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Freitag, 12. Dezember 2025

Politik

Reste der Warming Stripes auf der Sachsenbrücke.
·Politik·Brennpunkt

Rücksichtslos abgebürstet: Grüne fordern Umweltbürgermeister zur Wiederherstellung der Warming Stripes auf

Nicht einmal ein Jahr haben sie gehalten: Erst im April 2022 wurden die „Warming Stripes“ auf der Sachsenbrücke feierlich eingeweiht. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther übernahm die Schirmherrschaft. Initiiert wurden die Streifen, welche die Erwärmung des Klimas seit 1971 sichtbar machen, vom Klimabündnis „Leipzig fürs Klima“. Und da war man richtig froh, dass die Stadt das Projekt sofort […]

Fahrräder am Gelände.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Jede Schule in Leipzig braucht Schulsozialarbeit + Video

Viele Leute habe hohe Erwartungen an die Wirkung von Schulsozialarbeit. Die einen hoffen, dass sie Kosten für Sozialarbeit an anderer Stelle einsparen hilft. Die anderen hoffen auf eine geringere Schulabbrecherquote. Aber darum geht es nicht bei Schulsozialarbeit. Schon lange nicht mehr, wie ein gemeinsamer Antrag von Grünen, Linke und SPD deutlich machte, der am 17. […]

Simildenstraße mit Pflaster und Resten der Straßenbahnschienen.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Keine Bäume für die Simildenstraße + Video

Vielleicht sollte man es sich wirklich vorher gut überlegen, ob man in eine Straße zieht, die unter Denkmalschutz steht. Zehn davon gibt es in Leipzig. Und das Besondere an ihnen ist, dass ihr gesamtes Erscheinungsbild nicht verändert werden darf. Auch nicht das Pflaster. Und über das Pflaster in der Simildenstraße in Connewitz kann man jede […]

Linke-Stadtrat Michael Neuhaus. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig braucht dringend eine Förderrichtlinie zur Heizungsmodernisierung + Video

Klare Worte fand Linke-Stadtrat Michael Neuhaus in seiner Rede zum Antrag „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ am 17. Mai in der Ratsversammlung. Insbesondere mit Blick auf jene Leute, welche die von der Bundesregierung geplante Gesetzesregelung zum Heizungstausch sogar mit verlogenen sozialen Argumenten torpedieren, nachdem „vier Regierungen“ die Wärmewende in Deutschland völlig vergeigt und verweigert haben. Es […]

Volkshaus an der Karl-Liebknecht-Straße, davor Autos und Personen.
·Politik·Brennpunkt

Quartier am Volkshaus: Öffentliche Beteiligung kann starten

Nach dem städtebaulichen Wettbewerb für das „Quartier am Volkshaus“ im Zentrum-Süd soll nun die öffentliche Beteiligung zu den Plänen beginnen, teilt die Leipziger Stadtverwaltung mit. Die Immobilienverwaltungsgesellschaft IVG der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mbH möchte das Areal an der Karl-Liebknecht-Straße zu einem der modernen Arbeits- und Lebenswelt angepassten Quartier entwickeln. Das Berliner Büro Meyer-Grohbrügge hat den […]

Grafisch aufbereitete Problemfelder aus Sicht der Leipziger.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2022: Wo alte und junge Leipziger die Probleme der Stadt sehen

Mit jeder Bürgerumfrage fragt die Stadt Leipzig auch ab, womit die Leipzigerinnen und Leipziger besonders zufrieden sind und wo sie die größten Herausforderungen sehen. Und jedes Mal zeigen genau diese Antworten, wie dramatisch die Lebenswelten der Alten und der Jungen auseinander fallen. Und dass man sich auf Mehrheitsbefragungen am besten nicht verlassen sollte, denn dann […]

Menschengruppe vor Midibus.
·Politik·Region

Automatisch bis zum Schladitzer See: FLASH fährt jetzt bis zum Biedermeierstrand

Großformatige Aushänge an den Bus-Haltestellen in Rackwitz künden davon: FLASH, das FahrerLose Automatisierte Shuttle des Landkreises Nordsachsen zwischen S-Bahnhof Rackwitz und Schladitzer Bucht, verkehrt jetzt auch bis zum Biedermeierstrand im Schkeuditzer Ortsteil Hayna. Am Mittwoch, dem 17. Mai, hat Kai Emanuel, Landrat des Landkreises Nordsachsen, bei einer Premierenfahrt mit Projektpartnern und Medienvertretern die Streckenerweiterung entlang […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Besucher*innen von Kultureinrichtungen zahlen vielleicht bald genau das, was sie können

Die kulturellen Eigenbetriebe der Stadt Leipzig könnten in den kommenden Monaten neue Wege gehen: Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt dürfen, aber müssen nicht, ihren Gästen bei bestimmten Veranstaltungen anbieten, genau das zu zahlen, was diese möchten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 17. Mai, mit großer Mehrheit beschlossen. Der entsprechende Antrag […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Heiterblick erhält einen Park-and-Ride-Platz

