Melder

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Polizei
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Polizeibericht 21. Januar: Zeugenaufruf, Brand einer Gartenlaube, Betrugsversuche per Telefon

Am Mittwochabend ereignete sich ein Verkehrsunfall zwischen einen Funkstreifenwagen VW Passat und einem Kleinbus Mercedes-Benz Vito+++Unbekannte brachen in eine Gartenlaube ein und nutzten diese als Wohngelegenheit+++Am späten Vormittag rief ein Unbekannter bei der 72-Jährigen an, stellte sich als Polizist vor und teilte der Frau mit, dass ihr Sohn einen Unfall mit Fahrerflucht verursacht hätte.

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
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Juliane Nagel: Auch Strafgefangene haben soziale Rechte

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses hat die Regierungskoalition den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, weitere Maßnahmen für einen krisensicheren Strafvollzug in Sachsen und besseren Infektionsschutz der Gefangenen zu ergreifen (Drucksache 7/4465). Die Linksfraktion spricht sich unter anderem dafür aus, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafen auszusetzen oder zu verschieben, um die Gefängnis-Belegung zu reduzieren.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, und Detlef Müller, Vorsitzender der sächsischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, zum Thema Homeoffice: „Es ist unser gemeinsames Ziel ist, einen harten wirtschaftlichen Lockdown zu vermeiden. Zur Pandemiebekämpfung müssen deshalb die Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz deutlich eingeschränkt werden.“

Opernhaus Leipzig in Festbeleuchtung. Foto: Ralf Julke
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Städtische Bühnenhäuser bis Ostern geschlossen

Die Stadt Leipzig lässt ihren Kulturbetrieb weiterhin ruhen: Die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt bleiben für den Publikumsverkehr sowie für Eigen-, Fremd- und Mietveranstaltungen vorsorglich auch den ganzen März über geschlossen. Eine schrittweise Wiedereröffnung ist je nach Entwicklung der pandemischen Lage rund um das Osterfest 2021 vorgesehen.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Pallas: Hass im Netz einfacher bekämpfen

Albrecht Pallas,  innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Netz: „Mit dem Online-Portal gegen Hass im Netz wird ein erster Punkt unseres Handlungsprogramms zur Bekämpfung des Rechtsextremismus umgesetzt.“

Montage. L-IZ.de
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Ausbau Feuerwehrzentrum: Vierter Bauabschnitt wird geplant

Das Feuerwehrzentrum (FTAZ) in der Gerhard-Ellrodt-Straße in Leipzig-Großzschocher wird um einen Werkstatt- und Ausbildungsbereich erweitert. In der Sitzung der Verwaltungsspitze wurde jetzt ein entsprechender Planungsbeschluss gefasst. Demnach sollen die Arbeiten mit Gesamtkosten von 5,44 Mio. Euro voraussichtlich im Juli des Jahres 2023 beginnen und im Januar 2025 beendet sein.

Foto: LZ
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Rentnerin im Gleis verursacht 128 min Verspätung bei insgesamt acht Zügen

Der Aufenthalt einer 73-Jährigen im Gleisbereich verursachte gestern im Bereich des Bahnhofs Markkleeberg- Großstädteln erhebliche Verspätungen im Zugverkehr. Gegen 07:45 Uhr wurde die Bundespolizei informiert, dass sich im Bereich des Bahnhofs Markkleeberg-Großstädteln eine Frau im Gleisbereich aufhalten soll. Der Streckenabschnitt wurde gesperrt, eine Streife mit Sondersignalen zum Ereignisort geschickt.

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
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Vorläufiger Jahresabschluss 2020

Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat in der heutigen Kabinettssitzung der Staatsregierung den vorläufigen Jahresabschluss des sächsischen Haushalts 2020 vorgestellt. Zum Stand 31. Dezember 2020 verzeichnet der Freistaat ein kassenmäßiges Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 196 Millionen Euro und der um Rücklagenbewegungen bereinigte Finanzierungssaldo beträgt -1.425 Millionen Euro.

Minister Martin Dulig während eines Stadtrundgangs zusammen mit der Delegation durch Wien. © SMWA/Ronald Bonß
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Abschreibungen für Saisonware: Bund setzt Forderung aus Sachsen um

Der Freistaat Sachsen und die Bundesregierung unterstützen die von der Corona-Pandemie betroffenen sächsischen Unternehmen und Selbstständigen mit Finanzhilfen in Milliardenhöhe. Eine besonders wichtige Säule ist dabei die Überbrückungshilfe, die seit Anfang der Pandemie zur Verfügung steht und als Überbrückungshilfe III bis Mitte 2021 verlängert wurde.

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Leipzig bestreitet am Donnerstag das erste Testspiel

Zehn Tage Wintervorbereitung stecken den Handballern des SC DHfK Leipzig inzwischen in den Knochen. Es wird also Zeit, die erarbeiteten Trainingsschwerpunkte auch auf die Platte zu bringen. Am Donnerstag ist es soweit und das Team von Cheftrainer André Haber bestreitet das erste Vorbereitungsspiel im neuen Jahr.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Freistaat, Landkreis und Kommunen stellen erste Weichen für Eisenbahn-Testzentrum TETIS bei Niesky

Das in der Oberlausitz geplante Vorhaben TETIS – ein Testring für die Erprobung von Schienenfahrzeugen – wird konkreter. Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, des Landkreises Görlitz sowie der anliegenden Kommunen Niesky und Hähnichen haben eine gemeinsame Absichtserklärung auf den Weg gebracht, welche die Vorbereitung der Verwaltungsverfahren und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen des Schienentestrings unterstützen soll.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Abschied vom Bergbau-See/Bergbau-Erlebniswelt vor Augen: Stadtrat tagt am 28. Januar im Bürgerhaus. Wieder steht in Delitzsch eine denkwürdige Stadtratssitzung vor der Tür. Aufgrund der Pandemie trifft man sich am 28. Januar 2021, um 17:30 Uhr, erstmals im geräumigen Bürgerhaus der Stadt zu einer solchen Sitzung. Die Stadtratsmitglieder werden dann über neun Beschlussvorlagen beraten.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Weiterhin Präsenzunterricht für Schüler der Abschlussklassen

Die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen weiterhin besuchen. Das stellte Kultusminister Christian Piwarz nach der heutigen Kabinettssitzung klar.

Foto: LZ
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Erneuter Schwerpunkt- Fahndungseinsatz der Bundespolizei am Leipziger Hauptbahnhof

Gestern fand von 14 bis 20 Uhr ein erneuter Schwerpunkteinsatz der Bundespolizei und der Gemeinsamen Einsatzgruppe Bahnhof-Zentrum (GEG BaZe) am Leipziger Hauptbahnhof und im Leipziger Umland statt. Die Beamten stellten mehrere Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutz- Verordnung, das Betäubungsmittelgesetz fest und leiteten mehrere Ermittlungsverfahren Unerlaubtem Aufenthalt ein.

Polizei
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Polizeibericht 20. Januar: Polizei sucht Zeugen, Betrug beim Autokauf, Transporter kollidierte mit Lkw

Ein Mountainbiker fuhr gestern Vormittag auf dem Gehweg, wich dort einem Fußgänger aus und übersah dabei einen entgegenkommenden Fahrer eines E-Bikes+++Eine Frau erstattete bei der Polizei Anzeige, nachdem sie eine SMS – angeblich von ihrer Bank – erhalten hatte+++Der Fahrer eines Mercedes Vito befuhr die B 182 von Dommitzsch nach Proschwitz, als er wahrscheinlich aufgrund nicht witterungsbedingt angepasster Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor.

Schule könnte viel lebendiger sein. Foto:: LZ
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Untersuchungen zum Schuleingang 2021/22

Aktuell werden die künftigen Erstklässler des Schuljahres 2021/22 untersucht. Im Gegensatz zu den Vorjahren erhalten die Eltern bis auf weiteres einen Termin im Gesundheitsamt Grimma oder Borna. Auf Untersuchungen in den Schulen wurde wegen der Pandemie verzichtet. 

Quelle: Hans Braxmeier/Pixabay
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Baumpflege- und Fällarbeiten im Stadtgebiet haben begonnen

Die alljährlich notwendigen Baumpflege- und Fällarbeiten im Leipziger Stadtgebiet haben begonnen. Im Landschaftspark Lößnig-Dölitz erhalten bis Ende Februar rund 400 Bäume zur Herstellung der Verkehrssicherheit einen Pflegeschnitt. Im waldartigen Bestand des Parks sind jedoch viele Bäume so stark geschädigt oder bereits abgestorben, dass rund 600 Bäume nicht erhalten werden können.

Marco Böhme (Landtagsabgeordneter, Die Linke). Foto: Michael Freitag
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Marco Böhme: Sachsen muss Bus und Bahn endlich sicher finanzieren

Der Wirtschaftsausschuss hörte heute Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern – Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!“ (Drucksache 7/4205). Dieser sieht vor, dass der Freistaat den Verkehrsunternehmen dauerhaft ihre Corona-bedingten Einnahmeausfälle vollständig ersetzt und die entsprechende Förderrichtlinie verstetigt.

Nadine Stitterich. Foto: Alexander Sens
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Markranstädt: Heimatmuseum muss interimsweise weichen

Im Februar soll der Umbau des Alten Ratsgut zum neuen Mehrgenerationenhaus (MGH) Markranstädt mit Abbrucharbeiten starten. Für entsprechende Baufreiheit muss deshalb das Heimatmuseum während der Bauphase weichen. Derzeit sind die ehrenamtlichen Mitarbeiter mit Unterstützung der Stadt Markranstädt damit beschäftigt, die wertvollen Ausstellungsstücke zu verpacken.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Freiversuchsregel für Jurastudierende erneut an Corona-Pandemie angepasst

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und den damit erschwerten Bedingungen ist die Freiversuchsregelung für Studierende der Rechtswissenschaften in Sachsen zum zweiten Mal in Folge verlängert worden. Damit wird auch das Wintersemester 2020/2021 bei der Berechnung der Freiversuchsfrist nicht berücksichtigt. In diesem Semester erbrachte Leistungsnachweise werden dennoch anerkannt.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 19. Januar 2021

Impfportal – derzeit keine Terminvergabe. Da in Sachsen derzeit kein Impfstoff vorhanden ist, werden über das Online-Impfportal zwar keine Termine vergeben, die Registrierung ist jedoch weiterhin möglich: https://sachsen.impfterminvergabe.de/. Bei diesem ersten Schritt wird zuerst Ihre Berechtigung auf Impfung geprüft. Anschließend geben Sie Ihre persönlichen Daten ein, die zur späteren Terminvereinbarung nötig sind.

Logo Leipziger Buchmesse
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30 Jahre nach dem Zerfall Jugoslawiens

1991 begann der Zerfall Jugoslawiens; zur gleichen Zeit fand das Hoxha-Regime in Albanien sein Ende und die UdSSR brach auseinander. Dieser enorme politische Umbruch spiegelt sich auch in Kultur und Gesellschaft wider. 30 Jahre später widmet sich daher „Common Ground. Literatur aus Südosteuropa“, die Schwerpunktregion der Leipziger Buchmesse 2020–2022, diesem Thema und stellt das Jahr 2021 unter das Motto „Archipel Jugoslawien 1991–2021“.

Andreas Geisler (SPD) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Grünes Licht für ein Bildungsticket in einer schwierigen Zeit

Ein langer Weg liegt hinter uns und er zeigt wieder wie wichtig es ist wenn Betroffene wie hier die Eltern und Schüler über ihre gewählten Gremien Zukunftsthemen setzen und begleiten. Und wieder zeigt sich Ehrenamt an Schule wirkt oft erst dann wenn man selber nicht mehr Teil von Schule sind und die Kinder inzwischen ein Studium absolviert haben. Fazit es dauert zu lange.

Foto: Marko Hofmann
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Antigen-Schnelltest für Lehrer und Schüler

Der Arbeiter-Samariter Bund (ASB) war am Montag erstmals mit 23 mobilen Teams in Sachsen unterwegs, um Lehrer/-innen und Schüler/-innen der Abschlussklassen auf das Coronavirus zu testen. Die Bilanz nach dem ersten Tag: Die meisten dürfen am Präsenzunterricht teilnehmen!

Christopher Zenker (SPD) im Leipziger Stadtrat. Foto: LZ
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Bildungsticket soll zum nächstem Schuljahr kommen

Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat gestern den Kommunen eine Vereinbarung zur Einführung eines Bildungstickets ab dem Schuljahr 2021/22 vorgestellt. Die Leipziger SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass das Bildungsticket nun tatsächlich kommen wird.

Landrat Kai Emanuel. Foto: LRA
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Bildungsticket: Nordsachsens Landrat warnt vor verfrühter Euphorie

Als „Zeichen der Hoffnung inmitten des Lockdowns“ hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel das von Freistaat, Landkreisen und kreisfreien Städten in Aussicht gestellte Bildungsticket bezeichnet. Um Erwartungen nicht zu enttäuschen, warnte er als Sprecher der Koordinierungsgruppe der sächsischen Nahverkehrszweckverbände aber vor verfrühter Euphorie.

Straßenbahnen am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke
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Das Bildungsticket kommt! Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht weit genug

Am gestrigen Morgen, dem 18.01., wurde die Einführung eines sächsischen Bildungstickets verkündet. Dieses soll ab kommendem Schuljahr eingeführt werden und nur 15€ monatlich kosten. Es soll für den gesamten Verkehrsverbund gelten. Erwerbsberechtigt sollen alle Schüler/-innen von allgemeinen Schulen sein sowie Auszubildende von berufsbildenden Schulen, welche keine duale Ausbildung absolvieren.

Kein Bus weit und breit ... Foto: Marko Hofmann
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Neue Buslinien für das Wurzener Land

Das ÖPNV-Projekt „Wurzener Land in Fahrt“ verfolgt das Ziel, ein verbessertes, flächendeckendes Verkehrsangebot für Wurzen und die umliegenden Gemeinden zu konzipieren. Im Fokus steht ein Liniennetz mit abgestimmten Anschlüssen zwischen den Regionalbuslinien, der S-Bahn und den Nahverkehrszügen.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
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Seit Impfstart rund 50.000 Coronaschutzimpfungen in Sachsen

In der ersten Woche ihres Betriebes sind in den 13 Impfzentren Sachsens 10.698 Impfungen gegen COVID19 vergeben worden. Die mobilen Teams des DRK vergaben 16.520 Impfungen an Bewohner und Beschäftigte in Pflegeheimen. Zusammen mit den Impfungen in den Krankenhäusern wurden damit in Sachsen seit dem Impfstart 50.002 Menschen geimpft.

Quelle: Hans Braxmeier/Pixabay
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Gehölzpflege an der Flöha – Förderung der natürlichen Entwicklung

In Blumenau, Reukersdorf und Niederneuschönberg (alle Erzgebirgskreis) finden in den nächsten Wochen an der Flöha Gehölzpflegearbeiten statt. In den letzten Jahren waren die Ufer naturnah umgestaltet und mit standorttypischen Gehölzen bepflanzt worden. Um die natürliche Entwicklung zu unterstützen werden nun punktuell Altgehölze ausgelichtet oder entfernt.

Landtagsabgeordnete Claudia Maicher (Bündns 90 / Die Grünen) . Foto: Kristen Stock
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Hochschulentwicklungs-Plan wird überarbeitet

In seiner 9. Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages heute Leitlinien für die Überarbeitung des Hochschulentwicklungsplans beschlossen. Die Anpassung ist nötig, da sich durch die Bund-Länder-Vereinbarung zum „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ die Rahmenbedingungen für die finanzielle Planungssicherheit der Hochschulen verändert haben.

Sarah Buddeberg. Foto: DIE LINKE. Sachsen
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Anhörung zur Lage Prostituierter zeigt dringenden Handlungsbedarf

In einer Öffentlichen Anhörung hat der Sozialausschuss des Sächsischen Landtags heute intensiv über die Lage der Sexarbeiter/-innen in Sachsen diskutiert. Anlass war der Antrag der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag „Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter/-innen im Freistaat Sachsen beenden!“.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Verkehrsministerium, Landkreise und kreisfreie Städte treffen Vereinbarung für zukunftsfesten ÖPNV

Das sächsische Verkehrsministerium (SMWA) hat mit den Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates grundlegende Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des Busgrundnetzes aus Plus- und TaktBus-Linien, zur Umsetzung des Bildungstickets und zur Vorbereitung der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft getroffen. Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung haben die beteiligten Akteure die Umsetzung der Vorhaben bekräftigt.

Willkommen in der Kreisstadt Borna. Foto: Marko Hofmann
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Borna: Mehr Kinder, mehr Zuzüge, mehr Einwohner

„Die Große Kreisstadt Borna wird ihrem Anspruch als familienfreundliche Stadt für alle Generationen immer besser gerecht. Das ist einerseits unser subjektives Gefühl, das nun erneut durch die objektiven Daten unserer Pass- und Meldestelle nachhaltig untermauert wird“, erklärt Oberbürgermeisterin Simone Luedtke.

Polizei
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2. Polizeibericht 18. Januar: Motorrad entwendet, Einbruch in Krankenhaus, Einbruch in Kindertagesstätt

In der vergangenen Woche führten Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch+++Der Eigentümer einer roten Harley Davidson musste heute Mittag feststellen, dass sein Motorrad gestohlen wurde+++Heute Morgen musste ein Firmenmitarbeiter einen aufgebrochenen Kartenautomaten in einer Waschanlage feststellen.

Vicki Felthaus. Foto: Josephine Weinhold Photographie
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Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung in Leipzig

Die Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig steht vor großen Herausforderungen. Für ein gesundes Aufwachsen und die Möglichkeit der Teilhabe junger Menschen unabhängig von der sozialen Herkunft bedarf es der Gestaltung guter Rahmenbedingungen und der Beschreibung klar definierter Handlungsschwerpunkte.

Foto: Barmer
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Kinderkrankengeld – Neureglung: Bescheinigung von Kita oder Schule nicht erforderlich

Versicherte der BARMER können bis auf Weiteres auch ohne Kita- oder Schulbescheinigung Corona-bedingtes Kinderkrankengeld erhalten. Wenn sie ihr Kind aufgrund der Pandemie zu Hause betreuen müssen, reicht ein einfacher Antrag zur Auszahlung aus. Dieser steht als Vordruck auf der Webseite der BARMER bereit. Der Nachweis der Kita oder Schule zur pandemiebedingten Schließung ist nicht erforderlich, da es der Gesetzgeber derzeit nicht explizit vorsieht.

Stadtrat Michael Neuhaus (Die Linke). Foto: L-IZ.de
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Volle Mägen statt Vorstrafen!

„Wer Lebensmittel aus dem Müll eines Supermarktes fischt, begeht Diebstahl.“ Mit diesem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die vorinstanzliche Entscheidung gegen zwei Student/-innen, die wegen Containerns zu Geldstrafen verurteilt worden waren, bestätigt und ihre Verfassungsbeschwerde abgelehnt.

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Spielbericht HC Leipzig vs. HVS Solingen Gräfrath

Auch wenn der HC Leipzig es tatsächlich fertigbringt, einen zeitweiligen 7 Tore Rückstand aus der 16 Spielminute in Minute 60 zum 33:33 zu egalisieren, so sollte es am Ende trotzdem nicht für die Gastgeberinnen aus der Messestadt reichen und die erfolgreichste Torschützin am heutigen Nachmittag (Vanessa Brandt – HSV Solingen Gräfrath) netzt zum 33:34 ein.

Polizei
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Polizeibericht 17. Januar: Diebstahl eines Mini-Baggers, Illegales Glücksspiel, Verkehrsunfall

Heute Nacht wurden durch mehrere Unbekannte Pflastersteine, mit Farbe gefüllte Glaskörper und Böller gegen den Eingangsbereich der Polizeiaußenstelle geworfen+++Aus bisher unbekannter Ursache kam es in einer Wohnung im 4. Obergeschoss zum Ausbruch eines Feuers+++Von Freitag zu Samstag wurde durch Unbekannte ein schwarzer Pkw Chevrolet Cruze von einem frei zugänglichen Privatparkplatz entwendet.

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Pandemie-Eindämmung: Arbeitgeber müssen FFP-2-Masken zur Verfügung stellen

Vor dem Hintergrund der Beschlüsse und Forderungen nach einer Pflicht zum Tragen vom FFP-2-Schutzmasken fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Arbeitgeber in die Pflicht zu nehmen: „ver.di unterstützt alle notwendigen Maßnahmen, die eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen können und den Schutz der Beschäftigten und der Öffentlichkeit verbessern.“

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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