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Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt es vom 30.11. bis zum 02.12.2020 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, und Susann Rüthrich, sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete für Meißen und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem am 25. November im Kabinettausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossenen Maßnahmenpaket: „Die Beschlüsse der Bundesregierung in Form eines umfangreichen Maßnahmenpakets gegen Rassismus und alle Formen der Menschenfeindlichkeit sowie eines Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetzes sind Meilensteine zur Stärkung unserer Demokratie in Deutschland.“
Ein neues Forschungsprojekt soll ein länderübergreifendes System für die Überwachung der Artenvielfalt und Ökosysteme in Europa entwickeln. Koordiniert wird es von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gemeinsam mit dem Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig. Die Ergebnisse des Projekts sollen die Grundlage für politische Entscheidungen der Europäischen Kommission und anderer Entscheidungsträger bilden. Die EU fördert das Projekt mit drei Millionen Euro. Vom 1. bis 3. Dezember findet ein virtuelles Kickoff-Meeting der Projektpartner statt.
Das Online-Portal Kom.EMS hat den diesjährigen PERPETUUM-Energieeffizienzpreis der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF) gewonnen. Mit dem Tool Kom.EMS können Städte, Gemeinden und Landkreise ein Energiemanagement aufbauen und dadurch bei den eigenen Gebäuden die Kosten und CO2-Emissionen deutlich reduzieren.
Unter dem Motto "Welch' schöne Bescherung!" führen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Blutbank des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) vom 1. bis 30. Dezember eine Weihnachtsaktion durch.
Über eine Einstiegsqualifizierung - kurz EQ - haben Unternehmen die Chance, sich schon jetzt ihren Azubi für das kommende Ausbildungsjahr zu sichern und ihre zukünftige Nachwuchskraft in der betrieblichen Praxis kennenzulernen. Jugendliche, die bisher noch keine Ausbildung für sich klarmachen konnten, bereiten sich mit EQ auf die Lehre in ihrem Wunschberuf vor.
Zum Vorhaben des Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM), die Förderung der Medienkompetenzzentren der Sächsischen Ausbildungs- und Erprobungskanäle (SAEK) im Juni 2021 auslaufen zu lassen, erklärt Dr. Claudia Maicher, die für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag in die Medienversammlung der SLM entsendet ist: „Die Pläne sind nicht haltbar.“
Der Dies academicus der Universität Leipzig findet in diesem Jahr rein digital statt. Das Programm können alle Interessierten am 2. Dezember online verfolgen. Etwa 30 Veranstaltungen sind geplant. Traditionell erinnert die Universität am Dies academicus an den Jahrestag ihrer Gründung vor 611 Jahren. Diesmal gibt es auch eine Premiere: Das neue Universitätsmagazin geht online. Es soll die Universität Leipzig in ihrer Einzigartigkeit und ganzen Vielfalt darstellen.
Weihnachtstanne verziert den Marktplatz: Eine zwölf Meter hohe Coloradotanne verziert seit Mittwoch, den 25. November 2020 den Eilenburger Marktplatz. Der Weihnachtsbaum wurde von Frau Pliquett aus Jesewitz gesponsert. Bei der Stadtverwaltung haben sich in diesem Jahr insgesamt 15 Privatpersonen gemeldet, welche einen Baum für den Marktplatz zur Verfügung stellen wollten. Die Stadtverwaltung Eilenburg bedankt sich recht herzlich für alle eingegangenen Angebote.
Die Freien Demokraten unterstützen den Aufruf von Sozialministerin Köpping, Vorschläge für eine Verbesserung des Sächsischen Bestattungsgesetzes einzureichen. Diese können bis zum 17.01.2021 unter bürgerbeteiligung.sachsen.de eingereicht werden.
Die Frühjahrsmessen HAUS-GARTEN-FREIZEIT und mitteldeutsche handwerksmesse können nicht wie geplant vom 6. bis 14. Februar 2021 durchgeführt werden. Grund hierfür sind die aktuellen pandemischen Entwicklungen und die vom Bund beschlossene Verlängerung der verschärften Corona-Maßnahmen, die eine weitere Planung nicht mehr möglich machen. Die nächste Ausgabe des Messedoppels findet vom 19. bis 27. Februar 2022 auf der Leipziger Messe statt.
