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FDP unterstützt Grüne: Ein neuer Anlauf fürs Gläserne Leipziger Rathaus

Oft genug ein Haus mit Sieben Siegeln: Leipzigs Neues Rathaus.
Als "offenbar notwendig" bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, den neuen Anlauf der Grünen-Stadtratsfraktion für ein Gläsernes Rathaus. Die Grünen haben aktuell beantragt, die Entscheidungen der OBM-Dienstberatung nicht mehr unter Verschluss zu halten, sondern öffentlich zu machen. mehr…


Transparentes Rathaus: Grüne beantragen Veröffentlichung der Protokolle aus OBM Jungs Dienstberatung

Wann wird das mal ein Gläsernes Rathaus?
Ganz zu Anfang seiner Zeit als Oberbürgermeister, 2006 war das, da versuchte Burkhard Jung (SPD) noch so ein wenig Transparenz in seiner Arbeit herzustellen. Da lud er die Presse gleich nach seinen Dienstberatungen mit der Verwaltungsspitze ein, um über die wichtigsten dort gefällten Entscheidungen zu berichten. Doch irgendwann war ihm das zu viel. Die Sache wurde gestrichen. Nicht zufällig ist Transparenz acht Jahre später ein Thema, dem er sich stellen muss. mehr…


Das L-IZ-„Wahlpodium Süd“ am 18. August im Videomitschnitt: Wahlkampf mit Hindernissen

Hatte das geplante L-IZ-Wahlforum schon im Vorfeld für Debatten vor und hinter den Kulissen gesorgt - Wahkampfstichwort: Nagel (Die Linke) vs. Ulbrich (AfD) - und einen agilen Kasek dazu - entschieden sich zwei Kandidatinnen direkt vor der Veranstaltung, sich nicht in die Debatte begeben zu wollen. Und so stellten sich sieben Vertreter ihrer Parteien der über zweistündigen Diskussion und den Fragen der Wähler. Einen Feueralarm, wenig später eine Ampulle Buttersäure und freundliche Feuerwehrleute mit einem mächtigen Gebläse gab es am 18. August im Haus der Demokratie noch oben drauf. mehr…


Brunhild Kurth auf Grünau-Mission: Wahlkampfhilfe der Ministerin wird Thema im Stadtrat

Hat die Verwaltung was vom Schulbesuch gewusst?
In einem Landtagswahlkampf ist Vieles möglich. Auch Ministerbesuche in allerlei öffentlichen Einrichtungen. Nur Schulen sind wirklich tabu. Das müsste eigentlich die CDU wissen. Doch irgendwie sahen das der CDU-Kandidat Andreas Nowak und die Kultusministerin Brunhild Kurth am 12. August ein bisschen anders. Sie luden sogar die Zeitungen "Bild" und LVZ zur Begleitung ein bei einem ministeriellen Schulbesuch. mehr…




Computer soll Engpässe vorhersagen: Leipzigs Verkehrsmanagementsystem soll aufgerüstet werden

Bei Fußballspielen mitten im Verkehrschaos: das Zentralstadion.
Die Stadt Leipzig will ihr Verkehrsmanagementsystem aufrüsten. Oder genauer gesagt: die Leipziger Verwaltung ("Wir sind die Stadt") will es. Künftig soll auch die rechnerische Ermittlung der aktuellen Verkehrslage basierend auf den bereits vorhandenen stationären Detektoren möglich sein. Das beschloss am Dienstag, 26. August, die Verwaltungsspitze in der Dienstberatung des OBM. mehr…


