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Der Stadtrat tagt: Kindergarten am St. Georg-Klinikum wird unterstützt

Heike Böhm (SPD)
Die Finanzierung von Kindertagesstätten ruht auf vier Säulen. Zum einen sind dies die Bezuschussung durch den Freistaat, den Beitrag der Eltern, den Eigenanteil der Träger und einen Defizitausgleich durch die Stadt was die Betriebskosten angeht. Was den letzten Punkt angeht, schaute die Kita im St.Georg bisher in die Röhre und trug die Betriebskosten selbst. Mit dem heutigen Beschluss ändert sich dies rückwirkend bis zum 01.01.2012. mehr…


Der Stadtrat tagt: Steht das Gebäude der ehemaligen Skala zum Verkauf?

Bürgermeister für Kultur Michael Faber
Pläne für die Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Skala gibt es einige. Die Verwaltung möchte einen Verkauf mit Maximalerlös um einen Ausbau der Diskothek im Schauspielhaus zur zweiten Spielstätte zu finanzieren. Grüne und Linke-Fraktionen hatten einen Antrag gestellt, der bei einer Ausschreibung eine kulturelle Weiternutzung festschreiben soll. Obwohl zu diesem Antrag noch ein Verwaltungsstandpunkt aussteht und rechtlich noch geprüft werden sollte, ob eine solche Bedingung möglich wäre, begann aber offenbar hinter den Kulissen eine Ausschreibung. mehr…


Der Stadtrat tagt: Petition Clara-Park autofrei in den Hinterkopf verbannt

Siegfried Schlegel (Linke)
Der Petitionsausschuss hatte die mit rund 8.000 durch Leipziger Bürger geforderte Autofreiheit im Clara-Park bis in den Stadtrat getragen. Nicht, wie oft genug, ihre Ablehnung im Ausschuss erwogen, sondern die Tragweite gesehen. Der Stadtrat sollte heute darüber befinden, ob nun die Petition voll umfängliches Verwaltungshandeln wird. mehr…


Der Stadtrat tagt: Der "Stasi-Ausschuss" berichtet

Dr. Michael Burgkhardt (Bürgerfraktion)
Am Donnerstag berichtete Dr. Michael Burgkhardt (Bürgerfraktion) über die Arbeit des Bewertungsausschusses. Das Gremium ist für die Überprüfung Leipziger Mandatsträger und Verwaltungsmitarbeiter auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit zuständig. mehr…




SPD-Fraktion hat neuen Vorstand gewählt: Axel Dyck ist wieder Fraktionsvorsitzender

Der neu gewählte Fraktionsvorstand der SPD.
Die im Zuge der Kommunalwahlen für die sechste Wahlperiode neu gewählte SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich am Samstag, 22. November, konstituiert. Auf der Tagesordnung stand dabei die Neuwahl des Fraktionsvorstandes. mehr…


Rechtsstreit mit AfD-Mitglied: Rechtsanwalt René Hobusch vertritt Leipziger Grünen-Vorsitzenden Jürgen Kasek

Rechtsanwalt René Hobusch
Der Leipziger Rechtsanwalt René Hobusch hat am Freitag, 21. November, die Verteidigung des Leipziger Grünen-Vorsitzenden Jürgen Kasek in dessen Rechtsstreit mit dem AfD-Mitglied Ralf Nahlob um eine vermeintlich schädigende Äußerung im Landtagswahlkampf 2014 übernommen. mehr…


Endlich ein neuer Stadtrat: Landesdirektion Sachsen erklärt Stadtratswahl in Leipzig für gültig

Nach Durchführung der Wahlprüfung hat die Landesdirektion Sachsen nun die Stadtratswahl vom 25. Mai 2014 in Verbindung mit der Teilneuwahl vom 12. Oktober 2014 für gültig erklärt, das teilt diese am Freitag, 21. November, mit. mehr…


LVB bauen weiter in der Innenstadt: Erneut Einschränkungen im Kfz- und Straßenbahnverkehr

Baustelle
Die Gleisbauarbeiten auf dem Leipziger Innenstadtring – an der Kreuzung Tröndlinring/ Goerdelerring – werden vom 21. bis zum 25. November fortgesetzt. Für den Straßenbahn- und Kfz-Verkehr kommt es auch in diesem zweiten Bauabschnitt zu erheblichen Einschränkungen. Vom 21. bis zum 25. November sind für den Kfz-Verkehr Fahrspurreduzierungen an der Kreuzung Tröndlinring/Goerdelerring notwendig. Wegen Staugefahr wird empfohlen, den Bereich weiträumig zu umfahren. mehr…




Asylbewerber im Landkreis Leipzig: „Nicht alles Fremde ist was Feindliches“

Markkleeberger Diskussionsrunde zur Situation der Asylsuchenden im Landkreis Leipzig.
„Von außen sieht es nicht so schlimm aus - aber das ist ein Trick“, so lautet der Titel eines Vortrages, der am Dienstagabend, dem 18. November, in Markkleeberg-Gaschwitz stattfand – eine Gemeinschaftsaktion des Vereins Bon Courage e.V. aus Borna, der katholischen Kirchgemeinde St. Peter und Paul, der evangelischen Kirchgemeinde der Martin-Luther-Kirche und der Stadt Markkleeberg. Ein Blick in das Leben von Asylsuchenden im Landkreis Leipzig. Mit einer Ministerin als Gast. mehr…


Asylsuchende im Landkreis Leipzig: Das Landratsamt liefert aktuelle Zahlen

Die fünf Asylbewerberwohnheime des Landkreises Leipzig. Alle auf dem Dorf.
Sie kommen aus den verschiedensten Ländern der Welt. Viele von ihnen landen hier in Deutschland, nachdem sie Krieg, Folter, Hunger, politische und religiöse Unterdrückung und/oder Gewalt erleben mussten. Sie sind geflüchtet und suchen Freiheit, Schutz vor Repressionen, neue Hoffnung, neue Träume - ein neues Leben. Wir haben beim Landratsamt nachgefragt, wie die aktuelle Situation der Asylsuchenden im Landkreis Leipzig ist. mehr…


Tagebau Vereinigtes Schleenhain: 10 Prozent der geförderten Kohle wird nicht im Kraftwerk Lippendorf verstromt

Mibrag-Sitz am Tagebau Schleenhain.
Etwa zehn Prozent der Kohle, die die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) im Süden von Leipzig im Tagebau 'Vereinigtes Schleenhain' fördert, wird nicht verstromt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordnete Gerd Lippold (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Die nicht verstromte Kohle wird u.a. zu den Firmen Südzucker AG, CropEnergies Bioethanol GmbH und den Romonta Firmenverbund geliefert. mehr…


Markkleebergs Stadtmitte: Erste Ergebnisse aus der Einwohnerumfrage zur Umgestaltung liegen vor

Die "Rathausgalerie" in der Markkleeberger Rathausstraße. Einer der umzugestaltenden Bereiche.
Für heute Mittag, 12:30 Uhr, hatte Markkleebergs Oberbürgermeister Karsten Schütze die Presse zu einem Gespräch eingeladen, um einen kleinen Überblick über die von den Einwohnern in der Umfrage zur Umgestaltung der Markkleeberger Stadtmitte vorgebrachten Anregungen zu geben. Karsten Schütze als OBM und Michael Rudolph vom begleitenden Büro Station C23 waren sichtlich erfreut über die hohe Qualität der Meinungen und die Vielfalt der Wünsche. mehr…




Gleichstellung und Integration in Sachsen: Ministerin Petra Köpping im Kurzinterview

Ministerin Petra Köpping in der Diskussion.
Am Montagabend, dem 17. November, fand in der Orangerie in Markkleeberg-Gaschwitz ein Vortragsabend zur Situation der Asylsuchenden im Landkreis Leipzig statt. Als "Überraschungsgast" der Diskussion begrüßte Markkleebergs Stadtrat, Dr. Nikolaus Legutke (SPD), die frühere Großpösnaer Bürgermeisterin und Landrätin des ehemaligen Landkreises Leipziger Land, Petra Köpping. Seit 2009 ist die SPD-Politikerin im Sächsischen Landtag, am 13. November wurde sie zur ersten Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration ernannt. mehr…


Tanners Interview mit Hanka Kliese: Männer und Frauen sollen nicht gleich sein, sondern die gleichen Rechte haben

Hanka Kliese
Der Sächsische Landtag ändert gerade glücklicherweise etwas sein Gesicht. Da macht sich sogar etwas Hoffnung breit, dass der royalistische Umgang miteinander demokratischen Strukturen weicht. Schauen wir mal, was die Zeit bringt. Hanka Kliese, die für die SPD jetzt in Dresden sogar Mitglied einer regierenden Partei ist, will jedenfalls den Menschen des Freistaats Aufmerksamkeit schenken. Nehmen wir sie beim Wort. Ihre Antworten auf Volly Tanners Fragen jedenfalls klingen vielversprechend. mehr…


Unkameradschaftliches Verhalten: Sächsische NPD zerfleischt sich in aller Öffentlichkeit

Die sächsische NPD steht vor einem Umbruch. Ende Oktober legten der Parteivize Maik Scheffler und JN-Chef Paul Rzehaczek ihre Vorstandsposten nieder. Am Dienstag, 18. November erklärte die umtriebige NPD-Aktivistin Antje Hiekisch ihren Austritt. Der Görlitzer Stadträtin folgen fünf weitere Mandatsträger, außerdem der gesamte Kreisvorstand und Mitglieder der Jungen Nationaldemokraten (JN). Leipziger Aktivisten um Alexander Kurth planen derweil den Neuaufbau eines Landesverbandes der von Christian Worch gegründeten Kleinstpartei "Die Rechte". mehr…


Erste Amtshandlung: Justizminister lässt Strafgefangenen verlegen

Sebastian Gemkow.
Sebastian Gemkow (CDU) ist voller Tatendrang in seine erste Amtszeit als Justizminister gestartet. Am Mittwoch leistete der Leipziger den Amtseid. Am Samstag verschickte sein Ministerium die erste Pressemitteilung. Der Minister sorgte persönlich dafür, dass der Bautzner Strafgefangene Mario M. in ein anderes Gefängnis verlegt wird. Der Mann hatte zuvor aus bislang ungeklärten Gründen ein Baugerüst erklimmen können. mehr…




Da staunt selbst die INSM: „Bildungsverlierer“ haben kaum Chancen auf einen ordentlichen Job

Junge Leute ohne Schul- bzw. Berufabschluss in den Bundesländern.
Manchmal kann man ja staunen über diesen Verein, der sich da Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) nennt und der nun schon wieder seit Wochen für atypische Beschäftigungsverhältnisse und gegen den Mindestlohn trommelt. Denn manchmal rutscht der INSM ein Stück Realität dazwischen, die so recht nicht passt in die Kampagnen für ein prekäre Beschäftigung. Denn irgendwie braucht die Wirtschaft ja doch gut ausgebildete Fachkräfte und kann mit Leuten ohne Abschluss wenig bis nichts anfangen. mehr…


Mietpreisbremse ausgebremst: Der Koalitionsstreit hat die Mietpreissteigerungen erst so richtig angefeuert

Anstieg der Neuvermietungspreise in Leipzig seit Beginn der Mietpreisbremsen-Diskussion.
War die Mietpreisbremse nun eine Schnapsidee oder nur einfach falsch gedacht? Am Donnerstag, 13. November, diskutierte der Bundestag zum ersten Mal über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG. Drei Tage zuvor hatte eine Studie der RegioKontext GmbH gezeigt, dass Vermieter schon längst auf die Pläne reagiert haben. mehr…


TTIP-Studie aus den USA belegt: TTIP vernichtet hunderttausende Arbeitsplätze und drückt das Lohnniveau

Anteil der Arbeitseinkommen am BIP in Deutschland: mit TTIP-Kurve (rot).
Die beiden mit der EU verhandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind zwei faule Eier. Das belegte schon im Oktober die Untersuchung von Sabine Stephan, Leiterin des Referats Ökonometrie im Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Doch sie hat nur die bislang gängigen Studien auseinandergenommen, mit denen die Befürworter der Abkommen sich die Folgen schön malen. Nun kommt eine Studie aus den USA sogar zu dem Ergebnis, dass TTIP in Europa sogar hunderttausende Arbeitsplätze vernichten wird. mehr…


Das IWH aus Halle zum Mindestlohn: Wer noch nicht reagiert hat, hat's nicht begriffen

Veränderung der Konsumausgaben vor und nach Einführung der höheren Mehrwertsteuer.
Nicht nur die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat so ihre Probleme, wirtschaftliche Entwicklungen realistisch zu prognostizieren. Das Problem haben auch die diversen Wirtschaftsinstitute der Republik. Natürlich liegt es an der Komplexität all dessen, was man so landläufig Wirtschaft nennt. Also noch ein Stück Rätselraten über die Auswirkungen des Mindestlohnes, der ab 1. Januar 2015 in Kraft tritt. Diesmal aus Halle. mehr…




KOMM-Haus Grünau: Kein Aus, aber ein kulturbürokratisches Tohuwabohu und stille Post

Protesttransparent am 20. November zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus.
Am Donnerstag, 20. November, war auch das KOMM-Haus in Grünau Thema in der Ratsversammlung. Und schon vorher im oberen Wandelgang, wo sich eine kleine Demonstration ballte. Ein für Leipzig sehr typisches Thema. In Grünau schlagen die Wogen hoch, die Betroffenen tappen im Dunkeln, Arbeitskräfte werden abgezogen, Pläne fürs nächste Jahr sind noch nicht abgeschlossen. Und nun durfte CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski auf Nachfrage erfahren: Das Kulturamt arbeitet eigentlich schon seit 2011 am Thema, betrachtet die Sache aber irgendwie als interne Verwaltungsangelegenheit. Man evaluiert. mehr…


Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig (Teil 3): Immobilienpreise, Umzugspläne und Ermutigungen + weitere Audios der Bürgerfragen im Haus Auensee

Sonja Brogiato (Flüchtlingsrat Leipzig)
Im zweiten Teil der Aussprache in der Bürgerversammlung zur eventuell geplanten Flüchtlings-Erstunterbringung in Wiederitzsch entstand dann, nachdem es zwischendurch wieder ruhiger zur Sache gegangen war, nochmals ein gewisses Gewimmel im Haus Auensee. Nachdem am Montag, 17. November in Teil 1 der Aussprache deutlich geworden war, dass die ganze Frage der Errichtung noch unklar ist, ging es um die fehlenden Vertreter der Stadt Leipzig bei der Veranstaltung und Immobilienpreise in Wiederitzsch. Und um die grundlegenden Fragen, was denn nun Asyl, was Duldung und was subsidiärer Schutz sei. mehr…


Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig (Teil 2): Gefürchteter Flüchtling + Audios der Bürgerfragen im Haus Auensee

Die Veranstaltung am 17. November im Haus Auensee
Beginnt man „hinten“ bei den Fragen der Leipziger rings um Sicherheit, Geld und persönliches Engagement an einem Montag, den 17. November im Haus Auensee, landet man „vorn“: Bei den Fragen, die weit wichtiger sind. Wie wird die Leipziger Bevölkerung mit den so oder so ankommenden Flüchtlingen aus Diktaturen, Kriegsgebieten und ihren Geschichten in einer Erstaufnahmeeinrichtung nach 25 Jahren eigener Hast und Veränderung umgehen? mehr…


Komm-Haus vor dem Aus: Am Donnerstag wird im Rathaus der Offene Brief übergeben

Themenseite zum Komm-Haus auf leipzig.de.
Das Leipziger Kulturamt machte es sich am 10. November ganz einfach. Lakonisch teilte es mit: "Das Kulturamt informiert: Komm-Haus in Grünau weiter geöffnet. - Auf mehrfache Nachfrage teilt das Kulturamt mit, dass das Komm-Haus in der Selliner Straße in Leipzig-Grünau weiterhin offen ist. Die regelmäßigen Kurse der Volkshochschule finden statt, ebenso wie vertraglich bereits gebundene Veranstaltungen." mehr…




"Alle Leute hier schreien, aber hören tut sie keiner": Sandra Münch vom Bon Courage e.V. Borna im Interview

Sandra Münch vom Bon Courage e.V. Borna.
Am 17. November fand in der Orangerie in Markkleeberg-Gaschwitz eine Informationsveranstaltung zur Situation von Asylsuchenden im Landkreis Leipzig statt. „Von außen sieht es nicht so schlimm aus - aber das ist ein Trick“ – so der Titel des Vortrags. Den gleichen Namen trägt auch eine vom Bornaer Verein Bon Courage e.V. herausgegebene Broschüre. Sandra Münch, eine der ehrenamtlich Engagierten, im Interview. mehr…


Asylsuchende im Leipziger Norden unterstützen: Initiative „Weltoffenes Gohlis“ wird am 27. November gegründet

Geplante Erstaufnahmeeinrichtung in der Max-Liebermann-Straße.
Aktive Bürgerinnen und Bürger, sowie Personen aus Kirchgemeinden, Parteien und Initiativen wollen am Donnerstag, 27. November, die Initiative „Weltoffenes Gohlis“ gründen. Die Initiative möchte insbesondere für die zukünftigen Asylsuchenden, die in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung im ehemaligen Kasernengelände in der Max-Liebermann-Straße leben werden, Unterstützungsangebote bereiten und Dialoge zwischen bisherigen und neuen Nachbarn vermitteln. mehr…


Tanners Interview mit Stefanie, Miriam und Eucaris (Initiative Aktives Gestalten): Die Zweite Fremdsprachige Filmreihe für alle Kinder und Interessenten ...

Stefanie, Miriam und Eucaris (von l nach r).
Engagement bringt eine Stadt zusammen. Strategisches Denken, Empathie und Charme sind der Kitt. Das ist natürlich weit aufwendiger zu leben als blödsinniges Herumschreien und drogengeschwängerter Vandalismus – nennt sich jedoch auch anders – zum Beispiel Willkommenskultur. Was es dann auch ist: Kultur! mehr…


"Libelle" sucht einen Neuanfang: Große Versammlung am 23. November

Seit beinahe 12 Jahren wird der Leipziger Stadtteilladen "Libelle" nun schon als selbstverwalteter Freiraum organisiert, der auf dem Engagement von verschiedenen Gruppen und Einzelpersonen fußt und rechtlich von dem Verein "Alternativ Leben e.V." getragen wird. So fanden seit 2003 viele unterschiedliche Initiativen und kurz- oder langfristige Projektgruppen hier Raum für ihre Ideen. In der verkehrsberuhigten Kolonnadenstraße, bewusst in der Nähe von Innenstadt, Universität und Rathaus. mehr…



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