In den Morgenstunden des 25.11.2020 wurden fünf polnische Beschuldigte (21, 25, 29, 31, 42) unter dem Tatverdacht vorläufig festgenommen, in der Nacht vom 24.11.2020 auf den 25.11.2020 auf mehreren Autobahnparkplätzen an der Bundesautobahn 14 zwischen Leipzig und Magdeburg die Planen von dort abgestellten Sattelzügen mit Anhängern aufgeschlitzt zu haben, um diese auf stehlenswerte Ladung zu überprüfen und bejahendenfalls die Ladung zu entwenden.
Unter Regie der SIB-Niederlassung Zwickau wird derzeit auf dem Areal der Polizeifachschule Schneeberg der Neubau für eine der modernsten Raumschießanlagen Sachsens errichtet. Weniger als ein Jahr nach Baubeginn wurde nun der Rohbau fertiggestellt. Es entsteht eine Raumschießanlage mit vier Schützenständen und einer Schussentfernung von bis zu 25 Metern. Erstmalig in einer Schießanlage in Sachsen sollen bei speziellen Entfernungen auch Schießübungen in einem Winkel von 180° möglich sein. Darüber hinaus ist sowohl ein stationäres als auch ein dynamisches Mehrdistanzschießen möglich.
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, erklärt zur Bund-Länder-Verständigung auf neue Corona-Regeln und zur Debatte um eine weitere Corona-Schutzverordnung für Sachsen: „Bei allen Diskussionen über Maßnahmen bleibt eine wichtige Frage ungeklärt: Wer trägt die Krisenlasten? Breite Wirtschaftshilfen sind weiterhin notwendig und an manchen Stellen zu gering. Die Kosten wachsen auf jeden Fall. Deshalb fordern wir eine Corona-Vermögensabgabe auf das Privatvermögen jener Menschen, die das reichste Prozent unserer Gesellschaft bilden. Die Kosten dürfen nicht bei denen hängen bleiben, die sowieso schon wenig Geld haben!“
Gestern Nacht stellten Bundespolizisten in der Westhalle des Leipziger Hauptbahnhofes zwei Tunesier ohne Mund-Nasen-Schutz fest. Die beiden Männer zeigten sich einsichtig, setzten die Masken auf und verließen die Westhalle in Richtung Innenstadt.
Mit Erschüttern hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Leipzig-Nordwestsachsen (ASJ) den Fall der Hebamme Adelina Ajeti Kenntnis genommen. Frau Ajeti wurde vergangene Woche überraschend aus Leipzig in den Kosovo abgeschoben. Die 30jährige, die 2015 mit einem Bachelor in Midwifery (Hebamme) in der Tasche aus dem Kosovo nach Leipzig kam, stellte damals erfolglos einen Asylantrag, erhielt in den folgenden Jahren aber immer wieder befristete Duldungen.
Bei größerem und vor allem unübersichtlichem Infektionsgeschehen nutzt der Landkreis Leipzig die Möglichkeit, die häusliche Quarantäne über eine Allgemeinverfügung anzuordnen. Diese richtet an einen definierten Personenkreis. Es werden keine Bescheide für Einzelpersonen erstellt.
Die Stadt Annaberg-Buchholz errichtet im Rahmen einer komplexen Baumaßnahme in enger Kooperation mit der TU Chemnitz sowie weiteren potenten Partnern am Standort Unterer Bahnhof ein Campusgebäude zur Bahnforschung. Das Vorhaben ist neben der Teststrecke der Erzgebirgsbahn Annaberg-Buchholz–Schwarzenberg, einem digitalen Stellwerk sowie weiteren mobilen und festen technischen Einrichtungen ein zentraler Bestandteil des „Smart Rail Connectivity Campus“ (SRCC).
Kultusminister Christian Piwarz und der Vorstand der AOK PLUS, Dr. Stefan Knupfer, haben erneut eine Kooperationsvereinbarung zum Bundeswettbewerb der Schulen „Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“ unterzeichnet. Damit wird die langjährige Partnerschaft auch im Schuljahr 2020/2021 fortgeführt.
Mit Blick auf die gestrigen Bund-Länder-Beschlüsse u. a. zu einer Verlängerung des Teil-Lockdowns bis vorerst 20. Dezember kritisieren die sächsischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) die fehlende Planungssicherheit für die weiterhin geschlossenen Bereiche; Freizeit-, Tourismus-, Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe.
