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Leipziger Stadtratswahl 2014: Hassan Soilihi Mzé und Alrun Tauché ziehen Klagen zurück

Hassan Soilihi Mzé.
Infolge der Teilneuwahl zum Stadtrat im Wahlkreis 9 (Leipzig-Nord) vom 12. Oktober 2014 kam es zu deutlichen Ergebnisverschiebungen im gesamten Stadtgebiet, wobei der Leipziger Norden aufgrund gesunkener Wahlbeteiligung zwei Sitze verlor. Während die Teilneuwahl bei Grünen und Linken zu Mandatsverschiebungen in andere Wahlkreise führte, gewann die CDU ein Mandat hinzu, die SPD verlor eines. Betroffen vom Mandatsverlust waren - vorher schon absehbar - Hassan Soilihi Mzé (SPD) und Alrun Tauché (Grüne). mehr…


Leipziger Wagenplätze: SPD begrüßt Linke-Vorschlag für einen Runden Tisch

Der Wagenplatz am Karl-Heine-Kanal.
In der Stadtratssitzung am 15. Oktober war es Thema. Da stand die Frage im Raum, wie sich die Zukunft der Wagenleute gestaltet, die auf dem Jahrtausendfeld in Plagwitz ein städtisches Stell-Plätzchen gefunden haben, aber nun weichen müssen, wenn die Stadt hier endlich mal Schulen baut. Währenddessen tun sich auch noch neue Wagenplätze auf. Erst am 23. Oktober meldete die Wagenplatzgruppe Rhizomia aus dem Leipziger Osten: Wir sind jetzt auch da! mehr…


Privatisierungsbremse in Leipzig: Initiative Bürgerbegehren reicht Klage gegen Ablehnung des Bürgerbegehrens ein

Soll Bürgerbeteiligung in Leipzig  mit allen juristischen Mitteln verhindert werden?
Die Vertreterpersonen des Bürgerbegehrens "Privatisierungsbremse" und weitere Mitstreiter haben gegen den ablehnenden Bescheid der Stadt Leipzig bezüglich der vermeintlichen Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens und den ebenfalls ablehnenden Widerspruchsbescheid der Landesdirektion Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingelegt. Das teilten sie am Freitag, 24. Oktober, mit. mehr…


Papiereinsparprojekt der Leipziger Verwaltung: Eigentlich fehlen die nötigen Zahlen

Neues Rathaus und Stadthaus.
Es ist eines der Uralt-Projekte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat: die Verwaltung zum sparsamen Umgang mit Ressourcen zu bringen. Zum Beispiel beim Papierverbrauch. Ein recht aktuelles Thema, wenn man bedenkt, wie auch deutsche Verwaltungen und Regierungen noch vor zehn Jahren vom "papierlosen Büro" und "vollelektronischer Verwaltungsarbeit" geschwärmt haben. Aber nicht mal den Verbrauch von Papier kann man in Leipzig messen, teilt Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller nun mit. mehr…




Katholikentag 2016 in Leipzig: Aktion zum Reformationstag am Neuen Rathaus

Das neue Rathaus und die Propsteikirche davor
Die Stadtverwaltung ist über das Vorhaben informiert, die Uhr für die Initiatoren läuft. Ein Bürgerbegehren setzt sich für die Rücknahme der Zusage an den Katholikentag ein, diesen mit einer Million Euro aus dem Leipziger Kommunalhaushalt auszustatten. Rund 25.000 Unterstützer-Unterschriften müssen die Mannen und Frauen um Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) nun bis zum 16. Dezember 2014 einwerben. Nun geht’s am 31. Oktober ab 14 Uhr zum Thesenanschlag ans Neue Rathaus. mehr…


