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Samstag, 23. September 2023
Denk mal an Freiheit - Projekt Einheits- und Freiheitsdenkmal

Bündnis 90 / Die Grünen

Gebiet zwischen Zwenkauer und Cospudener See.
·Politik·Region

Gescheiterte Harthkanal-Pläne: Grüne beantragen Wegeverbindung und Bootsschleppe zum Zwenkauer See

Im Frühjahr hat der Bergbausanierer LMBV die Reißleine gezogen. Die Planungen für den Harthkanal, der einmal den Zwenkauer und den Cospudener See verbinden und auch die Durchfahrt großer Fahrgastschiffe ermöglichen sollte, sind gestoppt. Aus LMBV-Sicht sind die geschätzten Kosten auf 150 Millionen Euro hochgeschnellt. Die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland sieht das zwar anders. Aber braucht es […]

Porträtfoto von Christian Wolff.
·Leben·Gesellschaft

Gastbeitrag von Christian Wolff: Offener Brief an die Bürgermeister von Seligenstadt und Klein-Krotzenburg – und seine Folgen

In meinem Blog-Beitrag „Leute, wacht auf!“ bin ich auf einen Vorfall in den hessischen Städten Seligenstadt und Klein-Krotzenburg eingegangen. Dort wurden Banner mit der Aufschrift „Wir packen das Übel an der Wurzel“ aufgehängt. Dargestellt sind ausgerissene, verblühte Sonnenblumen, die mit dem Foto von Regierungspolitiker/-innen versehen sind, die die Partei Bündnis 90/Die Grünen darstellen. Aufgrund der […]

Schneise für den geplanten Harthkanal.
·Politik·Region

Luftschlösser im Neuseenland: Grüne fordern eine neue Gewässerpolitik für Leipzig

Im Leipziger Neuseenland läuft einiges falsch. Noch immer werden Gelder und Planungen in teure Ausbauprojekte investiert, obwohl längst das Wasser knapp und eine Rettung der Flüsse und Wälder immer dringlicher wird. 2020 beschloss der Leipziger Stadtrat, dass die Stadt ein Auenentwicklungskonzept erarbeiten soll. 2022 sollte es vorliegen, 2023 mit der Umsetzung begonnen werden. Doch nun […]

Protest am Baum gegen Abholzung.
·Politik·Brennpunkt

Grüne beantragen: Den Wilhelm-Leuschner-Platz grün gestalten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat hat einen umfangreichen Änderungsantrag zum Bebauungsplanentwurf zum Wilhelm-Leuschner-Platz vorgelegt. Darin fordert sie unter anderem, dass nicht nur die baulichen Voraussetzungen für Fotovoltaik-Anlagen geschaffen, sondern auch 50 Prozent der Dachflächen mit Fotovoltaik im Bau versehen werden. In der Frage der Niederschlagswassernutzung sollen zudem Rückhalteanlagen für die Nutzung von […]

Blick auf den Wilhelm-Leuschner-Platz.
·Politik·Brennpunkt

Leipziger Entwurf zum Markthallencampus: Grüne können sich mit der Idee nun doch anfreunden

Die Stadtverwaltung hat am 21. Juni mit der Vorlage zur „Bestätigung der grundsätzlichen Flächen- und Nutzungsaufteilung des Bildungs- und Markthallencampus Wilhelm-Leuschner-Platz“ eine Flächenstudie nach einem Entwurf des Leipziger Architekturbüros Hentsch entsprechend der Leistungsphase 1 fristgemäß vorgelegt. Und darin stecken auch die ersten Ideen, wie Volkshochschule, Musikschule und Markthalle in einem Gebäude miteinander existieren können. Das […]

Öffentlicher Abfallkorb mit Müll davor.
·Wirtschaft·Verbraucher

Grünen-Anfrage: Was kann eine Verpackungssteuer in Leipzig bringen?

