Artikel zum Schlagwort OBM

OBM-Wahl 2020

Burkhard Jung erklärt seine Bereitschaft für eine dritte OBM-Kandidatur

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAugenscheinlich haben ihn die jüngeren Beschlüsse des Leipziger Stadtrats ermutigt, doch wieder Lust an der Politik zu finden. Denn danach sah es ja nicht mehr aus, als Oberbürgermeister Burkhard Jung sich vor einem Jahr um den Job des ostdeutschen Sparkassenpräsidenten bewarb. Doch nun macht er gleich zwei Mal deutlich, dass er sich noch ein paar Jahre als OBM der Stadt Leipzig vorstellen kann. Weiterlesen

Ein Unentschieden für einen Grünen-Antrag

Jetzt ist es am OBM, eine kluge Transparenzvorlage für seine Vorlagen zu erarbeiten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor der Stadtratssitzung am 18. Oktober ging es ja recht turbulent zu. Die Grünen verklagten den OBM. Das Verwaltungsgericht gab ihnen Recht. Der OBM musste ihren Antrag zu mehr Transparenz in Stadratsvorlagen auf die Tagesordnung der Ratsversammlung setzen. Und dann wurde am Mittwoch, 18. Oktober, heftig diskutiert. Bis zum Unentschieden. Weiterlesen

Intransparenz als Regierungs-Maxime

Leipzigs OBM sucht die Konfrontation nicht nur mit den Grünen, sondern mit dem ganzen Stadtrat

Archivfoto: L-IZ

Für alle LeserWie reagiert man eigentlich als Oberbürgermeister, wenn man sich selbst in eine Sackgasse manövriert hat? So wie beim Umgang mit Vorlagen für den Stadtrat. Denn es war eindeutig OBM Burkhard Jung, der angefangen hat, die Stellungnahmen und Unterlagen für die Ratsfraktionen einzudampfen, weshalb die Grünen ja ihren Antrag zu mehr Transparenz im Verwaltungshandeln stellten. Was Burkhard Jung dann weiter eskalierte. Weiterlesen

Das kleine Wörtchen Transparenz (2)

Wie kam es zum Ärger der Leipziger Ratsfraktionen mit dem OBM?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass eine Leipziger Stadtratsfraktion gegen den Oberbürgermeister klagt, ist zumindest ungewöhnlich. Dass es mit dem vom OBM aus dem Verfahren gekegelten Antrag der Grünen „Transparentes Verwaltungshandeln“ zu tun hat, darüber haben wir geschrieben. Aber auch der Antrag war schon ungewöhnlich. Denn er mahnt etwas an, was in Leipzig über Jahre eigentlich (fast) selbstverständlich war. Weiterlesen

Das kleine Wörtchen Transparenz

Warum hat die Leipziger Grünen-Fraktion den Leipziger Oberbürgermeister verklagt?

Archivfoto: L-IZ

Für alle LeserAls die Leipziger Grünen-Fraktion am Freitag, 15. September, meldete, dass sie den OBM der schönen Messestadt verklagt habe, lag die Klage längst beim Verwaltungsgericht. Eingereicht worden war sie am Mittwoch, 13. September. Schon am Donnerstag forderte das Gericht die Stadt auf, dazu Stellung zu nehmen. Denn es geht um ein Eilverfahren. Beispielhaft für einen Grünen-Antrag. Aber es geht um mehr. Weiterlesen

Oberbürgermeister lädt zur Bürgersprechstunde nach Wiederitzsch

Foto: Stadt Leipzig

Am Dienstag, dem 11 April, macht sich Oberbürgermeister Burkhard Jung auf den Weg nach Wiederitzsch. Im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern möchte er sich ab 18 Uhr über Entwicklungen und Probleme im Ortsteil sowie über Anliegen und Lösungsvorschläge informieren. Alle Interessierten sind herzlich zur Bürgersprechstunde in die Kindertagesstätte „Wiederitzscher Knirpsenwelt“, Zur Schule 10 a, eingeladen. Weiterlesen

Burkhard Jung hat die Nase voll

Leipzigs OBM fordert vom Innenminister jetzt deutlich mehr Polizisten in der Messestadt

