Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Mittwoch, 11. November 2026

Politik

·Politik·Leipzig

4. Juni: Ein paar Zahlen zu den Wassermassen: Leipzig bleibt bisher verschont, an der Mulde wird ein Deich gesprengt

Bisher ist Leipzig mit einem blauen Auge davon gekommen was das Hochwasser anbelangt. Das Umland hat es sehr viel härter erwischt. Axel Bobbe ist Leiter der Landestalsperrenverwaltung (LTV) Sachsen für den Betrieb Elbaue, Mulde und Untere Weiße Elster. Auf einer Pressekonferenz gab er heute Ein- und Ausblicke in die Entwicklung des Hochwassers: "Durch Leipzig flossen heute etwa 550 Kubikmeter Wasser pro Sekunde. Zum Vergleich: Vor einer Woche noch waren es gerade mal 15 Kubikmeter."

·Politik·Leipzig

4. Juni: Weiße Elster auf Alarmstufe vier, Pleiße drei, Parthe zwei – Lage stabil, Katastrophenalarm bleibt bis Donnerstag Nacht

Die Deiche scheinen zu halten, so lautet das Fazit der Stadt Leipzig wenn es um das Hochwasser geht. "Für die nächsten zwei Tage werden wir noch viel vor uns herschieben, doch es zeichnet sich etwas Entspannung ab", sagt Oberbürgermeister Burkhard Jung heute auf der Pressekonferenz. Seit fünf Uhr heute morgen falle der Pegel der Weißen Elster, wenn auch sehr langsam. Eine deutlichere Entspannung wird für morgen früh erwartet.

·Politik·Engagement

Im Juli in Sehlis: Aktionscamp zum sofortigen Planungsstopp für die B87n durch die Parthenaue

Vom 4. bis 8. Juli findet in Sehlis östlich von Leipzig das Aktionscamp "B87n - mach dich vom Acker!" statt, das von einem breiten Bündnis von Umweltgruppen, Wachstumskritikern und regionalen Bürgerinitiativen getragen wird. Mit Aktionen, inhaltlichen und praktischen Workshops und einem vielfältigen Musik- und Kulturprogramm wird gegen die Pläne der sächsischen Regierung mobil gemacht, das Naturschutzgebiet der Parthenaue zu zerstören.

·Politik·Leipzig

Standortsuche für das Naturkundemuseum: Auch CDU Leipzig-Mitte lehnt Bowlingcenter ab

Das Kulturdezernat hat in einem 150 Seiten dicken Papier ein ganzes Paket von möglichen Varianten für die Zukunft des Naturkundemuseums vorgelegt, darunter eine ganze Anzahl völlig unrealistischer Projekte - aber auch drei ernsthaftere Vorschläge, unter denen auch ein alter Bekannter auftaucht: das Bowling-Center. Es blockiert alle vernünftigen Bebaungsplanungen am Wilhelm-Leuschner-Platz. Aber die LVZ feiert es schon als idealen Kandidaten. Die CDU dafür nicht.

·Politik·Leipzig

3. Juni: Hochwasser in Leipzig – Hochwassertouristen spielen mit dem Leben

Leipzig bereitet sich auf das schlimmste Hochwasser seit 150 Jahren vor. Aus Richtung Brückenstraße fließt die Weiße Elster schnell Richtung Clara-Park. Noch ist Luft - so viel, dass manch einer dem Leichtsinn verfällt. "Weeste denne nisch, warum hier abgespärrt is?", geifern zwei ältere Damen einen Fahrradfahrer an, der gerade den gesperrten Uferweg am Connewitzer Wehr verlassen hatte. Würden Sie sich mit ihren Rädern durch den Auwald machen - sie würden aus dem Geifern nicht herauskommen, denn leider ist dieser Mann kein Einzelfall.

·Politik·Leipzig

3. Juni: Leipzig löst Katastrophenalarm aus und bereitet sich auf größtes Hochwasser seit 150 Jahren vor – Bundeswehr angefordert

"Wir bereiten uns auf ein 150-jähriges Hochwasserereignis vor", sagt Angelika Freifrau von Fritsch. Die Leiterin des Leipziger Amtes für Umweltschutz fasst die Lage zusammen: "Die Speicher sind übervoll und die Pegelstände werden noch weiter steigen. Wir erwarten, dass die Weiße Elster noch auf 600 Kubikmeter pro Sekunde anschwellen wird", erklärt sie heute, am 3. Juni, auf der Pressekonferenz der Stadt im Technischen Rathaus.

·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht 1/2013 (4): Kinderarmut ist in mehreren Ortsteilen ein brandheißes Thema

Es kann gut sein, dass - wie es der "Zensus 2011" vermuten lässt - nur 23.000 Leipziger tatsächlich erwerbslos sind. Inwieweit die alten Zahlen stimmen oder warum sie mit den Zensus-Zahlen nicht zusammen passen, werden bestimmt einige Leute versuchen, in nächster Zeit herauszufinden. Das könnte auch die Frage etwas näher beleuchten, warum so viele Leipziger trotzdem auf SGB-Hilfe angewiesen sind.

·Politik·Leipzig

3. Juni: Hochwasser in Leipzig: Nahlewehr geöffnet

Die Stadt Leipzig hat einen weiteren Schutz vor Hochwasser in Anspruch genommen und das Nahlewehr geöffnet. Die Polizei sperrte bereits um 14 Uhr den Fuß- und Radweg an der Weißen Elster zwischen Elsterwehr und Hans-Driesch-Straße. Im Alten Rathaus drückt derweil das Grundwasser in den Keller.

