Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Montag, 2. März 2026

Politik

Die ehemalige Deponie Seehausen von der Autobahn aus. Foto: LZ
·Politik·Brennpunkt

Energieberg Seehausen: Den Wald kann man nicht einfach in der Nachbarschaft neu pflanzen

Der Streit um den „Energieberg Seehausen“ macht deutlich, in welchen Entscheidungszwängen Leipzig mittlerweile steckt, wenn es die Energiewende irgendwie meistern will, aber gleichzeitig wertvolle Biotope erhalten möchte. Oder gar Wald sichern. Eine Stellungnahme aus dem Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport zu einem SPD-Antrag macht deutlich, wie jetzt ausgerechnet das miteinander konkurriert, was Leipzig zukunftsfähig […]

Die inzwischen bewaldete Deponie Seehausen.
·Politik·Brennpunkt

Energieberg Seehausen: Initiative Stadtnatur beantragt Sicherstellung als Naturschutzgebiet

Der Kampf um den Deponieberg in Seehausen geht weiter. Die Stadtwerke Leipzig und die WEV wollen hier eine richtig große Solaranlage auf dem inzwischen begrünten Deponieberg errichten. Doch die Bewohner von Seehausen und Naturschutzverbände laufen Sturm. Denn hier hat sich über die Jahre ein artenreiches Biotop entwickelt. Das gehört unter Naturschutz gestellt, findet die „Initiative […]

Kraftwerk mit rauchendem Schlot.
·Politik·Leipzig

Energiewende in Leipzig: Verwaltung stimmt der Einrichtung einer Taskforce zu

Die Preisentwicklungen am Gas- und Strommarkt haben in aller Schärfe gezeigt, wie schlecht Leipzig auf eine energetische Zukunft ohne fossile Energiequellen vorbereitet ist. Viel zu zögerlich hat die Stadt den Umbau der eigenen Energieversorgung vorangetrieben. Aber nun drängt die Zeit, weshalb die Grünen-Fraktion auch für dieses Themenfeld die Einrichtung einer Taskforce beantragt hat. So etwas […]

Bahn frei für Rad und Busse - eine Zukunftsvision vor dem Hauptbahnhof. Foto: LZ
·Politik·Brennpunkt

Radweg vorm Hauptbahnhof: CDU-Fraktion stemmt sich gegen den Verlust einer Fahrbahn

In der letzten Ratsversammlung wurde ein Stadtratsbeschluss kurzerhand wieder verschoben, weil die CDU-Fraktion im letzten Moment noch einen Änderungsantrag eingereicht hatte, mit dem sich dann auch die zuständigen Ausschüsse nicht mehr beschäftigen konnten. Dabei hatten sowohl das Leipziger Verkehrsdezernat als auch der Petitionsausschuss der Petition von Felix Winter zur Radwegesituation vorm Hauptbahnhof weitgehend zugestimmt. Petition […]

Blick auf die Zschochersche, Ecke Industriestraße.
·Politik·Brennpunkt

Gut Ding will Weile haben: Radwege in der Zschocherschen Straße werden jetzt erst 2023 geprüft

Eigentlich sind Radfahrstreifen in der Zschocherschen Straße überfällig. Das sieht auch das Verkehrsdezernat so. Richtige Radwege sind erst mit dem Umbau der Straße irgendwann ab 2029 geplant. Aber auch das Anlegen von Radfahrstreifen geht nicht so einfach. 2022 wollte das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) das eigentlich prüfen. Aber noch immer fehlen die Leute. Weil von […]

Verbotsschild an einem Kinderspielplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Rauchverbot auf Leipzigs Spielplätzen: Wenn ein Ordnungsamt schon vorher über die Nichtumsetzbarkeit klagt

Seit über zwei Jahren versuchen nun Jugendparlament und Ratsfraktionen irgendwie das Rauchverbot auf Leipziger Spielplätzen zu bekommen. Doch das Leipziger Ordnungsdezernat tut sich unheimlich schwer damit, auch nur die fünf versprochenen Pilotprojekte umzusetzen. Weshalb die SPD-Fraktion nach den Ferien wieder etwas ungeduldig wurde und nachfragte. „Im September 2020 hatte die Ratsversammlung die Stadtverwaltung beauftragt, eine […]

Bürgermeister Tobias Meier, Patrick Oswald sowie zwei Vereinsmitglieder des Allmende Taucha e. V. Foto: Allmende Taucha e. V.
·Politik·Region

Erneute Sachbeschädigung bei Allmende Taucha: Bürgermeister Tobias Meier verurteilt die anhaltenden Angriffe auf das Vereinsbüro

Seit seiner Gründung im Jahr 2018 setzt sich der Allmende Taucha e. V. für regionale und gesunde Ernährung im Raum Taucha und darüber hinaus ein. Doch das passt einigen Leuten in Taucha offenbar nicht. Gewaltsam versuchen sie, in der kleinen Stadt nordöstlich von Leipzig Stimmung zu machen und Projektbetreiber einzuschüchtern, die nicht in ihre Weltdeutung […]

Schranke mit Verbotsschild auf dem Ratsholzdeich. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Gesperrter Ratsholzdeich: Ein altes Siel wurde noch nicht zurückgebaut und wird zur Gefahr