Innenminister Wöller: „Mit der Vorlage des Prüfberichts von Herrn GenStA a. D. Fleischmann ist ein wesentlicher Beitrag zur Aufarbeitung der Ereignisse um die ehemalige ZentraB Fahrrad in Leipzig geleistet worden. Den im Bericht aufgezeigten Schwachstellen werden wir mit strukturellen Veränderungen begegnen und dabei eine adäquate Medienarbeit prüfen. Nach Abschluss aller strafrechtlichen Verfahren gegen die Beschuldigten werden in Abhängigkeit der gerichtlichen Entscheidungen personelle Konsequenzen gezogen.“
Der Innenausschuss des Landtages befasste sich heute mit dem Korruptionsskandal #Fahrradgate, der Löschaffäre beim Landesamt für Verfassungsschutz und mit dem Staatsversagen bei den Infektionsschutzgegner-Demos in Leipzig am 7. und am 21. November 2020.
In Sachsen laufen die Vorbereitungen für eine bald verfügbare Corona-Impfung. Zur Organisation hat das Sozialministerium das Deutsche Rote Kreuz Sachsen (DRK) mit der Koordinierung der Errichtung und des Betriebs der Corona-Impfzentren beauftragt. Gemeinsam mit dem Landeskommando der Bundeswehr und dem Technischen Hilfswerk hat das DRK einen Arbeitsstab eingerichtet, der auf Ebene der Landkreise durch lokale Einsatzstäbe ergänzt wird. Einbezogen sind zudem die Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Johanniter Unfallhilfe und die Malteser sowie die kommunale Ebene.
Das Kabinett hat sich auf die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2021/22 geeinigt. Für den Bereich Wirtschaft heißt das: Auch in schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie unterstützt der Freistaat die Unternehmen im Land weiterhin finanziell. Durch gezielte Förderung kann die Wirtschaft in Sachsen einerseits wettbewerbsfähig bleiben und sich andererseits für die Zukunft stark aufstellen.
1. Fall: Ort: Leipzig (Probstheida), Lene-Voigt-Straße, Zeit: 20.11.2020, zwischen 14:00 Uhr und 15:20 Uhr. Zwei unbekannte Tatverdächtige klingelten an der Wohnungstür einer älteren Frau (88), gaben sich als Gerichtsvollzieher aus, überrumpelten die Rentnerin verbal und suchten in ihrer Wohnung die EC-Karte samt PIN. In der Folge wurde von einem Geldautomaten ein niedriger vierstelliger Geldbetrag abgehoben. Die Geschädigte bemerkte die Abhebung erst beim nächsten Aufsuchen der Bank. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Diebstahls und Betrugs eingeleitet.
Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ermittlungsbericht zum Bericht des Sonderermittlers zum ‚Fahrrad-Gate‘ im Landtags-Innenausschuss: „Der Bericht des Sonderermittlers liefert einen Sachstandsbericht zu den Ermittlungen, der sich auf Aussagen der Generalstaatsanwaltschaft stützt und, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, keine abschließende Bewertung zu Taten, Strukturen und möglicher Korruption ermöglicht.“
Am 21. November 2020 fanden im Innenstadtbereich von Leipzig zahlreiche Kundgebungen statt. Nach Beendigung der Kundgebungen wurde im Bereich des Floßplatzes gegen 17:30 Uhr eine Gruppe von fünf Personen, welche zuvor an der „Querdenken“-Versammlung teilgenommen hatten und nun zu Fuß in stadtauswärtiger Richtung unterwegs waren, durch eine größere Gruppierung von ca. 20 dunkel bekleideten und vermummten Personen angegriffen. Nach den bisherigen Erkenntnissen wurden dabei drei Personen verletzt.
Die Sammlung von Verpackungsabfällen liegt bundesweit in den Händen der Dualen Systeme. In der Regel aller drei Jahre wird sie neu ausgeschrieben und im Vorfeld eine Abstimmungsvereinbarung geschlossen, in welcher unter anderem festgelegt ist, wie die Sammlung zu erfolgen hat. Im Landkreis Nordsachsen wird ab 1. Januar 2021 wieder die ALBA Berlin zusammen mit ihren Auftragnehmern vor Ort diese Aufgabe übernehmen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 1.872 (+ 92 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 231 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 1313 Personen.