·Politik·Sachsen

Auch Leipzigs Nachbarstadt Halle hat am heutigen 3. Juni die Hochwasserstufe 4 ausgerufen

In der Stadt Halle ist die Hochwasseralarmstufe 4 ausgelöst worden. Am Unterpegel Trotha ist die Marke von 6,30 Metern überschritten worden. Pegelstände von bis zu 6,80 Metern im Laufe des Tages sind nicht auszuschließen. Der Druck auf die Saalestadt wird sich noch erhöhen, weil Thüringen heute begonnen hat, die Bleilochtalsperre abzulassen, um ein Überfließen zu verhindern.

·Politik·Region

Wassertouristische Nutzung der Leipziger Gewässer: Kanu-Verband fordert umweltverträgliche Lösungen

Seit einem Jahr geistern immer mehr Visionen für ein motorisiertes Neuseenland durch die Welt. Mal ist es eine Planung für einen Elster-Saale-Kanal mit Schiffshebewerk, der zwangsläufig Motorboote in den Leipziger Gewässerknoten spülen soll, mal sind es die völlig abgehobenen Diskussionen um eine Schiffbarkeitserklärung für die Tagebauseen. Jetzt meldet sich der Sächsische Kanu-Verband zu Wort und fordert endlich eine andere Strategie für die Gewässer.

·Politik·Engagement

Hochwasser 2013: Aufruf an die Leser der L-IZ

Liebe Leser der L-IZ, Ihr seid 140.000. Es könnte sein, dass wir in den kommenden Tagen denen helfen müssen, die ihre Häuser verlieren und dem Wasser wahrscheinlich hilflos gegenüber stehen. Aktuell (3. Juni 2013, 2 Uhr) klingt beim Thema Hochwasser in Sachsen jenseits jeglicher Panik alles nicht gut, was wir an Informationen bekommen und ständig weitergeben. Helfen wir denen, die dringend Hilfe brauchen!

·Politik·Sachsen

2./3. Juni: Die Nacht wird bereits kritisch: Die Einsatzkräfte am Limit, weitere Evakuierungen, das Wassergut Canitz ist bedroht & Trinkwasser für Grimma

Derzeit beginnt sich die Lage im Landkreis Leipzig zuzuspitzen. Längst ist klar, dass alles, was gerade geschieht, mindestens mit dem letzten "Jahrhunderthochwasser" 2002 mithalten kann. Wenn es nicht gar schlimmer wird. Der Katastrophenalarm für die gesamte Muldenregion wurde längst ausgerufen, auch das Leipziger Trinkwasserreservoir Canitz ist mittlerweile bedroht. "Die eingesetzten Kräfte im Landkreis Leipzig kommen nun an die Grenzen ihrer Kapazitäten. Es ist derzeit keine Entspannung der Lage zu erwarten. Die Rettung von Personen hat nun Priorität", heißt es in der offiziellen Mitteilung des Landratsamtes des Landkreises Leipzig. Vielleicht sollten auch die Leipziger sich darauf einrichten, ab morgen zu Hilfe zu eilen.

·Politik·Sachsen

2. Juni: Evakuierungsmaßnahmen beginnen auch im Landkreis Nordsachsen: Katastrophenalarm an der Mulde ausgelöst

Der Landrat des Landkreises Nordsachsen, Michael Czupalla, rief am heutigen Tag um 15:00 Uhr den Katastrophenalarm für den Bereich der Mulde in Nordsachsen aus. Der Katastrophenschutzstab des Landkreises Nordsachsen hat Arbeitsbereitschaft hergestellt. Es sei mittlerweile davon auszugehen, dass die Pegelstände von 2002 erreicht und überschritten werden. In Eilenburg, Laußig, Doberschütz, Bad Düben, Jesewitz, Zschepplin und Löbnitz hat die Evakuierung begonnen. Die Strom- und Wasserversorgung sei nicht mehr gewährleistet, da gegen 1 Uhr heute Nacht die Deiche überströmt werden können.

·Politik·Sachsen

2. Juni: Landunter an der Mulde: Evakuierungen haben begonnen und Gefährdungskarten zum Download + Update: Bundeswehr unterstützt die zivilen Behörden im Kampf gegen das Hochwasser in Sachsen

Es ist also so weit. Auch entlang der Mulde müssen ab sofort Menschen evakuiert werden. Während es in Leipzig noch vergleichsweise gelassen zugehen kann, macht nun die Mulde erneut Sorgen. Auch wenn es laut Meldung des Landratsamtes des Landkreis Leipzig nicht im Ausmaß des Jahres 2002 erwartet wird, sei die Lage sehr ernst. Aktuell heißt es: "Nach aktuellen Einschätzungen des Landeshochwasserzentrums ist im Bereich der Mulde im Landkreis Leipzig mit Durchflüssen von bis zu 1900 m³/s zu rechnen. Es ist derzeit keine Einschätzung zum Höchststand möglich, da die Pegelstände in den Oberläufen noch ansteigen und die Niederschläge anhalten."

·Politik·Brennpunkt

Ab 3. Juni: Große Baustelle an der Kreuzung Lützner/Zschochersche Straße

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) und die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH beginnen am Montag, 3. Juni, eine umfangreiche Baumaßnahme in der Zschocherschen Straße zwischen Luppenstraße und Erich-Zeigner-Allee. Die Arbeiten am Trinkwasser- und Abwassersystem sowie die Auswechslung der Gleisanlagen sind altersbedingt notwendig und werden in Koordination beider Unternehmen voraussichtlich bis einschließlich 23. August dauern.

