Artikel aus der Rubrik Politik

Ein Gastkommentar von Christian Wolff

Legida hat sich selbst zerlegt

Foto: Marcus Fischer

Drei Gedanken zum Abgesang von Legida/Pegida: 1. Legida/Pegida haben sich selbst zerlegt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Betrugsmanöver der rechten Rattenfänger durchschaut. Nicht Sorgen und Ängste „des Volkes“ sind Ausgangspunkt der sogenannten „Bewegung“. Vielmehr versuchte nach dem Niedergang der NPD ein Rechtskartell in Sachsen wieder Fuß zu fassen. In Leipzig konnte dieser Versuch im Keim erstickt werden – wenn auch der zeitliche, kräftemäßige und finanzielle Aufwand für den Einzelnen wie für die Stadtgesellschaft höchst ärgerlich sind. Anmelden und weiterlesen.

Flüchtlinge in Leipzig

Wohngemeinschaft sagt Willkommen

Foto: Alexander Böhm

Viele Vereine und Initiativen engagieren sich für Flüchtlinge, ob es nun um mehr Rechte, bessere Unterkünfte oder gegen fremdenfeindliche Hetze geht. Auch eine Wohngemeinschaft aus Leipzig setzt sich durch eine einfache Tat für sie ein: Tamira*, Horst* und Jonas* meldeten ihr freies Zimmer beim Projekt „Flüchtlinge Willkommen“ an. Das Projekt kombiniert den WG- mit dem Crowd Funding-Gedanken und bietet somit eine einfache Möglichkeit, Geflüchteten ein relativ normales Wohnverhältnis zu geben. Alexander Böhm hat mit den drei Bewohnern über ihre Motivation, ihre Ängste und empfundene Missstände gesprochen. Anmelden und weiterlesen.

Waren 2012 und 2013 in Sachsen wirklich kühle Jahre?

Foto: Ralf Julke

So recht einverstanden war L-IZ-Leser Frank Schott nicht am Freitag, 30. Januar, mit dem Beitrag "In Sachsen war es zu warm und zu trocken – Grüne fordern ein Klimaschutzgesetz". Immerhin hatten jetzt auch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und der Deutsche Wetterdienst offiziell darauf hingewiesen, dass 2014 ein überdurchschnittlich warmes Jahr war. Aber so ganz gefielen Frank Schott die Zahlen nicht. Anmelden und weiterlesen.

Nach rechtlichem Prüfstau

Leipzigs Stadtbezirksbeiräte dürfen im März ihre Arbeit aufnehmen

Foto: Marko Hofmann

Nein, es ging tatsächlich noch nicht um eine Neudefinition von Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten, als im Dezember bekannt wurde, dass die im Mai gewählten Stadtbezirksbeiräte ihre Arbeit immer noch nicht aufnehmen können. Die Grünen hatten sich gewundert und nachgefragt. Der Verwaltungsbürgermeister hat jetzt geantwortet. Anmelden und weiterlesen.

Grünes Licht vom OBM

Leipzigs neue Sportoberschule am Nordrand des Waldstraßenviertels soll ab 2016 gebaut werden

Foto: Ralf Julke

Leipzigs Sportoberschule soll einen vierzügigen Neubau mit Dreifeldsporthalle bekommen. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und Schulbürgermeister Thomas Fabian die Vorlage zum Baubeschluss in den Stadtrat einbringen. Die neue Schule soll am Nordrand des Waldstraßenviertels als Teil des zwischen Goyastraße, Max-Planck-Straße und Auenwald befindlichen Mehrgenerationenprojektes entstehen, zu dem ein Altenpflegeheim, betreutes Wohnen und eine Kita gehören. Weiterlesen.

Legida-Bewegung

Verfassungsschutz ignoriert rechtsextreme Bestrebungen

Foto: L-IZ.de

Die Legida-Bewegung wird offenbar nach wie vor nicht vom Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) beobachtet. Dabei zogen die beiden bisherigen Demos zahlreiche Neonazis an. Die Legida-Programmatik fußt obendrein auf rechtsextremer Ideologie und weist inhaltliche Schnittmengen mit dem Parteiprogramm der NPD auf. Anmelden und weiterlesen.

Wetter 2014

In Sachsen war es zu warm und zu trocken – Grüne fordern ein Klimaschutzgesetz

Foto: Ralf Julke

Jetzt ist es richtig offiziell. Auch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zog nun Bilanz für das Jahr 2014 und stellte fest, was die Meteorologen schon wussten: 2014 war extrem zu warm und zu trocken und auch noch das wärmste Jahr überhaupt seit Beginn der Aufzeichnungen 1881 - und damit ein Paradebeispiel für den voranschreitenden Klimawandel in Sachsen. Anmelden und weiterlesen.

Arbeitsmarkt im Januar 2015

Selbst Leipzigs Winterzahlen zeigen, dass der Nachwuchsmangel wächst

Foto: Ralf Julke

Lange haben die Auguren nicht so sehr auf die neuen Arbeitsmarktzahlen gewartet wie jetzt im Januar 2015. Denn seit dem 1. Januar gilt der Mindestlohn - auch in Leipzig. Und es gab ja eine ganze Reihe von "Experten" und Instituten, die den Verlust tausender Arbeitsplätze angekündigt hatten. Die Arbeitslosenzahlen stiegen zwar im Januar. Aber daran ist nur die Saison schuld, heißt es auch aus der Arbeitsagentur Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Landesdirektion bestätigt das Aus für Wiederitzsch

Interims-Erstunterbringung in Leipzig geht nach Süden

Foto: L-IZ.de

Mit der Entscheidung der Errichtung einer Interimslösung für eine Erstunterbringung von Flüchtlingen in der Friederickenstraße 37 in Leipzig-Dölitz standen am gestrigen Tage einige weitere Fragen im Raum. Wie lautet die Zukunft für das ehemalige Bundeswehrkrankenhaus in Wiederitzsch und wann wird es die ersten Bürgerveranstaltungen im Leipziger Süden geben?Anmelden und weiterlesen.

Mit dem Boot nach Lindenau

Flutung der Gewässerverbindung „Karl-Heine-Kanal – Lindenauer Hafen“ hat begonnen

Foto: Marko Hofmann

Im Stadtteil Leipzig-Neulindenau hat am Donnerstag, 29. Januar, die Flutung der Gewässerverbindung „Karl-Heine-Kanal – Lindenauer Hafen“ begonnen, teilt Leipzigs Stadtverwaltung mit. Die vorbereitete Kanalrinne wird in den nächsten drei Wochen dosiert mit Wasser aus dem Karl-Heine-Kanal gefüllt. Noch vor der für Anfang Juli 2015 geplanten offiziellen Einweihungsfeier für alle Bürgerinnen und Bürger sollen auch die Pflanz- und Oberflächenarbeiten abgeschlossen sein. Anmelden und weiterlesen.

Stadt bestätigt Grünen-Antrag

Leipzigs Verwaltung hält Einsatz von Pestiziden weitgehend für verzichtbar

Foto: Ralf Julke

Es geht, freuen sich Leipzigs Grüne: Die Stadt Leipzig ist durchaus in der Lage, auf Pestizide zu verzichten - wenn sie nur will. Einen entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion unterstützt jetzt ein Verwaltungsstandpunkt, den das Umweltdezernat am 23. Januar veröffentlicht hat. Darin bestätigt die Verwaltung die Notwendigkeit, auf den Gebrauch von Pestiziden zu verzichten. Anmelden und weiterlesen.

Neue Gesichter beim Projekt Jugendbeteiligung

Tanners Interview mit Mandy Schreck (Projekt Jugendbeteiligung/Jugendparlament): Wir, als auch die Stadt Leipzig, haben das Ziel im März ein Jugendparlament aufzustellen

Foto: privat

Mandy Schreck und Markus Welz sind die neuen Gesichter beim Projekt Jugendbeteiligung. Bis vor kurzem stemmte Teresa von Jahn ja alleine das Ganze, jetzt sind es zwei Menschen, die wirbeln. Grund genug, dass Volly Tanner sich Mandy Schreck schnappte, auch um das Prozedere zu erfahren, wie in Leipzig ein Jugendparlament initiiert werden kann. Anmelden und weiterlesen.

Flüchtlingspolitik in Sachsen

Erstaufnahme-Interim in Leipzig-Dölitz

Foto: L-IZ.de

Der Freistaat Sachsen plant eine Asylunterkunft in Leipzig-Dölitz. In der Friederikenstraße soll ein ehemaliges Lehrlings- und Studentenwohnheim bereits zum Juli 2015 zu einer Außenstelle der Chemnitzer Erstaunahmeeinrichtung umgebaut werden. Darauf einigte sich am Dienstag der Lenkungsausschuss Asyl, dem Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) beisitzt. Anmelden und weiterlesen.

Freihandelsabkommen USA-EU

BUND will Leipzig zur ersten TTIP-freien Stadt in Sachsen machen

Foto: Ralf Julke

Nicht nur bei ökologischen und sozialen Standards droht das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, zu einer Büchse der Pandora zu werden. Auch die geplanten Schiedsgerichte, die Konzernen umfassende Klagerechte gegen Regierungen und Behörden einräumen, und die am Dienstag bekannt gewordene Gefahr für die parlamentarische Kontrolle der Finanzmärkte machen TTIP zu einer unberechenbaren Blackbox. Nicht mit uns, sagt jetzt eine neue Petition des BUND Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Mangelhafte Beratung von Asylsuchenden

Wie verhält sich Leipzigs Verwaltung eigentlich bei Abschiebungen?

Foto: Gernot Borriss

Ein Problem in Sachsen ist nicht nur die Schizophrenie in der ausgeübten Asylpolitik, wenn der regierende Ministerpräsident mehr Zuwanderung fordert und sein Innenminister die schärfste Abschiebungspraxis in ganz Deutschland zelebriert. Die nächtliche Abschiebung am 12. Dezember in der Markranstädter Straße zeigte in aller Deutlichkeit, wie egal der sächsischen Asylbürokratie die Schicksale der Betroffenen sind. Und was bitte schön hat Leipzig für eine Rolle gespielt, wollten die Grünen wissen. Anmelden und weiterlesen.

Massenunterkunft Torgauer Straße 290

Leipzig braucht einen Runden Tisch zum Thema Asyl

Foto: Ralf Julke

Der Stadtrat der Stadt Leipzig wird auf der nächsten Ratsversammlung am 25. Februar über die größte Massenunterkunft für Asylsuchende in Sachsen entscheiden. Die steht in Leipzig in der Torgauer Straße 290. Und eigentlich sollte sie längst Geschichte sein. Doch die Massenunterkunft wird von der Verwaltung als alternativlos dargestellt. Anmelden und weiterlesen.

Grünen-Anträge zum Doppelhaushalt 2015/2016

Mehr Planungssicherheit und ein Inflationsausgleich für Leipzigs Vereine

Foto: Sebastian Beyer

Jahrelang hat Leipzig gespart. Auch dadurch, dass viele Budgets einfach nicht erhöht wurden und jahrelang auf dem einmal beschlossenen Niveau blieben. Obwohl natürlich alles Mögliche teurer wurde: Strom, Heizkosten, Büromaterial, auch die Personalkosten. Höchste Zeit, dass Leipzig auch bei der Vereinsfinanzierung endlich wieder die Inflation mitbedenkt, finden die Grünen. Und stellen gleich drei Antrage dazu für den Doppelhaushalt 2015/2016. Anmelden und weiterlesen.

Kuscheln am rechten Rand

Sachsens Grüne fordern von Staatsregierung klare Haltung gegen Rassismus

Foto: L-IZ.de

Am Wochenende gab's mal wieder was zu staunen über dieses seltsame kleine Königreich Sachsen. König Stanislaw I. hatte die Welt in Bezug auf die seltsamen Spaziergänger des christlichen Abendlandes, die am Sonntag, 25. Januar, in Dresden unterwegs waren, wissen lassen, der Islam gehöre nicht zu Sachsen. Eine Anbiederung an Pegida? Oder ein alter Kurs mit neuer Floskel? Anmelden und weiterlesen.

Gastkommentar

“Leitkultur” und “christliches Abendland”: Gefährlicher Unsinn

Foto: Ralf Julke

Am 13. November, ein Vierteljahr nach den Landtagswahlen, gab Stanislaw Tillich, Sachsens alter und neuer Ministerpräsident, eine Regierungserklärung ab. Kurz zuvor hatten sich CDU und SPD auf eine erneute Regierungsbildung geeinigt. Beide Parteien waren schon in den Jahren 2004 bis 2009 eine Koalition eingegangen. Die Regierungserklärung Tillichs steht unter der Überschrift: „Sachsen ist unser Auftrag: mit Kontinuität und Dynamik im Herzen Europas“. Gleich zu Beginn seiner Rede betont er die Legitimationsbasis seiner Regierungspolitik. Anmelden und weiterlesen.

Spielstätte Gottschedstraße 16

Leipzigs Stadtverwaltung bleibt hartnäckig und will das Haus lieber an privat verkaufen

Foto: Ralf Julke

Es waren Grüne und Linke, die sich zuletzt zusammengetan hatten, um für den Erhalt der Kleinen Theaterspielstätte in der Gottschedstraße 16 zu kämpfen, das Gebäude, in dem das Schauspiel zuvor die "Neue Szene" bzw. die "Scala" betrieben hatte. Das Haus läge ideal in Innenstadtnähe. Hier könnten freie Theatergruppen zeigen, was sie können, fanden die beiden Fraktionen. Doch Leipzigs Verwaltung zeigt sich dickfellig. Anmelden und weiterlesen.