Am 14. 11. ist mit den letzten Festivalfilmen on Demand die 63. Ausgabe von DOK Leipzig zu Ende gegangen. Insgesamt haben 47.615 Besucher/-innen die Angebote der hybriden Festivalausgabe genutzt – vor Ort in Leipzig und im Netz.
Die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gehört zu den Gründungsmitgliedern eines Konsortiums, das neue Standards für biologische Experimente im Weltall setzen möchte. Dabei geht es um die Erhebung, das Speichern und vor allem um die Analyse von großen Datenmengen. Ziel ist ein verbessertes Verständnis dafür, welche Folgen Langstreckenflüge, zum Beispiel zum Mars, und längere Aufenthalte im Weltall auf den Menschen und andere Lebewesen haben. Das Team stellt sich und seine Arbeit in der Fachzeitschrift „Cell Systems“ vor.
Zu den gestrigen Beschlüssen in der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben einen bunten Strauß von noch schärferen Corona-Maßnahmen beschlossen, der jeden roten Faden vermissen lässt. Sie sind ein kurzatmiges politisches Stückwerk, das keinerlei langfristige Perspektive bis zum Ende des Winters aufzeigt.“
Mit den neuerlichen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen, setzt der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im hiesigen Stadtrat, Sören Pellmann, wieder verstärkt auf Online-Angebote. Für Dienstag, den 1. Dezember hat er sich die Landesvorsitzende der Linken in Sachsen, Vorsitzende des Sozialausschusses im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, zum Gespräch eingeladen. Sie widmen sich dem Thema der gesundheitlichen wie sozialen Herausforderungen, vor denen Sachsen im Zuge der Corona-Pandemie steht.
Unbekannte Tatverdächtige hebelten in der Nacht von Dienstag zu Mittwoch ein Fenster zu einem als Lager für Baustellen genutzten Raum auf+++Vermutlich zwischen Mitternacht und 06:30 Uhr gelangten unbekannte Tatverdächtige in das Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses und brachen von dort aus den Zugang zu einem Imbiss auf+++Gestern Nachmittag meldeten Zeugen eine Schlägerei zwischen mehreren Personen in der Holzhäuser Straße.
Der exil-DramatikerInnenpreis 2020 vergeben von den WIENER WORTSTAETTEN in Kooperation mit dem Schauspiel Leipzig und dem Verein exil geht an Emre Akal für sein Stück „Hotel Pink Lulu – Die Ersatzwelt“ Seit 2007 unterstützen die WIENER WORTSTAETTEN die exil-Literaturpreise, eine Initiative des Vereins exil, mit einem Preis in der Kategorie „Drama“.
Sachsens Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier befürwortet den von der Europäischen Kommission vorgelegten EU-Aktionsplan für eine Gleichstellung der Geschlechter und eine Stärkung der Rolle von Frauen in den EU-Außenbeziehungen.
Mit Beginn der Nachtschicht von Mittwoch (25.11.) auf Donnerstag, vor der großen Schnäppchenjagd bei Amazon, hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten von sieben Amazon-Versandzentren in Leipzig, Bad Hersfeld (zwei Standorte), Rheinberg, Werne, Graben bei Augsburg und Koblenz zu einem dreitägigen Streik aufgerufen. Ziel ist die Anerkennung der Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels durch Amazon sowie den Abschluss eines Tarifvertrags für gute und gesunde Arbeit.
Das Arbeitszeitgesetz gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland – es sei denn, sie arbeiten am Fachklinikum Brandis. Dort verstößt der Arbeitgeber seit Jahren bei der Dienstplanung der Ärztinnen und Ärzte gegen geltendes Recht. Die Ärzteschaft der Rehaklinik hat die Geschäftsführung daher mehrfach dazu aufgefordert, mit dem Marburger Bund als gewerkschaftlicher Vertretung der Ärzte Tarifverhandlungen zu führen.
Trotz Corona-Pandemie gehen die Bauarbeiten an der zukünftigen Justizvollzugsanstalt Zwickau voran. Auf der heutigen Sitzung der Baukommission der beteiligten Freistaaten Thüringen und Sachsen wurde der aktuelle Projektstatus ausgetauscht.
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird auch der Sozialausschuss und der Schulausschuss zu einer gemeinsamen Sondersitzung zu diesem Tagesordnungspunkt zusammentreten.
