Artikel aus der Rubrik Politik

Niedrige Einkommen werden zur Schuldenfalle

Immer mehr Leipziger rutschen in die dauerhafte Überschuldung ab

Karte: Creditreform SchuldnerAtlas

Es liegt nicht nur am ausufernden Konsum, wie gern behauptet wird. Und auch nicht daran, dass sich Haushalte mit Konsumentenkrediten übernehmen. Es liegt auch am Wesen einer Gesellschaft, die ganze Einkommensschichten in Einkommensarmut stürzt – und trotzdem die Abgaben und Beiträge immer weiter erhöht. Selbst an der steigenden Schuldnerquote zeigt sich, wie Deutschland auseinanderdriftet. Und wie Leipzig regelrecht auseinanderfällt. Anmelden und weiterlesen.

Neues aus dem Leipziger Quartalsbericht, Teil 3

Datensammeln im Jahr 1680 oder Was hat Leibniz mit Big Data zu tun?

Foto: Ralf Julke

Das Leibniz-Jahr geht zu Ende und auch Leipzigs Statistiker würdigen den Burschen noch einmal auf ihre Art, der 1646 in Leipzig geboren wurde und vor 300 Jahren in Hannover starb. Ruth Schmidt, Leiterin des Amtes für Statistik und Wahlen, hat ihm im neuen Quartalsbericht eine kleine Würdigung gegeben. Denn auch an Statistik hat der Tausendsassa schon gedacht. Oder war es eher Big Data? Anmelden und weiterlesen.

Neues aus dem Leipziger Quartalsbericht, Teil 2

Mit fünf Jahren Anlauf mitten hinein in die Leipziger Wohnungsklemme

Karte: Stadt Leipzig, Quartalsbericht III/2016

Wozu werden eigentlich all die Statistiken erstellt, Quartalsberichte und Jahresberichte veröffentlicht? Geht die regierende Politik damit irgendwie um? Zieht sie Folgerungen daraus? Leider nicht immer. Und auch nicht die richtigen. Von einer vernünftigen Politik, wie sie sich einst Leibniz vorgestellt hat, ist Sachsen Lichtjahre entfernt. Anmelden und weiterlesen.

Über 100 Bäche musst du gehn

Mit Band VI wird die ambitionierte Leipziger Brücken-Reihe von Bettina Weil abgeschlossen

Foto: Ralf Julke

Für 8 Euro bekommt man jetzt im Amt für Statistik und Wahlen ein Druckwerk, auf das Freunde der Leipziger Gewässerlandschaft schon lange gewartet haben: Teil VI und damit Abschluss der ambitionierten Reihe „Leipziger Brücken“, die vor rund 10 Jahren startete. Damals wusste auch Bettina Weil noch nicht, was für ein Berg Arbeit auf sie zukommen würde. Anmelden und weiterlesen.

Neues aus dem Leipziger Quartalsbericht, Teil 1

Im Dezember knackt Leipzig die 580.000er Marke

Foto: Ralf Julke

Meistens sind es die Kleinigkeiten, die die Leipziger Quartalsberichte interessant machen, die kleinen Blicke ins Detail einer wachsenden Stadt. Aber: Wächst sie denn noch? Das ist die Frage, seit die Landeshauptstadt Dresden ihre Bevölkerungsprognose deutlich unter die Landesprognose abgesenkt hat. Hört Dresden nun auf zu wachsen und Leipzig wächst allein weiter? Oder träumt Leipzig nur? Anmelden und weiterlesen.

Bauen im Denkmal

Mit Variante III soll endlich wieder Licht und Freiheit einziehen in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses

Foto: Stadt Leipzig

Eigentlich ging es ursprünglich nur um eine elektronische Abstimmanlage und bessere Stühle, als der Stadtrat 2014 beschloss, den Sitzungssaal im Neuen Rathaus zu erneuern. Aber dann wäre der Wunsch, endlich in einem modernen Sitzungssaal tagen zu können, beinah am Denkmalschutz gescheitert. Beinah hätte Leipzig seine nächste Eulenspiegelei bekommen und ein Stück unbequemer DDR erhalten. Anmelden und weiterlesen.

Wohl der letzte Prozess

Die Sachsen LB war ein schönes Beispiel für den großen 1990er-Jahre-Traum vom schnellen großen Geld

Foto: Ralf Julke

Das Landgericht Leipzig hat am Donnerstag, 1. Dezember, entschieden, den Untreue-Prozess gegen die beiden ehemaligen SachsenLB-Vorstände Herbert Süß und Stefan Leusder gegen Zahlung einer Geldauflage von 80.000 Euro einzustellen. Entsprechend kommentiert haben das nur noch zwei Oppositionsparteien aus dem Landtag. Anmelden und weiterlesen.

Neues aus dem Leipziger Jugendparlament

Leipzigs Jungparlamentarier beantragen eine sinnvolle Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung

Foto: Ralf Julke

Der Jugendbeirat hat es am 30. November bestätigt. Jetzt müssen sich der Verwaltungsausschuss und der Stadtrat eine Meinung bilden zum neuesten Vorstoß aus dem Jugendparlament. Das tagt zwar emsig, darf aber eigentlich nichts beschließen und im Stadtrat auch keine Anträge stellen. Jedenfalls nicht direkt. Das darf nur der extra eingerichtete Jugendbeirat. Grund: Jugendbeteiligung an Politik ist in Sachsen nicht vorgesehen. Anmelden und weiterlesen.

Wohin mit der wachsenden Stadtverwaltung?

Pläne für Leipzigs neue Verwaltung sollen im Frühjahr 2017 vorliegen

Foto: Ralf Julke

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende II. Quartal 2017 ein ganzheitliches und langfristiges Konzept für die Unterbringung der Stadtverwaltung vorzulegen“, hatte die CDU-Fraktion im Frühjahr beantragt, nachdem die SPD-Fraktion vorgeprescht war und ein neues Technisches Rathaus am Rossplatz beantragt hatte. Warum nicht größer denken, dachte sich die CDU? Und hatte die Rechnung ohne die Verwaltung gemacht. Anmelden und weiterlesen.

Leipzig soll eine Nachhaltigkeits-Resolution bekommen

Ein bisschen mehr Agenda 21 für Leipzig, aber noch längst keine verbindlichen Ziele

Foto: Ralf Julke

Das Problem an den Große-Töne-Spuckern, die heute die Politik aufrollen, ist in der Regel: Sie haben eine große Klappe, aber keine Ahnung von den Überlebensbedingungen unserer Welt. Und die Wahlkämpfe suggerieren eine Wahl, die keine ist. Wenn Millionäre gegen Milliardäre antreten, hat das mit Zukunft nichts zu tun. Aber was kann eine kleine Stadt wie Leipzig da eigentlich tun? Umdenken wäre ein Anfang. Anmelden und weiterlesen.

Verockerte Pleiße

Für die LMBV steht die Eisenfalle Kahnsdorfer See im Mittelpunkt der Planungen

Foto: LMBV

Die LMBV hat ein Problem. Das heißt Pleiße. Braune Pleiße. Denn braun schäumt die Pleiße, nachdem sie die einstigen Witznitzer Kippen verlassen hat. Tag für Tag führt sie eine Tonne Eisenausschwemmungen in Richtung Leipzig mit sich, die das Wasser ocker färben. Seit 2007 untersucht die LMBV das Problem. Aber die Lösung, die die Sanierungsgesellschaft am 29. November vorstellte, kam gar nicht gut an. Anmelden und weiterlesen.

Die Grüne Liga gibt auf

Der Hase kann sich die Prozesse gegen gut finanzierte Staatsbehörden in Sachsen nicht mehr leisten

Foto: Ralf Julke

Im September hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen zum zweiten Mal die Klage der Grünen Liga gegen die Überflugroute über das Naturschutzgebiet Leipziger Auenwald abgewiesen. Die Begründung hat es erst im November nachgereicht. Und die macht die ganze Machtlosigkeit von Bürgern und Naturschutzverbänden in Sachsen sichtbar. Nicht einmal auf Planfeststellungsbeschlüsse können sie sich vor Gericht berufen. Anmelden und weiterlesen.

Connewitz, Selneckerstraße

An einen Schulneubau am Sportplatz Teichstraße ist nicht mal im Traum zu denken

Foto: Ralf Julke

Es hätte so hübsch sein können: An der Ecke Selneckerstraße/Fockestraße hatte die Leipziger CDU einen hübschen Standort für einen Schulneubau ausgemacht – Sportplatz gleich daneben, Auwald um die Ecke. Warum plant die Stadt hier also keinen Schulbau? Wir würden ja gerne, antwortet jetzt das Sozialdezernat. Aber nicht nur, dass die Schule auf Stelzen gebaut werden müsste, spricht gegen die Idee. Anmelden und weiterlesen.

Die Anderen unter Beobachtung

Polizeiposten Leipzig-Connewitz wird für 480.000 Euro aufgerüstet

Foto: L-IZ.de

Für Lindenau hat Leipzigs CDU auch schon einen Polizeiposten gefordert. Das klingt immer wie politische Tatkraft, löst aber keine Probleme. Wer es studieren will, kann es am Polizeiposten Connewitz tun. Den gibt es seit zwei Jahren. Am Pegel der Straftaten in Connewitz hat er gar nichts geändert. Aber der Freistaat hat noch einmal 482.000 Euro hineingesteckt. Der Symbolposten soll Dauereinrichtung bleiben. Anmelden und weiterlesen.

Keine Probleme im Nachtfluglärmschutzgebiet?

Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle träumt mal kurz von Lärmpausen und bleibt bei Bahnverteilung ratlos

Foto: Flughafen Leipzig / Halle

Wenn man Konflikte nicht wirklich lösen will, dann tanzt man um den heißen Brei herum und versucht irgendwelche Lösungen zu finden, die niemandem nützen, keinem wehtun und eigentlich auch nichts verändern. Auch das Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle greift ja nach jedem Strohhalm, um irgendwie die betonierte Haltung der Flughafen-Betreiber aufzulösen, was vor allem den nächtlichen Fluglärm betrifft. Anmelden und weiterlesen.

Ein Land klafft auseinander

Arbeitskräftereservoir schmilzt im Osten in hohem Tempo weg

Foto: Ralf Julke

Nicht nur im Saarland oder in Bremen schaut man in den letzten Monaten recht besorgt auf die Arbeitslosenquoten. Mitten durch die Bundesrepublik scheint ein Riss zu gehen. Das zeigten am Mittwoch, 30. November, die neuesten Arbeitslosenzahlen für die Republik. Während sie im Westen kaum zurückgehen oder sogar steigen, hält seit einem Jahr im Osten ein enormer Arbeitslosenrückgang an. Anmelden und weiterlesen.

Geplanter Volkspark in Volkmarsdorf

Leipzigs Liegenschaftsamt macht die Wagenleute für Abbruch der Kaufverhandlungen verantwortlich

Foto: Ralf Julke

Leipzig ist eine Stadt voller Träume. Aber am Ende entscheiden dann doch wieder Geld und Paragraphen darüber, was passiert – und was nicht. Wie das geht, erfuhr jetzt die linke Stadträtin Juliane Nagel, die sich nicht nur für den Wagenpark an der Schulze-Delitzsch-Straße interessiert, sondern auch die Frage: Hat die Stadt das Grundstück nun von der Bahn gekauft oder nicht. Die Antwort ist erhellend. Anmelden und weiterlesen.

Mehr Bürgerbeteiligung im Stadtteil, Diskussionsprozess soll noch im Dezember starten

Bis 2018 will Leipzigs Verwaltung einen Vorschlag zur Neudefinition der Stadtbezirksbeiräte vorlegen

Foto: Ralf Julke

Das ist doch mal ein hübscher Vorgang: Seit fünf Jahren köchelt der Wunsch aus dem Stadtrat vor sich hin, dass die Leipziger Stadtbezirksbeiräte ähnliche Kompetenzen wie die Ortschaftsräte der in den Jahren 1999/2000 eingemeindeten Ortsteilen bekommen. Vier Jahre lag das Projekt irgendwo in der Ecke. Im April 2015 holte es die Linksfraktion aus der Versenkung. Jetzt macht Leipzigs Verwaltung tatsächlich einen Vorschlag – für 2019. Anmelden und weiterlesen.

Hase und Igel

Flughafen Leipzig/Halle: Der Hase bekommt ein bisschen Leipziger Schützenhilfe in Sachen kurze Kurven

Bildmontage: L-IZ

Eigentlich wünscht sich der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg nur eins: dass die diversen „kurzen Abkurvungen“ am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht einfach unterlassen werden. Beide sorgen dafür, dass der Lärm startender Flugzeuge direkt ins Leipziger Stadtgebiet einstrahlt. Aber die Fluglärmkommission lehnte einen entsprechenden Antrag kurzerhand ab. Nun will es die Stadt Leipzig noch einmal versuchen. Anmelden und weiterlesen.

Leipzigs Arbeitsmarkt im November

Globalisierung oder vielleicht doch die Folge einer falschen Infrastrukturpolitik in Sachsen?

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Der Arbeitsmarkt verändert sich, hat sich längst verändert. Das spiegeln natürlich die Arbeitsmarktberichte der einzelnen Städte nicht wider. Schon lange kann man den Leipziger Arbeitsmarkt eigentlich nicht mehr losgelöst vom sächsischen sehen. Aber in Sachsen herrscht noch immer Kleinstaaterei. Der Blick fürs Ganze fehlt. Und eine 7 vorm Komma ist alles Mögliche, nur kein lokaler Wert, wie die Leipziger Arbeitsagentur glaubt. Anmelden und weiterlesen.