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Finanzierungskonzept für den MDV: Leipzigs Stadträte dürfen sich bis Weihnachten gedulden

Straßenbahnen in der Könneritzstraße.
Vor einem Jahr sollte es vorliegen: das Konzept des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs im MDV-Gebiet, zu dem auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gehören. Das Konzept sollte eigentlich schon Grundlage zu den Entscheidungen über die Fahrpreise im Herbst 2013 sein. Jetzt kommt es nicht einmal 2014 zur Wirkung, teilt nun das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit. mehr…


Grüne beteiligen sich am „Kontrollbereich 04277“ und kritisieren Mietzahlung Leipzigs für den Polizeiposten Connewitz

Leipzig übernimmt die Miete für den Polizeiposten bis 2016.
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig stellt sich hinter die Forderungen der Initiative „Für das Politische!“ und unterstützt deren Einsatz gegen Überwachungswahn, Diskriminierung und soziale Verdrängung, vor allem (aber nicht nur) im Stadtteil Connewitz. Die Initiative hat sich Anfang des Jahres im Zuge der umstrittenen Einrichtung eines Polizeipostens im Stadtteil gegründet und setzt sich seither gegen eine Stigmatisierung des Viertels und eine Aufwertung politischen Engagements ein. mehr…


Nach Beschluss zum Katholikentag: Endlich keine Ausreden mehr - Leipzig hat also Geld

Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten)
Bereits am 25. Juli war die designierte Stadträtin Ute Gabelmann (Piraten) gemeinsam mit Moses auf die Straße gegangen. Noch inaktiv aufgrund der Nachwahl im Wahlkreis 9 am 12. Oktober musste sie am 17. September 2014 zuschauen, wie der (alte) Stadtrat für den Millionenzuschuss an den Katholikentag stimmte. Sie sieht es heute fröhlicher als manch anderer in Leipzig und schreibt: „Die Fördergelder für den Katholikentag signalisieren eine stabile Zahlungsfähigkeit der Stadt Leipzig“. Sie freue sich also auf ganz viele neue Projekte in Leipzig. mehr…


Katholikentag und ein Bürgerbegehren gegen die Million: Es braut sich was zusammen

Leipziger Ratsversammlung am 17. September 2014
Seit gestern Abend ist klar: Mit einer knappen Mehrheit von 33 zu 26 Stimmen bei 5 Enthaltungen und einer oberbürgermeisterlich flott eingesammelten FDP hat der Leipziger Stadtrat dem Zuschuss von einer Million Euro für den 100. Katholikentag den Weg geebnet. Ratsentscheidungen, welche nicht die Pflichtaufgaben der Stadt betreffen, bringen eine Möglichkeit des Widerspruchs mit sich. Die Leipziger Bürger können sich mit einem Bürgerentscheid dagegen aussprechen oder die Entscheidung durch eine eigene Abstimmung so „absegnen“. Wenige Stunden nach dem Beschluss bildet sich eine erste Initiative für ein Bürgerbegehren gegen die Zahlung der Steuergelder heraus. mehr…




Kanalsanierung in der Könneritzstraße ab 22. September: KWL repariert 1,1 Kilometer langen Sammler

Kanalsanierung von Hand.
In der Leipziger Könneritzstraße beginnt die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) ab Montag, 22. September, mit der Sanierung des Mischwasserkanals. Die Arbeiten dienen der Vorbereitung auf den von der Stadt Leipzig, den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) GmbH und der KWL geplanten Ausbau der Könneritzstraße ab März 2015. Die Arbeiten finden direkt im Kanal statt. mehr…


Bündnis gegen TTIP und CETA zieht vor den Europäischen Gerichtshof: Europäische Bürgerinitiative startet selbstorganisiert

Das aus über 240 Organisationen bestehende Bündnis „Stop TTIP“ hat entschieden, Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative zu TTIP und CETA durch die Europäische Kommission einzulegen. Die Organisatoren kündigten außerdem an, dass die Europäische Bürgerinitiative wie geplant durchgeführt werde, auch ohne Anerkennung durch die EU-Kommission. mehr…


Bauarbeiten in Leutzsch: Barnecker Steg wird instand gesetzt

Baustelle
Der Barnecker Steg, der als Fußgänger-Überweg zwischen Ludwig-Hupfeld-Straße und Heinrich-Heine-Straße die Eisenbahngleise überspannt, ist vom 29. September bis Ende Oktober gesperrt, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig mit. Während dieser Zeit wird die rutschhemmende Beschichtung der Betonstufen und der Zwischenpodeste erneuert. mehr…


Ab 15. September: Wasserwerke reparieren Hauptversorgungsleitung in der Wurzner Straße

Baustelle
Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) repariert in Leipzig-Reudnitz im Bereich der Wurzner Straße ab Montag, 15. September, eine ihrer wichtigsten Hauptversorgungsleitungen, die HVL 1. Die HVL1 stammt aus dem Jahr 1897. Sie führt von der Wasserversorgungsanlage Probstheida über Reudnitz, Anger-Crottendorf bis nach Gohlis und Möckern und versorgt einen Großteil der Leipziger Bevölkerung. mehr…




Ein Beobachtungsturm für den Nobitzer Teich: Mehr sehen in Haselbach …

Beobachtung vom Turm am Nobitzer Teich.
„Hier sieht’s aus wie in einem ganz anderen Land“, staunte Lisa, Teilnehmerin des Orni-Camps der Naturschutzjugend (NAJU) am Wochenende im Haselbacher Teichgebiet. Die Haselbacher Teiche befinden sich direkt südlich von Regis-Breitingen im Leipziger Südraum und liegen schon auf der Thüringer Seite, gehören also zum Arbeitsgebiet der Altenburger Naturjugend. In den letzten Jahren haben sie sich zu einem echten Vogelparadies entwickelt. mehr…


In Delitzsch freut man sich: Die Stadt ist für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert

Nominierung für den Nachhaltigkeitspreis.
Die Stadt Delitzsch ist für den renommierten Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert worden. Und zwar in der Kategorie "Deutschlands nachhaltigste Städte mittlerer Größe 2014". Vor zwei Jahren durfte sich Leipzig auch mal über diese Nominierung in der Kategorie Großstädte freuen. Am Ende war es Freiburg im Breisgau, das den Preis erhielt. Spannung also für Delitzsch, das zusammen mit Ludwigsburg und Lüneburg nominiert ist. mehr…


Landratsamt warnt: Schutzgebiete am Störmthaler See nicht betreten oder befahren

Der Störmthaler See.
Seit April 2014 kann im Störmthaler See an ausgewiesenen Stellen gebadet werden. Im Zuge der Zulassung des Gemeingebrauchs am Störmthaler See wurden jedoch auch Verbotsgebiete ausgewiesen. Darauf weist jetzt noch einmal das Landratsamt des Landkreises Leipzig Land hin. Zum einen sind dies Vorranggebiete für Natur und Landschaft am Nordufer sowie auf der Göhrener Insel. Dort soll sich die Pflanzen- und Tierwelt ungestört entwickeln können. mehr…


Militärflüge am Flughafen Leipzig/Halle: Wer braucht da noch eine Fluglärmkommission?

Verladung von Militärhubschraubern 2012 auf dem Flughafen Leipzig / Halle.
Mit Gefechtshelmen, Funkgeräten und Fernrohren ging es los. „Am Donnerstag, den 04. September 2014, beginnt ab 19:00 Uhr auf dem Flughafen Leipzig/Halle der erste Transport von militärischen Ausrüstungsgütern in den Nordirak“, teilte das Landeskommando Sachsen der Bundeswehr mit. Ende des Monats soll es mit scharfen Waffen weiter gehen. Auch sie gehen in Leipzig in die Luft. mehr…




Sächsische Grüne: Antje Hermenau zieht sich aus der Politik zurück

Antje Hermenau.
Antje Hermenau schmeißt hin. 2004 führte sie die Grünen wieder in den Landtag. Im Streit um eine schwarz-grüne Koalition scheiterte die ehemalige Fraktionsvorsitzende nun endgültig am Widerstand in den eigenen Reihen. Deshalb und aufgrund des eher mäßigen Wahlergebnisses von 5,7 Prozent kandidierte sie nach der Landtagswahl nicht erneut um den Fraktionsvorsitz. Am Samstag kündigte nun Hermenau an, sich komplett aus der aktiven Politik zurückzuziehen. mehr…


Koalitionsverhandlungen in Sachsen: SPD nimmt die CDU-Einladung zum Tanz an

Sachsens SPD-Vorsitzender Martin Dulig.
Am heutigen Morgen waren die sächsischen Grünen mit einem Antrag an ihre Landesdelegierten vorgeprescht. Die Empfehlung an die Partei – Ausstieg aus den Verhandlungen mit der CDU nach den erfolgten Sondierungen. Die CDU wiederum hatte am späten Nachmittag den Sack „Schwarz-Grün“ abschließend zugebunden und nur noch der SPD in Sachsen Koalitionsverhandlungen für die neue Regierungsbildung 2014 bis 2019 angeboten. Am Abend nahm der SPD-Landesvorstand die Einladung an. Einstimmig. mehr…


Nach der Landtagswahl: CDU verhandelt Koalition in Sachsen nur noch mit der SPD

Staatsminister Frank Kupfer
Die Idee einer schwarz-grünen Koalition ist damit Geschichte, ganz gleich was das grüne Landesdelegiertentreffen am 20. September noch bringen mag. In einer Mitteilung der CDU Sachsen heißt es seitens Frank Kupfer, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, das Angebot für eine Koalitionsbildung sei nunmehr durch Stanislaw Tillich nur der SPD Sachsen unterbreitet worden. Während der Sondierungsgespräche mit den Bündnisgrünen und den Sozialdemokraten hätten sich auch aus Sicht des Fraktionschefs Kupfer „mit der SPD mehr inhaltliche Übereinstimmungen ergeben.“ mehr…


Nach der Landtagswahl: Schwarz-Grün in Sachsen bereits gescheitert?

Antje Hermenau.
Wenn die grüne Landesversammlung am 20. September in Leipzig zusammenkommt, könnte eine Landtagsabgeordnete vor einem Scherbenhaufen stehen. Die Spitzenkandidatin Antje Hermenau (Grüne) würde gern mit der CDU weiter verhandeln. Denn ganz einig war man sich bei der Abstimmung im Parteirat der Grünen nicht, als man mit 10 Ja- und 2 Neinstimmen bei einer Enthaltung den Abbruch der Gespräche mit der CDU beschloss. Eine davon Hermenau, welche in einer persönlichen Erklärung eine Koalition mit der CDU im Bereich des Machbaren sieht. Unterdessen läuft die Grüne Jugend Sachsen bereits Sturm gegen solche Überlegungen. mehr…




Die Rechenkünste der PR-Abteilung der Bundesarbeitsagentur: Wieviele Arbeitslose mit Migrationshintergrund sind denn nun bei den Jobcentern "in Betreuung"?

Kassensturz
Deutschland ist ein Land der Schaumschläger. Die werden auch fleißig ausgebildet. Public Relations heißt das Fachgebiet, kurz: PR. Früher ging es da mal um eine gute Kommunikation der Unternehmen mit der Öffentlichkeit. Heutzutage geht es eher um die Produktion schöner bunter Seifenblasen. Da ist dann jedes Thema und jeder Anlass recht. Etwa die "Interkulturelle Woche", die dieser Tage deutschlandweit stattfindet. Am 18. September hängte sich auch die Bundesarbeitsagentur dran und lobte sich selbst, dass es weh tat. mehr…


Neues aus dem Quartalsbericht (8): Warum die Jugendarbeitslosenrate in der ganzen Stadt Leipzig seit 2013 wieder steigt

Leipzig wird den hohen Sockel an "Bedarfsgemeinschaften" nicht los.
Das Problem einer ganz und gar auf "Markt" fixierten Gesellschaft ist: Sie verliert ihre Fähigkeit in die Zukunft zu denken. Sie wird blind für die großen Veränderungen und die wichtigen Zukunftsentscheidungen. Ihr Maßstab sind nur noch die wilden Zeigerausschläge der Börsen und der BIP-Zahlen. Ein Zehntel rauf, ein Zehntel runter – jedes mal verfallen Medien, Wirtschaftsinstitute und Politiker in atemlose Verwirrung: Was nun? Wo ist der Kompass? mehr…


Neues aus dem Quartalsbericht (7): Segregation wird auch an der Verteilung der Kinderarmut sichtbar

Freizeitpark Rabet in Neustadt-Neuschönefeld.
In zwei großen Beiträgen im neuen Quartalsbericht der Stadt beschäftigt sich Lars Kreymann mit Empfängern von SGB-II-Leistungen und mit Arbeitslosen. Was natürlich nicht dasselbe ist, schon gar nicht in Leipzig, wo auch noch das Pflänzchen "Geringfügig Entlohnte" blüht - eins dieser Flexibilisierungs-Instrumente, auf die die "Arbeitsmarktreformer" besonders stolz sind. mehr…


Neues aus dem Quartalsbericht (6): Die Segregation hat Leipzig längst im Griff

Die August-Bebel-Straße vor dem Umbau 2011.
Leipzig ist eine zweigeteilte Stadt - eine Stadt der Gewinner einerseits, die an den Einkommenssteigerungen der letzten Jahre immer partizipiert haben und sich auch Mieten leisten können, wie sie mit 6,50 Euro je Quadratmeter aufwärts auch in westlichen Großstädten eher normal sind - und auf der anderen Seite der größere Teil, der entweder ganz auf Unterstützung durch Sozialtransfers angewiesen ist oder Teil jener Stadtgesellschaft, für die Niedriglöhne Alltag sind. mehr…




Bebauungsplan Kulkwitzer See: Opfert Leipzig das Ostufer für den Tourismus?

Bebauungsplan für das Ostufer des Kulkwitzer Sees (Kartenausschnitt).
Wem der Kulkwitzer See am Herzen liegt, der sollte sich am besten den Mittwoch, 24. September, 18 Uhr frei halten, Denn dann sind alle Interessierten in den Stadtteilladen Grünau in der Stuttgarter Allee 19 eingeladen zur Information über den Bebauungsplan für das Ostufer. Den etwas veränderten Bebauungsplan. Denn 2009 gab es ja schon einen. Der aber stieß gerade in Grünau auf heftigsten Protest, denn er sah eine Privatisierung weiter Uferbereiche vor. mehr…


Steinwüste Huygensplatz: Leipzigs Verwaltung antwortet Konrad Riedel - aus einer sehr polizeilichen Perspektive

Der Huygensplatz mit der benachbarten Arbeitsagentur.
Manche Antworten will man vielleicht gar nicht so hören, auch nicht, wenn man ein fleißiger CDU-Stadtrat ist wie Konrad Riedel, der sich des neu gestalteten Huygensplatzes in Möckern direkt an der Arbeitsagentur angenommen hat. Denn nun gibt auch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau zu, dass bei der Platzgestaltung am Ende die Polizei das letzte Wort hatte. Und deswegen wird auch nichts geändert. mehr…


IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle gibt nicht auf: Kampf gegen Fluglärm geht in eine neue Runde

Schnelle Abkürzung über Leipzig - merkt doch keiner.
Die IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle e. V. gibt nicht auf. Gesundes Leben ist ein Menschenrecht. Und schlafen unter Fluglärm ist nun einmal nicht gesund. Zwar erlebte der Verein am 7. Juli eine heftige Demotivierung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte eine Beschwerde des Vereins zurückgewiesen. Aber der Gerichtshof in Straßburg hatte es sich mal wieder leicht gemacht und die Beschwerde aus formalen Gründen zurückgewiesen. mehr…


Clara-Park soll autofrei sein: Nach Stadtratsentscheidung müssen's jetzt die Bürger richten

Wieder mal ein Auto-"Kompromiss" im Clara-Zetkin-Park.
Als hätte es der Ökolöwe Leipzig geahnt, dass der Leipziger Stadtrat auch beim Thema Kraftfahrzeuge im Clara-Zetkin-Park einknicken würde, trommelte er am Tag der Stadtratssitzung am 17. September noch einmal für die Petition für einen autofreien Clara-Zetkin-Parkt. Noch können alle Befürworter und Befürworterinnen der Petition des Ökolöwen für einen autofreien Clara-Zetkin-Park on- und offline zustimmen. Und die Grünen sind nach der Stadtratsabstimmung richtig sauer auf die SPD. mehr…




Thomaspfarrer i.R. Christian Wolffs Wahlnachlese: Rechte Strickmuster

Der Leipziger Pfarrer (im Ruhestand) Christian Wolff
Was sich bei der Landtagswahl in Sachsen abzeichnete, wurde durch die Wahlen in Brandenburg und Thüringen bestätigt: Nur die Hälfte der Wahlberechtigten ist zur Wahl gegangen. Die Parteien rechts von der CDU erhalten mehr als 15 Prozent der Stimmen. Gut zwei Drittel entfallen auf die AfD. Wenn man fragt, wer dafür verantwortlich ist, dann muss die Antwort zunächst lauten: diejenigen, die nicht zur Wahl gegangen sind, bzw. diejenigen, die ihr Kreuz bei der AfD oder NPD gemacht haben. mehr…


So nicht, Herr Bundespräsident: Volly Tanner schreibt eine Absage an Joachim Gauck

Volly Tanner.
Es gibt Menschen, die haben eine tief sitzende Abneigung davor, zu Empfängen, Ehrungen und Ordensverleihungen eingeladen zu werden, weil die Einladungen oft von Leuten kommen, mit denen sie nicht einmal einen Abend in der Kneipe aushalten würden. Volly Tanner, Schriftsteller und immer wieder gern gesehener Autor der L-IZ, gehört dazu. Und er ist ganz bestimmt nicht allein, wenn er jetzt seine Ablehnung für einen Empfang bei Bundespräsident Joachim Gauck formuliert. mehr…


Projekt Bürgerarbeit läuft aus: Leipziger Schulbibliotheken und Leseräume suchen Freiwillige

Wer betreut jetzt Leipzigs Schulbibliotheken?
Die letzte Bundesregierung hat noch einmal in einem Kraftakt die meisten der noch übrig gebliebenen Arbeitsmarktinstrumente zusammengestrichen. Frei nach der sinnfreien Devise: Wenn die offiziellen Arbeitslosenzahlen sinken, braucht man das alles nicht mehr. Das entzog nicht nur reihenweise Vereinen auch in Leipzig die Arbeitsgrundlage. Auch einem einst gepriesenen Instrument der Leipziger Beschäftigungspolitik wurde der Boden entzogen: der Bürgerarbeit. Womit auch Leipzigs Schulbibliotheken ihr Personal verloren. mehr…


Alles und nichts: Die Degrowth-Bewegung zeigt die Konfusion der Linken

Die Degrowth-Konferenz tagt seit vier Tagen in Leipzig und beschäftigt sich mit der Frage, wie die ins Wanken geratene Welt mittels einer Postwachstumsökonomie zu retten sei. Postwachstum oder Degrowth das ist, so der Grundtenor der Konferenz, der Versuch die auf ewiges Wachstum hin organisierte Industriemaschine zu „schrumpfen“ und durch Reduktionsleistungen in allen nur erdenklichen Bereichen irreversible Schäden an Mensch und Natur zuvorzukommen. mehr…



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