Der Leipziger Stadtrat hat über den Fortgang der Quartiersentwicklung beim Eutritzscher Freiladebahnhof entschieden. Die entsprechende Vorlage, die am Dienstag (25.11.) ohne Gegenstimmen bei 12 Enthaltungen votiert worden ist, umfasst nicht nur einen umfangreichen Sachstandsbericht, der die verschiedenen vom Stadtrat in Auftrag gegebenen Prüfergebnisse detailliert auflistet, sondern legt mit dem Masterplan die Grundlage für die Weiterführung des Bauleitplanverfahrens.
Heute, am 25.11.2020, dem Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“ fordern wir wieder ein, was selbstverständlich ist: Frauenrechte sind Menschenrechte. Beate Ehms, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat und Vorstand des Gleichstellungsbeirats, erklärt: „Die Liste der Verbrechen gegen Frauen und Mädchen ist lang. Ob häusliche und sexualisierte Gewalt, Zwangs- und Frühehen, Genitalverstümmelung, Menschenhandel, – all das gibt es, überall auf der Welt.“
Mit insgesamt 3 Millionen Euro beteiligt sich der Freistaat Sachsen an den neuen Corona-Ausfallfonds für Fernseh- und Kinofilmproduktionen. Einen entsprechenden Beschluss des Kabinetts von Anfang November hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags heute genehmigt.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat nach einem Antrag des Wissenschaftsministeriums 60 Millionen Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds freigegeben, die nun zusätzlich in die Universitätsklinika und Medizinischen Fakultäten in Sachsen fließen können. Das Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden und das Universitätsklinikum Leipzig werden mit jeweils 20 Millionen Euro, die Medizinische Fakultät Carl Gustav Carus der TU Dresden und die Medizinische Fakultät der Universität Leipzig mit jeweils 10 Millionen Euro unterstützt.
„Trotz der gegenwärtigen Einschränkungen für die gewerbliche Wirtschaft im IHK-Bezirk setzt sich das Infektionsgeschehen weiter fort. Die Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen und die Beständigkeit von Entscheidungen werden deshalb von den Unternehmen zunehmend kritischer hinterfragt.“
Das Sächsische Oberbergamt beginnt ein weiteres Sanierungsprojekt im Vorhaben „Prävention von Risiken des Altbergbaus“ der Europäischen Union und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Für dieses EFRE-Vorhaben stehen dem Oberbergamt als Projektträger im Zeitraum von 2014 bis 2023 insgesamt 52,7 Mio. Euro zur Verfügung. Damit werden in Sachsen zahlreiche Altbergbauprojekte vor allem im Erzgebirge und in den ehemaligen Steinkohlerevieren finanziert. Diese Sanierungsarbeiten werden mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts.
Die vom Teil-Lockdown betroffenen Branchen können ab sofort die Novemberhilfe der Bundesregierung beantragen. Antragstellung und Auszahlung erfolgen voll elektronisch über die soeben freigeschaltete Plattform https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de
Mit der Fahnenaktion „Frei leben - ohne Gewalt“ am 25.11.2020 machte die Gleichstellungsbeauftragte, Konstanze Morgenroth, gemeinsam mit Ines Lüpfert, der 2. Beigeordneten des Landkreises und Vertreterinnen des Wegweiser e.V. auf ein problematisches Thema aufmerksam.
Am Montagnachmittag war eine Frau (38) mit ihren beiden Söhnen einkaufen, als ihr im Blumenladen von hinten das Portemonnaie aus der Hand gerissen wurde+++Am frühen Mittwochmorgen befuhr der Fahrer eines roten Mazdas die Poststraße in Richtung der Luise-Otto-Peters-Allee. Auf Höhe der Straße „Zum Frischemarkt“ wollte der Fahrer plötzlich wenden.
Das „So geht sächsisch.“-Partnernetzwerk ist in den letzten Jahren enorm gewachsen: Fast 1.000 Markenbotschafter zählt die Freistaatkampagne mittlerweile – Unternehmen, Kunst- und Kulturschaffende, touristische Partner, Sportvereine und viele weitere Markenbotschafter. Und die „So geht sächsisch.“-Community ist kreativ und überaus produktiv.