Anfang September lud der Leipziger Stadtrat der Linken, Michael Neuhaus, die Presse zu einem Fototermin auf den Ratsholzdeich. Seit Monaten ist der gesperrt – erst durch Bauzäune, seit kurzem durch feste Schranken, die die Jogger und Spaziergänger abhalten sollen, den Deichweg zu betreten. Denn aus Sicht der Landestalsperrenverwaltung (LTV) ist das kein öffentlicher Weg mehr. […]

Der Promenadenring am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Greenpeace Leipzig schreibt Petition: Wunsch nach autofreien Sonntagen und Umgestaltung des Innenstadtrings

Den Klimastreik am Freitag, dem 23. September, nutzte Greenpeace Leipzig dazu, um eigene Vorstellungen für die Zukunft des Leipziger Promenadenrings zu präsentieren. Die stecken alle in einer Petition, die jeder mitunterzeichnen kann, der sich einen Innenstadtring mit viel, viel weniger Autoverkehr und dafür mehr Grün wünscht. Die nun abgeschlossene europäische Mobilitätswoche hat in diesem Jahr […]

Oberbürgermeister Burkhard Jung im Stadtrat
·Politik·Leipzig

Linke-Antrag zu „Schutzschirm gegen Teuerung“: OBM erklärt, was er in Berlin schon alles versucht

Die Linke ruft nicht nur zu Demonstrationen und Protesten auf der Straße auf, um gegen die drastisch steigenden Energie- und Verbraucherpreise zu protestieren. Im Leipziger Stadtrat hat die Linksfraktion auch ein 13-Punkte-Programm beantragt, auch wenn die Spielräume der Stadt Leipzig denkber gering sind. Das teilt Oberbürgermeister Burkhard Jung jetzt auch in einer ausführlichen Stellungnahme mit. […]

OBM Burkhard Jung. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Energieeinsparen an Leipziger Schulen, Horten, Kindertagesstätten, Sportbädern und Eigenbetrieben: Maßnahmen treten in Kraft

Im Juli legte Oberbürgermeister Burkhard Jung die ersten Grundzüge für die Energieeinsparung in den Gebäuden der Stadt vor. Jetzt hat seine Dienstberatung die genauen Eckpunkte zur Energieeinsparung an den kommunalen Schulen, Horten und Kindertagesstätten, Sportbädern und Eigenbetrieben auf den Weg gebracht. Händewaschen mit kaltem Wasser ist nun genauso angesagt wie eine etwas kühlere Temperatur im […]

Grünen-Stradtrat Jürgen Kasek begründet die Ablehnung der Campingplatzpläne am Störmthaler See. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Region

Der Stadtrat tagte: Wen kümmert der Artenschutz, wenn es um einen inklusiven Campingplatz geht? + Video

Es steht jetzt nicht mehr nur in Offenen Briefen. Es ist jetzt auch in einer öffentlichen Ratsversammlung gesagt worden. Und Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek hat durchaus recht damit, wenn er sagt, dass Stadträte nach eigenem Gewissen entscheiden. Und wenn sie sehen, dass ein Artenschutzgutachten zu einem Bauvorhaben des Städtischen Betriebes Behindertenhilfe (SEB) voller Löcher ist, können […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Um das Wasser im Auwald wird noch immer zäh verhandelt + Video

Deutschland ist ein Land von Aussitzern, Bestandswahrern und Veränderungsmuffeln. Das ist Politik – seit vierzig Jahren, könnte man sagen. Und die Verhältnisse sind mittlerweile so betoniert, dass ein ungelöstes Problem neben dem anderen aufplatzt und den Berg der ungelösten Probleme erhöht. Ein solches Problem ist in Leipzig der trockengelegte Auwald, der in den zurückliegenden Dürrejahren […]

Blick auf Dächer in der Leipziger Innenstadt.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Rigider Denkmalschutz hat Solaranlagen auf Leipzigs Dächern bis jetzt verhindert + Video

„Im Jahr 2013 veröffentlichte Leipzig das Solardachkataster. Auf der Grundlage einer Befliegung von 2011 verkündete die Stadt, dass mehr als 4.062.569 Quadratmeter Dachfläche sehr gut für PV geeignet sind“, stellte die Linksfraktion in einer Anfrage fest, die eigentlich auf die begründete Einzelfrage hinausgeht: Warum werden dann Leipzigs Dächer nicht mit Solaranlagen bestückt? Der Klimaschutz drängt […]

Zaungäste und Filmfans: Die „globaLE“ erlebt Protest. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Leipzig

Umstrittene Filmvorführung am 18. August im Wagner-Hain: Kulturamt wusste nichts vom konkreten GlobaLE-Filmprogramm

Relativ schnell reagierte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat auf die Vorfälle um die GlobaLE-Filmveranstaltung am 18. August im Richard-Wagner-Hain, als die Aufführung von Oliver Stones „Ukraine on Fire” zu Protesten geführt hatte und die Reaktionen des Veranstalters zu einigen Irritationen. Selbst das Kulturamt distanzierte sich als Förderer von dieser Veranstaltung. Was ja durchaus ungewöhnlich ist. […]

Ein emsig diskutierender Stadtrat. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie kann Leipzig die Baugruppen in Konzeptverfahren kurzfristig unterstützen? + Video