Dass es rund um Fußballspiele und Konzerte in der RB-Arena zu massiven Verkehrsproblemen in der Innenstadt kommt, ist vielen aufgefallen. Unter anderem die Polizei empfahl, mehr Park-and-Ride-Plätze einzurichten. Die CDU-Fraktion hat das aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag für den S-Bahnhof Heiterblick durchgekämpft. Zuvor gab es Diskussionen, wie schnell diese Maßnahme umgesetzt werden kann. CDU-Stadtrat Falk […]

Protestaktion, Menschen und Banner.
·Politik·Engagement

Bänke für die Elsterpassage: Initiative fordert mit Aktion die Rückkehr der Sitzgelegenheiten

Es ist eine verzwickte Sache: Viele Menschen brauchen, wenn sie unterwegs sind in der Stadt, hin und wieder eine Sitzgelegenheit, um sich auszuruhen. Doch dann sorgen diese Sitzgelegenheiten für Ärger und werden abmontiert – so wie in der Elsterpassage in Plagwitz. Doch eine Initiative Leipziger Bürgerinnen und Bürger setzt sich jetzt für das Wiederaufstellen der […]

Fünf Menschen vor grünem Hintergrund.
·Politik·Engagement

Leipziger UNITAS steigt in BUND-Projekt „Grüne Höfe“ ein: Innenhof in Sellerhausen wird zum Pilotprojekt

So langsam spricht es sich herum, dass auch viele der Leipziger Innenhöfe so nicht mehr bleiben können, wie sie jahrelang angelegt und gepflegt wurden. Auch sie müssen dem Klimawandel sowie dem Schutz der Artenvielfalt angepasst werden. Da sind kurzgeschorene Rasenflächen nicht wirklich die Zukunft. Und so startete der BUND Leipzig sein Projekt „Grüne Höfe“, bei […]

Ratsversammlung der Stadt Leipzig, Symbolbild Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Mai-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Anders als vor einem Monat, als sich die Stadträt*innen untereinander, aber auch mit der Verwaltung einen heftigen Streit um die neue Verkehrsordnung am Hauptbahnhof lieferten, stehen diesmal keine offensichtlichen Aufregerthemen auf der Tagesordnung. Die LZ wird am Mittwoch, dem 17. Mai, auch wieder wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist ein […]

Ab 22. Mai wird der Radfahrstreifen auf der Riesaer Straße markiert. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Ab 22. Mai: Radfahrstreifen auch für den Westteil der Riesaer Straße

Stück für Stück entsteht in Leipzig jenes Radnetz, das der Stadtrat 2020 mit dem Radaktionsplan beschlossen hat. Ein Radnetz, das vor allem die Sicherheit der Radfahrenden deutlich erhöhen soll. Auch auf der Riesaer Straße, wo es schon 2021 erstmals markierte Radfahrstreifen östlich der Theodor-Heuss-Straße gab. Nun soll es auch welche westlich davon geben. Um die […]

Juliane Nagel im Leipziger Stadtrat.
·Politik·Sachsen

Wenn Mietwohnungen zu Eigentumswohnungen werden: Leipzig droht die Verweigerung der „angespannten Wohnungsmarktlage“

Der letzte sächsische Ministerpräsident, der das Thema Demografie noch ernst genommen hat, hieß Georg Milbradt. Seine Nachfolger interessieren sich nicht wirklich dafür, wie sich die Lebenswelten der Sachsen immer weiter auseinander entwickeln. Sie haben keine Rezepte für die ländlichen Räume. Und die Probleme der Großstädte interessieren sie auch nicht. Schon gar nicht die von Leipzig, […]

Grafik zu den Ängsten der Leipziger Bevölkerung.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2022: Die völlig verschiedenen Ängste der Alten und der Jungen

„Die größten Ängste der Leipzigerinnen und Leipziger werden der Analyse zufolge ausgelöst durch die sich verteuernden Wohn- sowie stark steigende Lebenshaltungskosten“, so fasst das Amt für Statistik und Wahlen ein besonderes Befragungsergebnis zusammen, das mit der Bürgerumfrage 2022 zum ersten Mal abgefragt wurde. Wovor fürchten sich die Leipzigerinnen und Leipziger am meisten? Vorbild ist eine […]

Katja Meier, Vicki Felthaus und Marett Katalin Klahn.
·Politik·Engagement

Erstes Pilotprojekt für Leipzig: Einladungen für „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ werden verschickt + Video

Die Stadt Leipzig richtet im zweiten Quartal 2023 einen „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ nach dem Modell Bürgerrat ein. Der Stadtrat hat dafür in seiner April-Sitzung den entsprechenden Beschluss gefasst. Gemeinsam mit der Leipziger Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie, Vicki Felthaus, stellte die sächsische Demokratieministerin Katja Meier den Beteiligungsrat am Montag, dem 15. Mai, im Bürgerbüro am […]

Renaturierter Abschnitt der Pleiße bei Böhlen. Foto: Freistaat Sachsen, SMEKUL / Robert Schimke
·Politik·Region

Bergbaufolgelandschaft: Erster Abschnitt der Pleiße bei Böhlen renaturiert

Die Landestalsperrenverwaltung (LTV) hat am Montag, dem 15. Mai, die erste Teilmaßnahme zur Renaturierung der Pleiße östlich der Stadt Böhlen im Landkreis Leipzig im Beisein von Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) abgeschlossen. Zum ersten Mal wurde in der Region Leipzig ein Renaturierungsprojekt an einem künstlich verlegten Fluss in einer Bergbaufolgelandschaft umgesetzt. Aus der kanalisierten Pleiße […]

Blick auf die Wodanstraße.
·Politik·Brennpunkt

Gefährliche Wodanstraße: Kann am Waldrand ein Radweg entstehen?

Am 9. Februar 2022 machte Tina Trompter (CDU) für den Stadtbezirksbeirat Nordost in der Ratsversammlung deutlich, wie dringend in der Wodanstraße Radwege gebraucht werden. Die Stadt erklärte dann, wie eng ihre Spielräume sind, denn die Flächen neben der zweispurigen Straße, die von der Cleudner Straße Richtung Torgauer Straße führt, gehören ihr nicht. Also stellte die […]

·Politik·Brennpunkt

Gustav-Esche-Brücke I: Grüne beantragen Neuplanung des Brückenneubaus

Leipzigs Umweltschutzbehörde ist entweder zahnlos – oder sie hat einfach keine Lust, sich mit anderen Ämtern anzulegen. Das wurde auch bei den Plänen der Stadt zum Neubau der Gustav-Esche-Brücke I über die Neue Luppe deutlich. Eine Fachaufsichtsbeschwerde der Initiative Stadtnatur bei der Landesdirektion machte klar, dass hier völlig grundlos der Schutzstatus des Auwaldes für eine […]

Grafik zur Lebenszufriedenheit.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2022: Krisenjahre erschüttern die Lebenszufriedenheit der Leipzigerinnen und Leipziger

Medien können ganz schön Panik verbreiten. Dafür war das Jahr 2022 geradezu typisch. Ein Jahr, das scheinbar nahtlos die Krisenjahre 2020 und 2021 fortsetzte. Und da helfen dann auch Fakten wenig: Wenn Unsicherheit um sich greift und die Alarmmeldungen nicht abreißen, dann reagieren auch die Leipzigerinnen und Leipziger höchst sensibel. Die Bürgerumfrage 2022 hat das […]

Münze auf der Kante.
·Politik·Sachsen

Steuerschätzung für Sachsen: Was die drei Koalitionsparteien dazu sagen

Mit Steuern steuert man in der Politik nicht nur. Mit Steuern macht man Klientelpolitik. Denn wenn man mit neoliberalen Steuersenkungsideen dafür sorgt, dass den öffentlichen Haushalten immer weniger Geld zur Verfügung steht, lähmt man natürlich alle Versuche, das Land zu modernisieren. Und während Bundesfinanzminister Christian Lindner bei der Steuersenkung 2022 unter dem – falsch verwendeten […]

Grafik zum Ausländeranteil in Sachsen.
·Politik·Kassensturz

Zahlen für 2021: Die ausländische Bevölkerung in Sachsen

Auch der Freistaat Sachsen muss lernen, mit der wachsenden Zahl von aus dem Ausland zugewanderten Menschen umgehen zu können. Menschen, die längst auch dringend auf dem sächsischen Arbeitsmarkt gebraucht werden. Aber noch immer schüren konservative Politiker Vorurteile, versuchen mit Abschiebungen, Punkte beim Wahlvolk zu sammeln. Und oft auch mit falschen Zahlen. Die richtigen von 2021 […]

Baustelle mit Kränen.
·Politik·Leipzig

Grünen-Antrag: Braucht Leipzig Wohnungsbaukoordinatoren, um endlich genug Wohnungen zu bekommen?

Die deutschen Großstädte stehen unter Druck. Hier spielt sich das Wachstum ab. Hier entstehen die neuen Arbeitsplätze. Doch der Wohnungsbau kommt nicht hinterher. Explodierende Baukosten sorgen erst recht dafür, dass sich Wohnungsbauprojekte verzögern, obwohl sich auch in Leipzig die Lage am Wohnungsmarkt immer mehr verschärft. Was tun? Eine Wohnungsbaukoordinatorin oder ein Wohnungsbaukoordinator könnten helfen, finden […]

·Politik·Brennpunkt

Ein Jahr lang ausprobieren: Erstes Superblock-Pilotprojekt in der Hildegardstraße eröffnet + Video

Eigentlich ist das der richtige Weg: Wenn man wissen möchte, ob eine neue Verkehrsorganisation in einem Leipziger Ortsteil auch funktioniert, dann macht man erst einmal ein Pilotprojekt. Über ein Jahr, sodass alle Anwohner und möglicherweise Betroffenen sehen können, ob der Probelauf tatsächlich die Kritik bestätigt oder er im Gegenteil das Leben sogar erleichtert. So wie […]

LnP-Mitglied und Leipziger SPD-Vorsitzende Irena Rudolph-Kokot. Foto: LZ
·Politik·Sachsen

Mehr Zeit für Straße und Landtagswahlkampf: Rudolph-Kokot kandidiert nicht für SPD-Stadtvorsitz

Fünf Jahre ist es her, als ein jüngerer Wind in der Leipziger SPD zu wehen begann. Teil der Erneuerung war mit Irena Rudolph-Kokot eine Frau, die wie kaum eine andere schon zuvor das straßenpolitische Bild der SPD mitprägte. Antifaschistin, Gewerkschafterin, erste weibliche Stadtvorsitzende Leipzigs – nächste Station Landtag Sachsen? Irena Rudolph-Kokot im LZ-Gespräch. Frau Rudolph-Kokot, […]

Dom mit Silhouette der Türme in der Dämmerung.
·Politik·Region

Insolvenz abgewendet: Landkreis Leipzig unterstützt Muldentalkliniken mit zehn Millionen Euro

Im Landkreis Leipzig sorgt die finanzielle Situation der Muldentalkliniken seit Monaten für Diskussionen. Besonders dem Standort in Wurzen droht ein massiver Abbau von Kapazitäten und Arbeitsplätzen. Mit deutlicher Mehrheit hat der Kreistag des Landkreises am Mittwoch, dem 10. Mai, beschlossen, ein Darlehen in Höhe von zehn Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Vorausgegangen war ein […]

Blick zum Elsterbecken.
·Politik·Sachsen

Erste Regionalkonferenz in Chemnitz: Gewässer in Sachsen in einem miserablen Zustand

Es betrifft nicht nur den Leipziger Auwald und das Leipziger Gewässersystem. Sehenden Auges ist Sachsen nicht nur in eine Zeit ausbleibender Regenfälle und zunehmender Dürren hineingeschlittert. Der Freistaat hat es auch nicht geschafft, die Europäische Wasserrahmenrichtlinie von 2000 termingerecht umzusetzen. Die sächsischen Flüsse sind fast alle in einem miserablen Zustand. Und daran haben viele Leute […]

Blick auf das Center Torgauer Platz.
·Politik·Brennpunkt

Geplante Gemeinschaftsschule am Torgauer Platz: Stadt will sich Grundstück sichern

Die Baugrundstücke, welche die Stadt eigentlich für neue Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten braucht, sind knapp geworden. Als sie noch im ganzen Stadtgebiet verfügbar waren, hat Leipzig lieber selbst Grundstücke verkauft, um den Haushalt zu stärken. Eine Vorgehensweise, die jetzt eine Menge Geduld und Verhandlungsgeschick nötig macht, um dennoch an notwendige Bauflächen zu kommen. So wie […]

Poller und Markierungen für den ersten Superblock in Volkmarsdorf. Foto: Gregor Wünsch
·Politik·Brennpunkt

Poller und Markierungsarbeiten: Superblock in Volkmarsdorf wird am Donnerstag eröffnet + Video

Alles begann 2020, als der Stadtbezirksbeirat Ost die Schaffung von Superblocks nach dem Vorbild von Barcelona für Volkmarsdorf beantragte. 2022 übernahm der Superblocks Leipzig e. V. das Anliegen und machte die Sache auch mit Aktionen direkt auf der Hildegardstraße zum Thema. Und während Leipzigs Verwaltung 2020 noch abwehrend reagierte, wird die Idee von Superblocks in […]

Die Merseburger Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Idee wird Realität: Teil der Merseburger Straße wird zur verkehrsberuhigten Flaniermeile

Ein Vorstoß aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest hat jetzt Erfolg und zeigt, dass das Bemühen in Leipziger Stadtteilen, in einigen Straßen mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen, zwar Geduld und Spucke braucht, aber tatsächlich auch von Erfolg gekrönt wird, wenn die Verwaltung das Anliegen aufnimmt. Und so soll jetzt die Merseburger Straße in Lindenau von der Kreuzung zur […]

Wiese mit Häusern im Hintergrund und Bäumen.
·Politik·Brennpunkt

Baupläne an der Hans-Beimler-Straße: Artenschutz kollidiert mit Wohnungsbau

Die Grünen-Fraktion enthielt sich am 20. April bei der Abstimmung zum Bebauungsplan Hans-Beimler-Straße geschlossen. Den Grund hatte Fraktionsvorsitzender Dr. Tobias Peter kurz benannt: den massiven Grünverlust auf der Fläche. Genaueres war schon am Vortag zu erfahren aus einer Antwort des Stadtplanungsamtes auf eine Einwohneranfrage von Oliver Löffler. Der hatte in seine Anfrage kritisch angemerkt: „Der […]

Paddler auf der weißen Elster.
·Politik·Brennpunkt

Besorgnis in Schleußig: Wird jetzt wieder ein Ufergrundstück zugebaut?

Pläne für ein „Wohnpalais Holbein 6a“ sorgen in Schleußig für Aufregung. Denn dieses Wohnpalais soll auf einem Gewässerrandstreifen direkt an der Weißen Elster errichtet werden, auf dem nach dem Sächsischen Wassergesetz eigentlich nichts gebaut werden darf. Und Anwohner befürchten möglicherweise zu Recht, dass auch dieses Bauprojekt von der Stadt genehmigt wird. Zwei Einwohneranfragen bringen das […]

Fläche des Wilhelm-Leuschner-Platzes in Leipzig.
·Politik·Leipzig

Stadtverwaltung lehnt Bürgerbefragung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ab

Seit fast 15 Jahren beschäftigt sich die Stadt Leipzig mit dem sogenannten Freiheits- und Einheitsdenkmal. Dieses soll an die Friedliche Revolution im Herbst 1989 erinnern. In einer Petition an den Leipziger Stadtrat wurde nun gefordert, eine Bürgerbefragung oder -abstimmung zu dem Vorhaben durchzuführen. Die Stadtverwaltung lehnt das ab. „Es ist schade, dass zwar immer von […]

Ulrich Hörning (Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Mittagsschlaf: Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning findet den Antrag von Thomas Kumbernuß gar nicht lustig

Die große Aufregung gab es eigentlich im Februar. Am 3. Februar reichte der Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) seinen doch etwas ungewöhnlichen Antrag „Mittagsschlaf für die Verwaltung offiziell einführen!“ ein, auf den dann vor allem Boulevardmedien fröhlich aufsprangen. Das Bild von der schlafenden Verwaltung kam bei ihnen bestens an. Auch wenn der Antrag einen gewissen […]

Klimaprotest in der Lausitz.
·Politik·Sachsen

Das sächsische Dorf Mühlrose als „Anti-Lützerath“: Zwischen Abbaggern und Widerstand? + Video

Das Lausitzer Braunkohledorf Mühlrose soll das letzte in Sachsen sein, welches vor dem offiziellen Kohleausstieg des Landes abgebaggert wird. Dass die Kohle dort tatsächlich noch benötigt wird, ziehen viele in Zweifel. Trotzdem gibt es vor Ort nur wenig Widerstand. Aktuell werden mehrere Höfe abgebaggert und es wird weiter nach Kohle gegraben. Die Bewohner/-innen haben sich […]

Menschen mit Fahrrädern.
·Politik·Region

ADFC-Fahrradklimatest: Taucha und die Probleme der ländlichen Räume

Die Meldung wollen wir natürlich noch nachholen. Denn nicht nur in Leipzig und Delitzsch haben die Radfahrerinnen und Radfahrer fleißig am ADFC-Fahrradklimatest 2022 teilgenommen. Auch für die Parthe-Stadt Taucha gibt es Ergebnisse. Und auch sie bestätigen, dass eine deutlich wahrnehmbare Lücke besteht zwischen den Erwartungen der Radler und den tatsächlich vorgefundenen Radfahrbedingungen. Und es ist […]

Startendes Flugzeug in der Dämmerung.
·Politik·Region

Frühjahrssitzung der Fluglärmkommission Leipzig/Halle: Neue Lärmkarten, aber sonst kaum Fortschritte

Am Mittwoch, dem 3. Mai, fand die mittlerweile 62. Sitzung der Fluglärmkommission (FLK) des Flughafens Leipzig/Halle in Schkeuditz statt. Eine Sitzung, die eher wieder wie ein nettes Kaffeekränzchen ausging. Man sprach über Beschwerden, Abflugrouten, Lärmentgelte und eine neue Messstelle. Aber der einzig wirklich sichtbare Fortschritt, der verkündet wurde, war die neue Lärmkartierung durch das LfULG, […]

Grafik zur Berechnung des Königsteiner Schlüssels.
·Politik·Kassensturz

Flüchtlingsverteilung und Bildungskosten: Ist die Verteilung nach Königsteiner Schlüssel ungerecht?

Seit einiger Zeit mehren sich die Forderungen von Bundesländern und Kommunen, sie bei der Unterbringung von Geflüchteten finanziell deutlich stärker zu unterstützen. Die Rufe richteten sich zumeist an den Bund. Doch am 6. April erteilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Forderungen eine Absage. Die Bundesländer wären finanziell besser aufgestellt als der Bund. Was zum Teil […]

Veränderte Verkehrsführung am Hauptbahnhof aus der Vogelperspektive.
·Politik·Brennpunkt

Von der Auto- zur Radstadt: Verkehrswende am Hauptbahnhof

Dienstag, 4. April 2023, 17 Uhr, der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Bau“ tagt und das wie gewohnt „intern“. Die Stadtverwaltung wähnt sich demnach sicher, dass sie die Kommunikationshoheit über die Maßnahmen behalten wird, welche sie auf Beschluss des Stadtrates hin für die Neuregelungen des Verkehrs entlang der Frontlinie des Leipziger Hauptbahnhofes vorbereitet hat. Und nun auch […]

Wartende Radlerinnen an der Brandenburgerstraße am 17. April 2023. Foto: Michael Freitag
·Politik·Brennpunkt

Kommentar: Ideologie und „Ideologie“ oder eine Frage des Geldes

In seiner Stadtratsrede am 18. Januar 2023 bemängelte Claus-Uwe Rothkegel im Namen seiner CDU-Fraktion einen „ideologischen Zwang“, etwa wenn Fahrspuren für Autos entfernt würden, um Bürger/-innen zu einem anderen Nutzungsverhalten zu „nötigen“. Ganz so, als ob die Nutzung eines privat gekauften Verbrenners vollkommen zwangsfrei sei. Und Autofahrer/-innen nicht immer auch parallel dazu zumindest temporäre Rad- […]

Paddler auf dem Kanal.
·Politik·Region

Kleine Demo auf dem Markkleeberger See: Die Personenschifffahrt leidet unter dem gesperrten Kanal + Video

Frühestens im Sommer wird die Öffentlichkeit erfahren, warum es am Störmthaler Kanal zum Wasseraustritt gekommen ist und ob das noch weitere Folgen für die Kanalverbindung vom Störmthaler See zum Markkleeberger See haben wird. Seit März 2021 ist der Kanal gesperrt. Das aber hat wieder gravierende wirtschaftliche Folgen für die Seeschifffahrt. Am Samstag, dem 6. Mai, […]

Sven Morlok am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Freibeuter beantragen: Leipzig soll sich als Modellkommune für das Cannabis-Projekt bewerben

Die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat ist eine durchaus experimentierfreudige Fraktion. So unterstützt sie den gemeinsam mit Grünen- und Linksfraktion vorgebrachten Antrag „Umsteuern in der Drogenpolitik: betreute Drogenkonsumräume in Leipzig etablieren“. Aber sie ist auch dafür, eine Idee der Bundesregierung in Leipzig umzusetzen: Leipzig soll sich als Modellkommune für das Cannabis-Projekt der Bundesregierung bewerben. Das beantragen […]

Kran von unten mit Wolken am Himmel.
·Politik·Leipzig

Sozialwohnungen in Leipzig: Linke beantragt 50 Prozent im Geschosswohnungsbau

Die Situation auf dem Leipziger Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Insbesondere Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen haben große Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die Anzahl der vermittelten Wohnungen für Haushalte mit Wohnberechtigungsschein liegt weit hinter der Nachfrage zurück. In den letzten fünf Jahren konnten weniger als 15 Prozent der Haushalte mit Wohnberechtigungsschein eine […]

Fahrradbügel und parkende PKW.
·Politik·Leipzig

Parkende Autos: Grüne fordern (mehr) Abmarkierung vor abgesenkten Bordsteinen

Egal, ob es Einmündungen von Fußwegen oder Überwege an Kreuzungen sind – sie werden von Leipziger Autofahrern recht regelmäßig missachtet. Das Auto wird einfach abgestellt, wo Platz ist, egal, ob da ein abgesenkter Bordstein ist, der eigentlich für Fußgänger ein barrierefreies Queren der Straße ermöglichen soll. Da das so häufig passiert, will die Grünen-Fraktion jetzt […]

Przewalski-Pferde im Bürgerpark des Grünen Bogens Paunsdorf.
·Politik·Brennpunkt

Grüner Bogen Paunsdorf: Hirsche unterstützen jetzt die Przewalski-Pferde

120 Hektar groß ist der Landschaftsraum des Grünen Bogen Paunsdorf. Er ist als offener Landschaftserlebnisraum geplant. An mehreren Stellen bieten sich schöne Einblicke in diese Landschaft. Aber damit nicht alles zuwächst, sind in diesem Landschaftspark mehrere Tiere angesiedelt – bislang erst einmal Wasserbüffel und Przewalski-Pferde. Aber jetzt bekamen sie noch besondere Unterstützung durch ein paar […]

Straßenkreuzung mit TRam und PKW.
·Politik·Brennpunkt

Konfliktstelle in der Käthe-Kollwitz-Straße: Behelfsampel an der Schreberstraße soll noch 2023 kommen

Es dauert noch bis 2029, bis die Käthe-Kollwitz-Straße zwischen Westplatz und Klingerbrücke umgebaut wird. Das beschäftigte den Stadtrat schon 2020. Denn gerade in Höhe der Schreberstraße fehlt eine sichere Querung. Eine Petition forderte damals die Einrichtung einer Fußgängerampel. Der Stadtrat stimmte zu. Aber passiert ist das noch immer nicht. Also hat die SPD-Fraktion im Stadtrat […]

Braunkohletagebau Schleenhain,
·Politik·Sachsen

Kampagne der Umweltverbände: Sachsens Maßnahmenplan zum Energie- und Klimaprogramm ist überfällig 

Sein Energie- und Klimaprogramm hat der Freistaast Sachsen schon 2021 vorgelegt. Aber es ist nur ein schönes Papier, wenn nicht auch noch konkrete Maßnahmen fesgelegt werden, wie Sachsen nun die Energiewende schaffen will. Doch auf dieses Maßnahmenpaket warten auch die Umweltverbände inzwischen schon seit zwei Jahren. „Bis heute fehlen aber die konkreten Schritte zur Einhaltung […]

Der Südplatz.
·Politik·Leipzig

Soziale Erhaltungssatzung: Stadt plant für Schönefeld-Abtnaundorf und Südvorstadt jetzt die Untersuchung

Die Mieten steigen. Viele Normalverdiener können sich die Mieten in einzelnen Leipziger Ortsteilen nicht mehr leisten. Dazu gehören auch attraktive Wohnlagen wie Teile von Schönefeld-Abtnaundorf und die Südvorstadt. Hier kommt laut einer Voruntersuchung durch die Stadt eine Soziale Erhaltungssatzung in Betracht. Diese Stadträume verzeichnen ein erhöhtes Aufwertungspotenzial beim Wohnungsbestand und es besteht die Gefahr, dass […]

Schlüssel liegt auf Fläche.
·Politik·Sachsen

Wohnungsprobleme: 2022 gab es wieder 2.525 Zwangsräumungen in Sachsen

In Sachsen gab es auch im Jahr 2022 insgesamt 2.525 Zwangsräumungen. Dieser Wert liegt auf dem hohen Niveau von 2021. Sachsen bleibt damit auf dem bundesweiten Negativplatz 3, stellt Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag für Wohnungspolitik, fest, die diese Anfrage an die Sächsische Staatsregierung gestellt hat. „Es ist nicht akzeptabel, dass Menschen […]

Menschen besetzen Straße.
·Politik·Engagement

DHL verklagt Klimaaktivisten: Kampagne gegen Einschüchterungsversuche startet am 4. Mai

Konzerne haben ein Elefantengedächtnis. Erst recht dann, wenn sie Protest gegen ihre Art des Wirtschaftens kriminalisieren wollen. So wie es der Frachtdienstleister DHL mit jenen jungen Leuten zu machen versucht, die am 9. Juli 2021 vor dem Tor des Flughafens Leipzig /Halle gegen die Klimaschädlichkeit der Frachtfliegerei protestiert haben. CancelLEJ hieß der Protest. Aber DHL […]

Schlagloch in der Straße und PKW.
·Politik·Leipzig

Antwort für die SPD-Fraktion: Mängelmelder zeigt jetzt den Bearbeitungsstand zu gemeldeten Straßenschäden

Zur letzten Ratsversammlung war man in der SPD-Fraktion ein bisschen verstimmt, weil eine Anfrage zum Mängelmelder der Stadt Leipzig noch nicht vorlag. Und zwar zu einem sehr wichtigen Teilbereich. Denn dort kann man seit Januar nicht nur Müllablagerungen im Stadtgebiet melden, sondern auch in der Kategorie „Schäden in der Verkehrsinfrastruktur“ richtig schwerwiegende Probleme mit kaputten […]

Abschnitt der Dresdner Straße mit Sperrmarkern.
·Politik·Brennpunkt

Dresdner Straße: Eine Ampel an der Breitkopfstraße könnte es 2025 geben

Am 6. Dezember legte die Initiative „Sicherer Schulweg Dresdner Straße“ gemeinsam mit der AG Schulwegsicherheit des Elternrats der August-Bebel-Grundschule einen Zebrastreifen über die stark befahrene Dresdner Straße. Da, wo die Kinder eigentlich die Straße queren würden – wenn da ein sicherer Überweg wäre. Ist er aber nicht. Also schrieben die Eltern der August-Bebel-Grundschule eine Petition. […]

Die Dauerbaustelle in der Prager Straße. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

Ehemaliges Technisches Rathaus: Es gibt kein Kaufangebot und auch kein Vorkaufsrecht

Seit praktisch vier Jahren passiert nichts mehr am ehemaligen Technischen Rathaus an der Prager Straße. Kann denn die Stadt das entkernte Gebäude nicht einfach kaufen und damit wieder in Nutzung bringen? Diesen Wunsch schrieb Johannes Zerfaß in seine Petition „Leipziger Allerlei – Petition für eine städtische Übernahme & bedarfsgerechte Umnutzung der Bauruine des ehemaligen technischen […]

Landschaft mit Teich.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie die AfD die nächste Flüchtlingsunterkunft zu instrumentalisieren versuchte + Video

Die AfD ist eine Partei, die am liebsten gar keine Flüchtlinge aufnehmen würde. Seit Monaten ergreift auch die Leipziger AfD jede Gelegenheit, um gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte Stimmung zu machen. Das war so in Stötteritz, das war so in Lindenthal. Und auch als das Leipziger Sozialdezernat ankündigte, dass in Wiederitzsch an der Martinshöhe eine Flüchtlingsunterkunft gebaut […]

Stasi-Klotzbau auf Matthäikirchhof.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wieviel 1980er-Jahre-Beton darf’s am Matthäikirchhof bitte sein? + Video

Es war eine Gelegenheit, auf dem Matthäikirchhof einfach mal aufzuräumen und die Geschichte der in den 1980er Jahren dort hingeklotzten Stasi- und VP-Gebäude zu beenden. Aber diese Chance nutzte der Stadtrat am 20. April nicht. Auch wenn Baubürgermeister Thomas Dienberg betonte, dass die Teilnehmer des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens vollkommen freie Hand haben, den Matthäikirchhof auch ohne […]

Weg, Wiese und kahle Bäume.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ein Bebauungsplan für die Hans-Beimler-Straße mit zwei ungelösten Problemen + Video

Noch stehen da eine Menge Bäume, ist so eine Art Park entstanden, dem man nicht ansieht, dass hier in Kürze alles zugebaut werden wird. Denn Leipzig wächst immer weiter. Es werden Wohnungen gebraucht und Schulen. Und beides soll an der Hans-Beimler-Straße in Möckern errichtet werden, sehr kompakt, sodass für Grünerhalt praktisch kein Spielraum bleibt. Das […]

Baukran vor Himmel und Wolken.
·Politik·Leipzig

Grünen-Antrag zur Leipziger Bauleitplanung: Klimaschutz und Klimawandelanpassung gehören zusammen

Es war schon mehrmals Thema im Stadtrat, in Petitionen, in Wortmeldungen der Umweltverbände: So wie bisher drauflosgebaut wurde, kann in einer Stadt wie Leipzig nicht weiter gebaut werden. Man kann nicht einfach immerzu alles Grün auf dem Baugelände entfernen, ohne Schatten und Freischluftschneise bauen. Und auch nicht ohne erneuerbare Energien. Die Grünen-Fraktion hat dazu ihren […]

See in der Dämmerung.
·Politik·Region

Schiffbarkeitspläne für den Cospudener See: Grüne fordern Änderung des Wassergesetzes

Der Ärger geht weiter. Das 2013 von der damaligen CDU/FDP-Regierung novellierte Wassergesetz zeigt seinen langen Atem und seine späten Folgen. Damals schrieb die Regierung die Schiffbarmachung der sächsischen Tagebauseen in das Gesetz und das setzt die Landesdirektion auch mit bürokratischer Sturheit um. Da interessieren die Interessen der Seenanrainer überhaupt nicht. Der MDR formulierte die Position […]

Grafik zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit.
·Politik·Kassensturz

Der Arbeitsmarkt in Leipzig im April 2023: Zurückhaltung statt Frühjahrsbelebung

Es ist April. Jetzt sollte eigentlich Frühjahrsbelebung herrschen am Arbeitsmarkt. Aber die die Leitung der Leipziger Arbeitsagentur gibt sich enttäuscht. Denn die Arbeitslosigkeit in Leipzig hat sich im April um 828 Personen auf 23.312 erhöht. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren 3.329 Arbeitslose mehr gemeldet. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im April 7,1 […]

Blick auf die Neue Luppe.
·Politik·Brennpunkt

Wasser für den Leipziger Auwald: Die Neue Luppe kann die Lösung sein + Video

Am 27. April fand auf Einladung der Grünen-Fraktion im Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) der erste Auwald-Dialog statt. Immerhin befinden wir uns im Jahr 2023. Das Auenentwicklungskonzept der Stadt Leipzig wird langsam reif zur Vorlage für den Stadtrat. Längst etwas verspätet. Aber das hat Gründe. Denn es wird eine Herkulesaufgabe, den Leipziger Auwald zu retten […]

Zwei-Euro-Stück auf der Kante.
·Politik·Sachsen

Sächsische Sparpolitik: CDU-Fraktion stellt sich gegen Änderung am Neuverschuldungsverbot in der Verfassung

Die schwäbische Hausfrau ist, wie es aussieht, unsterblich. Und sie hält fest, was sie einmal hat. Vor allem das Geld, das sie so mühsam gespart hat. Wie die Finanzpolitik der sächsischen CDU funktioniert, machte am Donnerstag, dem 27. April, eine Meldung der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag deutlich, die sich vehement gegen eine Änderung der erst […]

Kraftwerk aus der Ferne.
·Politik·Sachsen

Neue Lausitz-Studie: Für das 1,5-Grad-Ziel muss die LEAG ihre Kohleförderung drastisch senken

Immer wieder drängt es den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in Talkshows, wo er immer wieder dieselben Forderungen aufstellt. Zu denen gehört auch das Festhalten am Kohleausstieg 2038 – ja nicht früher. Obwohl die geplanten Kohleabbaumengen um ein Vielfaches über dem liegen, was zur Einhaltung der deutschen Klimaziele noch drin ist. Das belegt jetzt auch […]

Baugrund mit roter Brücke im Hintergrund.
·Politik·Region

Stopp für die Pläne zum Harthkanal: LMBV plant erst einmal nur die hydraulische Verbindung

Der Harthkanal liegt erst einmal auf Eis. Das sah am 10. März auch die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland ein, in der die Behörden im Leipziger Neuseenland zusammenarbeiten, um die touristischen Infrastrukturen gemeinsam voranzutreiben. Aber die explodierenden Kosten für den Harthkanal haben für das Tourismusprojekt erst einmal den Stecker gezogen. Weshalb auch der Bergbausanierer LMBV jetzt seine […]

Baumstumpf nach Sägeeinsatz.
·Politik·Leipzig

Dürre und Bautätigkeit: Immer mehr Baumfällungen werden in Leipzig beantragt

Leipzig verliert immer mehr Bäume. Nicht nur für immer neue Bauprojekte muss jahrzehntealter Baumbewuchs meist komplett weichen. Auch die seit fünf Jahren vorherrschende Dürre sorgt dafür, dass mehr Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden müssen. Sodass sich der Leipziger Baumverlust 2022 noch weiter verschärft hat. Was für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat erneut […]

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