Reaktion auf steigende Flüchtlingszahlen: Demo in Leipzig

Das Thema Flüchtlinge ist längst in aller Munde. Heute erst hat der deutsche Städte- und Gemeindebund einen „Marshallplan“ für die Unterbringung der wachsenden Anzahl von Flüchtlingen und einen eigenen EU-Kommissar zur Koordination für ganz Europa gefordert. Zwei Tage zuvor verkündete Sachsens Innenminister Markus Ulbig, Bayern, welches dreimal so viele Flüchtlinge aufnimmt wie der Freistaat, schon 2013 bei den Abschiebungen überholt zu haben. Es riecht nach „Law and Order“-Wahlkampf seitens der CDU. Was nun einige Leipziger erbost. Sie rufen zu einer Demonstration auf: heute, 26. August, ab 19 Uhr am „Rabet“, Ecke Hermann-Liebmann-Straße. mehr…


Ab 28. August: Einschränkungen für Bus- und Kfz-Verkehr wegen Gleisbau in Gohlis

Baustelle
Wegen Gleisreparaturen und Arbeiten am Fahrbahnbelag in der Landsberger Straße, Höhe Coppistraße kommt es vom 28. August bis zum 12. September zu Einschränkungen für den stadteinwärts fahrenden Bus- und Kfz-Verkehr, teilen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit. In dieser Zeit ist die Fahrbahn stadteinwärts im Baubereich gesperrt. Zudem ist für die Straßenbahnlinie 4 eine dreitägige Vollsperrung vom 5. bis zum 7. September notwendig. mehr…


Am 31. August: Straßensperrungen zur Landtagswahl und Teilwiederholungswahl

Turm des Neuen Rathauses.
Zur ordnungsgemäßen Absicherung der Landtagswahl in Leipzig und der Teilwiederholungswahl in Holzhausen am Sonntag, 31. August, sind im Umfeld des Neuen Rathauses, am Dittrichring und in der Großen Fleischergasse umfangreiche verkehrsorganisatorische Maßnahmen notwendig, teilt das Ordnungsamt der Stadt mit. mehr…




Wahlkampfsplitter: Für Petra Köpping ist die Situation in den Kitas ein Wahlkampfthema

SPD-Landtagsabgeordnete Petra Köpping.
Nicht nur die Stadt Leipzig stöhnt unter den Kosten, die die Bereitstellung von Betreuungsplätzen für die wachsende Kinderschar in der Stadt verursacht. Auch die Landkreise sind längst an ihrer Belastungsgrenze. Und auch hier ist die Qualität der Betreuung ein Thema, das die Leute bewegt. Auch hier fehlen eigentlich Erzieherinnen. Nur: Wer hat den Mumm, das zu ändern? mehr…


Bildungszukunft in Sachsen: Ein Interview mit SPD-Kandidat Andreas Geisler

Landtagskandidat der SPD: Andreas Geisler.
Andreas Geisler ist Vorsitzender des Stadtelternrates (SER) Leipzig, Elternsprecher des BSZ Arwed Rossbach Leipzig, Berater des Vorstandes des Kreiselternrat (KER) Nordsachsen und eigentlich seit dem 25. Mai auch Stadtrat für die SPD in Leipzig - doch die Nachwahl im Wahlkreis 9 sorgt für Verzögerung. Gleichzeitig kämpft der Bäckermeister aus Lindenthal um ein Landtagsmandat im Wahlkreis 34 (Nordsachsen). Natürlich mit Bildungsthemen. Ein Interview. mehr…


Markranstädt nimmt sich die Wildparker vor: Mehr Ordnung und Sicherheit am Westufer Kulkwitzer See

Verstärkt wurde in den zurückliegenden Wochen die Parksituation am Westufer Kulkwitzer See kontrolliert, teilt die Stadt Markranstädt mit. Allein am vorletzten Wochenende wurden 163 „Knöllchen“ jeweils mit 10, 15 oder 20 je nach Tatbestand erlassen. Denn unter anderem wurden Grundstückszufahrten zugeparkt oder Pkws kreuz und quer auf nicht zum Parken gekennzeichneten Flächen abgestellt. mehr…