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Mai die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer bestätigt, die bereits seit Januar 2022 in Kraft ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun eine Anfrage an die Leipziger Stadtverwaltung eingereicht, um die Entsorgungskosten des leicht vermeidbaren Einweg-Mülls und die Option einer Verpackungssteuer für Leipzig herauszubekommen. Umweltverbände, wie die […]

Straßenszene mit Menschen nahe dem kleinen Leuschnerplatz.
·Politik·Leipzig

Grünen-Antrag: Leipzig-Pass-Anspruch auf Wohngeldniveau anheben

Der Stadtrat wird sich in seiner Sitzung am 14. Juni mit einer Petition auseinandersetzen, in der eine Petentin die negative Begleiterscheinung der erfolgten Wohngeld-Anhebung thematisiert. Demnach führte die vom Bund beschlossene Erhöhung des Wohngeldes, die ausschließlich zum Bestreiten der stark gestiegenen Wohnkosten angedacht war, in einigen Fällen dazu, dass Betroffene ihren Anspruch auf einen Leipzig-Pass […]

Blick auf das Wäldchen.
·Politik·Brennpunkt

„Sonderbaufläche“ am Kleinmessegelände: NABU und Grüne fordern Sicherung des Wäldchens

Man muss sich rechtzeitig sorgen, bevor irgendwo in Leipzig neue Baupläne aufgestellt werden. Das haben auch die Grünen im Leipziger Stadtrat inzwischen gelernt. Seit zwei Jahren wird ja intensiv über die Zukunft des Kleinmessegeländes am Cottaweg diskutiert. Und ans Kleinmessegelände grenzt ja auf der Westseite ein richtiges Wäldchen. Das aber als Wald noch gar nicht […]

Reste der Warming Stripes auf der Sachsenbrücke.
·Politik·Brennpunkt

Rücksichtslos abgebürstet: Grüne fordern Umweltbürgermeister zur Wiederherstellung der Warming Stripes auf

Nicht einmal ein Jahr haben sie gehalten: Erst im April 2022 wurden die „Warming Stripes“ auf der Sachsenbrücke feierlich eingeweiht. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther übernahm die Schirmherrschaft. Initiiert wurden die Streifen, welche die Erwärmung des Klimas seit 1971 sichtbar machen, vom Klimabündnis „Leipzig fürs Klima“. Und da war man richtig froh, dass die Stadt das Projekt sofort […]

·Politik·Brennpunkt

Gustav-Esche-Brücke I: Grüne beantragen Neuplanung des Brückenneubaus

Leipzigs Umweltschutzbehörde ist entweder zahnlos – oder sie hat einfach keine Lust, sich mit anderen Ämtern anzulegen. Das wurde auch bei den Plänen der Stadt zum Neubau der Gustav-Esche-Brücke I über die Neue Luppe deutlich. Eine Fachaufsichtsbeschwerde der Initiative Stadtnatur bei der Landesdirektion machte klar, dass hier völlig grundlos der Schutzstatus des Auwaldes für eine […]

Münze auf der Kante.
·Politik·Sachsen

Steuerschätzung für Sachsen: Was die drei Koalitionsparteien dazu sagen

Mit Steuern steuert man in der Politik nicht nur. Mit Steuern macht man Klientelpolitik. Denn wenn man mit neoliberalen Steuersenkungsideen dafür sorgt, dass den öffentlichen Haushalten immer weniger Geld zur Verfügung steht, lähmt man natürlich alle Versuche, das Land zu modernisieren. Und während Bundesfinanzminister Christian Lindner bei der Steuersenkung 2022 unter dem – falsch verwendeten […]

Baustelle mit Kränen.
·Politik·Leipzig

Grünen-Antrag: Braucht Leipzig Wohnungsbaukoordinatoren, um endlich genug Wohnungen zu bekommen?

