Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Politik

Straathof-Schweinezucht-Anlagen auch in Sachsen: Grüne fordern Kurswechsel in der industriellen Tierhaltung

Schweine in einer Zuchtanlage.
Der wegen Tierschutzverstößen mit einem Berufsverbot belegte Schweinezüchter Adrianus Straathof darf seine Anlagen in Sachsen offenbar weiterführen. Wie das zuständige Sozialministerium gegenüber MDR-Info mitteilte, seien keine Mängel in Sachsen festgestellt worden, die Betriebsschließungen rechtfertigen würden. Dabei wird der Schweinezüchter auch in Sachsen nicht zum ersten Mal auffällig, stellen die Grünen fest. mehr…


Kompromiss bei der Abgabe für Wasserkraftwerke: Wasserkraft retten und Naturschutz stärken

Kohlebagger im Bergbautechnikpark im Leipziger Süden.
Irgendwie fand die letzte, schwarzgelbe Regierung in Sachsen erneuerbare Energien unheimlich. Windkraft, Solarkraft, Wasserkraft - alles irgendwie schrecklich. Also gab's nicht nur reihenweise Vorstöße gegen die "Verspargelung der Landschaft", sondern auch eine Erhöhung der Wasserabgabe für Wasserkraftwerke - während ausgerechnet der Kohlebergbau davon massiv befreit wurde. Nun versuchen die Grünen mit einem Gesetzesantrag einen Kompromissvorschlag. mehr…


PEGIDA, HoGeSa, Legida (3): Malen mit Zahlen in Sachsen

Ein paar Fakten wären eigentlich nicht schlecht. Anhand der Zahlen, welche der noch amtierenden Innenminister Sachsens selbst am 12. Dezember in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ausgegeben hat, sind diese noch etwas schwammig. 3 Prozent der sächsischen Asylbewerber werden durch den Minister der Tätergruppe „kriminelle Asylbewerber“ zugeordnet. Übrigens ohne die Angabe, welche Straftaten gemeint sind - Diebstahl, Raub, Betrug? Dazu zählen auch Ladendiebstahl und mehrfaches Schwarzfahren in der Bahn. Beides typische "Sozialdelikte", oft entstehend aus Geldnot. Etwas, was auch Deutsche durchaus als Tatfeld kennen. mehr…


PEGIDA, HoGeSa, Legida (2): Die Saat geht auf

Der erste Teil der intensiveren Befassung mit PEGIDA, HoGeSa, Legida unter dem Titel „Gesegnetes Sachsen - Heimat, Volk und Vaterland“ auf der L-IZ liegt nun fast drei lange Wochen zurück. Sie wird Tag um Tag richtiger, nun gibt es wieder ein paar Worte hinzuzufügen. Denn trotz großem Blätterrauschen wird die Protest-Vermassung namens PEGIDA in Dresden noch immer etwas falsch verstanden. Was für die Lösungsversuche seitens der politischen Klasse inklusive der AfD Sachsen Schlimmes ahnen lässt. Kein Wunder. Eine Saat geht auf und gesät haben auch die, welche nun versuchen, mit der Ernte klarzukommen oder sie einzufahren. mehr…


Frag Deinen Politiker: Abgeordnetenwatch hat ein eigenes Dialogportal für Sachsen gestartet

Abgeordnetenwatch: Dialogportal für Sachsen.
Die unabhängige Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de hat am Freitag, 12. Dezember, ein Frageportal mit den sächsischen Landtagsabgeordneten gestartet. Unter abgeordnetenwatch.de/sachsen können Bürgerinnen und Bürger die 126 Parlamentarier öffentlich befragen und künftig deren Abstimmungsverhalten verfolgen. Bürgerfragen und Politiker-Antworten bleiben dauerhaft gespeichert und dienen so als „digitales Wählergedächtnis“. mehr…


Sächsischer Rechnungshofbericht 2014: Die ausgelagerten Schuldenberge der Kommunen werden zur Gefahr

Kommunen laden ihre Kreditlasten verstärkt in eigenen Unternehmen aus.
Am Donnerstag, 11. Dezember, legte der Sächsische Rechnungshof Teil 2 seines "Jahresberichts 2014" vor. Aber auch wenn Leipzig darin mit dem - zu klein geratenen - Neubau für die Pablo-Neruda-Grundschule besonders hervorgehoben wurde, ist das eigentlich brisante Thema ein anderes: die dauerhafte Unterfinanzierung der Kommunen in Sachsen. Wer von der Hand in den Mund lebt, kann nicht strategisch planen. mehr…


Wie erwartet - ein Ojemine vom Finanzminister: Sachsens Steuereinnahmen sprudeln nicht so üppig wie prophezeit

Ganz, ganz wenig Geld ...
Am Mittwoch, 10. Dezember hat Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland in Dresden dem Kabinett nun endlich die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung im November vorgestellt. Und wie zu erwarten war: Er hat seinen Ministerkollegen schon mal tüchtig klar gemacht, wie schlecht es mal wieder um Sachsens Finanzen bestellt ist. mehr…