·Politik·Kassensturz

Zensus 2011: Amtliche Einwohnerzahl für 2011 steht fest – aber bei Schulabschlüssen und Arbeitslosen wird’s spannend

Die Ergebnisse des Zensus 2011 liegen seit Freitag, 31. Mai, bundesweit vor. Für Leipzig bedeuten die neuen Zahlen, dass die Stadt offiziell weniger Einwohner hat als bisher statistisch berechnet worden war. Nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zählte Leipzig am 9. Mai 2011 insgesamt 502.979 Einwohner, das sind 21.450 weniger als bisher errechnet.

·Politik·Sachsen

Linke zur vertagten Landtags-Beratung: Scheuen CDU und FDP den Beschluss zur Wasserentnahmeabgabe?

Überraschend haben am Freitag, 31. Mai, CDU und FDP die für den kommenden Freitag im Umweltausschuss des Landtages geplante Beratung zur Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes abgesagt. "Man muss kein Prophet sein, um den Hauptstreitpunkt zu identifizieren: die Wasserentnahmeabgabe", stellt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Dr. Jana Pinka, fest.

·Politik·Brennpunkt

Quartalsbericht 1/2013 (3): „Go West!“ ist die Devise

Natürlich ist die Zeit, als es für fast 100.000 Leipziger hieß "Koffer packen, ab gen Westen!" zum Glück vorbei. In den Jahren 1989 bis 1998 ist Leipzig regelrecht ausgeblutet. Wer immer die Chance auf einen Arbeitsplatz im Westen der Bundesrepublik sah, machte sich auf und davon. Seit 1999 wächst die Bevölkerung Leipzigs wieder. Und dass Leipzigs Statistiker jetzt den Westen besonders beleuchten, hat mit dem eigenen, dem Leipziger Westen zu tun.

·Politik·Region

Paragraph-4-Arbeitsgruppe hat beschlossen: Der Harthkanal wird gebaut

Wer sich wundert, wie im Leipziger Neuseenland Entscheidungen fallen, der darf sich nicht auf den Webseiten der Stadt Leipzig, der Landkreise oder kleineren Städte informieren. Da steht nichts dazu. Da tauchen nur dann und wann seltsame Dokumente auf, von denen keiner so recht weiß, wer eigentlich dafür verantwortlich ist. Dass die Entscheidung zum Bau des Hartkanals zwischen dem Zwenkauer und dem Cospudener See schon im April gefallen ist, verlautbarte erst der Regionale Planungsverband Westsachsen am 29. Mai.

·Politik·Sachsen

1. Juni: Hochwasser in Sachsen: Grimma meldet Landunter + Update

Während es wie auch schon in den vergangenen Jahren in Leipzig eher nicht zu wirklichen Katastrophen kommen sollte, meldet eine sächsische Stadt heute erneut landunter. Vielen Sachsen dürfte der Name noch aus dem August 2002 ein Begriff sein. Die Rede ist mal wieder von Grimma. Seit heute Mittag ist das Wasser der Mulde in der Innenstadt angekommen. Auf der Internetseite der Stadt finden sich unterdessen folgende Informationen zur Lage.

·Politik·Kassensturz

Neue Hitschfeld-Umfrage: Die Meisten trauen den Daten und Prognosen für Bauvorhaben nicht

Eigentlich geht es schon längst nicht mehr nur um Windräder oder Stromtrassen. Nicht in der Bundesrepublik, nicht in Europa. Es geht um Transparenz und Teilhabe. Und es geht um das Gefühl, das mittlerweile immer mehr Wähler in der EU frustriert: dass die "große Politik" von kleinen wirtschaftlichen Klüngelgruppen okkupiert ist, die durch nichts demokratisch legitimiert sind - aber eine "alternativlose" Politik durchsetzen.

·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht 1/2013 (2): Der „Zensus 2011“ reißt ein paar Fragen auf

Fast hätte man sich den Quartalsbericht Nr. 1 für 2013 für etwas später gewünscht, ergänzt um allerlei Austauschblätter. Denn der "Zensus 2013" hat auch für Leipzig einiges zu Tage gebracht, was man zuvor in den Statistiken nicht lesen konnte. Etwa zu Erwerbstätigen: Manches entzieht sich schlicht der alltäglichen statistischen Erfassung. 14.663 Personen arbeiteten laut Quartalsbericht im März 2013 im Verarbeitenden Gewerbe.

·Politik·Kassensturz

Wie die INSM Emnid zu Steuererhöhungen fragen lässt: Sag mal, Maxe, willste mehr Steuern zahlen?

Ist es schlicht dumm - oder ist es perfide, was die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) auch in ihrer neuesten Umfrage zu Steuererhöhungen die Leute gefragt hat? - "Wären Sie persönlich bereit mehr Steuern zu zahlen, um mehr Gerechtigkeit herzustellen?" ließ die Lobbygruppe der Reichen und Schönen 1.000 Bundesbürger fragen - aber nicht nur die Reichen und Schönen.

·Politik·Leipzig

Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal: Im Juli sollen weiterentwickelte Preisträgerentwürfe vorgestellt werden

Was wird Leipzig eigentlich bekommen, wenn das "Freiheits- und Einheitsdenkmal" beschlossen ist? - Das wird immer unklarer. Nachdem der Wettbewerb im Jahr 2012 lauter Ergebnisse zeitigte, die niemanden wirklich vom Hocker rissen, nutzte OBM Burkhard Jung die Möglichkeit, die drei Preisträger dazu aufzufordern, ihre Entwürfe zu überarbeiten. Am Freitag, 31. Mai, gab es den Startschuss für die Überarbeitungsphase.

