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Geförderte Arbeitsplätze für Leipzig: Ohne Unterstützung kann Leipzig das nicht bezahlen

Viel Geld für einen öffentlichen Beschäftigungssektor hat Leipzig nicht.
Ein bisschen hat's schon gedauert. Ihren Antrag "Kofinanzierung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors durch die Stadt" hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat schon am 19. Dezember 2013 eingereicht, nachdem sich so langsam abzeichnete, welche verheerenden Folgen die Kürzung der "Arbeitsmarktinstrumente" bei den Jobcentern auch für die Vereinslandschaft in Leipzig haben würde. Doch abhelfen könne die Stadt nicht, stellt jetzt das Dezernat Wirtschaft und Arbeit fest. mehr…


Wohnungspolitische Stunde kommt: Aber wohl erst, wenn 2015 das wohnungpolitische Konzept für Leipzig vorliegt

Wohnungspolitik wird spätestens 2015 zum Megathema in Leipzig.
So langsam scheint sich am Horizont ein neues Problem für Leipzig zusammenzubrauen: der knapper werdende Wohnraum im Zusammenhang mit dem verstärkten Bevölkerungswachstum. Für die Linksfraktion war das im April Anlass, einen Antrag zu schreiben, damit sich der Stadtrat mit dem Thema auch einmal in einer wohnungspolitischen Stunde beschäftigen kann. Jetzt liegt der Standpunkt der Verwaltung vor, der empfiehlt, das Ganze um ein Jahr zu vertagen. mehr…


Ziel „Hauptstadt des fairen Handels“: Leipzig will seine Beschaffungspolitik etwas fairer machen

Fair gehandelter Kaffee steht schon länger im Fokus der Stadtpolitik.
Es könnte so einfach sein mit einer fairen Beschaffungspolitik einer Stadt: Man kauft einfach direkt bei Händlern und Anbietern vor Ort. Dann bleibt das Geld da und die Produzenten können gut bezahlt werden. Oder? - Am 16. Juli beschloss der Leipziger Stadtrat, dass sich die Stadt - nachdem sie sich schon als "Fairtrade Town" angestrengt hat, auch um den Titel "Hauptstadt des Fairen Handels" bewirbt. mehr…


Teilneuwahl im Wahlkreis 9: Nach Hassan Soilihi Mzé und Alrun Tauché klagt nun auch die Stadt Leipzig

Neues Rathaus: Tagungsort des Leipziger Stadtrates.
Am 9. Juli traf sich der Leipziger Stadtrat extra zu einer 13-Minuten-Sitzung, um noch fristgerecht die Neuansetzung der Stadtratswahl im Wahlkreis 9 zu beschließen. Doch seit am Donnerstag, 17. Juli, der designierte SPD-Stadtrat Hassan Soilihi Mzé vorpreschte und Klage ankündigte gegen die Neuansetzung der Wahl, scheint auf einmal Vieles möglich. Auch die designierte Grünen-Stadträtin Alrun Tauché zieht vor Gericht. mehr…




SPD Leipzig hat Liste zur Neuwahl im Wahlkreis 9 eingereicht

Die SPD Leipzig hat am Freitag, 25. Juli, ihre Liste für die Neuwahl zum Stadtrat im Wahlkreis 9 eingereicht. Insgesamt wird die SPD Leipzig mit elf Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen gehen. Auf Listenplatz 1 steht der Stadtrat Claus Müller (67, Rentner). Auf den Plätzen zwei und drei folgen Dr. Jutta Kiesewetter (53, Geschäftsführerin) und Markus, Scholz (44, Betriebsratsvorsitzender im Klinikum St. Georg). mehr…