Konsequenzen der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen: Projektförderung für freie Träger 2015 völlig unklar

Wieder eine finanzielle Hängepartie für Freie Träger in Sachsen.
Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in einer Kleinen Anfrage "Konsequenzen einer vorläufigen Haushaltsführung im Jahr 2015" im Verantwortungsbereich des Sozialministeriums erfragt. Zu den Antworten des Ministeriums stellt er nun fest: "Alarmierend ist, dass dem Sozialministerium offenbar nicht klar ist, welche Projekte ab 1.1.2015 nahtlos im Rahmen des vorläufigen Haushalts weiter gefördert werden sollen und welche nicht." mehr…


In Sachsens Großstädten verschwinden die Sozialwohnungen: CDU/SPD-Koalition muss sozialen Wohnraum wieder fördern

Die Zahl der Sozialwohnungen in Sachsen sinkt seit Jahren.
Von einer Regierung erwartet man eigentlich, dass sie die Zahlen kennt, Entwicklungen analysiert und rechtzeitig gegensteuert. Aber wie man ja nun von Finanzminister Georg Unland (CDU) gehört hat, ist von einem Ende des Bevölkerungsschwunds in Sachsen kein Anzeichen zu erkennen. Also muss man wohl auch nicht gegensteuern. Bei Sozialwohnungen zum Beispiel. Die verschwinden in Sachsen zu Tausenden, wie eine Anfrage der Grünen an die Landesregierung ergab. mehr…


Grüne kritisieren Unkenrufe des sächsischen Finanzministers: Sachsen schrumpft und braucht Diät

Sachsens Finanzminister verheißt schon mal karge Zeiten.
Fühlen sich die Leser der "Freien Presse" eigentlich noch veralbert, wenn sie Interviews mit Sachsens Finanzminister lesen? Oder blättern sie das einfach weg? - Am 5. Dezember veröffentlichte die Tageszeitung aus Chemnitz wieder so ein Interview, mit dem Finanzminister Georg Unland (CDU) schon einmal die Melodie anstimmte für die Finanzdiskussionen in Regierung und Landtag: Natürlich wird alles viel schlimmer. - Nur die Grünen haben von dieser Schwarzmalerei die Nase voll. mehr…


Sozialer Wohnungsbau in Sachsen: Geld wäre da - es fehlt nur das Programm

Der private Wohnungsbau in Leipzig läuft schon - der soziale fehlt.
Seit einiger Zeit wird auch in Leipzig wieder über sozialen Wohnungsbau diskutiert. Übrigens genauso wie in Dresden, wo die Stadtverwaltung mittlerweile mit der Staatsregierung über Förderung für neuen sozialen Wohnungsbau verhandelt, wie die "Sächsische Zeitung" am 18. September berichtete. Für die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, mal ein Grund, die Sächsische Regierung selbst zu fragen, wie es um sozialen Wohnungsbau steht in Sachsen. Die Antwort ist erhellend. mehr…


Die Sächsischen Grünen ganz in jung: Christin Bahnert und Jürgen Kasek zum Landesvorsitz gewählt

Jung, jünger, der neue Vorstand der Grünen in Sachsen. Was mit der Kommunalwahl 2014 bei den Grünen begann und sich über die Sachsenwahl 2014 im August fortsetzte, trat auch auf dem Landesparteitag am 6. Dezember ein. Bei der Neuwahl des Landesvorstandes kamen vor allem die zum Zuge, welche in den kommenden Jahren Akzente setzen könnten. Die Zusammenarbeit der beiden wichtigsten Verbände in Leipzig und Dresden dürfte mit der Neuaufstellung besser harmonieren. mehr…


Zwei Ministerpräsidenten auf Schweden-Reise: Vattenfall prüft Verkauf seiner deutschen Kohlekraftwerke für Frühjahr 2015

Tuomo Hatakka beim Leipziger Energieforum 2013.
Sie wollten es unbedingt wissen und fuhren am Donnerstag, 4. November, gemeinsam nach Schweden: Dietmar Woidke (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen. Irgendwie glaubten sie fest daran, dass man Entwicklungen in der Energiewirtschaft einfach nur bereden muss, dann bleibt schon alles beim Alten. Aber zumindest in Schweden weiß man, dass gar nichts beim Alten bleibt. Schon gar nicht bei der Kohleverbrennung. mehr…


Ein Leipziger Grüner im Interview: Jürgen Kasek und der letzte Wahlkampf 2014

Jürgen Kasek (B90/Die Grünen)
Seinen Sprecherposten bei den Leipziger Grünen hat Jürgen Kasek bereits niedergelegt. Denn das vielleicht bekannteste grüne Gesicht zieht es in den Landesverband seiner Partei. Ein neuer Vorstand wird am 6. Dezember bei den sächsischen Grünen gesucht und Kasek tritt an, um Vorstandssprecher zu werden. Wie gewohnt geht der Leipziger dabei in gewisser Hinsicht volles Risiko. Während seine Parteifreunde in Leipzig begonnen haben einen neuen Sprecher zu suchen, läuft für ihn nun erneut eine Art Wahlkampf. Die L-IZ hatte ein paar Fragen ihn. mehr…


