Melder

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Marco Böhme auf der Demo gegen den Flughafenausbau am 24. Juli 2020. Foto: L-IZ.de
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Marco Böhme zur Anhörung zum Flughafen Leipzig / Halle

Heute fand auf Antrag der Linksfraktion eine öffentliche Anhörung zum geplanten Flughafenausbau Leipzig / Halle im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtags statt. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität der Linksfraktion Sachsen: „Die Anhörung hat gezeigt: Der Flughafen Leipzig / Halle war und ist ein Jobmotor für die Region.“

Der sogenannte „Wackelturm“ auf dem Rosentalhügel. Foto: Ralf Julke
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Hang des Rosentalhügels vorübergehend gesperrt

Am Rosentalhügel mit dem beliebten Wackelturm muss ab Montag, 12. Juli, bis auf Weiteres der Hang gesperrt werden. Es werden Barrieren installiert, die ein Abweichen vom Hauptweg verhindern und damit den Hang schützen sollen. Der Zugang zum Aussichtsturm bleibt weiterhin offen – lediglich während des Aufbaus der Barrieren kann es kurzzeitig zu Behinderungen kommen.

Polizei
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Zeugenaufruf nach schwerem Sexualdelikt in Leipzig

Die Polizei sucht Zeugen nach einem schweren Sexualdelikt am Dienstag, den 8. Juni 2021, (es handelt sich um den Dienstag vor Eröffnung der Fußball-EM am Freitag den 11.06.2021) zwischen 19:30 Uhr und 20:00 Uhr. Die spätere Geschädigte kam aus der Innenstadt und lief auf der Kurt-Schuhmacher-Straße stadtauswärts auf der rechten Seite in Richtung Norden. Dort wurde sie von drei bislang unbekannten Männern zunächst umringt und in ein verlassenes Grundstück in Höhe des Hausgrundstücks Nr. 12 gedrängt.

Polizeischild
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Versammlungsgeschehen in der Polizeidirektion Leipzig

Gestern fand eine angezeigte Versammlung im Stadtgebiet von Leipzig statt. Durch die „Bürgerbewegung Leipzig“ wurde eine Versammlung unter dem Motto „Für unsere Freiheit und die Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie sowie zum Schutz aller Kinder“ bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Die Teilnehmerzahlen bewegten sich im oberen zweistelligen Bereich.

Staatsminister für Bildung, Christian Piwarz (CDU). Foto: Ronald Bonss
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Aufholprogramm: Schulassistenten gesucht

Zur Unterstützung von Lehrkräften werden Schulassistentinnen und -assistenten gesucht. Für das neue Schuljahr sind 257 Stellen ausgeschrieben. Dank des Bund-Länder-Programmes „Aufholen nach Corona“ sind das in diesem Jahr 200 Stellen mehr als ursprünglich geplant.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Sächsischer Staatspreis für Design verliehen

Am 5. Juli hat Wirtschaftsminister Martin Dulig den Sächsischen Staatspreis für Design verliehen. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zeichnete bereits zum 17. Mal die besten Designleistungen in den Kategorien PRODUKTDESIGN, KOMMUNIKATIONSDESIGN und DESIGN IM HANDWERK sowie junges innovatives NACHWUCHSDESIGN aus und verlieh den Sonderpreis erstmalig bundesweit in der Kategorie „DESIGN macht ARBEITSSCHUTZ ATTRAKTIV“.

Polizei
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Polizeibericht 6. Juli: Hausfassade besprüht, Gestohlene Audis wieder aufgefunden, Körperverletzung im Amt

Unbekannte stahlen von einem Grundstück einen gesichert abgestellten schwarzen Pkw Audi A6 im Wert eines mittleren fünfstelligen Betrages+++Gestern Abend wurde der Polizei mitgeteilt, dass ein MannDurch Unbekannte wurde ein Wohnmobil Fiat Dexter 580 Trend mit dem amtlichen Kennzeichen L - MS 6373 in der Farbe Blau entwendet. eine Hauswand besprühen soll+++

