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Tagesübersicht Leipziger Internet Zeitung
Alle Nachrichten von: heute | gestern | vorgestern

Fördermittel im Freistaat nach Parteibuch? - Ilse Lauter fordert einen hartnäckigeren OBM

Vorsitzende der Fraktion Die Linke: Dr. Ilse Lauter.
Die Fördermittelvergabe durch den schwarz-gelb regierten Freistaat orientiere sich offenbar weniger an den tatsächlichen Problemlagen als an Parteipräferenzen, meint Ilse Lauter. Eine solche Einschätzung lege die jüngste Analyse der Dresdner Vergabepraxis für die Jahre 2007 bis 2010 nahe, nach der Leipzig insgesamt 600 Millionen Euro weniger Mittel erhalten hat als die Landeshauptstadt. mehr…


Führererlass und Parkplatz-Gerangel: Jürgen Kasek fragt nach Fluch und Segen der Stellplatzbaupflicht

"Stellplatzbaupflicht - Fluch oder Segen?" heißt eine Veranstaltung im Tapetenwerk am 8. Februar. In der "K3 Werkstatt" im Haus K diskutieren Verkehrsexperten über den Sinn oder Unsinn von Parkplätzen. Die so genannte Stellplatzbaupflicht gehört dazu. Jürgen Kasek, Vorsitzender BUND Regionalgruppe Leipzig, gab der L-IZ im Interview einen Einblick rund um das Auto und seinen Stellraum. mehr…


Sicherheit in Leipzig: CDU-Fraktion fordert eine „Sicherheitspolitische Stunde“ im Stadtrat

Dr. Sabine Heymann.
Die CDU-Fraktion hat beantragt, im Frühjahr dieses Jahres im Stadtrat eine Sicherheitspolitische Stunde - ähnlich der Bildungspolitischen Stunde 2011 - durchzuführen und als Gast den Leipziger Polizeipräsidenten Horst Wawrzynski einzuladen. Sicherheit in Leipzig ist ein durchaus ambivalentes Thema. mehr…


Bonew zum Kommunalen Finanzausgleich: Umschichtung der Finanzmittel würde zu Schwächung der großen Zentren führen

Finanzbürgermeister Torsten Bonew.
Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew und Leipzigs Landtagsabgeordnete, deren Parteien als Fraktion im Stadtrat sitzen, sind gegen eine Umschichtung der Mittel im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Sachsen. Die Leipziger Politiker konstatierten in ihrer gestrigen Beratung in Leipzig, dass dies zu einer großen Schwächung der Zentren wie Leipzig und Dresden führen würde. mehr…



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Neu aufgelegt: Broschüre informiert über Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten

Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten.
Die Broschüre „Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten“ ist jetzt in einer aktualisierten Neuauflage erschienen. Sie informiert über die gesetzlichen Bestimmungen und Grundlagen zur Beteiligung von Grundstückseigentümern an den Kosten der Aufwertungsmaßnahmen, die die öffentliche Hand in Sanierungsgebieten realisiert und die zur Steigerung des Bodenwertes von Grundstücken führen. mehr…


Braune Geschichtsverfälschung: Ehemaliger SS-Offizier zu Gast im NPD-Zentrum

Von wegen seriös. Während die NPD-Spitze neuerdings bemüht ist, sich nach außen ein bürgerliches Image zu verpassen, pflegt ihr Fußvolk weiterhin NS-Nostalgie. In Leipzig laden Kameraden am heutigen 4. Februar zu einem Zeitzeugenvortrag ein. Die Veranstaltung wird seit einigen Wochen konspirativ bei Facebook beworben. mehr…


Ausgewählte Orte 2012: Sechs Leipziger Projekte präsentieren sich 2012 im Wettbewerb "Land der Ideen"

Auch 2012 präsentieren sich wieder die Wettbewerbssieger im Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“. Seit der Fußball-WM 2006 erfreut dieser Wettbewerb, in dem deutsche Unternehmen, Institutionen und Initiativen zeigen, dass das Land mehr im Kopf hat als nur Fußball, die Republik. Auch 2012 dürfen sich wieder sechs Leipziger Projekte präsentieren. mehr…


Sibirischer Frost und Hochdruckwetterlage: Feinstaubwarnung für ganz Sachsen

Frost über Leipzig.
Durch den Ferneintrag belasteter Luft aus dem Osten und die kalte Witterung sind die Feinstaubkonzentrationen (PM10) seit Freitag, 27. Januar, in ganz Sachsen massiv angestiegen. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) am Montag, 30. November, in Dresden mit. mehr…




Das Leipziger Neuseenland spielend entdecken: Tourismusverein gibt neues Spiel heraus

Leipziger Neuseenlandspiel.
Der Leipziger Südraum vor etwas mehr als 20 Jahren, vom Tagebau verwüstete Mondlandschaften, aufgerissene, erodierte Erde, ungesund silbrig glänzende Seen. Jedem, der einem damals erzählt hätte, dass hier einmal ein florierender Touristikstandort mit kristallklaren Seen und „blühenden Landschaften“ entstehen werden, hätte man den Vogel gezeigt. mehr…


Ein Flughafen ist eine öffentliche Angelegenheit. Ein Interview mit dem Mediator Marc Pfeiffer vom Dialogform Flughafen

Marc Pfeiffer.
Vielleicht im Herbst 2012, oder im Frühjahr 2013 wird sich die Fluglärmkommission abschließend zu den Lärmschutz-Vorschlägen des Leipziger Stadtrates äußern. Diese Prognose wagt Mediator Marc Pfeiffer vom Leipziger Dialogforum Flughafen. „Das Dialogforum als Ganzes bemüht sich um mehr Transparenz“, so seine Einschätzung. mehr…


Fall Markranstädt – Rathausspitze: Haben in keiner Form Einstellung des Mediums oder personelle Konsequenzen gefordert

Rathaus Markranstädt.
Hat sie nun, oder hat sie nicht? Das ist momentan die alles entscheidende Frage im Falle des ominösen Schreibens, das seit geraumer Zeit in Markranstädt herumgeistert. Das sollen die Bürgermeisterin sowie ein Mitglied des Stadtrates an den Mutter-Verlag der Zeitschrift „Mein Markranstädt“ versendet haben. mehr…


Grundwasserwiederanstieg in Sachsen: Minister Kupfer reagiert gelassen auf parlamentarische Initiativen

Cospudener See.
„Mittlerweile fallen die Grundwasserstände im ganzen Freistaat Sachsen wieder“, heißt es in einer Antwort von Umweltminister Frank Kupfer auf einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur „Entwicklung, Ursachen und zukünftiger Umgang mit hohen Grundwasserständen“. Das Verhalten des Ministers nennt Linken-Politikerin Jana Pinka teils „geradezu zynisch“. mehr…




Kallenbach kritisiert neue EU-Verordnung zum Fluglärm: Kommission macht sich zum Sprachrohr der hoch subventionierten Luftverkehrsbranche

Gisela Kallenbach.
Während Bürgerinitiativen in Frankfurt, München, Berlin und Leipzig verzweifelt darum kämpfen, den Fluglärm über ihren Köpfen eingedämmt zu bekommen, hat die EU-Kommission gerade eine Verordnung auf den Weg gebracht, die Betriebsbeschränkungen an Flughäfen aufheben kann, wenn sie den Wettbewerb einschränken. mehr…


Fördergeldverteilung in Sachsen: 600-Millionen-Euro-Unterschied zwischen Dresden und Leipzig

Sächsische Förderpraxis ist nicht ausgewogen.
Es sind nicht mehr nur die Abgeordneten der Oppositionsparteien, die sich darüber wundern, wie im Freistaat Sachsen die Fördergelder verteilt werden. Die Staatsregierung verschickt zwar jede Woche eine Jubelmeldung, welche Fördermillionen sie wieder für welches Töpfchen zur Verfügung gestellt hat. Doch auch in Chemnitz wundern sich die Betroffenen immer stärker über das Tröpfeln, das dabei herauskommt. mehr…


Wenn die NPD seriös wird...: "Freie Kräfte" rebellieren gegen Apfel, Löffler & Co.

NPD-Vorsitzender Holger Apfel.
Anfang der Woche ging der neue Internetauftritt des "Freien Netz Mitteldeutschland" online. Unter dem knackigen Label "FN-Mitte" möchten die Betreiber vor allem eines: Einigkeit demonstrieren. Doch hinter den Kulissen brodelt es gewaltig. Offenbar haben sich einige Kameraden, die bisher unter dem Dach der NPD agierten, mit der Partei überworfen. mehr…


Untersuchungsausschuss zur NSU-Zelle: SPD-Fraktion wirbt weiter für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss

Martin Dulig.
Am Donnerstag, 2. Februar, und Freitag, 3. Februar, kam die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu ihrer Jahresauftaktklausur in Radebeul zusammen. Neben dem diesjährigen Schwerpunktthema „Starke Wirtschaft. Faire Arbeit. In Sachsen.“ wurden auch aktuelle parlamentarische Initiativen beraten. So diskutierten die Abgeordneten die weitere Vorgehensweise bezüglich eines Untersuchungsausschusses rund um das Thema der Zwickauer Terrorzelle. mehr…




Kleine Anfrage zu sächsischen Beamten: Der Freistaat zahlte 2011 fast 100 Millionen Euro Pensionen

Dietmar Pellmann rechnet gern. Eigentlich ist der Landtagsabgeordnete der Linken studierter Historiker. Aber mit Zahlen lässt sich Geschichte ganz hübsch illustrieren. Diesmal hat er den Finanzminister nach den sächsischen Staatspensionären gefragt. 4.519 gab es davon zum Stichtag 31. Dezember 2011. Dazu 816 Witwen und Waisen. mehr…


Trickserei in der Arbeitslosen-Statistik: Allein in Sachsen über 100.000 Betroffene mehr als offiziell registriert

Er hat's wieder getan. Dr. Dietmar Pellmann hat die sächsische Staatsregierung um Auskunft ersucht zu dem Dauerthema Arbeitslosigkeit. Offizielle und versteckte. Arbeitsminister Sven Morlok und Sozialministerin Christine Clauß haben ihm geantwortet. Das Ergebnis war wie erwartet: In der Arbeitslosenstatistik wird getrickst. mehr…


Leipziger Arbeitsmarkt im Januar 2012: Der Winter schlägt zu

Der Frost biss sich zwar erst Am Ende des Monats fest, der Arbeitsmarkt - und nicht nur der Leipziger - schaltete aber wie alle Jahre pünktlich zum Jahreswechsel in den Wintermodus um. Die Arbeitslosenzahlen sprangen in die Höh'. Nicht so doll wie noch im Vorjahr, meint Arbeitsagentur-Chef Frank Weise. mehr…


Kassensturz: Auch in Konjunkturzeiten schafft der Westen deutlich mehr Arbeitsplätze

"Um 0,4 Prozent stieg die Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr an", meldete das Statistische Landesamt am Mittwoch. War ja immerhin ein konjunkturelles Aufschwungjahr. Da steigen Beschäftigtenzahlen. Doch manchmal zeigen solche Jahre auch, wo ein Land wie Sachsen gerade weiter an Boden verliert. mehr…




Alte Messe: Entwürfe für neugestaltete Straße des 18. Oktober werden ab 13. Februar ausgestellt

Die Straße des 18. Oktober im Gelände der Alten Messe.
Die Straße des 18. Oktober ist lang. Länger, als mancher denkt. Sie beginnt am Bayrischen Platz, führt schnurstracks zum Deutschen Platz und danach quer durchs alte Messegelände zum Völkerschlachtdenkmal. Eigentlich ist sie auch die Magistrale der Alten Messe, auch wenn sie derzeit nicht so aussieht. Aber sie soll wieder so aussehen. Stückweise ab 2013. mehr…


Bauvorhaben Karl-Liebknecht-Straße: Interessenbeirat soll gegründet werden - ADFC bleibt kritisch

Karl-Liebknecht-Straße am Volkshaus.
Ein Interessenbeirat, der als Vermittler, Kritiker und Ratgeber den für 2013 geplanten Ausbau von Peterssteinweg und Karl-Liebknecht-Straße begleitet, soll Anfang Februar gegründet werden. Zur Mitarbeit sollen zwischen elf und 15 Vertreter verschiedenster Akteure gewonnen werden, teilen die Stadt Leipzig und die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH mit, die das Bauprojekt gemeinsam planen. mehr…


Senioren-Residenz in Gohlis: Semmelhaack will Pflegewohnstift im August 2012 fertigstellen

Pflegewohnstift Gohlis.
Ende August dieses Jahres wird das Pflegewohnstift Gohlis in Leipzig fertiggestellt. Das teilt die Wohnungsbaugesellschaft Th. Semmelhaack GmbH mit. Mit einem Investitionsvolumen von rund 13,5 Millionen Euro entsteht an der Ecke Lindenthaler/Georg-Schumann-Straße derzeit eine Pflegeeinrichtung mit 122 Einzelzimmern auf einer Fläche von insgesamt rund 6.765 Quadratmetern. mehr…


Eisenbahnstraße, letzter Akt: Anlieger bekommen jetzt die zweite Rechnung ins Haus

Freigabe der umgebauten Eisenbahnstraße 2004.
Straßenbau in Leipzig ist ein heikles Thema. Unter anderem auch, weil die Stadt eigentlich kein Geld hat. Hätte sie es in ausreichendem Maße zur Verfügung, könnte sie alle Straßen regelmäßig sanieren, den Erfordernissen anpassen, umbauen. Wie 2004 die Eisenbahnstraße. mehr…




Frost-Demo auf dem Augustusplatz: Protest gegen russische Präsidentschaftswahlen auch in Leipzig

Protestdemonstration am 4. Februar 2012 auf dem Augustusplatz.
Seit den Parlamentswahlen in Russland regt sich ständiger Protest, mal von der Regierung geduldet, mal unterbunden. Anlässlich der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 4. März protestierten auch am Samstag, 4. Februar, wieder weltweit Menschen, auch in Leipzig. mehr…


Aktion für den Froschlurch 2012: NABU Sachsen ruft zur Teilnahme an Erfassung getöteter Erdkröten auf

Erdkrötenpaar auf der Wanderung.
Der NABU Sachsen und sein Landesfachausschuss Feldherpetologie und Ichthyofaunistik (Lurche, Kriechtiere, Fische) rufen alle Naturfreunde in Sachsen dazu auf, sich an einer neuen bundesweiten Aktion des NABU zu beteiligen. Es geht darum, sofort bei Einsetzen einer milderen Witterung auf wandernde Erdkröten zu achten und überfahrene Erdkröten zu melden. mehr…


Capa-Haus Leipzig: Grafiker Harald Alff schreibt offenen Brief an den Oberbürgermeister

Seit Oktober 2011 bewegt ein Haus viele Menschen in Leipzig. An der Jahnallee steht ein abbruchgefährdetes Gebäude, wo der amerikanische Kriegsfotograf Robert Capa 1945 ein berühmtes Foto schoss. Eine Abrissgenehmigung wurde bereits erteilt. Nach dem Dachstuhlbrand zum Jahreswechsel sieht es nicht besser aus. Die Stadtverwaltung will sich für den Erhalt des "Capa-Hauses" einsetzen. Grafiker Harald Alff verleiht dem Vorhaben mit einem offenen Brief an Burkhard Jung Nachdruck. mehr…


Der Stadtrat tagt: Feststunde anlässlich des Besuches der Oberbürgermeisterin von Herzlyia

Es ist der Beginn einer fruchtbaren Städtepartnerschaft, bekräftigen Oberbürgermeister Burkhard Jung und die Oberbürgermeisterin der Leipziger Partnerstadt Herzlyia in Israel. Die Ratsversammlung am 25. Januar eröffnete mit den Reden des Leipziger OB und Yael German zur Feierstunde im Stadtrat. mehr…



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