Die Soko Rex ermittelt: Nach der Veröffentlichung eines ZDF-Fernsehbeitrags über eine rechtsextreme Telegram-Gruppe hat das Landeskriminalamt Sachsen die Ermittlung aufgenommen. Im Raum stehen die Tatbestände des Verstoßes gegen das Waffengesetz, Bedrohungsdelikte und der Aufruf zu Straftaten.
Es ist mittlerweile ein ziemliches Hin und her. Erst trafen sich die Stadträt/-innen eine Weile in Präsenz, dann gab es die Rückkehr ins Digitale – und nun ist man wieder vor Ort in der Kongresshalle am Zoo. Grund dafür ist das offizielle Ende der epidemischen Lage, das Ende November vom Bundestag festgestellt wurde. Für eine digitale Ratsversammlung fehlt nun am heutigen Mittwoch, den 8. Dezember, die rechtliche Grundlage. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Eigentlich überrascht das Ergebnis nicht: Wer ein starkes soziales Umfeld hat, der kommt besser durch die Krise – das zeigt eine SINUS-Studie im Auftrag der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS), die am Dienstag, 7. Dezember, im Rahmen eines digitalen Pressegesprächs vorgestellt wurde. Im Rahmen des Programms Aufleben – Zukunft ist jetzt. diskutierten zeitgleich Expert/-innen aus Wissenschaft und Praxis über Resilienzförderung im Kindesalter.
Die Bürgerinitiative Ortsentwicklung Auenhain/Wachau thematisiert dieser Tage eine Veränderung im Flächennutzungsplatz der Stadt Markkleeberg, die möglicherweise eine sehr negative Entwicklung am Ostufer des Markkleeberger Sees einleitet. Denn dort plant ein Investor die deutliche Erweiterung des Feriendorfs Auenhain auf bislang landwirtschaftlich genutzten Flächen. Mit Folgen für Natur und Landschaft.
Der 14. September 2021 war ein sonniger und trockener Dienstag, mit über 23 Grad Celsius – offenbar perfekte Bedingungen für Leipzigs Radfahrerinnen und Radfahrer: Allein 33.057 von ihnen passierten an diesem Tag eine der sechs Dauerzählstellen für den Radverkehr in Leipzig. Das war Jahresbestwert, stellt das Verkehrs- und Tiefbauamt fest. Zum Vergleich: An einem feuchtkalten und trüben Wochentag im Dezember – wie am 6. Dezember – waren es nur 14.764 Radfahrer. Insgesamt konnten so bereits über 6,2 Millionen Radfahrerinnen und Radfahrer an einer Dauerzählstelle erfasst werden.
Miniaturen sind Grenzgänger. Flüchtendes Wild. Romane, die keine Lust haben, groß und stark zu werden. Gedichte in Prosa. Brotkrümel vom Tisch des fleißigen Autors. Oder lauter eilig Notiertes, das einmal wie ein richtig guter Anfang für ein wahnwitzig gutes Buch klang. Und dann verschwand der prickelnde Anfang von etwas im Zettelkasten oder Notizbuch. Und wenn der Autor ihn dann später beäugte, war es ein glitzernder Kieselstein. Vielleicht doch eine Geschichte? Oder gleich 99?
Es ist wohl keine Übertreibung, vom Ende einer Ära zu sprechen: Die neue Bundesregierung für Deutschland steht – und wenn nichts Unerwartetes passiert, wird Olaf Scholz morgen als neunter Kanzler der Bundesrepublik gewählt und das ganze Kabinett vereidigt. Mitten in der Coronakrise warten nicht nur deshalb immense Aufgaben auf Sozialdemokraten, Liberale und Grüne. Sachsen will unterdessen die Bestimmungen für die Corona-Notfallverordnung ausbauen und die Berliner Humboldt-Universität geht per Beschwerde beim Presserat gegen das Boulevardblatt BILD vor. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 7. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Als einzige Polizei in der Bundesrepublik nutzte die Polizei Sachsen das Rote Kreuz bislang auf Ihren Rettungswagen. Doch die Fahrzeuge wurden nicht nur zur Rettung genutzt, fraglich also, ob die Verwendung des Roten Kreuzes rechtlich überhaupt in Ordnung ist. Am morgigen 8. Dezember 2021 wird nun das letzte Rote-Kreuz-Emblem auf polizeilichen Fahrzeugen abgekratzt. Leider können wir nicht dabei sein.
Die Idee ist ja so falsch nicht: Gartenschauen sind ein guter Anlass, vergessene Grünflächen in Städten wieder neu zu gestalten und ihnen neue Qualitäten zu verpassen. Weshalb die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat seit 2013 schon mehrfache Vorstöße startete dafür, dass sich Leipzig mal um die LGA, mal um die BUGA bewerben sollte. Jetzt soll es die Landesgartenschau sein, für die sich Leipzig und Markkleeberg gemeinsam bewerben sollen. Denn beide besitzen ein Stück von einer etwas demolierten Grünfläche.
Seit Montag, 6. Dezember, wird am Leipziger Elsterbecken wieder eine Baggerstelle vorbereitet. Diesmal freilich nicht – wie so oft in den vergangenen Jahren – im südlichen Teil unterm Palmengartenwehr, sondern am nördlichen Ende. Anfang des Jahres war die Landestalsperrenverwaltung hier schon einmal in Aktion. Da wurden Sedimente aus dem westlichen Arm des Elsterbeckens abgebaggert, die den Zufluss zum Nahlewehr behinderten. Jetzt geht es an den östlichen Arm.
