonazis in Leipzig-Stötteritz, Sachsens Grüne in den Startlöchern für...

Das letzte April-Wochenende des Jahres 2021 neigt sich seinem Ende entgegen. Mit Inkrafttreten des geänderten Bundes-Infektionsschutzgesetzes werden im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie nun auch die Verhaltensregeln für Leipzig und Sachsen an zentrale Vorgaben angepasst. In Leipzig-Stötteritz demonstrierten am Samstag mehrere hundert Menschen gegen Neonazi-Aktivitäten und Sachsens Grüne haben ihr Spitzentrio für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 24./25. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Live-Video: Townhall mit Habeck und Cavazzini in Leipzig

VideoLeipzig ist mehr und mehr auch bei der Europawahl eine Stadt der hohen Politikerbesuche geworden. SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley warb erst am 15. Mai 2019 mit ihrer Europa-Tour auf dem Leipziger Wagner-Platz für ein starkes und geeintes Europa und nun folgt am heutigen Samstagabend erneut Robert Habeck. Im Kupfersaal starten die Grünen die „Townhall“-Veranstaltung, ein Format für direkte Wählerfragen an ihn und ihre aussichtsreiche Chemnitzer Europakandidatin Anna Cavazzini. Wer nicht vor Ort dabei ist, kann hier die Veranstaltung im Livestream verfolgen oder anschließend das Video anschauen.

Leipzigs Grüne wollen heute ein Moratorium für das umstrittene WTNK beschließen

Nicht nur über den Forstwirtschaftsplan, den der Stadtrat am 24. Oktober beschließen soll, diskutieren die Grünen in ihrer Mitgliederversammlung am heutigen Montag, 22. Oktober. Auch ein zweites unausgegorenes Thema der Leipziger Politik steht zur Debatte. Der Arbeitskreis Umwelt der Grünen beantragt ein sofortiges Moratorium für das „Wassertouristische Nutzungskonzept“ (WTNK).

Grünen-Vorsitzender Robert Habeck auf Sommerreise im Lene-Voigt-Park + Video

VideoWährend sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Urlaub verabschiedet hat, gehen die Grünen-Vorsitzenden auf Sommertour. Am Montag, den 23. Juli, war Robert Habeck zu Besuch in Leipzig. Nachdem er sich mit Zeitzeugen der Friedlichen Revolution getroffen hat, kam er am Abend im Lene-Voigt-Park mit Parteimitgliedern und anderen Interessierten ins Gespräch. Die Themen waren dabei breit gestreut.

Der Typ mit der Bierflasche: Ein Gespräch mit Robert Habeck (Bundesvorsitzender B90/Die Grünen) Video

VideoEin klassisches Interview mit Robert Habeck war nicht angedacht und nicht gewollt. Mit dem neuen Vorsitzenden der Grünen sollte man einfach ein offenes Gespräch führen, Gedanken austauschen, mancher Frage etwas länger nachgehen, als ein Ja oder Nein gestattet. Weil er es genau so anbietet und einfordert auf seiner Sommertour „Des Glückes Unterpfand“. Es soll inhaltlich tiefergehen, als hastig aktuellpolitische Themen abzuhandeln. Der Lübecker Schriftsteller hat es eher mit den Grundfragen unserer Zeit. Und der Suche nach praktikablen Lösungen.

500. Mitglied erwartet: Grüne Leipzig auf Wachstumskurs

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig erwarten bald ihr 500. Mitglied. Das rasante Wachstum des Kreisverbandes im letzten Jahr setzt sich auch 2018 fort.

Video: Sozialer Wohnungsbau in Leipzig in der Debatte am 3. Mai

Für FreikäuferFür eingeweihte Kenner der Problemmaterie sozialverträgliches Miet-Wohnen und beginnende Bauaktivitäten in Leipzig war am 3. Mai 2018 sicherlich viel bereits Bekanntes zu hören. Mit dem Landtagsabgeordneten Wolfram Günther hatte die Grünen-Landtagsfraktion ins Pögehaus in den Leipziger Osten geladen, um eine Art Bestandsaufnahme über Einflussfaktoren im sozialen Wohnungsbau und neue Mittel und Wege zu erörtern. Dass dabei vor allem mit Geschäftsführerin Iris Wolke-Haupt die LWB im Zentrum des Besucherinteresses stand, war zu erwarten. Ein Abend, welcher zu einem Erklärstück über derzeit erreichbare Miethöhen bei Sanierungen, die Einordnung der aktuellen Möglichkeiten der LWB und dem Wirken von Stadtrat und Landesregierung geriet.

Der Leipziger Wolfram Günther kandidiert jetzt für den Fraktionsvorsitz der Grünen im Sächsischen Landtag

In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag wird es einen Wechsel im Fraktionsvorsitz geben. Zur turnusgemäßen Wahl des Fraktionsvorstandes am Mittwoch, 23. Mai, hat der Landtagsabgeordnete Wolfram Günther, bislang umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, seine Kandidatur als Vorsitzender angekündigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Volkmar Zschocke kandidiert hingegen nicht mehr. Er begrüßt sogar, dass jetzt mehr Umweltkompetenz das Profil der Grünen-Fraktion bestimmen wird.

