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Seit über 20 Jahren ist das Sächsische Kulturraumgesetz das Rückgrat der Kulturförderung in unserem Freistaat. Die Besonderheit: Das Geld für die Kulturräume kommt vom Land und den Kommunen - die Entscheidung, welche Kultur gefördert wird, treffen die Menschen vor Ort. Nach 20 Jahren ist es Zeit, einen kritischen Blick auf das Gesetz zu richten.
"Die Terroranschläge von Paris dürfen uns nicht lähmen. Wir dürfen uns dadurch nicht einschüchtern lassen. Denn Angst ist Nährboden für neuen Hass", sagte Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag im Landtag. "Ich warne davor, dass wir auf dem Rücken der Toten von Paris eine Flüchtlingsdebatte beginnen. Denn die Menschen, die aus Syrien geflüchtet sind und flüchten, sie sind die ersten Opfer des IS. Denn sie flüchten vor genau den gleichen Terroristen, die die Anschläge in Paris verübt haben."
Am Samstag führt die Leipziger Linke die 4. Tagung des 4. Stadtparteitages durch. Im Mittelpunkt der Tagesordnung stehen die Schlussfolgerungen aus den politischen Entwicklungen der letzten Zeit, insbesondere die Herausforderungen bei der Umsetzung einer humanitären und solidarischen Flüchtlingspolitik in Leipzig und Sachsen. Dazu liegt auch ein Antrag "Für sozial gerechtes Wohnen in Leipzig" vor. Wir freuen uns, als Gast den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der sächsischen Linken Rico Gebhardt begrüßen zu dürfen.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris dazu aufgerufen, mutig und entschlossen für unsere Werte und ein Leben in Freiheit einzutreten. "Ganz Europa trauert mit Frankreich um die Opfer der Anschläge von Paris - auch Deutschland, auch Sachsen. Wir werden darauf besonnen, aber nicht arglos reagieren, um zu bewahren, was unsere Gesellschaft stark macht: Die Freiheit des Einzelnen, die Gleichheit an Würde und die Brüderlichkeit im Umgang miteinander", sagte Tillich am Donnerstag im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel "Trauer um die Opfer in Paris - kein Zurückweichen vor dem Terror - unsere Freiheit und Werte verteidigen".
"Film ab!" heißt es am kommenden Samstag, 21. November, in der Schaubühne Lindenfels in Leipzig, wo junge Regisseure ihre Filmbeiträge auf großer Leinwand präsentieren. Die im Unterricht oder in Arbeitsgemeinschaft entstandenen Beiträge werden von einer Jury in unterschiedlichen Kategorien prämiert. Preise gibt es für den Publikumsliebling, die "Klasse 1-4", "Klasse 5-8" und "ab Klasse 9".
Die Möglichkeit zur Fahrradregistrierung durch den Bürgerdienst LE gibt es am Dienstag, 24. November, von 14 bis 17 Uhr im Umweltinformationszentrum (UiZ, Prager Straße 118-136, Haus A.II). Zeitgleich beantworten Experten des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), ebenfalls kostenfrei, Fragen rund ums Thema Fahrrad. Individuell wird zu den Aspekten Ausleihe, Versicherungen, Kindersitze und Reisen mit dem Fahrrad beraten.
Am Donnerstag, 3. Dezember (15 bis 17 Uhr), und Dienstag, 8. Dezember (14 bis 16 Uhr) lädt der Förderverein des Umweltinformationszentrums wieder zum Basteln von Weihnachtsgeschenken in das UiZ ein. Mit einer bunten Auswahl an Naturmaterialien wie Blätter, Früchte, Körner oder selbst gesammelten Rohstoffen kann das eigene Bild, die eigene Collage oder ein Weihnachtsstern ganz nach Belieben gestaltet werden.
Das Abitur ist geschafft - und jetzt wird studiert? Nicht für zwei junge Leipziger: Lukas Rotter und Amani Al-Addous (beide 18 Jahre) entschieden sich nach ihren Prüfungen für einen Europäischen Freiwilligendienst (EFD). Mit dem soziokulturellen Zentrum "Die VILLA" als Entsendeorganisation ging es im September 2015 ins weit entfernte Jordanien.
Der Leipziger Auwald braucht unsere Aufmerksamkeit. Das Gebiet gehört zu den größten zusammenhängenden Auen Mitteleuropas. In der Vergangenheit wurde bereits viel und intensiv über die Zukunft des Auwalds diskutiert. Wir wollen nun den Dialog über die Leipziger Auenlandschaft entlang von Elster, Pleiße und Luppe fortsetzen.
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der Leipziger SPD lädt zur Veranstaltung: "Digitalisierung der Bildung in Sachsen". Diskutiert werden Möglichkeiten und Potentiale digitaler Lehr- und Lernformen sowie deren Förderung durch politische und wirtschaftliche Maßnahmen. Die Veranstaltung findet am 25.11.2015 um 18:30 Uhr in den Tagungsräumen der St.-Trinitatis-Kirche am W.-Leuschner-Platz, Nonnenmühlgasse 2, Leipzig statt.
Das Bach-Museum Leipzig ist mit dem Spezialpreis für Inklusion des Sächsischen Museumspreises 2015 ausgezeichnet worden. Der mit 5.000 Euro dotierte Preis wurde am 16. November 2015 in Radebeul im Rahmen einer feierlichen Zeremonie an die Leiterin des Bach-Museums Kerstin Wiese überreicht. Das Museum bietet inklusive Angebote wie einen gebärdensprachlichen Multimedia-Guide für gehörlose Menschen und mit Brailleschrift versehene Hör- und Taststationen für Blinde und Sehbehinderte.
Zum bundesweiten Vorlesetag am 20. November werden Bürgermeister Jens Spiske und Birgit Riedel, Richterin am Amtsgericht Leipzig und Stadträtin in Markranstädt, im Rathaus juristische Stilblüten lesen. Unter anderem werden sie aus Wilfried Ahrens' Buch "Der Angeklagte erschien in Bekleidung seiner Frau" zitieren.
"Mit zunehmendem Alter erkenne ich, dass meine Oma Recht hatte mit ihren vielen Sprüchen und Lebensweisheiten. Es ist so: ‚Unter jedem Dach ein Ach' oder 'Mit dem Nächsten wird es auch nicht besser, nur anders…'" Meine Oma hat auch gesagt: ‚Mach es wie die Sonnenuhr, zähl die heitren Stunden nur.' Daran denke ich oft." - Das sagt Martina Rellin, 52, Autorin und ehemalige Chefredakteurin der Zeitschrift "Das Magazin". Sie ist am Mittwoch, 25. November 2015 im Seniorenbüro Nordost der Volkssolidarität, Kieler Straße 63-65, bei der unterhaltsamen und heiter-charmanten Lesung "Ein Küsschen in Ehren…" zu erleben. Beginn ist 14:30 Uhr. Wer mag, kommt schon eine halbe Stunde früher zu Kaffee und Kuchen.
Sachsens Feuerwehren bekommen mehr Geld für die Nachwuchsarbeit und Ausrüstung. Das sächsische Kabinett hat heute auf Antrag des Innenministeriums eine entsprechende Änderung der Förderrichtlinie beschlossen. So wurden die Festbeträge für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser den Preisentwicklungen des Marktes angeglichen. Neu ist, dass Gemeinden zur Förderung ihre Jugendfeuerwehren für jedes Mitglied 20 Euro pro Jahr erhalten.
"1000 Dank" ist eine Aktion der Leipziger Volksbank zur Unterstützung gemeinnütziger und nachhaltiger Projekte in der Region. Bis Mitte des Jahres sind 80 Bewerbungen eingegangen, von denen im September eine Jury 20 Preisträger ermittelt hat, deren Vorhaben von der Leipziger Volksbank mit 1.000 Euro unterstützt werden.
Die Linksfraktion hat den Antrag "Kostenlose Abgabe von Verhütungsmitteln im Fall geringen Einkommens" (Parlaments-Drucksache 6/3298) in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Es ist widersinnig: Kostenfreie Abgabe Empfängnis verhütender Mittel ist nur bis zum 20. Lebensjahr möglich, andererseits wurden allein 2014 vom Freistaat Sachsen für Schwangerschaftsabbrüche bei Frauen in Hartz-IV-Bezug in Sachsen Kosten in Höhe von über 1,8 Millionen Euro erstattet (Parlaments-Drucksache 6/2535 zu meiner diesbezüglichen Kleinen Anfrage). Schwangerschaftsabbrüche können die betroffenen Frauen psychisch sehr belasten und sollten daher nach Möglichkeit gar nicht erst stattfinden müssen.
Der Täubchenweg soll im Abschnitt zwischen Gerichtsweg und Heinrichstraße grundhaft ausgebaut werden. Das Vorhaben ist Teil des geplanten Deckenbauprogramms 2015 / 2016. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird im Januar 2016 die entsprechende Vorlage dem Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung vorlegen.
Die Brücke von der Seumestraße über den Knauthainer Elstermühlgraben zur östlich davon gelegenen Siedlung soll durch einen Neubau ersetzt werden. Das beschloss die Verwaltungsspitze. Gebaut werden soll von Mai bis November 2016. Die Kosten werden mit rund 308.000 Euro veranschlagt. Das Vorhaben ist förderfähig, der Stadtanteil ist mit 162.000 Euro anzusetzen.
Die Georg-Schumann-Straße soll im Abschnitt zwischen Linkelstraße und der Straße Am Viadukt umgestaltet werden. Nachdem das Vorhaben heute (17. November) in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt worden ist, wird es im Januar 2016 dem Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.
Das Deutsche Rote Kreuz ist gegenwärtig dabei, die im Großzelt an der Teplitzer Straße untergebrachten rund 240 Asylbewerber zu evakuieren. Grund ist eine Sturmwarnung, die Wind bis zur Stärke 9 vorhersagt. Im sogenannten Oktoberfestzelt dürfen Menschen nur bis zur Windstärke 8 untergebracht werden.
Norman Lehmann (27) besetzt die neu geschaffene Stelle des Koordinators Migration im Jobcenter Leipzig. Nach dem Studium bei der Bundesagentur für Arbeit in Schwerin und Mannheim war er die letzten fünf Jahre als Arbeitsvermittler für Jugendliche und jungen Erwachsene im Jobcenter Leipzig tätig.
Die Stadt Markkleeberg sammelt im Zeitraum von Donnerstag, dem 19. November 2015, bis einschließlich Donnerstag, den 26. November 2015 wieder Weihnachtspäckchen für Kinder in Zarnesti, der rumänischen Partnerstadt Markkleebergs.
Streuobstwiesen finden in der intensivierten Landwirtschaft kaum noch Platz und viele dieser wertvollen Biotope drohen in Leipzig und Umgebung verloren zu gehen. Gemeinsam mit dem Amt für Umweltschutz der Stadt Leipzig weckt der Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V. auch in diesem Jahr wieder eine alte Streuobstwiese durch Pflege und Neupflanzungen.
Auch in diesem Jahr findet wieder der bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen in Kinder- und Jugendeinrichtungen statt. Am 20. November werden prominente Persönlichkeiten aus dem Bereich der Politik Kindern und Jugendlichen vorlesen. Unterstützt wird diese bundesweite Initiative auch in diesem Jahr von der Leipziger Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen Monika Lazar.
Die Adventszeit mit ihren kerzengeschmückten Leuchtern, Gestecken und Kränzen steht wieder bevor. Der Seniorenbeirat der Stadt möchte gemeinsam mit der Abteilung Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz der Branddirektion Leipzig Hinweise zum Brandschutz während der Adventszeit geben. Dazu sind vor allem Seniorinnen und Senioren am 3. Dezember von 14 bis 16 Uhr in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses herzlich eingeladen. Die Besucher erhalten im Anschluss an einen Vortrag die Möglichkeit, Fragen zum Thema zu stellen.
Bei der in den vergangenen zwei Wochen durchgeführten Komplex-Kontrollen zur Einhaltung der Polizeiverordnung zum Umgang mit Hunden und zur Hundesteuersatzung gab es ein positives Ergebnis. Die überwiegende Mehrzahl der Hundehalter hält sich an die Vorschriften. Festgestellt wurden vor allem Verstöße gegen die Anleinpflicht und die Mitführpflicht der Hundesteuermarke.
Seit Jahrzehnten ist die Ankunft des Weihnachtsmannes ein freudig erwarteter Punkt zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes. Nach den Jahren, in denen er mit einer Regio-Bahn vorfuhr, können die Kinder ihn in diesem Jahr erstmals am 28. November "standesgemäß" aus einer unter Volldampf einfahrenden Dampflokomotive der Baureihe 52 winken sehen. "Ein Stück Eisenbahngeschichte wird so auch für die Kinder erlebbar, da qualmt und riecht es noch echt", so der Leiter des Marktamtes, Dr. Walter Ebert. "Wir bedanken uns herzlich bei dem Verein Eisenbahnmuseum Bayerischer Bahnhof zu Leipzig e.V., ohne dessen Hilfe und Unterstützung dies nicht möglich wäre".
Mit einer öffentlichen Veranstaltung am Freitag, 20. November, in der Kongresshalle am Zoo im Rahmen der Zukunftsreihe "Leipzig weiter denken", gibt Oberbürgermeister Burkhard Jung den Auftakt für das mehrstufige Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Leipzig 2030". Beginn ist 16 Uhr, Einlass ab 15:30 Uhr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, über die Themen und Herausforderungen der nächsten 15 Jahre mitzureden. Die zentrale Frage lautet: Wie können wir gemeinsam erreichen, dass nicht nur die Einwohnerzahl, sondern auch die Lebensqualität Leipzigs steigt?
