Artikel aus der Rubrik Politik

Nächstenliebe zwischen Religion und politischer Sachentscheidung

Kirche und Staat: Dr. Thomas Feist MdB im langen Interview (2)

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

2009 verlor der ehemalige Oberbürgermeister von Leipzig, Wolfgang Tiefensee (SPD), sein Direktmandat im Wahlkreis Leipzig II (153) an Thomas Feist (CDU). Im Bundestag ist er unter anderem Obmann im Unterausschuss "Auswärtige Kultur und Bildungspolitik" sowie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Seiner Ausbildung nach ist er Musikwissenschaftler, Soziologe und evangelischer Theologe. Die Themen des Interviews: Glauben, Gewissen, Politik, Kirche und Staat, Asyl und Nächstenliebe. Weiterlesen.

Mühlentag 2015

Eisenpulvermühle lädt nach Sanierung zum ersten Mal ein zum Besuch – Höfgen lockt mit Mühlenrundreise

Foto: Flashlight-media/Stadt Grimma

Jedes Jahr zu Pfingsten ist deutschlandweiter Mühlentag. Dann laden hunderte alter Mühlen ein zum Besuch. Das ist auch am Pfingsmontag, 25. Mai, wieder so. Ein, zwei Kleinode aus der Leipziger Umgebung locken diesmal besonders. Das eine ist sozusagen frisch zurück im Getümmel: die Eisenmühle bei Elstertrebnitz. Sie ist auch noch die einzige ihrer Art. Weiterlesen.

SPD fragt nach der Rolle des CDU-Bürgermeisters

Schulneubau in Leipzig: CDU feuert via LVZ gegen SPD-Bürgermeister

Foto: Marko Hofmann

Leipzig und die fehlenden Gelder für Schulneubau - es ist ein leidiges Thema. Und eines für die Ewigkeit. Mitte der letzten Regierungsperiode von CDU und FDP in Sachsen stellten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter mit einigem Entsetzen fest, wie Leipzig bei Fördergeldern für Schulhausbau in Sachsen systematisch benachteiligt wurde. Doch 2015 scheint Leipzig genau wieder da zu stehen, wo es auch 2012 schon stand. Weiterlesen.

Der falsche Text und ein kurzer Aufreger

Beim “Wettbewerb Zukunftsstadt” muss man LEGIDA nicht thematisieren – die wachsende kulturelle Vielfalt aber schon

Screenshot: L-iZ

Manchmal muss man zu einzelnen Meldungen im Ticker doch ein bisschen mehr erzählen. Am Freitag, 22. Mai, ploppte die Stellungnahme des Leipziger Grünen-Fraktionsvorsitzenden Norman Volger auf: “'Wettbewerb Zukunftsstadt': Stadt Leipzig disqualifiziert sich selbst mit Gesprächsangebot an LEGIDA". Ein bisschen beziehungslos im Wind. Selbst dass sich Leipzig am Wettbewerb Zukunftsstadt beteiligt, hat sich ja noch nicht allzu weit herumgesprochen. Weiterlesen.

Nächstenliebe zwischen Religion und politischer Sachentscheidung

Gott, Gewissen, Sachentscheidung: Dr. Thomas Feist MdB im langen Interview (1)

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

2009 verlor die noch 2005 siegreiche SPD ein Direktmandat im Wahlkreis Leipzig II (153) an Thomas Feist (CDU). Im Bundestag ist er unter anderem Obmann im Unterausschuss "Auswärtige Kultur und Bildungspolitik" sowie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Seiner Ausbildung nach ist er Musikwissenschaftler, Soziologe und evangelischer Theologe. Die Themen des Interviews: Glauben, Gewissen, Politik, Kirche und Staat, Asyl und Nächstenliebe. Anmelden und weiterlesen.

Entkrautung, Allgemeinverfügung, fehlende Kontrollen

NuKla e. V. schreibt einen deutlichen Offenen Brief zum Vandalismus am Floßgraben

Foto: Wolfgang Stoiber

Dass der Floßgraben eine attraktive Gewässerverbindung zum Cospudener See ist, das ist wohl keine Frage. Doch nicht erst der Männertag hat gezeigt, dass der Naturschutz hier für viele Nutzer keine große Rolle spielt und dass von Seiten der Stadt sinnvolle Kontrollen, Sperren und Hinweistafeln fehlen. Der NuKla e. V. macht sich jetzt in einem Offenen Brief an die Chefin des Leipziger Amtes für Umweltschutz Luft. Anmelden und weiterlesen.

Leipzigs Quartalsbericht I / 2015 (2)

15 Kilometer Weg zur Arbeit sind für die meisten Leipziger normal

Foto: Ralf Julke

Natürlich ist die Zahl fiktiv. 15 Kilometer beträgt der durchschnittliche Weg der Leipziger von zu Hause zur Arbeit. Aber Andrea Schultz aus dem Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig wollte es unbedingt einmal wissen und hat die Daten aus der "Bürgerumfrage 2013" ausgewertet. Immerhin gab's ja mal wieder was zu überbieten: 12 Kilometer aus einer Auswertung des Landes Baden-Württemberg. Anmelden und weiterlesen.

Wieviele Motorboote haben denn nun eine Erlaubnis?

Antwort des Leipziger Umweltdezernats kann den Nebel der Zahlen nicht lichten

Foto: Ralf Julke

Tohuwabohu auf Leipzigs Gewässern? Für Außenstehende stellt es sich oft genug so dar. Während die Mehrheit der Leipziger spritbetriebene Motorboote auf den Gewässern ablehnt, tauchen immer mehr Motorboote auch im Leipziger Gewässerknoten auf. Die Grünen haben jetzt versucht, mit ein paar Fragen Licht ins Dunkel zu bringen. Aber so richtig hell wird es auch nach der Antwort des Umweltdezernats nicht. Anmelden und weiterlesen.

Leipzigs Quartalsbericht I / 2015

Geburten und Zuwanderung auch im Frühjahr auf dem hohen Niveau von 2014

Foto: Ralf Julke

So besonders dick ist er nicht: 70 Seiten. Lesefutter für einen Abend. Lesefutter für Leipziger, die gern wissen wollen, wie es gerade steht um ihre Stadt. Rein statistisch betrachtet. Das findet man aller Vierteljahre im "Statistischen Quartalsbericht". Der neue ist jetzt da: Nr. I / 2015. Im Quartalsbericht stecken immer die aktuellsten Zahlen, die so zum angelaufenen letzten Quartal zu haben waren: Bevölkerung, Geburten, Sterbefälle, Steuereinnahmen, Touristen usw. Anmelden und weiterlesen.

Publikumskonferenz schreibt Beschwerde an den Chef der Sächsischen Staatskanzlei

MDR-Rundfunkstaatsvertrag erlaubt gar keine Kostenbefreiung für die Sendungen der Kirchen

Foto: Matthias Weidemann

Da hat man sich schon gewundert, als der Linke-Landtagsabgeordnete André Schollbach vier kesse Landtagsanfragen stellte, die sich alle um das Thema drehten: Müssen die Kirchen in Sachsen für das Ausstrahlen ihrer Botschaften im MDR eigentlich Geld bezahlen? Und wenn ja: Wieviel haben sie eigentlich bezahlt? - Nix haben sie bezahlt, teilte nun am 13. Mai der Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Dr. Fritz Jäckel, mit. Anmelden und weiterlesen.

150 Meter in schönem Sichtbeton

Nächstes Stück Elstermühlgraben ist jetzt für 7,3 Millionen Euro fertig gestellt worden

Foto: Ralf Julke

So sieht eine ordentliche Wohnstube aus. Zumindest, wenn man Beton mag. Am Donnerstag, 21. Mai, wurde mit Blasmusik und vielen neugierigen Anwohnern der neueste frei gelegte Abschnitt des Elstermühlgrabens zur Nutzung freigegeben. Offiziell: Abschnitt 3.3. Denn der gesamte dritte Abschnitt ist der teuerste. Dauert auch am längsten. Aber im September schon geht's weiter. Anmelden und weiterlesen.

Keine sinnvolle Begründung

Der Stadtrat tagte: Jubiläumsausgaben für Reger, Leibniz und Reformation abgelehnt + Audio

Foto: L-IZ.de

450.000 Euro wollte das Dezernat Kultur für das Jahr 2016 für verschiedene Jubiläen und die Vorbereitungen der 500 Jahre Reformation - Aktivitäten bewilligt bekommen. Mehrere Stadtratsfraktionen äußerten am Mittwochabend jedoch heftige Kritik an der unterbreiteten Vorlage. Mit einer knappen Mehrheit und deutlichen Redebeiträgen wurden die Ausgaben abgelehnt. Die Verwaltung muss nun erneut an den Schreibtisch zurück, um eine überzeugendere Begründung zu liefern. Doch das Problem scheint tiefer zu liegen. Anmelden und weiterlesen.

Der NuKLA-Vorsitzende Wolfgang Stoiber im Interview (2)

Bürgerbeteiligung war im Leipziger Neuseenland nie gewünscht

Foto: Ralf Julke

Oft kritisiert und trotzdem ein Mysterium ist das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK), das Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKla e. V., genauso seltsam findet wie die Unübersichtlichkeit der diversen Steuerungsgruppen im Neuseenland. Für ihn sind das alles Instrumente zum Aushebeln demokratischer Mitwirkung. Zweiter Teil des Interviews. Anmelden und weiterlesen.

RB Leipzig plant neues Trainingsgelände

Der Stadtrat tagte: Kleinmesse soll nicht verlegt werden + Audio

Foto: L-IZ.de

Seit Mitte April sorgt der Wunsch von RB Leipzig, das Trainingszentrum am Cottaweg in südliche Richtung erweitern zu wollen, für helle Aufregung. Dann wäre nämlich die Kleinmesse in ihrer jetzigen Form in ihrer Existenz bedroht. Sportdezernent Heiko Rosenthal (Linke) bezog am Mittwoch im Stadtrat zu den Plänen Stellung. Anmelden und weiterlesen.

Der NuKLA-Vorsitzende Wolfgang Stoiber im Interview (1)

Die Leipziger Auwaldpolitik braucht einen Runden Tisch

Foto: Ralf Julke

Am Dienstag, 26. Mai, soll die "Charta Leipziger Neuseenland 2030" feierlich auf der MS Markkleeberg auf dem Markkleeberger See unterschrieben werden. Für Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKLA e. V. nichts anderes als das Feigenblatt für eine regionale Politik, die gegen den Mehrheitswillen der Neuseenländer eine milionenteure Entwicklung für die Motorbootbesitzer vorantreibt. Anmelden und weiterlesen.

Ab 2016 mehr Mitspracherecht für die Leipziger?

Grüne freuen sich über Verwaltungsvorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Leipzig

Foto: Ralf Julke

Das mit der Bürgerbeteiligung in Leipzig ist eine schwierige Kiste. Es gibt ein paar Beteiligungsprojekte, in denen Leipzigs Stadtverwaltung gezeigt hat, dass sie durchaus bereit ist, sich dem Bürger zu öffnen. Aber systematisch ist das alles noch nicht. Deshalb gab's gleich vier Fraktionsanträge zur Bürgerbeteiligung. Die Grünen finden den jetzt vorgelegten Verwaltungsvorschlag ganz interessant. Anmelden und weiterlesen.

Leserumfrage

Was halten Sie von der geplanten Einstellung der Straßenbahnlinie 9?

Foto: Ralf Julke

LeserclubEs ist erst einmal ein Schwälbchen, das am Mittwoch, 20. Mai, im Leipziger Stadtrat aufflatterte. Die Linksfraktion brachte ihren Antrag ein, mit dem der Leipziger Stadtrat beschließen soll, dass die Straßenbahnlinie 9 auch nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2015 auf dem Streckenabschnitt Connewitz Kreuz-Stadtgrenze weiter zu betreiben ist. Zunächst wurde ja erstmal beschlossen, welche Ausschüsse und Gremien sich mit den Anträgen zum Thema beschäftigen werden, im Stadtrat diskutiert wird dann später. Anmelden und weiterlesen.

Kitastreik in Leipzig

Der Stadtrat tagte: Erst Tumult, dann der Bericht von Burkhard Jung zum Kitastreik + Audio

Foto: L-IZ.de

Einen besonderen Schwerpunkt legte Burkhard Jung am 20. Mai in seinem obligatorischen Bericht des Oberbürgermeisters auf die derzeitigen Tarifkonflikte bei den Kita- und Horterziehern in Leipzig und Sachsen. Zu Beginn der Ratssitzung hatten rund 50 bis 70 Streikende, bestehend aus Erzieherinnen und Eltern, in der oberen Wandelhalle vor dem Ratssaal demonstriert. Und eine Gruppe von ihnen länger am Rednerpult mit Burkhard Jung debattiert. Anschließend versuchte er Antworten zu geben. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Die Charta des Leipziger Neuseenland 2030 ist durch + Audio

Foto: L-IZ.de

Formaler Akt oder wegweisendes Papier? Das werden die Zeit und die kommenden Debatten zeigen müssen. Viel Debatte war nach den seit Jahren laufenden Diskussionen, Bürgerdialogen und Runden nicht mehr. Der Stadtrat der Stadt Leipzig stimmte der Charta Leipziger Neuseenland 2030 zu. Anmelden und weiterlesen.