Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
Hier klicken, um den gesamten Text anzuzeigen
Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
Ein Defizit von 150 Millionen Euro über die nächsten 25 Jahre sieht die Fraktion Die Linke auf die Stadt bei weiterer Anwendung des Kita-Programmes zukommen. Dieses entstehe maßgeblich durch Anmietungen von Einrichtungen, die private Investoren errichteten. Daher fordert die Fraktion eine Prüfung und Vorrangstellung der städtischen Beteiligungsgesellschaften.
Am Mittwochnachmittag soll im Stadtrat über die zukünftigen Vergaberichtlinien bezüglich der Tagestreffs für Wohnungslose „Oase“ und „Insel“ entschieden werden. Die bisherige Regelung erschwert es gemeinnützigen Organisationen, soziale Dienste anzubieten. Die CDU-Fraktion will mit ihrem Antrag, den sie im vergangenen Oktober eingebracht hatte, das Prozedere wesentlich vereinfachen.
Politiker haben keinen leichten Stand. Vor allem bei denen, die natürlich meist noch nicht einmal den Leipziger Ratssaal betreten haben, ist jeder Euro, den kommunale Abgeordnete erhalten, eine Frechheit, jede Entscheidung Schwachsinn und natürlich könnten sie es selbst viel besser. Während in Teil 1 rings um die geplanten Erhöhungen bei den Entschädigungszahlungen die aufgewendete Stundenzahl eines Leipziger Stadtrates im Zentrum stand, nun die Frage: Was genau wollen die einzelnen Fraktionen verändern? Einige Anregungen haben sie dabei aus Dresden und Chemnitz übernommen.
„Darf's ein bisschen mehr sein?“ fragte eine Leipziger Boulevardzeitung und mancher Kommentator entgegnete flott und etwas hämisch „für was?“. Gemeint ist die Entschädigung der Tätigkeit eines gewählten Stadtrates in Leipzig. Denn diese wird steigen, soviel steht bereits fest. Seit 2001 ist die Pauschale von 330 Euro pro Monat und das Sitzungsgeld von 50 Euro geschriebenes Gesetz in Leipzig. Im Juli soll nun voraussichtlich über die Erhöhungen abgestimmt werden. Zeit genug, sich mal die Vorstellungen und Gründe der Stadträte genauer anzuschauen. Alle Fraktionen haben sich auf L-IZ-Nachfrage zu ihren aufgewendeten Stundenzahlen geäußert.
Enrico Böhm (32) muss ins Gefängnis. Das Amtsgericht verurteilte den vielfach vorbestraften NPD-Stadtrat am Donnerstag wegen Körperverletzung zu acht Monaten Haft. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt, da von dem früheren Hooligan nach Auffassung des Gerichts weitere Straftaten zu erwarten seien.
Der Stadtrat hat am Mittwochnachmittag für ein Stückchen mehr Gleichheit gestimmt. Mit der neuen Satzung zur Schülerbeförderung bezahlen alle Eltern für ihre schulpflichtigen Kinder das Gleiche. Der Beschluss hat aber auch einen großen Nachteil: Der aufzubringende Eigenanteil steigt um 30 Prozent an.
In einem sind sich die Vertreter von FDP, Grünen und Linken einig: Der Wilhelm-Leuschner-Platz ist in seiner derzeit ungenutzten Form verschwendete Fläche. Die Vorstellungen über eine Zwischennutzung reichen dabei von Parkplatz über Spielplatz bis hin zu einer Veranstaltungsfläche. Hauptsache, die Bauzäune kommen weg. Im Haushalt für 2015 sind 200.000 Euro für eine Sanierung der Fußwege und der Asphaltfläche auf dem Platz vorgesehen. Letztlich setzten sich Bündnis 90/ Die Grünen mit ihrer Variante einer variablen Veranstaltungsnutzung durch.
Schon wieder ist ein Monat vorbei, nach zwei Stadtratssitzungen im März steht nun am Mittwoch, dem 15. April, ab etwa 14 Uhr die nächste Stadtratssitzung auf der Tagesordnung. Die L-IZ ist wie immer mit mehreren Kollegen vor Ort dabei, überträgt den Livestream und liefert einen Liveticker und Artikel zu aktuellen Entscheidungen aus dem Stadtrat.
