Es ist längst schon Vorwahlkampf für die Landtagswahl im September in Sachsen. Da greifen auch die kleinen Koalitionspartner in der sächsischen Regierung zu schärferen Tönen. Erst recht, nachdem der große Koalitionspartner CDU binnen kurzer Zeit zwei wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zum Scheitern gebracht hat – das Agrarstrukturgesetz und die Verfassungsreform. Die SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping […]
Wegen eines Schwelbrands bleibt das Gesundheitsamt in Schönefeld momentan geschlossen. Außerdem: Eine Studie ergab, dass die Leipziger*innen sich Sorgen um ihren Auwald machen. Und der aktuelle Streit um das Wachstumschancengesetz zieht seine Kreise bis nach Sachsen. SPD-Kultusministerin und Landtagswahl-Spitzenkandidatin Petra Köpping fordert Ministerpräsident Kretschmer auf, seine Blockade fallen zu lassen. Die LZ fasst zusammen, was […]
2024 ist Superwahljahr. Im September wird auch in Sachsen ein neuer Landtag gewählt und es kann passieren, dass erstmals seit 1990 nicht die CDU die stärkste Partei wird, sondern mehr Sachsen die AfD wählen und eine Regierungsbildung extrem erschweren. Und längst ist auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Wahlkampfmodus und lässt sich keine Gelegenheit […]
Ministerpräsident Kretschmer hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung mit der DDR verglichen und erhält dafür Kritik von SPD-Spitzenkandidatin Köpping. Außerdem: In Paunsdorf sind zwei Menschen nach einem Wohnungsbrand gestorben und die Staatsanwaltschaft Dresden hat Dynamo-Fans wegen beleidigender und möglicherweise volksverhetzender Banner gegen Aue-Fans angeklagt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 16. Februar 2024, in […]
Zum 1. Januar 2024 hat sich Sachsen eine neue Krankenhausplanung gegeben. Diese soll auf den demografischen Wandel reagieren und den bereits fünf Jahre alten und teils überholten Vorgänger ersetzen. Details zum sächsischen Krankenhausplan liegen der Kommune noch nicht vor. Auf Anfrage der Linken hat das Gesundheitsdezernat bereits eine erste Einschätzung abgegeben. Was sich ändern wird? […]
Der Sächsische Rechnungshof hat Vorwürfe gegen das Sozialministerium von Petra Köpping in einem Bericht bekräftigt, es geht um Fördermaßnahmen zur Flüchtlings-Integration. Die Lokführergewerkschaft GDL ruft ab dem Abend zu neuen Warnstreiks auf. Und: Berichten nach könnte der Bundeshaushalt 2024 erst nach Ende des alten Jahres entschieden werden. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]
Das seit Samstag besetzte Haus in der Hermann-Liebmann-Straße wurde am heutigen Nachmittag durch die Polizei geräumt. Außerdem: In Berlin fand heute der Wohnungsbaugipfel statt und in Leipzig-Grünau demonstrierten am Abend Aktivist*innen gegen Faschismus. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 25. September 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. „Helium“ geräumt Am […]
Der sächsische Landesverband der SPD wird die aktuelle Sozialministerin Petra Köpping als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl im kommenden Jahr schicken. Das gab die Partei am Montag, dem 25. September, bekannt. Nach der Kontroverse um die Vergabe von Fördermitteln hatte es zuletzt Zweifel an der Kandidatur gegeben. Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD in Sachsen, bezeichnete Köpping […]
Für die Verkehrswende wurde heute in Leipzig mit mehreren Tausend beim „Klimastreik“ und auch im Rahmen des „Park(ing) Day“ demonstriert. Außerdem will Staatsministerin Köpping Geflüchtete besser vor rechten Aufmärschen vor Asylunterkünften schützen und nach einer Explosion in Connewitz ermittelt das LKA. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 15. September 2023, in Leipzig, Sachsen […]
Mehr als anderthalb Jahre nach dem Mord am 19-jährigen Jesse L. bei Leipzig ist die Revision des verurteilten Täters verworfen worden. Die Idee eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in der Stadt nimmt nach vielen Jahren Gestalt an. Und: In einer Sondersitzung hat sich der Sächsische Landtag mit Vorwürfen von Vetternwirtschaft beschäftigt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Nach Korruptionsvorwürfen gegen das sächsische Sozialministerium muss Sebastian Vogel (SPD), einer der beiden Staatssekretäre, nun seinen Posten räumen. Außerdem bleibt Sachsen Spitzenreiter im Bildungsmonitor, Bundespräsident Steinmeier hat VW in Zwickau besucht und das achtjährige Opfer der Messerattacke in Bischofswerda vergangene Woche wurde aus dem Krankenhaus entlassen. Die LZ fasst zusammen, was in am Mittwoch, dem […]
