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Die Arbeitsagenturen bleiben auch in Zeiten hoher Infektionszahlen weiterhin geöffnet. In den Häusern gelten zum Schutz der Kundinnen und Kunden und Kolleginnen und Kollegen die üblichen Hygiene- und Abstandsregeln.
Zum Versammlungsgeschehen angesichts der neuen Corona-Notfall-Verordnung erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Albrecht Pallas: „Beim Umgang mit den Querdenker-, Impfgegner- und Coronaleugner-Demonstrationen waren wir im Freistaat schon mal weiter.“
Seit Anfang März 2020 wurden 24.134 (+710 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen. Derzeit befinden sich 8.906 Personen in Quarantäne, darunter 5.610 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 376 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Zum offenbar anhaltend geduldeten Bruch von Infektionsschutz-Maßnahmen bei sogenannten Coronaprotesten in Sachsen erklärt Kerstin Köditz, zuständig für Innenpolitik und Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: „Man kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr raus! Pünktlich zum Beginn des „Wellenbrecher“-Lockdowns konnten am Montagabend erneut viele krude Protestveranstaltungen stattfinden, unter anderem in Bautzen, Chemnitz, Dresden, Freiberg, Görlitz, Zittau, Zwickau und Zwönitz.“
Ab Mittwoch, den 24. November können sich Bürgerinnen und Bürger auch im Impfzentrum des Klinikums St. Georg gegen das Coronavirus impfen lassen. Gemäß der Anforderung des Sächsischen Ministeriums für Gesundheit und Soziales tragen die sächsischen Krankenhäuser durch den Aufbau von Impfzentren zur Versorgung der Bevölkerung mit Corona-Schutzimpfungen bei.
Mit Blick auf die deutlich steigende Inzidenz der SARS-CoV-2-Fälle der letzten Tage in Leipzig und die Vorgaben der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung verschärft das UKL erneut seine Besucherregelung. Demnach sind Besuche jetzt nur mit konkreter Besuchserlaubnis der jeweiligen Stationen erlaubt.
Zu der am Freitag beschlossenen Corona-Schutz-Verordnung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Nico Brünler: „Die Staatsregierung hat es seit Beginn der Corona-Pandemie versäumt, verlässlich über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu kommunizieren.“
Verheiratete Arbeitnehmer, die beim monatlichen Lohnsteuerabzug der tatsächlichen Jahressteuer möglichst nahe kommen wollen, sollten jetzt ihre Steuerklasse überprüfen. Eine andere Wahl kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn sich Lohn- und Gehaltsverhältnisse im Jahresverlauf geändert haben.
In Zwönitz demonstrieren regelmäßig Corona-Leugner/-innen, so auch am Montag. Immer wieder führen mehrere hundert Protestierende, darunter zahlreiche und klar erkennbare Neonazis und Reichsbürger/-innen, montags illegale Aufzüge in dem kleinen Ort im Erzgebirge durch. Zu den Protesten wird aus der lokalen Neonazi-Szene mobilisiert.
Zur Begrenzung des Biontech-Impfstoffs durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag Susanne Schaper: „Schlimm genug, dass in Sachsen sechs Wochen vergehen mussten, bis die Staatsregierung beim Thema Boostern in die Gänge gekommen ist. Dass jetzt noch der Bundesgesundheitsminister alles unternimmt, um die ohnehin schon schlappe Impfkampagne völlig zum Erliegen zu bringen, ist an Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten.“
Am 18.11.2021 wurde bei einem Wildvogel (Saatgans) auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zwischen Cospudener und Zwenkauer See das hochpathogene aviäre Influenzavirus (HPAIV) H5N1 festgestellt. Das Lebenmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreis Leipzig erlässt eine Allgemeinverfügung zur Aufstallungspflicht für Geflügel in Risikogebieten (hier: Cospudener und Zwenkauer See).
Auch wir müssen hiermit alle Veranstaltungen bis einschließlich 12. Dezember absagen. Dies betrifft die Premiere von „MEGACORP: Freedom of Choice“ (25. bis 28. November), sowie die Wiederaufnahmen von „Chickenfilet mit Rosé” (1. bis 4. Dezember) und SHINY HAPPY PEOPLE (10. bis 12. Dezember).