Sachsens Grüne vermelden für 2017 einen Mitgliederrekord

Das Jahr 2017 hat einiges aufgerührt. Gerade der Einzug der AfD in den Bundestag und ihr hohes Wahlergebnis in Sachsen hat augenscheinlich gerade jüngeren Bewohnern des Freistaats klargemacht, dass Politik auch dann weitergeht, wenn man zu Hause auf der Couch sitzt und über die Erfolge der andern schimpft. Wer für das, was ihm wichtig ist, nicht bereit ist zu kämpfen, der bekommt den populistischen Budenzauber quasi kostenlos und frei Haus. Das haben selbst die Grünen gemerkt.

Wahlumfrage: Sachsen bleibt AfD-Hochburg

Eine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent.

Bündnis 90/Die Grünen Leipzig wählen Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig hat am Dienstag bei seiner Wahlversammlung die Direktkandidaten für den Wahlkreis 152 (Leipzig Nord) und 153 (Leipzig Süd) gewählt. Für Leipzig Nord wird Volker Holzendorf ins Rennen gehen. Der Statistiker arbeitet hauptsächlich zu den Themen Mobilität und Klimaschutz. „Das Klima ändert sich. Wir sind schon näher an der 2-Grad-Schwelle als vielen von uns bewusst ist. Deshalb brauchen wir so schnell wie möglich 100 Prozent erneuerbare Energien. Zudem müssen wir unsere Städte wirksam von Feinstaub befreien.“ Aktuell ist Volker Holzendorf für die Grünen im Stadtbezirksbeirat Altwest.

Katharina Krefft und Norman Volger als fraktionsvorsitzende Doppelspitze wiedergewählt

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am heutigen Mittwoch, zur Halbzeit der VI. Wahlperiode, ihren Vorstand entsprechend der eigenen Geschäftsordnung erneut gewählt. In geheimer Abstimmung wurden Katharina Krefft und Norman Volger als Fraktionsvorsitzende einstimmig bestätigt. Zu Stellvertreter wurden Dr. Nicole Lakowa und Tim Elschner in den Vorstand der Fraktion gewählt.

TTIP & CETA in Leipzig: Streit im links-grünen Lager

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 35In einem Punkt sind sich die zahlreichen Gruppen, die am 17. September in vielen deutschen Großstädten auf die Straße gehen wollen, einig: Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind schädlich. Doch bereits die Frage nach den Gründen für die Ablehnung fördert deutliche Differenzen zu Tage. Für einen Paukenschlag sorgten die sächsischen Grünen, die Anfang September für die Demonstration gegen CETA und TTIP mobilisierten – überraschenderweise jedoch nach Berlin, nicht nach Leipzig.

Grüne: 25 Jahre Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen

In diesem Monat feiert Bündnis 90/Die Grünen Sachsen sein 25-jähriges Bestehen. Die Wurzeln des Landesverbandes liegen in der Überzeugung für die Fähigkeiten von Demokratie. Dafür setzen sich inzwischen fast 1.400 Mitgliedern gemeinsam ein. Dazu erklärt Jürgen Kasek, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: „Mündigkeit, Selbstbestimmung, soziale Gerechtigkeit, ökologische Ausrichtung und Demokratie in Sachsen wurden vor 25 Jahren als unser gemeinsamer Grundkonsens beschlossen. Auch heute sind dies die Themen, die uns beschäftigen und antreiben.“

Endlich ein Stück Leipziger Politik auch in leichter Sprache

Sonnenblume, Froschgrün - ja, kennt man irgendwie. Sind die Grünen. Die hatten schon bisher eine der aktivsten Seiten unter den Leipziger Stadtratsfraktionen. Obwohl Aktivität ja allein noch kein Qualitätskriterium ist. Denn die ungelöste Frage aller Politik ist ja auch im Informationszeitalter immer noch: Wie informiert man die Nutzer so, dass sie wirklich etwas damit anfangen können? Und hoppla: Man stolpert über vier kaum auffallende Links.

Leipzig hat nur eine Chance, wenn es auch nachhaltig wächst

Leipzigs Grüne wollen nicht warten, bis aus einer eher wattigen Diskussion um die „Zukunftsstadt“ Leipzig mal irgendwelche Ideen kommen. Sie haben sich schon mal zusammengesetzt und ihre Vorstellungen aufgeschrieben, was jetzt dran wäre, Leipzig zukunftsfähig zu machen. Am Montag, 23. Mai, trafen sie sich in der Galerie KUB und haben das gleich mal für sich beschlossen: „Leipzig wächst Grün!“

Eine solidarische Gemeinschaft gibt es nicht, wenn die Macht dem Geld geopfert wird

Seit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt steht eine durchaus berechtigte Frage im Raum: Wer hat die AfD eigentlich zur 24-Prozent-Partei aufgeblasen? Und warum sind SPD und Linke so abgesoffen? Eine Frage, die sich vielleicht nicht so einfach beantworten lässt, wie es die ostdeutschen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und aus dem Abgeordnetenhaus Berlin jetzt in einem gemeinsamen Positionspapier getan haben.

Der Parteivorsitzende der Grünen wäscht der sächsischen Union den Kopf

Irgendwann muss sich Politik einfach bewegen. Dann muss gehandelt werden. Dann genügt es nicht mehr, die Kritik der Opposition einfach nur kleinzureden, abzutun mit der Haltung, die wüssten eh nicht, worum es ginge. Eine ganze Menge Frust sprach am Freitag, 6. November, aus der Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden in Sachsen, Volkmar Zschocke, zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Großenhain.

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