Am Freitag, 3. Dezember, erschien die achte Aktien-Edition der Schaubühne Lindenfels in Form eines Kartenspiels, gestaltet von Wolfgang Krause Zwieback. Die achte Aktien-Edition kam dabei nicht wie gewohnt als einzelner Kunstdruck daher, sondern gleich als ganzes Set, als Kartenset. 32 Turnierkarten plus sieben Joker, alle individuell gestaltet von Wolfgang Krause Zwieback, Regisseur, Inszenator, Meister des Sinnlich-Surrealen, der an der Schaubühne seit Jahren mit seinen Inszenierungen präsent ist.
Nicht nur in Leipzig kämpfen Initiativen wie die Gedenkstätte Zwangsarbeit darum, dass auch die Orte, an denen in der NS-Zeit Menschen zur Zwangsarbeit gepresst wurden, erhalten bleiben und nicht einfach aus dem Stadtbild verschwinden – aus den Augen, aus dem Sinn. Ein Vergessen, das manchmal auch von Kommunalbetrieben gedankenlos betrieben wird. So wie in Taucha, wo jetzt der SAfT e. V. gegen den Abriss eines als Ärztehaus genutzten Gebäudes kämpft.
Es sind auch die großen Regionalzeitungen in Sachsen, die dazu beigetragen haben, dass im Freistaat nicht mehr wirklich über Zukunftslösungen diskutiert wird. Und konservative Bremser wie der CDU-Finanzminister eine Bühne für eine Finanzpolitik bekommen, die schon seit Jahren den sozialen Zusammenhalt zerstört. Dass die Coronaproteste mit der „Schuldenbremse“ der CDU etwas zu tun haben könnten, scheint man nicht mal bei der „Sächsischen Zeitung“ verstanden zu haben.
Im Untertitel verspricht das Buch zwar „Bitterböse Krimis aus dem Märchenland“. Aber man sollte nicht das übliche Hollywood-Märchenland erwarten. Und auch nicht unbedingt lauter tapfere Prinzen und wunderschöne Prinzessinnen. Auch keine sieben Berge und verwunschenen Schlösser. Denn wenn Krimi-Autor/-innen eines wissen, dann das: Was die Märchen wirklich erzählen, zeigt die finsteren Abgründe in Menschen, wie sie wirklich sind.
Die heutige News-Lage war geprägt von Neuigkeiten aus dem künftigen Bundeskabinett. Zum einen gaben nun auch die Grünen grünes Licht zum Koalitionsvertrag. Zum anderen verkündete Kanzler-Kandidat Olaf Scholz den Namen des zukünftigen Bundesgesundheitsministers. Für viele wenig überraschend wird Karl Lauterbach zukünftig diese Aufgabe übernehmen. Außerdem: Am Rande der Sondersitzung des Sächsischen Landtags kam es zu Protesten durch Mitglieder der Querdenker-Bewegung. Die Polizei hatte sich bereits im Vorfeld auf einen Großeinsatz vorbereitet. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 22. November 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Noch vor zwei Wochen hatte das Rektorat der Uni Leipzig den Studierenden Hoffnung auf ein fortlaufendes Präsenzsemester gemacht. Eine Woche vor der Weihnachtspause stellt die Hochschule nun doch noch auf Online-Lehre um. Vorerst bis Mitte Januar 2022 sollen Seminare und Vorlesungen digital abgehalten werden. Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) fordert Abfederungen wie in den vergangenen Corona-Semestern, um Studierenden psychischen Druck zu nehmen.
Sie laufen zu Hunderten durch sächsische Städte, skandieren mit Fackeln vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin und machen so ihrem Ärger um die Corona-Maßnahmen Luft. Dabei dürfen laut Corona-Schutzverordnung nicht mehr als zehn Personen demonstrieren und das auch nur stationär. Dr. Alexander Leistner, Protestforscher an der Universität Leipzig, ordnet im Interview das Demonstrationsgeschehen ein.
Der Landtag umzäunt und abgegittert, Polizeipräsenz schon lange vor der heutigen Aussprache am Bernhard von Lindenau Platz 1 in Dresden: Am 6. Dezember 2021 startete um 13 Uhr die Aussprache zum Antrag der Landesregierung. Die „Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz für den Freistaat Sachsen gemäß § 28a Absatz 8 Infektionsschutzgesetz“ oder kurz, die Feststellung der „pandemischen Lage“ in Sachsen. Mit Rechtsfolgen für alle im Freistaat lebenden Bürger. Die Debatte haben wir in diesem Beitrag live verfolgt und beschrieben.
Auch die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat Humor, den man der Fraktion nicht wirklich zutraut. Das bringt die Fraktion auch mal zu ganz unkonventionellen Vorschlägen wie jetzt zum Anliegen der Leipziger Tanzszene nach einem öffentlichen Tanzplatz. Warum denn nicht vorm Neuen Rathaus, schlägt die CDU-Fraktion jetzt vor. Da ist doch bewiesen, dass man da herrlich tanzen kann.
Kirchenbauwerke gehören in Mitteldeutschland zu fast jedem Ort. Im Alltag sind sie bekannt als Wahrzeichen, Ortsmittelpunkt oder Orientierungsmarke, sie haben architektonisch, kunsthistorisch und regionalgeschichtlich vielfältige Bedeutung. Doch die Zukunft vieler Kirchen ist bedroht: Dutzende von ihnen haben ihre Funktion verloren, einige sind bereits spurlos aus dem Ortsbild verschwunden. Zeit zur Erinnerung an verschwundene Kirchen – und was mit ihnen unwiderruflich verloren gegangen ist.
Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze: Die sächsische Corona-Notverordnung vom 19. November 2021 hat alle diese Betriebe in Sachsen geschlossen. „Das ist ein gravierender Eingriff in die Geschäftstätigkeit der betroffenen Unternehmen. Doch ist dieser Schritt angesichts der geringen Infektionsrisiken in Beherbergungsbetrieben überhaupt gerechtfertigt?“, fragte sich der DEHOGA Sachsen und meldete am 3. Dezember erhebliche Zweifel an.
Die vierte Infektionswelle von COVID-19 trifft auch das Bestattungsgewerbe mit ganzer Wucht, führt zu Überstunden und hoher Mehrbelastung des Personals. Ein Bestatter aus Leipzig erzählt der LZ im Interview vom Reiz seines Berufes, dem Arbeitsalltag in Zeiten der Pandemie, der Stimmung in seiner Branche – und dem heftigsten Erlebnis im Zusammenhang mit Corona-Toten.
Torgau hat einen sehr aktiven Geschichtsverein, dem es ein Herzensanliegen ist, die Geschichte der einstigen sächsischen Residenzstadt auch in einer anspruchsvollen Schriftenreihe zu beleuchten. Dazu lädt der Verein auch kompetente Autoren ein, die sich – wie der Historiker Alexander Querengässer – sowieso schon mit zumeist „vergessenen“ Kapiteln der sächsischen Geschichte beschäftigen. Und der Große Nordische Krieg passt tatsächlich nicht in das Bild, das die Sachsen so gern von sich malen.
Nach dem rechtsextremen Fackelaufzug vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping am Freitagabend erhielt die SPD-Politikerin im Laufe des Wochenendes zahlreiche Solidaritätsbekundungen. In Berlin wurden mehrere Journalisten während einer illegalen Corona-Demo körperlich angegriffen, die Polizei verhinderte Schlimmeres. Die Polizeikräfte in Sachsen scheinen mittlerweile auch die Anweisung zu haben, die Corona-Regeln durchzusetzen, wie sich unter anderem in Borna, Pirna und Freiberg zeigte. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 4. und 5. Dezember, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Leipzig wird es heiß: Klimaforscher/-innen sagen für die Region mehr Hitzetage und Tropennächte voraus. Das bedeutet größere Belastung durch extreme Wärme, härtere Zeiten für Allergiker/-innen und bessere Bedingungen für Krankheitserreger wie das West-Nil-Virus. Nicht nur hier, sondern auf der ganzen Welt gibt es immer mehr und immer größere Gefahren für die Gesundheit, die durch den Klimawandel entstehen. Wissenschaftler/-innen warnen im diesjährigen „Lancet Countdown“-Bericht, dass hinsichtlich der Aussicht auf eine gesunde Zukunft „Alarmstufe Rot“ erreicht sei.
Die Suedbrause in Connewitz hat wieder geöffnet. Neue Betreiber, neues Team und Leo hat Zeit für ein Gespräch gefunden. 15 Tage nur dauerte das Debüt, dann kam der Lockdown light und damit 2G sowie die Öffnungszeitbegrenzung bis 20 Uhr. Umso wichtiger, die neue Suedbrause vorzustellen. Wir sprachen mit den Betreibern über ihr Konzept und über in Nori-Blätter und Raucharoma eingelegte Möhren. Zudem haben wir uns bestechen lassen.
Eigentlich sind sich wenigstens Grüne und Linke im Leipziger Stadtrat einig: Das Elsterbecken ist, so wie es ist und wie es nach Ansicht des Umweltbürgermeisters künftig werden soll, eine ökologische Katastrophe. Es muss zwingend und zeitnah wieder zu einer richtigen Flusslandschaft werden. Da überschnitten sich gleich mal zwei Anträge im Ratsinformationssystem.
Wäre die Corona-Pandemie nicht dazwischengekommen, dann hätten Eric Buchman und seine Mitstreiter jetzt ein richtiges Fass aufgemacht und gefeiert. Aber Corona verhindert es. Und so feierte die Hieronymus-Lotter-Gesellschaft am Freitag, 3. Dezember, ihr 25-jähriges Jubiläum ohne Publikum und „Lotterbude“. Die „Lotterbude“ wurde durch einen Weihnachtskalender ersetzt und die Jubiläumsfeier durch ein Buch.
Unsere Städte, wie sie heute sind, haben wenig mit dem zu tun, was sich die meisten Bewohner eigentlich wünschen. Als hätten die Stadtplaner Jahrzehnte lang völlig vorbeigeplant an den Interessen der eigenen Bevölkerung. Haben sie ja auch. Aber wer fragt schon die Stadtbürger/-innen, was sie wirklich wollen? Das Difu hat es jetzt mal getan.
Wie steht es eigentlich um die Biotopen-Erfassung im Leipziger Neuseenland? Mit dieser Frage beschäftigt sich aktuell eine gemeinsame Studie von UferLeben e. V. und einer ortsansässigen NABU-Gruppe am Beispiel des Störmthaler Sees. Hintergrund der Fragestellung sind die Erschließungsvorhaben im Bereich „Östlich Grunaer Bucht“. Dort sollen in Zusammenhang mit der Errichtung eines kommunalen Strandbades und eines universitären Wassersportzentrums mehrere hundert Meter Röhricht gerodet werden.