·Politik·Kassensturz

Erste Zensus-Ergebnisse endlich veröffentlicht: Leipzig landete 2011 knapp über 500.000

Lang hat's gedauert. Zwei Jahre nach der deutschlandweiten Fragebogenaktion, die nach über 20 Jahren wieder einigermaßen verlässliche Bevölkerungszahlen für die Bundesrepublik bringen sollte. Nach neuem Modus. Mit neuen Rechenformeln wollte man vermeiden, alle Bürger im Land befragen zu müssen. Am heutigen Freitag, 31. Mai, war es so weit. Um 11 Uhr wurden auf 17 Pressekonferenzen die ersten Ergebnisse nach zwei Jahren Rechnerei vorgestellt.

·Politik·Engagement

Energie in Bürgerhand: Vier Leipziger DirektkandidatInnen für den Bundestag unterzeichnen die Charta

Bevor der große Regen kam, gab's am Donnerstag, 30. Mai, noch ein Fotoshooting in Quietschegrün: Der BUND hatte Leipzigs Kandidaten zur Bundestagswahl eingeladen zur Unterschrift. Unterschriften sind freiwillig. Aber sie sind auch ein Bekenntnis. Man zeigt damit, wofür man steht. Und wofür nicht. Deswegen waren am Donnerstagnachmittag auch nur drei Kandidatinnen und ein Kandidat dabei.

·Politik·Leipzig

„Tage der offenen Stationen 2013“ am 8. und 9. Juni: Leipziger City-Tunnel öffnet seine Pforten für Besucher

Die Bauarbeiten im City-Tunnel Leipzig befinden sich auf der Zielgeraden. Insbesondere in den vier unterirdischen Stationen des City-Tunnels sind die Hauptbauarbeiten inzwischen abgeschlossen. Hier stehen in den nächsten Monaten vor allem Restarbeiten, Sicherheitschecks und technische Abnahmen an. Davon können sich die Leipzigerinnen und Leipziger in wenigen Tagen selbst überzeugen.

·Politik·Engagement

Behinderten-Verbände und Pauliner-Verein wollen sammeln: Ertastbare Modelle von alter und neuer Universitätskirche

Weltweit üblich ist es, vor markanten Bauwerken Modelle zu installieren, damit Blinde und Sehschwache sich tastend das Bauwerk erfühlen können. Ein solches Modell gibt es in Leipzig zum Beispiel an der Thomaskirche. Der Pauliner-Verein will ein solches Modell spenden und vor der Universität als Erinnerung an die gesprengte Universitätskirche mit Erklärung auch in Brailleschrift aufstellen.

·Politik·Brennpunkt

Urban Streetball returns: Neues zur geplanten Verlegung der Streetballanlage im Stadtteilpark Plagwitz

Korb ab, hieß es im Juni 2012 im Stadtteilpark Plagwitz. Die alte Streetballanlage musste im vergangenen Jahr aufgrund der heranrückenden Wohnbebauung in der Industriestraße geschlossen werden. Zu nah befand sich der Platz an den Fassaden der neu erbauten Stadthäuser. Aber schon damals war von städtischer Seite aus klar, dass ein neuer Standpunkt im Stadtteilpark gefunden werden soll.

·Politik·Region

David gegen Goliath im Floßgraben? – Auch dem BUND wird die Diskussion um den Eisvogel zu bunt

Manche brauchen ein Weilchen, um sich die Augen zu reiben. Seit drei Wochen ist der Floßgraben mit einer weitgehenden Sperre belegt, weil der Eisvogel gesichtet wurde, der in den Steilufern des Floßgrabens schon seit Jahren gern nistet. So viele geeignete Steilufer findet der seltene Vogel nicht im Leipziger Auwald. Aber die Stadt Leipzig, die den Floßgraben 2011 mit großem Trara erst zur Bootsbefahrung freigegeben hat, bekommt jetzt das ganze Unverständnis zu spüren. In die aktuelle Diskussion um den Floßgraben schaltet sich nunmehr auch der BUND Leipzig ein.

·Politik·Kassensturz

Leipzigs Arbeitsmarkt im Mai: Kleine Frühjahrsbelebung

Der Mai war tatsächlich der erste Frühlingsmonat. Das Ergebnis: Die Arbeitslosenzahlen in Leipzig sanken endlich mal wieder. "Auch in den zurückliegenden vier Wochen sank die Zahl der Arbeitslosen weiter. Seit Dezember 2012 ist die Zahl der Arbeitslosen in Leipzig erstmals wieder unter die Marke von 30.000 gefallen. Das ist eine erfreuliche Entwicklung", sagt die Geschäftsführerin Operativ der Agentur für Arbeit Leipzig Nadia Arndt dazu.

·Politik·Region

Denkmalschmiede Höfgen gGmbH: Insolvenzverfahren mit Vergleich beendet

Nachdem in der Gläubigerversammlung am 12. Dezember 2012 beschlossen wurde, dass die Denkmalschmiede Höfgen gGmbH nicht weitergeführt wird, haben der bestellte Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Björn Frische, und der Kulturraum Leipziger Raum jetzt die noch bestehenden Streitpunkte vergleichsweise beigelegt, teilt das Landratsamt des Landkreises Leipzig mit.