Aufgrund der neuesten Sächsischen Corona-Schutzverordnung ist der Spielbetrieb des Krystallpalast Varieté Leipzig bis mindestens einschließlich 12. Dezember 2021 ausgesetzt. Dies betrifft die Veranstaltungen der Varietéshow CRAZY COMEDY – Das Wintervarieté und die extravagante Dinnershow GANS GANZ ANDERS.
Aufgrund der neuesten Sächsischen Corona-Schutzverordnung ist der Spielbetrieb des Kabaretts academixer bis mindestens einschließlich 12. Dezember 2021 ausgesetzt. Für nicht gespielte Veranstaltungen können bereits erworbene Tickets auf Veranstaltungen nach dem 12. Dezember 2021 umgebucht werden.
Die SIKO hat ein Positionspapier zur Auffrischungsimpfung herausgegeben. Danach sollte eine Auffrischungsimpfung immer mit einem mRNA-Impfstoff erfolgen, wobei die Impfung mit dem jeweils anderen mRNA-Impfstoff von Vorteil sein kann (DIMD-Daten).
Das vorweihnachtliche Adventsbasteln am 27. November im Botanischen Lehrgarten des Schulbiologiezentrums muss abgesagt werden. Grund dafür ist die aktuelle pandemische Situation und die Regelungen der Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November, die die sächsische Landesregierung beschlossen hat. Alle bisherigen Anmeldungen für das Event sind nicht mehr gültig. Das Amt für Schule bittet dafür um Verständnis.
Zur Eindämmung der Ausbreitung der Infektionskrankheit durch das Corona-Virus veranlasst die Stadt Markranstädt folgende Maßnahmen. Ab 23. November 2021 ist der Zugang zum Bürgerrathaus nur noch mit einer vorherigen Terminvereinbarung möglich.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat beschlossen, während die Überlastungsstufe in Sachsen überschritten ist, nicht mehr zu Versammlungen und gemeinsamen Anreisen aufzurufen. Dies tun wir aus Solidarität mit den Menschen, die von einer Infektion schwer getroffen werden würden, mit dem Pflegepersonal in den Kliniken und allen Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.
Neue Allgemeinverfügung Hygiene und Schul- und Kita-Coronaverordnung online: Auf www.delitzsch.de/corona_delitzsch stehen auch die neue Schul- und Kita-Coronaverordnung sowie die neue Allgemeinverfügung Hygiene online.
Seit Anfang März 2020 wurden 23.517 (+1.111 zum Freitag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen. Derzeit befinden sich 7.950 Personen in Quarantäne, darunter 4.930 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 376 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Der innere Bereich des Wildparks ist gemäß aktueller Sächsischer Corona-Notfall-Verordnung seit heute geschlossen. Die für den Besuch notwendige Kontakterfassung und die Kontrolle von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen sind personell nicht möglich.
Alle Erste-Hilfe-Kurse des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. finden ab sofort bis auf weiteres nicht statt. Grund dafür sind die hohe Inzidenz der Infektionen mit dem Corona-Virus sowie der Bestimmungen der Sächsische Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021.
In der sich dramatisch zuspitzenden Corona-Lage in Sachsen appelliert Oberbürgermeister Burkhard Jung an alle Leipzigerinnen und Leipziger, ihre sozialen Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren. Die rechtliche Grundlage dafür schafft die seit heute geltende Corona-Notverordnung des Freistaats.
Nachdem das erste Konzert der XII. Leipziger Universitätsmusiktage am Sonntag noch stattfinden konnte, wird das Konzert „Trialogue“ mit den drei Organisten Sebastian Heindl, Martin Sturm und Daniel Beilschmidt und einer weiteren Uraufführung (Daniel Beilschmidt „TRIO“) heute ab 19:30 Uhr als Live-Stream auf dem dem Youtube-Kanal der Universität zu erleben sein: https://youtu.be/pZiTJKIdL6c
Per Allgemeinverfügung werden die gesamte Grundschule Mitte und in der Grundschule Großstädteln die Klassenstufen zwei, drei und vier bis einschließlich 26. November geschlossen. Eine Notbetreuung wird ab dem 22. November angeboten.