Radpiste zum Cospudener See: Bahnübergang Equipagenweg wird instandgesetzt

Der Bahnübergang zum Equipagenweg.
Im Zuge der Arbeiten an diesem Wochenende am Bahnübergang Rathausstraße in Markkleeberg wird auch gleich ein zweiter Teil der Waldbahnstrecke in Angriff genommen, teilt die Stadt Markkleeberg mit. Vom Sonnabend, 26. Juli, 20:00 Uhr, an bis Sonntag, 27. Juli, 7:00 Uhr ist der Bahnübergang für Fußgänger im Equipagenweg voll gesperrt. Auch dort werden Instandsetzungsarbeiten im Gleisbereich vorgenommen. mehr…


Kommunale Bürgerumfrage 2014: Über 5.000 Leipziger werden zum Klimawandel befragt

Himmel über Leipzig.
Erstmalig veranstaltet die Stadtverwaltung in diesem Jahr eine Umfrage zum Thema „Anpassung an den Klimawandel in Leipzig“. Insgesamt 5.091 Fragebögen werden dafür in den nächsten Tagen vom Amt für Statistik und Wahlen versandt, das die Befragung im Auftrag des Amtes für Umweltschutz durchführt. Adressaten sind zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger, insbesondere Einwohner des Kolonnadenviertels und der Südvorstadt. mehr…


Leipzig-Tourismus auch 2014 auf Rekord-Kurs: 8,4 Prozent mehr Touristen von Januar bis Mai 2014

Bei Malern beliebt: Leipzigs malerische Kulisse.
Nach den Gästerekorden der vergangenen Jahre, zieht Leipzig auch im Jahr 2014 so viele Touristen wie nie zuvor an, teilt die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) mit. Von Januar bis Mai 2014 wurden laut Angaben des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen 566.908 Gästeankünfte verzeichnet, was einer Steigerung um 8,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht. mehr…




Markranstädt nimmt sich die Wildparker vor: Mehr Ordnung und Sicherheit am Westufer Kulkwitzer See

Verstärkt wurde in den zurückliegenden Wochen die Parksituation am Westufer Kulkwitzer See kontrolliert, teilt die Stadt Markranstädt mit. Allein am vorletzten Wochenende wurden 163 „Knöllchen“ jeweils mit 10, 15 oder 20 je nach Tatbestand erlassen. Denn unter anderem wurden Grundstückszufahrten zugeparkt oder Pkws kreuz und quer auf nicht zum Parken gekennzeichneten Flächen abgestellt. mehr…


Energiewende statt Abbaggern: Ein Kirchenabend in Pödelwitz

Stephan Kühn und Dr.Gerd Lippold in der Kirche Pödelwitz.
Am Montag, 7.Juli, fand in der Kirche Pödelwitz eine gutbesuchte Veranstaltung unter dem Motto "Energiewende voranbringen!" statt. Sie wurde organisiert vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Leipziger Land. Der sächsische Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn berichtete über die vom Bundestag verabschiedete Novelle des EEG und deren Auswirkung auf die Energieerzeugung in Deutschland. mehr…


Der Fall Pödelwitz: "Irgendwann wird's hier richtig attraktiv – solange müssen wir durchhalten" – Wie Geld eine Dorfgemeinschaft zerstört (4)

Der Dreiseitenhof von Jens Hausner.
„Divide et impera – teile und herrsche“, so lautet eine Redewendung, die den alten Römern zugerechnet wird. Meint: Teile ein Volk oder eine Gruppierung in verschiedene kleinere Untergruppen auf, damit sie leichter zu beherrschen oder zu besiegen sind. Schaut man sich das Vorgehen der Mibrag im „Fall Pödelwitz“ an, so hat man ein perfektes Beispiel dieser machiavellistischen Vorgehensweise. mehr…


Der Fall Pödelwitz: „Hier wurde den Leuten was vorgegaukelt“ – Warum sich die Bürgerinitiative im Recht sieht und auf die Landesregierung hofft (3)