In den frühen Morgenstunden des heutigen Montags ist im St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig Hans zur Welt gekommen. Mit dem kleinen Jungen feiert die geburtshilfliche Abteilung des Krankenhauses die zweite 2000. Geburt in der Geschichte des Krankenhauses und macht sich Hoffnung auf einen neuen Geburtenrekord.
Das Gebäude der ehemaligen Schule Paunsdorf in der Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig, wird künftig als Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge genutzt. Interessierte Nachbarn sind für Montag, 23. November, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr, zu einer Informationsveranstaltung in die Aula des Gustav-Hertz-Gymnasiums, Dachsstraße 5, eingeladen. Bürgermeister Thomas Fabian und Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst informieren über das Vorhaben.
Die ursprünglich für das Betreuungsgeld vorgesehenen Bundesmittel werden nun verteilt. Sachsen wird damit seine Kommunen in den nächsten drei Jahren mit insgesamt rund 44,6 Millionen Euro bei der Kinderbetreuung unterstützen. Dazu erklären die Leipziger SPD-Abgeordneten Dirk Panter und Holger Mann: "Das von uns kritisierte Betreuungsgeld ist Geschichte. Stattdessen werden die Mittel nun an der richtigen Stelle eingesetzt."
Die Jungliberale Aktion Sachsen fordert die Abschaffung des Buß- und Bettages als gesetzlicher Feiertag. Sollte sich die Regierungskoalition nicht dazu durchringen, muss den sächsischen Bürgern per Volksentscheid die Entscheidung überlassen werden.
Vergangenen Donnerstag erschien der erste Band der vierbändigen "Geschichte der Stadt Leipzig", die die Stadt anlässlich des tausendjährigen Jubiläums ihrer urkundlichen Ersterwähnung in Auftrag gegeben hat. In einer Feierstunde überreichte der Bandherausgeber und Leipziger Landeshistoriker Prof. Dr. Enno Bünz das Buch dem Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung. Beide zeigten sich hoch erfreut über die Publikation und würdigten in ihren Ansprachen die Bedeutung des Moments.
Es ist das Frühjahrstreffen der Literaturbranche: Vom 17. bis 20. März öffnen die Leipziger Buchmesse mit Lesefest Leipzig liest und Manga-Comic-Con. Mehr als 2.000 Aussteller sowie 3.200 Veranstaltungen zeigen die ungebrochene Begeisterung für Literatur. Neben den Frühjahrsnovitäten verspricht die Leipziger Buchmesse neue Angebote für junge Leser und innovative Konferenz- und Praxisformate für Fachbesucher. Seinen 25. Auftritt feiert das begleitende Lesefest Leipzig liest: In der Jubiläumsveranstaltung in der Kongresshalle am Zoo Leipzig erlebt das Festival einen Höhepunkt.
Zur Landtagssitzung am Donnerstag erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Welche Konsequenzen wir in Sachsen aus den Terror-Anschlägen von Paris ziehen, ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft, des ganzen Parlaments und der Regierung. Deshalb würden wir es als Linke sehr begrüßen, wenn der Ministerpräsident am Donnerstag vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort ergreift und seine Sicht dazu darlegt.
Mehr als 50 Bedienstete des Finanzressorts arbeiten zurzeit in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB), der Stabstelle Asyl im Innenministerium und den Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber (EAE). Die freiwillig abgeordneten Helferinnen und Helfer stammen aus den Finanzämtern und dem Landesamt für Steuern und Finanzen (LSF), aus dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) und dem Finanzministerium. Sie übernehmen vor allem Aufgaben bei der Registrierung und Verwaltung von Asylsuchenden.
Der Leipziger Verein "Verantwortung für Flüchtlinge e.V." unterstützt seit einigen Jahren in Zusammenarbeit mit der NGO "Help e.V." die Bewohner des Flüchtlingslagers Konik in Podgorica, der Hauptstadt Montenegros. Diese flohen 1999 während des Krieges aus dem Kosovo und leben seitdem ohne ausreichende Wasser- und Stromversorgung in Holzbaracken bzw. Containern mitten im sozialen Brennpunkt Konik.