Die deutschen Großstädte stehen unter Druck. Hier spielt sich das Wachstum ab. Hier entstehen die neuen Arbeitsplätze. Doch der Wohnungsbau kommt nicht hinterher. Explodierende Baukosten sorgen erst recht dafür, dass sich Wohnungsbauprojekte verzögern, obwohl sich auch in Leipzig die Lage am Wohnungsmarkt immer mehr verschärft. Was tun? Eine Wohnungsbaukoordinatorin oder ein Wohnungsbaukoordinator könnten helfen, finden […]

Baustelle Karlbrücke.
·Der Tag

Dienstag, der 2. Mai 2023: Radfahrer stirbt nach Baustellen-Sturz, Gedenken im Volkshaus und Asyldebatten bei den Grünen

In Leipzig-Schleußig ist ein junger Radfahrer nach einem Sturz auf der derzeitigen Baustelle Karlbrücke verstorben. Bei einer Gedenkveranstaltung im Garten des Volkshauses wurde an die Besetzung von Gewerkschaftshäusern durch die nationalsozialistischen Machthaber vor 90 Jahre erinnert. Und: Vor einem deutschen Reformvorschlag für Asylverfahren an den Außengrenzen der EU zeigen sich die Grünen noch zurückhaltend. Die […]

Baukran vor Himmel und Wolken.
·Politik·Leipzig

Grünen-Antrag zur Leipziger Bauleitplanung: Klimaschutz und Klimawandelanpassung gehören zusammen

Es war schon mehrmals Thema im Stadtrat, in Petitionen, in Wortmeldungen der Umweltverbände: So wie bisher drauflosgebaut wurde, kann in einer Stadt wie Leipzig nicht weiter gebaut werden. Man kann nicht einfach immerzu alles Grün auf dem Baugelände entfernen, ohne Schatten und Freischluftschneise bauen. Und auch nicht ohne erneuerbare Energien. Die Grünen-Fraktion hat dazu ihren […]

Zwei-Euro-Stück auf der Kante.
·Politik·Sachsen

Sächsische Sparpolitik: CDU-Fraktion stellt sich gegen Änderung am Neuverschuldungsverbot in der Verfassung

Die schwäbische Hausfrau ist, wie es aussieht, unsterblich. Und sie hält fest, was sie einmal hat. Vor allem das Geld, das sie so mühsam gespart hat. Wie die Finanzpolitik der sächsischen CDU funktioniert, machte am Donnerstag, dem 27. April, eine Meldung der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag deutlich, die sich vehement gegen eine Änderung der erst […]

Baumstumpf nach Sägeeinsatz.
·Politik·Leipzig

Dürre und Bautätigkeit: Immer mehr Baumfällungen werden in Leipzig beantragt

Leipzig verliert immer mehr Bäume. Nicht nur für immer neue Bauprojekte muss jahrzehntealter Baumbewuchs meist komplett weichen. Auch die seit fünf Jahren vorherrschende Dürre sorgt dafür, dass mehr Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden müssen. Sodass sich der Leipziger Baumverlust 2022 noch weiter verschärft hat. Was für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat erneut […]

Blick auf die Burgaue in Leipzig.
·Politik·Brennpunkt

Auwald-Dialog am 27. April: Wie steht’s mit dem Auenentwicklungskonzept im Projekt Lebendige Luppe?

Am Donnerstag, dem 27. April, ab 18 Uhr stellt Rüdiger Dittmar, Leiter des Amts für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig, einen Zwischenstand des Auenentwicklungskonzeptes im Rahmen der Veranstaltung Auwald-Dialog der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat vor. Die Veranstaltung findet im Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) in der Puschstraße 4 statt. Beim Auenentwicklungskonzept […]

Stefanie Gruner am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Wenn junge Mütter aufgeben: Anne Sehl folgt Stefanie Gruner bei den Grünen

Die nächste, kann man sagen. Muss man eigentlich auch. Und es war ganz und gar kein Zufall, dass der Rücktritt der Grünen-Stadträtin Stefanie Gruner am 19. April in derselben Ratsversammlung bekannt wurde, in der eine autoverliebte Männerrunde eine anderthalbstündige, völlig sinnfreie Diskussion über die neue Verkehrsorganisation vor dem Hauptbahnhof beantragte und durchzog. Keine Stadtratsdiskussion in […]

Beginn der Radwegmarkierung.
·Politik·Brennpunkt

Kristina Weyh zur Neuordnung des Verkehrs vorm Hauptbahnhof: Das ist ein Gebot der Vernunft + Video