Foto: Martin Schöler

Lange hat sich Leipzigs OBM Burkhard Jung zurückgehalten, wenn es um die Polizeiausstattung der Stadt Leipzig ging. Das war Landessache. Und man konnte davon ausgehen, dass der Innenminister wusste, was er tat und wo er wie viele Polizisten stationierte. Selbst als Jung im OBM-Wahlkampf 2013 hart angegangen wurde für die Sicherheitsproblematik in Leipzig. Doch jetzt belegen genug Zahlen, dass der Innenminister keineswegs weiß, was er tut. Weiterlesen

OBM Jung zu den Anschlägen auf die AfD in Leipzig

Oberbürgermeister Burkhard Jung äußert sich zu den Anschlägen auf Büros und Eigentum von AfD-Politikern in Leipzig: „Das hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun. Wir sehen uns konfrontiert mit schwerer Kriminalität, die vorgibt, einen politischen Hintergrund zu haben – der es in Wahrheit aber nur um Zerstörung und die Verbreitung von Angst geht. Weiterlesen

Am 11. August: Radtour mit dem Oberbürgermeister

Gemeinsam mit Vertretern des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) Leipzig e. V. lädt Oberbürgermeister Burkhard Jung am 11. August, ab 17 Uhr, zu einer Radtour ein. Auf der ca. zweistündigen Tour werden die Radverkehrsanlagen in Lindenau und Leutzsch getestet, dabei wird der ADFC Leipzig e. V. Vorschläge für ergänzende Radfahr-Markierungen, Verkehrssicherheit und bessere Aufenthaltsqualität vorstellen. Weiterlesen

Die Frage nach der Ursache und eine vorsichtige Ursachenforschung

Gewalt oder nicht Gewalt? 6. Donnerstag-Diskurs in der Universität Leipzig + Video

Foto: Jens-Uwe Jopp

Ist Leipzig nun eine besondere Stadt? Hat die größte Stadt Ostdeutschlands – „Lassen wir mal Berlin außen vor.“ (OBM Jung) - auch ein besonderes Problem mit politisch motivierter Gewalt? Das ist keine Frage. Darüber waren sich die Teilnehmer des 6. Donnerstag-Diskurses am 14. April in zwei Stunden relativ schnell einig. Moderiert von Jessica Brautzsch (mephisto 97,6) arbeitete man sich durch die hinaufwindende Gewaltspirale in der Stadt, betrachtete nochmals die Ereignisse vom 12. Dezember 2015 und 11. Januar. Vor knapp 100 Zuschauern im großen Hörsaal. Allen voran Oberbürgermeister Burkhard Jung, der vor dem Hintergrund zunehmender Fremdenfeindlichkeit an politischer Kontur zu Weiterlesen

Oberbürgermeister Burkhard Jung zum Tod von Hans-Dietrich Genscher

Mit tiefer Betroffenheit habe ich die Nachricht vom Tod Hans-Dietrich Genschers erfahren. Wir verlieren einen Freund Leipzigs. Sein Name wird in unserer Stadt mit großem Respekt und Anerkennung für seine Tätigkeit als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland und sein jahrelanges persönliches Engagement im Zusammenhang mit der Friedlichen Revolution im Herbst '89 in Leipzig verbunden bleiben. In Leipzig haben wir ihn 2014 mit dem Internationalen Mendelssohn-Preis für sein herausragendes gesellschaftliches Engagement geehrt. Weiterlesen

Fußgängerfreundliches Leipzig

Sprechstunde des Oberbürgermeisters zum Fußverkehr im Quartier

Die Sprechstunde des Oberbürgermeisters am Montag, den 4. April 2016, von 17 - 19 Uhr, ist dem Thema „Fußverkehr im Quartier“ gewidmet. Im Rahmen eines gemeinsamen Spazierganges mit den Ortsgruppen von Fuss e.V. und Verkehrsclub Deutschland (VCD) soll an ausgewählten Beispielen die Situation des Fußverkehrs im Zentrum und Kolonnadenviertel aufgezeigt und diskutiert werden. Weiterlesen

Leserbrief (auch an Polizei und OBM gesandt): Umbaumaßnahme im Bereich Georg-Schumann-Straße und „Umleitungen“ im Bereich der DRV Mitteldeutschland

Foto: Uwe Walther

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich wende mich an Sie als oberster Dienstherr bzw. als „erster Mann“ Leipzigs. Als der Umbau der Georg-Schuman-Straße und dort gleichzeitig das Thema dieses Briefes an Sie „Der Umbau des ersten Bauabschnittes an der Axis-Passage“ geplant wurde, geschah dies wahrscheinlich langwierig, umfassend und unter hohem Projektaufwand. Weiterlesen

Der Flughafen im Leipziger Stadtrat

Wie hält es Leipzigs OBM mit der Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG?