Heute wird das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung in Dresden in Orange erstrahlen. Mit der Aktion von 16 bis 21 Uhr beteiligt sich das Ministerium erstmals an der UN-Kampagne „Orange the World“ zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hörte heute Sachverständige zum „Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)“ der Staatsregierung (Drucksache 7/3193). Dazu erklärt Nico Brünler, Sprecher der Linksfraktion für Haushalts- und Finanzpolitik: „Wir nehmen mit Freude zur Kenntnis, dass offensichtlich ein Erkenntnisprozess eingesetzt hat – zumindest bei denen, die sich mit Personalpolitik auskennen.“
Es sind Personen der Grundschule und Hortbetreuung sind an COVID 19 erkrankt und dies mittels SARS-CoV-2-Abstrich bestätigt worden. Aufgrund mehrerer Erkrankungen mit Kontakten in allen Klassen und dem Hort wurde die Schließung der Schule gegenüber dem Schulleiter am 25.11.2020 mündlich angeordnet.
Das Chemnitzer Modell kann weiter wachsen: Rund 60 Millionen Euro Fördermittel fließen in die 2. Ausbaustufe des Chemnitzer Modells. Die Mittel stehen für den Ausbau der bestehenden Eisenbahnstrecke von Chemnitz über Thalheim nach Aue und deren Verknüpfung mit dem Chemnitzer Straßenbahnnetz zur Verfügung.
Viele Unternehmen stellen sich die Frage, welche Potenziale in einer Elektrifizierung ihrer betrieblichen Flotte stecken und welche Schritte dafür zu gehen sind. Besonders Aspekte der Fuhrparkanalyse, der Fahrzeugbeschaffung und des Aufbaus betrieblicher Ladeinfrastruktur müssen beachtet werden. Die Sächsische Energieagentur bietet am 02.12.2020 von 10 bis 12 Uhr eine Online-Veranstaltung zum Thema an.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 1.780 (+ 56 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 185 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 1360 Personen.
Zwei digitale Informationstage widmen sich am 27. und 28. November dem Thema Neubau für Wohnprojekte in Leipzig. Insbesondere zwei Fragen stehen im Fokus: Wie kann es Projektinteressierten gelingen, an Grundstücke zu fairen Preisen zu gelangen? Und, nicht zuletzt, wie lassen sich hohe Baukosten und bezahlbarer Wohnraum zusammenbringen?
Die gültigen Regelungen und Einschränkungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) stellen uns alle auch zum Ende des Jahres 2020 vor ungeahnte Herausforderungen. Liebgewonnene Traditionen und Rituale sind in gewohnter Form nicht möglich, da wir alle bestrebt sind, unsere Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren.
Eine hitzige Atmosphäre auf und neben dem Spielfeld, eine ohrenbetäubende Lautstärke in der Halle und zwei stimmungsvolle Fanlager, die sich auf den Tribünen genauso wenig schenken, wie die Mannschaften auf der Platte! So kann man das Ostderby zwischen dem SC DHfK Leipzig und dem SC Magdeburg charakterisieren.
Für einen 24-jährigen Chemnitzer endete gestern Morgen seine Diebstahlstour im Leipziger Hauptbahnhof bei der Bundespolizei Leipzig. Der Mann entwendete in einer Filiale Lebensmittel. Dabei wurde er vom Sicherheitsdienst beobachtet und gestellt. Diese informierten die Bundespolizei.
Der Freistaat Sachsen unterstützt die Weltmeisterschaft im Bob und Skeleton in Altenberg auch in 2021 mit 150.000 Euro. Vom 1. Februar bis 14. Februar 2021 messen sich auf der Rennschlitten- und Bobbahn die weltbesten Athletinnen und Athleten.
Tödlicher Verkehrsunfall auf Autobahn Ort: Autobahn 38, km 202,5 in Richtung Göttingen (zw. Kreuz Süd und Neue Harth), Zeit: 24.11.2020, gegen 18:35 Uhr Der Fahrer (30) eines polnischen Pkw Peugeot 407 befand sich, nachdem er mit seinem Peugeot mehrfach die Leitplanke touchierte, fußläufig auf der Autobahn 38 und versuchte unter Verwendung eines länglichen Gegenstands mehrere […]
Der Vorsitzende des DGB-Sachsen Markus Schlimbach fordert anlässlich der Planungen, die Weihnachtsferien vorzuziehen, eine bezahlte Freistellungsregelung für Eltern, deren Kinder nun bereits ab dem 19.12. oder sogar schon ab dem 16.12. in die Weihnachtsferien geschickt werden sollen.