Energiewende statt Abbaggern: Ein Kirchenabend in Pödelwitz

Stephan Kühn und Dr.Gerd Lippold in der Kirche Pödelwitz.
Am Montag, 7.Juli, fand in der Kirche Pödelwitz eine gutbesuchte Veranstaltung unter dem Motto "Energiewende voranbringen!" statt. Sie wurde organisiert vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Leipziger Land. Der sächsische Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn berichtete über die vom Bundestag verabschiedete Novelle des EEG und deren Auswirkung auf die Energieerzeugung in Deutschland. mehr…




Polizeireform 2020: Schon heute sind 6,4 Prozent weniger Polizisten in Sachsens Revieren als 2009

Besteht Sachsens Polizei bald nur noch aus schönen blauen Schildern?
Nach jeder Sicherheitskonferenz ist das Jammern und Wehklagen in Sachsen groß - die Kriminalitätsraten steigen im ganzen Land. Hier ist es das Drogenproblem, das aus dem Ruder läuft, im grenznahen Bereich der Autodiebstahl. Doch mit ihrer kraftmeierisch aufgesetzten "Polizeireform 2020" bringen das die verantwortlichen Politiker der CDU/FDP-Regierung irgendwie nicht in Zusammenhang. Dabei wird schon längst Polizeipersonal abgebaut, dass es scheppert in der Provinz. mehr…


Wahlkampfsplitter: Ein rauchender Schlot auf dem Augustusplatz

Grünen-Aktion auf dem Augustusplatz.
Stelldichein auf dem Augustusplatz, 26. August, fünf Tage vor der Wahl: Die Grünen sind mit ihrer Bundesvorsitzenden Simone Peter da, auch die Grünen-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl sind gekommen, Volkmar Zschocke und Claudia Maicher, und die CDU hat Stanislaw Tillich, ihren Spitzenkandidaten, entsandt. Er schwingt die Schaufel, der Schlot qualmt. mehr…


Nach Anzeige der AfD: René Hobusch stellt Strafanzeige gegen Frauke Petry

René Hobusch.
Konkurrenz ist ja was Feines - aber wenn falsche Behauptungen im Wahlkampf aufgebracht werden, dann verliert auch Rechtsanwalt und FDP-Stadtrat René Hobusch die Geduld. Am Dienstag, 26. August, hat er bei der Staatsanwaltschaft Leipzig Strafanzeige gegen die Vorsitzende der Alternative für Deutschland Landesverband Sachsen (AfD Sachsen), Dr. Frauke Petry, gestellt. mehr…


Wählen gehen oder jammern? - Warum Frau Schnickenfittich völlig daneben liegt

Ich muss mich ja mit Frau Schnickenfittich nicht verstehen. Sie hat ihre Meinung, ich meine. Sie will nicht wählen gehen, weil sie glaubt, das ändere nichts. Ich geh am nächsten Sonntag trotzdem. Auch wenn ich weiß, dass es nichts ändert. Denn eins weiß ich: Die nächsten fünf Jahre werden sie mir alle wieder die Ohren volljammern: "Ach hätte ich nur." Nur heißt der König nicht Drosselbart. mehr…




Kassensturz: Sanktionslust in Sachsens Jobcentern erreicht neuen Rekordstand

Kassensturz
Die Arbeitslosenzahlen in Deutschland sind all die vergangenen Jahre gesunken, so sehr, dass eine sparfreudige Regierung auch gleich mal die meisten Eingliederungsinstrumente eingedampft hat. Doch damit stehen all jene, die bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt jede Hilfe brauchen, erst recht im Regen. Und aus der Kundenbetreuung der deutschen Jobcenter wird ein wildes Sanktionsregime. Die Bestrafungen der Jobcenter-Klienten erreichen neue Rekordstände. mehr…


Sachsens Pro-Kopf-Einkommen 2012: Das Leipziger Wachstum macht sich selbst bei der Einkommensentwicklung bemerkbar