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Wieder einmal war der Dauerbrenner Fluglärm in Leipzig Thema im Stadtrat. Diesmal initiiert durch eine Einwohneranfrage des Pressesprechers der Bürgerinitiative "Gegen die neue Flugroute" und einer Anfrage: Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) für den Flughafen Leipzig-Halle. Weiterlesen

50 Jahre 1. FC Lokomotive Leipzig

Lok Leipzig feiert mitten in der Stadt + Video Heimspiel TV

Foto: Bernd Scharfe

Am Mittwoch war der 1. FC Lok einmal mehr Stadtgespräch. Diesmal allerdings nur positiv: Der Fußballclub feierte 50 Jahre Umbenennung in den traditionsreichen Namen 1. FC Lok Leipzig. Im historischen Wartesaal des Leipziger Hauptbahnhofs amüsierten sich über 150 geladene Gäste, unter ihnen Landtags- und Bundestagsabgeordnete, zahlreiche Stadträte, Verbands- und Polizeivertreter und auch Oberbürgermeister Burkhard Jung. Weiterlesen

Jeder hat eine Meinung, aber keiner war vor Ort!

Ronald Pohle (CDU) zu den Ausschreitungen im Leipziger Süden

Zur Straßenschlacht am Samstag, den 12.12.2015, in der Leipziger Südvorstadt gibt Ronald Pohle, Mitglied des Innenausschusses im sächsischen Landtag, folgende Erklärung ab: "Im Gegensatz zu den mittlerweile geäußerten Auffassungen von Vertretern des politischen Spektrums bin ich nicht entsetzt und fassungslos über den Straßenterror. Die Vorfälle am Samstag haben eine lange Tradition und können auf einem Boden gedeihen, den einige Protagonisten der Stadt mit zu verantworten haben. Während ich als Mitglied des Innenausschusses vor Ort war, sieht man den Oberbürgermeister am Wochenende nicht am Brennpunkt eines entfesselten Mobs, der doch seine so geliebte Stadt in Schutt und Asche legt. Weiterlesen

Kupfer (CDU) zu Gewaltexzessen in Leipzig: „Oberbürgermeister Jung soll nicht den Verfassungsschutz zum Sündenbock eigenen Versagens machen“

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen von linksextremen Gewalttätern gegen die Polizei in Leipzig, hat Oberbürgermeister Burkhard Jung hat den Verfassungsschutz kritisiert. Dazu erklärt Frank Kupfer, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: "Der Versuch von Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung nun einen politischen Sündenbock für die Gewaltexzesse in der Messestadt am Samstag beim Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz zu suchen, ist völlig fehl am Platz und soll nur eigenes Versagen kaschieren. Weiterlesen

Bürgersprechstunde des OBM in Lindenau

Am 17. November möchte sich Oberbürgermeister Burkhard Jung vor Ort über Entwicklungen und Probleme sowie über die Anliegen und Lösungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Lindenau informieren. Die Veranstaltung beginnt 17 Uhr mit einem Rundgang ausgehend vom Lindenauer Markt 13 / Ecke Marktstraße. Anschließend sind alle Interessierten zur Sprechstunde im Theater der Jungen Welt eingeladen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte zu Asylunterkünften: Oberbürgermeister erhält weitreichende Entscheidungsbefugnisse

Foto: Alexander Böhm

Asyl ist Chefsache in Leipzig, hieß es vor einiger Zeit von Oberbürgermeister Burkhard Jung. Am Mittwochabend informierte Jung die Stadträte über das neue Vorgehen der Verwaltung, um schneller die Bedarfe nach Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge gewährleisten zu können. Einen Änderungsantrag der CDU zur einer zeitlichen Befristung der neuen Freiheiten konnte keine Mehrheit finden. Weiterlesen