Neue Fahrzeuge für Feuerwehr, Tiergarten und SGD geplant: Technischer Ausschuss tagt am 1. Dezember. Die Ortswehr Benndorf soll ein neues Löschgruppenfahrzeug bekommen, der Tiergarten einen neuen Traktor und die Servicegesellschaft der Stadt Delitzsch (SGD) einen neuen Traktor und einen neuen Frontmäher.
Im Verfassungs- und Rechtsausschuss haben heute CDU, Grüne und SPD den Entwurf der Linksfraktion für ein Infektionsschutzbeteiligungsgesetz (Drucksache 7/2259) und den dazu vorgelegten Änderungsantrag zur Einführung eines Parlamentsvorbehaltes abgelehnt.
Erst kürzlich stand die Polizei um 3 Uhr morgens vor der Tür einer Jugendhilfeeinrichtung, um eine 15-jährige abzuholen. Nun wurde am Buß- und Bettag eine Hebamme aus Leipzig mit ihrem Mann in den Kosovo abgeschoben. Die junge Frau lebte laut Angaben der Unterstützer/-innen bereits seit sechs Jahren hier, hatte eine Sprach- und Berufsqualifikation absolviert und arbeitete in ihrem Job als Hebamme.
Welche Risiken könnte die Corona-Pandemie für Patienten bedeuten, die vor einer Nierentransplantation stehen oder schon transplantiert wurden? Auf diese Hauptfrage will das Patientenseminar unter Leitung der beiden Nierenexperten des Universitätsklinikums Leipzig Prof. Dr. Daniel Seehofer und Prof. Dr. Tom Lindner Antwort geben.
„Aufgrund der Corona-Schutz-Einschränkungen wird die diesjährige Advents- und Weihnachtszeit in vielen Dingen anders werden als üblich. Keine Weihnachtsmärkte, Konzerte, Krippenspiele. Aber wie soll dann Weihnachtsstimmung aufkommen? Und wie können wir als Christen die biblische Botschaft von Advent und Weihnachten den Menschen in unserer Stadt näherbringen?“, fragt Pfarrer Nico Piehler.
Der 25. November ist seit 1981 der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Diese Gewalt ereignet sich weltweit und täglich, vor allem auch im häuslichen Kontext. Im Jahr 2018 wurden in der Bundesrepublik 114.000 Fälle von Gewalt gegen Frauen gemeldet, 2019 waren es 115.000 Fälle. Das Gewaltspektrum umfasst Körperverletzungen und sexuelle Übergriffe, Bedrohungen, Stalking und Tötungen. Jeden dritten Tag ereignet sich in Deutschland ein solches Tötungsdelikt, ein so genannter Femizid, oft eher harmlos als „Beziehungsdrama“ umschrieben.
Derzeit warnen verschiedene Anbieter vor einem drastischen Anstieg der Kosten fürs Kabelfernsehen. Hintergrund ist die geplante Abschaffung des „Nebenkostenprivilegs“ durch eine Änderung im Telekommunikationsgesetz. Bislang gelten die Kosten eines Breitbandanschlusses in Mehrfamilienhäusern als Betriebskosten. Deshalb schließen Vermieter und Hausverwaltungen regelmäßig Sammelverträge mit den Kabelnetzbetreibern ab und rechnen die Kosten als Betriebskosten über die Nebenkostenabrechnung ab. Wollen die Mieter/-innen aber gar kein Kabelfernsehen, müssen sie trotzdem zahlen.
Aktivist/-innen von Extinction Rebellion Leipzig haben unter dem Motto „BlockFriday“ heute Nacht an verschiedenen Orten in der Stadt Werbung für die Verkaufsveranstaltung „Black Friday“ mit Banderolen beklebt, die verkünden: „BLACK FRIDAY ABGESAGT WEGEN UMWELTZERSTÖRUNG“. Am Freitag wird außerdem eine Kunst-Performance an mehreren Orten in der Innenstadt stattfinden, bei denen die letzten Ressourcen der Erde symbolisch an Großkonzerne versteigert werden (Orte und Zeiten siehe unten).
Der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages hat sich am Montag in einer Anhörung von Expertinnen und Experten mit dem Krisenmanagement der Staatsregierung in der Corona-Pandemie befasst. In Folge der Anhörung sieht Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, die Notwendigkeit bestätigt, bestehende Hilfsmaßnahmen in das Jahr 2021 zu verlängern und weiter an die besonderen Bedarfe des Kulturbereichs anzupassen.