Einige Medien versuchen mit aller Macht, ein Chaos herbeizuschreiben, das vor dem Hauptbahnhof herrschen soll, seit das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) die Ampelschaltung und die Fahrspurführung verändert hat. Noch ist das Projekt gar nicht fertig. Die „verkehrsgrüne“ Kolorierung des Radweges fehlt noch, die Zufahrten zu diesem ebenso und viele Autofahrer nehmen die Aufstellspur für die […]

Blick in den Ratssaal Leipzig.
·Politik·Engagement

Entscheidung in der nächsten Ratsversammlung: „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ soll gegründet werden

Am Donnerstag, dem 13. April, kündigte die Stadt Leipzig an, im zweiten Quartal 2023 einen „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ nach dem Modell Bürgerrat einrichten zu wollen. Der entsprechende Verwaltungsvorschlag soll vom Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 19./20. April beschlossen werden. Er ist das Ergebnis des Runden Tisches Gemeinwohl. Aber irgendwie doch nicht das, was sich der […]

Flugzeug am Himmel.
·Politik·Region

Grüne kritisieren neue Entgelte am Flughafen Leipzig/Halle: Die Zuschläge sind völlig unzureichend

Am 1. April dieses Jahres – und das ist diesmal kein Aprilscherz – tritt für den Flughafen Leipzig/Halle eine neue Entgeltordnung für Landeentgelte in Kraft. Die Entgeltordnung wurde dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) vorgelegt und von diesem genehmigt, teilte die Mitteldeutsche Flughafen AG am Dienstag, dem 28. März, mit. Für laute […]

Menschenmenge bei einer Versammlung.
·Politik·Leipzig

Rechtsradikale Vernetzungen: Zwei Grünen-Anfragen zu „Reichsbürgern“, Waffen und Versammlungen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat hat zwei aktuelle Anfragen eingereicht, die es in sich haben. Denn sie beschäftigen sich zum einen mit der Reichsbürgerszene in Leipzig und deren Zugang zu Waffen und zum anderen mit Versammlungen in Leipzig, die augenscheinlich nicht angemeldet wurden. Scheinbar zwei Themen, die nicht zusammengehören – und irgendwie […]

Rodung an Eckgrundstück.
·Politik·Leipzig

Baumfällungen in Leipzig: Grüne beantragen die Schaffung eines digitalen Meldeportals

Nicht nur am Wilhelm-Leuschner-Platz sorgen Baumfällungen für Irritationen. Je mehr Lücken und Brachen in Leipzig bebaut werden, umso öfter reagieren die Umwohnenden irritiert, weil in der Regel das komplette Baugrundstück gerodet wird. Dabei gehen auch über Jahrzehnte entstandene wertvolle Biotope verloren. Aber wo soll man da anrufen bei der Stadt, wenn man so etwas sieht […]

Zeitweilige Absperrung am Livieplatz.
·Politik·Brennpunkt

Grüne in Sorge: Was wird nun aus dem Modellprojekt Liviaplatz?

2022 wurde der Liviaplatz im Leipziger Waldstraßenviertel auf Beschluss des Stadtrates, einer Initiative des Stadtbezirksbeirates Mitte folgend, fußgängerfreundlich umgestaltet: Im Rahmen eines auf drei Jahre geplanten Modellprojektes wurden innerhalb eines abgegrenzten Gebietes Bänke und Pflanztöpfe sowie Papierkörbe aufgestellt, hinzu kam ein öffentlicher Bücherschrank. Diese von den Anwohnerinnen und Anwohnern gern und immer häufiger genutzte Platzgestaltung […]

Jachthafen am Cospudener See in der Dämmerung.
·Politik·Region

Grüne Fraktionen aus Leipzig und Markkleeberg protestieren: keine Motorboote auf den Leipziger Seen

Am Mittwoch, dem 25. Januar, startete der Leipziger Ökolöwe seine Petition „Keine Motorboote auf dem Cossi!“ Eine Petition, die eigentlich nicht nötig geworden wäre, wenn sich nicht sächsische Landesbehörden eigenmächtig zu politischen Akteuren aufschwingen würden, so wie die Landesdirektion Sachsen, die jetzt den Cospudener See unbedingt unbegrenzt für Motorboote öffnen will, obwohl das überhaupt nicht […]

Polizei auf Kreuzung in der Eisenbahnstraße.
·Politik·Brennpunkt

Grüne werden ungeduldig: Wann wird die Waffenverbotszone endlich aufgehoben?