Kirche in Pödelwitz.
Wer auf Braunkohle lebt, lebt auf unsicherem Boden. Erst recht seit der unausgegorenen Energiewende. Das planlose und überhastete Abschalten der AKWs hat der fossilen Braunkohle zu einem neuen Boom verholfen. Das bekommen seit geraumer Weile auch die Bewohner von Pödelwitz zu spüren, wo sich sieben Familien standhaft den Abbaggerungsplänen der Mibrag widersetzen und sich dabei auf der Seite des Rechtes sehen. In einem Gespräch mit der L-IZ erklären sie warum. mehr…




Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Christine Clauß, Ministerin für Soziales und Verbraucherschutz

Sozialministerin Christine Clauß.
Christine Clauß - von 1990 bis 1999 eine der prominentesten Vertreterinnen der CDU im Leipziger Stadtrat, ist seit 1999 für die CDU Mitglied im Sächsischen Landtag. Seit 2008 ist die gelernte Fachkrankenschwester Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz in Sachsen. Auch sie bekam die sieben Fragen der L-IZ auf den Schreibtisch. mehr…


Rico Gebhardt (Linke) zur Polizeireform: "Ein jährlicher Einstellungskorridor von 500 Beamtinnen und Beamten ist notwendig"

Landesvorsitzender der Linken, Rico Gebhardt.
Irgendwie dreut da eine erneute Wahl am 31. August in Sachsen. Einige konkrete Projekte und Bereiche verdienen also durchaus einer gesonderten Betrachtung. In der sächsischen Polizei sollen bis 2025 weitere 1.900 Jobs abgebaut werden. L-IZ.de sprach mit verschiedenen Politikern. Heute mit dem Spitzenkandidaten der Linken, Rico Gebhardt, über die Auswirkungen des Reformprojekts "Polizei.Sachsen.2020". mehr…


Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Dirk Panter, Landtagsabgeordneter der SPD

Landtagsabgeordneter der SPD: Dirk Panter.
Dirk Panter vertritt Leipzig seit 2009 im Sächsischen Landtag. Der 40-jährige Verwaltungswissenschaftler, der seit 2007 auch Generalsekretär der Sächsischen SPD ist, hat in der Landtagsfraktion gleich mehrere Sprecherfunktionen von Medien bis Netzpolitik, seit 2013 auch noch das nicht ganz unwichtige Feld Energiepolitik. Auch ihm stellte die L-IZ die sieben Fragen zur zu Ende gehenden Wahlperiode. mehr…


Christian Hartmann (CDU) zur Polizeireform: "Ein Prozess der Modernisierung für die Zukunft"

Christian Hartmann
Irgendwie dreut da eine erneute Wahl am 31. August in Sachsen. Einige konkrete Projekte und Bereiche verdienen also durchaus einer gesonderten Betrachtung. In der sächsischen Polizei sollen bis 2025 weitere 1.900 Jobs abgebaut werden. L-IZ.de sprach mit verschiedenen Politikern. Heute mit dem CDU-Abgeordneten und Polizeibeamten Christian Hartmann über die Auswirkungen des Reformprojekts "Polizei.Sachsen.2020". mehr…




Kassensturz: Auch in Sachsen sanken 2014 die Eingliederungstitel der Jobcenter weiter

Kassensturz
In Bremen sitzt Paul M. Schröder an seinem Schreibtisch im Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) und rechnet und rechnet und legt dann all die Zahlen vor, die Bundesarbeitsagentur und Jobcenter so nicht in ihre Pressemitteilungen packen. Zum Beispiel die Gelder für das, was früher mal als Eingliederungsmittel bezeichnet wurde. Wenn man Eingliederungstitel abschafft, sinken die Aufwendungen natürlich. mehr…


Wenn aus Assistenten lauter Aushilfskräfte werden: Zahl der Beschäftigten an Sachsens Hochschulen steigt und steigt ...