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende des DGB Sachsen, Anne Neuendorf: „Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter, sie kommt in allen Lebensbereichen und in allen sozialen Schichten vor, körperlich und psychisch. Unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist es, der Gewalt gegen Frauen in allen Formen entgegen zu treten und Frauen dabei zu unterstützen, in einen Umfeld ohne Gewalt leben zu können.“
Die Landesdirektion Sachsen hat die Wahl des Landrates für den Landkreis Meißen vom 11. Oktober 2020 für gültig erklärt. „Mit dem positiven Wahlprüfungsbescheid konnten wir dem Landratsamt Meißen den korrekten Ablauf der Wahl bescheinigen“, bestätigt Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, das Ergebnis der Wahlprüfung. „Wahlsieger Ralf Hänsel kann somit sein Amt als neuer Landrat für den Landkreis Meißen antreten.“
In Sachsen werden in den nächsten Jahren zwei neue Großforschungszentren entstehen. Mit „Wissen schafft Perspektiven für die Region!“ starten das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und der Freistaat Sachsen einen Wettbewerb für die inhaltliche Ausrichtung und den Aufbau der Zentren. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, der Ministerpräsident des Freistaats Sachsen, Michael Kretschmer, und der sächsische Wissenschaftsminister, Sebastian Gemkow, haben den Ideenwettbewerb am heutigen Dienstag gestartet.
Rund um den Black Friday am 27. November 2020 finden Verbraucher:innen wieder unzählige Angebote im Netz. Problematisch: Oft sind die vermeintlichen Schnäppchen gar nicht so günstig und manchmal mischen sich sogar Fake-Angebote darunter. Derzeit häufen sich in der Beschwerde-Box der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) die Beschwerden über Fake-Shops.
Das Leerdenker-Desaster vom 7.11. hat sich nicht wiederholt. Dafür hatten sich ein paar hundert laut „Denkende“ in der Innenstadt angesammelt, zu großen Teilen durchsetzt von Fascho-Personal. Dass die Verantwortlichen für das letzte Chaos, nämlich Innensachse Roland Wöller und Leipzigs Polizeipräsident Schultze, der sich unkommentiert auf der umfangreichen Gegendemo bewegen konnte - Gegendemo, was geht? - ohne mit fauligen Tomaten beworfen zu werden, immer noch im Amt sind, ist und bleibt skandalös.
Nächste Stadtratssitzung im Januar. Im Dezember 2020 wird es keine Stadtratssitzung in Delitzsch geben. Dies teilt Oberbürgermeister Dr. Manfred Wilde in Abstimmung mit den Spitzen der Stadtratsfraktionen mit. „Wir haben uns entschlossen, den Termin im Dezember auszusetzen und uns im Januar 2021 wieder zusammenzufinden“, so das Stadtoberhaupt.
Portugiesisch ist für rund 240 Millionen Menschen Muttersprache und zählt somit zu den Weltsprachen. Wenn Portugal vom 27. bis 30. Mai 2021 Gastland der Leipziger Buchmesse ist, steht daher nicht nur ein einzelnes Land im Fokus, sondern vor allem die Literatur in portugiesischer Sprache, in der sich Autor/-innen in Europa, Afrika, Asien und Lateinamerika ausdrücken. Neben den bedeutenden Schriftsteller/-innen und vielversprechenden Newcomern aus Portugal sollen daher auch portugiesischsprachige Autor/-innen etwa aus Angola, Guinea-Bissau, Kap Verde, Mosambik oder São Tomé e Príncipe vorgestellt werden.
Der Deutsche Presserat hat der Innenministerkonferenz einen Vorschlag über zeitgemäße gemeinsame Verhaltensgrundsätze für Polizei und Medien vorgelegt. „Es ist höchste Zeit, dass Journalistinnen und Journalisten bei Demonstrationen und Großveranstaltungen besser geschützt werden und ungehindert arbeiten können“, so der Sprecher des Deutschen Presserats Sascha Borowski. „Dazu möchten wir uns mit den Innenministern auf neue gemeinsame Regeln für die Polizei- und Pressearbeit einigen, die beiden Seiten einen verlässlichen Umgang miteinander garantieren.“
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