Artikel zum Schlagwort SPD

Anti-TTIP & CETA-Demo am 17. September

TTIP & CETA in Leipzig: Streit im links-grünen Lager

Foto: L-IZ.de

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 35In einem Punkt sind sich die zahlreichen Gruppen, die am 17. September in vielen deutschen Großstädten auf die Straße gehen wollen, einig: Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind schädlich. Doch bereits die Frage nach den Gründen für die Ablehnung fördert deutliche Differenzen zu Tage. Für einen Paukenschlag sorgten die sächsischen Grünen, die Anfang September für die Demonstration gegen CETA und TTIP mobilisierten – überraschenderweise jedoch nach Berlin, nicht nach Leipzig. Weiterlesen

SPD Sachsen lädt zum Parteitag 2016 nach Chemnitz

Der Parteitag der SPD Sachsen tritt in diesem Jahr am 22. und 23. Oktober in der Messe Chemnitz zusammen. Turnusgemäß wählen die 141 Delegierten des Parteitages die Parteispitze neu. Der amtierende Landesvorsitzende Martin Dulig (42) und auch Generalsekretärin Daniela Kolbe (36) kandidieren erneut für ihre Ämter. Erwartet werden wieder prominente Gäste. So werden die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Manuela Schwesig sowie die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig am Samstag auf dem Parteitag ein Grußwort halten. Weiterlesen

SPD-Fraktion wählt turnusgemäß Vorstand

Dirk Panter als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Foto: Götz Schleser

In seiner heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag turnusgemäß den Vorstand der Fraktion neu gewählt. Der Vorstand amtiert nun bis zum Ende der Legislaturperiode. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Panter (42) wurde mit 15 von 16 abgegeben Stimmen im Amt bestätigt. Es gab eine Enthaltung. Weiterlesen

„Flucht, Zuwanderung, Integration“

Integration in Leipzig: SPD-Themenparteitag diskutiert kommunale Maßnahmen mit Petra Köpping und Burkhard Jung

Am nächsten Sonnabend, 25.06.2016; findet unter der Überschrift „Flucht, Zuwanderung, Integration“ in der Leipziger GaraGe ein außerordentlicher Stadtparteitag der SPD Leipzig statt. Hierzu erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Hauptthema für uns als SPD ist, Menschen zu stärken, damit sie ihr Leben eigenverantwortlich und selbstbestimmt in die Hand nehmen können. Das gilt auch für die, die neu zu uns kommen“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen

„40 Jahre Grünau“: Info-Fahrradausflug am 4. Juni

Für kommenden Sonnabend, den 4. Juni, lädt die Grünauer SPD im Rahmen der Feierlichkeiten zu „40 Jahre Grünau“ zu einem Info-Fahrradausflug in und um Grünau ein. Los geht es ab 10:00 Uhr an der Spirale auf dem Marktplatz Stuttgarter Allee im WK 4. An den einzelnen Stationen, wie dem Heizhaus und dem NEBENAN-Seniorentreff, dem zukünftigen Standort des Naturkundemuseums, dem Lindenauer Hafen sowie dem Projekt „Wir für Grünau“ in der Stuttgarter Allee, gibt es aktuelle Informationen zum Stand der jeweiligen Projekte. Weiterlesen

Am 8. Juni: Feierliche Eröffnung des neuen SPD-Bürgerbüros von Petra Köpping in Markkleeberg

Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL) läd am kommenden Mittwoch, den 8. Juni 2016, von 16 bis 18 Uhr, zur feierlichen Eröffnung ihres neuen SPD-Bürgerbüros in der Rathausstraße 19 in Markkleeberg alle interessierten Bürger*innen, Unternehmen, Verbände und Vereine ein. Sie freut sich auf zahlreiche Gäste, interessante Gespräche und Kontakte. Weiterlesen

SPD feiert Gründungstag und Grundgesetz – Generalsekretärin Katarina Barley zu Gast in Leipzig

Anlässlich der Festveranstaltung „Für Grundwerte streiten – den 23. Mai gleich zweimal feiern“ am nächsten Montag (23.05.2016) auf dem Nikolaikirchhof erklären Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig, und Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen: Soilihi Mzé: „Der 23. Mai 1863 gilt als Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie. An diesem Tag gründete sich in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) unter dem Vorsitz Ferdinand Lassalles. Ziel des ADAV war die Vertretung der sozialen und politischen Interessen der Arbeiterschaft in Deutschland. Genau 86 Jahre später – am 23. Mai 1949 – wurde mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ein Verfassungswerk auf den Weiterlesen

Dulig: „Die Arbeit der Zukunft fair und solidarisch gestalten!“

SPD Sachsen ruft zu Maikundgebungen des DGB auf

Die SPD Sachsen ruft zum Tag der Arbeit zur Teilnahme an den Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Sachsen auf. Dazu der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig: „Es geht voran mit der guten Arbeit in Sachsen. Der Mindestlohn ist eine Erfolgsgeschichte für den Freistaat, von dem rund 250.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren. Die Durchschnittslöhne steigen und die Arbeitslosigkeit ist weiter rückläufig. Die Niedriglohnstrategie ist endlich passé. Endlich bekommen die Menschen, auf deren Schultern die gute wirtschaftliche Lage des Freistaats liegt, die Anerkennung, die sie verdient haben“, bilanziert Dulig ein Jahr nach der Einführung des Mindestlohns in Sachsen. Weiterlesen

SPD Sachsen beschließt einen 6-Punkte-Plan zur Innenpolitik

Mehr Sicherheit in Sachsen braucht mehr Polizisten, Richter, Staatsanwälte, aber weniger Panikmache

Foto: L-IZ.de

Es geht ja manches drunter und drüber - nicht nur in der sächsischen Innenpolitik, sondern auch in der bundesdeutschen. Innenminister preschen mit falschen Vorwürfen und seltsamen Forderungen vor, obwohl sie nicht einmal ihre eigenen Behörden im Griff haben. Politiker überbieten sich in wilden Geschichten. Da wirkt ein Papier der sächsischen SPD jetzt wie ein schüchternes Signal: "He, kommt mal wieder runter, Leute!" Weiterlesen

Nur noch Politik mit Sachzwängen?

Wofür steht die SPD? Leipzigs SPD-Vorsitzender Hassan Soilihi Mzé im Kurzinterview

Foto: Michael Freitag

In den letzten Tagen hagelte es einige Kritik an der SPD. In der "Zeit" veröffentlichte Yascha Mounk seinen öffentlichen Austritt aus der Partei, beklagte vor allem das aufgegebene "Versprechen, für die Interessen von Menschen zu kämpfen, unabhängig davon, ob sie Deutsche sind – oder etwa Syrer, Ukrainer oder Griechen." Auch Ex-Thomaspfarrer Christian Wolff analysierte jüngst einen beklagenswerten Zustand der Partei. Höchste Zeit für ein paar Fragen an den Leipziger SPD-Vorsitzenden Hassan Soilihi Mzé. Weiterlesen

Die Reden einer Preisverleihung aus dem Februar

Ein FES-Preis für Mark Blyth und die seltsame Haltung der Sozialdemokratie zur Austeritätspolitik

Cover: Dietz Verlag

Es ist schon skurril mit dieser SPD: Der Parteichef wettert über die Griechen, unterstützt aber vorbehaltlos die grimmige Austeritätspolitik von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble. Und im Februar erst hat die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung dem schottischen Politikwissenschaftler Mark Blyth den Hans-Matthöfer-Preis für Wirtschaftspublizistik verliehen für sein Buch "Wie Europa sich kaputtspart: Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik". Weiterlesen