Leipzig kleckert beim Pro-Kopf-Einkommen in Sachsen hinterher.
Die Nachricht, die das Statistische Landesamt am Montag, 18. August, veröffentlichte, lässt an Klarheit nichts zu Wünschen übrig: "Anstieg der Pro-Kopf-Einkommen erreicht alle Kreise außer der Stadt Leipzig – höchstes Plus im Erzgebirgskreis". Und das ist noch zurückhaltend formuliert. Leipzig liegt bei den erzielten Einkommen in Sachsen ganz am Ende der Reihe. Auch wenn es erst einmal nur Zahlen für 2012 sind. mehr…


Eine ifo-"Untersuchung" zum Mindestlohn: Geht es um Eingriffsintensität oder um Existenzminimum?

In Münzen sehen 8,50 Euro recht viel aus.
Am 14. August legte das Ifo Institut Dresden eine kleine Untersuchung vor unter der Überschrift "Internationale Vergleiche beim Mindestlohn". Die Untersuchung hat es in sich, denn die Rechner aus Dresden kommen zu einer durchaus verblüffenden Aussage. "Um ähnlich behutsam vorzugehen wie die britische Regierung, dürfte der Mindestlohn in Ostdeutschland nur bei 4,60 Euro liegen – und nicht bei 8,50 Euro", erklärt Marcel Thum, Geschäftsführer der Dresdner Niederlassung des ifo Instituts. mehr…


Zunehmender Ärztemangel in Sachsen: Placebo-Maßnahmen der Staatsregierung haben die Lage nicht entschärft

Kassensturz
Manchmal hat man in Sachsen das Gefühl, die amtierende Regierung bestaunt die Entwicklung des Landes wie etwas, was ganz wundersam ohne ihr Zutun einfach so passiert. Da steigen Geburtenraten, wachsen Großstädte, fliehen junge Leute in Scharen aus den ländlichen Regionen. Eine Entwicklung, die Gründe hat. Aber auch wenn die Staatsregierung einen "Demografiemonitor" betreibt, scheinen diese Ursachen in der Politik keine Rolle zu spielen. mehr…




Straßenbahnverbindung zwischen Plagwitz und Grünau: Landesdirektion schafft Baurecht für Straßenbahngleise auf neuer Antonienbrücke

Straßenbahn auf der alten Antonienbrücke.
Die Landesdirektion Sachsen hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss für den ersatzweisen Neubau der LVB-Straßenbahnanlagen über die von der Stadt Leipzig ebenfalls ersatzweise neu zu bauenden Antonienbrücke zwischen den Leipziger Ortsteilen Plagwitz und Grünau erlassen. mehr…


Vorplatz am Bayerischen Bahnhof: Ewige Baustelle und wieder jede Menge Stein

Pflasterarbeiten am Bayrischen Bahnhof.
Können Sie es einfach nicht? Vielleicht haben es die heutigen Planer auch nie gelernt, weil die Aufgabe nicht stand: Wie baut man Stadtplätze mit Aufenthaltsqualität? Am Richard-Wagner-Platz haben die Verfechter von Stein die Oberhand behalten, am Platz am Südende der Petersstraße auch, am Huygensplatz ebenso. Und im Vorfeld des Bayrischen Bahnhofs sieht es bald genauso aus. Auch wenn die Fußgänger dort nun seit Monaten nur durch enge Absperrgänge laufen. Ein Protest, diesmal aus der Linksfraktion. mehr…


Wilhelm-Leuschner-Platz und Markthallenviertel: Das könnte ein zukunftsweisendes Stadtquartier für Leipzig werden

Die riesige Freifläche im Stadtmodell des Stadtplanungsamtes.
Was man bei Symposien beredet hat, das hält man am besten fest - in einem Protokoll oder gar einer ordentlichen Materialbroschüre. Das hat der Bund Deutscher Architekten (BDA) Sachsen jetzt getan mit dem, was bei einem Symposium am 22. März 2014 besprochen wurde. Da ging es um den Wilhelm-Leuschner-Platz und die seit mehreren Jahren nun kochende Frage: Wie weiter? mehr…


