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Papiereinsparprojekt der Leipziger Verwaltung: Eigentlich fehlen die nötigen Zahlen

Neues Rathaus und Stadthaus.
Es ist eines der Uralt-Projekte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat: die Verwaltung zum sparsamen Umgang mit Ressourcen zu bringen. Zum Beispiel beim Papierverbrauch. Ein recht aktuelles Thema, wenn man bedenkt, wie auch deutsche Verwaltungen und Regierungen noch vor zehn Jahren vom "papierlosen Büro" und "vollelektronischer Verwaltungsarbeit" geschwärmt haben. Aber nicht mal den Verbrauch von Papier kann man in Leipzig messen, teilt Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller nun mit. mehr…


Private Garagen auf Grund der Stadt Leipzig: Nutzungsentgelte sollen auf mindestens 240 Euro pro Jahr steigen

Leipziger Garagenlandschaft.
Zahlreiche städtische Grundstücke sind mit Garagen bebaut. Wirklich viel hat die Stadt nicht davon. Seit 1997 liegt das Nutzungsentgelt für die meisten Garagennutzer bei 240 DM, heute also 122,71 Euro. Schon 1997 hatte der Stadtrat auch beschlossen, dass die Ortsüblichkeit des Entgeltes "nach Ablauf einer angemessenen Frist" überprüft werden sollte. Aber das fiel der Stadt erst 2007 wieder ein. Und die Prüfergebnisse liegen auch erst seit Februar 2013 vor. 6 Jahre - Schneckentempo ist nichts dagegen. mehr…


Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes: Das Schauspiel Leipzig kommt auch drin vor

Schauspielhaus in der Bosestraße.
Das Gewandhaus Leipzig musste sich eine kleine Überprüfung durch den Rechnungshof schon gefallen lassen. Immerhin partizipiert es von Kulturraumgeldern des Freistaats. Dasselbe trifft nun im Jahresbericht 2014 auch auf das Schauspiel Leipzig zu. Das hat nicht nur im Abschlussjahr 2013 augenscheinlich deutlich über seine Verhältnisse gewirtschaftet. Das Ganze wird jetzt zu einem Fall für die Rechtsaufsichtsbehörde. mehr…


Leipziger Doppelhaushalt 2015/2016: Ein Plus, das man nicht ausgeben kann

Der Schuldenabbau der Stadt Leipzig.
Am gestrigen Mittwoch, 15. Oktober, stellte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) im Leipziger Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 vor. Und das gleich mal vor größerer Runde, denn die am 25. Mai und 12. Oktober neu gewählten Stadträte waren auch eingeladen. Aber noch führt der alte Stadtrat die Geschäfte, der neu gewählte Stadtrat muss den Doppelhaushalt aber am 18. März 2015 beschließen. Noch hat er sich aber nicht konstituiert. Das kann noch dauern. mehr…




Zeitumstellung am 26. Oktober: Bei den LVB gibt es keine wesentlichen Auswirkungen auf den Fahrplan

In der Nacht von Samstag, 25. Oktober, zu Sonntag, 26. Oktober, erfolgt die Umstellung von Sommerzeit auf Normalzeit. Dabei werden die Uhren um 3 Uhr Sommerzeit auf 2 Uhr zurückgestellt. Die Zeitumstellung hat keine wesentlichen Auswirkungen auf den Fahrplan der LVB. mehr…


Georg-Schumann-Straße: Westlicher Teil der Mauer an der Agentur für Arbeit wird abgerissen

Einsturzgefährdete Mauer an der Georg-Schumann-Straße.
Am Freitag, 24. Oktober, beginnt der Abriss des westlichen Abschnitts der Mauer an der Agentur für Arbeit in der Georg-Schumann-Straße, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig mit. Die Arbeiten sollen am 7. November abgeschlossen sein. Die Mauer befindet sich auf städtischem Grund und Boden. Sie müsse abgerissen werden, da sie seit längerem einsturzgefährdet sei, erklärt das Amt. Der Gehweg ist deswegen bereits teilweise gesperrt. mehr…


Plovdiver Straße: Straßenbahnsperrung für Linie 15 wegen Gleisbauarbeiten

Baustelle
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH führen vom 16. bis zum 30. Oktober Gleisbauarbeiten in der Plovdiver Straße zwischen den Haltestellen Jupiter Straße und Saturnstraße durch. Im Schatten der Baumaßnahme werden auch die Gleise an der Endstelle Miltitz instand gesetzt. Wegen der Bauarbeiten ist vom 20. Oktober bis zum 30. Oktober eine Straßenbahnsperrung für die Tram 15 erforderlich. mehr…


Ab 13. Oktober: Letzter Bauabschnitt an der Petersstraße startet

Im Sommer fertiggstelltes Teilstück der Petersstraße.
Die Neugestaltung der Fußgängerzone Petersstraße geht in die letzte Phase, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig mit. Am Montag, 13. Oktober, beginnen die Arbeiten im dritten und letzten Bauabschnitt der Neugestaltung zwischen Peterskirchhof und Schillerstraße. Es geht um die Umgestaltung des letzten Stücks Straße zwischen Petersstraße und S-Bahnstation-Vorplatz. mehr…




Schärfere Töne im Streit um den Saale-Park: Leipzig lehnt die Höherstufung Leunas zum Teil-Mittelzentrum ab

Der Saalepark konkurriert direkt mit Leipzigs Innenstadt - hier die Petersstraße.
Wie zerstört man die Einkaufsstrukturen im Herzen der Städte? - Man klotzt immer größere Einkaufscenter auf die Grüne Wiese. Und wenn die Städte nachrüsten und sich erholen, klotzt man weiter. Leipzig hat von dem Spiel, bei dem man seit Jahren endlich ein bisschen Land gewonnen hat, so langsam die Nase voll. Erst recht, weil Politiker aus Sachsen-Anhalt das Spiel gedankenlos immer weiter treiben. Motto: Die Leipziger Kaufkraft hätten wir schon gern. mehr…


Kulkwitzer See: Können Hangrutschungen hier gefährlich werden?

Das Markranstädter Ufer des Kulkwitzer Sees.
Mitte September - um den 16. herum - sorgte eine kleine Hangrutschung für Aufsehen am Kulkwitzer See. Auf Markranstädter Seite war ein fünf mal drei Meter großes Stück vom Steilufer abgebrochen. Für manchen Liebhaber des Sees ein kleines Warnzeichen: Sind die Ufer des Sees tatsächlich sicher? - Die Frage war nur: Wer könnte es wissen? Die L-IZ hat lieber mal gleich drei Instanzen gefragt. mehr…


Landkreis Leipzig setzt das Thema Demografie auf die Tagesordnung: Wie sichert man Mobilität und Infrastrukturen?

Ohne gute Infrastruktur funktionieren ländliche Räume nicht.
"Wir werden weniger, wir werden älter - das wird unter dem Begriff demografischer Wandel schon seit längerem diskutiert. Die zentrale Frage lautet: Wie kann es gelingen, unter diesen Bedingungen auch langfristig den Zugang zu Einrichtungen und Angeboten der Daseinsvorsorge - also z. B. Schulen, Ärzten und Einkaufsgelegenheiten - zu sichern?", fragt sich jetzt auch mal ganz öffentlich der Landkreis Leipzig. Ein Forschungsprojekt soll ein paar Antworten finden. mehr…


Fahrscheinloser ÖPNV: Linksfraktion in Nordsachsen unterstützt die Idee des MDV

Auch Nordsachsn ist durch die S-Bahn besser erschlossen.
Nicht nur bei der Leipziger Linken fühlt man sich durch die Idee des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) bestätigt, dass ein fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) denkbar ist. Auch die Linksfraktion in Nordsachsen begrüßt den Vorstoß. "Der Forderung der Linken zum Juni-Kreistag, statt einfallsloser jährlicher Fahrpreiserhöhungen für Bahnen und Busse nach alternativen Finanzierungsformen für den ÖPNV zu suchen, trägt der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt erfreulicherweise Rechnung", sagt Dr. Michael Friedrich. mehr…




Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD analysiert (4): Hochwasserschutz, Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung

Hochwasserschutz, Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung - Im Ganzen ein deutlicher Schwenk.
Und nicht nur die demografische Entwicklung zwingt den Freistaat Sachsen zum Umdenken und Umschichten. Auch der Klimawandel erfordert neue Strategien und Ansätze. Und siehe da: Es geht. Ein Jahr nach der Flut von 2013 findet auch ins Koalitionspapier die Einsicht Eingang, dass man mit einer Fixierung auf teure Deichbauten allein die Gefahren der zunehmend brisanten Wetterwechsel nicht in den Griff bekommt. mehr…


Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD analysiert (3): Krankenhäuser, Pflegekräfte und Integration von Migranten

Sachsen muss jetzt seine Zukunftsthemen ernsthaft anpacken.
Etliche Probleme, die sächsische Kommunen und ihre Kommunalunternehmen in den letzten Jahren bekamen, haben direkt mit der sächsischen Sparpolitik zu tun. Ein eigenes, untersetztes Kapitel zu einer besseren Finanzausstattung der Kommunen findet man zwar nicht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD - aber zumindest ein paar Ansätze. mehr…


Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD: Sachsens Grüne sehen eine „Prüf-Koalition“

Volkmar Zschocke (B90/Die Grünen)
Ob das Papier, auf welchem Koalitionsverträge geschrieben stehen, in Sachsen geduldig ist, werden die kommenden Monate und Jahre zeigen müssen. Dennoch bewerten und kommentieren derzeit natürlich alle, was da nun nach vier Wochen aus den Verhandlungen zwischen CDU und SPD als Koalitionsvertrag herausgepurzelt kam. Natürlich auch die Grünen, selbst kurzzeitig im Rahmen von Sondierungen im Gespräch mit der CDU. Erster Punkt der ausführlichen Kritik: Die Mitbestimmung in Sachsen, gefolgt von Energiepolitik und Umweltthemen bis Agrarwirtschaft. Zu allem anderen: schaun mer mal. mehr…


Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD analysiert (2): Medien, Verkehrsprojekte, ÖPNV, Energiepolitik

MDR - Schließung von "Lücken und Nischen" statt Informationsauftrag?
Auch mit Medien („irgendwas mit Medien“) beschäftigt sich der Koalitionsvertrag. Den Leser überrascht natürlich nicht, dass man bei CDU und SPD tatsächlich glaubt, mit dem staatlich gepuschten Rundfunk und diversen Lokalsendern so eine Art "Medienvielfalt" in Sachsen am Leben zu erhalten. Aber zumindest hat man jetzt auch die nichtstaatlichen Medienmacher entdeckt - zumindest als Kreditnehmer für diverse Mikro-Darlehen. mehr…




WISO-Heft der Friedrich-Ebert-Stiftung nimmt TTIP-Studien auseinander: Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor

Kassensturz
Es ist nicht die erste Untersuchung zu den diversen Studien, mit denen in Deutschland für die Einführung des Freihandelsabkommens TTIP geworben wird. Neu ist, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hier eine kurze Berechnung veröffentlicht, die selbst die Heilsversprechen der Befürworter als Märchen entlarvt. Eher sogar als faules Ei, denn während auf der einen Seite satte Wachstumseffekte versprochen werden (die so nicht eintreten), werden die Kosten einfach weggelassen. mehr…


Leipzigs Sozialreport 2013: Nach wie vor ist ein Drittel der Leipziger einfach nur arm

Leipziger Sozialreport 2013.
Am Mittwoch, 15. Oktober, gab das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule die Veröffentlichung des neuen Sozialreports der Stadt Leipzig bekannt. 2013 steht drauf. Das Datenmaterial betrifft vor allem das Jahr 2012. Ein historisches Werk also. Für eine Zustandsbeschreibung des Patienten Leipzig also denkbar ungeeignet. Man lernt trotzdem was draus. mehr…


Wieder mal ein Ranking - diesmal als Karriere-Atlas: Kann Leipzig seinen Arbeitsplatzzuwachs auch mal in einen Qualitätssprung ummünzen?

Der Karriere-Atlas von Yourfirm.
Das Leipziger Wirtschaftsdezernat liebt Rankings. Besonders wenn Leipzig drin vorkommt - und das auch noch möglichst weit oben. Diesmal hat ein Ranking der Internet-Jobbörse Yourfirm die Aufmerksamkeit des Wirtschaftsdezernats erweckt. Und das Wirtschaftsdezernat liest das Zahlenwerk so, als hätte da jemand die Leipziger Zustandsparameter tatsächlich wissenschaftlich gemessen. mehr…


Attac sieht sich durch Herbstgutachten der Wirtschaftsinstitute bestätigt: Europas Krisenpolitik verschärft die Krise

Kassensturz
Auch im globalisierungskritischen Netzwerk Attac sitzen Optimisten. Am Donnerstag, 9. Oktober, sah es sich doch tatsächlich durch das vorgestellte Herbstgutachten der großen deutschen Wirtschaftsinstitute in seiner Einschätzung bestätigt, dass die aktuelle Politik die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft, statt sie zu lösen. So direkt wird es im Gutachten leider nicht gesagt. So viel Mut ist den deutschen Wirtschaftsinstituten auch nicht zuzutrauen. mehr…




KarLi, neue Straßenbahnen, Umspannwerk: Verkehrsminister übergab LVB Fördermittelbescheide in Höhe von 14,5 Millionen Euro

Ulf Middelberg, Sven Morlok und Norbert Menke beim "KarLi"-Termin.
Ein Projekt nimmt Gestalt an. Parkbuchten, Fußwege, Haltestellen sind schon erkennbar, Bordsteine gesetzt, Gleise verlegt. Ab dem 17. November fahren die Straßenbahnen in der Karl-Liebknecht-Straße / Peterssteinweg wieder zweigleisig. Und bezahlt wird auch alles. Der Eiertanz um die in Frage gestellten Fördergelder im September war nichts als eine Ente. Am Dienstag, 21. Oktober, kam Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok persönlich auf die Baustelle, um gleich drei Förderzusagen zu überreichen. mehr…


Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße: Warnschild und Markierung sollen kommen

Haltestelle Gottschallstraße: Die Autos vorn links stehen übrigens auch im Parkverbot.
Manchmal dauert's ein bisschen, bis eine Petition die oberen Verwaltungsetagen erreicht. Aber eine Petition aus Gohlis, die im Mai eingereicht wurde, kam im Juli tatsächlich in die Dienstberatung des Oberbürgermeisters. Und ihr wird Abhilfe geschaffen, teilt das Dezernat für Stadtentwicklung und Bau mit. Die Straßenbahnhaltestelle der Linie 12 an der Gottschallstraße bekommt einen Warnhinweis. mehr…


Einschränkungen an der Antonienbrücke: Ab 21. Oktober werden die Teile der Hilfsbrücke angeliefert

Der westliche Damm für das provisorische Brückenbauwerk.
Für alle Verkehrsteilnehmer, die täglich über die Antonienbrücke müssen, wird es langsam ernst, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt mit. Seit Mai konnten sie schon zuschauen, wie nördlich der 40 Jahre alten Brücke, die das Gleisgelände vor dem Plagwitzer Bahnhof überspannt, ein gewaltiger Damm aufgeschüttet wurde. Über diesen Damm wird 2015 der Verkehr geleitet, wenn die alte Brücke abgerissen und für 6,6 Millionen Euro neu gebaut wird. mehr…


Entmietung überall? Die fragwürdigen Methoden der Verdrängung

Haussanierungen in Leipzig
Dass im Westen der Stadt derzeit eine mehr oder weniger schleichende Verdrängung von Mietern im Gange ist, ist spätestens seit den Entmietungsversuchen der KSW GmbH in der Holbeinstraße 28 a bekannt. Dort wurde versucht, mit höchst fragwürdigen Methoden die derzeitigen Mieter aus ihren Wohnungen zu verdrängen, um hochpreisige Lofts im ehemaligen Elsterwerk zu schaffen. Was im Westen nichts Neues ist, scheint auch im Süden der Stadt keine unbekannte Praxis zu sein. mehr…




Bürgerinitiative in Mölkau gegründet: Stoppt die ICE-Trasse Leipzig - Chemnitz

Vorplanung der Strecke Leipzig-Chemnitz.
Wer die Studien der Leipziger Hitschfeld-Agentur liest, der weiß es eigentlich, wie sehr immer mehr Bürger die Nase voll haben von den Selbstbeschenkungs-Orgien medienaffiner Politiker, von überdimensionierten Straßenbauten, überteuerten Hochgeschwindigkeitstrassen, ausufernden Großflughäfen und ähnlichem Prahlwerk eines Jahrhunderts, das noch glaubte, man könne sich für all seine Ingenieurträume auch ruhig für Jahrhunderte verschulden. Ein solcher sächsischer "Traum" hat jetzt wohl 250 Gegner. mehr…


Lichtfest-Leipzig.de erinnert an 25 Jahre: Mal Danke sagen

2012. Ein Kind verdurstet neben seiner toten Mutter
Falk Beyer ist mit seinem Leipziger Netzforum „Cafe LE“ kein Unbekannter. Falk Beyer ist Leipziger und sauer. Vor allem der Tod eines 2-jährigen Kleinkindes, welches im Jahre 2012 neben seiner an einer Überdosis verstorbenen Mutter verdurstete, hat ihn nicht mehr losgelassen. Als am 9. Oktober in Leipzig das Lichtfest begangen wurde, hat er eine Webseite ins Netz gestellt, welche an den Tod und die vergangenen 25 Jahre erinnern soll. 25 Jahre, welche auch gepflastert waren von diversen Skandalen und üblen Geschichten in der Messestadt. Unter Lichtfest-Leipzig.de möchte Beyer sich bedanken. Die L-IZ bat ihn zum Interview. mehr…


Ministerträume von einer ICE-Strecke nach Chemnitz: In Mölkau gründet sich eine Bürgerinitiative gegen das hochgejubelte Projekt

Die LVZ-Beiträge auf dem Einladungs-Flyer der Initiatoren.
Es gibt Tage, da öffnet man das E-Mail-Fach und fragt sich verblüfft, wo man die vergangenen Tage eigentlich war. Haben da Termine und Verlautbarungen stattgefunden, die die Welt umgekrempelt haben und man hat nichts davon mitbekommen? Oder hat man einfach irgendetwas falsch verstanden? - Meistens ist es freilich nur so, dass in einer großen Leipziger Tageszeitung der politisch verlautbarte Unfug der letzten Woche abgedruckt wurde, als sei das alles schon beschlossen und finanziert. Zum Beispiel eine ICE-Strecke von Leipzig nach Chemnitz. Wow! mehr…


Doppelte Auszeichnung für Leipzig: Gondwanaland und Annalinde als UN-Dekade-Projekt ausgezeichnet

Gondwanaland im Leipziger Zoo.
Im Rahmen der Konferenz zur UN-Dekade "Biologische Vielfalt" am Freitag, 10. Oktober, hat der Zoo Leipzig für seine Tropenerlebniswelt Gondwanaland die Auszeichnung „UN-Dekade- Projekt“ erhalten. Gondwanaland darf den Titel „Ausgezeichnetes Projekt der UN-Dekade Biologische Vielfalt“ für zwei Jahre tragen und kann sich nach Ablauf der Zeit auf eine Verlängerung bewerben, teilt der Leipziger Zoo mit. mehr…



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