Der ach so schöne deutsche Wald wird immer mal wieder zum Schlagzeilenthema. Seit 2018 erst wieder, seit die Gazetten vom Waldsterben 2.0 fabulieren. Das klingt so schön dramatisch. Ist aber falsch. Auch wenn die Aufnahmen aus dem Harz oder der Sächsischen Schweiz noch viel dramatischer sind als die aus den 1970er Jahren. Aber was da kaputtgeht, ist nun mal kein Wald, sondern ein Forst. Ein Zeitalter geht zu Ende.
Dr. Roland Wöller (CDU) ist privat sicher ein verträglicher Mensch mit Schwächen und Stärken wie jedermann. Der von Hause aus eher als Bildungspolitiker einzustufende Duisburger hat bezüglich der Außenwahrnehmung auf ihn in den letzten Monaten nur ein gravierendes Problem: in dieser ist er eigentlich der Innenminister des Freistaates Sachsen. Und nun wünscht er sich nach dem Fackelauftritt der „Freien Sachsen“ vor dem Grimmaer Privathaus der Staatsministerin Petra Köpping in der „Gesellschaft mehr Zivilcourage, dass einem solchen Verhalten entschlossen entgegenwirkt (…) um die Demokratie zu schützen.“ Angesichts seiner konsequenten, wiederholten Unterschätzung der radikalisierten „Querdenker“-Szenerie der pure Hohn all jenen gegenüber, welche er seit dem 7. November 2020 in Leipzig immer wieder und wieder im Stich ließ.
Die Reise in die Sächsische Schweiz ist vielleicht wieder nächstes Jahr drin. Aber träumen darf man ja. Und ein neues Buch macht das Reisen auch daheim im Lesesessel möglich und gibt schon einen Vorgeschmack für den Besuch auf dem Königstein, denn es würdigt das Ausstellungsdesign des Architekten Hans Dieter Schaal für die Festung Königstein in Sachsen.
Es sind Bilder wie diese, die derzeit Sachsens Außenwahrnehmung prägen. Und die einschüchtern sollen. Zuerst Staatsministerin Petra Köpping, aber auch andere, die in verantwortlichen Positionen den Freistaat durch die Coronakrise lenken und Entscheidungen treffen müssen. Am Abend des 3. Dezember 2021 taucht eine Gruppe überwiegend männlicher Sachsen vor dem Grimmaer Privathaus Köppings auf, um bis zum Eintreffen der Polizei mit Fackeln, Plakaten und Rasseln in der Hand unter anderem „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ zu skandieren. Aufgewiegelt, gelenkt und motiviert wurden sie auch von knallharten Rechtsextremisten.
Eine Initiative der Leipziger Klimagruppen hat am Donnerstag, 2. Dezember, eine Petition an die Stadt eingereicht, die dazu führen soll, den bisherigen Klimaschutzbeirat der Stadt Leipzig zu reformieren. Der bisherige Klimaschutzbeirat geht zurück auf die Ausrufung des Klimanotstands am 30. Oktober 2019 durch den Leipziger Stadtrat, was damals auf Initiative des Jugendparlaments und der Leipziger Klimabewegung stattfand.
Pläne zur Erweiterung des Feriendorfs in Auenhain/Markkleeberg sorgen jetzt in der kleinen Stadt südlich für neue Unruhe. Der Ferienpark am Ostufer des Markkleeberger Sees bietet durchaus idyllische Urlaubstage im gebuchten Ferienhaus mit weitem Blick über den See. Nun soll aber im neuen Flächennutzungsplan der Stadt Markkleeberg weitere mögliche Fläche für weitere Ferienhäuser festgeschrieben werden. Eine Bürgerinitiative möchte das verhindern.
Wenn Ende 2022 das Auenentwicklungskonzept vorgelegt wird, muss auch eine Lösung für das Elsterbecken darin verankert sein. Und zwar eine, die der Nordwestaue nicht das Wasser entzieht und gleichzeitig den ökologisch inakzeptablen Zustand dieses Gewässers beendet. Das aber funktioniert nur, wenn im Becken wieder ein offener Fluss fließen kann. Die Grünen machen das Elsterbecken jetzt wieder zum Thema im Stadtrat.
Doch, irgendwann muss man das alles aufschreiben, sein Lebe erzählen, so gut man es vermag. Und zwar möglichst so, wie man es wirklich erlebt und gesehen hat. Das ist nicht leicht. Das merkt jeder, der sich mal an die Tastatur setzt und anfängt und … Ja, wo ist da die rote Linie in eigenen Leben? Hat man gelebt oder wurde man gelebt? Oder hat man immer nur zwischen allen Stühlen gesessen?
In vielen sächsischen Städten treffen sich Querdenker/-innen zu verbotenen Aufzügen. Auch in Leipzig waren sie am Freitagabend anlässlich der Schließung eines Friseurladens auf der Straße. Die Polizei nahm die Personalien auf. Außerdem: Die Verkehrsbetriebe in Dresden stellen zahlreiche Verstöße gegen die 3G-Regel fest, die LVB reduzieren Fahrten und Sachsens Innenminister Roland Wöller hat den „Linksextremismus“ in Leipzig auf die Tagesordnung gesetzt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Ein Storch macht noch keine gesunde Wasserlandschaft. Aber die oft genug mühsame Arbeit der Naturschutzverbände um die Bewahrung von Biotopen und Populationen zahlt sich aus. Wenn auch erst einmal auf noch niedrigem Niveau: Mit mindestens fünf Fünflingsbruten war das Jahr 2021 eines der erfolgreichsten Storchenjahre seit knapp 30 Jahren in Sachsen.
In den vergangenen Monaten und Wochen wurde viel berichtet über Streiks an Unikliniken und Hochschulen. Beides Einrichtungen der Länder. Gestreikt wurde jedoch auch um eine Erhöhung der tariflichen Entlohnung in allen Bereichen des Gesundheitswesens, der Polizei, der Wissenschaft, Forschung und Lehre und vielem mehr. Soweit lief es wie immer im zweijährigen Turnus, wenn die Gewerkschaft ver.di gemeinsam mit dem Beamtenbund (dbb) für alle DGB-Gewerkschaften mit dem Arbeitgeber Staat verhandeln. Und trotzdem war vieles anders. Corona hat die Kassen der öffentlichen Hand geleert und ausbaden sollen es nun genau die Berufsgruppen, die am Menschen und für den Menschen arbeiten. Und die Funktionsfähigkeit des Staates aufrechterhalten.
Eigentlich wäre diese Debatte schon im Zusammenhang mit dem Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal dran gewesen. Denn was da 1965 auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz geschah, gehört eindeutig zur Geschichte der Leipziger Widerständigkeit, die am 9. Oktober 1989 dann kulminierte. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat jetzt einen Antrag eingereicht, im Rahmen der Leipziger Erinnerungskultur dem Leipziger Beataufstand vom 21. Oktober 1965 als Teil der Demokratie- und Musikgeschichte Leipzig an einem zentralen Ort in der Innenstadt angemessen zu gedenken.
Während konservative Politiker in Mitteldeutschland – wie der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer – noch immer gegen alle Vernunft für den Erhalt der Kohlekraftwerke kämpfen, haben sich die Unternehmen im mitteldeutschen Revier längst auf den Weg gemacht, die technischen Strukturen für die Energiewende aufzubauen. So meldet jetzt das Unternehmen Nobian, dass seine Chlor-Alkali-Anlage im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen mit der Lieferung von grünem Wasserstoff an einen internationalen Kunden begonnen hat.
Die Provokation ging in den vergangenen Jahren immer auf: Neurechte Verlage und Zeitschriften nutzten die Gelegenheit, nicht nur ihre Stände auf den Buchmessen in Frankfurt und Leipzig zu platzieren, sie luden auch umstrittene Gastredner ein, bewarben die Auftritte in den social media und verkauften sich, wenn es Protest gab, als Opfer von Kampagnen. Als wenn ihr Auftritt nicht genau so geplant gewesen wäre: als provokante Kampagne. Aber auf der Leipziger Buchmesse haben diese Leute nichts zu suchen, findet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat.
Noch ein Buch zu einem Thema, zu dem eigentlich alles gesagt ist? Ja. Es geht nicht anders. Gerade dort, wo die Botschaft endlich ankommen müsste, trifft sie auf Ignoranz, Mauermentalität und fossile Vernarrtheit in ein Wachstumsmantra. Das gerade dabei ist, unsere Lebensgrundlagen zu zerstören. Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist auch klar, dass die Bundesregierung seit Jahren gegen das Grundgesetz verstoßen hat.
Der heutige Donnerstag ist wie erwartet recht coronalastig. Wir stellen die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen zur Pandemiebekämpfung vor. Außerdem wurde ein Online-Portal für Freiwillige eingerichtet, die den überlasteten Krankenhäusern zur Hand gehen wollen und im Landkreis Nordsachsen musste bereits die Kontaktnachverfolgung aufgegeben werden. Des Weiteren mussten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) ihr Angebot wegen krankheitsbedingten Personalausfällen kürzen und die Ermittlungen gegen zwei beschuldigte Polizeibeamte wurden wieder aufgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 2. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsident/-innen haben sich am Donnerstag, dem 2. Dezember, auf weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt. Zumindest für die Menschen in Sachsen wird sich jedoch wenig ändern – vieles davon gilt bereits jetzt, teilweise in verschärfter Form. Zudem ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant, wodurch sich die Maßnahmen in Sachsen nochmals verschärfen könnten.
Lichterketten werden abgenommen, Hütten abgebaut und Transporter beladen. Vor einem Café in der Grimmaischen Straße fegt ein Verkäufer Nadeln und Tannenzweige zusammen, die eigentlich seine Gebäck-Bude dekorieren sollten. Die Weihnachtszeit ist vorbei, bevor sie überhaupt richtig angefangen hatte. Eine Szene, die Jürgen Seiferth bedrückt und verärgert aus dem Café beobachtet. Er ist Vorsitzender des Leipziger Schaustellerverein e.V. Ab 23. November sollte der Weihnachtsmarkt, den Seiferth nun in dritter Generation begleitet, trotz Corona-Pandemie stattfinden.
Am 22. November beschloss das Brandenburgische Oberlandesgericht, dass die Ermittlungen gegen zwei Beamte im sogenannten „Fürstenwalde-Verfahren“ wieder aufgenommen werden müssen, nachdem sie trotz deutlicher Beweise von der Staatsanwaltschaft Frankfurt / Oder eingestellt worden waren. Im Februar 2020 kam es in der Fürstenwalder „Bonava-Arena“ im Vorfeld eines Auswärtsspiels der BSG Chemie Leipzig zu einer schweren Körperverletzung.
Am Montag, 29. November, wurde auf der 4. Leipziger Klimaschutzkonferenz, die als Videokonferenz stattfand, der Entwurf für das neue Leipziger Energie- und Klimaschutzkonzept vorgestellt. Das sollte eigentlich im Herbst schon 2020 vorliegen und das 2020 endende Konzept von 2011 ablösen. Entsprechend hoch waren auch die Erwartungen der Konferenzteilnehmer, was den Fortschritt im Konzept betraf. Aber die Erwartungen wurden enttäuscht, sagt Steffen Peschel von Parents for Future im Interview.
