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Vorgestern wurde bekannt, dass zur
flächendeckenden Schulöffnung am 15. März 2021 in Sachsen
voraussichtlich nicht genügend Tests auf das Corona-Virus zur
Verfügung stehen. Deshalb kommt die angekündigte Testpflicht
vorerst nicht.
Gestern zeigten 1.000 Metallerinnen und
Metaller aus dem Porsche Werk in Leipzig, dass sie für die
Forderungen in der Tarifrunde einstehen. Ab 13.30 Uhr rollte der
Pkw-Tross auf zwei unterschiedlichen Routen. Die IG Metall-Fahnen
waren weithin sichtbar und das Motto „Wir machen heute Krach –
damit machen wir sie wach“ deutlich zu hören.
Der Innenausschuss beriet heute über die
Anträge der Linksfraktion „Bleibeperspektive für geflüchtete
Menschen in Sachsen fördern: Rechts- und Planungssicherheit für
Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung schaffen!“ (Drucksache
7/3951) sowie „Abschiebungen von geflüchteten Menschen bis zur
Umsetzung der Koalitionsversprechen zu Abschiebungen aussetzen -
Abschiebemoratorium jetzt!“ (Drucksache 7/4473).
Am heutigen 11. März 2021 ereignete sich am
Knappensee in Ostsachsen während der Sanierungsarbeiten an der
Ostböschung zwischen Koblenz und der Siedlung Knappenhütte ein
Setzungsfließereignis. Die Uferböschung floss auf einer Breite von
400-500 Metern in den See und entwickelte sich dabei bis zu 200
Meter in das Hinterland, sodass sich ein Rutschungskessel
ausbildete. Der Wald auf der Kippenfläche rutschte dabei mit in den
See.
Am 11. März 2004 starben infolge eines
Terroranschlages in Madrid 191 Menschen, 1800 wurden verletzt.
Seitdem ist der 11. März der Europäische Gedenktag für die Opfer
des Terrorismus weltweit. Der Europäische Gedenktag der Opfer des
Terrorismus am 11. März ist eine Aufforderung an alle
gesellschaftlichen Kräfte und an jeden einzelnen Menschen.
Der Aufsichtsrat der Leipziger
Verkehrsbetriebe hat gestern, 10. März 2021, in einer Sondersitzung
eine neue Arbeitsdirektorin bestellt. Gewählt wurde die 48-jährige
Katrin Lukas, die derzeit als Personaldirektorin am
Carl-Thiem-Klinikum Cottbus tätig ist.
Pünktlich zu Beginn des zweiten
Schulhalbjahres konnte das Leipziger Johannes-Kepler-Gymnasium sein
neues Schulhaus einweihen. Der Neubau ergänzt das etwa 100 Jahre
alte Stammgebäude der Schule. „Wir freuen uns sehr, dass der
Ergänzungsbau nun fertig geworden ist und durch die Schüler erobert
werden konnte.“ erzählt Schulleiterin Kerstin Tietz.
Die Wohnungsgenossenschaft UNITAS eG hat
heute das Richtfest für ihr neues Mehrfamilienhaus in der
Delitzscher Altstadt gefeiert. Trotz der aktuellen Einschränkungen
im Zuge der Pandemie wollte die UNITAS nicht auf diesen
traditionellen Meilenstein verzichten und beging die Festivität
unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften im kleinsten
Kreis. Vorstand, Bauleiter und Bauarbeiter zeigten sich
optimistisch, dass das neue Wohngebäude nach einer turbulenten
Anfangsphase nun bestmöglich vollendet wird.
Sächsische Orte mit bis zu 3 000 Einwohnern
können sich noch bis Ende November 2021 für den 11. Sächsischen
Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ anmelden. Bisherige
Anmeldungen bleiben bestehen. Grund für die nochmalige Verlängerung
der Anmeldefrist sind die Einschränkungen aufgrund von Corona.
Der Freistaat Sachsen stärkt mit der
Gründungsförderung InnoStartBonus seine innovative Gründerszene.
Seit dem Auftakt im März 2019 haben bereits vier Förderaufrufe
(„Calls“) stattgefunden. Heute ist der fünfte Förderaufruf im
Sächsischen Amtsblatt erschienen, sodass nun Gründungsinteressierte
mit einer innovativen Geschäftsidee bis zum Bewerbungsschluss am 9.
Mai 2021 ihr Ideenpapier unter www.futureSAX.de/InnoStartBonus
einreichen können. Der Aufruf ist weiterhin branchenoffen.
Corona-Schnelltests sind ab Samstag, 13.
März, unbürokratisch und kostenlos in der Leipziger Innenstadt
möglich: Die Stadt Leipzig eröffnet hierfür ab 10 Uhr ein
Testzentrum in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses.
Bürgerinnen und Bürger können sich dort ohne vorherige
Terminvergabe testen lassen – wochentags von 8 bis 18 Uhr und an
den Wochenenden von 10 bis 17 Uhr. Das Testzentrum ergänzt
bestehende öffentliche und private Test-Angebote.
Das Sächsische Staatsministerium für
Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat im Dezember
2020 das Konjunkturprogramm „Nachhaltig aus der Krise“ für die
Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gestartet.
Noch bis zum 31. März läuft die Bewerbungsphase für innovative,
beispielhafte oder modellhafte Projekte, die insbesondere eine
nachhaltige Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stärken,
Klimawandelfolgen bewältigen oder zu einer zukunftsfähigen
Energieversorgung beitragen. Insgesamt stehen für das Programm 26,5
Millionen Euro zur Verfügung.
Für rund 240.000 Schüler der
weiterführenden Schulen beginnt am Montag (15. März) wieder der
Präsenzunterricht, vorerst im Wechselbetrieb. Wie auch bei den
Schulöffnungen der Abschlussklassen und Förderschulen stehen am
Montag an allen Schulen ausreichend Schnelltests ab Klasse 7 zur
Verfügung. Diese Tests werden durch geschultes Personal
durchgeführt und sind freiwillig.
Sondernutzungen für eine eventuell mögliche
Außengastronomie auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im
Rahmen der Lockerungen nach Sächsischer Corona-Schutzverordnung
sind vor der beabsichtigten Inanspruchnahme zu beantragen. Darauf
weist das Ordnungsamt hin. Für die Beantragung ist das Formular,
welches auf www.leipzig.de/formulare (Suchwort „Sondernutzung“)
hinterlegt ist, zu verwenden. Dieses kann gern per E-Mail an
gewerbebehoerde@leipzig.de gesendet werden.
Corona-Passion seit fast einem Jahr – wir
fasten das Leben. So fühlt es sich oft an. So viele und so vieles,
was fehlt. Es gibt kaum noch ein Gespräch ohne Seufzen. Doch wohin
mit diesem Ach? In der Marienkirche in Leipzig-Stötteritz,
Lochmannstr. 1, gibt es einen Ort für Ihr und Dein Ach. Die Kirche
ist geöffnet jeden Dienstag und Freitag von 16.00 bis 17.30 Uhr mit
verschiedenen Angeboten zum Seufzen und Beten und Aufatmen.
Der Ausschuss für Inneres und Sport des
Sächsischen Landtages befasst sich heute mit dem Thema
Abschiebungen und berät unter anderem über die Umsetzung einer
humanen Abschiebepraxis in Sachsen. Dazu erklärt Petra Čagalj
Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Für uns Bündnisgrüne
steht außer Frage, dass Familientrennungen und Abholungen zur
Nachtzeit bei Abschiebungen nicht tragbar sind.“
Bei zwei von drei Schwänen, die in der
Kiesgrube Luppa (Gemeinde Wermsdorf) tot aufgefunden wurden, hat
das Friedrich-Löffler-Institut das hochpathogene aviäre
Influenzavirus H5N8 nachgewiesen.
In Sachsen können sich ab sofort (11. März
2021) alle Menschen, die der Priorisierungsgruppe 2 angehören,
impfen lassen. Die Impftermine für die Coronaschutz-Impfung werden
ab sofort vergeben. Hintergrund ist die neue Empfehlung der
Ständigen Impfkommission, wonach auch Menschen über 65 Jahre mit
den Impfstoff AstraZeneca geimpft werden können.
Der geflüchtete Faisal Jahangir,
pakistanischer Christ - also nicht erst in Deutschland Getaufter -
soll in den kommenden Tagen abgeschoben werden. Vor 14 Jahren
war er aus Pakistan nach Deutschland geflohen, weil er Angst vor
religiöser Verfolgung hatte. Faisal Jahangir begeht morgen
seinen Geburtstag in Abschiebehaft. Dass ihm die deutschen Behörden
den Fluchtgrund nicht abnahmen, ist unverständlich. Dass sie ihn
jetzt nach Pakistan abschieben wollen, ist skandalös.
Die kommunalen Außensportanlagen in
Verwaltung der Stadt Leipzig können wieder genutzt werden. Zu den
geänderten Bestimmungen der neuen Sächsischen
Corona-Schutz-Verordnung vom 5. März 2021 wurden Leipzigs
Pachtsportvereine gestern durch das Amt für Sport schriftlich
informiert.
Am 30. März beginnen in Torgau die
Bauarbeiten zur Modernisierung der Bahnhofsanlagen. Bund und Bahn
investieren bis zum Herbst rund 1,9 Millionen Euro in einen neuen
Hausbahnsteig, eine neue LED-Bahnsteigbeleuchtung, ein neues
Wegeleitsystem und die Ausstattung mit Wetterschutz. Im März
beginnt die Stadt Torgau ebenfalls mit dem Abriss des
Bahnhofsgebäudes. An dessen Stelle entsteht ein neuer, moderner
Bau.
Die Zahl der Infektionen beträgt 10.753 (+
32 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die
seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 77
Infektionen (+ 12) bestand der Verdacht einer Infektion mit der
britische Virusvariante oder wurde nachgewiesen. Wir betreuen die
Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die
Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich
umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge
zu erkennen.
Heute startet eine Online-Umfrage zu
Diskriminierungserfahrungen in Sachsen. Erstmals werden mit dieser
Umfrage in Sachsen verschiedene Formen von Diskriminierung entlang
unterschiedlicher Merkmale und ihr Zusammenwirken erfasst. Das gilt
nicht nur für Diskriminierung aufgrund des Alters, einer
Behinderung, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung,
aufgrund der Religion oder aus rassistischen Gründen, wie sie das
Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet, sondern auch für
Diskriminierungen aufgrund des Gewichts, der Lebensweise oder des
sozioökonomischen Status.
Neue Entwicklungen und aktuelle Aspekte der
Frauenheilkunde stellen die Expertinnen der Klinik und Poliklinik
für Frauenheilkunde am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) beim
Online-Patientenseminar am 18. März vor. Wie die allermeisten
Veranstaltungen in Corona-Zeiten ist auch diese komplett in den
virtuellen Raum verlegt und läuft nun erstmals als digitales
Format. Die Teilnahme ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist
nicht notwendig.
Am 17.12. beschloss der Sächsische Landtag
eine Ergänzung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz
(SächsHSFG). Der neue §114a verlängert die individuelle
Regelstudienzeit der Studierenden und damit auch den BAföG Anspruch
aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Zunächst gilt diese
Regelung nur für die letzten beiden Semester.
Sie gehörte fast 30 Jahre dem
Diakonissenhaus Leipzig an, bis sie im Alter von 62 Jahren dem
nationalsozialistischen Vernichtungssystem zum Opfer fiel: Weil die
Diakonisse Marie Runkel psychisch erkrankt war, wurde sie am 17.
März 1941 in einer Gaskammer der Tötungsanstalt Pirna-Sonnenstein
ermordet. Zum 80. Todestag wird das Diakonissenhaus seiner
ehemaligen Schwester gedenken und in einem würdigen Rahmen an ihr
Schicksal erinnern.
Franz Sodann, Sprecher der Linksfraktion
für Kulturpolitik, erklärt: „Auf meine Frage hin hat die
Staatsregierung am Montag im Ausschuss für Kultur, Hochschule,
Medien und Kultur eingeräumt, dass der Freistaat vorerst kein
Hilfsgeld aus dem Programm Soforthilfe-Zuschuss ,Hartefälle Kultur‘
an Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft
auszahle.“
Rund 1,2 Millionen engagierte Pflegekräfte
in Deutschland kümmern sich jeden Tag aufopferungsvoll um ihre
Patienten. Wie wichtig ihre Arbeit in der Kranken- und Altenpflege
gerade auch im Landkreis Nordsachsen ist, hat die Corona-Pandemie
noch einmal in ganz besonderer Weise gezeigt.
Zum energieeffizienten Sanieren wird durch
das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) derzeit
ausschließlich telefonisch informiert. Unter der Rufnummer (0341)
9629736 berät am Dienstag, 16. März, von 16 bis 18 Uhr ein Fachmann
vom Verein für ökologisches Bauen Leipzig e. V. zu umweltgerechten
Bau- und Dämmstoffen, regenerativen Energien, Solaranlagen,
Energiesparkonzepten für Wohnraum sowie zu den verschiedenen
Fördermöglichkeiten.
Vom 01.04. bis 21.04. starten wir mit dem
Kurzfilmprogramm 2 der Klasse Expanded Cinema, HGB Leipzig „INNERE
WELTEN SIND DIGITALE WELTEN“. Anhand der beiden Arbeiten TRAMAGIT
BRAZIL von Louis Hay und THE OPEN SPACES von Caro Eibl befragt das
Programm unsere Wahrnehmung und unser Bewusstsein.
Als „Hiobsbotschaft für Unternehmen“
bezeichnet der Leipziger FDP-Bundestagskandidat René Hobusch den
Auszahlungsstopp der Corona-Hilfen des Bundes wegen offenbar
systematischer Betrugsfälle. „Der Schaden durch Betrug ist da,
gemessen am Gesamtvolumen der Hilfen sprechen wir über einen
Promille-Bereich. Statt die Strafverfolgung zu intensivieren werden
zehntausende ehrliche Unternehmer in Mithaftung genommen. Peter
Altmeier nimmt Insolvenzen in Kauf, um von seiner eigenen
Unfähigkeit abzulenken. Er ist eine massive Gefahr für
Arbeitsplätze“, so Hobusch.
Die IG Metall ruft die Frühschicht bei
Porsche in Leipzig am Donnerstag, 11.03.2021, 13.30 Uhr, zum
Warnstreik rund um das Werk auf. „Auch unter Corona-Bedingungen
zeigen die Beschäftigten, dass sie bereit sind, mit kreativen
Aktionen für ihre Forderung zu kämpfen“, erklärte Bernd Kruppa,
Erster Bevollmächtigter IG Metall Leipzig.
Frühlingshafte Temperaturen tagsüber
und eisige Kälte in der Nacht verunsichern
Frösche, Kröten und Molche. Schon Anfang Februar veranlasste
die extrem schnell wechselnde Witterung mit Temperaturen über 10
Grad und viel Regen erste Amphibien, sich auf Wanderschaft zu ihren
angestammten Laichgewässern zu begeben. Deshalb haben vielerorts
sächsische NABU-Gruppen an Straßen bereits die Amphibienschutzzäune
errichtet, die nun bis April täglich kontrolliert werden.
Die Angleichung der Arbeitsbedingungen in
Ost und West ist und bleibt unser Ziel! Das haben auch heute 2.120
Metallerinnen und Metaller mit Aktionen gezeigt. Am Mittag waren
rund 1.700 Kolleginnen und Kollegen aus dem BMW Werk in Leipzig auf
zwei Routen im Autokorso unterwegs.
Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat eine
Allgemeinverfügung erlassen, mit der das Infektionsrisiko in Kitas,
Grundschulen und Horten weiter eingedämmt werden soll. Sie tritt
morgen (11.03.21) in Kraft, gibt den Einrichtungen für die
Umsetzung aber noch eine Frist bis zum Montag (15.03.21).
In Sachsen werden Familien künftig noch
stärker bei der Schaffung oder dem Erwerb von Wohneigentum
unterstützt. Dazu hat das Kabinett heute (9. März 2021) die
Förderrichtlinie Familienwohnen (FRL Familienwohnen) um neue
Fördermöglichkeiten ergänzt.
Zum heute von Innenminister Prof. Dr.
Roland Wöller vorgestellten Einsatz von Bodycams bei der
sächsischen Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer
Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag:
„Bei der Bodycam schlagen nach wie vor zwei Herzen in meiner
Brust.“
Am Sonnabend, dem 13.03.2021 kommen die
Mitglieder des Stadtverbandes Die Linke Leipzig in den Wahlkreisen
152 und 153 zusammen, um ihre Direktkandidat/-innen für die
kommende Bundestagswahl 2021 zu nominieren. Der aktuellen Situation
angemessen wird die Wahl für den Wahlkreis 152 und 153 jeweils
dezentral an jeweils drei Orten stattfinden.
Vom Aufbau einer Europäischen
Batteriezellfertigung profitiert auch der Freistaat Sachsen. Zwei
Unternehmen aus der Oberlausitz haben heute Zuwendungsbescheide in
Millionenhöhe vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
(BMWi) und vom sächsischen Wirtschaftsministerium (SMWA) erhalten.
Insgesamt werden beide Unternehmen mit 53,84 Millionen Euro
gefördert.
Der SPD-Ortsverein Leipzig Nord lädt am
Donnerstag, den 11. März, um 19:30 Uhr zu einer digitalen,
öffentlichen Mitgliederversammlung ein. In dieser werden
die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD),
der Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) und der
Vertreter der AG Netzpolitik der SPD Leipzig, Merlin
Szymanski, über das Thema Künstliche Intelligenz sprechen.
Am 11. März jährt sich zum zehnten Mal die
Reaktorkatastrophe von Fukushima. Die Linke Sachsen warnt: Viele
Lobbyverbände und Politiker/-innen werben wieder massiv für einen
Atomkrafteinstieg. Das wäre auch friedenspolitisch höchst
gefährlich.
Der NABU Sachsen führt seine Suche nach
Quartierpatenschaften für Fledermäuse fort. Das Projekt
„Quartierpaten für Fledermäuse gesucht!“, das sich dem
Fledermausschutz und der Stärkung des Ehrenamts verschreibt, wird
fortgesetzt und bis Ende 2022 vom Landesamt für Umwelt,
Landwirtschaft und Geologie beauftragt und finanziell unterstützt.
Ziel des Projekts ist weiterhin die Suche nach ehrenamtlichen
Helferinnen und Helfern, die aktiv im Fledermausschutz mitwirken
und Quartiere betreuen möchten.
Das Universitätsklinikum Leipzig (UKL) hat
auf seinem Weg zu mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit bereits
einige Vorhaben umgesetzt, nun kommt ab 10. März eine weitere
„grüne“ Maßnahme hinzu: Unter dem Motto „LEIPZIG pflanzt. Wir
pflanzen mit!“ kann man jetzt mit einer Blutspende aktiv etwas für
die Umwelt tun.
Psychische Erkrankungen besser verstehen
und behandeln: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung
(BMBF) richtet ein Deutsches Zentrum für Psychische Gesundheit ein.
Darin soll die Expertise führender Standorte in der Bundesrepublik
kombiniert werden. Für die Förderung ausgewählt wurde auch ein
Verbund der Universitäten in Jena, Magdeburg und Halle.
Das regionale Netzwerk SaxoChiLD (Saxonian
Child health innovation) Leipzig-Dresden wird einer von sieben
Standorten des neuen Deutschen Zentrums für Kinder- und
Jugendgesundheit. In einem wettbewerblichen,
wissenschaftsgeleiteten Verfahren konnten die SaxoChiLD-Partner
Universitätsklinikum und Universität Leipzig, Universitätsklinikum
und TU Dresden, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig
(UFZ), Max Planck-Institut für Evolutionäre Anthropologie Leipzig
(MPI-EVA) und Robert Koch-Institut Berlin ein internationales
Gutachtergremium überzeugen.
Aus aktuellem Anlass gibt es derzeit leider
keine persönlichen Beratungen im Umweltinformationszentrum der
Stadt Leipzig (UiZ). Um dennoch bei dringenden Fragen zur Qualität
von Leitungs- und Brunnenwasser weiterhin mit fachlichem Rat zur
Seite stehen zu können, wird am Dienstag, 16. März, unter der
Rufnummer (0341) 3912083 in der Zeit von 15 bis 17 Uhr eine
kostenlose telefonische Beratung mit Fachleuten vom Umweltinstitut
Leipzig e. V. (UIL) angeboten.
Sachsens Polizei führt die Bodycam als
reguläres Einsatzmittel ein – darüber informieren Innenminister
Roland Wöller und Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar heute in
Dresden. Kerstin Köditz, in der Linksfraktion zuständig für
Innenpolitik, erklärt dazu: „Mit der regulären Einführung
sogenannter Bodycams bei der sächsischen Polizei schafft Sachsens
entlassungsreifer Pannen-Innenminister Roland Wöller vollendete
Tatsachen, bevor wichtige Fragen beantwortet sind.“
Innovative Technologien, soziale
Innovationen und kreative Ideen sollen im Geschäftsbereich des
Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und
Landwirtschaft mit einem neuen Instrument noch stärker in den Fokus
gerückt werden. Hierfür hat Minister Wolfram Günther den
Zukunftsbeirat Innovation ins Leben gerufen. Der Beirat tagte
erstmals am Montag (8.3.) und diskutierte dabei unter anderem das
künftige Innovationskonzept des Ministeriums.
Die Landesdirektion Sachsen hat mit
Bescheid vom 8. März 2021 den Doppelhaushalt des Erzgebirgskreises
für die Jahre 2021 und 2022 bestätigt. Der Haushaltsplan sieht 2021
ein Volumen von ca. 473,7 Mio. Euro vor. Im Jahr 2022 sind es
aufgrund des geplanten Breitbandausbaus im Erzgebirgskreis sogar
rund 646,5 Mio. Euro.
Die Linksfraktion fordert ein noch
entschlosseneres Vorgehen gegen häusliche Gewalt und zum Schutz der
Opfer. Ein entsprechender Antrag (Drucksache 7/3817) ist allerdings
heute im Rechtsausschuss durch alle anderen Fraktionen abgelehnt
worden.
Persönliche Begegnungen mit Autor/-innen –
trotz pandemischer Regeln. Literatur sichtbar machen – trotz
fehlender Plattformen. Blickwinkel aus aller Welt – trotz
eingeschränkter Mobilität. Das alles wird es vom 27. bis 30. Mai
geben. Dann veranstaltet die Leipziger Buchmesse ein Leipzig liest
extra mit Lesungen im Stadtgebiet, der Prämierung herausragender
Bücher und digitalen internationalen Begegnungen. Das detaillierte
Programm wird Anfang Mai veröffentlicht.
Die Bediensteten der Polizei Sachsen sollen
bis zum 30. Juni 2021 mit insgesamt 1.500 Geräten des Typ AXON Body
2 ausgerüstet sein. Angesichts der zunehmenden Gewalt gegen
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte hatte der Freistaat Sachsen im
Jahr 2017 die Projektphase zur Erprobung des präventiven Einsatzes
von Körperkameras in der sächsischen Polizei mit insgesamt 376
Nutzern gestartet. Ziel war es, die Wirksamkeit der mobilen
Videoaufzeichnung mittels Bodycam als ergänzendes Einsatzmittel zu
überprüfen und den Schutz der Einsatzkräfte erweitern zu
können.
Suppenfasten, Saftfasten oder der
klassische Verzicht auf Süßes und Alkohol: Die Fastenzeit nehmen
viele Menschen zum Anlass, ihren übliches Konsumverhalten auf den
Prüfstand zu stellen. Wie wäre es mal mit Müllfasten?
Für Kinder und Jugendliche ist die
Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. Länger schon leben
sie ohne wirklich persönliche Kontakte zu Klassenkamerad/-innen,
Freunden/-innen, müssen die Herausforderungen des Homeschoolings
bzw. Wechselunterrichts meistern und in Eigenregie strukturiert und
selbstdiszipliniert ihren Lebensalltag gestalten – Anforderungen,
die selbst Erwachsene nicht immer leisten können. Auch Eltern
erfahren eine Belastung durch viele Unsicherheiten in der
Betreuungssituation sowie wegfallende Strukturen und Routinen.
Mit Geldern des Bund haben fast alle
Bundesländer im Jahr 2020 ihren Verkehrsunternehmen einen
100-prozentigen Ausgleich der Einnahmeausfälle gewähren
können. Dieser Schritt war wichtig und richtig,
um die Unternehmen und deren Leistungen für die Fahrgäste
zu sichern. Auch in diesem Jahr bleibt das Ziel bestehen, dass
alle Schülerinnen und Schüler, die Krankenschwestern, das
Pflegepersonal und alle
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nicht ins
Homeoffice gehen können, sicher und umweltfreundlich mit
Bussen und Bahnen zur Arbeit fahren können.
Für Freitag, den 12. März hat sich der
Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) drei
Gesprächspartnerinnen zum Thema Geschlechtergerechtigkeit
eingeladen: Christine Rietzke vom Verein Frauenkultur Leipzig e.V.,
Beate Ehms, Vorsitzende des Leipziger Gleichstellungsbeirates und
Sprecherin der Leipziger Linksfraktion für Gleichstellung sowie
Genka Lapön, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Leipzig.
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion
im Sächsischen Landtag und haushaltspolitischer Sprecher, am
Mittwoch zum Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses für
höhere Impf- und Testkapazitäten: „Sachsen muss in den
nächsten Wochen die Impfkapazitäten deutlich erhöhen.
Dafür hat der Haushaltsausschuss heute weitere 60 Millionen Euro
bewilligt. Denn das Impfen darf nicht am Geld scheitern.“
Die Zahl der Infektionen beträgt 10.721 (+
32 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die
seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 65
Infektionen (+ 0) bestand der Verdacht einer Infektion mit der
britische Virusvariante oder wurde nachgewiesen. Wir betreuen die
Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die
Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich
umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge
zu erkennen.
Vorbereitungen für Frühlings- und
Genussmarkt laufen auf Hochtouren: Am zweiten Mai-Wochenende soll
sich die Delitzscher Innenstadt wieder in ein Mekka für Genießer
verwandeln. Am 8. und 9. Mai 2021 werden zum Frühlings- und
Genussmarkt zahlreiche Händlerinnen und Händler mit Spezialitäten,
Kunsthandwerk, eigenen Produkten und Gärtnereiwaren in der
Loberstadt erwartet.
Erstmalig legt die Stadt Markranstädt einen
Bürgerhaushalt auf und ruft Bürgerinnen und Bürger auf, ihre
Vorschläge und Ideen für die Jahre 2022 und 2023 bis zum 16. April
2021 einzubringen. Derzeit wird der Haushaltplan für beide Jahre
erstellt. Sowohl für das Jahr 2022 als auch für das Jahr 2023 ist
jeweils ein Budget von 20.000 Euro als Bürgerhaushalt
vorgesehen.
Seit einem Jahr bestimmt die Coronapandemie
unseren Alltag. Aus diesem Anlass lädt die Kirchgemeinde
Kleinzschocher am Sonnabend, dem 13. März 2021, 18 Uhr, zu einem
Gedenkgottesdienst in die Taborkirche, Windorfer Str. 45a, ein.
Unter dem Motto „Klagezeit – aber dein Licht scheint in der Nacht“
soll der Verstorbenen und Trauernden, der Menschen in Not und
Sorge, in Einsamkeit und Enttäuschung gedacht und für und mit ihnen
gebetet werden.
Noch im Oktober 2020 hatten die
Beschäftigten für den Erhalt ihres traditionsreichen Standortes
demonstriert. Danach erfolgte die Aufforderung zu einem
Tarifsozialplan. Dieser ist nun unter Dach und Fach. Weil die
betrieblichen Verhandlungen über einen Sozialplan (Abfindungen)
gescheitert waren, hatte die IG BCE den Arbeitgeber zu
Tarifverhandlungen aufgefordert.
„Die Beschlüsse unserer Tarifkommissionen
sind eindeutig und unverändert. Die Angleichung der
Arbeitsbedingungen ist gegenüber den Arbeitgeberverbänden
adressiert und heißt Tarifliches Angleichungsgeld“, sagt IG Metall
Bezirksleiterin Birgit Dietze. „Ich kenne in der IG Metall
niemanden, der sich von dieser Forderung verabschiedet hat.“
Stand 09.03.2021 um 18 Uhr: Nach der neuen
Corona-Schutzverordnung sind neben den Friseuren, Fußpflegen,
Fahrschulen und Musikpädagogen auch in weiteren Bereichen die Tests
verpflichtend. So ist die Öffnung von körpernahen Dienstleistungen
wie Kosmetik- und Tattoostudios mit wöchentlicher Testung des
Personals verbunden. Kunden müssen einen tagesaktuellen negativen
Covid-19-Schnell- oder Selbsttest vorlegen. Es folgen ab dem 15.
März zudem die Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt.
Seit Ende der Friedenspflicht haben bis zum
9. März rund 7.000 Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie in
Berlin, Brandenburg und Sachsen vorübergehend ihre Arbeit
niedergelegt. Der Schwerpunkt der Warnstreiks am gestrigen Dienstag
lag in Sachsen.
Zur offenbar deutschland- und sachsenweit
chaotisch anlaufenden Nutzung von Schnell- und Selbsttests erklärt
der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Ich habe
wenig Hoffnung, dass die Mängel beim deutschlandweiten Einsatz von
Schnell- und Selbsttest zentral auf Bundesebene geregelt werden
können. Sachsen muss daher beim Testen seinen eigenen Weg in der
Pandemiebekämpfung gehen. Der Freistaat muss mit einer eigenen
Teststrategie das derzeitige Chaos beenden.“
Wie bereits berichtet, soll das zum
Bertelsmann-Konzern gehörende majorel Call-Center in der Chemnitzer
City zum Jahresende schließen. Beschäftigte, Ihr Betriebsrat,
Gewerkschaft ver.di und viele Akteure der sächsischen und
Chemnitzer Politik versuchen dies noch abzuwenden oder zumindest
eine Anschlusslösung zu kreieren.
Im Frühjahr erwacht die Natur zu neuem
Leben. In schöner Tradition wurden zu dieser Zeit in Markranstädt
für den zurückliegenden Geburtsjahrgang Bäume im Stadtgebiet und
den Ortschaften gepflanzt.
Heute hörte der Wirtschaftsausschuss
Sachverständige zum Entwurf der Linksfraktion für ein „Gesetz zum
Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze“
(Drucksache 7/4800). Historisch bedingt sind in Sachsen viele
öffentliche Wege, Straßen und Plätze noch nicht in die örtlichen
Bestandsverzeichnisse eingetragen.
In Sachsen beträgt der Lohnunterschied von
Männern und Frauen noch immer 11,4 Prozent. In diesem Bereich hat
sich keinesfalls genug getan! Selbst im ostdeutschen Schnitt liegt
die Differenz noch bei 10,9 Prozent, was zeigt, dass in Sachsen
noch sehr viel zu tun ist. Ziel muss es sein, diesen Wert auf 0
Prozent zu bekommen.
Corona-Teststation in Eilenburg öffnet am
Mittwoch: Der Landkreis Nordsachsen bietet in sechs großen Städten
des Landkreises kostenlose Schnelltests für jedermann an. Es sind
vor allem diejenigen angesprochen, die einen solchen Test für ihre
Berufsausübung benötigen.
Am 13. März organisiert das Kollektiv Über
Grenzen ab 18:30 Uhr unter dem Titel „Von Leipzig bis Lipa -
Menschenrechte kennen keine Grenzen“ eine künstlerisch-perfomative
Videokundgebung, um auf die menschenverachtendenen Missstände an
den europäischen Außengrenzen aufmerksam zu machen. Dafür werden
Hedwigstraße Ecke Meißnerstraße auf einer Leinwand am Pöge-Haus
dokumentarische Kurzfilme von Betroffenen gezeigt.
Personen, die sich in der aktuellen
Impf-Priorisierung nicht wiederfinden, können einen Antrag bei der
Einzelfallstelle ihres Bundeslandes auf bevorzugte Schutzimpfung
stellen. Dies sieht die Impfverordnung des Bundes vor.
Die IG Metall ruft die Frühschicht bei BMW
in Leipzig am Mittwoch, 10.03.21, 12.30 Uhr, zum Warnstreik rund um
das Werk auf. „Auch unter Corona-Bedingungen zeigen die
Beschäftigten, dass sie bereit sind, mit kreativen Aktionen für
ihre Forderung zu kämpfen“, erklärte Bernd Kruppa, Erster
Bevollmächtigter IG Metall Leipzig.
Morgen ist Equal Pay Day – der Aktionstag
gegen ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Das gewählte
Datum verdeutlicht symbolisch die nach wie vor bestehende Lohnlücke
zwischen Frauen und Männern in Deutschland. Bis zum Equal Pay Day
arbeiten Frauen sinnbildlich umsonst, während Männer schon seit dem
1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden.
Staatsminister Thomas Schmidt begrüßte
heute (9. März 2021) virtuell über eintausend Teilnehmer des 30.
Dresdner Brückensymposiums. Das jährliche Symposium des Instituts
für Massivbau der Technischen Universität Dresden in Kooperation
mit der Bundesingenieurkammer, dem Verband Beratender Ingenieure
(VBI), der TUDIAS GmbH und dem Verein Freunde des
Bauingenieurwesens der TU Dresden e. V. ist eine Fach- und
Netzwerkveranstaltung für Brückenbauer aller Bereiche – von der
Planung bis zum eigentlichen Bau.
Nach der neuen Corona-Schutzverordnung sind
neben den Friseuren, Fußpflegen, Fahrschulen und Musikpädagogen
auch in weiteren Bereichen die Tests verpflichtend. So ist die
Öffnung von körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetik- und
Tattoostudios mit wöchentlicher Testung des Personals verbunden.
Kunden müssen einen tagesaktuellen negativen Covid-19-Schnell- oder
Selbsttest vorlegen. Es folgen ab dem 15. März zudem die
Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt.
Die Zahl der Infektionen beträgt 10.689 (+
23 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die
seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 65
Infektionen (+ 1) besteht der Verdacht einer Infektion mit der
britische Virusvariante oder wurde diese nachgewiesen. Wir betreuen
die Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die
Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich
umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge
zu erkennen.
„Im Krankenhaus gibt es immer wieder die
Situation, dass Patienten angesichts schwieriger Entscheidungen
ihren Willen nicht mehr selber äußern kann. Dann fragen wir nach
Patientenverfügungen oder versuchen, gemeinsam mit den Angehörigen
Entscheidungen im Sinne des Patienten zu treffen“, sagt Prof. Dr.
Sven Bercker, stellvertretender Direktor der Klinik und Poliklinik
für Anästhesiologie und Intensivtherapie am Universitätsklinikum
Leipzig (UKL). Deshalb wird er am 17. März innerhalb der
Veranstaltungsreihe „Medizin für Jedermann“ Ratschläge zur
Patientenverfügung geben.
Henning Homann, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur
Weiterentwicklung des Mindestlohns: „Auch Beschäftigte mit kleinen
Einkommen müssen den Anschluss an die Mitte halten können. Der
Mindestlohn muss deshalb schneller steigen. Das ist eine Frage der
Gerechtigkeit.“
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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