Am 1. August 2015 ist es wieder soweit, manchem kommt es längst wie ein Naturgesetz vor. Die Preise im Öffentlichen Nahverkehr Leipzigs steigen, wie seit Jahren pünktlich im Sommer. Besondere Aufmerksamkeit widmete im Vorfeld der Ratsversammlung die Linke der sogenannten "Leipzig-Pass-Mobilcard". Diese ist in ihrer Kalkulation an die normale Monatskarte gekoppelt. Einst, im Jahre 2011 bei 26 Euro eingestiegen, steht der Preis derzeit bereits bei 29,50 Euro. Und könnte weiter steigen, ohne Eingriff der Stadt auf 34,50 Euro.
In der Zschortauer Straße stellte der Vermieter die gesamte Einrichtung für die Asylbewerberunterkunft. Diese kauft die Stadt nun für den Preis von 297.500 Euro, was auf den ersten Blick viel erscheint. Doch immerhin umfasst die Einrichtung 200 Plätze, eine menschenwürdige Unterbringung für die Bewohner erfordert einen gewissen Lebensstandard. Was zu diesem gehört fragte die L-IZ im Vorfeld bei der Stadtverwaltung nach. In der Ratsversammlung ergab sich eine heiße Debatte.
Im Februar wurden die Wasserpflanzen im Floßgraben gemäht. Die Maßnahme sorgte für Aufruhr, da sie aus Sicht von Umweltverbänden gegen Auflagen verstieß. Nun fragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach, wie die Maßnahme denn zu bewerten sei.
Die Sondernutzungssatzung war am 17. Juni 2013 Gegenstand einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Leipzig. Die Veranstalter von Bierbörse und Marktschreierwettbewerb hatten gegen Gebührenbescheide aus dem Jahr 2012 geklagt. Die Kläger einigten sich letztlich mit der Kommune auf einen Vergleich. Die CDU-Fraktion erkundigt sich in einer Anfrage nach den Folgen aus dem Urteil.
Wenn Jugendliche die Schule verlassen ohne einen Abschluss, stellt dies nicht nur für sie ein großes Problem dar. Das Patenschaftsmodell in Leipzig sollte zur Bekämpfung des für Sachsen hohen Prozentsatzes beitragen. Die Verlängerung der Maßnahme wurde am Mittwochnachmittag einstimmig beschlossen.
Die Sanierung des Stadtteilzentrums Anker kostet mehr als erwartet. Der Stadtrat hat am Mittwoch eine Vorlage beraten, mit der die Sanierungsarbeiten mit weiteren 1,8 Mio. Euro unterstützt werden sollen.
Fast ein kleines Stadtviertel entsteht neu im Bereich Goyastraße und Max-Planck-Straße. Eine Kindertagesstätte ist schon in Betrieb. Ein Pflegeheim ist im Bau, nun kommt noch die Sportoberschule inklusive Dreifeldersporthalle hinzu. So soll laut Vorlage der Stadtverwaltung ein Mehrgenerationenviertel entstehen. Rund 19 Millionen Euro werden die Gesamtkosten betragen, 11,6 Millionen davon trägt die Stadt Leipzig.
Margitta Hollick für die Fraktion Die Linke forderte in der Stadtversammlung am Mittwoch eine Entscheidung für die Unterstützung von Mittagessen für Kinder im Rahmen des Leipzig-Passes. Der Pass war ursprünglich für die Förderung von Geringverdienern gedacht, damit diese u.a. an Kulturveranstaltungen teilhaben können, wie Bürgermeister Thomas Fabian ausführte. Die Zustimmung erfolgte knapp.
Pestizide schaden der Umwelt. Die Grünen beantragten deshalb, die Stadt möge schrittweise auf allen kommunalen Flächen auf den Einsatz von Pflanzengiften verzichten. Mit Erfolg. Der Pestizidverzicht soll nach Wunsch der Grünen auch für private und kommunale Unternehmen gelten, die mit der Pflege öffentlicher Flächen beauftragt sind. Mit einer Werbe-Kampagne sollen obendrein die Einwohner Leipzigs für das Thema sensibilisiert werden.
Darf die Thomas-Müntzer-Siedlung in Leipzig-Knauthain erweitert werden? Auf Teilen des Plangebiets hat sich Wald ausgebreitet. Sehr zur Freude von Anwohnern. Allerdings hat der Stadtrat jene Flächen als Wohnbaugebiet ausgewiesen.