Ein sehr sprechendes Beispiel dafür, warum Beratungen im Leipziger Stadtrat urplötzlich richtig viel Zeit fressen können, war am 15. September in der fortgesetzten Ratsversammlung zu erleben. Denn manchmal sind es unerwartete politische Entscheidungen in Berlin, die Leipziger Projekte unverhofft ins Trudeln bringen können. In diesem Fall ausgerechnet die Konzeptvergaben, die der Stadtrat gerade erst auf […]

Der halbseitig gesperrte Nahlesteg. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Der Nahlesteg wird nun doch nur vier Meter breit + Video

Die Freibeuter-Fraktion hatte es angekündigt, dass sie den Beschluss des Stadtrates aus dem Januar versuchen würde zu kippen. Der hatte damals – mit den Stimmen aus Linken-, Grünen- und SPD-Fraktion – die Verwaltungsvorlage zum Nahlesteg abgelehnt und den Ausbau der Stegbreite auf fünf statt nur auf vier Meter beschlossen. Die Planungen mussten also völlig neu […]

SPD-Stadtrat Andreas Geisler in seiner Rede zu Tiny Houses und Redezeit. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie aus einer Rede zu Tiny-Houses eine berechtigte Kritik an der Redezeitbegrenzung wurde + Video

Nein, diesen letzten Auftritt von SPD-Stadtrat Andreas Geisler am späten Abend der Ratsversammlung vom 14. September werden wir unseren Leserinnen und Lesern ganz bestimmt nicht vorenthalten. Da ging es eigentlich um den SPD-Antrag zur Schaffung einer Tiny-House-Siedlung in Leipzig. Aber tatsächlich fasste Geisler den ganzen Unfug der Redezeitdebatte im Stadtrat zusammen. Erstmals liefen an diesem […]

·Politik·Sachsen

Mohammad K. in Dresdner Abschiebehaft: „Noch ist Herr K. in Deutschland“

Verstehen kann bis auf ausgemachte Ausländerhasser keiner mehr wirklich, was da rings um Mohammad K.s Abschiebung geschieht. Statt die Deportation im Sinne des neuen „Chancen-Aufenthaltes“ abzubrechen und ihn aus der Universitätsklinik nach Hause zu entlassen, wurde K. am heutigen 19. September von Einsatzbeamten in Zivil in die Dresdner Abschiebehaft verbracht. Längst solidarisieren sich neben täglichen […]

Tobias Peter stellt den Grünen-Antrag zur Netto-Null-Versiegelung bis 2030 im Stadtrat vor. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig soll bis 2030 die Netto-Null-Versiegelung anpeilen + Video

Eigentlich war es ein ganz logischer Antrag, den die Grünen-Fraktion da gestellt hatte: „Flächenverbrauch reduzieren – Strategie für Netto-Null-Versiegelung bis 2030 entwickeln“. Diese Strategie hat Leipzig nämlich noch nicht. Man weist zwar bei diversen Bauprojekten immer diverse Kompensationsmaßnahmen aus. Aber trotzdem wird in der Stadt immer mehr Fläche zugebaut. Oft befinden sich die Ausgleichsflächen irgendwo […]

LVB-Baumaßnahme entlang der Ratzelstraße. Hier die Einmündung zur Schweinfurter Straße. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Zufahrt zur Schweinfurter Straße bleibt offen + Video

Da haben sich Stadt und LVB gemeinsam ein tüchtiges Ei gelegt, als sie im Zuge des Umbaus der Straßenbahngleise an der Ratzelstraße auch einfach die Kappung der Schweinfurter Straße planten, darüber aber in den einschlägigen Bürgerversammlungen schlicht nicht informierten und erst auf Drängen der Anwohner mit den Details herausrückten. Die LVB bauen zwar in diesem […]

Mathias Weber (Die Linke) bringt den Antrag zum Innenhof Zollschuppenstraße / Klingenstraße ein. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Es bleibt etwas Hoffnung für den grünen Innenhof zwischen Zollschuppenstraße und Klingenstraße + Video

Die Stadt verdichtet sich, Baulücke um Baulücke wird zugebaut. Aber auch Baugrundstücke in Innenhofbereichen werden wieder als Baugelände entdeckt. Was nun dazu führt, dass auch von ihren Anwohnern liebevoll begrünte Innenhöfe verloren zu gehen drohen. Ein solches Beispiel war am 14. September Thema im Stadtrat: das Quartier zwischen Zollschuppenstraße und Klingenstraße. Eigentlich sollte Derartiges gar […]

·Politik·Brennpunkt

Der „heiße Herbst“ kommt nach Halle

Erstmalig fanden am Donnerstag, 15. September 2022, auch in Halle an der Saale Proteste gegen die sozialen Folgen des aktuellen (Wirtschafts-)krieges statt. Es versammelten sich ca. 150 Menschen, um ihre Wut und ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Dabei wurden auch konkrete Forderungen artikuliert und heftige Kritik an den Maßnahmen der Regierung geübt. Um […]

Linken-Stadträtin Marianne Küng-Vildebrand. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Tarifverträge für die LTM-Beschäftigten sollen jetzt wenigstens geprüft werden + Video

Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig stellte am14. September in der Ratsversammlung einen Antrag zur Abstimmung, der den Mitarbeiter/-innen der Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH in eine tarifliche Bezahlung ermöglichen soll. Was schon verblüfft – aber die Gesellschaft, die sich um die touristische Vermarktung der Stadt kümmert, hat tatsächlich noch keinen Tarifvertrag. Die […]

Sascha Matzke bringt den Antrag zum Bendix'schen Höhenwindrad ein. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Prüfung zum Bendix’schen Höhenwindrad soll zum Jahresende vorliegen + Video

Prüfen kann man ja mal, befand das Leipziger Stadtplanungsamt. Noch ist ja nicht klar, wie viel Platz künftig im Leipziger Stadtgebiet für neue Windkraftanlagen ausgewiesen werden kann. Und ob man dann dort auch ein neues, vom Leipziger Ingenieur Horst Bendix entwickeltes Höhenwindrad wird bauen können. Aber SPD-Fraktion und die Freibeuter hatten zumindest erst einmal einen […]

Oskar Teufert stellt den Antrag des Jugendparlaments zu den Straßennamen im Stadtrat vor. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kritische Straßennamen bekommen künftig Erläuterungstafeln verpasst + Video

Wie soll man mit den Benennungen Leipziger Straßen umgehen, wenn damit Leute gewürdigt werden, deren Äußerungen nach heutigen Maßstäben schlicht nicht akzeptabel sind? 2020 gerieten ja Ernst Moritz Arndt und Friedrich Ludwig Jahn in die Debatte. Erst stimmte der Stadtrat für die Umbenennung der Arndtstraße, dann nahm er es zurück. Also lässt man die Schilder […]

OBM Burkhard Jung bringt die Vorlage zum 400-Millionen-Euro-Kreditrahmen für die LVV im Stadtrat ein. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: 400 Millionen Euro Kreditlinie für den Stadtkonzern und harte Zeiten für die LVB + Video

Schon am 30. August hatte OBM Burkhard Jung dem Stadtkonzern LVV eine zusätzliche Kreditunterstützung durch die Stadt in Höhe von 150 Millionen Euro zugesagt. Binnen weniger Tage waren die Strom- und Gaspreise an den Börsen in die Höhe gegangen. Die Sicherheiten, welche die Energieunternehmen bereitstellen mussten, schossen in astronomische Höhen. Am 14. September gab es […]

Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.09.2022. Im Bild: Katharina Krefft (Bündnis 90/ Die Grünen). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Gescheiterte Bürgermeisterwahl: Grüne erklären, warum für Martina Münch die Mehrheit fehlte

Es lag nicht allein an der AfD-Fraktion, dass Dr. Martina Münch am Mittwoch, 14. September, nicht zur Leipziger Sozialbürgermeisterin gewählt wurde. Die Rechtsaußen-Fraktion hatte nur die seltene Gelegenheit erkannt, mit einem taktischen Spielchen mal wieder zum Zünglein an der Waage zu werden. Doch mit den Mehrheiten für Leipziger Bürgermeisterposten hat die AfD-Fraktion nichts zu tun. […]

Zwischen Straßenbahngleisen und geparkten Autos müssen hier in der Bornaischen Straße die Radfahrer fahren. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Bekommt die Bornaische Straße endlich einen vollständigen Radweg? + Video

Eigentlich ist es höchst ärgerlich. Da wurde nun die Bornaische Straße fast auf ganzer Länge komplett erneuert und modernisiert, wurden neue Gleise verlegt und barrierefreie Haltestellen gebaut. Sogar Radwege wurden ordentlich mit eingebaut. Aber nur bis zur Wiedebachstraße. Dann enden sie abrupt. Das soll sich ändern. Denn am 14. September wurde die Petition von Corina […]

Fliegende Autos an der Jahnallee. Foto: twitter.com/falschparkenLE
·Politik·Brennpunkt

Erste Großaktion zum Parkchaos am Sportforum: Verkehrswende Leipzig schreibt einen Offenen Brief

Erstmalig gab es ja zum Fußballspiel am 10. September rund ums Sportforum eine geballte Kontrolltätigkeit des Leipziger Ordnungsamtes, bei der nicht nur Strafzettel verteilt, sondern auch medienwirksam Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Doch die Initiative Verkehrswende LE, die die Aktion aufmerksam begleitete, sah auch einige Ungereimtheiten dabei. Die artikuliert sie jetzt auch in einem Offenen Brief. Offener […]

Baustelle Wilhelm-Liebknecht-Platz: Noch fehlen die Steige. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Letzte Bauetappe am Wilhelm-Liebknecht-Platz: Straßenbahnlinien 11 und 16 fahren am 19. September wieder über Chausseehaus

Noch ist das Abenteuer nicht zu Ende. Seit Mai bauen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) die Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz um. Dabei wurden auch die Gleise, die die Eutritzscher Straße queren, erneuert, was seit Juli zu weiteren Umleitungen für die Straßenbahnen 11 und 16 führte. Und zu einer Komplettsperrung der Eutritzscher Staße für den Verkehr, sodass sich um […]

Stadtrat Rathaus
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der September-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Der Stadtrat möchte am heutigen 15. September seine gestern begonnene Sitzung fortsetzen. Auf der Tagesordnung stehen vor allem Vorlagen der Verwaltung. Für Diskussionen dürfte weiterhin die gestern gescheiterte Wahl der neuen Sozialbürgermeisterin sorgen. In den sozialen Medien warfen Linke und SPD vor allem den Grünen vor, dafür verantwortlich zu sein. Die LZ wird heute wie […]

Burkhard Jung und Torsten Bonew stellen den Leipziger Doppelhaushalt für die Jahre 2023 / 2024 vor. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Eine kleine Analyse: Was ist am Leipziger Doppelhaushalt 2023/2024 so brisant?

Nicht nur Finanzbürgermeister Torsten Bonew, auch OBM Burkhard Jung zeigte sich am Mittwoch, dem 14. September, besorgt darüber, dass der Doppelhaushalt 2023/2024, den der Stadtrat jetzt vorgelegt bekam, nur ein vorläufiger sein könnte und 2023 schon wieder nachgesteuert werden müsste. Denn all die Risiken, die sich in letzter Zeit erst aufgebaut haben, sind teilweise gar […]

Der geplante Unterwassertunnel im Teilprojekt „Feuerland.“ Visualisierung: Zoo Leipzig
·Politik·Brennpunkt

Noch einmal zwei Jahre Verzögerung: „Zoo der Zukunft“ soll bis 2027 fertig sein

Der Masterplan „Zoo der Zukunft“ zum Umbau des Zoos Leipzig wird kontinuierlich umgesetzt, zeigt sich jetzt die Leipziger Stadtspitze zufrieden. Auch wenn sich die Fertigstellung des Projekts am Ende doch um einige Jahre verzögert hat. Doch die Arbeiten an den verbliebenen Großprojekten Feuerland und asiatische Inselwelten sowie die Sanierung des Terrariums und einzelne Infrastrukturprojekte sollen […]

Burkhard Jung und Torsten Bonew stellen der Presse den Doppelhaushalt 2023/2024 vor. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzigs Doppelhaushalt für 2023 und 2024: So viel Unsicherheit war nie

Am Mittwoch, dem 14. September, übergaben OBM Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew dem Stadtrat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024. Ab jetzt darf die Stadt nichts mehr dran ändern. Änderungen sind jetzt ganz allein das Hoheitsrecht der Ratsversammlung. Aber Burkhard Jung hat schon jetzt eine ganz große Bitte: „Möglichst keine Extra-Wünsche diesmal.“ Denn kein […]

Der neu geschlämmte Weg von der Nonne zur Industriestraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Verbindungsweg von der Industriestraße zur Nonne: Ein funktionstüchtiger Weg, meint das zuständige Amt

Wahrscheinlich werden Anfragen nicht helfen, im Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) die alten Denkweisen auch nur ansatzweise zu verändern. Im Gegenteil: Auch die SPD-Fraktion bekommt auf ihre Anfrage zu dem neu gebauten Wegstück von der Industriestraße zum Nonnenweg nur eine bürokratische Antwort, die man eigentlich mit den Worten zusammenfassen kann: Wir haben das schon […]

Stadtrat
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Medienkampagne gegen sexualisierte Gewalt + Video

Bis zum Ende dieses Jahres soll die Stadtverwaltung einen Vorschlag für eine Medienkampagne gegen sexualisierte Gewalt erarbeiten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 14. September, ohne Gegenstimmen beschlossen. Schwerpunkte der Kampagne sollen Zivilcourage und Self-Empowerment, also Selbstbefähigung, sein. Aus den Reihen von AfD und CDU gab es Forderungen, kriminelle Ausländer stärker in den Blick […]

·Politik·Sachsen

Mohammad K.: Warum hat Sachsen noch keinen Chancen-Aufenthalt? + Update

Nachdem es in der gestrigen Nacht noch einmal hektischer geworden war, ist der 14. September für Mohammad K., seine Angehörigen und Unterstützer zwar dynamisch, aber weniger stressig angelaufen. Vorerst wird Mohammad K. im Leipziger Uniklinikum verbleiben, von einer Operation ist die Rede. Aus einer Verbringung nach Dresden wurde also heute vorerst ebenso wenig, wie eine […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Wahl der neuen Sozialbürgermeisterin gescheitert

Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, dem 14. September, die Beigeordneten für Verwaltung und Wirtschaft gewählt. Mit Ulrich Hörning (SPD) und Clemens Schülke (CDU) sollen zwei bekannte Gesichter die Dezernate in den kommenden sieben Jahren leiten. Als neue Sozialbürgermeisterin war eigentlich Martina Münch (SPD) vorgesehen. Sie erhielt jedoch nicht die erforderliche Zahl der Stimmen. Der […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die September-Sitzung als Video-Aufzeichnung

Die Sommerpause ist vorbei: Erstmals seit Juli treffen sich die Stadträt/-innen wieder im Neuen Rathaus, um wichtige Entscheidungen für Leipzig zu treffen. Dabei gibt es eine interessante Neuerung: Die Redezeiten für die Fraktionen werden begrenzt. Das neue Modell soll im September getestet und im Erfolgsfall in die Geschäftsordnung der Ratsversammlung integriert werden. Die LZ wird […]

Nordstrand des Cospudener Sees. Foto: Birthe Kleemann
·Politik·Brennpunkt

Lärm und Kommerz am Nordstrand des Cospudener Sees: Ein Leipziger Amt bekundet seine ganze Unlust, die Sache mal vor Ort zu prüfen

Eigentlich möchten sich die meisten Leipzigerinnen und Leipziger, wenn sie an die Seen im Südraum fahren, nur erholen. Aber das ist an vielen Stellen gar nicht mehr möglich, weil es auch dort wieder nur laut und lärmend ist, wie Aaron Weinelt feststellen musste, als er am Nordstrand des Cospudener Sees ein bisschen Entspannung suchte. Auf […]

Blick auf die Allee in der östlichen Erich-Köhn-Straße.
·Politik·Brennpunkt

Stadt stimmt Antrag zur Erich-Köhn-Straße zu: Aus dem Wie soll nur ein Ob werden und es wird dauern

Während die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat glaubt, dass die 2018 vom Stadtrat beschlossene Mobilitätsstrategie schon gescheitert wäre, stellt sich immer mehr heraus, dass die Strategie vor allem von einem ausgebremst wird: dem fehlenden Personal in den Planungsabteilungen des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA). Das bekommt jetzt auch der Stadtbezirksbeirat Alt-West zu lesen. Der hatte ja bekanntlich […]

Baukran in Leipzig.
·Politik·Sachsen

Explodierende Baukosten: Wird sozialer Wohnungsbau in Sachsen unbezahlbar?

Die Gaspreise sind nicht erst mit dem von Putin entfesselten Ukraine-Krieg durch die Decke geschossen, sie steigen schon seit 2021. Sie haben damit einen Weg genommen, den die Baukosten schon seit Jahren einschlagen. Sämtliche Baumaterialien werden teurer. Zunehmende Lieferengpässe treffen auf eine weltweit wieder anziehende Konjunktur. Und das droht nun auch noch den sozialen Wohnungsbau […]

Bedrohte Röhrichtgesellschaft im Areal „Östlich Grunaer Bucht“. Foto: Uferleben Störmthaler See e. V.
·Politik·Region

SEB-Pläne am Störmthaler See: Stadtrat und OBM Jung bekommen einen Offenen Brief aus Großpösna

22 Millionen Euro soll der Campingplatz kosten, den der Städtische Eigenbetrieb für Behindertenhilfe (SEB) der Stadt Leipzig am Störmthaler See bauen will. Das Geld stammt aus Strukturmitteln für den Kohleausstieg. Am Mittwoch,14. September, soll der Leipziger Stadtrat über die Planungen des SEB abstimmen. Und bekommt jetzt einen Offenen Brief. Denn mit dem Projekt wird ein […]

Ort der Friedlichen Revolution: die Nikolaikirche. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Stätten der Friedlichen Revolution: Praktisch keine Chancen auf den UNESCO-Welterbetitel

So einfach ist das nicht, die Erinnerung an eine Revolution unter Denkmalschutz zu stellen. Oder sie mit einem UNESCO-Welterbetitel zu versehen. Das stellt nun das Kulturdezernat fest, nachdem das sächsische Wissenschaftsministerium geprüft hat, welche Chancen eine Bewerbung überhaupt hätte. Beantragt hatte es die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Was aber niemanden daran hindert, sich um andere […]

Der Kleine Löwe auf dem Huygensplatz in Möckern. Archivfoto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Neue Pumpen für die Stadt: Die Zukunft der Leipziger Handschwengelpumpen

Zum „Tag des offenen Denkmals“ eröffnete im Stadtbüro die Ausstellung zu Handschwengelpumpen in Leipzig. Die Austellung thematisiert auch, welche Rolle die Pumpen im Leipziger Straßenbild auch künftig spielen können und wohl auch werden. Schon heute werden die funktionstüchtigen Pumpen genutzt, um Gießwasser für die Straßenbäume zu bekommen. Doch: Historische Handschwengelpumpen zu restaurieren kostet viel Zeit […]

·Politik·Brennpunkt

Four Living: Bauordnungsamt ist sich sicher, dass an der Prager Straße irgendwann weitergebaut wird

Stille herrscht seit über zwei Jahren an der Baustelle für das „Four Living“ an der Prager Straße. Dabei hagelte es hier 2019 noch Schlagzeilen, gab es mehre Brandanschläge auf die damals zur CG Group gehörende Baustelle, von denen dann vermutet wurde, es seien linksradikale Brandstifter gewesen, die hier ihren Frust auf einen Leipziger Immobilienentwickler loswerden […]

Gefahrensituation auf dem Radweg am Dittrichring: Der Streifen endet abrupt. Foto: Antonia Weber
·Politik·Brennpunkt

Promenadenring: Stadtbezirksbeirat beantragt zwei Verbesserungen bei den Radstreifen auf dem Dittrichring

Die seit April am Dittrichring und am Martin-Luther-Ring aufgetragenen grünen Radspuren sind erst der Anfang. Bis 2025 soll der komplette Promenadenring einen vollständigen Radring erhalten – und zwar möglichst auf der Fahrbahn, gut sichtbar für alle Kraftfahrer und eingetaktet in die Schaltung der Ampelanlagen. Aber manchen dauert das viel zu lange. Der Stadtbezirksbeirat Mitte macht […]

·Politik·Leipzig

Eine inakzeptabel lange Warteliste: SPD-Fraktion beantragt Beschleunigung bei Einbürgerungen

Rechnerisch ist die Stadt Leipzig um sechs Jahre im Verzug. Über 3.000 Einbürgerungsgesuche liegen aktuell bei der Leipziger Ausländerbehörde vor und es kommen regelmäßig neue hinzu. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort schaffen jedoch nur 500 bis 600 Fälle pro Jahr zu bearbeiten, wie sich aus den statistischen Berichten der Stadt herauslesen lässt. Das geht so […]

·Politik·Region

Genug von Sahra: Wagenknecht soll Linksfraktion im Bund verlassen

362 Unterschriften sind es kurz nach Mitternacht am 10. September 2022. Die ersten Unterschriften unter einem Offenen Brief, in welchem mit Henriette Quade, Katharina König-Preuss und Juliane Nagel drei bekannte Linken-Politiker/-innen aus Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen sagen „Es reicht“. Vor allem mit Sahra Wagenknechts Weg, mittlerweile fundamental andere Positionen zu vertreten als ihre Partei. Und […]

Landrat Graichen im Gespräch mit Falko Haak und Gesine Sommer. Foto: Landratsamt Landkreis Leipzig
·Politik·Region

Erstes Treffen in Bad Lausick: Jetzt geht es auch im Landkreis Leipzig um die Umsetzung des frisch beschlossenen Klimaschutzkonzeptes

Der Klimawandel ist auch im Landkreis Leipzig längst massiv spürbar. Immer drängender wird auch hier die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes. Fast 80 Entscheider, Politiker, Fachleute und Engagierte folgten der Einladung des Landrates Henry Graichen in die Bläserphilharmonie in Bad Lausick am Dienstag, 6. September. Mit dem Treffen soll endlich Schwung zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes im Landkreis […]

Der Übergang zum Turbine-Sportplatz am Goethesteig. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

Gefährliche Querung: Goethesteig soll jetzt 2023 eine Fußgängerinsel erhalten

Es ist ein Dauerthema seit 2016: Wann wird am Übergang vom agra-Park zum Turbine-Sportpark über den Goethesteig endlich eine sichere Übergangslösung für Fußgänger geschaffen? Eigentlich hätte sie längst existieren sollen. Aber da aus der Verwaltung nur Schweigen zu vernehmen war, hat die Linke-Stadträtin Juliane Nagel mal nachgefragt. Und jetzt auch Antworten bekommen. Und siehe da: […]

Das Neue Rathaus - hier noch in voller Festbelechtung. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Leipzig

Linke-Anträge: Stadt muss jetzt Maßnahmen gegen Energiearmut ergreifen

Nach der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat legt nun auch die Fraktion Die Linke ein Maßnahmenpaket vor, um insbesondere die Leipziger/-innen mit kleinen Einkommen vor den Folgen der rasant steigenden Strom- und Gaspreise zu schützen. Derzeit haben sich die Strompreise im Großhandel mehr als verdreifacht, die Großhandelspreise für Gas fast verzehnfacht. Und das wird als Kosten […]

·Politik·Leipzig

Fraktionen einigen sich auf Redezeitbegrenzung im Stadtrat

Früher war nicht alles besser, aber zumindest dauerten die Ratsversammlungen nicht länger als einen Tag. 14 Uhr ging es los und irgendwann zwischen 19 und 22 Uhr war es vorbei. Das änderte sich in den vergangenen Jahren: Dass die Sitzungen an einem anderen Tag fortgesetzt werden mussten, wurde zur Regel. Und selbst die Fortsetzung reichte […]

Trommeln und Rufe: Protest bei der „GlobaLE“ am 18. August 2022 am Wagner-Hain. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Engagement

Protest gegen „Ukraine on Fire”: Óstov Collective erklärt, warum am 18. August demonstriert wurde

Am 18. August kam es im Zusammenhang mit der Vorführung von Oliver Stones Film „Ukraine on Fire“ im Rahmen des diesjährigen Globale-Filmfestivals zu einer durchaus für aufsehenerregenden Protestaktion. Doch da protestierten nicht irgendwelche aufgeregte Leipziger, die mit der Einordnung des Ukraine-Krieges durch die Festivalmacher nicht zufrieden waren. Da protestierte das Óstov Collective. Und damit Leipziger, […]

Die Ressentiments der Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsenmonitor 2021 / 2022
·Politik·Sachsen

Ein neuer Sachsenmonitor: Ein tiefsitzendes Gefühl von Ungerechtigkeit

Nach vier Jahren gab es am Dienstag, 6. September, endlich wieder neue Ergebnisse für den „Sachsenmonitor“, den die Landesregierung durch das Meinungsforschungsinstitut dimap seit 2016 durchführen lässt, um den Sachsen auf den Zahn zu fühlen. Denn damals fiel der Freistaat durch eine Menge menschenfeindlicher Geschehnisse auf. Die Dresdner „Spaziergänger“ von Pegida waren immer wieder Nachrichtenthema. […]

Gewässer am Holzberg,
·Politik·Region

Anhörung zum Holzberg im Landtag: Höchste Zeit, das Biotop zu retten

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages hat sich am Dienstag, 6. September, in einer Anhörung auf Antrag der Fraktion Die Linke mit der Zukunft des Holzberges bei Böhlitz beschäftigt. Ein Thema, bei dem Linke wie Grüne die staatlichen Behörden in der Pflicht sehen, eine Lösung zu finden, die eine Zerstörung des […]

Impressionen vom Superblock an der Hildegard/Ludwigstraße am 27. Mai 2022. Foto: LZ
·Politik·Brennpunkt