Sachsens Ausländerbeauftragter: Gillo geht, Mackenroth kommt

Geert Mackenroth (CDU)
Im Rahmen der Neukonstituierung des Sächsischen Landtages spielen sich derzeit einige Personalveränderungen in Dresden ab. Eine davon, die Besetzung der Position des obersten Integrations- oder Ausländerbeauftragten. Da Dr. Martin Gillo (CDU) bei der Sachsenwahl 2014 nicht mehr antrat, wurde auch sein Stuhl als Ausländerbeauftragter frei. Diesen soll nun mit Geert Mackenroth (CDU) einnehmen. Eine interessante Personalwahl in Zeiten ansteigender Ressentiments gegen Asylbewerber und Flüchtlinge in Sachsen. mehr…


Forschungsstudie „Rechts motivierte Mehrfach- und Intensivtäter in Sachsen“: Minister lobt sich - Opposition fragt "Wofür eigentlich?"

 Forschungsstudie „Rechts motivierte Mehrfach- und Intensivtäter in Sachsen“.
Eigentlich hat Sachsen einen Innenminister, der es wissen muss. Der es auch schon seit 2010 wissen müsste, wie das rechtsextreme Milieu in Sachsen funktioniert. Denn damals entschloss sich sein Ministerium, eine Studie in Auftrag zu geben, die sich mit den rechtsextremen Intensivtätern genauer befasst. Am Mittwoch, 26. November, hat Innenminister Markus Ulbig (CDU) die fertige Studie nun vorgestellt. Und nicht nur Linke und Grüne sehen sich bestätigt. mehr…


PEGIDA, HoGeSa, Legida (Teil 1): Gesegnetes Sachsen „Heimat, Volk und Vaterland“

Pegida in Dresden
Nachdem sich in Dresden unter dem Kürzel „Pegida“ (Abk. Pegida) Proteste etablieren, welche man schwerlich nur mit dem Begriff anti-islamisch umschreiben kann, schwappt die Bewegung jetzt auch auf Leipzig über. In der Landeshauptstadt mobilisiert die Initiative "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) seit Oktober wöchentlich zu Montagsdemos, am gestrigen Montag, 24. November meldete die Polizei 5.500 Teilnehmer. Die Teilnehmer meldeten natürlich mehr. In Leipzig möchte die Gruppe "Legida" auf den Zug aufspringen und im Januar das erste Mal demonstrieren. Die Versuche, das „neue“ Phänomen zu erklären, bleiben bislang in den Kinderschuhen stecken. Gleichzeitig versicherte ein seit Jahren überforderter Innenminister Sachsens, Markus Ulbig (CDU), es seien die kriminelle Asylbewerber, die das eigentliche Problem darstellen. mehr…


Klare Antwort vom sächsischen Innenminister: Jawohl, über das Leipziger Lichtfest wachten bewaffnete Präzisionsschützen

Am 9. Oktober auf dem Dach der Oper: aufmerksame SEK-Beamte.
Leipzig hat am 9. Oktober sein Lichtfest gefeiert. Ein bisschen anders als in den Vorjahren. Denn nicht nur der Bundespräsident Joachim Gauck hatte sein Kommen zugesagt - er hatte auch gleich noch seine Präsidentenkollegen aus Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei eingeladen. Dass das aber Folgen für die Sicherheitsvorkehrungen haben würde, sahen manche Besucher, als sie mal nach oben schauten. mehr…


SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Dirk Panter neuer Fraktionschef – Dagmar Neukirch jetzt Parlamentarische Geschäftsführerin

Jetzt Fraktionsvorsitzender: Dirk Panter.
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat ein neues Führungsduo. Die Abgeordneten wählten am Montag den Leipziger Abgeordneten Dirk Panter (40) zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Parlamentarische Geschäftsführerin wurde die Dresdnerin Dagmar Neukirch (42) . Beide erhielten jeweils 100 Prozent der Stimmen. mehr…


Rostende Atommüllfässer: Grüne wollen wissen "Wie stark ist Sachsen betroffen?"

Anti-Atom-Flasmob 2011 auf dem Augustusplatz.
Deutschland hat ein ganz dickes Problem an der Backe mit dem Müll aus seinen Atomkraftwerken. Noch immer ist kein stabiles Endlager gefunden. Und schon jetzt rosten die Fässer in den existierenden Zwischenlagern vor sich hin. Das deckte am 18. November die NDR-Sendung "Panorama" auf. Auch Sachsen ist betroffen. Und nun fordern die Grünen im Sächsischen Landtag berechtigterweise Auskunft. mehr…



Weitere Themen


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog