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Beim einem Wildschwein-Kadaverfund im Landkreis Görlitz wurde durch das Nationale Referenzlabor am Friedrich-Loeffler-Institut (Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) ein weiterer Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bestätigt. Der Fundort liegt in der bestehenden Pufferzone und befindet sich ca. 2 km westlich des Flugplatzes Rothenburg/Görlitz und ca. 3,5 km von der Neiße entfernt.
Die Impfung gegen Covid 19 kam schneller als ursprünglich erwartet und scheint eine Erfolgsgeschichte zu sein. Doch ist gerade in diesem Fall Impfskepsis weit verbreitet. Warum ist das so? Und ist die staatliche Impfpolitik wirklich nur vom Interesse an einer gesunden Bevölkerung geleitet?
Ein seltenes Emaille-Wandbild des DDR-Künstlers Karl-Heinz Schmidt, das den Giebel der 66. Grundschule in Mockau-Nord schmückt, ist aufwändig restauriert worden. Das rund 69 Quadratmeter große Werk mit dem Titel „Die Entwicklung des Flugwesens“ ist eines der wenigen als Denkmal in Leipzig anerkannten Arbeiten im Bereich Kunst am Bau, das aus DDR-Zeiten stammt.
Heute (22. Januar 2021) ist die neu gefasste Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VwV TB) des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Kraft getreten. Die VwV TB konkretisiert die in der Sächsischen Bauordnung verankerten Grundanforderungen an bauliche Anlagen, andere Anlagen und Einrichtungen. Sie ist für alle am Bau beteiligten Personen bei der Planung, Berechnung, Ausführung und baurechtlichen Überprüfung von baulichen Anlagen verbindlich.
In der nächsten Woche werden die Arbeiten am letzten Bauabschnitt der neuen Hochwasserschutzlinie in Chemnitz-Harthau beginnen. Bis Juni dieses Jahres wird die etwa 16 Meter lange Lücke zwischen der bereits fertiggestellten Hochwasserschutzwand an der Annaberger Straße und der Flügelwand an der Brücke Klaffenbacher Straße am rechten Würschnitzufer geschlossen.
Die Kenia-Koalition hat ein Jahr verstreichen lassen, ohne wohnungspolitisch aktiv zu werden. Folglich sind auch zwei zentrale Versprechen des Koalitionsvertrages offen: die Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau und die Einführung der Mietpreisbremse. Die Linksfraktion hat dazu Vorschläge gemacht, die heute im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages diskutiert wurden. Die Koalition will sie aber nicht hören.
Im Rahmen der Wirtschaftshilfe des Bundes für den Monat November haben die Antragsteller aus Sachsen, die vom „Lockdown light“ im November betroffen waren, bislang Finanzhilfen in Höhe von 81,6 Millionen Euro erhalten. Von Soloselbstständigen wurden 5.204 Direktanträge mit einem Volumen von rund 10,12 Millionen Euro gestellt.
Der Bund und die Länder setzen sich für eine noch leistungsstärkere und serviceorientiertere Steuerverwaltung ein. Um die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verbessern, überprüfen Bedienstete der Steuerverwaltung derzeit bundesweit u.a. Schreiben, Vordrucke, Steuerbescheide sowie Broschüren und Internetauftritte auf ihre Verständlichkeit.
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar überträgt das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. (NDK) am 28.01.2021 um 18.30 Uhr das 40-minütige Hörspiel „Auf der Flucht vor der Freiheit“. Das Stück entstand im Jahr 2007 während eines Radio-Workshops des NDK und Radio Blau aus Leipzig.
Die IG Metall hat am 22. Januar die Tarifverhandlungen für die rund 180.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Sachsen mit dem Arbeitgeberverband Sachsen VSME fortgeführt. Wegen der anhaltend hohen Infektionslage fand auch die zweite Tarifverhandlung digital statt.
Zur ersten Veranstaltung am 26.01. werden Vertreter/-innen der Foodcoops Rübchen e.V. aus Halle und KoKo aus Lüneburg von ihren Erfahrungen berichten. Dort haben sich Verbraucher/-innen zusammengeschlossen und beziehen gemeinsam Lebensmittel.
Zum 5. Jahrestag des Neonazi-Angriffes in Leipzig Connewitz, dem 11. Januar, ist ein offener Brief erschienen, der sich an die Richter/-innen des Amtsgerichtes Leipzig und des Landgerichtes wendet. Dieser Brief wurde online von 264 Menschen, Gruppen und Initiativen unterschrieben. Bei einer Theater-Kundgebung der Gruppe „Rassismus tötet!“ - Leipzig am vergangenen Samstag in Connewitz, kamen noch 47 weitere Unterschriften auf Listen hinzu.
Vom 22. bis 24. Januar 2021 findet die diesjährige DreamHack Leipzig Corona-bedingt in einem neuen Format statt. Die IT-Ausbildung des Berufsförderungswerkes Leipzig (BFW Leipzig) stellt die Verbindung zwischen den Gamern in ganz Deutschland her.
Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hat Flaschenpost und den Oetker-Konzern aufgefordert, für einen fairen Betriebsübergang der Beschäftigten von Durstexpress zu Flaschenpost zu sorgen.
Das Landratsamt Nordsachsen hat heute (22.01.21) seine Allgemeinverfügung zur Festlegung eines Sperrbezirkes nach Ausbruch der Geflügelpest im benachbarten Landkreis Leipzig wieder aufgehoben.
Im Zuge der Übernahme des Getränke-Lieferdienstes Flaschenpost durch die Oetker-Gruppe soll deren Liefermarke Durstexpress vom Markt verschwinden. Durch die Zusammenlegung der beiden Marken sind nun die Arbeitsplätze am Leipziger Logistikstandort akut gefährdet.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.571 (+ 62 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Jeweils montags 17 Uhr wird zu einem Friedensgebet in die Leipziger Nikolaikirche eingeladen. Am kommenden Montag, dem 25. Januar, wird dabei an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert.
Während der häuslichen Lernzeit nutzen die meisten Schulen des Landkreises Leipzig die Bildungsplattform LernSax. Inzwischen läuft die Plattform weitestgehend stabil, ein Ergebnis der letzten Investitionen des Freistaates Sachsen in Hard-und Software.
Am Donnerstag haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in einer Videokonferenz über die gemeinsame Linie im weiteren Kampf gegen die Pandemie beraten. Im Zentrum standen die Eindämmung neuer Varianten des Virus sowie die Zwischenbilanz der seit Ende Dezember laufenden Impfkampagnen in der EU.
Sachsens Kommunen dürfen zum Schutz des Baumbestandes auf Privatgrundstücken Baumschutzsatzungen erlassen. Wollen Bürgerinnen und Bürger bestimmte Baumarten fällen, müssen sie das von ihrer Kommune genehmigen lassen. Bis 2010 waren der Verwaltungsakt und der dann folgende Bescheid für sie kostenpflichtig, und die Kommunen konnten selbst entscheiden, welche Baumarten sie mittels eines kostenpflichtigen Genehmigungsvorbehaltes unter Schutz stellen.
Nach der Ankündigung des Oetker-Konzerns den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Durstexpress in Leipzig zu kündigen, wenden sich lokale SPD-Politikerinnen und Politiker in einem offenen Brief an die das Unternehmen leitende Familie Oetker. In Ihrem Schreiben fordern die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, dass ein geregelter Betriebsübergang bei der Fusion von Durstexpress mit Flaschenpost, die mittlerweile beide dem Oetker-Konzern gehören, erfolgen müsse und es keine Kündigungen geben darf.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Finanzierung Bildungsticket: „Die Signale für das Bildungsticket stehen auf Grün. Voraussetzung dafür ist die Vereinbarung von Verkehrsminister Martin Dulig und den kommunalen Spitzen, denn damit unterstützen nun auch der Städtetag und der Landkreistag das Bildungsticket. Das ist nach jahrelangen Verhandlungen ein wichtiges Signal.“
Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung wird ab dem 25. Januar 2021 auf der Hansastraße neben dem Bahnhof Dresden-Neustadt untergebracht sein. Die neue Anschrift lautet Hansastraße 4, 01097 Dresden.
Für insgesamt 477,4 Millionen Euro hat der Freistaat Sachsen im vergangenen Jahr Baumaßnahmen im Bereich Landes- und Hochschulbau realisiert und damit vor allem die sächsische Bauwirtschaft unterstützt. Im Vergleich zum Vorjahr war das eine Steigerung um rund 30 Millionen Euro. An regionale Unternehmen wurden durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) rund 80 Prozent der Aufträge vergeben.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Bestrebungen der Bundesregierung, die Beschäftigten stärker vor einer Covid-19-Infektion zu schützen. Allerdings erreiche die Arbeitsschutzverordnung nicht das gesteckte Ziel.
Der Bielefelder Oetker-Konzern fusioniert den Online-Getränkelieferdienst „Flaschenpost“ mit dem „Durstexpress“. Während die Flaschenpost-Beschäftigten offenbar übernommen werden, sollen im Zuge der Fusion über 500 bisher Beschäftigte von Durstexpress Leipzig entlassen werden.
In der Dresdner Heide wurden heute (21.01.2021) 455 Wertholzstämme für insgesamt 249.464 Euro verkauft. Die erstklassigen Hölzer der unterschiedlichen Laub- und Nadelbaumarten werden nun zu vielfältigen sowie hochwertigen Produkten verarbeitet. Die seit mehreren Generationen gewachsenes Hölzer erfahren dadurch eine sehr hohe Wertschöpfung.
In der Einsteinstraße in Dresden entsteht aktuell ein Haus, das einen Einblick ins Bauen der Zukunft ermöglicht: Der Cube. Die Wände sind nur 27 Zentimeter dick – rund ein Drittel dünner als konventionelle Wände. Ermöglicht wird dieser technische Fortschritt durch eine Sandwichkonstruktion aus Carbonbeton und zwei neuen Dämmstoffen: Slentite und Slentex.
474 maschinenschriftliche Abschlussarbeiten von Absolventinnen und Absolventen des Instituts für Literatur „Johannes R. Becher“ in Leipzig wurden über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren geborgen, gesichtet und bewertet. Möglich wurde das Vorhaben Virtuelle Archive für die geisteswissenschaftliche Forschung dank Fördermitteln des Wissenschaftsministeriums.
Der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V. (VSWG) kann für seine 209 im Verband organisierten Wohnungsgenossenschaften ein positives Jahresresümee für das Geschäftsjahr 2020 ziehen.
Die Linke Sachsen und zahlreiche Abgeordnete der Partei bieten in ihren Büros praktische Hilfestellung beim Home-Schooling an. „Seit einigen Wochen sind viele sächsische Schüler/-innen auf Distanzlernen angewiesen. Wie wir aus vielen Berichten wissen, hapert es vielerorts aber noch immer an den technischen Voraussetzungen.“
Mit insgesamt 17,75 Millionen Euro Fördermitteln aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wollen die Technische Universität Chemnitz und die Deutsche Bahn AG zukünftig Technologien zur Digitalisierung und Automatisierung des Schienenverkehrs unter realen Bedingungen testen.
Die Kirchliche Erwerbsloseninitiative Leipzig (KEL) ist ab 25. Januar 2021 wieder in der Ritterstraße 5, Nähe Nikolaikirche, erreichbar. Nach mehrwöchiger Renovierung der Beratungsräume freut sich das KEL-Team, seine Arbeit unter der bekannten Adresse im Stadtzentrum fortzusetzen.
Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft im Sächsischen Landtag wurde heute das „Erste Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/4539) behandelt und dessen Zustimmung durch den Landtag empfohlen.
Statistisch gesehen wird an jedem dritten Tag in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Gestern hörte der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!“ (Drucksache 7/3817).
58 Prozent der Deutschen würden sich gegen Covid-19 impfen lassen – Impfbereitschaft in Helios Belegschaft bei über 70 Prozent. Mehr als 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind am Herzzentrum und Helios Park-Klinikum Leipzig bereits geimpft. In dieser Woche startet die zweite Impfrunde.
Das Grimmaer Tierheim ist stets ein Helfer in der Not - Tiere finden hier Schutz und werden tierärztlich versorgt. Jetzt befindet sich das Tierheim im Ortsteil Schkortitz selbst in großer Not. Ein alter Braunkohlestollen unter dem Zwingertrakt setzte dem Mauerwerk heftig zu. Der Gebäudeteil ist nicht mehr zu retten.
Erfreuliche Zahlen aus dem Corona-Jahr: 36 Lebern und 37 Nieren – trotz der mit der Pandemie verbundenen Schwierigkeiten und Einschränkungen blieben die Transplantationszahlen am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) auf einem stabilen Niveau. Doch auch die Wartelisten wurden länger.
Am 21. Januar wurden die Tarifverhandlungen für die rund 110.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Berlin (60.000) und Brandenburg (50.000) fortgesetzt. Die IG Metall tagte mit dem Arbeitgeberverband für Berlin-Brandenburg VME wegen der Infektionslage rund zwei Stunden digital.