Die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) hat zwar gerade den Bericht zu einer Analyse der Leipziger Waffenverbotszone veröffentlicht, der bestätigt, dass die Waffenverbotszone zur Lösung der Probleme im Leipziger Osten keinen Sinn ergibt. Aber entgegen bisheriger Versprechen hat Sachsens Innenminister Armin Schuster die Waffenverbotszone noch nicht aufheben lassen. Was jetzt den Unmut der Leipziger Fraktion […]

Abgestellte PKW am Zentralstadion.
·Politik·Brennpunkt

Wer Straßen sät, wird Stau ernten: Grüne kritisieren die Forderungen des ADAC nach mehr Parkplätzen

Natürlich war das zu erwarten, dass die ins Auto verliebte Zeitung LVZ ihren Lesern einreden möchte, es fehle am Sportforum nur an Parkplätzen. Gäbe es mehr Parkplätze, gäbe es kein Parkchaos. Und natürlich fand sie im ADAC Leipzig einen gewillten Ansprechpartner, der genau diese Haltung bestätigte. Doch die Argumentation ist von gestern, stellt die Fraktion […]

Schüler/-innen polieren Stolpersteine (Gedenksteine für jüdische Menschen aus Messing) in der Leipziger Innenstadt.
·Der Tag

Mittwoch, der 9. November 2022: Werner Schulz ist tot, Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus und Tötungsverdacht nach Frauenleichenfund

Bei einer Gedenkveranstaltung zum 9. November ist der DDR-Bürgerrechtler und Grünen-Politiker Werner Schulz gestorben. Außerdem hat Leipzigs Stadtrat Heiko Bär seinen SPD-Austritt bekannt gegeben und in Leipzig wurden heute Stolpersteine geputzt und an die Reichspogromnacht erinnert. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 9. November 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. […]

Eins der Schilder des Vereins Neue Ufer für „Pleiße ans Licht!“ an der Hauptfeuerwache. Archivfoto: Ralf Julke
·Leben·Gesellschaft

Der grüne Teil der Friedlichen Revolution: Grüne beantragen eine „Spur der Umweltbewegung“ in Leipzig

Die Oppositionsbewegung in der DDR hatte viele Seiten. Denn es gab auch genug, was im vormundschaftlichen Staat zum Himmel stank. Und einer der Gründe, dass Leipzig zum Zentrum der Protestbewegung wurde, war auch die Umweltverschmutzung im Mitteldeutschen Revier. Hier war die chemische Industrie zu Hause, qualmten die Schlote und die Flüsse waren Kloaken. Auch die […]

Sophia Kraft (Grüne) bei ihrer Rede zum Wärmeplan. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: L-IZ
·Politik·Leipzig

Drei Jahre Einsatz für die Energiewende in Leipzig: Sophia Kraft verlässt die Grünen-Fraktion

Während in Bundestag und Landtagen in der Regel Berufspolitiker/-innen sitzen, zeichnen sich Stadtparlamente dadurch aus, dass dort Personen aktiv werden, die tatsächlich aus der Mitte der Stadtgesellschaft kommen und noch ein richtiges Berufsleben neben dem Stadtratsmandat haben. Ein ganz und gar nicht leichter Spagat, wenn man auch noch eine Familie hat. Das zwang nun auch […]

Für viele Jugendliche ist das „Netz kleiner Werkstätten“ ein Einstieg in den Arbeitsmarkt. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Grüne sind alarmiert: Dem „Netz kleiner Werkstätten“ in Leipzig droht das Aus