·Politik·Brennpunkt

Naturkundemuseum (4): Das Stadtbad und ein ehemaliges Bankgebäude oder Zwei Außenseiter und ein Halleluja

So recht glauben möchten es auch die Macher der Studie "Masterplan Naturkundemuseum" nicht, wenn sie zwischen die bereits auf L-IZ beschriebenen gangbaren, unwägbaren und favorisierten Standorte das Stadtbad quetschen. Da war doch was? Richtig, eine Förderstiftung, welche sich 2008 verstärkt um eine Wiederauferstehung des Komplexes an der Eutritzscher Straße 21 bemüht. Mit Schwimmhalle natürlich. Wenig Raum eigentlich für eine Naturkundemuseums-Idee. Und mehr war es wohl auch nicht.

·Politik·Sachsen

Sicherungsverwahrung: Sachsen setzt Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts um

In der Justizvollzugsanstalt Bautzen sind 20 Unterbringungsplätze für Sicherungsverwahrte bezugsfertig. Für die Unterbringung der männlichen Sicherungsverwahrten wurde seit April 2012 in einem ersten Bauabschnitt eine Hälfte eines Hafthauses umgebaut. Unmittelbar anschließend wird in einem zweiten Bauabschnitt die andere Hälfe dieses Hauses für weitere 20 Unterkünfte umgebaut werden.

·Politik·Kassensturz

Das Lebensnotwendige einfach kürzen: Über 500.000 Jobcenter-Kunden wurden 2012 „sanktioniert“

Wir leben in einer Gesellschaft des schönen Scheins. Untätigkeit wird verkauft, als würde jemand im Schweiße seines Angesichts Berge versetzen. Superreiche bestimmen die Lamento-Diskussion über zu hohe Steuern. Und noch eben wurde die "Agenda 2010" selbst von den verantwortlichen Genossen gefeiert wie eine Wohltat am Volke. Und die Folgen der "Reform" werden klein geredet. Selbst dann, wenn die sanktionierten Betroffenen nur noch in Gewalt eine Lösung sehen. Wie gerade in Leipzig geschehen.

·Politik·Region

Ökolöwe zur absurden Leipziger Eisvogel-Diskussion: Kurs 1 war zu keiner Zeit rechtskonform und wurde fehlgeplant

Die Diskussion um die Sperrung des Floßgrabens und damit des Kurses 1 spitzt sich derzeit zu. Und die verantwortlichen amtlichen Instanzen tragen nicht wirklich zu einer Erdung der Debatte bei. Grund dafür ist auch ein Papier mit dem Titel "Wassertouristisches Nutzungskonzept" (WTNK), das seit 2007 Grundlage der Handlungsstrategien im Leipziger Neuseenland ist. Es verspricht eine Wasserzukunft, die mit der Realität im Leipziger Gewässerknoten nicht viel zu tun hat.

·Politik·Leipzig

Schulplanung: Stadtbezirksbeirat Ost fordert Verwaltungsstandpunkt zum Gymnasium im Leipziger Osten

In seiner Sitzung am 14. November 2012 hatte der Stadtbezirksbeirat Ost einvernehmlich eine Wichtige Angelegenheit zum Gymnasium im Leipziger Osten verabschiedet. Da bis zum April 2013 keinerlei Reaktion der Stadtverwaltung gegenüber dem Beirat erfolgt ist, hat der nun mit den Stimmen aller Mitglieder einen Brief an den Oberbürgermeister gerichtet, um zu erreichen, dass ihm bis zur Sitzung des Stadtbezirksbeirats am 8. Mai ein Verwaltungsstandpunkt zur Kenntnis gegeben wird. Auch das ist nicht geschehen.

·Politik·Sachsen

Sachsens Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung: Der Finanzminister sieht tatsächlich keinen Grund für Einschränkungen für den sächsischen Haushalt

Tiefstapeln ist sein Metier. So hat Sachsens Finanzminister Georg Unland jetzt schon zwei heftige Doppel-Sparhaushalte durch den Sächsischen Landtag gebracht. Da überrascht schon, wenn er sich über höhere Steuereinnahmen freut, als er ursprünglich selbst geplant hat. Am Dienstag, 28. Mai, hat er dem Kabinett die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für den Freistaat Sachsen vorgestellt.

·Politik·Engagement

Verdi meldet Vollzug: Über 500 Beschäftigte beteiligen sich am Streik bei Amazon Leipzig

Zu Gesprächen kam es deshalb zwischen Amazion und verdi noch immer nicht. Aber einen Teilerfolg möchte verdi heute in der Auseinandersetzung rings um einen Tarifvertrag mit dem Versandhändler in Leipzig erzielt haben. 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter harrten vor dem Gelände aus, während die eigentlich zu einem Amazon-Besuch angekündigten Leipziger Kommunalpolitiker ausblieben. Dafür kamen andere um verdi und die 500 zu unterstützen.

·Politik·Brennpunkt

Naturkundemuseum (3): Vis á vis zum Leipziger Rathaus, am Wald oder alles auf einem Platz – Drei Neubauideen zwischen machbar und utopisch

Drei Neubauten wurden im Rahmen der Lösungssuche für das Naturkundemuseum im lange erwarteten Masterplan der Stadt Leipzig untersucht. Darunter mit der Rudolphstraße ein alter Bekannter, mit dem Museumsquartier eine Utopie und mit dem Standort Stadthafen eine kuschelige, aber etwas abwegige Variante samt wackeliger Zukunftsprognose. Das Areal an der Rudolphstraße schräg gegenüber des Leipziger Rathauses war bereits im Gespräch fürs Bildermuseum, nun hat es die städtische Grünfläche bis unter die besten drei geschafft. Wenn auch nur scheinbar.