Kassensturz
Als gäbe es gar keine Kürzungsanweisung der Wissenschaftsministerin: Das Personal an Sachsens Hochschulen wächst. "Die 26 sächsischen Hochschulen verzeichneten im Dezember 2013 insgesamt 43.236 Beschäftigte", meldete das Statistische Landesamt am Mittwoch, 23. Juli. Die Meldung kannte man irgendwie auch schon aus den Vorjahren. In der Zahl steckt immer mehr "heiße Luft". mehr…


Kassensturz: Leipzig schuf 2012 die meisten Arbeitsplätze in Sachsen - aber vor allem im Niedriglohnbereich

Kassensturz
Deutschlands Gesamtwirtschaftsrechner brauchen immer eine Weile, bis sie ihre Zahlen zusammenhaben - Gesamtlohnsummen zum Beispiel und Arbeitskräfte. Aber dann können sie auch was aussagen - über Lohnzuwächse zum Beispiel. Auch wenn es dann erst einmal das Jahr 2012 ist. Das ist lange her. Aber jetzt haben Sachsens Landesstatistiker endlich die Zahlen. mehr…


DGB zur Leiharbeit: Nur jeder vierte Leiharbeiter würde von neuer gesetzlicher Regelung profitieren

Kassensturz
Nur knapp jeder vierte Leiharbeiter ist länger als neun Monate im Entleihbetrieb beschäftigt. Das zeigt eine aktuelle Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Von den Plänen zur Reform der Leiharbeit, die ab dem neunten Monat greifen sollen, würde ein Großteil der Beschäftigten deshalb gar nicht profitieren. mehr…




Elster-Luppe-Aue: Fehlende Überschwemmungen und gesunkener Grundwasserspiegel bedrohen auch die Papitzer Lachen

Weiße Elster in der Elster-Luppe-Aue.
Irgendwie gehört auch die Elster-Luppe-Aue mit den Papitzer Lachen zum Projektgebiet "Lebendige Luppe". Nur ist dieser Teil des nordwestlichen Auwaldes von der Burggaue durch die Neue Luppe und zwei im Jahr 2011 verstärkte Deiche abgetrennt. Die Probleme aber sind dieselben. Die Frage ist nur: Kann das Projekt "Dynamische Wiederbespannung" durch die Landestalsperrenverwaltung die Probleme lösen? mehr…


Kreisel Karl-Tauchnitz-Straße: Keine gekennzeichneten Überwege für Fußgänger

Der fertige Kreisel in der Karl-Tauchnitz-Straße.
Schon 2013, als die Bauarbeiten begannen, gab es einige Diskussionen um den Kreisverkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße. Wird er einstreifig? Zweistreifig? - Einstreifig, kam es aus der Stadtverwaltung. - Gibt es zusätzliche Überwege für Radfahrer und Fußgänger? - Gibt es nicht. Ende Juni ging der erneuerte Kreisel in Betrieb. Ohne zusätzliche Überwege. Im Dezember 2013 schon hatte Tino Supplies vom Ökolöwen eine Petition dazu eingereicht. mehr…


Ausnahmegenehmigung im Floßgraben: Grüne Liga hat wieder Widerspruch eingelegt

Das Warnschild am Floßgraben.
Um den Leipziger Floßgraben wird ein stiller, aber umso zäherer Kampf ausgetragen. Die Grundfrage lautet seit 2006: Wie geht man mit einem sensiblen Fließgewässer in einem Naturschutzgebiet um? Wie viel wirtschaftliche Freiheit darf es geben? Und: Darf das wirtschaftliche Interesse einiger Unternehmen über den Naturschutz gestellt werden? - Das Leipziger Umweltamt meint: Ja. - Und hat gerade den zweiten Widerspruch kassiert. mehr…


Das seltsame Gutachten zum Leipziger Floßgraben: Weil die Zerstörung von Brutstätten verboten ist, dürfen sie zerstört werden

Eisvögel brauchen solche Hochufer zum Bruthöhlenbauen.
Ein Sonnenwochenende nach dem anderen, ein Paddelwochenende nach dem anderen. Brav stehen die Beauftragten des Leipziger Umweltamtes am Ausgang des Floßgrabens und zählen die Verstöße gegen die im Frühjahr erlassene Allgemeinverfügung. Dutzende Paddler - auch mit Ausleihbooten - nehmen gar keine Rücksicht auf die Sperrzeiten. Und irgendwie schwebt als Drohung auch noch die Umsiedlung des Eisvogels über dem Projekt. mehr…




Leipziger Vereinssterben: Linksfraktion beantragt endlich eine Analyse zum Vereinsleben in Leipzig

Vereinsarbeit braucht auch immer eine finanzielle Basis.
Eigentlich weiß die Stadt Leipzig nicht viel über die Vereine, nicht wie sie arbeiten, wie sie personell aufgestellt sind, wie sie sich finanzieren. Als die Bundesregierung 2013 die Gelder für die Instrumente des 2. Arbeitsmarktes zusammenstrich, ignorierte die Stadt das Thema einfach, bekam aber von der Linksfraktion immer neue Anfragen und Anträge. Bis dann bekannt wurde, dass die ersten Bürgervereine schon aufgegeben hatten. mehr…


Global Space Odyssey 2014: Mit buntem Durcheinander zu einer ernsthaften Forderung

Am Abend der GSO 2014
Ja wie viele waren es nun bei der GSO 2014? 2.000, 2.500, 3.000? Wer das genau weiß, bekommt einen Preis, vielleicht einen Apfel aus Holz, das hält länger vor. Die GSO ist die größte jährliche Demonstration in Leipzig. Ab Nachmittag ballten sich nach Demonstrationsende noch so manche zusätzlich im Külzpark, während andere abwanderten – es herrschte reges Kommen und Gehen unter dem diesjährigen Motto „Refugees Welcome“ – Flüchtlinge Willkommen. Etwas anderes bleibt wohl in diesem Jahr eher haften, als schiere Zahlen. Viele Clubbetreiber und ein waches, urbanes Stadtvölkchen von Single bis Familienvater haben Lust auf eine weltoffene Gesellschaft in Leipzig. mehr…


Hilfe für betroffene Eltern: Stadtwerke Leipzig unterstützen Kinderklinik des Universitätsklinikums

Adam Stanyer, Prof. Wieland Kiess und Gerd Schmidt beim Besuch in der Kinderklinik.
In zwei konkreten Projekten engagieren sich die Stadtwerke Leipzig künftig für erkrankte Kinder und deren Eltern. Sie schlossen darüber einen Vertrag mit der „Stiftung Kinderklinik Leipzig – Für die Zukunft unserer Kinder in Leipzig“. Die Vertragsdokumente wurden am Dienstag, 8. Juli, in der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Leipzig ausgetauscht. mehr…


Unwetter vor Ort und doch kein Regen: Eltern, Schüler und Lehrer demonstrierten vor der Bildungsagentur Leipzig + Bildergalerie

Bildungsdemo am 8. Juli in der Nonnenstraße
„Was meinst du, wer gewinnt heute?“ – „"Heute gewinnt Deutschland." So und ähnlich lauten die teilweise bitter kolportierten Aussagen zu einer vom Stadtelternrat initiierten Protestkundgebung vor der Sächsischen Bildungsagentur (SBAL). Letztere wähnt sich hoffnungsvoll bereits zwischen Halbfinale und Endspiel. Bei der 2014er Vergabe von Lehrerstellen und der Begrenzung von immensem Stundenausfall im kommenden Schuljahr an Sachsen Schulen sei alles im Werden fand ein Vertreter der SBAL. Die Demonstranten hingegen sahen ein Problem - fast so alt wie die Halbfinalbeteiligungen der DFB-Auswahl an Weltmeisterschaften. mehr…



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