Ein paar Änderungen gab es am 18. März noch. Das 1.000-Bäume-Programm wurde für 700.000 Euro verabschiedet, die zwei Bibliotheken „Umweltbibliothek“ und „MONAlisa“ wurden mit gesamt 55.500 Euro etwas preiswerter gerettet und das Ökobad Lindenthal hat wieder eine Perspektive durch den Zuschuss von 300.000 Euro. Puffer hatte der Kämmerer offenbar dennoch in seinen eingebrachten Vorschlag eingebaut, ein paar Mal konnten die Stadträte heute noch in die Kasse greifen. Am Ende stand ein Haushalt, welchen Finanzbürgermeister Torsten Bonew als genehmigungsfähig bezeichnete.
Strittig blieb bei bereits lange klaren Fronten, wie Michael Schmidt (Die Grünen) nochmals betonte, heute bis zur Haushaltsausprache für die Jahre 2015/16 die Zukunft des Ökobades Lindenthal. Längst eine Art Schlichtungsfall, zu lange blieben die Entscheidungen liegen. Heute geschah dann ein kleines Wunder. Die Schlichtung wurde vorgeschlagen und ebenso die sofortige Entscheidung.
Herausgelöst aus den sonstigen Abstimmungen gab es heute eine Entscheidung bezüglich zweier Bibliotheken im Haus der Demokratie, deren Zukunft bislang unsicher war. Beide verliefen für die jeweiligen Träger positiv. Während die Vertreterinnen der Frauenbibliothek/Genderbibliothek MONAliesa als Projekt des Lotta e.V. noch vor der Ratssitzung Zettel verteilten und Präsenz demonstrierten, gab es zur Umweltbibliothek eine Umentscheidung der Stadtverwaltung 24 Stunden vor der heutigen Abstimmung.
Der Stadtrat hat am Mittwoch die Wirtschaftspläne der großen städtischen Kulturbetriebe verabschiedet. Die vier großen Häuser und die Musikschule "Johann Sebastian Bach" erhalten im Jahr 2015 rund 88 Mio. Euro aus dem kommunalen Haushalt. Knapp wurde es allerdings für die Oper Leipzig, für die mittelfristig Verluste eingeplant sind.
Schon vor der Abstimmung wurde in der Versammlungs-Pause diskutiert. Nicht nur im Saal. Auf dem Flur überreichte der "Initiativkreis: Menschen.Würdig." OBM Burkhard Jung (SPD) eine Petition. Bei der anschließenden Diskussion konnte die Antira-Gruppe den Verwaltungschef nicht überzeugen. Jung argumentierte mit der sozialen Betreuung in den Sammelunterkünften. "Ich bin weiterhin dagegen, Flüchtlinge sofort dezentral in Wohnungen unterzubringen." Es sollte eine muntere, wenn auch letztlich weitgehend einhellige Debatte im Stadtrat selbst folgen.
Der Stadtrat beschloss zu vorgerückter Stunde eine Reihe von Satzungen für die städtischen Eigenbetriebe. Hierbei ging es vor allem um Anpassungen hinsichtlich Neuerungen in der Sächsischen Gemeindeordnung, in der nun ein Paragraf das bisherige Sächsische Eigenbetriebsgesetz ersetzt. Mit den Änderungen werden die Satzungen auch an den vom Stadtrat beschlossenen Leipziger Corporate Governance Kodex angepasst.
Flucht und Migration betrifft auch die Kleinsten. Die Fraktion Die Linke im Stadtrat hat daher angefragt, wie sich Leipzig um minderjährige Flüchtlinge kümmert, wie viele es sind und wie es um ihre schulische Bildung und die Betreuung dieser bestellt ist.
Gute Idee, aber keine Mehrheit. Stadtrat René Hobusch scheiterte am Mittwoch mit dem Vorstoß, die Stadt möge die Öffnungszeiten der kommunalen Schwimmhallen erweitern. Bedeutet: Möglichst an allen Tagen vor 9 und nach 17 Uhr. Durch die Anpassungen der Zeiten an die Bedürfnisse von Berufstätigen und Familien könnten zusätzliche Nutzerkreise erschlossen werden. Allerdings wären längere Öffnungszeiten mit einem erhöhten Personalbedarf verbunden.