Unverständlich nennen die Grünen das, was das Jobcenter jetzt in Bezug auf das „Netz kleiner Werkstätten“ in Leipzig plant. Ein wichtiges Projekt der Integration junger Menschen soll einfach nicht weiter finanziert werden, weil es sich aus Sicht des Jobcenters „nicht rechnet“. Eine sehr seltsame Argumentation, finden die Grünen. Dem „Netz kleiner Werkstätten“ droht die Finanzierung […]

Bald wird der Impfnachweis wieder wichtig. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 14. September 2021: Fahrt frei für das 2G-Modell, Hetzplakate müssen nicht beseitigt werden und Union im leichten Umfrage-Aufwind

Sachsen will mit der neuen Corona-Schutzverordnung nun auch das 2G-Modell erlauben. Damit können Verantwortliche von Großveranstaltungen und Gastronomen künftig autonom festlegen, nur Geimpften und Genesenen Zutritt zu ihren Räumlichkeiten zu gewähren. Rechtsextreme Wahlplakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ im Freistaat müssen nicht entfernt werden – dieser aktuelle Gerichtsentscheid sorgt für heftige Empörung. Und: Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union in Umfragen wieder leicht zulegen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Dienstag, der 29. Juni 2021: Corona-Impfung ab Juli ohne Termin möglich, Stolpersteine in Leipzig verlegt, Plagiats-Vorwürfe gegen grüne Kanzlerkandidatin Baerbock

Der Sommer 2021 läuft entspannt – zumindest was die Infektionslage in Deutschland betrifft. Doch bleibt es auch so oder droht im Herbst die vierte Welle? In Sachsen jedenfalls schwindet der Ansturm auf freie Impftermine, obwohl die Pandemie noch nicht besiegt ist. Schon ab Juli soll daher eine Immunisierung gegen COVID-19 auch ohne Termin möglich sein. In Leipzig wurden indes neue Stolpersteine verlegt, die an verfolgte NS-Opfer erinnern. Außerdem: 12 Wochen vor der richtungsweisenden Bundestagswahl 2021 sieht sich die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, Vorwürfen ausgesetzt, sie habe bei ihrem jüngsten Sachbuch abgeschrieben. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 29. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Das Wochenende, 24./25. April 2021: Bundesnotbremse im Kampf gegen die Pandemie in Kraft, Demo gegen Neonazis in Leipzig-Stötteritz, Sachsens Grüne in den Startlöchern für die Bundestagswahl 2021

Das letzte April-Wochenende des Jahres 2021 neigt sich seinem Ende entgegen. Mit Inkrafttreten des geänderten Bundes-Infektionsschutzgesetzes werden im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie nun auch die Verhaltensregeln für Leipzig und Sachsen an zentrale Vorgaben angepasst. In Leipzig-Stötteritz demonstrierten am Samstag mehrere hundert Menschen gegen Neonazi-Aktivitäten und Sachsens Grüne haben ihr Spitzentrio für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 24./25. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Anna Cavazzini – die Chemnitzerin ist bei den Grünen auf Listenplatz 7 und dürfte so als Ostdeutsche am 26. Mai 2019 den Sprung ins neue Europaparlament schaffen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Live-Video: Townhall mit Habeck und Cavazzini in Leipzig

VideoLeipzig ist mehr und mehr auch bei der Europawahl eine Stadt der hohen Politikerbesuche geworden. SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley warb erst am 15. Mai 2019 mit ihrer Europa-Tour auf dem Leipziger Wagner-Platz für ein starkes und geeintes Europa und nun folgt am heutigen Samstagabend erneut Robert Habeck. Im Kupfersaal starten die Grünen die „Townhall“-Veranstaltung, ein Format für direkte Wählerfragen an ihn und ihre aussichtsreiche Chemnitzer Europakandidatin Anna Cavazzini. Wer nicht vor Ort dabei ist, kann hier die Veranstaltung im Livestream verfolgen oder anschließend das Video anschauen.