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay
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Coronavirus Landkreis Leipzig: 14.753 bestätigte Fälle (Stand 6. Juli 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 14.753 ( + 1 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 32 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 351 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Sitzwannen am Fuß des Fockebergs. Foto: Ralf Julke
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EU-Richtlinie zu Plastikmüll Anlass für Sammelaktion am Fockeberg

Für Samstag, 10. Juli 2021, ab 11 Uhr wird zu einer Abfallsammelaktion am Fockeberg eingeladen. Anlass ist das seit 3. Juli geltende EU-weite Verbot von vielen Einwegplastikprodukten. Treffpunkt ist der Zugang zum Fockeberg auf der Fockebergstraße. Auf Inititative der Bürgerinnen und Bürger wird gemeinsam herumliegender Abfall eingesammelt.

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Erstmalig Streiks bei bofrost* in Sachsen am 6. Juli 2021

Erstmalig legen die Beschäftigten der Firma bofrost* an drei Standorten zeitgleich ihre Arbeit nieder. Die Gewerkschaft ver.di ruft am 6. Juli 2021 ab 4 Uhr ganztägig die Kolleginnen und Kollegen in den Standorten Delitzsch, Benndorfer Landstraße 1; Adorf, Adorfer Hauptstraße 18 und Malschwitz, Gewerbepark am Stausee zum Streik auf.

Bundespolizei Leipzig. Foto: LZ
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Winkende Hand vom Sattelauflieger

Am Samstagabend vernahm ein LKW- Fahrer in seinem Rückspiegel auf der Bundesautobahn 38 eine herausragende Hand von seiner Ladefläche. Daraufhin steuerte er sofort den nächsten Rastplatz Fuchsaue an. Da er sich nicht anders zu helfen wusste, bat er deutsche Lastfahrer um Unterstützung. Diese setzten für ihn den Notruf an die Polizei ab.

Richtig stolz ist Sachsens Innenminister auf seine Sammelabschiebungen per Flugzeug. Foto: Ralf Julke
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Abschiebungen nach Georgien

In den vergangenen Wochen wurden erneut zwei Familien aus Pirna und Meißen nach Georgien abgeschoben. Kassem Taher Saleh, grüner Direktkandidat für den Wahlkreis 159 in Dresden - Süd erklärt dazu: „Innerhalb der letzten Wochen sind erneut zwei Familien aus Pirna und Meißen nach Georgien abgeschoben worden. Die Kinder sind in Deutschland geboren und aufgewachsen und jetzt werden sie mitten in der Nacht aus ihrem Zuhause gerissen. Sowas ist unmenschlich und verletzt das Kindeswohl massiv.“

Wolfram Günther
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Moor-Revitalisierung in der Modellregion Westerzgebirge

Sachsenforst startet ein großes Moor-Projekt im Westerzgebirge. Mit MoorReSax („Moorwissen umsetzen – Moorrevitalisierung in der Modellregion Westerzgebirge“) werden nicht nur zehn Moore im Landeswald aktiv wiedervernässt, sondern auch umfangreiche Fachinformationen für ein langfristiges Entwicklungskonzept für Waldmoore erarbeitet. Die Laufzeit des Projektes beträgt vier Jahre. Die Finanzierung teilen sich der Bund und der Freistaat Sachsen.

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay
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Coronavirus Landkreis Leipzig: 14.752 bestätigte Fälle (Stand 5. Juli 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 14.752 ( + 0 zum Freitag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 32 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 351 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke
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Antonia Mertsching (Linke): Strukturwandel in der Lausitz braucht keine Soldaten, sondern Mitbestimmung vor Ort

Als eine Maßnahme zum Strukturwandel in der Lausitz ist der Ausbau des Truppenübungsplatzes Oberlausitz geplant. Dazu erklärt Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete und Sprecherin für Umwelt und Energie der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „1.000 Soldaten in eine Region mit Männerüberschuss zu schicken ist keine gute Idee! Damit werden die Probleme der Abwanderung, der schlechten Infrastruktur, des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels in keinem Fall gelöst.“

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Am 7. Juli ist Leipziger Mauerseglertag: NABU Leipzig lädt zur Vogelbeobachtung ein

Mauersegler sind berühmte Sommerboten, Flugkünstler und Stadtbewohner. In Leipzig sind sie noch zahlreich zuhause, doch das Überleben ist für sie immer schwerer. Naturzerstörungen sorgen für Nahrungsmangel, denn den Vögeln fehlen die Insekten. Baumaßnahmen führen zu Nistplatzmangel, weil bei Sanierungsarbeiten vielfach die gesetzlich geschützten Nisthöhlen beseitigt werden, ohne dass dafür der gesetzlich vorgeschriebene Ersatz geschaffen wird.