Der Königliche Burgers’ Zoo ist in der europäischen Zoo- und Aquariumswelt schon seit Jahren ein führender Züchter von Korallen, Haien und Rochen. Einen Großteil seiner Zuchterfolge verschenkt der Arnheimer Tierpark an andere Zoos in ganz Europa. Am Mittwoch, 1. Dezember, erhielt auch der Zoo Leipzig neue Wasserbewohner aus Arnheim: einen Epaulettenhai, zwei Graue Stechrochen, 20 Banggai-Kardinalbarsche, 20 Schwalbenschwanz-Riffbarsche, 69 Steinkorallen und 100 weiche Korallen.
Es war Team-Arbeit, was Dr. Matthias Röschner und Dr. Heinz Peter Brogiato da 2020 für ihren im Mitteldeutschen Verlag erschienenen Band „Koloniale Spuren in den Archiven der Leibniz-Gemeinschaft“ geleistet haben. Für diese Recherche in alten Forschungsbeständen bekamen sie jetzt den Publikationspreis 2020 des Deutschen Museums.
Seit Mittwoch, 1. Dezember, können Leipzigerinnen und Leipziger bis einschließlich 31. Dezember 2021 an der nunmehr zweiten Online-Umfrage zum Masterplan Grün Leipzig 2030 unter www.leipzig.de/masterplan-gruen teilnehmen. Der Konzeptentwurf sieht vor, das Leipziger Stadtgrün und die Gewässer langfristig zu sichern und zu entwickeln. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Ideen und Vorschläge dafür einzubringen. Denn natürlich sehen auch städtische Planer nicht alles.
Anlässlich des 6. Jahrestages der Unterzeichnung des Pariser Abkommens rufen Parents for Future Germany für den 11. Dezember 2021 den „Eiffelturmtag“ aus. Im Zuge dieser Aktion übergeben sie an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags Eiffeltürme zusammen mit den 100-Tage-Forderungen von Fridays for Future und Scientists for Future.
1850, da regierte in Leipzig noch ein Bürgermeister namens Karl Wilhelm Otto Koch. Oder besser: Er kam gerade ins Amt und wurde damit der Leipziger Bürgermeister, der in seinen 26 Jahren an der Spitze miterlebte, wie aus der kleinen Messestadt eine Großstadt und Industriestadt wurde. Er war der Erste, der sich Oberbürgermeister hätte nennen dürfen. Aber er wollte nicht. Und Alberto Schwarz zeigt mit diesem Buch, wie das Leipzig aussah, als Koch sein Amt antrat.
Nachdem Polizei und Ordnungsamt Anfang der Woche mehrere von den rechtsextremen „Freien Sachsen“ koordinierte „Corona-Spaziergänge“ gewähren ließen, obwohl sie wiederholt gegen mehrere Corona-Auflagen und -verbote verstießen, verteidigte Innenminister Wöller (CDU) dieses Verhalten der Einsatzkräfte heute. Außerdem flog die Bundeswehr heute erstmals COVID-19-Erkrankte aus sächsischen Intensivstationen nach NRW aus. Gleichzeitig öffneten mehrere stetige Impfstationen in Sachsen (erneut) ihre Tore. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 1. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Erneut sorgt eine Abschiebung aus Sachsen für hitzige Diskussionen. Wie der sächsische Flüchtlingsrat am Dienstag, dem 30. November, mitteilte, hat die Polizei am selben Tag einen 7-jährigen Jungen von seiner Grundschule in Delitzsch abgeholt. Gemeinsam mit seiner Mutter und Großmutter wurde er anschließend an den Grenzübergang zu Polen gebracht und in das Land abgeschoben. Linke, Grüne und SPD kritisieren den Vorgang.
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) hat am Dienstagabend, 30. November, im Großen Saal von Schloss Hartenfels in Torgau die Gründung einer Fahrzeugpool GmbH beschlossen. Für einen wichtigen Schritt im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz: Denn diese wird mit Strukturwandel-Fördermitteln 16 batteriebetriebene Züge erwerben und an ein Bahnunternehmen für den Einsatz auf der nicht elektrifizierten Strecke Leipzig–Grimma–Döbeln verpachten.
Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) setzt im Moment wichtige landschaftspflegerische Vorhaben im Naturschutz- und Natura-2000-Gebiet Bockwitz bei Borna um. Es ist geplant, die rund 90 Hektar umfassenden Weideflächen ab 2022 mehr als zu verdoppeln. Dazu werden aktuell zwei Weidekoppeln mit einer Zaunlänge von mehr als acht Kilometern errichtet. Künftig werden hier Taurusrinder und Konik-Wildpferde weiden.
Bach by Bike, das ist die schöne Herausforderung, die Lebensorte Johann Sebastian Bachs per Fahrrad zu erkunden: Von zwei Musikerinnen während ihres Musikstudiums in Detmold gegründet, feiert Bach by Bike im Jahr 2022 sein 10-jähriges Jubiläum. Und da man an der frischen Luft radelt, steht auch den Jubiläumsfahrten 2022 nichts im Weg. Natürlich auch zum Wirkungsort Bachs als Thomaskantor in Leipzig.
Denkbar kurz fasste sich Steffen Leonhardi, der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig, am Dienstag, 30. November, als er die neuen Arbeitslosenzahlen für Leipzig interpretierte. „Auch im November ist analog zu den Vorjahren die Arbeitslosigkeit nochmals gesunken. Die Nachfrage nach Arbeitskräften war weiterhin hoch und die Herbstbelebung hat weiter nachgewirkt“, sagte er.
Es sieht – auf den ersten Blick – etwas unscheinbar aus, nicht so wie der Roman zum wichtigsten Thema der Zeit. Und nein: das wichtigste Thema ist nicht die Corona-Pandemie. Auch wenn es einige Selberdenker glauben und sich benehmen wie Quengelkinder, die ihren Willen nicht bekommen. Das wichtigste Thema ist unser Überleben. Und die Zeichen stehen gar nicht gut. Denn auf das, was da auf uns zukommt, sind wir nicht vorbereitet. Ein Roman wie ein Gedankenexperiment.
Wie geht es weiter in der Pandemie-Bekämpfung? Kommen allgemeiner Lockdown und Impfpflicht? Wer heute auf konkrete Entscheidungen des Bund-Länder-Treffens gehofft hatte, wurde auf Donnerstag vertröstet – dann sollen womöglich härtere Maßnahmen beschlossen werden. Einiges zeichnet sich aber jetzt schon ab. Das Bundesverfassungsgericht hat die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen vom Frühjahr 2021 für rechtmäßig erklärt und in Frankfurt am Main wurde heute ein mutmaßlicher IS-Terrorist für eine grausame Tat verurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 30. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die kurzfristig einberufene Ministerpräsidentenkonferenz ist am Dienstag, dem 30. November, ohne konkretes Ergebnis geblieben. Das gab im Anschluss an das Treffen unter anderem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekannt. Wenn sich die Ministerpräsident/-innen am Donnerstag erneut treffen, dürften jedoch ein Feuerwerksverbot zu Silvester und bundesweite „Geisterspiele“ in Fußballstadien beschlossen werden, sagte Kretschmer. Auch die Diskussionen über eine allgemeine Impfpflicht nehmen an Fahrt auf.
Bei strahlendem Sonnenschein machte ich mich an einem Novembertag auf den Weg in die Kleinstadt südlich von Leipzig. Auf Höhe des Zwenkauer Sees bremste mich ein Platten am Fahrrad. Als ich zerknirscht meine Verspätung zum Termin ankündigte, entsendete Schulz kurzerhand einen Mitarbeiter mitsamt Transporter, um mich und mein Rad abzuholen. Nach Standort-Missverständnissen und mit mehr als einer Stunde Verspätung kam ich schließlich an in den „heiligen Hallen“ der Stadt. Und sprach mit Holger Schulz über Bürger/-innennähe, die Folgen der Corona-Pandemie und seine Zukunftsvisionen für die Stadt.
Seit dem Frühjahr sind Teile des Elster-Saale-Kanals für Bootsfahrer und Badende gesperrt, denn im Umfeld der Brücke der B181 im Verlauf der Merseburger Straße war seitdem ein Kampfmittelräumdienst tätig, um im Kanal im Auftrag des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Elbe (WSA Elbe) nach Munition und Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg zu suchen. Und man wurde auch fündig.
Am Montag, 29. November, hat die 4. Klimakonferenz der Stadt Leipzig digital stattgefunden. Auf der Tagesordnung stand die seit Ende 2020 ausstehende Fortschreibung des Leipziger Energie- und Klimaschutzprogramms (EKSP) 2030, dessen 2011 aufgelegter Vorgänger bis 2020 galt. Aber was der Umweltbürgermeister da vorgestellt hat, ist aus Sicht der Grünen-Fraktion noch in weiten Teilen unzureichend.
Wir kommentieren hier ja auch immer wieder spitz die langsam nur noch nervenden und letztlich falschen Einschätzungen der großen (west-)deutschen Zeitungen von „Zeit“ bis „Spiegel“, die im Osten immer wieder ihre eigenen Gespenster entdeckt haben wollen: Staatsskepsis, Diktaturprägung, fehlende Demokratieerfahrung, autoritäre Charaktere und was der Etiketten mehr sind. Hin und wieder aber kommt dort auch mal einer zu Wort wie etwa der Ökonom Marcel Fratzscher, der sehr wohl weiß, dass alle gesellschaftlichen Schieflagen etwas mit ökonomischen Bruchstellen zu tun haben.
Am Montag, 29. November, wurden die Preisträger beim eku-Zukunftspreis des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) vorgestellt. Richtig viele Projekte und Initiativen, die mit Preisgeldern unterstützt werden, ihre Projekte auch umzusetzen. Aber auch Kommunen wie Taucha, die sichtbare Umweltschutzprojekte auf die Beine stellen.
Am Dienstag, 7. Dezember, wird vor dem Bundesverwaltungsgericht wieder demonstriert. Dann wird etwas zum Thema, was in der Bundespolitik noch längst nicht wirklich als Klimaproblem verstanden wird: der Bau von Autobahnen und Bundesstraßen. Diesmal geht es um die geplante A20 in Niedersachsen, gegen die seit gut zwei Jahrzehnten Menschen vor Ort demonstrieren als das größte, teuerste und klimaschädlichste Autobahnprojekt Deutschlands.
Knapp 10.000 Euro werden gebraucht, um in Leipzig eine Countdown-Uhr zu installieren, die vor aller Augen anzeigt, wann das zum Einhalten des 1,5-Grad-Ziels maximal noch verfügbare CO2-Budget aufgebraucht ist. Über 6.000 Euro waren am Montagmorgen schon beisammen. Da beschloss dann das Radel-Team der Grünen-Koalition im Leipziger Stadtrat, ihr Preisgeld aus dem Stadtradeln 2021 ebenfalls für das Projekt zu spenden.