Robert Habeck (hier am 23. Juli 2018 im Lene-Voigt-Park) zu Gast am Schiller in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Grünen-Vorsitzender Robert Habeck auf Sommerreise im Lene-Voigt-Park + Video

VideoWährend sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Urlaub verabschiedet hat, gehen die Grünen-Vorsitzenden auf Sommertour. Am Montag, den 23. Juli, war Robert Habeck zu Besuch in Leipzig. Nachdem er sich mit Zeitzeugen der Friedlichen Revolution getroffen hat, kam er am Abend im Lene-Voigt-Park mit Parteimitgliedern und anderen Interessierten ins Gespräch. Die Themen waren dabei breit gestreut.

Robert Habeck, Bundesvorsitzender B90/Die Grünen im L-IZ.de-Interview. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Der Typ mit der Bierflasche: Ein Gespräch mit Robert Habeck (Bundesvorsitzender B90/Die Grünen) Video

VideoEin klassisches Interview mit Robert Habeck war nicht angedacht und nicht gewollt. Mit dem neuen Vorsitzenden der Grünen sollte man einfach ein offenes Gespräch führen, Gedanken austauschen, mancher Frage etwas länger nachgehen, als ein Ja oder Nein gestattet. Weil er es genau so anbietet und einfordert auf seiner Sommertour „Des Glückes Unterpfand“. Es soll inhaltlich tiefergehen, als hastig aktuellpolitische Themen abzuhandeln. Der Lübecker Schriftsteller hat es eher mit den Grundfragen unserer Zeit. Und der Suche nach praktikablen Lösungen.

Der richtige Ort: Das Pöge-Haus an der Hedwigstraße im Leipziger Osten. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Video: Sozialer Wohnungsbau in Leipzig in der Debatte am 3. Mai

Für FreikäuferFür eingeweihte Kenner der Problemmaterie sozialverträgliches Miet-Wohnen und beginnende Bauaktivitäten in Leipzig war am 3. Mai 2018 sicherlich viel bereits Bekanntes zu hören. Mit dem Landtagsabgeordneten Wolfram Günther hatte die Grünen-Landtagsfraktion ins Pögehaus in den Leipziger Osten geladen, um eine Art Bestandsaufnahme über Einflussfaktoren im sozialen Wohnungsbau und neue Mittel und Wege zu erörtern. Dass dabei vor allem mit Geschäftsführerin Iris Wolke-Haupt die LWB im Zentrum des Besucherinteresses stand, war zu erwarten. Ein Abend, welcher zu einem Erklärstück über derzeit erreichbare Miethöhen bei Sanierungen, die Einordnung der aktuellen Möglichkeiten der LWB und dem Wirken von Stadtrat und Landesregierung geriet.

Wolfram Günther. Foto: Dirk Hanus
·Politik·Sachsen

Der Leipziger Wolfram Günther kandidiert jetzt für den Fraktionsvorsitz der Grünen im Sächsischen Landtag

In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag wird es einen Wechsel im Fraktionsvorsitz geben. Zur turnusgemäßen Wahl des Fraktionsvorstandes am Mittwoch, 23. Mai, hat der Landtagsabgeordnete Wolfram Günther, bislang umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, seine Kandidatur als Vorsitzender angekündigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Volkmar Zschocke kandidiert hingegen nicht mehr. Er begrüßt sogar, dass jetzt mehr Umweltkompetenz das Profil der Grünen-Fraktion bestimmen wird.

Christin Melcher. Foto: Bündnis 90/Die Grünen
·Politik·Sachsen

Sachsens Grüne vermelden für 2017 einen Mitgliederrekord

Das Jahr 2017 hat einiges aufgerührt. Gerade der Einzug der AfD in den Bundestag und ihr hohes Wahlergebnis in Sachsen hat augenscheinlich gerade jüngeren Bewohnern des Freistaats klargemacht, dass Politik auch dann weitergeht, wenn man zu Hause auf der Couch sitzt und über die Erfolge der andern schimpft. Wer für das, was ihm wichtig ist, nicht bereit ist zu kämpfen, der bekommt den populistischen Budenzauber quasi kostenlos und frei Haus. Das haben selbst die Grünen gemerkt.

Auch im Mai hingen auf einmal AfD-Plakate in Leipzig - auch da war keine Wahlkampfzeit. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Wahlumfrage: Sachsen bleibt AfD-Hochburg

Eine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent.

TTIP/CETA-Demo am 28. Mai 2016 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Engagement

TTIP & CETA in Leipzig: Streit im links-grünen Lager

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 35In einem Punkt sind sich die zahlreichen Gruppen, die am 17. September in vielen deutschen Großstädten auf die Straße gehen wollen, einig: Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind schädlich. Doch bereits die Frage nach den Gründen für die Ablehnung fördert deutliche Differenzen zu Tage. Für einen Paukenschlag sorgten die sächsischen Grünen, die Anfang September für die Demonstration gegen CETA und TTIP mobilisierten – überraschenderweise jedoch nach Berlin, nicht nach Leipzig.

Was ist Demokratie? Leichte Sprache auf der Website der Grünen-Fraktion. Screenshot: L-IZ
·Politik·Leipzig

Endlich ein Stück Leipziger Politik auch in leichter Sprache

Sonnenblume, Froschgrün - ja, kennt man irgendwie. Sind die Grünen. Die hatten schon bisher eine der aktivsten Seiten unter den Leipziger Stadtratsfraktionen. Obwohl Aktivität ja allein noch kein Qualitätskriterium ist. Denn die ungelöste Frage aller Politik ist ja auch im Informationszeitalter immer noch: Wie informiert man die Nutzer so, dass sie wirklich etwas damit anfangen können? Und hoppla: Man stolpert über vier kaum auffallende Links.

Leipzig braucht ein nachhaltiges Wachstumsprogramm. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig hat nur eine Chance, wenn es auch nachhaltig wächst

Leipzigs Grüne wollen nicht warten, bis aus einer eher wattigen Diskussion um die „Zukunftsstadt“ Leipzig mal irgendwelche Ideen kommen. Sie haben sich schon mal zusammengesetzt und ihre Vorstellungen aufgeschrieben, was jetzt dran wäre, Leipzig zukunftsfähig zu machen. Am Montag, 23. Mai, trafen sie sich in der Galerie KUB und haben das gleich mal für sich beschlossen: „Leipzig wächst Grün!“

Geld muss man doch horten, oder? Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Eine solidarische Gemeinschaft gibt es nicht, wenn die Macht dem Geld geopfert wird

Seit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt steht eine durchaus berechtigte Frage im Raum: Wer hat die AfD eigentlich zur 24-Prozent-Partei aufgeblasen? Und warum sind SPD und Linke so abgesoffen? Eine Frage, die sich vielleicht nicht so einfach beantworten lässt, wie es die ostdeutschen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und aus dem Abgeordnetenhaus Berlin jetzt in einem gemeinsamen Positionspapier getan haben.

Volkmar Zschocke (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
·Politik·Sachsen

Der Parteivorsitzende der Grünen wäscht der sächsischen Union den Kopf

Irgendwann muss sich Politik einfach bewegen. Dann muss gehandelt werden. Dann genügt es nicht mehr, die Kritik der Opposition einfach nur kleinzureden, abzutun mit der Haltung, die wüssten eh nicht, worum es ginge. Eine ganze Menge Frust sprach am Freitag, 6. November, aus der Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden in Sachsen, Volkmar Zschocke, zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Großenhain.

Jürgen Kasek. Foto: Landesverband Bündnis 90 / Die Grünen
·Politik·Sachsen

Der Leipziger Jürgen Kasek bleibt lieber Landesvorsitzender der Grünen

Eigentlich ist er im Urlaub. Aber der Leipziger Jürgen Kasek ist einer, der kann auch am Strand nicht abschalten, wenn es um Politik geht. Und während große Teile der sächsischen Politik wie erlahmt scheinen, fallen trotzdem auch im heißen August Entscheidungen. Im Dresdner Rathaus gab es nach der OBM-Wahl ein großes Stühlerücken und die bisherige Landtagsabgeordnete der Grünen, Eva Jähnigen, wurde Beigeordnete. Ihr Landtagsmandat wird frei.

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