Foto: LZ
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Diebstahl in Heimatmuseum Wilsdruff

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen zwei Deutsche (37 und 40 Jahre) Anklage zum Amtsgericht Pirna – Schöffengericht – u.a. wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Diebstahls im besonders schweren Fall erhoben. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, zwischen dem 22. Oktober 2020, 14:00 Uhr und dem 23. Oktober 2020, 09:00 Uhr über die Feuertreppe gewaltsam in das Heimatmuseum Wilsdruff eingedrungen zu sein und dabei ein Fenster eingeschlagen zu haben.

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Ferienprogramm: Ferien for Future

Vom 02. bis zum 06. August 2021 werden im Kultur- und Bürger/-innenzentrum D5 am Domplatz 5 in Wurzen die Ferien for Future stattfinden. Unter dem Motto Nicht einsam, sondern gemeinsam wird es ein vielfältiges Programm geben. „Wir wollen lecker und klimafreundlich kochen, bunt und nachhaltig Klamotten umstylen, Ideen und Botschaften auf große, bunte Poster bringen und vieles mehr.“, sagt Heidi Bischof, Mitorganisatorin und Mitarbeiterin beim Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. (NDK).

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Kreistag des Erzgebirgskreises entscheidet über Klinikstrukturen: Ver.di fordert einen Stopp der Tarifflucht

Am 7. Juli 2021 entscheidet der Kreistag des Erzgebirgskreises über die Fusion und Ausgliederungen der eigenen Kliniken, Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) und Tochter- bzw. Servicegesellschaften. Die Tarifbindung an den öffentlichen Dienst wäre dann nicht mehr zwingend gegeben, hart erkämpfte Arbeitszeitanpassung an das Westniveau könnten umgangen werden. Zudem drohen Lohneinbußen. Doch es gibt Licht am Ende des Tunnels: Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat ihre Unterstützung bekundet. 

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Positive Bilanz für Förderprogramm Regionales Wachstum

Der Freistaat Sachsen unterstützt seit Februar 2019 mit dem Programm „Regionales Wachstum“ kleine Unternehmen in den Landkreisen durch Zuschüsse. Die Sächsische Aufbaubank - Förderbank – (SAB) bewilligte seitdem 1.082 Investitionsvorhaben mit einem Umfang von 58,9 Millionen Euro. Damit konnten die Unternehmen insgesamt Investitionen in Höhe von 193,5 Millionen Euro vornehmen. Die bisherige Richtlinie ist Ende Juni planmäßig ausgelaufen.

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Landwirtschaftsminister Günther: Ich bin hochbesorgt über die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest

Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther zeigt sich hochbesorgt über die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Angesichts des starken Anstiegs von Fallzahlen sagt er: „Es werden immer mehr erkrankte Tiere in Ostsachsen registriert. Die Eindämmung der ASP ist ein gemeinsames Ziel der gesamten Staatsregierung. Deshalb unterstützen wir seit Monaten intensiv das sächsische Sozialministerium bei der Seuchenbekämpfung, unter anderem im Krisenstab, mit unserer Landestalsperrenverwaltung (LTV) und dem Sachsenforst.“

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
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Sächsische Polizei verstößt bei Personendurchsuchungen gegen das Polizeigesetz

Nach §23 (3) Sächsisches Polizeigesetz (SächsPolG) dürfen körperliche Durchsuchungen nur durch Beamte des gleichen Geschlechtes durchgeführt werden. Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2018 und der entsprechenden Einführung des Geschlechtseintrages „divers“ sind endlich auch intergeschlechtliche Menschen vor einer willkürlichen Verletzung ihres Schamgefühles geschützt – jedenfalls in der Theorie.