Volbedingstraße 17: Der Abriss beginnt am Mittwoch und Nr. 19 ist auch fällig

Volbedingstraße 17 (von Bäumen verdeckt) und die ebenfalls abrisreife Nr. 19.
Bei der Erarbeitung des Konzeptes zum Abbruch des Hauses Volbedingstraße 17 ist festgestellt worden, dass auch das angrenzende Haus Volbedingstraße 19 ebenfalls stark einsturzgefährdet ist und abgerissen werden muss, teilt das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig mit. Auch vor auch diesem Gebäude wurde die Straße jetzt halbseitig abgesperrt. mehr…


Wegen Pokalspiel: Ordnungsamt rechnet am Mittwoch mit Verkehrseinschränkungen

Rund ums morgige Pokalspiel zwischen RB Leipzig und Erzgebirge Aue ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Die Partie wird um 19 Uhr im Zentralstadion angepfiffen. Wie das Ordnungsamt am Dienstag mitteilte, ist der Marienweg als Gästeparkplatz vorgesehen und entsprechend ausgeschildert. In der Waldstraße wird zwischen Primavesistraße und Leutzscher Allee zur Sicherung der Ein- und Ausfahrt Marienweg der westliche Geh-/Radweg gesperrt. mehr…


Streik bei Amazon in Leipzig: Streik-Soli-Bündnis unterstützt die Streikenden

Das Streik-Soli-Bündnis in Aktion vor der Amazon-Niederlassung Leipzig.
Am Montag, 27. Oktober, wurde der Streik für einen Tarifvertrag auch im Amazon-Logistikcenter in Leipzig fortgesetzt. Streikende und AktivistInnen aus sozialen Bewegungen haben die grüne Phase einer Fußgängerampel genutzt um den Lieferverkehr von Amazon aufzuhalten. Von dieser Aktion am Montag berichtet das Streik-Soli-Bündnis Leipzig. mehr…




400.000 Euro für Markkleeberg: Freistaat fördert Sanierung der Brücke über die Pleiße im Agra-Park

Die Brücke über die Pleiße mit Blick zur B2.
Die Stadt Markkleeberg erhält einen Fördermittelbescheid über rund 400.000 Euro vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Die Förderung bekommt die Stadt für die Sanierung der Brücke über die Pleiße im Agra-Park Markkleeberg. Die Mittel werden vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bereitgestellt. mehr…


Armes Mitteldeutschland: Roland Mey ärgert sich mal wieder über seine LVZ

Das Thema Mitteldeutschland in LVZ-Überschriften.
Roland Mey ist zwar Rentner, studierter Physiker, Leipziger SPD-Urgstein und war auch mal Stadtrat für die SPD. Aber jetzt ist er sauer und hat - mal wieder - einen seiner grimmigen Leserbriefe an die LVZ geschrieben - und an die L-IZ weitergeleitet, damit es alle wissen. Das Thema, das ihn umtreibt, ist eine Länderfusion in Mitteldeutschland. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Bernward Rothe aus Sachsen-Anhalt sammelt er nun seit Monaten Unterschriften für ein Volksbegehren. mehr…


Schärfere Töne im Streit um den Saale-Park: Leipzig lehnt die Höherstufung Leunas zum Teil-Mittelzentrum ab

Der Saalepark konkurriert direkt mit Leipzigs Innenstadt - hier die Petersstraße.
Wie zerstört man die Einkaufsstrukturen im Herzen der Städte? - Man klotzt immer größere Einkaufscenter auf die Grüne Wiese. Und wenn die Städte nachrüsten und sich erholen, klotzt man weiter. Leipzig hat von dem Spiel, bei dem man seit Jahren endlich ein bisschen Land gewonnen hat, so langsam die Nase voll. Erst recht, weil Politiker aus Sachsen-Anhalt das Spiel gedankenlos immer weiter treiben. Motto: Die Leipziger Kaufkraft hätten wir schon gern. mehr…


Kulkwitzer See: Können Hangrutschungen hier gefährlich werden?