Für kommenden Donnerstag, 25. November von 16.00 bis 18.00 Uhr, lädt Claudia Maicher, Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für den Leipziger Westen, zur Bürgersprechstunde ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit Claudia Maicher zu aktuellen Fragen der Landespolitik und zu ihren Themen Kultur, Hochschule, Wissenschaft und Medien auszutauschen oder eigene Anliegen mitzubringen.
Während einer digitalen Wohnprojektberatung am Mittwoch, 24. November, können sich Bauwillige und Interessierte an kooperativen Bauprojekten wieder vernetzen und informieren. Aktuell werden durch die Stadt Leipzig und die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH insgesamt zehn Grundstücke für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen bereitgestellt. Das Netzwerk Leipziger Freiheit und die Stadt Leipzig begleiten und beraten Baugruppen bei diesen Konzeptverfahren.
Aufgrund einer internen, virtuellen Personalveranstaltung am Mittwoch, 24. November, sind an diesem Tag zwischen 10.45 Uhr und 12.15 Uhr alle Bürgerämter zeitweise geschlossen. In der Schließzeit ist auch die Abholung von Dokumenten leider nicht möglich. Das Bürgertelefon ist am 24. November ebenfalls in der genannten Zeit für allgemeine Fragen und Terminvereinbarungen nicht erreichbar.
Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Nordsachsen liegt laut Robert-Koch-Institut (RKI) am heutigen Montag (22.11.21) bei 1.321,9. Gemäß Paragraph 21 der neuen sächsischen Corona-Notfall-Verordnung gilt somit ab dem morgigen Dienstag (23.11.21) jeweils zwischen 22 und 6 Uhr eine Ausgangssperre für nicht geimpfte oder genesene Personen.
Wir leben in aufgeregten Zeiten: Gerade die Corona-Pandemie brachte und bringt fast täglich neue Halbwahrheiten, Gerüchte, gefälschte und verdrehte Informationen, Verschwörungserzählungen und Falschinformationen hervor. Sie greifen Raum, werden weitergeleitet und verbreiten sich rasend schnell - und erwecken so den Eindruck, die Realität widerzugeben. In Echokammern radikalisieren sich Menschen so sehr, dass sie sogar bereit sind, Gewalt auszuüben.
Mit einer originellen Weihnachts-Aktion reagiert die Hieronymus-Lotter-Gesellschaft auf den Ausfall des Weihnachtsmarktes. Die beliebte „Lotterbude“ vor der Alten Börse muss in diesem Jahr abgesagt werden. Grund ist das Ausschankverbot für Glühwein auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt.
Der Kreiselternrat der Stadt Leipzig (KER) begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der Landesregierung Sachsens die Schulen und KiTas auch in der aktuellen Situation offen zu halten und somit Chancen-und Bildungsgerechtgkeit zu gewährleisten. Wir Elternvertreter versuchen unsere tollen Lehrer, Hort-und KiTaerzieher mit all unserer KraL zu unterstützen!
Am 26. November öffnet in der Buchkinder-Werkstatt (Endersstraße 3, in der Alten Post) der traditionelle Weihnachtsladen mit einer großen Auswahl an Büchern, Plakaten, Postkarten, T-Shirts und vielen anderen wunderbaren Buchkinder-Arbeiten. Denn, keine Frage, die besten Geschenke gibt es bei den Leipziger Buchkindern.
Am 19. November 2021 fand zum 18. Mal der Bundesweite Vorlesetag statt. Seit 2004 ist er Deutschlands größtes Lesefest und eine gemeinsame Initiative von Die ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung.
Auf ihrem unter strengsten Hygieneregeln durchgeführten Stadtparteitag am Samstag wählten die Leipziger Grünen drei neue Vorständ/-innen. „Durch unser gutes Hygienekonzept mit ausnahmslosen Tests und durchgängiger Maskenpflicht konnten wir eine Reihe von wichtigen Personenwahlen durchführen, auch wenn es angesichts des besorgniserregenden Pandemiegeschehens noch in den Sternen steht, wann in den nächsten Monaten entsprechende Delegiertenkonferenzen auf Landes- und Bundesebene stattfinden können.“
Ab Montag gelten im Landkreis Leipzig neue Quarantäneregeln. Dazu wird die 11. Allgemeinverfügung zur Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von auf positiv auf das Coronavirus getesteten Personen hiermit bekanntgegeben. Ein Infoblatt des Landkreises gibt einen guten Überblick, was zu tun ist.
Am Freitag wurde im Landtag über die Vorschläge der Linksfraktion zur Weiterentwicklung der sächsischen Krankenhauslandschaft debattiert. (Drucksache 7/4466). Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper: „Unsere Vorschläge sind nun schon ein Jahr alt und entstanden zu einem Zeitpunkt, als es während der Corona-Pandemie zum zweiten Mal zu einer Überbelastung der Krankenhäuser kam.“
Zur neuen Corona-Schutz-Verordnung, die am Freitagabend beschlossen wurde, erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Das Infektionsgeschehen in Sachsen entwickelt sich dramatisch. In wenigen Tagen werden wir genauso viele Menschen auf den Intensivstationen haben, wie im Dezember 2020, als Menschen aus Sachsen in andere Bundesländer ausgeflogen werden mussten.“
Am Freitagabend verkündete die Landesregierung eine neue Corona-Notfallverordnung für Sachsen. Noch am Mittwoch wurde um eine Stellungnahme für die nächste Verordnung gebeten. Jetzt wurde jedoch eine andere, viel weitgehendere Notfall-Verordnung beschlossen. Die Regelungen gelten ab Montag und sind bis zum 12. Dezember gültig. Sie fallen einseitig und unverhältnismäßig hart für das Gastgewerbe aus.
Der Zoo Leipzig darf auch weiterhin Besucher begrüßen und setzt mit Inkrafttreten der neuen Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ab dem 22.11.2021 die erlassenen Regelungen um.
Der Sächsische Landtag hat gestern über insgesamt sieben Mitglieder des neuen MDR-Rundfunkrats entschieden. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich freue mich, dass der Sächsische Landtag vier gesellschaftliche Gruppen aus Sachsen bestimmt hat, deren Vertreterinnen und Vertreter den Rundfunkrat in seiner Vielfalt bereichern werden.“
Seit Anfang des Jahres arbeitet der Landkreis Leipzig an einem integrierten Klimaschutzkonzept, in dem sowohl Klimawirkungen kreislicher Belange, als auch ausgewählter Fokuskommunen analysiert werden. Nun liegt ein Großteil der Energie- und Klimakennzahlen vor.
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte erklärt Anna Gorskih, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion Sachsen: „Der heutige Internationale Tag der Kinderrechte ist ein guter Tag, um die politischen Entscheidungsträger/-innen erneut daran zu erinnern, dass auch in Deutschland eine anhaltende Ausblendung und Verdrängung von Kinderinteressen stattfindet.“
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert auf das Schärfste die heute in Kraft tretenden Ausnahmeregelungen im sächsischen Arbeitszeitgesetz. „Diese Ausnahmeregelung ist nicht nachvollziehbar. Die Beschäftigten in den Kranken- und Pflegeeinrichtungen arbeiten am Anschlag, personelle Engpässe können nicht mehr kompensiert werden. Vor diesem Hintergrund die Möglichkeit einer Arbeitszeiterhöhung einzuräumen, ist ein Skandal“, empört sich Oliver Greie, ver.di Landesbezirksleiter.
Nach dem Beschluss des sogenannten Wellenbrechers durch die sächsische Staatsregierung sieht die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig die Politik in der Pflicht, die von den Schließungen betroffenen Unternehmen zu unterstützen.
Angesichts der dramatisch steigenden Infektionszahlen in Sachsen hat das Kabinett im Rahmen einer Sondersitzung heute eine Notfallverordnung beschlossen. Sie sieht verschärfende Maßnahmen insbesondere für Ungeimpfte vor, um die 4. Welle der Corona-Pandemie einzudämmen.
Die Ständige Impfkommission (STIKO) spricht sich für Corona-Auffrischimpfungen für alle Menschen ab 18 Jahren aus. Die BARMER hat dazu eigens eine Hotline geschaltet, die alle Fragen zu diesen sogenannten Booster-Impfungen beantwortet. Die kostenlose Hotline steht uneingeschränkt allen Bürgerinnen und Bürgern rund um die Uhr zur Verfügung unter 0800 84 84 111.
Gestern debattierte der Sächsische Landtag über die Inflation und die hohen Energiepreise. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Die Preisexplosionen bei den fossilen Energieträgern Öl und Gas sind nicht auf die Energiewende zurückzuführen, nicht auf Klimaschutzmaßnahmen wie die CO2-Steuer, sondern schlicht auf den Kapitalismus.“
Die Stadt Markkleeberg möchte noch einmal auf das mobile Impfen im November hinweisen. Das Deutsche Rote Kreuz kommt dazu ins Markkleeberger Rathaus. Geimpft wird im Großen Lindensaal am: Mittwoch, 24. November: 9.00 bis 17.00 Uhr, Donnerstag, 25. November: 9.00 bis 17.00 Uhr, Freitag, 26. November: 9.00 bis 17.00 Uhr.
Der Sieger der zweiten öffentlichen Wahl zum Vogel des Jahres vom NABU und seinem bayerischen Partner LBV (Landesbund für Vogelschutz) steht fest: Der Wiedehopf (Upupa epops) hat mit 45.523 und 31,9 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Damit ist er nach dem Rotkehlchen der zweite Jahresvogel, der von allen Menschen in Deutschland gewählt werden konnte.
Die denkmalgeschützte Heinrich-Mann-Grundschule im Schwarzenbergweg 4, im Stadtteil Meusdorf, wird von jetzt bis voraussichtlich Anfang 2024 saniert. Die Schülerinnen und Schüler sind während der Bauphase in der Franzosenallee 21 untergebracht und können einen Busshuttle nutzen.
Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich wieder kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums, die dies regelt, ist am 13. November in Kraft getreten. Damit hat jeder Anspruch auf mindestens einen kostenlosen Antigen-Schnelltest (PoC-Test) pro Woche - und dies gilt unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus.
Terminbuchung jetzt auch online, Antragseinreichung digital oder Dokumente über das Online-Postfach einfach und sicher senden – Das Jobcenter Leipzig hat sein digitales Angebot umfangreich erweitert und bietet den Bürgerinnen und Bürgern über die digitale Plattform www.jobcenter.digital sowie die eigene Webseite www.jobcenter-leipzig.de eine moderne Behördenkommunikation.
Simone Lang, Gesundheitspolitikerin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag im Landtag zum Antrag der Fraktion Die Linke „Weiterentwicklung der sächsischen Krankenhauslandschaft am Gemeinwohl orientieren!“: „Sachsen steht im Vergleich zu anderen Bundesländern im Bereich der Krankenhausstruktur gut da. Doch auch wir müssen unsere Gesundheitsversorgung weiterentwickeln, denn unsere Gesellschaft wandelt sich.“
Albrecht Pallas, Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum „Jahresbericht 2020” des Sächsischen Ausländerbeauftragten: „Der detaillierte Bericht macht deutlich, dass die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf die Migrantinnen und Migranten im Freistaat hat. Menschen, die gerade dabei waren, sich in unser Land, in unsere Sprache, in unsere Gesellschaft einzufinden, wurden in ihren Integrationsbemühungen stark getroffen und teilweise zurückgeworfen.”
Angesichts steigender Infektionszahlen und der starken Belastung des Gesundheitssystems und anderer gesellschaftlicher Bereiche hat sich das Leibniz-Institut für jüdische Geschichte und Kultur – Simon Dubnow entschlossen, die ursprünglich für Donnerstag, 25. November 2021, 18 Uhr geplante 21. Simon-Dubnow-Vorlesung abzusagen. Der Vortrag von Dan Diner über das jüdische Palästina im Zweiten Weltkrieg sollte eigentlich im Vortragssaal der Bibliotheca Albertina stattfinden.
Zur Debatte über den Prioritätenantrag der Linksfraktion „Medienkompetenz der Schüler/-innen nachhaltig stärken - Einführung eines Unterrichtsfaches „Medienkunde“ an Schulen in Sachsen wissenschaftlich untersuchen und erproben!“ (Drucksache 7/7709) sagt die bildungspolitische Sprecherin Luise Neuhaus-Wartenberg: „Medienkompetenz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unabdingbar für die Entwicklung einer funktionierenden Demokratie.“
Trotz weitreichender Einschränkungen im öffentlichen Leben bleiben Schulen und Kindertageseinrichtungen weiterhin geöffnet. Kitas sowie Grund- und Förderschulen müssen jedoch bis einschließlich der Weihnachtsferien in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen.
Seit Anfang März 2020 wurden 22.406 (+701 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen. Derzeit befinden sich 6.536 Personen in Quarantäne, darunter 4.121 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 376 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Aufgrund einer mit Geflügelpest infizierten Saatgans, die am 12. November gefunden wurde, hat Leipzigs Veterinäramt für Hartmannsdorf-Knautnaundorf und Knautkleeberg-Knauthain die Aufstallung von Hühnern, Trut-, Perl- und Rebhühnern sowie Fasanen, Wachteln, Enten und Gänsen angeordnet.
Angesichts der angespannten Gesundheitssituation haben die Geschäftsführer der Sächsischen Staatstheater in Abstimmung mit ihrem Träger, dem Sächsischen Ministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, beschlossen, ab sofort den Spielbetrieb bis einschließlich Mittwoch, den 24. November 2021 einzustellen.
Durch die dramatische Entwicklung der Corona-Fallzahlen in Sachsen besteht die Notwendigkeit, Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz in besonders betroffenen Bereichen zuzulassen. Im Vergleich zu den letzten Pandemie-Wellen rechnen vor allem die Krankenhäuser und Pflegedienste mit deutlich höheren Personalausfällen.
Angesichts der dramatischen Infektionslage in Sachsen und des erschreckenden Echos in den Bildungseinrichtungen hat die GEW Sachsen ihre Vorbereitungen für einen Warnstreik im Schulbereich eingestellt. Stattdessen wird die Bildungsgewerkschaft mit symbolischen Aktionen verdeutlichen, dass die Arbeitgeberseite sich schnellstens auf die Gewerkschaften zubewegen muss.
Die für den Zeitraum 30. November bis 02. Dezember geplante Ausgabe der Baby-Willkommenspakete muss Corona-bedingt ausfallen. Die Auszahlung des Babygeldes erfolgt per Antrag. Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Stadt Markkleeberg.
Schulden abzubauen kann nur gelingen, wenn mit dem vorhandenen Geld sinnvoll gewirtschaftet werden kann. Wer dafür kein Girokonto führen kann, um am bargeldlosen Zahlungsverkehr für Gehalt, Miete oder Rente teilzunehmen, hat schon verloren.
Zu den Plänen der Staatsregierung für eine neue Corona-Schutz-Verordnung erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Das Infektionsgeschehen in Sachsen entwickelt sich dramatisch. In wenigen Tagen werden wir genau so viele Menschen auf den Intensivstationen haben, wie im Dezember 2020, als Menschen aus Sachsen in andere Bundesländer ausgeflogen werden mussten.“
Seit September ist das Regelsystem mit den niedergelassenen Ärzten, Betriebsärzten und Krankenhäusern bundesweit wie auch in Sachsen Hauptakteur der Impfkampagne. Um auf die gestiegene Nachfrage insbesondere nach Auffrischungsimpfungen zu reagieren, verdreifacht der Freistaat die Kapazitäten des staatlichen Zusatzangebotes. Dies hat das Kabinett beschlossen.
Angesichts der erneut und deutlich zunehmenden Verbreitung des Coronavirus sollen Besuche im Finanzamt auf das absolut Notwendige beschränkt werden. Dies dient dem Schutz der Bevölkerung und der Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Bediensteten.
Am Donnerstag, dem 18. November 2021, wurde auf dem Marktplatz in Markranstädt der Weihnachtsbaum aufgestellt. In diesem Jahr kommt die rund 10 Meter hohe Tanne aus Göhrenz von Christa Scheunig.
Aufgrund der aktuellen pandemischen Situation sagt die Stadt Leipzig den heutigen Festakt für ehrenamtlich tätige Leipzigerinnen und Leipziger ab. Geplant war ein Empfang von Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Musikalischen Komödie mit dem anschließenden Musical „My fair Lady“. Die zu ehrenden Leipzigerinnen und Leipziger werden zum Empfang im nächsten Jahr wieder eingeladen.
Am 16. November 2021 hat Juliane Pfeil ihr Mandat für den Sächsischen Landtag angenommen. Am 18. November 2021 wurde sie von Landtagspräsident Dr. Rößler im Plenum des Landtages verpflichtet. Juliane Pfeil rückt für Holger Mann nach, der jetzt Abgeordneter im Deutschen Bundestag ist.
Vorausschauendes Handeln und flexible Konzepte hat die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Friedel angesichts der neuen Schülerzahlprognosen bei einer Aktuellen Debatte im Landtag gefordert.
Gestern hat der Sächsische Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen eine Initiative zur Stärkung der regionalen und hofnahen Schlachtung in Sachsen beschlossen. Aktuell gibt es im Freistaat 169 Schweinehalter die jährlich rund 492.000 Schlachtschweine heranziehen. Da es mittlerweile in der Region jedoch nur noch einen Schlachthof in Weißenfels gibt, der bereits an der Kapazitätsgrenze arbeitet, müssen die Tiere zum Teil weite Wege zur Schlachtung in Kauf nehmen.
Albrecht Pallas, Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag im Landtag zum Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten. Pallas hebt bei der Debatte die Bedeutung des Datenschutzes hervor: „Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist eines der wichtigsten Grundrechte im 21. Jahrhundert.“
Der direkt gewählte Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat, Sören Pellmann, ist in der kommenden Woche vom 22. November bis 26. November 2021 auf seiner jährlichen Herbsttour in seinem Wahlkreis im Leipziger Süden unterwegs.
Im Sächsischen Landtag wurde heute der Koalitionsantrag „Regionale und hofnahe Schlachtung in Sachsen stärken“ (Drs 7/7819) einstimmig beschlossen. Die Ziele des Antrages sind weniger Tierleid, hohe Qualität, gerechte Preise und mehr Unabhängigkeit vom Weltmarkt. Dies soll mit dezentralen Schlachtstätten innerhalb Sachsens, der Integration mobiler Schlachteinrichtungen sowie mehr regionaler Verarbeitung und Vermarktung erreicht werden.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther aus Anlass des am Donnerstag (18.11.) im Landtag beschlossenen Antrags der Koalitionsfraktionen „Regionale und hofnahe Schlachtung in Sachsen stärken“: „Der Antrag der Koalitionsfraktionen ist Rückenwind für eines meiner Kernanliegen: Landwirtschaft, Tierhaltung und Verarbeitung nachhaltiger zu machen und die regionale Wertschöpfung deutlich auszubauen.“
Ministerpräsident Michael Kretschmer hat angesichts der dramatischen Corona-Lage im Freistaat Sachsen ein entschiedenes und gemeinsames Vorgehen aller Bürgerinnen und Bürger und aller Verantwortlichen gefordert.
Zur heutigen Ankündigung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, auf die rasant steigenden Corona-Infektionszahlen im Freistaat Sachsen mit einem „harten und klaren Wellenbrecher“ zu reagieren, erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Dramatik der aktuellen Corona-Lage in Sachsen nimmt täglich zu. Diese Situation ist jedoch nicht nur Ergebnis niedriger Impfbereitschaft, sondern eben auch auf massive Versäumnisse des Sächsischen Ministerpräsidenten und der Staatsregierung zurückzuführen.“
Zum heute im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Dr. Paula Piechotta, grüne Bundestagsabgeordnete aus Leipzig: „Wir befinden uns in einer dramatischen Lage. Die weiterhin stark steigenden Infektionszahlen und die mit Überlastung kämpfenden Intensivstationen bereiten uns tiefe Sorgen.“
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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