Es geht so ein Grummeln durchs Land: Die Elektromobilität kommt einfach nicht aus dem Knick, der große Wandel im Straßenverkehr ist nicht in Sicht. Die Sachsen kaufen nach wie vor lieber Benziner und Diesel, denn der Sprit ist billig. Oder liegt es an den nach wie vor fehlenden Zeichen des Wandels? Besseren Schildern zum Beispiel für Leipziger Ladestationen?
Es war ein so eine Art herbstlicher Vorwahltermin im November 2013. Da rollten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) einen schicken Hybridbus ans Connewitzer Kreuz. Der damalige Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) kam höchstpersönlich aus Dresden angefahren, um einen dicken Scheck über 2,9 Millionen Euro zu überreichen. Oder besser: gleich drei Schecks. Es ging um das Pilotprojekt "eBus Skorpion", das von einem Dreier-Projektkonsortium umgesetzt werden sollte.
Irgendwie hatte der Freistaat Sachsen im vergangenen Jahr jede Menge über Kohle diskutiert. Dabei ging ein anderes Thema fast völlig unter: die Elektromobilität. Eigentlich ein Zukunfsthema, das sich auch der sächsische Wirtschaftsminister dann und wann auf die Fahnen geschrieben hat. Aber was ist daraus geworden, wollte Nico Brünler, der Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion im Landtag, jetzt mal wissen.
Wenn die Bundesregierung in den wichtigsten Zukunftsthemen der Republik bremst, was kann man da tun? Abwarten, Hände in den Schoß legen und auf ein paar Förder-Euro hoffen? Das geht eigentlich nicht mehr. Das Verkehrsverhalten in Leipzig ändert sich längst. Doch die, die eigentlich vorneweg düsen sollten, werden ausgebremst. Höchste Zeit, aus Leipzig eine „Stadt für intelligente Mobilität“ zu machen.
Lange wurde geredet, diskutiert, beantragt. Am Ende gab sogar der Stadtrat ein jauchzendes Ok. Und dann war nur noch die Frage: Wie schnell werden die Leipziger Verkehrsbetriebe sein, das Projekt "Mobilitätsstationen" in die Praxis umzusetzen? Immerhin auch für die LVB Neuland. Am Mittwoch, 8. Juli, wurde zur Mittagsstunde mit Humtata die erste Leipziger Mobilitätsstation enthüllt. Die Idee beschäftigt die Stadtgesellschaft schon seit ein paar Jahren.
Das passte dann schon mal: Die Metropolregion Mitteldeutschland legt ein neues "Median"-Heft unter dem Titel "Läuft." vor - und gar nichts läuft. Die Post streikt erst mal und das Heft ist länger als eine Woche unterwegs. Zum Glück veraltet das Thema nicht so schnell. Im Gegenteil: Die ganze Region sitzt in den Startlöchern. Oder grübelt noch, wie man starten könnte. Oder denkt sich Blaupausen aus für eine Zeit, in der Politiker anders ticken.
Dass aus dem bislang in Leipzig praktizierten Integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEKO) künftig ein INSEK werden soll, ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030", darüber hat die L-IZ schon berichtet. Aber jetzt geht es im Stadtrat um die Details. Und für die CDU-Fraktion steht eindeutig zu wenig Elektromobilität und kein kluges Brachenmanagement im Entwurf, den die Verwaltung vorgelegt hat.
Wenn sich Minister beim Scheck-Verteilen ablichten lassen, dann gibt es jedes Mal lauter Jubelmeldungen. Für viele Wahlbürger sieht Politik wie ein einziges Weihnachten aus. Aber wie quälend lang manche Projekte sich hinziehen, das thematisieren die Jubelmeldungen natürlich nicht. Da fragt dann auch keiner, wer eigentlich verantwortlich ist für alles. Zum Beispiel für die ausgebremste Elektromobilität im Lande Sachsen.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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