Wolfram Günther
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Gemeinsam für naturverträglichen Tourismus im Wald

Am Freitag (2.7.) haben Manfred Böhme, Direktor des Landestourismusverbandes Sachsen e. V. (LTV), und Landesforstpräsident Utz Hempfling im Beisein von Forstminister Wolfram Günther und LTV-Präsident Rolf Keil eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Mit dieser nunmehr zweiten Vereinbarung sollen Zusammenarbeit und gegenseitige Information und Kommunikation zu touristischer Erholung im sächsischen Staatswald fortgesetzt und intensiviert werden.

Bild: Leni und Tom/Pixabay
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Lange Nacht der Wissenschaften erstmals virtuell

Am 16. Juli lädt die Lange Nacht der Wissenschaften kleine und große Entdecker ein, auf eine virtuelle Reise durch die Leipziger Wissenschaftslandschaft zu gehen. Das Programm für Kinder beginnt um 14 Uhr, 16:30 Uhr startet die Live-Eröffnungsshow und 18 Uhr stellen 108 Wissenschaftseinrichtungen ihre Forschungsstätten, ihre Themen und ihre Begeisterung in vielfältiger Weise vor.

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Leipzig will „Hauptstadt des fairen Handels“ werden

Leipzig stellt sich 2021 erneut dem bundesweiten Wettbewerb um den Titel „Hauptstadt des fairen Handels“. Mit Aktionen rund um das 10-jährige Jubiläum als Fairtrade Town im September und der städteübergreifenden Zusammenarbeit mit der Steuerungsgruppe der Nachbarstadt Markkleeberg will die Stadt in diesem Jahr besonders punkten.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Minister Dulig: Sachsens Mikroelektronik ist Impulsgeber für nachhaltige Wertschöpfung

In Sachsen schlägt das europäische Herz der Mikroelektronik. Die Branche hat nicht nur für den Freistaat, sondern für ganz Deutschland eine herausragende Bedeutung. Zahlreiche Firmen – sowohl traditionsreiche Unternehmen als auch Start-ups – sind Bestandteil des großen Innovations-Ökosystems der Mikroelektronik in Sachsen. Immer mehr von ihnen setzen dabei das Thema Nachhaltigkeit auf die Agenda.

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay
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Coronavirus Landkreis Leipzig: 14.752 bestätigte Fälle (Stand 2. Juli 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 14.752 ( + 0 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 36 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 351 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

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Immunität von Juliane Nagel und Marco Böhme wurde im Einvernehmen im Geschäftsordnungsausschuss des Landtags aufgehoben

Heute tagte der Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuss des sächsischen Landtags aufgrund einer möglichen Strafverfolgung durch die Staatsanwaltschaft Dresden gegen die Abgeordneten Juliane Nagel und Marco Böhme. Hintergrund sind die Ermittlungsverfahren zu den Braunkohleprotesten im Landkreis Leipzig am 30.11.19 im Tagebau Vereinigtes Schleenhain.

Polizeischild
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Polizeibericht 2. Juli: Einbruch in Kita, Enkeltrick vereitelt, Verkehrsunfall mit Folgen

In der vergangenen Nacht brachen Unbekannte in eine integrative Kindertagesstätte im Leipziger Süden ein+++In der Vergangenheit gab es vermehrt Versuche mittels Enkeltrick an große Mengen Bargeld oder Wertgegenstände zu gelangen+++Für Sonntag wurde ein Motorradkorso unter dem Motto „Motorradfahrer gegen Fahrverbote – ihr habt die Wahl“ mit 10.000 Teilnehmern angezeigt.

Die Klimabewegung Fridays For Future hat heute ein eigenes Sofortprogramm vorgelegt. Foto: LZ
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Nächster globaler Klimastreik auch in Leipzig

Fridays for Future kündigt den nächsten weltweiten Klimaaktionstag für den 24. September 2021 an. Auf der ganzen Welt werden wieder Menschen auf die Straße gehen und für Klimagerechtigkeit demonstrieren. Auch in Leipzig wird bereits eine Aktion organisiert.