Nach dem Bund-Länder-Beschluss für eine verbindlichere Regelung zum Homeoffice hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am gestrigen Mittwoch (20.1.2021) eine entsprechende Rechtsverordnung unterzeichnet. Arbeitgeber sollen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen.
Der Bielefelder Oetker-Konzern hat den Getränkelieferdienst Flaschenpost gekauft und fusioniert ihn mit seinem Online-Getränkelieferdienst „Durstexpress“ zu einer neuen Marke unter dem Namen „Flaschenpost“. Das Unternehmen Flaschenpost beschäftigte zuletzt bundesweit etwa 7.000 Menschen in 23 Städten, Durstexpress war in zehn Städten vertreten.
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages wird sich demnächst mit dem Thema Ausbildungsduldung beschäftigen. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Für uns Bündnisgrüne ist es ein zentrales Anliegen, die Bleibeperspektive für Geflüchtete, die hier in Sachsen eine Ausbildung oder Beschäftigung aufgenommen haben, deutlich zu verbessern.“
Im September vergangenen Jahres hat Tschechien eine förmliche zwischenstaatliche Beschwerde bezüglich des Braunkohletagebaus Turów gegen Polen eingereicht. Bei der Auswertung dieser Beschwerde kam die EU-Kommission zur der Feststellung, dass Polen mit dem Braunkohletagebau Turów europäische Richtlinien verletzt.
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Als Zeichen der Unterstützung für dieses besondere Ereignis weht in Leipzig morgen (22. Januar) vor dem Neuen Rathaus die Mayors for Peace Flagge, eine weiße Taube auf grünem Grund.
Der sächsische Ausbildungsmarkt musste 2020 im Zuge der Covid 19-Pandemie und ihrer Bekämpfung erwartungsgemäß Einbußen verkraften. So sank die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge in den IHK-Betrieben des Freistaates gegenüber dem Vorjahr.
Zum morgigen Prozessauftakt gegen den ehemaligen KSK-Soldaten Philipp S. am Landgericht Leipzig erklärt Kerstin Köditz, zuständig für Innenpolitik und Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: „Rund acht Monate nachdem auf seinem Grundstück im Landkreis Nordsachsen in großem Umfang Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden wurden, steht Philipp S. vor Gericht.“
Am 18. Januar 2021 wurde Seifhennersdorf im Landkreis Görlitz als 100. Kommune im Rahmen der von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller am 6. Februar 2019 ins Leben gerufenen Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) beraten.
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hat gestern (Mittwoch, 20. Januar 2021) in Stauchitz (Lkr. Meißen) am Flutgraben Grubnitz mit der Fällung überalterter Hybridpappeln begonnen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden im Bereich der Straße Bäckerberg 83 wurfgefährdete Pappeln entfernt, aufgearbeitet und zur Verwertung abtransportiert.
Dazu erklärt Barbara Scheller, Kreissprecherin der Bündnisgrünen in Nordsachsen: „Wir sind froh, dass sich auch der Landkreis Nordsachsen mit dem Freistaat über die zukünftige Gestaltung des ÖPNV einigen konnte, und ab dem kommenden Schuljahr 2021/2022 ein Bildungsticket für maximal 15 EUR/ Monat zusätzlich angeboten werden soll.“
Zum bevorstehenden Treffen des Ministerpräsidenten mit Infektionsschutzgegnern, die unlängst vor seinem Privathaus aufmarschierten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Das ist nicht zu fassen. Unlängst marschierten Infektionsschutzgegner in aggressiver Stimmung vor dem Privathaus des Ministerpräsidenten auf und belagerten ihn und seine Kinder. Ein solch übergriffiges Vorgehen überschreitet die Anstandsgrenzen.“
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.509 (+ 113 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Nach dem Auftauchen einer Mutation des Corona-Virus in Leipzig appelliert Oberbürgermeister Burkhard Jung, sich streng an die bestehenden Hygiene- und Abstandsregeln zu halten. „Diese aufgetretene Mutation ist nach allem was wir wissen deutlich ansteckender als das uns bisher bekannte Corona-Virus.“
Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass der Kampf gegen Hass im Netz in Sachsen intensiviert wird. Denn Hass und Hetze im Netz sind keine Bagatelle, sondern der Nährboden für Gewalt.“
Der Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale kommt gut voran. Eine Zwischenbilanz der Bauarbeiten im Abschnitt zwischen Böhlen-Werke und Neukieritzsch: Bis Ende Oktober 2020 liefen die vorbereitenden Arbeiten: Im Bahnhof Böhlen-Werke errichtete die Deutsche Bahn (DB) eine provisorischen Treppenanlage an die Fußgängerüberführung.
Ab dem 1. Januar 2021 bieten die sächsischen Arbeitsagenturen flächendeckend die Berufsberatung im Erwerbsleben an. Beschäftigten und Wiedereinsteigern stehen dafür spezialisierte Ansprechpartner zur Seite. Sie geben Orientierung, strukturieren die Vielzahl an Informationen und helfen bei der Erstellung der individuellen Karrierepläne.
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses hat die Regierungskoalition den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, weitere Maßnahmen für einen krisensicheren Strafvollzug in Sachsen und besseren Infektionsschutz der Gefangenen zu ergreifen (Drucksache 7/4465). Die Linksfraktion spricht sich unter anderem dafür aus, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafen auszusetzen oder zu verschieben, um die Gefängnis-Belegung zu reduzieren.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, und Detlef Müller, Vorsitzender der sächsischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, zum Thema Homeoffice: „Es ist unser gemeinsames Ziel ist, einen harten wirtschaftlichen Lockdown zu vermeiden. Zur Pandemiebekämpfung müssen deshalb die Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz deutlich eingeschränkt werden.“
Für den geplanten Neubau des Leibniz-Instituts für Länderkunde werden derzeit auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz erste Bäume und Gehölze gefällt. Hintergrund sind notwendige Baugrunduntersuchungen auf dem Areal.
Die nächste Sprechstunde der Schiedsstelle Borna findet am Dienstag, dem 2. Februar 2021 von 17.00 bis 19.00 Uhr im Erdgeschoss des Bürgerhauses „Goldenen Stern“, Markt 11 in 04552 Borna statt. Aufgrund der derzeitigen Lage benötigen Sie einen Termin. Terminvergabe unter: 01797732200.
Die Stadt Leipzig lässt ihren Kulturbetrieb weiterhin ruhen: Die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt bleiben für den Publikumsverkehr sowie für Eigen-, Fremd- und Mietveranstaltungen vorsorglich auch den ganzen März über geschlossen. Eine schrittweise Wiedereröffnung ist je nach Entwicklung der pandemischen Lage rund um das Osterfest 2021 vorgesehen.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Netz: „Mit dem Online-Portal gegen Hass im Netz wird ein erster Punkt unseres Handlungsprogramms zur Bekämpfung des Rechtsextremismus umgesetzt.“
Zu den neuen Vereinbarungen der Bundesregierung mit den Landesregierungen zu weiteren Anti-Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt: „Die Freizeitwelt ist zu, das private Sozialleben aufs absolute Minimum reduziert – aber für die Arbeitswelt gibt es so gut wie keine echten Einschränkungen.“
Das Feuerwehrzentrum (FTAZ) in der Gerhard-Ellrodt-Straße in Leipzig-Großzschocher wird um einen Werkstatt- und Ausbildungsbereich erweitert. In der Sitzung der Verwaltungsspitze wurde jetzt ein entsprechender Planungsbeschluss gefasst. Demnach sollen die Arbeiten mit Gesamtkosten von 5,44 Mio. Euro voraussichtlich im Juli des Jahres 2023 beginnen und im Januar 2025 beendet sein.
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat in der heutigen Kabinettssitzung der Staatsregierung den vorläufigen Jahresabschluss des sächsischen Haushalts 2020 vorgestellt. Zum Stand 31. Dezember 2020 verzeichnet der Freistaat ein kassenmäßiges Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 196 Millionen Euro und der um Rücklagenbewegungen bereinigte Finanzierungssaldo beträgt -1.425 Millionen Euro.
Der Freistaat Sachsen und die Bundesregierung unterstützen die von der Corona-Pandemie betroffenen sächsischen Unternehmen und Selbstständigen mit Finanzhilfen in Milliardenhöhe. Eine besonders wichtige Säule ist dabei die Überbrückungshilfe, die seit Anfang der Pandemie zur Verfügung steht und als Überbrückungshilfe III bis Mitte 2021 verlängert wurde.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.396 (+ 195 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Die Landesdirektion Sachsen hat mit einem Planfeststellungsbeschluss die Genehmigung zur Erneuerung von zwei Abschnitten der Kreisstraße K 9332 im Wildenburger Ortsteil Wiesenburg erteilt. Es handelt sich dabei um Teile der Weißbacher Straße und der Thomas-Müntzer-Straße im Tal der Zwickauer Mulde.
Das in der Oberlausitz geplante Vorhaben TETIS – ein Testring für die Erprobung von Schienenfahrzeugen – wird konkreter. Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, des Landkreises Görlitz sowie der anliegenden Kommunen Niesky und Hähnichen haben eine gemeinsame Absichtserklärung auf den Weg gebracht, welche die Vorbereitung der Verwaltungsverfahren und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen des Schienentestrings unterstützen soll.
Abschied vom Bergbau-See/Bergbau-Erlebniswelt vor Augen: Stadtrat tagt am 28. Januar im Bürgerhaus. Wieder steht in Delitzsch eine denkwürdige Stadtratssitzung vor der Tür. Aufgrund der Pandemie trifft man sich am 28. Januar 2021, um 17:30 Uhr, erstmals im geräumigen Bürgerhaus der Stadt zu einer solchen Sitzung. Die Stadtratsmitglieder werden dann über neun Beschlussvorlagen beraten.
Der Freistaat Sachsen geht den nächsten Schritt bei der Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet und schaltet heute das Bürger-Portal frei. Bürgerinnen und Bürger können nun strafbare Hasskommentare direkt über die Onlinewache der Polizei Sachsen zur Anzeige bringen.
Die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen weiterhin besuchen. Das stellte Kultusminister Christian Piwarz nach der heutigen Kabinettssitzung klar.
Aktuell werden die künftigen Erstklässler des Schuljahres 2021/22 untersucht. Im Gegensatz zu den Vorjahren erhalten die Eltern bis auf weiteres einen Termin im Gesundheitsamt Grimma oder Borna. Auf Untersuchungen in den Schulen wurde wegen der Pandemie verzichtet.
Mithilfe eines typischen Proteins im menschlichen Blut lassen sich womöglich schwer zu diagnostizierende Pankreastumore aufspüren. Forschende der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU), des Alfried Krupp Krankenhauses in Essen und der Universität Witten/Herdecke haben hierfür ein neues Verfahren entwickelt.
Die alljährlich notwendigen Baumpflege- und Fällarbeiten im Leipziger Stadtgebiet haben begonnen. Im Landschaftspark Lößnig-Dölitz erhalten bis Ende Februar rund 400 Bäume zur Herstellung der Verkehrssicherheit einen Pflegeschnitt. Im waldartigen Bestand des Parks sind jedoch viele Bäume so stark geschädigt oder bereits abgestorben, dass rund 600 Bäume nicht erhalten werden können.
Der Wirtschaftsausschuss hörte heute Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern – Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!“ (Drucksache 7/4205). Dieser sieht vor, dass der Freistaat den Verkehrsunternehmen dauerhaft ihre Corona-bedingten Einnahmeausfälle vollständig ersetzt und die entsprechende Förderrichtlinie verstetigt.
Die SPD-Fraktion hatte im November eine Anfrage zu den Home-Office-Regelungen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben gestellt, um zu erfahren, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aktuell von Zuhause aus arbeiten und bei wie vielen Arbeitsplätzen die technischen Voraussetzungen vorliegen, sodass die Mitarbeiter diese Möglichkeit auch nutzen können.
Im Februar soll der Umbau des Alten Ratsgut zum neuen Mehrgenerationenhaus (MGH) Markranstädt mit Abbrucharbeiten starten. Für entsprechende Baufreiheit muss deshalb das Heimatmuseum während der Bauphase weichen. Derzeit sind die ehrenamtlichen Mitarbeiter mit Unterstützung der Stadt Markranstädt damit beschäftigt, die wertvollen Ausstellungsstücke zu verpacken.
Seit gestern können rund 50.800 Schülerinnen und Schüler der Abschluss- und Vorabschlussklassen an 643 Schulen wieder in den Unterricht und sich zuvor mit einem Antigen-Schnelltest auf Covid-19 freiwillig testen lassen. Von 403 Schulen mit 32.106 Schülern liegen nun vorläufige Testergebnisse vor.
Sachsen beteiligt sich an der digital durchgeführten „Internationalen Grünen Woche“ (IGW) mit zwei Beiträgen. In Form einer virtuellen Reise stellt der Freistaat unter anderem Karpfenproduktion, Käseherstellung, Hühnerhaltung in mobilen Ställen sowie neue Vermarktungswege für regionale Produkte vor.
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