Drei Jahre und dann nochmals zwei interessante Monate mit Vertagungen, Statements und Änderungswünschen hat die Debatte um den Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr nun hinter sich. Gebremst hatte zuletzt die Fraktion der CDU, um quasi kurz vor Toreschluss einen ganz neuen Vorschlag einzubringen und auf fehlende Genauigkeiten beim sogenannten Modal Split hinzuweisen. Denn dieser umfasst bislang den individuellen Verkehr von Privatpersonen, nicht den sogenannten „Wirtschaftsverkehr“. Nun stand heute im Stadtrat also zur Debatte, ob man den STEP Verkehr mit welchen Zielvorgaben - gerade beim Model Split - man nun genau beschließen könne.
Seit dem November 2014 herrscht eine anhaltende Verwunderung über die fortlaufende Bauplanung am zukünftigen Gymnasium an der Gorkistraße. Erstmals am 20. November tauchte die Information auf, es würde entgegen des vom Stadtrat beschlossenen Baubeschlusses nun doch keine Brückenlösung zwischen den beiden, zu verbindenden Gebäudeteile geben. Mit Linken und der CDU blieben zwei Fraktionen seither dran. Heute fragte erneut die CDU nach.
Proteste vor der Ratsversammlung haben fast schon Tradition. So voll wie am heutigen Mittwoch war die Obere Wandelhalle allerdings zu Versammlungsterminen selten. TTIP-Gegner mit einer Darstellung der Justitia am Gängelband der Finanzwelt, ein Netzwerk von Vereinen aus verschiedenen Bereichen, die Cinémathéque wegen der Weiternutzung der ehemaligen Skala, oder das Netzwerk Ess-Klasse, sie alle bauten sich auf, um die Aufmerksamkeit der Kommunalpolitiker noch einmal punktgenau zu erreichen. Auch Bürgerrechtler, die sich um die Diskussionen in der Volkshochschule bemüht hatten, überreichten Empfehlungen.
Reiner Engelmann (Die Linke): "Der Leipziger Südwesten, besonders Großzschocher und Knautkleeberg, verzeichnen einen überdurchschnittlichen Zuwachs an jungen Familien mit Kindern. Die im Südwesten neu errichteten Spielplätze, wie z. B. der von Bürgern in Eigeninitiative errichtete Spielplatz an der alten Poliklinik, können leider das Gebiet um Großzschocher nicht ausreichend bedienen."
Jens Herrmann-Kambach in der Vorlage: "Mit dem Luftreinhalteplan hat sich die Stadt anspruchsvolle Ziele gesetzt, die fraktionsübergreifend und in der Verwaltung Zustimmung erfahren. Ihre Umsetzung erfolgt jedoch nach wie vor unzureichend, da die erforderlichen finanziellen Mittel nicht zur Verfügung gestellt werden. "
Die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen will mit ihrem Antrag erreichen, dass die Stadtverwaltung schnellstmöglich mit dem Eigentümer der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen in Verbindung tritt, um die 1,2 km lange Teilstrecke Lausner Straße bis Lausner Weg/Miltenberger Straße im Sinne der Flächenbevorratung zu kaufen. Sie bietet sich als potenzielle Baufläche für Wohnungsbau, Bildungs-/Sozialeinrichtungen oder Park an und könnte perspektivisch für die weitere Entwicklung des Elster-Saale-Radwegs von großem Nutzen sein.
Zum Stadtmarathon war ein Teil des Clara-Zetkin-Parks als Umleitungsstrecke für Pkw freigegeben. Die Grünen wollten nun sicherstellen, dass es in Zukunft keine Möglichkeit mehr geben würde, die Straßen und Wege für den Autoverkehr zu nutzen. Dagegen regte sich Widerstand, die Abstimmung geriet zu einer knappen Angelegenheit mit mehrfacher Auszählung.
Mit dem Umbau der Könneritzstraße wird so einiges an Geldern investiert. Dies brachte die SPD auf die Idee zu beantragen, dass auch das 60 Meter lange Kopfsteinpflasterstück zwischen Könneritzstraße und Klingerweg geteert würde. Hier besteht für Radfahrer besonders im Herbst durch Nässe und Laub Sturzgefahr.
Das Geld fehlt in der Leipziger Kulturlandschaft an allen Ecken und Enden. Die große Umstrukturierung, die im actori-Gutachten vorgeschlagen wurde, sollte genau dieses Loch füllen. Doch nun geht es erst einmal in kleinen Schritten voran: Die Oper und die Musikalische Komödie verändern ihre Eintrittspreise. Was selten Reduktion bedeutet.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare