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Am morgigen Freitag werden mehrere hundert streikende Verkäuferinnen und Verkäufer aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einer zentralen Streikkundgebung in Leipzig eintreffen.
Als ehrenamtliche Einsatzkraft bei der Freiwilligen Feuerwehr mitzuwirken, ist eine anspruchsvolle, ausbildungsintensive, aber spannende Aufgabe. Seit April 2021 haben zehn Markkleebergerinnen und Markkleeberger jede Woche die Grundlagen des „Feuerwehrhandwerks“ erlernt.
Am 10.07. wird der Wilhelm-Leuschner-Platz von 10 bis 19 Uhr zu einer Galerie der aktiven Klimagruppen in Leipzig. Auf der KlimaFair werden Interessierte und Flanierende dazu eingeladen, sich mit dem Thema Klimakrise auseinanderzusetzen. Dafür sind nicht nur zahlreiche Infostände präsent, es gibt auch ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm. Mehr Infos hierzu auf leipzigfuersklima.de.
Aufgrund der gesunkenen Inzidenzwerte vereinfacht sich ab sofort der Zugang zu Leipzigs Schwimmhallen und Freibädern. Eine Kontaktnachverfolgung ist zunächst nicht mehr nötig. Aus der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes wird eine Empfehlung. Auch können die zuletzt reduzierten Besucherkapazitäten der Bäder wieder erhöht werden.
Am Dienstag, 06. Juli 2021, hat der SPD-Ortsverein Leipzig-Mitte turnusmäßig für zwei Jahre seinen Vorstand neu gewählt. Die Historikerin Pia Heine (35) und der Social Media-Manager Nathanael Meyer (28) wurden als Vorsitzende in einer Doppelspitze von der Mitgliederversammlung mit Traumergebnissen von 100% bzw. 96,6% bestätigt.
Die Spielerinnen unserer 1. Mannschaft haben am Montag ihren Co-Trainer Steffen Obst verabschieden müssen. Er wird auf eigenen Wunsch aus familiären Gründen zurück nach Berlin gehen, dem Handballsport aber weiterhin treu bleiben.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.756 ( + 1 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 32 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 351 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Vergangene Nacht sprühten Unbekannte drei Graffiti an die Hausfassade eines im Rohbau befindlichen Hauses+++Gestern führten Beamtinnen und Beamte des Polizeireviers Grimma zusammen mit der Verkehrspolizeiinspektion Leipzig an verschiedenen Kontrollstellen in Golzern bei Grimma, Wurzen und Naunhof Verkehrskontrollen durch.
Am 9. Juli um 16 Uhr hisst Bürgermeister Thomas Fabian anlässlich der Eröffnung der Programmwoche zum Christopher-Street-Day in Leipzig die Regenbogenflagge vor dem Neuen Rathaus. Die Stadt Leipzig setzt so Zeichen, dass Vielfalt und Toleranz die Menschen in Leipzig verbinden. Anschließend gibt es einen Open-Air-Empfang. Alle Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich dazu eingeladen.
Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2021: „Der Jahresbericht zur Deutschen Einheit 2021 zeigt: Die Anstrengungen und politischen Debatten der letzten Jahre über Ostdeutschland auch und vor allem in der Ost-SPD haben Früchte getragen. Die Idee des „Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ ist das Ergebnis der Debatte, die Petra Köpping mit ihrer Leipziger Rede vor über vier Jahren begonnen hat.“
Freie Fahrt für Wohnen und Gewerbe: Stadtrat beschließt Bebauungspläne. Der Delitzscher Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 1. Juli 2021 u. a. den Weg für neue Wohngrundstücke freigemacht.
Der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts hat im Rahmen der nach sechsmonatiger Untersuchungshaft von Amts wegen durchzuführenden Haftprüfung die Fortdauer der Untersuchungshaft für einen weiteren der inhaftierten Verdächtigen des Juwelendiebstahls im Grünen Gewölbe in Dresden am 25. November 2019 angeordnet.
„Wünsche zu wagen“ und den letzten Wunsch eines schwerstkranken Menschen mit Leben zu füllen - dem widmen sich die meist ehrenamtlichen Helfer des Arbeiter-Samariter-Bundes mit ihrem Wünschewagen.
Die beiden später geschädigten Männer (42 und 43 Jahre alt) befanden sich am späten Montagabend auf einer Kneipentour in Leipzig und besuchten dabei mutmaßlich in südliche Richtung laufend nacheinander diverse Lokalitäten im Bereich der Karl-Liebknecht-Straße.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Umweltminister Wolfram Günther haben am Mittwoch (7.7.) die neue Wasserüberleitung von der Zschopau zur Talsperre Cranzahl (Erzgebirgskreis) in Betrieb genommen. Mit dem Überleiter kann nun bei Bedarf zusätzlich Wasser aus dem benachbarten Einzugsgebiet in die Talsperre eingeleitet werden. Das erhöht deutlich die Trinkwasser-Versorgungssicherheit für die Region.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther hat verärgert auf die EU-Kritik an der Ausweisung der mit Nitrat belasteten so genannten Roten Gebiete reagiert: „Die EU kritisiert den Umgang Deutschlands mit den Nitratgebieten und die Bundeslandwirtschaftsministerin versucht umgehend und vehement, den Ländern per Pressemitteilung die Verantwortung zuzuschieben. Das erste überrascht, das zweite ärgert mich. Schließlich haben wir – also Bund und Länder – gemeinsam die Ausführungsvorschrift zur Gebietsausweisung beschlossen.“
Als Antwort auf die 2. Tarifverhandlung in Sachsen sind die Beschäftigten des Alliance Healthcare Pharmagroßhandels, Seiferitzer Allee 2 in 08393 Meerane ab 6 Uhr bis 14 Uhr zum Streik aufgerufen.
Auf dem Spielplatz an der Wolfgang-Heinze-Straße Ecke Herderstraße in Leipzig-Connewitz wird in den nächsten Tagen die Hangrutsche abgebaut. Am 1994 errichteten Spielgerät mit Paketrollen hatten sich in letzter Zeit vermehrt Kinder beim Spielen verletzt, weshalb die Rutsche nun durch ein Team des Eigenbetrieb Stadtreinigung abmontiert werden muss. Es stehen weiterhin ein hoher Turm mit einer Tunnelrutsche sowie zwei Kleinkindrutschen auf dem Spielplatz zur Verfügung.
Zum 14. Mal ist in Leipzig - vom 27. Juni bis 4. Juli - die Jüdische Woche Leipzig zelebriert worden: Rund 10.000 Besucherinnen und Besucher haben die zahlreichen Veranstaltungen vor Ort besucht und weltweit an den Bildschirmen verfolgt. Einmal mehr waren dabei beeindruckend viele künstlerische Facetten zu bestaunen und die Lebendigkeit jüdischer Kultur in Leipzig deutlich zu spüren.
Ein Unbekannter rief eine ältere Frau an und gab sich als Oberkommissar der Polizei aus+++In der vergangenen Nacht wurden durch Unbekannte die Scheiben eines Abgeordnetenbüros mit einem unbekannten Gegenstand eingeschlagen+++Durch eine gewaltsam geöffnete Hintertür verschafften sich Unbekannte Zutritt zu einem Eiscafé.
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz veranstaltet morgen eine internationale Online-Konferenz zum Thema „Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren: Gestaltungsspielräume und Reformbedarf?“.
Erneut wurde der 'Grüne Raum am Kanal' in Plagwitz Ziel einer Attacke. Alle Schaufensterscheiben des Abgeordnetenbüros wurden an mehreren Stellen eingeschlagen und die Hauswand mit den Schriftzügen „Free Lina“ und „R94“ beschmiert. Die Tat erfolgte von Dienstag, 6. Juli, auf Mittwoch, 7. Juli 2021.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.755 ( + 2 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 30 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 351 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Vorgestern Nachmittag sorgte ein umgekippter Tankanhänger eines Traktors für erhebliche Verzögerungen auf der Bahnstrecke Leipzig- Berlin. Der Tankanhänger war mit 10.000 Litern Wasser gefüllt und kippte beim Wenden des Traktors in das Gleisbett. Die herannahende S- Bahn leitete sofort eine Schnellbremsung ein und konnte damit Schlimmeres verhindern.
Die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag hat einen Antrag (Drucksache 7/6987) zur wirksamen Vermeidung und Reduzierung von Elektroschrott sowie der damit einhergehenden enormen Umweltbelastungen eingereicht. In unmittelbarer Abstimmung mit der Verbraucherzentrale Sachsen e.V. soll ein Landesprogramm aufgelegt werden, das Verbrauchern in Sachsen einen Bonus für die Reparatur ihrer alten Elektrogeräte auszahlt.