Endlich sitzen: Grüne sind begeistert über neue Bänke in der Petersstraße

Die neuen Bänke in der Petersstraße.
Es hat ein bisschen gedauert. Ursprünglich sollte die Petersstraße ja schon zur Eröffnung des City-Tunnels im Dezember 2013 schmuck sein. Aber bis dahin war nur ein Provisorium fertig, auch wenn die Umgestaltung des Straßenstücks am Südende zur Fußgängerzone schon vollzogen wurde. Doch jetzt kann man endlich auch sitzen, freuen sich die Grünen: die Bänke sind freigegeben. mehr…




Wahlkampfsplitter: Wer ist die Leipziger AfD? Und wenn, wie viele?

Auch zur Europawahl plakatierte die AfD mit hemdsärmeligen Sprüchen.
Seit der Einladung der Landtagskandidaten verschiedener Parteien zum Wahlkampfforum Süd der L-IZ.de sind wenige Tage vergangen. Tage, in denen die AfD Leipzig mit Andreas Mölzer (FPÖ) einen österreichischen Politiker nach Leipzig eingeladen hat, der Berater von Jörg Haider war und im EU-Wahlkampf derbe Töne wie „Negerkonglomerat EU“ anschlug. Gleichzeitig konnte der Leipziger Landtagskandidat der Grünen Jürgen Kasek erfahren, wie es sich anfühlt, wenn man die Anhänger der AfD reizt. Und welche verbalen Tiefschläge dies auslösen kann. mehr…


L-IZ-Wahlpodium am 18. August: Zwischen allen Stühlen?

Am 18. August 2014 wird das "Wahlpodium Süd" der L-IZ.de stattfinden. Im Vorfeld haben wir uns bemüht, dabei - soweit es Platzgegebenheiten und Gesprächsmenge ermöglichen - so viele Landtagskandidaten wie an so einem Abend möglich einzuladen. So auch den Kandidaten der „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Wahlkreis 28 (Leipzig 2), Roland Ulbrich. Auch, weil trotz schwankender Meinungen zur Rechtslastigkeit der sächsischen AfD, eben dieser Vorwurf gegenüber Roland Ulbrich nicht erkennbar war und doch nun zu hinterfragen sein könnte. mehr…


Das „Wahlpodium Süd“ der L-IZ.de zur Landtagswahl am 31. August 2014

Wer so manche Wahlkampfveranstaltung genauso langweilig findet wie wir, könnte sich am 18. August ab 19 Uhr die Augen reiben. Im Vordergrund steht nicht, was schlaue Journalisten das ganze Jahr über versuchen, bei Politikern zu hinterfragen, sondern der Wähler. Und damit es für diesen so richtig leicht wird, können öffentlich (wie gewohnt anonym) Fragen vorab und live während der Veranstaltung an die Kandidaten gestellt werden. Im Veranstaltungsraum und hier auf der L-IZ.de. mehr…


Anti-Kohle-Kette: Probe in Leipzig für den 23. August in der Lausitz

Torben Ibs bei Einstimmungsvortrag für die Teilnehmer der Anti-Kohle-Kette.
In Berlin wurde am 8. August geprobt, in Leipzig, Bonn, Jena und Köln am Samstag, 9. August: Der BUND hatte aufgerufen, schon einmal für die Anti-Kohle-Kette zu proben, die am 23. August in der Lausitz dann mit tausenden Teilnehmern Realität werden soll. Nicht nur in der Region Leipzig geraten immer wieder Dörfer in Gefahr, abgebaggert zu werden, weil neue Abraumfelder aufgeschlossen oder erweitert werden. In der Lausitz sind akut zwei sorbische Dörfer bedroht. mehr…



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