Politik in Leipzig

Hier irgendwo die richtige Wohnung finden ... Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzigs Baudezernat hält eine Wohnungstauschplattform zumindest theoretisch für möglich

Auch das war so ein Thema bei der Townhall-Veranstaltung am 23. Februar in der Peterskirche. Dort stand das Thema der Wohnungsknappheit in Leipzig auf der Themenliste und die unabhängigen Wohnungsmarktakteure warfen als Idee in den Raum, Leipzig könne ja wieder – wie einst in DDR-Zeiten – den Wohnungstausch unter all jenen in Gang bringen, die einfach nur eine Wohnung in anderer Größe suchen. Da fiel auch schon mal das Wort „Mangelverwaltung“. Aber: Der Mangel ist für viele Leipziger längst spürbar.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Museumskonzeption 2030 beschlossen

Gemeinsam mit den vier städtischen Museen hat die Verwaltung zum ersten Mal eine Gesamtkonzeption erarbeitet, die unter anderem festhält, wie Drittmittel erworben werden und wie sich die Museen mit der Herkunft ihrer Ausstellungsstücke beschäftigen sollen. Um eine ideale Formulierung für letzteres wird aber erst im März entschieden. Schon jetzt ist aber klar: Die Dauerausstellungen sind künftig entgeltfrei.

Neues Rathaus und Stadthaus. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wenn ein Verwaltungsvorschlag stärker und emotionaler ist als der windelweiche Änderungsvorschlag der CDU-Fraktion

In ihrer Pressemitteilung „CDU-Fraktion stellt Antrag gegen ,Hass, Hetze und Gewalt‘“ sprach die CDU-Fraktion von drei Stadtratsanträgen, auf die sie reagiert habe. Das hat sie auch. Und das erstaunlicherweise drei Mal mit demselben Text. Einfach Copy & Paste, ohne noch einmal nachzulesen und die Fehler zu beseitigen. Und in einem Fall wird das richtig peinlich. Das ist der AfD-Antrag.

War im November 2018 am Neuen Rathaus zu sehen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wie ein CDU-Antrag den Grünen-Antrag „gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde“ völlig entschärfen will

Da rieb man sich am Dienstag, 25. Februar, die Augen, als die Leipziger CDU-Fraktion eine Pressemitteilung zu einem Änderungsantrag verschickte. In der Ratsversammlung am heutigen Mittwoch, 26. Februar, wolle die CDU-Fraktion den Änderungsantrag „Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben – Gegen Hass, Gewalt und Hetze“ einbringen. Und das gleich mal unter ganz großem Vokabular: „CDU-Fraktion stellt Antrag gegen ‚Hass, Hetze und Gewalt‘“.

LVZ-Logo auf Gemkow-Wahlplakat. Foto: strassenstriche.net
·Politik·Leipzig

Logos auf Gemkow-Wahlplakaten: LVZ will Strafanzeige stellen

Die LVZ möchte Strafanzeige gegen Unbekannt stellen, nachdem in den vergangenen Tagen an mehreren Stellen in Leipzig ihr Logo auf Wahlplakaten des OBM-Bewerbers Sebastian Gemkow aufgetaucht war. Dies sei ohne Kenntnis der Zeitung geschehen. Aus dem Wahlkampfteam von Gemkow heißt es ebenfalls, dass nicht bekannt sei, wer für die Aktion verantwortlich ist. Man empfinde die Logos als „störend“.

Neues Rathaus bei Nacht. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Freibeuter fordern Bürgerbeteiligung bei neuen Projekten zur Fassadenbeleuchtung

Im Oktober stellte das Leipziger Planungsdezernat den neuen „Masterplan Licht“ für Leipzig vor, der definieren soll, wie sich die Stadtbeleuchtung in den nächsten Jahren verändert. Ein Thema, bei dem die Stadt eigentlich eine Debatte im Stadtrat gar nicht wollte, nur eine Information. Erst auf Drängen der Ratsfraktionen steht der Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am Mittwoch, 26. Februar. Und die Freibeuter wollen eine richtige Abstimmung dazu.

Gefällter Baum. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Linke beantragen ein neues Bewässerungskonzept für Leipzig + Update

„Leipzig-Zentrum: Baumpflegearbeiten in Lenné-Anlage notwendig“, meldete das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer am 24. Januar. „Die extreme Trockenheit des letzten Sommers hatte zum Absterben mehrerer Bäume geführt. Neben sieben Bergahornen, die von der Rußrindenkrankheit befallen sind, ist eine große raumprägende Buche abgestorben. Die betroffenen Pflanzen sind nicht mehr bruch- bzw. standsicher. Bäume auf historischen Standorten werden ersetzt, wenn eine Nachpflanzung möglich ist.“

Das Herz der Stadt - der Marktplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Linke befürchten zum EU-China-Gipfel Lahmlegung der Stadt und Einschränkung des Demonstrationsrechts

Dass es Redebedarf gibt zum geplanten EU-China-Gipfel, der vom 13. bis 15. September in Leipzig stattfinden soll, war seit November klar. Da gab es die ersten drängenden Anfragen im Stadtrat dazu. Im Dezember machten Drohungen auf Indymedia von sich Reden. Seit Februar stapeln sich die Stadtratsanfragen. Sind ja nur noch sieben Monate bis zum Gipfel. Den könne man doch einfach raus vor die Stadt verlegen, meint nun die Linksfraktion.

Foto: Lucas Böhme
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Jung und Gabelmann diskutieren bei der ersten Leipziger „Townhall“ + Video

Amtsinhaber Burkhard Jung und Herausforderin Ute Elisabeth Gabelmann wollen am 1. März zum Oberbürgermeister beziehungsweise zur Oberbürgermeisterin der Stadt Leipzig gewählt werden. Am Sonntag, den 23. Februar, trafen beide bei der gemeinsamen „Townhall“ von L-IZ.de und weiteren Organisationen aufeinander. CDU-Bewerber Sebastian Gemkow fehlte bei der Veranstaltung. Hier finden Sie eine vollständige Aufzeichnung und eine kurze Zusammenfassung.

Die erste Leipziger Townhall anläßlich der OBM-Wahl in der Peterskirche. Grafik: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Livestream zur 1. Leipziger Townhall am 23. Februar 2020 in der Peterskirche

VideoEs ist ein Experiment, ein erster Versuch. Die Leipziger „Townhall“ am heutigen Sonntag, 23. Februar 2020 soll eine neue Art von niederschwelliger, freier und verständlicher Politikdebatte in Leipzig eröffnen, welche mindestens einmal im Jahr aktuelle Fragen und Probleme der Bürger aufgreift und direkt an die Stadtspitze transportiert. Gestaltet wird dieses Format stets von engagierten Bürgervereinen, Initiativen und Verbänden, die der Debatte die fachliche und sachliche Richtung geben sollen. Der Anlass für den Auftakt ist nicht zufällig die OBM-Wahl am 1. März. Ein sehr guter Grund, über die Zukunft Leipzigs zu diskutieren.

Der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

„Ich will gestalten“: Burkhard Jung über Sicherheit, Sparkassen-Jobs und Klimaschutz

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelZwei aussichtsreiche Kandidaten kennt die zweite Wahlrunde am Sonntag, den 1. März 2020 zur Oberbürgermeisterwahl in Leipzig. Der eine, Sebastian Gemkow (CDU) und der Amtsinhaber Burkhard Jung (61, SPD) stehen seit dem ersten Durchgang "Kopf an Kopf". Mit beiden hat die L-IZ.de / LZ Interviews geführt. Hier das lange Interview mit Burkhard Jung über persönliches und seine Pläne und Vorhaben in den kommenden sieben Jahren.

Herausforderer Sebastian Gemkow (CDU). Foto: L-IZde
·Politik·Leipzig

„Ich werde hier niemandem etwas überstülpen“: Sebastian Gemkow über Umweltschutz, Verkehr und Sicherheit

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelSebastian Gemkow (CDU) ist 41 Jahre alt, gebürtiger Leipziger und möchte am 1. März zum Oberbürgermeister dieser Stadt gewählt werden. Den ersten Wahlgang am 2. Februar konnte er knapp vor Amtsinhaber Burkhard Jung gewinnen. Die LEIPZIGER ZEITUNG hat Gemkow zu Forderungen der Umweltverbände, dem Radverkehr in Leipzig, der Sicherheitslage und dem ÖPNV befragt.

Anfang 2020 der OBM-Kandidat der CDU in Leipzig: Sebastian Gemkow (CDU). Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Unsichtbare

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelMittlerweile steht wohl fest, dass die Leipziger/-innen den bizarrsten und bürgerfernsten Oberbürgermeisterwahlkampf in der neueren demokratischen Geschichte der Stadt erleben. Mittendrin die drei führenden Lokalmedien LVZ, BILD und L-IZ.de, die zwei Erstgenannten dabei derart einseitig für den Herausforderer, dass es sogar weniger aufmerksamen Medienkonsumenten allmählich ins Auge sticht.

Die acht Kandidaten der OBM-Wahl beim Wahlpodium der IHK zu Leipzig. Ganz links im Bild: IHK-Präsident Kristian Kirpal. © Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Fakten zur Oberbürgermeisterwahl am 1. März

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelEs ist eine ungewöhnliche Konstellation, in der die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, den 1. März, auf die Zielgerade geht. Eigentlich müsste man Sebastian Gemkow, den Bewerber der CDU, als Herausforderer von Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) bezeichnen. Schließlich möchte er den wichtigsten Posten im Rathaus nicht verteidigen, sondern erobern. Doch es war Gemkow, der den ersten Wahlgang am 2. Februar knapp für sich entscheiden konnte.

Laubbläser bei der Arbeit. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig hat keine rechtliche Handhabe, Laubbläser in der Stadt zu verbieten

Eigentlich war die Petition zu den von der Leipziger Stadtreinigung verwendeten Laubbläsern eine ziemlich derbe, ein Appell an die Faulheit der Leute, die mit den lauten Geräten herumfuhrwerken. Einen Appell, den das Amt für Umweltschutz so ernst nahm, dass es quasi eine neue Regel zur Anschaffung von Laubbläsern formulierte. Die gefiel augenscheinlich auch dem Petitionsausschuss des Stadtrates, sodass der sie als Beschlussempfehlung übernahmen.

Blick in die Lützner Straße. Archivfoto: Marko Hofmann
·Politik·Leipzig

Leipzigs Verwaltung will zusammen mit der Leipzig Netz GmbH erstmals Panoramabilder fürs gesamte Straßennetz aufnehmen lassen

Die Leipziger werden in diesem Jahr etwas erleben, was es so lange nicht gab. Jedenfalls nicht seit den Tagen, als Google für sein Streetview-Angebot Kamerawagen mit hochaufragender Kamerastange durch Leipzig fahren ließ. Denn solche Fahrzeuge werden auch 2020 fahren, wenn der Stadtrat kurzerhand zustimmt. Nur dass es keine Google-Fahrzeuge sein werden, sondern Fahrzeuge der Leipzig Netz GmbH, der Netz-Tochter der Leipziger Stadtwerke.

Straßenbau in der Lützner Straße. Archivfoto: Gernot Borriss
·Politik·Leipzig

Leipzig bekommt immer mehr Förderabsagen für kommunale Straßenbauvorhaben

Jetzt dürfen sich alle mal aufregen. Am Montag, 17. Februar, regte sich auch Steffen Wehmann, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, ein bisschen auf. Denn mittlerweile merken auch die Leipziger Ratsfraktionen, was es bedeutet, wenn die Sächsische Staatsregierung lieber Milliardenrücklagen bildet, aber die Förderung für kommunale Investitionen so knapp hält, dass selbst eine Stadt wie Leipzig keine Fördergelder mehr bekommt.

So warb Sebastian Gemkow an der Baustelle der CG Gruppe in der Prager Straße. Foto: Alexander John
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Wenn der Kandidat zur gemanagten Marke wird

Normalerweise nehmen sich Kandidat/-innen, die in einer Wahl Erfolg haben wollen, frei für die Zeit des Wahlkampfes, lassen vor allem Abende und Wochenenden frei für Wahlveranstaltungen und Foren, wo sie vor Publikum erklären können, was sie vorhaben und wie sie es machen wollen. Doch im Leipziger OBM-Wahlkampf erlebten die Wähler/-innen zum ersten Mal etwas anderes. Ein Kandidat sagte Forum um Forum ab.

Ja, wo radelt er denn? Foto: L-IZ
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Was ein Wahlkampf in Österreich mit dem OBM-Wahlkampf in Leipzig zu tun hat

Am 1. März wählt Leipzig seinen Oberbürgermeister für die nächsten sieben Jahre. Und es sieht – oberflächlich betrachtet – wie ein Duell morgen gegen gestern aus, links gegen rechts, zukunftsoffen gegen konservativ. Und so weiter. Aber wer genau hingeschaut hat, hat gemerkt, dass Leipzig einen Wahlkampf erlebt, der zumindest für Leipzig neu ist. Einer, bei dem ein Kandidat Verstecken spielt.

Augustusplatz in der Vorweihnachtszeit. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Leipzig

Grüne und Linke haben ein paar Fragen, AfD schürt schon mal die Ängste der Leipziger

Vom 13. bis 14. September findet in Leipzig der EU-China-Gipfel statt. Sämtliche Staatschefs der EU werden kommen, die Repräsentanten der EU und natürlich der chinesische Ministerpräsident. Am 7. Februar gab es die ersten Informationen für die Journalisten. Am 11. Februar formulierte die Grünen-Fraktion im Stadtrat erstmals ihre Ansprüche an die Informationspolitik von Stadt und Polizei. Denn ein politisches Ereignis dieser Dimension hat Leipzig noch nicht erlebt.

Falschparker am Südplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Freibeuter beantragen: Leipzig sollte sich eigene Abschleppfahrzeuge zulegen

In den letzten Jahren waren sie immer wieder Thema im Stadtrat: die Falschparker. Mit dem zunehmenden Autobesitz in der Stadt werden Pkw immer öfter dort geparkt, wo sie nichts zu suchen haben – auf Kreuzungen, auf Radwegen, selbst auf Fußwegen. Und all die Knöllchen, die an die Besitzer verteilt werden, scheinen das Problem nicht zu mindern. Die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat fordert jetzt ein wesentlich härteres Durchgreifen.

Wahlpodium des BUND Leipzig im Zeitgeschichtlichen Forum. Foto: BUND Leipzig
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Sebastian Gemkow sagt wiederholt Wahlpodium zu Umweltthemen ab + Video

Schon vor der ersten Wahlrunde zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar gab es mehrere Enttäuschungen bei Einladern zu den diversen Wahlforen. Die meisten Kandidat/-innen kamen ganz selbstverständlich und stellten sich den teilweise sehr speziellen Stadtthemen. Doch mehrfach ließ sich CDU-Kandidat Sebastian Gemkow entschuldigen. Das erlebten neben dem Stadtelternrat auch die Parents for Future und der BUND Leipzig. Und der wurde nun ein weiteres Mal enttäuscht.

Ein Stapel „Sachsen Sonntag“ wartet aufs Verteiltwerden. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wer bringt das Leipziger Amtsblatt eigentlich in die Leipziger Hausflure?

Mehrfach war ja das Leipziger Amtsblatt schon Thema im Stadtrat. Meist ging es um die Frage, ob es auch alle Leipziger Haushalte bekommen. Denn viele wichtige Informationen zum Stadtgeschehen und amtliche Bekanntmachungen stehen nur im Amtsblatt. Man kann es zwar auch online lesen auf leipzig.de. Aber seit September treiben die SPD-Fraktion noch ein paar andere Fragen um.

Sebastian Gemkow macht Politik beim Fußball. Foto: Flyer CDU
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Mach’s wie Trump bei RB Leipzig

Wenn man in Leipzig eines als sicher annehmen kann, dann ist es, dass es eine grundlegende Fußball-Euphorie gibt. Die ja gern auch politisch genutzt wird. In diesem Fall vom „Team Gemkow“, welches sich in internen Mails auf das Bundesligaspiel am heutigen Samstag von RB Leipzig gegen Werder Bremen freut. Denn das gäbe ihr die „Gelegenheit, mit beiliegender Karte vor dem Stadion ab 14 Uhr die RB-Fans konkret auf die Gefahren hinzuweisen, die aus der Unterstützung von Linken und Grünen für den Kandidaten B. Jung zum Tragen kommen.“ Es geht um einen Parkplatz, der als Tiefgarage entstehen soll. Und eine CDU im Flyermodus.

Das „Leipzig kippt nicht“-Plakat der Linken auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: In Leipzig geht es um Inhalte, nicht um Lagerwahlkämpfe

Was passiert im Leipziger OBM-Wahlkampf, und was nicht? Das ist durchaus die Frage, nachdem die LVZ erst die Debatte um das (Nach-)Wahl-Plakat der Linken losgetreten hat, das mit seinem Slogan „Leipzig kippt nicht“ direkt auf die desaströse Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zielt und den Leipziger Wahlkampf zu einer Art Lagerwahlkampf stilisiert, in dem AfD und CDU quasi in ein Glas geschüttet werden. Ein Motiv, das auch Uwe Schwabe aufregt. Gleichzeitig scheint es keine Sachthemen mehr zu geben - zumindest in manchen Medien.

Feuerwerk vor der Silhouette von Kunstfiguren.
·Politik·Leipzig

Grüne reichen Antrag zur Eindämmung der Leipziger Silvesterböllerei ein

Während sich die echauffierten Leipziger Zeitungen noch immer über die Ereignisse zu Silvester am Connewitzer Kreuz aufregen, setzt die Grünen-Fraktion um, was OBM-Kandidatin Katharina Krefft schon im Dezember angekündigt hatte. Leipzig braucht endlich ein Konzept, das die Belastung durch die Silvesterböllerei deutlich senkt. Und das geht nur, wenn man die Zahl der Böllerplätze beschränkt.

Wiese, gelbe Blüten in Nahaufnahme, Gebäude im Hintergrund und junger Baum.
·Politik·Leipzig

Leipzigs Verwaltung findet eine Umstellung des Mahdregimes in Parks und an Straßen viel zu kompliziert

Seit 2019 gibt es die ersten Blühstreifen in Leipziger Grünanlagen. Und eigentlich könnte das der Auftakt sein für einen völlig anderen Umgang mit den Leipziger Parks. Noch vor dem Jahreswechsel hatte das Jugendparlament beantragt: „Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, in den folgenden Straßenabschnitten Blühstreifen einzurichten bzw. die Mahd auf eine Herbstmahd zu reduzieren ...“ Und dann gleich eine ganze Liste mit Örtlichkeiten angefügt. Aber das Dezernat Stadtentwicklung und Bau will nicht so.

Tobias Peter. Foto: Grüne Fraktion Leipzig
·Politik·Leipzig

Grüne fordern eine frühzeitige Information der Stadtgesellschaft zu den zwei Gipfeltagen in Leipzig

Vom 13. und 14. September 2020 findet in Leipzig ein Ereignis statt, das Leipzig in dieser Form noch nicht erlebt hat: das Treffen des Informellen Rates der Europäischen Union und der chinesischen Regierung. Daran teilnehmen werden alle 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, die drei Repräsentanten der Europäischen Union (Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Europäische Kommission) und natürlich der chinesische Staatspräsident Xi Jinping. Die Grünen fordern jetzt deutlich, die Stadtgesellschaft schon im Vorfeld stärker mit einzubeziehen.

Kleiner Willy-Brandt-Platz vorm Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzigs Verwaltung arbeitet den Stadtratsbeschluss zu den Obdachlosen am Hauptbahnhof tatsächlich ab

Anders als Berlin hat Leipzig seine Obdachlosen noch nicht gezählt. Aber dass es in den letzten Jahren deutlich mehr geworden sind, ist für die Leipziger deutlich zu sehen. Besonders am Hauptbahnhof hat sich das Bild verändert. Und es ist nicht die Linksfraktion allein, die sich mit dem Thema beschäftigt. Für ihren Antrag zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof bekam sie im Juni 2019 die Unterstützung der Stadtratsmehrheit.

Kochstraße / Ecke Arndtstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Steht mit Arndt tatsächlich die gesamte deutsche Romantik am Pranger?

Am 22. Januar staunte Thomas Kumbernuß, der für Die PARTEI im Leipziger Stadtrat sitzt, nicht schlecht, dass eine Stadtratsmehrheit seinem Antrag zur Umbenennung der Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt zustimmte. Zuvor hatte die Verwaltung sich gegen den Antrag ausgesprochen, der Straßenname würde nun einmal seit 1870 zum Straßenbild gehören. Doch kaum hat der Stadtrat sich gegen den schäumenden Patrioten ausgesprochen, melden sich die heutigen Patrioten zu Wort und starten eine Petition dagegen. Freundlichst unterstützt von der LVZ.

Ute Elisabeth Gabelmann tritt im zweiten OBM-Wahlgang gegen Jung und Gemkow an. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Tag: Jung vs. Gemkow vs. Gabelmann

Drei der ursprünglich acht OBM-Bewerber/-innen werden am 1. März im zweiten Wahlgang erneut antreten. Neben Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) bleibt auch Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) im Rennen. Völlig unklar ist hingegen, ob und wann in Thüringen erneut gewählt wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. Februar 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

·Politik·Leipzig

Der Tag: Rückzug in Thüringen und Bündnis in Leipzig

Franziska Riekewald und Katharina Krefft, die OBM-Bewerberinnen der Linken und Grünen, ziehen sich zugunsten des Amtsinhabers Burkhard Jung (SPD) aus dem OBM-Wahlkampf zurück. Dessen Chancen im Duell mit Sebastian Gemkow (CDU) sind damit enorm gestiegen. In Thüringen hat unterdessen FDP-Ministerpräsident Kemmerich seinen Rücktritt angekündigt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. Februar 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Die Grünen-Stadträtin Katharina Krefft steigt aus dem OBM-Wahlkampf zugunsten von Burkhard Jung nach einem Mitgliederbeschluss aus. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Alle gegen Gemkow und weitere Hausaufgaben für Jung

Am Freitag, 7. Februar 2020, werden die Erklärungen bei der Stadt vorliegen, wer nun definitiv in die Runde 2 des OBM-Wahlkampfes geht und wer nicht. Fest stehen derzeit nur der Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow. Denn nachdem sich heute die Linken-Kandidatin Franziska Riekewald unter Ankündigung einer weiterlaufenden Kampagne pro Jung und gegen CDU und AfD zurückzog, folgte am Abend auch Katharina Krefft (Grüne). Beide jedoch nach Gesprächen mit Jung über gemeinsame Ziele. Auch der Witz geht dem Wahlkampf ab heute ein wenig ab – Katharina Subat (Die PARTEI) packte den Polizeihelm wieder ein.

Kay Kamieth, Franziska Riekewald und Adam Bednarsky (alle Die Linke) bei der Pressekonferenz am 6. Februar 2020 im Liebknechthaus. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Die Linke kämpft weiter, für Burkhard Jung + Video

Ja, ahnen durfte man es nach den 13,5 Prozent in Wahlrunde 1 für Franziska Riekewald (Linke). Doch ein allerletzter Tropfen kam gestern aus Thüringen ins gefüllte Fass, auf welchem „CDU und AfD nein“ bei der Linken steht. Und ein Gespräch mit Burkhard Jung (SPD) am Mittwoch verlief offenbar zufriedenstellend. Nachdem sich Riekewald da mit dem amtierenden Oberbürgermeister „per Handschlag“ auf die „linken Ziele“ im Forderungspapier der Linkspartei geeinigt hatte, trat sie heute von ihren OBM-Ambitionen zurück. Und empfahl ihren 30.000 Leipziger Wählerinnen die Wahl Burkhard Jungs am 1. März 2020.

Wahlplakate im Clara-Park. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Stadt sieht keinen Weg, die Wahlplakatfluten an Leipzigs Lichtmasten einzudämmen

Es wird wohl noch ewig dauern, bis die Wahlplakateflut im öffentlichen Raum in Leipzig einmal eingedämmt wird. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hatte im November einen Vorstoß gestartet, die Leipziger Wahlwerbesatzung so zu ändern, dass das Anbringen von Wahlplakaten an Lichtmasten untersagt werden sollte. Dort hängen die Plakate ja oft zu fünft übereinander, oft noch allerlei andere dubiose Plakate für „Events“ und Messen dazwischen.

Sächsischer Polizist - hier bei der Neueinkleidung 2010. Foto: Matthias Weidemann
·Politik·Leipzig

Seit zehn Jahren arbeitet die Polizeidirektion Leipzig in substanzverzehrender Unterbesetzung

Der aktuelle OBM-Wahlkampf in Leipzig ist umgeben von allerlei Gerüchten, dubiosen Meldungen obskurer Medien und auch falscher Zahlen. Eine dieser Fakenews machte schon in der ersten Januarwoche die Runde, gleich nach der völlig entgleisten Polizeiaktion am Connewitzer Kreuz. Da behauptete doch die Leipziger CDU einfach mal so, Leipzig habe 300 Polizisten mehr bekommen. Quasi als Geschenk einer generösen Staatsregierung. Doch eine Auskunft des Innenministers belegt mal wieder das Gegenteil.

Demonstration in Leipzig anlässlich der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Foto: Tobias Möritz
·Politik·Leipzig

Der Tag: Dammbruch in Thüringen mit Auswirkungen bis nach Leipzig + Demofotos

Nachdem sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich in Thüringen mithilfe der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ, gingen unter anderem in Leipzig zahlreiche Menschen auf die Straße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 5. Februar 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Der Fokus liegt natürlich auf den Ereignissen in Thüringen. Zur Demonstration in Leipzig gibt es am Ende des Artikels eine Fotogallerie.

Katharina Krefft (Grüne) am 17. Januar 2020. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Verschärfung via Thüringenwahl und Entscheidungen am Donnerstag

Zu den Orakeleien bei der Leipziger Oberbürgermeisterwahl 2020 gehört auch eine Meldung, die die LVZ gleich am Dienstag, 4. Februar, auch über das Straßenbahn-TV verbreitete. „Laut Medienberichten“ fabulierte die Zeitung einen Rückzug der Grünen-Kandidatin Katharina Krefft herbei. Doch die „Medien“, die da beschworen wurden, waren nur die Deutungsversuche der LVZ. Man ruderte zurück. Die Entscheidungen fallen im Laufe des heutigen Tages und morgen. Und werden nun von einer mutmaßlich gemeinsamen Ministerpräsidentenwahl von CDU, AfD und FDP in Thüringen beeinflusst.

Marcus Viefeld (FDP) zieht sich aus dem OBM-Rennen zurück. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Tag: Die FDP verabschiedet sich aus dem OBM-Rennen

In dieser Woche entscheidet sich, welche Bewerber/-innen am 1. März erneut ins Rennen um das OBM-Amt gehen werden. Vor allem die Entscheidungen bei Linken, Grünen und AfD sind wichtig. Heute hat bereits FDP-Bewerber Marcus Viefeld seinen Rückzug erklärt. Außerdem gibt‘s Neuigkeiten zum Naziangriff auf Connewitz, der Nazipartei „Der 3. Weg“ und Pegida-Chef Lutz Bachmann. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 4. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Alte Kammgarnspinnerei in Plagwitz. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Wie ticken eigentlich die aufstrebenden Ortsteile im Leipziger Westen?

Schon der Blick auf die Karte zeigt, dass all jene Ortsteile im Leipziger Westen, die seit dem Jahr 2000 vom Zuzug junger Menschen profitiert haben, bei der OBM-Wahl zumeist Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) gewählt haben. Zwar nur mit Ergebnissen um die 30 Prozent. Aber gerade das macht deutlich, wie vielfältig und gemischt diese Quartiere sind. Was übrigens mit einem anderen von Medien gern gepflegten Mythos aufräumt: der politischen Homogenität Leipziger Ortsteile.

Die jeweils höchsten Stimmenanteile in den Wahlbezirken. Grafik: Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Am 1. März prallen tatsächlich der junge Kern der Stadt und die konservative Randlage aufeinander

Am Sonntag, 2. Februar, gegen Mitternacht, ging erst einmal nur die erste Runde der Leipziger Oberbürgermeisterwahlen zu Ende, auch wenn der eine oder andere Parteisoldat dann schon jubelnd verkündete: „Unser CDU-Kandidat Sebastian Gemkow hat die erste Wahlrunde gewonnen. Noch-Amtsinhaber Burkhard Jung dagegen büßte deutlich an Stimmen ein. Damit ist klar: Die Wähler wollen den Wechsel, die Leipziger wollen Sebastian Gemkow als neuen Oberbürgermeister.“ Das formulierte so Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und CDU-Stadtrat. Der erste Blick auf die Wahlergebnis-Karte scheint das zu bestätigen. Der zweite nicht.

Das Ergebnis: Gemkow (CDU) knapp vor Jung (SPD). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Tag: Die Woche der Entscheidung

Sebastian Gemkow (CDU) hat die erste Runde im OBM-Wahlkampf gewonnen. Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) landete knapp dahinter. Wer die kommenden sieben Jahre im Rathaus das Sagen hat, wird sich eventuell nicht erst am 1. März, sondern schon in dieser Woche entscheiden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 3. Februar 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Blick nach Rückmarsdorf. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Leipzig

Ein OBM-Wahl-Vergleich zwischen einer „CDU-Hochburg“ und dem „gefährlichen“ Connewitz + Ortsteilliste

Wenn man die Oberbürgermeister-Wahlrunde vom 2. Februar auf Ortsteilebene betrachtet, wird sichtbar, wie sehr die Stadtkarte mit dem scheinbar überwältigenden Ergebnis für den CDU-Kandidaten Sebastian Gemkow im kompletten Randgürtel tatsächlich täuscht. Denn gewonnen hat er vor allem in Ortsteilen mit geringer Bevölkerungsdichte und entsprechend geringeren Wählerzahlen. Zum Beispiel in Burghausen-Rückmarsdorf, wo er fast spektakuläre 50,9 Prozent erzielte.

Der aktuell zweitplatzierte Amtsinhaber: Burkhard Jung (SPD) direkt nach dem Endergebnis aus Runde 1 der OBM-Wahlen in Leipzig am 2. Februar 2020. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl: Ein Oberbürgermeister im Wahlkampf & Rückzugskandidatinnen + Video

Da war das Ergebnis gegen 19:30 Uhr gerade einmal fast vollständig, schon war der amtierende Oberbürgermeister wieder lächelnd vor allen Kameras. Wer einen nachdenklichen Burkhard Jung (29,8 %) angesichts der 10 Prozent Absturz zum Erstrunden-Ergebnis vor sieben Jahren erwartete, sah sich getäuscht. Das Ergebnis heißt vor allem eines: es ist nun am ehesten ein klassischer Zweikampf mit einem Herausforderer namens Sebastian Gemkow (CDU, 31,6 %) geworden. Und dafür haben nun beide für die zweite Wahlrunde am 1. März 2020 verschiedene Ausgangspositionen. Und diese sprechen eher für Burkhard Jung.

·Politik·Leipzig

Liveticker: Leipzig wählt den oder die Oberbürgermeister/-in (heute wohl noch nicht) + Updates

Für das höchste Amt der Stadt stehen heute, am 2. Februar 2019, acht Personen zur Wahl. So viele Bewerber/-innen gab es bislang nur 2005, als Wolfgang Tiefensee (SPD) mit 67,1 Prozent gleich im ersten Wahlgang zum Oberbürgermeister gewählt wurde. Sein Nachfolger und Parteikollege Burkhard Jung geht heute als Favorit ins Rennen. Doch die Zeiten von Erstrundensiegen ist lange vorbei. Die Entscheidung wird wohl erst im zweiten Wahlgang in vier Wochen fallen. Wir informieren im Liveticker über das aktuelle Geschehen.

Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten, Humanisten, ÖDP & Demokratie in Bewegung). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

„Weil keine neuen Ideen mehr kommen“: Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) und die vielen Kleinen

Ute Elisabeth Gabelmann war bis 2019 fünf Jahre Leipziger Stadträtin der Piraten und hat im laufenden OBM-Wahlkampf die wohl zumindest zahlenmäßig meisten Parteien hinter sich. Mit Piraten, Humanisten, ÖDP und Demokratie in Bewegung versammelte Gabelmann die Kleinen und steht als „Oberbürgermeisterin für alle Leipzigerinnen“ zur Wahl. Ihre Ideen für Leipzig sind wohl auch deshalb originell, ihr Stil weniger abgeschliffen. Auch für sie steht heute, am 2. Februar, die Frage, ob sie auch den 1. März 2020 und damit die finale Wahlrunde in Angriff nehmen will und wird.

Porträt Franziska Riekewald.
·Politik·Leipzig

„Wir brauchen einen Wechsel an der Spitze“: Franziska Riekewald (LINKE) und das soziale Leipzig

Bei der Oberbürgermeisterkandidatin der Linkspartei gab es eigentlich von Anfang an die Frage, ob sie beide Runden der laufenden Oberbürgermeister/-innenwahlen mitgestalten wird. Warum es vielleicht nötig wäre, auch nach dem ersten Wahltag am 2. Februar 2020 bis zum 1. März im Rennen zu bleiben, zeigt die dezidierte Kritik der Stadträtin an den sozialen Verhältnissen in Leipzig. Armutsfeste Löhne, preiswertes Bauen in Klimaschutzzeiten und ein bezahlbarer ÖPNV - Themen die Franziska Riekewald schon lange und über die Wahltage hinaus begleiten.

Burkhard Jung ist amtierender Oberbürgermeister der Stadt Leipzig und stellt sich Anfang Februar wieder zur Wahl. © Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Volle Säle – Die OBM-Wahl 2020 in Leipzig

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 75, seit 24. Januar im HandelDa geht doch was. So darf man wohl von gleich mehreren Seiten beim diesjährigen OBM-Wahlkampf vermuten, denn die Konstellation ist so interessant, wie seit nun 14 Jahren nicht mehr. Mindestens vier Kandidat/-innen kommen wohl auch nach dem 2. Februar für den zweiten Wahlgang am 1. März 2020 infrage, ein AfD-Kandidat gesellt sich dazu, wenn auch mit schwacher Performance bislang.

Katharina Subat (Die PARTEI). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

„Lexit, Lexit, Lexit“: Die PARTEI und die besorgte Blonde als Oberbürgermeisterin

In den letzten Wochen war bereits jede Menge Wahlkampf in Leipzig, heute wird gewählt. Schon wieder, könnte man sagen und er wird länger dauern, als nur bis zum 2. Februar. Nach einem Jahr 2019, welches bereits mit den Kommunal- und Landtagswahlen einherging, wählt voraussehbar bis zum 1. März die größte Stadt Sachsens eine neue Oberbürgermeisterin. Weiblich also, zumindest, wenn es um Katharina Subat geht, die sich zum Beginn des L-IZ-Gespräches als knallharte Realpolitikerin entpuppt. Wie bei allen Kandidat/-innen stellt sich heute, am 2. Februar 2020 auch die Frage: macht sie auch in Runde 2 weiter?

Das GuD-Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig.
·Politik·Leipzig

Der OBM erklärt den Hausbesitzern ausführlich, welche Rolle das neue Kraftwerk für den Leipziger Ausstieg aus der Kohle spielt

Seit Juli 2019 ist klar, dass Leipzig 2023 den Fernwärmeliefervertrag auslaufen lässt und – um diese Lieferungen zu kompensieren – ein neues Gaskraftwerk auf dem alten Gelände der Stadtwerke Leipzig an der Bornaischen Straße bauen will. Doch umgehend sammelten sich Leipziger Hausbesitzer im Verband Wohneigentum Sachsen e. V. und sammelten Unterschriften für eine Petition gegen den Kraftwerksneubau. Auf die hat jetzt der Oberbürgermeister selbst reagiert.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up