Plan der Stadt Leipzig aus dem Masterplan 2012/13 zur Lortzingstraße. Screen: Masterplan der Stadt Leipzig
·Politik·Brennpunkt

Naturkundemuseum (2): Warum in die Ferne schweifen? Das Museum bleibt, wo es ist

Das Gebäude an der Lortzingstraße 3 wird saniert, ein hübscher, neugebauter Rundbau auf dem verfügbaren Platz davor kommt hinzu und die Diskussionen rings um die Zukunft des Naturkundemuseums sind beendet. Wie auch beim ehemaligen Bowlingcenter befinden sich alle Flächen in städtischem Besitz, Zukäufe sind wohl nicht nötig. Und der Leipziger Zoo als sozusagen lebendiger Spiegel der Naturkunde ist Luftlinie nur 450 Meter entfernt. Warum also in die Ferne schweifen?

·Politik·Brennpunkt

Sieben Standorte fürs Naturkundemuseum: „Ein offener Dialog ist ausdrücklich gewünscht“

Es geht immer rasch mit den Gerüchten und den Vorfestlegungen. Da ist von Favoriten die Rede, bereits getroffenen Vorentscheidungen und den ersten Protesten dagegen. Erzeugt wohl auch ein wenig durch die Informationspolitik der Stadt, welche zwar eine 150-seitige Betrachtung von insgesamt sieben Varianten für einen neuen oder alten Standort des Naturkundemuseums anfertigen, jedoch bislang nur an bestimmte Stadträte in gedruckter Form verteilen ließ.

·Politik·Brennpunkt

Kein Erbbaurechtsvertrag fürs Bowlingzentrum: Kulturdezernat möchte hier gern das Naturkundemuseum unterbringen

Man muss nur neugierig sein, dann gibt's eine Antwort: Immerhin ist rund um das Areal Wilhelm-Leuschner-Platz so gut wie alles ungelöst. Die Stadtverwaltung hat eigentlich keine Vision und keine Meinung, treibt aber trotzdem diverse Ideen zur Bebauung/Nichtbebauung und zu einem Denkmal ohne Substanz vor sich her. Und dann ist da noch der Bowlingtreff aus DDR-Zeiten. Was wird damit, wollte die Grünen-Fraktion am 2. Mai mal wieder wissen.

·Politik·Kassensturz

Sächsischer Konsum 2011: Preisauftrieb fraß Einkommenszuwachs

Manche Zahlen verblüffen einfach, die das Sächsische Landesamt für Statistik so herausgibt. So vermeldete es am Mittwoch, 22. Mai, dass im Jahr 2011 jeder Einwohner in Sachsen durchschnittlich 16.017 Euro für den privaten Konsum ausgegeben hat, 484 Euro bzw. 3,1 Prozent mehr als 2010. Das wären im Monat 1.334,75 Euro. Das sind 300 Euro mehr, als etwa der durchschnittliche Leipziger 2011 an Einkommen hatte. So manche Statistik macht tatsächlich keinen Sinn - auch wenn die Zahlen stimmen.

·Politik·Leipzig

Grundstein gelegt: Feuerwehr-Zentrum gehört zu Leipzigs größten Baustellen

Der erste Beton trocknet: Heute haben Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal und Branddirektions-Leiter Karl-Heinz Schneider den Grundstein für das neue Feuerwehrtechnische- und Ausbildungs-Zentrum gelegt. Wegen des sperrigen Namens wird es als FTAZ abgekürzt. Es ist eines der größten Bauprojekte, die Leipzig derzeit hat. Für rund 21 Millionen Euro entsteht auf einer Fläche von 4,8 Hektar ein Gebäudekomplex, in welchem sowohl die Feuerwache Südwest als auch das Ausbildungs-Zentrum untergebracht werden.

·Politik·Engagement

Wo Schatten ist, da ist auch Licht: Jobcenter Leipzig dankt Retter in der Not

"Dass jemand ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit anderen zur Seite springt, zeugt von außergewöhnlicher Zivilcourage. Wir sind ihm unendlich dankbar, denn dieser Mann hat unserer Kollegin mit seinem Eingreifen das Leben gerettet". Mit diesen Worten bedankte sich Christine Westphal, Mitglied der Geschäftsleitung im Jobcenter Leipzig, am Donnerstagabend bei dem Mann, der durch sein beherztes Eingreifen am Dienstag einen 34-jährigen Täter bei einem Hammerangriff auf eine Mitarbeiterin im Jobcenter gestoppt hatte.

·Politik·Sachsen

Justiz: Frank Heinrich wird ab 1. Juni leitender Oberstaatsanwalt

Justizminister Jürgen Martens ernannte den Juristen Frank Heinrich am Donnerstag zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Sein Amt tritt er zum 1. Juni 2013 an. "Ich freue mich, dass mit Frank Heinrich eine äußerst kompetente Persönlichkeit für die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gewonnen werden konnte", kommentiert Martens die Personalie.

·Politik·Kassensturz

Deutsche Arbeitsmarktstatistik: Integrationen sind noch längst keine Vermittlungen in den Arbeitsmarkt

Und noch ein kostbares Stück deutscher Statistik: Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. hat sich dieser Tage einmal die sogenannte "Integrationsquote" der 410 Jobcenter in Deutschland näher angeschaut. Arbeitsagentur und Jobcenter versuchen ja immer wieder auch durch beeindruckende Integrationszahlen den Eindruck zu vermitteln, sie seien geradezu erfolgreich in ihrem Tun. Womit sie natürlich auch das ganze dahinter stehende Regelungskonvolut legitimieren.