Flagge im Wind für den Frieden der Welt: Am heutigen offiziellen Flaggentag des internationalen Städtenetzwerks „Mayor for Pease“ wird um 15:30 Uhr vor dem Neuen Rathaus die markante weiß-grüne Flagge des Bündnisses aus fast 8.000 Städten in 164 Staaten gehisst. Sie zeigt eine weiße Taube auf grünem Grund.
Für 64 sächsische Musiker und Ensembles soll es der freudige Abschluss nach einem langen, allzu stillen Corona-Winter werden: Dank einer Kooperation mit „So geht sächsisch“ betreten sie vom 10. Juli bis 12. August 2021 noch einmal die Livestream-Bühne, um auf der internationalen Streamingplattform Dreamstage.live unter dem Motto „Music from Saxony“ die kreative Vielfalt Sachsens zu präsentieren.
Am Donnerstag, 8. Juli 2021, beginnen die Tarifverhandlungen für die rund 500 Beschäftigten im nichtärztlichen Dienst in der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH. Hierzu hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit Schreiben vom 5. Mai 2021 aufgefordert.
Die Wohnungsgenossenschaft „Lipsia“ eG bietet ihren Mitgliedern und Mietern auch in Krisenzeiten gutes und sicheres Wohnen zu günstigen Mieten. Das zeigt der Geschäftsbericht für das Jahr 2020, den das Leipziger Unternehmen jetzt vorgestellt hat. Neben höheren Investitionen dokumentiert der Report im Kern eine stabile Entwicklung bei Bestandsmieten und Leerstand.
In Sachsen gibt es vielerorts spannende Ideen und ein großes Engagement für ein lebenswertes Umfeld der Generationen. Bereits seit 2007 unterstützt der Freistaat mit dem Landesprogramm „Demografie“ engagierte Kommunen, gemeinnützige Vereine und kreative Akteure bei der Umsetzung ihrer Vorhaben, die den Verbleib der Menschen in ihrer Heimat und den Zuzug nach Sachsen fördern sollen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat gestern Sebastian Vogel (41) zum Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) ernannt. Der bisherige Staatssekretär Uwe Gaul war zuvor in den Ruhestand versetzt worden. „Die Staatsregierung, die Mitarbeitenden in meinem Haus und ich danken Uwe Gaul für sein Engagement und seine langjährigen Verdienste hier im Freistaat Sachsen“, sagt Staatsministerin Petra Köpping.
Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären nach der gestrigen Anhörung des „Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen" (Drs 7/6673): „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden sowohl die Gesundheitsversorgung als auch die Demokratie gestärkt.“
Das sächsische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den von der Sächsischen Staatskanzlei erstellten Referentenentwurf für eine Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes zur Anhörung freigegeben.
Das Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa (GWZO) in Leipzig präsentiert am kommenden Mittwoch, den 14.07.2021, seine digitale Ringvorlesung im Sommersemester 2021 unter dem Titel „Menschen, Wissen, Waren: Die Schwarzmeerregion als Kooperations- und Konfliktraum 1453–2014“ mit dem Vortrag: „Ein Russischer oder Türkischer (Binnen-)See? Aktuelle geopolitische Schwarzmeerdebatten in Russland und der Türkei“
Würdigung für besondere Verdienste: Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Dienstagabend im Dresdner Residenzschloss neun Persönlichkeiten den Sächsischen Verdienstorden überreicht. Mit dieser Auszeichnung ehrt der Freistaat Menschen, die sich im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen, gesellschaftlichen oder ehrenamtlichen Bereich in herausragendem Maße engagiert haben.
Der FC International Leipzig meldet die erste Neuverpflichtung für die kommende Saison: Toppi Kalle Valtonen gehört ab sofort zum Kader der Messestädter. Der 22jährige Keeper wechselt vom finnischen Zweitligisten FF Jaro an die Pleiße.
Für Donnerstag, den 8. Juli hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) drei Gesprächspartner/-innen zum Thema Zukunft der Kulturszene in Leipzig eingeladen: Die Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke (Die Linke), den Geschäftsführer des soziokulturellen Zentrums „die naTo“ sowie den Geschäftsführer der Moritzbastei, Torsten Reitler.
Heute fand auf Antrag der Linksfraktion eine öffentliche Anhörung zum geplanten Flughafenausbau Leipzig / Halle im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtags statt. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität der Linksfraktion Sachsen: „Die Anhörung hat gezeigt: Der Flughafen Leipzig / Halle war und ist ein Jobmotor für die Region.“
Am Rosentalhügel mit dem beliebten Wackelturm muss ab Montag, 12. Juli, bis auf Weiteres der Hang gesperrt werden. Es werden Barrieren installiert, die ein Abweichen vom Hauptweg verhindern und damit den Hang schützen sollen. Der Zugang zum Aussichtsturm bleibt weiterhin offen – lediglich während des Aufbaus der Barrieren kann es kurzzeitig zu Behinderungen kommen.
Die Polizei sucht Zeugen nach einem schweren Sexualdelikt am Dienstag, den 8. Juni 2021, (es handelt sich um den Dienstag vor Eröffnung der Fußball-EM am Freitag den 11.06.2021) zwischen 19:30 Uhr und 20:00 Uhr. Die spätere Geschädigte kam aus der Innenstadt und lief auf der Kurt-Schuhmacher-Straße stadtauswärts auf der rechten Seite in Richtung Norden. Dort wurde sie von drei bislang unbekannten Männern zunächst umringt und in ein verlassenes Grundstück in Höhe des Hausgrundstücks Nr. 12 gedrängt.
Gestern fand eine angezeigte Versammlung im Stadtgebiet von Leipzig statt. Durch die „Bürgerbewegung Leipzig“ wurde eine Versammlung unter dem Motto „Für unsere Freiheit und die Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie sowie zum Schutz aller Kinder“ bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Die Teilnehmerzahlen bewegten sich im oberen zweistelligen Bereich.
Zur Unterstützung von Lehrkräften werden Schulassistentinnen und -assistenten gesucht. Für das neue Schuljahr sind 257 Stellen ausgeschrieben. Dank des Bund-Länder-Programmes „Aufholen nach Corona“ sind das in diesem Jahr 200 Stellen mehr als ursprünglich geplant.
Am 5. Juli hat Wirtschaftsminister Martin Dulig den Sächsischen Staatspreis für Design verliehen. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zeichnete bereits zum 17. Mal die besten Designleistungen in den Kategorien PRODUKTDESIGN, KOMMUNIKATIONSDESIGN und DESIGN IM HANDWERK sowie junges innovatives NACHWUCHSDESIGN aus und verlieh den Sonderpreis erstmalig bundesweit in der Kategorie „DESIGN macht ARBEITSSCHUTZ ATTRAKTIV“.
Der Freistaat Sachsen hat großes Interesse daran, Standort für das geplante „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu werden – und wird deshalb sächsische Bewerber finanziell unterstützen.
Unbekannte stahlen von einem Grundstück einen gesichert abgestellten schwarzen Pkw Audi A6 im Wert eines mittleren fünfstelligen Betrages+++Gestern Abend wurde der Polizei mitgeteilt, dass ein MannDurch Unbekannte wurde ein Wohnmobil Fiat Dexter 580 Trend mit dem amtlichen Kennzeichen L - MS 6373 in der Farbe Blau entwendet. eine Hauswand besprühen soll+++
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.753 ( + 1 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 32 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 351 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Für Samstag, 10. Juli 2021, ab 11 Uhr wird zu einer Abfallsammelaktion am Fockeberg eingeladen. Anlass ist das seit 3. Juli geltende EU-weite Verbot von vielen Einwegplastikprodukten. Treffpunkt ist der Zugang zum Fockeberg auf der Fockebergstraße. Auf Inititative der Bürgerinnen und Bürger wird gemeinsam herumliegender Abfall eingesammelt.
Erstmalig legen die Beschäftigten der Firma bofrost* an drei Standorten zeitgleich ihre Arbeit nieder. Die Gewerkschaft ver.di ruft am 6. Juli 2021 ab 4 Uhr ganztägig die Kolleginnen und Kollegen in den Standorten Delitzsch, Benndorfer Landstraße 1; Adorf, Adorfer Hauptstraße 18 und Malschwitz, Gewerbepark am Stausee zum Streik auf.
Am Samstagabend vernahm ein LKW- Fahrer in seinem Rückspiegel auf der Bundesautobahn 38 eine herausragende Hand von seiner Ladefläche. Daraufhin steuerte er sofort den nächsten Rastplatz Fuchsaue an. Da er sich nicht anders zu helfen wusste, bat er deutsche Lastfahrer um Unterstützung. Diese setzten für ihn den Notruf an die Polizei ab.
Staatsminister Thomas Schmidt hat gestern (5. Juli 2021) in Hoyerswerda die neue Lehrküche der Kinder- und Jugendfarm eröffnet. Der Lernort für nachhaltige Ernährung ist Teil des Kooperationsprogramms INTERREG Polen-Sachsen 2014-2020. Für das Projekt konnte das Christlich-Soziale Bildungswerk Sachsen die Naturwissenschaftliche Universität Breslau als Partner gewinnen.
In den vergangenen Wochen wurden erneut zwei Familien aus Pirna und Meißen nach Georgien abgeschoben. Kassem Taher Saleh, grüner Direktkandidat für den Wahlkreis 159 in Dresden - Süd erklärt dazu: „Innerhalb der letzten Wochen sind erneut zwei Familien aus Pirna und Meißen nach Georgien abgeschoben worden. Die Kinder sind in Deutschland geboren und aufgewachsen und jetzt werden sie mitten in der Nacht aus ihrem Zuhause gerissen. Sowas ist unmenschlich und verletzt das Kindeswohl massiv.“
Die bunten Monster - „Blumenschenker“, „Scheibenklopfer“ & Co. warnen an verschiedenen europäischen Bahnhöfen vor Taschendieben. Einige Reisende kennen sie schon, die bunten Monster („Bumos“) von www.stop-pickpockets.eu. Im März startete die Kampagne der Bundespolizei mit Plakaten, Flyern und Social-Media-Aktionen.
Sachsenforst startet ein großes Moor-Projekt im Westerzgebirge. Mit MoorReSax („Moorwissen umsetzen – Moorrevitalisierung in der Modellregion Westerzgebirge“) werden nicht nur zehn Moore im Landeswald aktiv wiedervernässt, sondern auch umfangreiche Fachinformationen für ein langfristiges Entwicklungskonzept für Waldmoore erarbeitet. Die Laufzeit des Projektes beträgt vier Jahre. Die Finanzierung teilen sich der Bund und der Freistaat Sachsen.
„Sachsen blüht“ ist eine Initiative des Sächsischen Landtages (gemäß Beschluss des Sächsischen Landtages zum Doppelhaushalt 2019/2020). Auf der Grundlage des im Mai 2021 vom Sächsischen Landtag beschlossenen Doppelhaushaltes wird diese Aktion für die nächsten zwei Jahre fortgeführt.
Am Donnerstag, dem 08. Juli 2021, zeigt Markkleeberg Flagge gegen Atomwaffen. Um 13.30 Uhr wird dazu Oberbürgermeister Karsten Schütze die Fahne der Mayors for Peace („Bürgermeister für den Frieden“) vor dem Rathaus hissen.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.752 ( + 0 zum Freitag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 32 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 351 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Gestern Abend kam es zu einem schweren Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten in Borsdorf+++Unbekannte brachen vom Samstag zum Sonntag in ein Objekt der Tauchschule am Moritzsee ein+++Am Sonntagabend wurde der Rettungsleitstelle durch einen Hinweisgeber ein Brand in einem Einfamilienhaus in Schkeuditz gemeldet.
Die sächsischen Verkehrspolizeiinspektionen, speziell die dortigen Verkehrsüberwachungsdienste, wurden Ende 2020 mit einer neuen Auslesetechnik von digitalen Lkw-Fahrtenschreibern – dem „Dedicated Short Range Communication“ (DSRC) System – ausgestattet. Somit ist Sachsen das erste Bundesland mit einer flächendeckenden Ausstattung dieser Art.
Erstmals online: Die LNDW in Leipzig am 16. Juli 2021 ab 18:00 Uhr! Das Kinderprogramm beginnt um 14:00 Uhr, um 16:30 Uhr startet die Live-Eröffnungsshow und um 18:00 Uhr öffnen sich die virtuellen Türen der Leipziger Wissenschaftsfamilie.
Als eine Maßnahme zum Strukturwandel in der Lausitz ist der Ausbau des Truppenübungsplatzes Oberlausitz geplant. Dazu erklärt Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete und Sprecherin für Umwelt und Energie der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „1.000 Soldaten in eine Region mit Männerüberschuss zu schicken ist keine gute Idee! Damit werden die Probleme der Abwanderung, der schlechten Infrastruktur, des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels in keinem Fall gelöst.“
26. Mai, 10. Juni, 1. Juli - das ist der grausame Takt der jüngsten Abschiebungen nach Georgien, die Sachsen in wenigen Wochen zu verantworten hat. Kinder, die in Deutschland geboren wurden und mitten in der Nacht gewaltsam aus dem Schlaf gerissen wurden, finden sich plötzlich in einem fremden Land wieder.
Wie sich die Unterstützung und Förderung von Kindern mit Sprach- oder Kommunikationsstörungen in Kitas und Schulen digital besser koordinieren lässt, steht im Zentrum eines neuen Projekts der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU).
Unzulässige Preiserhöhungen, versteckt in seitenlangen E-Mails: Im langjährigen Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die ExtraEnergie GmbH hat das Oberlandesgericht Düsseldorf das Teilurteil der Vorinstanz aus 2019 zu ganz überwiegenden Teilen bestätigt (Urteil vom 18.05.2021, Az.: I-20 U 63/19 n.rk.).
Es sind nur noch wenige Tage, bis unsere CSD-Woche startet. Die Vorbereitungen sind so gut wie abgeschlossen. Eine Sache ist aber noch offen. WIR BRAUCHEN EUCH! Für unsere Demo am Samstag, den 17.07.2021 in Leipzig werden noch dringend ehrenamtliche Ordner/-innen gesucht, die uns bei der Durchführung der Demo helfen wollen.
Wie bewegen wir uns in Zukunft? Wie machen wir den sächsischen ÖPNV fit für die wachsenden Anforderungen an Klimaschutz, Flexibilität und Kosten? Welche Trends gibt es? Was kann der Staat leisten, um den ÖPNV attraktiver zu machen?
Mauersegler sind berühmte Sommerboten, Flugkünstler und Stadtbewohner. In Leipzig sind sie noch zahlreich zuhause, doch das Überleben ist für sie immer schwerer. Naturzerstörungen sorgen für Nahrungsmangel, denn den Vögeln fehlen die Insekten. Baumaßnahmen führen zu Nistplatzmangel, weil bei Sanierungsarbeiten vielfach die gesetzlich geschützten Nisthöhlen beseitigt werden, ohne dass dafür der gesetzlich vorgeschriebene Ersatz geschaffen wird.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen zwei Deutsche (37 und 40 Jahre) Anklage zum Amtsgericht Pirna – Schöffengericht – u.a. wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Diebstahls im besonders schweren Fall erhoben. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, zwischen dem 22. Oktober 2020, 14:00 Uhr und dem 23. Oktober 2020, 09:00 Uhr über die Feuertreppe gewaltsam in das Heimatmuseum Wilsdruff eingedrungen zu sein und dabei ein Fenster eingeschlagen zu haben.
Konnten Bausparkassen in bestehenden Verträgen mit Verbraucher/-innen nachträglich in der Ansparphase Servicepauschalen einführen? Über diese Frage sollte am 6. Juli der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheiden. Nun hat das Unternehmen aber kurz vor der Verhandlung die Revision zurückgenommen.
Die Deutsche Bahn (DB) investiert im Rahmen des Programms „#Neues Netz für Deutschland für die Verkehrs- und Klimawende“ in diesem Jahr in Sachsen und Thüringen knapp eine Milliarde Euro in die Strecken- und Bahnhofsmodernisierung.
Vom 02. bis zum 06. August 2021 werden im Kultur- und Bürger/-innenzentrum D5 am Domplatz 5 in Wurzen die Ferien for Future stattfinden. Unter dem Motto Nicht einsam, sondern gemeinsam wird es ein vielfältiges Programm geben. „Wir wollen lecker und klimafreundlich kochen, bunt und nachhaltig Klamotten umstylen, Ideen und Botschaften auf große, bunte Poster bringen und vieles mehr.“, sagt Heidi Bischof, Mitorganisatorin und Mitarbeiterin beim Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. (NDK).
Am 7. Juli 2021 entscheidet der Kreistag des Erzgebirgskreises über die Fusion und Ausgliederungen der eigenen Kliniken, Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) und Tochter- bzw. Servicegesellschaften. Die Tarifbindung an den öffentlichen Dienst wäre dann nicht mehr zwingend gegeben, hart erkämpfte Arbeitszeitanpassung an das Westniveau könnten umgangen werden. Zudem drohen Lohneinbußen. Doch es gibt Licht am Ende des Tunnels: Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat ihre Unterstützung bekundet.
Sachsens SPD hat auf ihrem Landesparteitag in Leipzig am Samstag ein klares Umsteuern bei Abschiebungen im Freistaat verlangt. Die derzeitige Praxis der Behörden stehe im eklatanten Widerspruch zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zwischen CDU, Grünen und SPD.
Im Jahr 1993 wurde das Asylrecht in Deutschland verschärft. Seitdem haben nur wenige Menschen die Chance auf ein Bleiberecht und werden systematisch abgeschoben- mit einem Höchststand von 25.375 Personen im Jahr 2016 (bpb). Zehntausende Menschen starben in den letzten Jahren auf der Flucht nach Europa.
Von Freitag auf Samstag wurden in Taucha zwei BMW gestohlen+++Freitagmittag kam es zu einer Auseinandersetzung in einem Bistro+++Gegen 02:00 Uhr bemerkte ein junger Mann im Palmengarten, dass ihm durch Unbekannte eine Musikbox entwendet wurde.
Am Freitag (2. Juni) übergaben Ingolf Höntsch, der stellvertretende Vorsitzende des sächsischen Landesfeuerwehrverbandes und der Kreischaer Bürgermeister Frank Schöning, Vertreter des sächsischen Städte- und Gemeindetags den Fortschreibungsbericht der Arbeitsgruppe „Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020“ an den sächsischen Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller.
Der Freistaat Sachsen unterstützt seit Februar 2019 mit dem Programm „Regionales Wachstum“ kleine Unternehmen in den Landkreisen durch Zuschüsse. Die Sächsische Aufbaubank - Förderbank – (SAB) bewilligte seitdem 1.082 Investitionsvorhaben mit einem Umfang von 58,9 Millionen Euro. Damit konnten die Unternehmen insgesamt Investitionen in Höhe von 193,5 Millionen Euro vornehmen. Die bisherige Richtlinie ist Ende Juni planmäßig ausgelaufen.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther zeigt sich hochbesorgt über die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Angesichts des starken Anstiegs von Fallzahlen sagt er: „Es werden immer mehr erkrankte Tiere in Ostsachsen registriert. Die Eindämmung der ASP ist ein gemeinsames Ziel der gesamten Staatsregierung. Deshalb unterstützen wir seit Monaten intensiv das sächsische Sozialministerium bei der Seuchenbekämpfung, unter anderem im Krisenstab, mit unserer Landestalsperrenverwaltung (LTV) und dem Sachsenforst.“
Nach §23 (3) Sächsisches Polizeigesetz (SächsPolG) dürfen körperliche Durchsuchungen nur durch Beamte des gleichen Geschlechtes durchgeführt werden. Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2018 und der entsprechenden Einführung des Geschlechtseintrages „divers“ sind endlich auch intergeschlechtliche Menschen vor einer willkürlichen Verletzung ihres Schamgefühles geschützt – jedenfalls in der Theorie.
Am Freitag (2.7.) haben Manfred Böhme, Direktor des Landestourismusverbandes Sachsen e. V. (LTV), und Landesforstpräsident Utz Hempfling im Beisein von Forstminister Wolfram Günther und LTV-Präsident Rolf Keil eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Mit dieser nunmehr zweiten Vereinbarung sollen Zusammenarbeit und gegenseitige Information und Kommunikation zu touristischer Erholung im sächsischen Staatswald fortgesetzt und intensiviert werden.
Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) hat im Auftrag des Bundes bislang 464,7 Millionen Euro an Überbrückungshilfe III an die sächsischen Antragsteller ausgezahlt. Dazu kommen – speziell für Soloselbstständige – rund 73,3 Millionen Euro an „Neustarthilfe“, für die bis jetzt 12.499 Anträge gestellt worden sind.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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