Freiberg, Chemnitz, Leipzig, Stopp. Aktuell könnte man sicherlich den Reigen vor allem mit kleineren Städten Sachsens noch ein wenig fortsetzen, in denen sich Gruppen bedenklich verwirrte Männer diversen Alters gemeinsam in gewaltbereite Posen werfen und kreischende Frauen „füar dä Kindor“ kämpfend „Kretschmer muss weg“ rufen. Oder wahlweise diverse Politiker/-innen megaphonverstärkt des Volks-, Vaterlands- und Schweinefleischverrates bezichtigen. Was aber nützt es in Coronazeiten für vier Millionen Sachsen, sich an mal 30, mal 100 oder heute in Freiberg in der Spitze 1.000 Impfverweigerern abzuarbeiten, wenn man in Leipzig Polizeibeamte schon ab 25 Versammelten beim kollektiven Laissez-faire gegenüber der Corona-Schutzverordnung der eigenen Landesregierung beobachten kann?
Es war nur eine Randbemerkung in der mehrstündigen Online-Diskussion, die am Montagabend, dem 29. November, unter Leitung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) stattfand, doch sie hatte es in sich: Auch in Sachsen gibt es nun einen bestätigten Fall mit der Corona-Variante Omikron, die seit einigen Tagen international für Aufsehen sorgt. Es gab aber auch positive Nachrichten aus der Runde: Der vor einer Woche gestartete „Wellenbrecher“ könnte bereits Erfolge zeigen.
Die Gewerkschaft ver.di hat heute für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst 2,8 Prozent mehr Lohn erkämpft. Ein ewig währender Kampf allerdings setzte sich auch heute fort: Zum „Cyber Monday“ waren die Mitarbeiter/-innen des Versandzentrums von Amazon in Leipzig zum Streik aufgerufen. Außerdem: Erneut brannten Müllcontainer in der Stadt, die Corona-Proteste setzten sich auch an diesem Montag fort und in Zittau macht ein Testzentrum die Schotten dicht, weil seine Mitarbeiter/-innen fortwährend angefeindet wurden. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 29. November 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Manchmal ist es schon verwunderlich, wie im Jahr 2021 immer noch genauso über die überfällige Energiewende diskutiert wird wie seinerzeit im Jahr 1998. Als es erstmals zu einer Rot-Grünen-Regierung kam und die PR-Abteilungen der Fossil-Lobby mit aller Kraft Zweifel säten, ob das Land nach Abschaltung der alten Kraftwerke nicht einfach vor dem wirtschaftlichen Bankrott stünde. Augenblicklich wird ja wieder über die Kernkraft als großer Heilsbringer geredet, obwohl deren Zeit nun tatsächlich zu Ende geht.
Es war ein Etappensieg, als es der Freibeuter-Fraktion im Stadtrat gelang, die Verwaltung dazu zu bringen, dass die Weisung des Ordnungsamtes zum Abschleppen von Falschparkern wenigstens im Stadtratsausschuss offengelegt werden soll. Den Hauptgrund für die vorherige Ablehnung aber nahm die Freibeuter-Fraktion dann ja mit einem neuen Antrag unter Beschuss. Denn abgelehnt hatte der OBM ja, weil Verkehrskontrollen Obrigkeitsaufgaben sind, Weisungsaufgaben im Amtsdeutsch. Und die unterliegen nicht der Informationsfreiheitssatzung.
Das schöne Wörtchen Transparenz. Es sagt sich so leicht. Aber wenn es dann doch ernst genommen werden soll, merken die Inhaber von kleinen und großen Ämtern schnell, dass Transparenz eben auch bedeutet, dass andere Leute einem ein Stück weit in die eigene Arbeit hineinschauen können. Genau da aber beginnen Machtungleichgewichte. Und das thematisiert jetzt Martin Trippmacher in einer ziemlich aufgebrachten Einwohneranfrage zu einer Einwohneranfrage.
Zu den Branchen, die von den Einschränkungen der zurückliegenden Lockdowns am heftigsten betroffen waren, gehört natürlich das Gastgewerbe. Nicht nur, dass es monatelang schließen musste und damit Umsatz und Gäste verlor. Es verlor aufgrund der langen Schließzeit auch tausende wertvoller Mitarbeiter/-innen. Das war selbst noch in der Zeit spürbar, bevor die vierte Corana-Welle Sachsen unter sich begrub.
Man könnte es glattweg als eine kleine Hommage an die scheidende Rektorin der Universität Leipzig Beate Schücking lesen, was der Verlag Faber & Faber hier vorgelegt hat. Denn diese Essays des berühmten englischen Staatsmanns, Philosophen und Wegbereiters der Empirie Francis Bacon gab 1940 erstmals der Anglist und Shakespeare-Forscher Levin Ludwig Schücking heraus. Übersetzt hat sie übrigens dessen Ehefrau Elisabeth Schücking.
Das erste Advents-Wochenende neigt sich dem Ende entgegen – und es steht leider nach wie vor im Zeichen der Pandemie und aktuell der neuen Virusmutation, die nun auch in Bayern nachgewiesen wurde. Über die potenzielle Gefährlichkeit der Variante herrscht noch viel Unklarheit. In Leipzig wurde am Samstag für schärfere Corona-Maßnahmen demonstriert und Sachsens Regierungschef hat die Demos im Erzgebirge von Corona-Skeptikern und -Leugnern scharf kritisiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 27. und 28. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
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