Am Samstag, dem 22. April, hat die Halle 14 in der Spinnerei neben der Gruppenausstellung „über leitungen . infra structures“ auch die Fotoausstellung „ICONS – Eine Fotoausstellung über das Recht zu sein“ eröffnet, die bis zum 21. Mai zu sehen sein wird. Am Mittwoch, dem 10. Mai, nutzte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping die Gelegenheit, sich […]
Sachsen-Anhalt und Bayern wollen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen demnächst beenden – eine Entscheidung, die auf Kritik unter anderem in Sachsen stößt. Das Bundesverfassungsgericht hat grünes Licht für die Beteiligung Deutschlands an EU-Aufbaubonds gegeben. Und: Europas Spitzenpolitiker trafen sich am Dienstag zum sogenannten EU-Westbalkan-Gipfel im albanischen Tirana. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]
Es ist weiterhin unklar, ob und wie es mit Mohammad K. in Deutschland weitergeht. Aktuell befindet er sich immer noch im Leipziger Uniklinikum. Vor Ort demonstrierten heute etwa 100 Personen. Außerdem: Aus Sachsen kommt der nächste Hilferuf bezüglich der Energiekrise und Gesundheitsministerin Köpping rechnet nicht mit einer durch Corona bedingten Absage von Weihnachtsmärkten. Die LZ […]
Der Krieg in der Ukraine ist nach gut vier Wochen nicht weniger grausam und brutal, scheint derzeit aber festzustecken, ohne dass die russische Streitkraft in nennenswertem Maß vorankommt. Während die ukrainische Staatsführung Kompromissbereitschaft nach Moskau signalisiert, zeichnet sich ein Ende nach wie vor nicht ab und auch in Deutschland kommen nach wie vor zahlreiche geflüchtete […]
Ein AfD-Landtagsabgeordneter hat heute zur Demonstration vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin aufgerufen. Die Polizei verhinderte die Versammlung. Außerdem fand im Bundestag heute die Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht statt und in Connewitz wurden mehrere Wohnungen durchsucht. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 26. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nach dem rechtsextremen Fackelaufzug vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping am Freitagabend erhielt die SPD-Politikerin im Laufe des Wochenendes zahlreiche Solidaritätsbekundungen. In Berlin wurden mehrere Journalisten während einer illegalen Corona-Demo körperlich angegriffen, die Polizei verhinderte Schlimmeres. Die Polizeikräfte in Sachsen scheinen mittlerweile auch die Anweisung zu haben, die Corona-Regeln durchzusetzen, wie sich unter anderem in Borna, Pirna und Freiberg zeigte. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 4. und 5. Dezember, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Als Dachorganisation des organisierten Sports im Freistaat, hat sich der in Leipzig ansässige Landessport Sachsen e. V. (LSB) in einem Offenen Brief an die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, gewandt. Das gab der LSB am 30. August bekannt. Anlass war der vom Kabinett am 20. Juli beschlossene Herbst-Plan, mit dem der Freistaat sicherstellen will, „dass frühzeitig Vorsorge für eine erneute Infektionswelle getroffen wird“.
Die sächsische Landesregierung hat am Mittwoch, dem 26. Mai, die Eckpunkte der nächsten Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Dabei sind zahlreiche Lockerungen geplant: Der gesamte Einzelhandel kann wieder normal öffnen, private Kontaktbeschränkungen könnten bald ganz entfallen und auch für Sportanlagen, Freibäder, Vergnügungsparks und Messen soll es bald eine Perspektive geben. Eine Besonderheit: Die Schutzverordnung soll nur für zwei Wochen gelten und bereits am 14. Juni aktualisiert werden.
Warum fühlen sich so viele Sachsen einsam, ausgegrenzt und zurückgesetzt? Mit der Frage beschäftigt sich Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) nun schon seit drei Jahren. Kann es sein, dass das auch viel mit SPD-Politik zu tun hat, einer Politik, die der SPD nun auf die Füße fällt? Und ganz zentral mit dem desaströsen Projekt „Hartz IV“?
Die Mahnung des niederländischen Historikers Rutger Bregman zum Weltwirtschaftsgipfel in Davos war deutlich: Wer nicht über Steuern debattiert, wird weder Wohlstand noch sozialen Zusammenhalt langfristig sichern. Sein Auftritt wirkte in Davos geradezu außerirdisch. Auch in Deutschland wird das Thema gern unter den Tisch gekehrt. Mit dem Ergebnis: Das Geld wandert immer ungebremster zu den Superreichen. Am Montag erschrak selbst Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping darüber.
Jetzt steigt auch SPD-Ministerin Petra Köpping selbst in den Ring, um den Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen“ zu unterstützen. Seit dem 29. September werden in ganz Sachsen Unterschriften für den Volksantrag „Gemeinschaftsschule in Sachsen – länger gemeinsam lernen“ gesammelt. 40.000 Unterschriften werden gebraucht, damit der entsprechende Gesetzesentwurf noch in dieser Legislaturperiode in den Landtag eingebracht werden kann.
Mit einer knapp anderthalbstündigen Veranstaltung im Festsaal des Neuen Rathauses haben am Sonntag, den 16. September, die Interkulturellen Wochen der Stadt Leipzig begonnen. Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping nahm in ihrer Rede Bezug auf die aktuellen Ereignisse in Chemnitz und plädierte für mehr Dialog. In den kommenden beiden Wochen stehen zahlreiche Workshops, Ausstellungen, Vorträge und Kulturangebote auf dem Programm.
VideoIn Teil 2 des am 5. Juni 2018 geführten Gespräches mit Petra Köpping geht es jetzt umso engagierter um die Frage, was ein Volkseigener Betrieb (VEB) für die Menschen in der DDR war und wo die Ostdeutschen angesichts verschwundener Orte hingehen sollen, wenn sie ihren Kindern von ihrem Leben erzählen wollen. Und wie lang die biografischen Linien in dem größten Wirtschaftsumbruch der neueren Geschichte Europas bis heute reichen. Es beginnt als Anschluss an Teil 1 mit der Frage, wie mit den Treuhandakten und damit der deutsch-deutschen Geschichte umzugehen sein sollte.
VideoEs ist kein Interview im eigentlichen Sinne, es ist ein Gespräch zweier Menschen, die verschiedenste persönliche Erinnerungen an ein Land, eine Wendezeit und Sichtweisen auf die Folgen eines Wiedervereinigungsprozesses haben. Im Juni 2018 ging es für Michael Freitag nach Dresden, auf der Suche nach Antworten zum Wirken der Treuhand in den Jahren 1991/92, zu einem Besuch bei der heutigen Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping (SPD). Es wurde eine Unterhaltung über eine sehr dynamische Zeit, aus der DDR zum Beginn des Jahres 1989 heraus, mitten hinein in die dichten Einschläge der Veränderungen in den 90er Jahren in Sachsen und Ostdeutschland.
Es dauerte nur wenige Minuten nach dem Vortrag und der kurzen Podiumsdebatte am 14. Mai in Grimma, als die ersten Anwesenden loslegten. Wie nah das Thema Treuhand und Nachwendezeit vielen noch geht, zeigten die teils hochemotionalen Geschichten, welche die Menschen mitgebracht hatten. Immer jedoch schwang – unter Ablehnung des Jammerns – ein gewisses Gefühl mit, sich und die Leistungen vor und nach der Wende nicht genügend gewürdigt zu sehen. Bis hinein in den Bildungsbetrieb, die Deindustrialisierung des Ostens und die Forschung in Sachsen reichen die Wirkungen so mancher Treuhandmaßnahmen bis heute fort.
LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Wer sich heute an das Thema „Nachwendezeit“, Fehler der Treuhand und die Langzeitfolgen für die Ostdeutschen wagt, sollte sich auch im Sommer warm anziehen. Oder bereits eine Position im Politikbetrieb erreicht haben, die es erlaubt, im Jahr 27 nach „der Kehre“ auch mal kritisch in die frühen 90er und Nullerjahre zu blicken. Petra Köpping (SPD) hat sich gut gerüstet, war immerhin zweimal Bürgermeisterin in Großpösna – einmal vor und einmal nach der Wende – und kämpft gern mit Herz und Schnauze.
Geschehen Zeichen und Wunder? Oder wird auch der Vorstoß von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) wieder ins Leere laufen, endlich die Treuhandakten auszuwerten und Licht ins Dunkel der frühen 1990er Jahre zu bringen? Zumindest thematisierte es die Ministerin am Montag, 15. Mai, bei einem Pressetermin in der Konsumzentrale in Plagwitz.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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