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Freitag, 19. April 2024

Friedrich-Ebert-Stiftung

LVB-Baustelle in der KarLi 2014. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

FES-Papier wirbt für weitere Unterstützung für eine echte Mobilitätswende in Deutschland

Die lange diskutierte Abwrackprämie für Pkw war dann zum Glück nicht mehr Bestandteil des am 3. Juni bekannt gegebenen Konjunkturpakets der Bundesregierung. Da dürften auch die Autor/-innen eines Positionspapiers der Friedrich-Ebert-Stiftung aufgeatmet haben, die schon befürchteten, dass nun wieder Milliarden in den Verbrenner investiert werden, die dringend für eine richtige Mobilitätswende gebraucht werden. Den Corona-Shutdown hatten sie zur Gelegenheit genommen, dieses Papier zu verfassen.

Das CO2-Aufkommen pro Kopf in Deutschland und anderswo. Grafik: FES
·Politik·Kassensturz

Zehn fiese Fragen zum Klimawandel und wie man ihnen mit Fakten begegnen kann

Wer regelmäßig über Klimawandel und Energiewende berichtet, der begegnet immer wieder denselben Gegenargumenten, derselben überheblichen Haltung, man habe das unschlagbare Argument gegen die wissenschaftlichen Fakten zur Erderwärmung. Und das betrifft nicht nur sogenannte Verschwörungstheoretiker und Klimaleugner. Das betrifft auch Politiker, die ihre Unfähigkeit zum Weiterdenken hinter dem immer gleichen Refrain verstecken: Nur ja nichts ändern am bequemen Status quo.

Veränderung des Arbeitskräftebedarfs nach Branchen bis 2050. Grafik: FES
·Politik·Kassensturz

Eine richtige Energiewende hat auch in Deutschland positive Jobeffekte

Es ist ja ein ursächsisches Thema, bei dem Sachsens Regierung immer wieder versucht zu erklären, warum sie so vehement gegen jeglichen Kohleausstieg ist: das Arbeitskräftethema. Welche Folge hat das, wenn jetzt die Tagebaue und Kohlekraftwerke dichtmachen? Für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung haben sich jetzt Forscher der in der Schweiz ansässigen Prognos AG etwas eingehender mit dem Thema beschäftigt.

Wie zufrieden sind die Deutschen mit der Funktionsweise der Demokratie? Grafik: Friedrich-Ebert-Stiftung
·Leben·Gesellschaft

Sind die Ostdeutschen zu doof für Demokratie oder ist ihr Misstrauen berechtigt?

Wenn den Parteien die Wähler weglaufen, glauben sie ja gern, dass das an den Wählern liegt. Die würden nur die schönen Segnungen der Demokratie nicht begreifen. Und überhaupt sei es recht schäbig von den Bürgern, wenn sie an der heutigen Praxis der demokratischen Willensbildung (ver-)zweifeln. So klingt es zumindest, wenn die „Zeit“ die jüngste Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung interpretiert.

Holzeinschlag im Leipziger Auwald. Foto: Gernot Borriss
·Wirtschaft·Verbraucher

Gute Frage: Sollte Umweltverbrauch nicht endlich mit saftigen Steuern belegt werden?

Was ist an der SPD kaputt, hätten sich Michael von Hauff und Fedor Ruhose auch fragen können, als sie jetzt ein neues Arbeitspapier für die Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeiteten. Aber irgendwie schaut auch die SPD auf die rechtspopulistischen Klimaleugner wie das Kaninchen auf die Schlange, und so wurde ein Arbeitspapier „Mit Nachhaltigkeit gegen Populismus“ draus.

Wie die CO2-Steuer die alten Energieabgaben ersetzen müsste. Grafik: Friedrich-Ebert-Stiftung
·Wirtschaft·Verbraucher

Soziologe erklärt, warum gerade einkommensschwache Haushalte bei einer CO2-Steuer profitieren

Sie hat zwar ein denkbar zurechtgestutztes Ministerium zu leiten und wird von den Minister/-innen in anderen Ressorts immer wieder ausgebremst. Aber mit ihrem Vorstoß zur CO2-Steuer hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) den richtigen Vorschlag auf den Tisch gepackt. Von einigen konservativen Politikern wird sie dafür seit Wochen attackiert, wird ihr unterstellt, sie wolle die Stromkosten für arme Haushalte noch weiter erhöhen.

Geldsäckel und Münze.
·Leben·Gesellschaft

Wenn sich in abgehängten Regionen das Gefühl breitmacht, nicht mehr gleichwertig zu sein

Es ist ja nicht so, dass man bei der SPD nicht wüsste, was es zu tun gäbe. Kaum eine Stiftung ist beim Sammeln wissenschaftlicher Analysen so emsig wie die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Ergebnisse werden auch regelmäßig in Broschüren und Einzelblättern veröffentlicht. So auch das Ergebnis einer Diskussion zu den Themen Armut, Reichtum und Arbeitswelt. Und zu der Frage: Warum wählen dann so viele Leute AfD? Uns geht’s doch gut!

Die neue Studie „Verlorene Mitte - Feindselige Zustände“. Cover: Friedrich-Ebert-Stiftung
·Leben·Gesellschaft

Die wenigsten Deutschen sind rechtsextrem aber die Marktradikalität der Politik hat unübersehbare Folgen

Es gibt ja seit ein paar Jahren zwei parallel laufende Extremismus-Studienreihen, beide zeitweilig unter dem Titel „Mitte-Studie“ laufend. Die ältere ist die Leipziger Studienreihe, die mittlerweile unter dem Begriff „Autoritarismus-Studie“ firmiert. Die Friedrich-Ebert-Stiftung setzt ihrerseits die Mitte-Studien fort. Am Donnerstag, 25. April, wurde der jüngste Band unter dem eher irritierenden Titel „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ veröffentlicht.

Wie sich die Deutschen selbst einordnen. Grafik: FES
·Politik·Kassensturz

Nicht die Flüchtlinge sind das große Ärgernis, sondern eine planlose Politik

In den vergangenen drei Jahren hätte man ja oft ins Zweifeln kommen können: Sind die Deutschen jetzt völlig hysterisch geworden? Kein Abend verging ohne hyperventilierende Talkshows zum Thema Zuwanderung, oft völlig verzerrt durch die Steilvorlagen der Rechtsradikalen, die den Diskurs bestimmten. Die AfD feierte mit ausländerfeindlichen Slogans Wahlerfolge. Aber sind wirklich die meisten Deutschen so migrationsfeindlich? Die Friedrich-Ebert-Stiftung wollte es wissen.

Forscht seit 10 Jahren zur Arbeit der Treuhand: Dr. Marcus Böick (TU Bochum) beim Vortrag am 14. Mai 2018 in Grimma. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Video: Wie die Treuhand die DDR privatisierte (1)

L-IZ.de–Lesern ist er kein Unbekannter mehr. Der Forscher Dr. Marcus Böick befasst sich nun seit etwa 10 Jahren federführend in Deutschland mit dem Thema Treuhand. Und den Abläufen innerhalb dieser weltweit einzigartigen Ex-Behörde, mit welcher die Wirtschaft eines ganzen Landes namens DDR binnen zweier Jahre im Kern von 1991 bis 1992 verwertet, abgewickelt, privatisiert wurde. Am 14. Mai 2018 war er mit seinem Thema in Sachsen, Grimma zu Gast.

Die Debatte zwischen Dr. Marcus Böick (TU Bochum), Staatsministerin Petra Köpping (SPD), Eileen Mägel (Moderation) und dem Publikum über die Treuhand. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Video: Wie die Treuhand die DDR privatisierte (2)

Es dauerte nur wenige Minuten nach dem Vortrag und der kurzen Podiumsdebatte am 14. Mai in Grimma, als die ersten Anwesenden loslegten. Wie nah das Thema Treuhand und Nachwendezeit vielen noch geht, zeigten die teils hochemotionalen Geschichten, welche die Menschen mitgebracht hatten. Immer jedoch schwang – unter Ablehnung des Jammerns – ein gewisses Gefühl mit, sich und die Leistungen vor und nach der Wende nicht genügend gewürdigt zu sehen. Bis hinein in den Bildungsbetrieb, die Deindustrialisierung des Ostens und die Forschung in Sachsen reichen die Wirkungen so mancher Treuhandmaßnahmen bis heute fort.

Ein Geld-Häufchen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Ein FES-Papier erzählt den Sozialdemokraten, was für einen Bock sie 2005 geschossen haben

Es ist ja nicht so, dass nur die L-IZ sich den Kopf darüber zerbricht, warum das Land (und eigentlich ganz Europa) abzudriften droht in Lethargie und Populismus. Jetzt hat selbst die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung ein Papier vorgelegt, das recht trocken beschreibt, woher die Ängste kommen, die hinter den minderheitsfeindlichen Tendenzen der Rechtspopulisten stecken. Und ein SPD-Kanzler hat eine gewaltige Aktie daran. Aber er nicht allein.

Harte Nuss AfD? Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Warum Medien und etablierte Parteien kräftig mitgeholfen haben, die Rechtspopulisten zu stärken

Sieht sie nicht schön aus, diese harte Nuss? Das ist heute mal die AfD, die Nuss, die Deutschlands etablierte Parteien am 24. September zu knacken versuchten. Und die sich doch nicht knacken ließ. So jedenfalls nicht, wie es die meisten Teilnehmer des wilden Straßenrennens versuchten. Seitdem steckt ja die SPD in einem furiosen Dauerstreit. Aber das ist gut so. Bestätigung bekommt die SPD aus ihrer eigenen Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die hat jetzt mal versucht, herauszufinden: „Wer wählt rechtspopulistisch?“

·Veranstaltungen·Bildung

Der Olof-Palme-Friedensmarsch vor 30 Jahren in der DDR oder wie die Friedensfrage zur Machtfrage wurde

Der Olof-Palme-Friedensmarsch von 1987 jährt sich im September zum 30. Mal. Er wurde von der DDR geplant als eine Reihe von Veranstaltungen zum Thema Abrüstung entlang einer Route von Stralsund über mehrere Stationen und Tage bis nach Dresden. Für oppositionelle, meist kirchliche Gruppen und Personen bot er die einzige legale Demonstrationsmöglichkeit in der DDR bis zu deren Ende im Herbst 1989. Gefordert wurden auf Transparenten u. a. die Abschaffung des Wehrunterrichts und ein sozialer Friedensdienst.

Dante auf dem italienischen Euro. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesellschaft

Verteilungsgerechtigkeit soll wieder zum Mega-Thema der Sozialdemokratie werden

Eigentlich ist es das Mega-Thema der Zeit, trotzt aller Widerstände aus den konservativen Think Tanks: die zunehmende Ungleichheit in Deutschland. Eher ist es die Frage, ob es Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz nutzt, wenn ihn ein Papier der Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt ermutigt, das Thema ganz groß aufzuziehen. Denn wie will man es besetzen, wenn man gleichzeitig die Steuern senken will?

Geld ist doch nicht zum Ausgeben da ... Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Friedrich-Ebert-Stiftung wagt zaghaften Vorschlag zur Kommunalfinanzierung

Es sieht ganz danach aus, als würde auch dieser Bundestagswahlkampf in eine gewaltige Steuersenkungsdebatte münden und am Ende in einer Regierung, die wieder einmal die Steuern dort senkt, wo es eigentlich nicht brennt. Dabei gibt es – auch wenn es Thinktanks wie die INSM immer wieder behaupten – gar keine Spielräume für Steuersenkungen. Selbst die FES hat den SPD-Spitzenkandidaten gewarnt.

FES-Positionspapier: Der Weg zur Bürgerversicherung. Cover: FES
·Leben·Gesundheit

Ein Arbeitskreis der Friedrich-Ebert-Stiftung macht sich Gedanken über einen Weg zur Bürgerversicherung

Es ist ein Anfang. Das Thema Bürgerversicherung hat die SPD zwar nun seit ein paar Jahren auf der Agenda, scheitert aber bei der Durchsetzung immer wieder, oft genug auch an sich selbst. Aber das Thema ist nicht vom Tisch. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat zum Thema einfach mal einen Arbeitskreis nachdenken lassen. Ist nun einmal so: Wenn man nicht mehr weiter weiß ... Herausgekommen sind zumindest Ideen für einen „Übergang zur Bürgerversicherung“.

FES-Studie „Zunehmende Ungleichheit verringert langfristig Wachstum“. Cover: FES
·Politik·Kassensturz

Wer Ungleichheit predigt, zerstört die Wachstumsgrundlagen der Gesellschaft

Am Montag gab es zwei Meldungen, die so hübsch nebeneinander her schwammen wie ein Schwan und eine Stockente. Das Bundesamt für Statistik meldete „8,0 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2015“. Jeder zehnte Deutsche ist also auf staatliche Mindestsicherung angewiesen. Und die Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichte eine Studie: „Zunehmende Ungleichheit verringert langfristig Wachstum“.

Echauffierte Bürger im Leipziger Regen. Foto: L-IZ
·Leben·Gesellschaft

Rechtsradikale Einstellungen nehmen nicht zu, aber die neurechte Mitte radikalisiert sich immer mehr

Seit 2002 untersucht das Institut für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld die Facetten Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF) in Deutschland. Daraus entstehen dann regelmäßig die sogenannten „Mitte“-Studien für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Am Montag, 21. November, hat man die neuesten Befragungsergebnisse veröffentlich. Mit einer überraschend fehlenden Überraschung.

Verbraucherschutz und Verbraucherpolitik im Urteil der Bevölkerung. Cover: FES
·Wirtschaft·Verbraucher

Warum der engagierte Verbraucher beim politischen Geschäftemachen eigentlich stört

Es gibt Tage, da bekommen es DIE JOURNALISTEN oder DIE MEDIEN gleich von allen Seiten. Da schrieb Peter Welchering auf der Website des DJV Baden-Württemberg großspurig wie ein Journalismus- und Medientrainer: „Die Schlacht um die Netzneutralität ist geschlagen und wir Journalisten haben es versemmelt“. Und dann liest man eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, dass ausgerechnet Medienberichte den Bürgern bewusst gemacht haben, dass Verbraucherdaten im Internet nicht mehr sicher sind?

Die Zukunft des Wohlfahrtstaates. Cover: FES
·Leben·Gesellschaft

Wie die Aushöhlung des Wohlfahrtstaates zur Erosion der politischen Grundlagen führt

Wie rettet man den Sozialstaat? Das war ja eigentlich die Frage hinter der Befragung, die die drei Politikwissenschaftler Roberto Heinrich, Sven Jochem und Nico A. Siegel im November 2015 veranlassten. Sie ließen 2.000 Bundesbürger durch TNS Emnid zur „Zukunft des Wohlfahrtsstaates“ befragen. Herausgekommen ist unter anderem auch die Bestätigung für einen viel angefeindeten Wirtschaftswissenschaftler.

FES-Studie „Analyse und Bewertung von CETA aus verbraucherpolitischer Perspektive“. Cover: FES
·Wirtschaft·Verbraucher

Auch das kanadische Freihandelsabkommen ist ein Trojanisches Pferd für überseeische Konzerninteressen

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist so ein bisschen die Denkfabrik der SPD. Nicht immer sehr konsequent. Manchmal werden die Analysen auch eher nur ein vorsichtiges Abwägen, bei dem man nicht so recht weiß: Hat die SPD nun eigentlich ein paar Prinzipien? Oder will sie nur den Schiedsrichter an der Seitenlinie geben? So wie bei CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Das ist das Freihandelsabkommen, das die EU mit Kanada abschließen will.

Hat hier einer gesagt, dass wir im Geld schwimmen? Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Volkswirtschaftlich sind Gewinne nicht zum Horten da, sondern zum Investieren

Man glaubt es oft nicht, womit sich die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung so alles beschäftigt, wenn man die SPD in der offiziellen Politik agieren sieht. Als wären beide in völlig verschiedenen Welten unterwegs. Und was die Forscher als sinnvoll und notwendig erkennen, muss die Lebenswirklichkeit der SPD noch lange nicht erreichen. Etwa die Frage: Wie kann man wieder eine größere Einkommensgerechtigkeit in Deutschland schaffen?

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