Flottes Internet für alle? Foto: Ralf Julke
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Glasfaser für die Gewerbegebiete Bahngelände Engelsdorf, Leipzig Nordost und Schönefeld Ost in Leipzig

Die Würfel sind gefallen: In den Gewerbegebieten Bahngelände Engelsdorf, Leipzig Nordost und Schönefeld Ost in Leipzig erhalten die insgesamt rund 470 Unternehmen jetzt Anschluss ans Gigabit-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom. Die Zahl der Unternehmen, die sich an dieses Netz anschließen lassen wollen, ist bis zum Ende des Vorvermarktungszeitraums über die 30 Prozent-Marke geklettert.

Andrea Heyer. Foto: Verbraucherzentrale Sachsen e.V.
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Urteil zu Negativzinsen erwartet

Am 08. Juli steht ein lang erwartetes Urteil im Verfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Vogtland an: Dann urteilt das Landgericht Leipzig  wegen der Einführung eines Verwahrentgelts – häufig auch als  Negativzinsen bezeichnet. „Wir sind auf das Urteil sehr gespannt, da sich aus dem bisherigen Verfahrensverlauf für uns noch keine klare Tendenz des Gerichts entnehmen ließ“, sagt Andrea Heyer, Finanzexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen.

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Markranstädt: Rundgang durch den Stadtpark am 10. Juli

Die Stadt Markranstädt lädt gemeinsam mit Ehrenbürgerin Hanna Kämmer zu einem Rundgang durch den Stadtpark am 10. Juli 2021 um 10.00 Uhr ein. „Freuen Sie sich auf Altbekanntes und Neues über den beliebten Stadtpark oder wie er auch gern genannt wird König-Albert-Park.“, sagt Bürgermeisterin Nadine Stitterich, „Denn wenn es um die historische Entwicklung der Stadt Markranstädt geht, dann geht kein Weg an Hanna Kämmer vorbei“.

Leipziger Baustelle im Winter 2021. Foto: LZ
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BG BAU legt Bilanz 2020 vor: Tödliche Arbeitsunfälle deutlich gestiegen

Im Jahr 2020 gab es weniger Arbeitsunfälle in der Bauwirtschaft und im Bereich baunaher Dienstleistungen als 2019. Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle ist jedoch deutlich gestiegen. Insgesamt 97 Beschäftigte kamen im vergangenen Jahr durch einen Arbeitsunfall ums Leben, viele davon durch einen Absturz von höher gelegenen Arbeitsplätzen. So die Bilanz der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU), die heute die Zahlen zur Entwicklung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten im Jahr 2020 vorgelegt hat.

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm
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Wichtige Arbeit für den Strukturwandel: Minister Schmidt dankt Mitgliedern der Regionalen Begleitausschüsse

Staatsminister Thomas Schmidt hat den Mitgliedern der beiden Regionalen Begleitausschüsse (RBA) des Mitteldeutschen und des Lausitzer Reviers für ihre wichtige Arbeit gedankt. Die Gremien hatten am Montag bzw. am Dienstag erstmals Projekte ausgewählt, die die Landkreise Görlitz, Bautzen, Leipzig und Nordsachsen sowie die Stadt Leipzig zur Bewältigung des mit dem Braunkohleausstieg verbundenen Strukturwandels umsetzen wollen.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
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Impfungen in Impfzentren auch ohne Termin möglich

Ab Freitag, 2. Juli 2021, ab 14 Uhr, wird es in allen 13 sächsischen Impfzentren (ausgenommen das temporäre Impfzentrum Grimma) erstmals die Möglichkeit geben, sich auch ohne vorher gebuchten Termin gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Zunächst werden bis vorerst 7. Juli Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca für Personen ab 40 Jahre angeboten.

Parken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke
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Neue Parkgebührenverordnung gilt seit 1. Juli in Leipzig

Am heutigen 1. Juli tritt in Leipzig die neue, im November vom Stadtrat verabschiedete Parkgebührenverordnung in Kraft. Die bisherigen Zonen 1 (Innenstadt) und 2 (etwa: Tangentenviereck) bilden nun zusammen die neue Zone 1, hier kostet eine halbe Stunde Parken mit dem PKW jetzt 1,50 Euro, für Busse 4,50 Euro. Die Zone 3 wird zur Zone 2, hier kostet das Parken ab sofort 50 Cent pro halbe Stunde, Busse stehen hier 30 Minuten lang für 1,50 Euro

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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