Das Markranstädter Ufer des Kulkwitzer Sees.
Mitte September - um den 16. herum - sorgte eine kleine Hangrutschung für Aufsehen am Kulkwitzer See. Auf Markranstädter Seite war ein fünf mal drei Meter großes Stück vom Steilufer abgebrochen. Für manchen Liebhaber des Sees ein kleines Warnzeichen: Sind die Ufer des Sees tatsächlich sicher? - Die Frage war nur: Wer könnte es wissen? Die L-IZ hat lieber mal gleich drei Instanzen gefragt. mehr…




Nach Hooligan-Aufmärschen: Sächsische Linke fordert Konsequenzen & Planungen in Dresden, Hamburg und Berlin

Der Aufmarsch am 27. 10. 2014 in Dresden
Die Bilder bestimmen noch immer die Nachrichten. Der Schreck scheint bei einigen tief zu sitzen. In Köln demonstrierten und randalierten am Sonntag 4.500 Hooligans, darunter breite Anteile aus dem rechtsextremen Milieu. In Dresden versammelten sich am gestrigen Montag, 27. Oktober und am vorangegangenen Montag jeweils einige Hundert Hooligans. Eine weitere Demonstration ist für den 15. November in Hamburg geplant. Der Anlass immer derselbe wie in Köln: Hass gegen Salafisten, den Islam und Migranten. Die sächsische Linke fordert Konsequenzen. mehr…


Das neue Lieblingsreiseland der Sachsen: Auch Staatsminister Beermann war jetzt in Stockholm - Stanislaw Tillich fährt im November

Staatsminister Johannes Beermann.
Der Regierungswechsel in Schweden hat die komplette sächsische Politik-Elite aufgescheucht. Mit ihrer Ankündigung, die Braunkohle-Strategie des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall zu beenden und den Konzern auf alternative Energie zu steuern, hat nicht nur einen Brief zweier Ministerpräsidenten aus Brandenburg und Sachsen ausgelöst. Auch eine regelrechte Reiselust von Sachsen ins Heimatland von ABBA und Smörrebröd hat begonnen. Nach den Grünen war nun auch Staatsminister Johannes Beermann im Norden. mehr…


Sachsen ist Schlusslicht bei der Krankenhausfinanzierung: Linke Abgeordnete fordert Investitionsschub durch neue Regierung

Eingangsportal zum Klinikum St. Georg.
Dass Krankenhäuser wie das Städtische Klinikum St. Georg in Leipzig in die roten Zahlen schlittern, hat - wer hätte anderes gedacht - auch mit der Spar- und Knauserpolitik der sächsischen Landesregierung zu tun. Denn wenn die Finanzierung der Fallbetreuung durch die Krankenkassen auf den Cent genau kalkuliert ist, bleibt eine Deckungslücke - etwa bei Personal- und Investitionskosten. Das selbst zu erwirtschaften, ist für ein städtisches Krankenhaus unmöglich. mehr…


Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD analysiert (4): Hochwasserschutz, Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung

Hochwasserschutz, Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung - Im Ganzen ein deutlicher Schwenk.
Und nicht nur die demografische Entwicklung zwingt den Freistaat Sachsen zum Umdenken und Umschichten. Auch der Klimawandel erfordert neue Strategien und Ansätze. Und siehe da: Es geht. Ein Jahr nach der Flut von 2013 findet auch ins Koalitionspapier die Einsicht Eingang, dass man mit einer Fixierung auf teure Deichbauten allein die Gefahren der zunehmend brisanten Wetterwechsel nicht in den Griff bekommt. mehr…




WISO-Heft der Friedrich-Ebert-Stiftung nimmt TTIP-Studien auseinander: Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor

Kassensturz
Es ist nicht die erste Untersuchung zu den diversen Studien, mit denen in Deutschland für die Einführung des Freihandelsabkommens TTIP geworben wird. Neu ist, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hier eine kurze Berechnung veröffentlicht, die selbst die Heilsversprechen der Befürworter als Märchen entlarvt. Eher sogar als faules Ei, denn während auf der einen Seite satte Wachstumseffekte versprochen werden (die so nicht eintreten), werden die Kosten einfach weggelassen. mehr…


Leipzigs Sozialreport 2013: Nach wie vor ist ein Drittel der Leipziger einfach nur arm

Leipziger Sozialreport 2013.
Am Mittwoch, 15. Oktober, gab das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule die Veröffentlichung des neuen Sozialreports der Stadt Leipzig bekannt. 2013 steht drauf. Das Datenmaterial betrifft vor allem das Jahr 2012. Ein historisches Werk also. Für eine Zustandsbeschreibung des Patienten Leipzig also denkbar ungeeignet. Man lernt trotzdem was draus. mehr…


Wieder mal ein Ranking - diesmal als Karriere-Atlas: Kann Leipzig seinen Arbeitsplatzzuwachs auch mal in einen Qualitätssprung ummünzen?

Der Karriere-Atlas von Yourfirm.
Das Leipziger Wirtschaftsdezernat liebt Rankings. Besonders wenn Leipzig drin vorkommt - und das auch noch möglichst weit oben. Diesmal hat ein Ranking der Internet-Jobbörse Yourfirm die Aufmerksamkeit des Wirtschaftsdezernats erweckt. Und das Wirtschaftsdezernat liest das Zahlenwerk so, als hätte da jemand die Leipziger Zustandsparameter tatsächlich wissenschaftlich gemessen. mehr…


Attac sieht sich durch Herbstgutachten der Wirtschaftsinstitute bestätigt: Europas Krisenpolitik verschärft die Krise

Kassensturz
Auch im globalisierungskritischen Netzwerk Attac sitzen Optimisten. Am Donnerstag, 9. Oktober, sah es sich doch tatsächlich durch das vorgestellte Herbstgutachten der großen deutschen Wirtschaftsinstitute in seiner Einschätzung bestätigt, dass die aktuelle Politik die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft, statt sie zu lösen. So direkt wird es im Gutachten leider nicht gesagt. So viel Mut ist den deutschen Wirtschaftsinstituten auch nicht zuzutrauen. mehr…




Wachgeküsst im November: Im Felsenkeller darf wieder getanzt werden

Der Felsenkeller an der Karl-Heine Straße
Lange war es ruhig um das alte Ballhaus am Eingang des Karl-Heine-Boulevards. Nach ein paar kleineren Protesten gegen eine mögliche Umnutzung des Felsenkellers für den Einzelhandel und Demos für die Erhaltung der Möglichkeit der Einrichtung eines freien Theaterzentrums wurde im Verborgenen weiter geplant und gearbeitet. Wer des Nachts am neobarocken Bauwerk vorbeifährt, kann sehen wie durch die Schlitze einiger angeklappter, schwarz getönter Fensterscheiben Licht nach draußen dringt. Etwas ist im Gange. mehr…


Ökolöwe, NABU und NuKla kritisieren Leipzigs Auenpolitik: Wohin geht die Reise in der Burgaue?

Zusammenfluss von Nahle und Kleiner Luppe.
Schöne Worte fand ja Heiko Rosenthal, Leipzigs Umweltbürgermeister, am Mittwoch, als er mit ein paar Pressevertretern in die Burgaue radelte und dort zeigte, wo er ab 2018 gern bauen möchte. "Für die Stadt Leipzig sind der Erhalt und die Entwicklung des unter Naturschutz stehenden Auwaldes aus stadtklimatischer Sicht, aus Naherholungssicht und als nachhaltiger forstwirtschaftlicher Standort von großer Bedeutung", sagte er. mehr…


Projekt „Lebendige Luppe“: Heiko Rosenthal möchte 2018 mit Bauen anfangen

Burgauenbach nach Starkregen.
Nichts Genaues weiß man noch nicht. In den Ausschüssen ist das Thema Burgaue noch nicht behandelt worden. Irgendetwas soll 2018 losgehen, auch wenn es bestenfalls so etwas wie eine Minimalvariante zur Vernässung der Burgaue ist. Am Mittwoch, 29. Oktober, hatte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal extra die Presse eingeladen, um mit ihm das Testgebiet zu besichtigen. Mit entsprechend deutlicher Kritik der Umweltverbände, denn mit "Revitalisierung des Auwaldes" hat das Ganze nicht viel zu tun. Wahrscheinlich ist es sogar längst Schnee von gestern. mehr…


Autofreier Clara-Zetkin-Park: Ökolöwe hat 7.590 Unterschriften übergeben

Übergabe der Unterschriftenliste an die beiden Bürgermeister.
Am Montag, 27. Oktober, übergab der Ökolöwe an Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal und Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau die gesammelten Unterschriften der Petition "Der Clara-Park soll autofrei bleiben!" Tausende LeipzigerInnen hatten sich im Petitions-Verlauf deutlich für die Anliegen des Ökolöwen ausgesprochen und online sowie an Ständen des Ökolöwen die Unterschriftensammlung unterzeichnet. mehr…




Herbstputz am Karl-Heine-Kanal: Drei Container Müll und eine Flaschenpost, deren Absender gesucht werden

Auch mehrere Fahrräder fischten die Helfer aus dem Karl-Heine-Kanal.
Am vergangenen Wochenende hat der Wasser-Stadt-Leipzig e.V. mit vielen Helfern wieder klar Schiff im Karl-Heine-Kanal gemacht. "Schöne und erschreckende Dinge mussten wir dabei erleben", berichtet Dr. Sabine Heymann, Vorsitzende des Vereins. "Erschreckend waren drei Schafsköpfe und ein getötetes Meerschwein. Schön war der Fund einer Flaschenpost. Darin enthalten ist die Bitte von Kindern, einen Steg an der Weißen Elster zu reparieren." mehr…


Vorstandswahlen bei der Senioren-Union: Konrad Riedel als Vorsitzender bestätigt

Der gewählte Vorstand: Dr. Johannes Hähle , Konrad Riedel und Dr. Karl Placht.
Die Mitglieder der Senioren-Union Leipzig bestätigten bei ihren Vorstandswahlen in dieser Woche ihren langjährigen Kreisvorsitzenden Konrad Riedel mit 94,1 Prozent der Stimmen im Amt. Zu Stellvertretern wurden Dr. Karl Placht und der frühere Stadtrat Dr. Johannes Hähle gewählt. mehr…


Greenpeace-Aktion am 25. Oktober in der Leipziger Innenstadt: Tchibo muss Textilproduktion entgiften + Aktionsabsage

Der Kinderbekleidungstest von Greenpeace.
Gegen den Einsatz giftiger Chemikalien in der Produktion von Kinderkleidung protestieren Greenpeace-Aktivisten am Samstag, 25. Oktober, ab 11 Uhr vor der Tchibo-Filiale in der Grimmaischen Straße in Leipzig, sowie in 34 weiteren Städten. Die Aktivisten tragen weiße Masken, deren eine Hälfte verschmutzt ist. Die geteilten Masken symbolisieren zum einen das saubere Image von Tchibo und zum anderen den Dreck in der Textilproduktion, teilt Greenpeace vorab mit. mehr…


Bürgerinitiative in Mölkau gegründet: Stoppt die ICE-Trasse Leipzig - Chemnitz

Vorplanung der Strecke Leipzig-Chemnitz.
Wer die Studien der Leipziger Hitschfeld-Agentur liest, der weiß es eigentlich, wie sehr immer mehr Bürger die Nase voll haben von den Selbstbeschenkungs-Orgien medienaffiner Politiker, von überdimensionierten Straßenbauten, überteuerten Hochgeschwindigkeitstrassen, ausufernden Großflughäfen und ähnlichem Prahlwerk eines Jahrhunderts, das noch glaubte, man könne sich für all seine Ingenieurträume auch ruhig für Jahrhunderte verschulden. Ein solcher sächsischer "Traum" hat jetzt wohl 250 Gegner. mehr…



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