Ideen für den Leipziger Osten: Zur Mobilitätswoche 2022 gibt es wieder Leipziger Superblocks

Leipzig muss sich ändern. Die in Jahrzehnten des motorisierten Autoverkehrs entstandenen Straßenstrukturen sind nicht zukunftsfähig. Sie bieten keine Aufenthaltsqualität, sind keine Orte der Begegnung. Wie Stadtquartiere in Leipzig künftig aussehen können, das wird auch zur Europäischen Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September wieder ausprobiert. Der Superblocks Leipzig e. V. lädt dazu wieder in den Leipziger […]

Innenminister Armin Schuster
·Politik·Sachsen

Demonstrationen als „Experiment“: Ein Tweet sorgt für Irritationen

Einen Tag nach der linken Großdemonstration in Leipzig hat der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag, dem 6. September, auf Twitter für Irritationen gesorgt. Er nannte die Versammlung der Linkspartei ein „Experiment“ und einen „montäglichen Gehversuch“, den „wir natürlich ermöglicht“ hätten. Die Linksfraktion im sächsischen Landtag bezeichnete diese Äußerung anschließend als „gelinde gesagt merkwürdig“. […]

Querbahnsteig des Hauptbahnhofs Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Es muss rechtssicher sein: Das Finanzdezernat erklärt, warum es keinen zweiten Versuch mit der Gästetaxe plant

In seiner Art war das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Bautzen im Februar 2022 deutlich: Ohne klar definierte Bemessungsgrundlage ist eine Gästetaxe in Leipzig nicht durchsetzbar. Leipzig könnte diese Grundlage zwar mit sehr viel Aufwand schaffen. Aber eine nächste Normenkontrollklage ist trotzdem fast sicher, stellt das Finanzdezernat jetzt i einer Informationsvorlage für den Stadtrat fest. Eine […]

Bilder einer friedlichen Demo gegen den Flughafenausbau am 30. Juli 2022. Foto: Gregor Wünsch
·Politik·Region

Investitionsversprechen für fluglärmgeplagte Kommunen: In der dubiosen Videokonferenz wurde nicht einmal Protokoll geführt

Zumindest Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann ist ziemlich überzeugt davon, dass der Flughafen Leipzig/Halle ausgebaut wird. Er hat die Anfrage des Landtagsabgeordneten Marco Böhme (Die Linke) zu den via Zeitung öffentlich gewordenen Entschädigungszahlungen an die fluglärmbetroffenen Kommunen am Flughafen beantwortet. Die gar keine Entschädigungszahlungen sein sollen, sondern Investitionen rund um die Flughafenerweiterung. Ein Einblick in ein […]

·Bildung·Leipzig bildet·Politik

Student/-innenRat der Uni Leipzig legt Maßnahmenkatalog vor: Klimaneutral bis 2030

Beschlossen hat es der Student/-innenRat der Universität Leipzig schon am 19. Juli. Aber dann eilten die Studis erst einmal alle in die Ferien. Und erst nach ihrer Rückkehr schickten sie dann die Pressemitteilung heraus. Obwohl es ein starkes Zeichen ist: In Zusammenarbeit mit studentischen Nachhaltigkeitsinitiativen hat der Student/-innenRat konkrete Forderungen an die Universität Leipzig sowie […]

·Politik·Leipzig

Gab es sexistische Vorfälle bei Linken, Grünen und SPD in Leipzig? – Umfrage unter den Parteien 

Anlässlich von „LinkeMeToo“ hat die Leipziger Zeitung (LZ) bei Linken, Grünen und SPD in Leipzig nachgefragt, ob es bei ihnen sexistische Vorfälle gab und wie der Umgang damit wäre. Von der CDU lag bis zum Redaktionsschluss auf die LZ-Anfrage keine Antwort vor. Die Linke: Intensive Gespräche nach „LinkeMeToo“ Nach Gesprächen im Stadtverband im Rahmen der […]

Mit 100 Jahre altem Pflaster - aber ohne Bäume: die Simildenstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Wohnen im Museum: Verhindert der Leipziger Denkmalschutz Baumpflanzungen in der Similidenstraße?

Wenn es so ist, wie es die Linksfraktion vermutet, dann dürften die Bewohner einiger alter Straßen in Leipzig ziemlich ins Kochen kommen in den nächsten Jahren. Denn dann dürften ausgerechnet in baumlosen Straßen in einigen Altbauvierteln keine Straßenbäume gepflanzt werden. Jedenfalls nicht, wenn es nach Definition der Stadt Flächendenkmale sind. Sie werden also dafür bestraft, […]

Manja McCade und Davide Dormino vor der Skulptur AnyThingToSay. Foto: Marcus-Andreas Mohr
·Politik·Engagement

Kämpfen für die Pressefreiheit: Galerie Salonrouge zeigt Ausstellung zur Aktion FreeAssange

In einem Winkel der Leipziger Südvorstadt, genauer in der Lößniger Straße 46, befinden sich die Galerie „Salonrouge“ und das Atelier der Künstlerin Manja McCade. Ich habe Manja bei der Vorbereitung und Durchführung der Solidaritätskundgebung für Julian Assange am 6. August kennengelernt. Da fand die Aktion FreeAssange auf dem Augustusplatz statt. Ich habe sie auch in […]

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up