Artikel aus der Rubrik Politik

Sperrung am Südufer des Cospudener Sees

LMBV bittet die ungeduldigen Leipziger um Geduld bis zum Herbst

Foto: LMBV

Wirklich gerechnet hat auch die LMBV nicht damit, welche direkten Folgen die Rüttelstopfungen auf dem Gelände des künftigen Harthkanals zwischen Zwenkauer und Cospudener See haben würden. Doch im Juni kam es dabei zu Aufbrüchen und Wasseraustritten, in deren Gefolge die LMBV in Abstimmung mit dem Oberbergamt ein 300 Meter langes Teilstück des Rundweges am Cospudener See sperrte. Weiterlesen.

Mitarbeiter nicht beteiligt, keine klaren Umsetzungsschritte, Bevölkerung nicht mitgenommen

So kriegt Leipzig niemals den European Energy Award in Gold

Foto: Ralf Julke

Wenn man hübsche farbige Grafiken malt, dann lassen sich auch gesetzte Stadträte davon überzeugen, dass eine Sache paletti ist und Nachfragen gar nicht nötig sind. So war es wohl auch mit der Vorlage des Umweltdezernats zum "European Energy Award" in der Ratsversammlung im März. Da gab es auch eine hübsche Grafik, die zeigte, wie flott man seit 2011 vorangekommen war. Weiterlesen.

Kleiner Rückblick auf eine Abnickvorlage aus dem März

Leipzig hat die Bewerbung um den European Energy Award ins Jahr 2016 verschoben – unter Vorbehalt

Foto: Michael Freitag

Manchmal kommen Dinge zusammen, und man wundert sich. Erst im März hat der Leipziger Stadtrat ohne große Diskussion akzeptiert, dass die Stadt im Jahr 2015 keine Chance hat, den "European Energy Award" in Gold zu bekommen. Von den benötigten zusätzlichen 50 Prozent der Punkte war Leipzig noch meilenweit entfernt. Und drei Monate später bekommt nun auch noch die EEA-Betreuung ein Loch. Weiterlesen.

Keine Geschwindigkeitsreduzierung auf Hauptstraßen

In der Oberdorfstraße in Stötteritz wird es kein generelles Tempo 30 geben

Foto: Ralf Julke

Überall im Leipziger Stadtgebiet gibt es die Konflikte, Diskussionen und Erwartungen zur Funktionsfähigkeit von Straßen. Während die einen auch schon mal fraktionsübergreifend fordern "Ja keine Hemmnisse für den schnellen Verkehr!", schreiben frustrierte Bürger Petitionen, um Straßen, auf denen mit Kind und Kegel nur ein gefährliches Überqueren möglich ist, mit Tempo-Beschränkungen zu belegen. Weiterlesen.

Bürgerlich gegen rot-rot-grüne Gemeinschaft. Hilbert gegen Stange.

Liveticker zur OBM-Wahl in Dresden: Zu Ende gezählt, fertig gewählt

Foto: hilbert-fuer-dresden.de / Presse

Dass die Dresdner immer mal wieder für eine Überraschung gut sind, ist spätestens seit dem deutschlandweit einzigartigen Aufstieg der Pegida-Bewegung in der sächsischen Landeshauptstadt und den Umliegergemeinden bekannt. Am 5. Juli 2015 könnte neben Leipzig und Chemnitz das letzte der drei wirklich wichtigen Rathäuser Sachsens an die SPD fallen. Könnte, denn so richtig gut stehen die Chancen für die Kandidatin Dr. Eva-Maria Stange (SPD), welche für das rot-rot-grüne Bündnis „Gemeinsam für Dresden“ antritt, trotz Platz 1 im ersten Wahlgang heute nicht wirklich. Zudem sinkt die Wahlbeteiligung. Weiterlesen.

Wenn ein Pfarrer in Sommerfeld gewürdigt werden soll

Einfach Paul ist zu wenig, findet die CDU-Fraktion

Montage: L-IZ

Das war dann schon ein bisschen mit Augenzwinkern gedacht, als der Ortschaftsrat Engelsdorf vorschlug, eine neue Straße am Jahnweg in Engelsdorf nach dem langjährigen Sommerfelder Pfarrer Johannes Rudolph Erhard Paul vorzuschlagen. Ein Vorschlag, der seither die Leipziger Verwaltung zum Verzweifeln bringt. Schon die erste Version des Vorschlags muss im Rathaus für Kopfstände gesorgt haben. Entsetzen vielleicht nicht. Weiterlesen.

Nach der Capastraße nun auch eine Bowmanstraße

Linksfraktion beantragt Umbenennung eines Teils der Lützner Straße gleich am Capa-Haus

Foto: Ralf Julke

Wenn das Capa-Haus fertig ist, dann wird's auch eine Gedenktafel bekommen, die an den Soldaten der 2. US-Infanterie-Division erinnert, der am 18. April beim Einmarsch der amerikanischen Armee in Leipzig von einem Heckenschützen erschossen wurde: Raymond J. Bowman. Er ist der Tote auf dem weltberühmten Foto von Robert Capa "Der letzte Tote des Krieges". Jahrzehntelang war der Mann auf dem Foto namenlos. Weiterlesen.

Mit dem Fahrrad über die B2 zum Markkleeberger See

Bau der 64 Meter langen Pylonbrücke zwischen Markkleeberg und Gaschwitz hat begonnen

Foto: Ralf Julke

Während die LMBV am Cospudener See im Kreuzfeuer steht, weil sie im Zusammenhang mit den Erdbodenverdichtungen für den künftigen Harthkanal 300 Meter Uferweg nicht nur sperren musste, sondern auch noch richtig aufgebaggert hat, hat drüben am Markkleeberger See ein LMBV-Projekt begonnen, das die Bedingungen für Radfahrer künftig verbessert. Bislang kommt man vom Pleißeradweg nur über einen Umweg zum Markkleeberger See, wenn man nicht über die Bornaische hinfährt. Anmelden und weiterlesen.

Landesdirektion genehmigt ersten Leipziger Doppelhaushalt

Kommt Leipzig beim Bau von Schulen und Kitas überhaupt hinterher?

Foto: Ralf Julke

Leipzig laufen die Kosten aus dem Ruder. Das hat man auch in der Landesdirektion Leipzig gemerkt. Dort müssen Leipzigs Haushalte, wenn sie der Stadtrat beschlossen hat, immer noch genehmigt werden. Und das passiert in der Regel mit Auflagen. In den vergangenen zehn Jahren zumeist mit saftigen Vorgaben zum Sparen. Doch eine wachsende Stadt kommt in ganz neue Zwänge. Denn sie muss ihren Bürgern Infrastrukturen vorhalten, mit denen auch ihre Pflichtaufgaben abgesichert werden. Anmelden und weiterlesen.

Ein halbes Jahr Verspätung

Informationen zur Umsetzung des Leipziger Lärmaktionsplans gibt’s erst im Herbst

Foto: Ralf Julke

Wie knapp Leipzigs Verwaltung mittlerweile in einigen Bereichen aufgestellt ist, zeigt jetzt ein Thema, das die Grünen-Fraktion seit Februar wieder bewegt. Es ging um den Umsetzungsbericht zum Lärmaktionsplan der Stadt - immerhin bisher das ausgiebigste Bürgerbeteiligungsprojekt. 2013 war der Lärmaktionsplan beschlossen worden. Da hätte doch längst ein Umsetzungsbericht vorliegen müssen, oder nicht? Anmelden und weiterlesen.

Rundweg Cospudener See

Grüne kritisieren Loch am Südufer und Tatenlosigkeit auf der Nordseite

Foto: Ralf Julke

Die Meldungen aus dem Leipziger Rathaus häufen sich: Projekte werden verschoben, Stadtratsbeschlüsse nicht umgesetzt, Vorlagen nicht erstellt. Begründung: Personalmangel, Aufgabenüberlastung. Das wird jetzt auch beim Rundweg um den Cospudener See ein Thema. Der hat nun auch noch ein Loch, weil die LMBV ein 300 Meter langes Teilstück sperren musste. Das kritisieren jetzt die Grünen, die den Rundweg ja schon eine Weile im Visier haben. Anmelden und weiterlesen.

Landesdirektion Sachsen schließt Planfeststellungsverfahren ab

LVB können auf der Georg-Schumann-Straße neue Haltestelle und Gleise bauen

Foto: Ralf Julke

Es kann gebaut werden. Am Freitag, 3. Juli, meldete die Landesdirektion Leipzig, dass die LVB in der Georg-Schumann-Straße zwischen dem Huygensplatz und der S-Bahn-Station Möckern ihre Gleisanlagen neu bauen dürfen. Im Februar 2016 soll hier der Bau beginnen, bei dem eine barrierefreie Haltestelle der LVB der zentrale Bestandteil ist. Anmelden und weiterlesen.

Heute um 10 Uhr auf dem Südfriedhof

Neu gestaltetes Gellert-Grab wird an die Stadt Leipzig übergeben

Foto: Ralf Julke

Und nun aber raus aus den Federn, es ist kein Murmeltiertag. Es schneit auch nicht. Dafür hat einer heute Geburtstag, der zumindest wieder so etwas hat wie eine kleine Fangemeinde: Christian Fürchtegott Gellert. Und wer sich sputet, ist rechtzeitig um 10 Uhr auf dem Südfriedhof. Da wird sein neu gestaltetes Grab feierlich übergeben. Anmelden und weiterlesen.

Zwenkau poltert gegen den Ökolöwen

Geht das Pingpong-Spiel mit dem Umweltamt des Landkreises Leipzig weiter?

Foto: Ralf Julke

Dass die Akteure im Leipziger Neuseenland so einig nicht sind, wie sie sich immer geben, wurde am 7. Mai sichtbar, als der Landkreis Leipzig auf Antrag der Stadt Zwenkau einfach mal die wasserrechtliche Genehmigung für 320 Sportboote ausreichte. Motto: See fertig, dann können wir auch viele Motorboote fahren lassen. Ein Vorgang, der den Umweltverband Leipziger Ökolöwe am 3. Juni veranlasste, Widerspruch einzulegen. Anmelden und weiterlesen.

Nachbarschaftsgarten-Grundstück nun doch verkauft

Grüne, Linke und Nachbarschaftsgärtner fragen, ob der Ratbeschluss vom September auch umgesetzt wurde

Foto: Ralf Julke

Eigentlich hatte Leipzigs Stadtrat beschlossen, die Nachbarschaftsgärten in Lindenau zu erhalten. Am 19. September 2014 war dieser Beschluss gefasst worden, die Stadt solle sich um den Erhalt der Nachbarschaftsgärten in der Josephstraße bemühen. Passiert ist was - doch irgendwie nicht genug. Jetzt droht doch die Bebauung der Gartenflächen. Anmelden und weiterlesen.

Kanalstück am Lindenauer Hafen eröffnet

19 Millionen Euro – aber wofür? Motorboottourismus oder Wohnqualität?

Foto: Marko Hofmann

Man gebe Verwaltungsmenschen ein paar Millionen Euro in die Hand, und sie werden zu Weihnachtsmännern. Wo der Bürger noch Sorgen äußert, mit seinen Steuergeldern könnte nicht sorgsam umgegangen werden, beginnen Leipziger Bürgermeister erst aufzublühen. Und wenn einer in Leipzig noch immer vom Kanalbau bis zur Saale träumt, dann ist es Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. Anmelden und weiterlesen.

Rechtsextremismus

NPD-Geschäftsführer und Landeschef Szymanski wirft das Handtuch

Foto: Martin Schöler

Holger Szymanski gibt auf. Der Dresdner Rechtsextremist legte alle Ämter in der NPD nieder. Damit muss die gebeutelte Partei nach dem Rauswurf aus dem sächsischen Landtag den nächsten Rückschlag verkraften. Der ehemalige Landtagsabgeordnete war zuletzt Bundesgeschäftsführer und leitete den sächsischen Landesverband. Ein Zeichen. Für zerfallende Strukturen und eine mögliche Radikalisierung der sächsischen Rechtsextremen gleichermaßen. Anmelden und weiterlesen.

Anlauf nehmen für die nächste Hürde

10.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren Mitteldeutschland sind jetzt zur Prüfung in Berlin

Foto: Ralf Julke

Nicht locker lassen. Demokratie ist nichts für Kurzstreckensprinter. Für Leute, die schon nach dem ersten Anlauf erschöpft sind, erst recht nicht. Selbst gute Ideen setzen sich selten im ersten Aufbegehren durch. Auch in der Demokratie gibt es Leute, die sich gegen jede Veränderung wehren. Zum Beispiel gegen die Gründung eines schlagkräftigen Bundeslandes Mitteldeutschland. Anmelden und weiterlesen.

Ökolöwe veröffentlicht Positionspapier zum Wohnungspolitischen Konzept

Leipzig braucht ein aktives Brachflächenmanagement, kompakte Quartiere und kurze Wege zum ÖPNV

Foto: Ralf Julke

Die Diskussion um das neue "Wohnungspolitische Konzept" der Stadt Leipzig hat mit der Bürgerinformation am Montag, 29. Juni, gerade erst richtig begonnen. Ganze sechs Jahre hat das alte Konzept gehalten. Es hat die rasante Einwohnerentwicklung ab 2011 schlicht nicht berücksichtigt. Aber jetzt ist die Frage natürlich: Wird das nun eine lebenswerte Stadt oder nur eine marktgerechte? Schon im Vorfeld der Konzeptentwicklung gab es heftige Einwürfe insbesondere von Vereinen und Initiativen. Anmelden und weiterlesen.

Künftiges Markthallenviertel

Grüne fordern kleinteilige Entwicklung und sozialen Wohnungsbau am Leuschnerplatz

Foto: Ralf Julke

In der vergangenen Woche hatten die Leipziger Grünen zum Ideen-Spaziergang am Wilhelm-Leuschner-Platz und der Brache des Markthallenviertels eingeladen. Jetzt haben sie ihre Vorstellungen selbst gebündelt. Und im Ergebnis fordern sie eine Abkehr von der Baupolitik der letzten 25 Jahre: weg vom quartierumfassenden Einkaufscenter, mehr soziales Wohnen in der Innenstadt. Anmelden und weiterlesen.