·Politik·Sachsen

NSU-Skandal: Ex-Innenminster Hardraht hüllt sich in Schweigen

Was wusste Sachsens Verfassungsschutz Anfang 2000 wirklich über das Treiben des rechtsextremen Terror-Netzwerks NSU? Die Frage bewegt seit Dienstag die Gemüter. Das SWR-Magazin "Report Mainz" zitierte aus einem Schreiben des Landesamts an den damaligen sächsischen Innenminister Klaus Hardraht (CDU), in dem der Geheimdienst terroristische Anschläge durch die abgetauchten Neonazis befürchtete. L-IZ.de fragte bei dem Dresdner Juristen nach.

·Politik·Leipzig

Mega-Projekt Elster-Saale-Kanal: Grünen-Stadtrat nimmt sich die „Potenzialanalyse“ genauer vor

Das komplette "Wassertouristische Nutzungskonzept" (WTNK) von 2007 steht zur Disposition. Beschlossen hat es zwar eigentlich niemand, kein demokratisch legitimiertes Gremium hat es als Handlungsgrundlage für das Leipziger Neuseenland abgestimmt. Aber alle jüngeren Aktivitäten der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland bauen darauf auf. Auch die Vorlage zum Elster-Saale-Kanal, die am 19. Juni im Stadtrat abgestimmt werden soll.

·Politik·Region

Eisvogel brütet im Batschke-Floßgraben: Ökolöwe würdigt Weisung der Unteren Naturschutzbehörde

Am 9. Mai erklärte das Leipziger Umweltdezernat die zeitweise Sperrung des Floßgrabens für Boote. Grund ist der seltene Eisvogel, der in diesem Frühjahr im Floßgraben wieder brütet. Und seither wogt die Diskussion: Ist das zu viel der Einschränkung, zu wenig? Und was bedeutet das eigentlich für das ganze Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) im Neuseenland? - Der Ökolöwe sieht die Untere Naturschutzbehörde im richtigen Fahrwasser.

·Politik·Sachsen

Bund-Länder-Kommission zu NSU-Morden: Kein Systemversagen, keine Abschaffung von umstrittenen V-Leuten

Am zweiten Tag der Innenministerkonferenz in Hannover hat die Bund-Länder-Kommission zum Rechtsterrorismus ihren Abschlussbericht vorgestellt. Fazit: Die deutsche Sicherheitsarchitektur habe nicht generell versagt. Eine Abschaffung des Verfassungsschutzes halte sie "für nicht geboten". Das umstrittene V-Leute-System soll gestärkt werden. Bund und Länder werden auch weiterhin politischen Extremismus subventionieren, indem sie Informanten für deren Spitzeldienste bezahlen.

·Politik·Engagement

Ein besonderes Geschenk zum SPD-Geburtstag: Schluss mit der Nibelungentreue – streitet euch wieder!

Die SPD feiert am 23. Mai in Leipzig Geburtstag. Am 23. Mai 1863 wurde eine der Vorläuferparteien der SPD in Leipzig gegründet: der ADAV. 150 Jahre später gibt es die SPD zwar immer noch. Doch in Meinungsumfragen dümpelt sie deutlich unter der 30-Prozent-Marke. Kein guter Wert für eine Partei, die sich eigentlich die Kernelemente unserer Gesellschaft in den Namen geschrieben hat: das Soziale und das Demokratische. Zeit für ein Geschenk zum Nachdenken.

·Politik·Sachsen

Stillstand in Sachsen: Grüne wollen online abstimmen lassen über Sachsens schlimmste schwarz-gelbe Baustellen

Unter www.sachsens-baustellen.de kann jetzt jeder darüber abstimmen, auf welchen politischen Baustellen, die Schwarz-Gelb seit Jahren hinterlässt, Bündnis 90 / Die Grünen in Sachsen zuerst anpacken sollen. Für Claudia Maicher, Landesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen in Sachsen, ist klar, dass bei CDU und FDP die Luft raus ist, sie verwechselten Auf- und Abbau.

·Politik·Sachsen

NSU-Skandal: Verfassungsschützer Vahrenhold und Boos logen vor U-Ausschuss? Was wusste Sachsens Innenminister Hardraht?

Was wusste Sachsens Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Anfang 2000 wirklich über das Treiben des rechtsextremen Terror-Netzwerks NSU? Ein Bericht des SWR-Magazins "Report Mainz" sorgt seit gestern für helle Aufregung. In einem als Verschlusssache eingestuften Antrag bat der Nachrichtendienst die G10-Kommission des Landtags um die Zustimmung zu einer Überwachungsmaßnahme. Im Visier: Die drei Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, sowie vier mutmaßliche Unterstützer des Trios. Das fast schon Prophetische am Schreiben: Die Schlapphüte befürchteten terroristische Gewalttaten. Logisch folgernd von "Rechts", also Rechtsterrorismus. Dieser wurde jedoch bis heute immer bestritten.

·Politik·Sachsen

NSU-Skandal: „Report Mainz“ sendet, der Sächsische Verfassungsschutz reagiert

Am 21. Mai ist mal wieder "Report Mainz"-Zeit im ersten deutschen Fernsehen. Und erneut ist ab 21:55 Uhr Sachsen ein Thema. Besser der Lauf der Behörden im Jahre 2000, eine Zeit, in der es noch keine Mordserie gab, dafür ein flüchtiges Trio aus Jena, welches sich in Sachsen herumtreiben sollte. Und Unterstützer, die ihnen dabei hilfreich zur Seite standen. Alles in allem also eine Gruppe. Bis heute wird darum gestritten, wie und wann den Behörden welche Einschätzungen zur Verfügung standen. Ein Zeit-Dokument dazu liege nun der "Report"-Redaktion vor. Und das Sächsische Innenministerium reagierte heute erstaunlich schnell.

·Politik·Sachsen

Sachsens Polizei in „sozialen Netzwerken“: Ein CDU/FDP-Antrag und die Kritik der Opposition

Am 15. Mai wurde im Sächsischen Landtag der CDU/FDP-Antrag "Polizeipräsenz im Internet erhöhen - Soziale Netzwerke zur Polizeiarbeit nutzen!" behandelt. Ein Antrag wie aus der Wunschkammer des braven Bürgers, der das Internet sowieso für eine gefährliche Welt hält und sich jetzt auch dort ein paar präsente Ordnungshüter wünscht. Und so eine Art Kooperation zwischen wachsamem Bürger und aufmerksamer Polizei. Und der naive Glaube an die "sozialen Netzwerke".

·Politik·Engagement

SPD Leipzig-Süd sammelt Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“

Im Rahmen der Festwoche "150 Jahre SPD" macht die Dialog-Box der SPD in Leipzig in der Petersstraße, Höhe Hugendubel, Station. Neben der Bewerbung der Veranstaltungen rund um die Festwoche "150 Jahre SPD" möchte die SPD Leipzig die Dialog-Box nutzen, um mit den Leipzigerinnen und Leipzigern zu verschiedenen Themen ins Gespräch zu kommen. Der Dienstag, 21. Mai, steht dabei ganz im Zeichen der europäischen Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht".

·Politik·Region

Planungen für B 87neu: „Tauchaer Erklärung“ findet erstaunliches Echo

Es gab ja in letzter Zeit einige verächtliche Bemerkungen von gut bezahlten Politikern gegenüber Bürgern, die auf verschiedene Weise versuchen, ihre Interessen in politische Entscheidungsprozesse einzubringen. "Wutbürger" war so ein arroganter Begriff. Dabei können selbst Großprojekte sinnvoller, nachhaltiger und vor allem zielführender geraten, wenn Politik frühzeitig die Diskussion mit den Betroffenen sucht. Das ist bei den Planungen zur neuen B 87 sogar passiert.

·Politik·Region

Sperrung des Floßgrabens: Sächsischer Kanuverband fordert verursachergerechte Sperrung

Am 9. Mai verfügte das Leipziger Umweltdezernat eine Sperrung des Floßgrabens für den Bootsverkehr. Nur noch zu bestimmten Zeiten am Wochenende dürfen Boote den Floßgraben passieren, in dem der seltene Eisvogel brütet. Doch nicht nur die erste Ausnahmeverfügung für eine Bootstouranbieter sorgt für Unmut. Besonders betroffen zeigt sich der Sächsische Kanuverband. In einer Stellungnahme fordert er einen völlig anderen Umgang mit dem sensiblen Gewässer.

·Politik·Region

Kanupark-Schleuse eingeweiht: Vorerst fährt nur die „MS Wachau“ zum Störmthaler See

Erst mal großes Tamtam, dann Stille am Wasser. Im Beisein von Umweltminister Frank Kupfer wurde am Samstag, 18. Mai, die Kanupark-Schleuse zwischen dem Markkleeberger und Störmthaler See im Leipziger Neuseenland offiziell freigegeben. "Nach zwei Jahren Bauzeit können wir heute einen wichtigen Schritt zur wassertouristischen Erschließung des Leipziger Neuseenlandes tun", sagte Frank Kupfer. Er war extra an Bord der "MS Wachau" gestiegen, die künftig die Schleuse Richtung Störmthaler See befahren darf.

·Politik·Region

Nächtlicher Fluglärm über Leipzig: Keine Südabkurvung, kein Fehlanflug – was dann?

Am 22. April gab es nicht nur eine Einwohneranfrage - sondern gleich ein ganzes Bündel. Zeichen auch dafür, dass in der Leipziger Politik vieles gar nicht so klar ist, wie es sich die Akteure wohl denken. Eines der diffusesten Themen ist der Fluglärm. Auch nachts dröhnen die Flugmaschinen über Leipziger Stadtgebiet. Und keiner scheint zu wissen, warum sie das tun. Die "kurze Südabkurvung" soll's nach offizieller Auskunft nicht sein.

·Politik·Region

Ärger um den Floßgraben: Die erste Ausnahmegenehmigung ist erteilt

So kurz vor der Neuwahl des Umweltbürgermeisters in der Stadtratssitzung am 10. Juli gibt es noch einmal richtig Ärger für Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke). Ein kleiner Vogel ist nicht schuld daran, auch wenn er Eisvogel heißt. Er wurde im Frühjahr 2013 endlich wieder im Floßgraben gesichtet, nachdem er von Ausbauarbeiten und erstem Bootsverkehr massiv gestört wurde. Nun ist er wieder da. Der Bootsverkehr wurde gedrosselt.

·Politik·Region

„Touristische Potenzialanalyse“ zum Elster-Saale-Kanal (4): Erst der Kanal – dann 3.700 neue Motorbootbesitzer

Man will mit der dem Leipziger Stadtrat präsentierten Variante des Elster-Saale-Kanals mit aller Macht ein touristisches Projekt aus dem Boden stampfen, für das es nicht mal einen Nutzungsdruck gibt. Die Autoren der "Touristischen Potenzialanalyse" versuchen einfach hochzurechnen, wieviele Männer in der Region nach dem Bau des Kanals vielleicht geneigt wären, sich ein Motorboot zuzulegen.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up