Bündnis 90/Die Grünen Sachsen appellieren an die CDU, die derzeitige Situation der Zuwanderung auch als Chance zu begreifen und wieder zu den Werten des Grundgesetzes zurückzufinden. "Wir sind besorgt, dass die CDU-Sachsen offenbar bereit ist, die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung leichtfertig über Bord zu werfen um mit symbolischer Politik die der CSU-Haltung in nichts nachsteht auf Stimmenfang am rechten Rand zu gehen", so Jürgen Kasek, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.
"Die brutalen Ereignisse vom 13. November 2015 in Paris haben auch die Beteiligten im Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" tief getroffen. Unser ehrliches Mitgefühl gilt allen Angehörigen der Getöteten und Verletzten. Dennoch wäre es verfehlt, mit dem Anlass dieser barbarischen Attacke in einer europäischen Hauptstadt politische oder gar militärische Konsequenzen zu fordern.
Zu den Terror-Anschlägen in der vergangenen Nacht in Paris erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Die schrecklichen Anschläge in Paris erschüttern die Welt und jeden von uns. Wir trauern mit den Menschen in Frankreich um die vielen unschuldigen Opfer."
Zu den schlimmsten Terroranschlägen in Europa seit mehr als zehn Jahren, bei denen gestern in Paris bisher über 120 Menschen getötet wurden, erklärt der Sachsens Innenminister Markus Ulbig: "Die Anschläge von Paris gestern Abend zeigen einmal mehr, wie allgegenwärtig die Terrorgefahr in Europa ist. Die Kaltblütigkeit, mit der die Terroristen friedliche und wehrlose Menschen bei einem Fußballspiel, einem Konzert, in Restaurants oder auf offener Straße ermordeten, macht mich fassungslos."
Zur Serie der Terroranschläge in Paris erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag und der Linken in Sachsen: Diese abgrundtief grausamen, absolut menschenverachtenden Verbrechen, deren Dimension uns alle zutiefst erschüttern, sind ein Anschlag auf das zivilisierte, friedliche Zusammenleben aller Menschen unterschiedlicher Herkunft in Europa.
"Die terroristischen Anschläge in Paris in der vergangenen Nacht, bei denen so viele Menschen ihr Leben verloren, haben mich entsetzt und tief erschüttert. Ich verurteile sie zutiefst. Meine Gedanken sind bei den Opfern und Verletzten, mein tiefes Mitgefühl gilt den Familien und Freunden der Opfer.
Bei der schlimmsten Terrorserie in Europa seit mehr als zehn Jahren sind in der vergangenen Nacht in Paris nach bisheriger Erkenntnis über 120 Menschen getötet und mehr als 200 Menschen verletzt worden. CDU-Fraktionsvorsitzender Kupfer zeigt sich am Rande des Landesparteitages in Neukieritzsch von den Ereignissen der Nacht tief betroffen.
Die Hochschulgruppe DIE HOCHSCHULGRUPPE feiert ihren vierten Geburtstag unter dem Motto: WIRR LESEN. Zu diesem Anlass entstand ein 124-seitiges Werk mit dem Letzten aus den besten vier Jahren. Und wir lesen nur das Beste! Am 27.11.15 laden die Prorektoren für Dings mit und ohne h.c. in das Büro des Interim by LinXXnet in der Demmeringstraße 32 ein. Allein die Kooperation zwischen Die Linke und dem akademischen Arm von DIE PARTEI ist erwähnenswert. Ab 20 Uhr wird vor- und zurückgelesen.
Ihre Erklärung vor dem Wahlprüfungsausschuss schloss Frauke Petry, Partei- und Fraktionsvorsitzende der sächsischen AfD, gestern mit der Formulierung, dass sie keine Bedenken gegen eine Wahlwiederholung habe, sollte der Ausschuss zum Ergebnis kommen, dass die Landtagswahl 2014 aufgrund von Verfahrensfehlern der AfD für ungültig erklärt werden müsse.
Zur Erhöhung der Bundesmittel im Programm "Demokratie leben" um 10 auf nun 50 Millionen Euro durch den Haushaltsausschuss am 12.11.2015 erklären Ekin Deligöz, Mitglied im Haushaltsausschuss, und Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Endlich hat auch die Koalition beschlossen, was wir seit Jahren fordern: die Aufstockung der Mittel für zivilgesellschaftliche Initiativen im Programm "Demokratie leben" auf 50 Mio. Euro. Wir begrüßen diese überfällige Erhöhung der Mittel.
Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt: Zum wiederholten Mal haben sich am 11. November 2015 an die 200 Menschen in Dresden-Laubegast eingefunden, um mit Fackeln gegen eine geplante Unterkunft für 94 Personen im ehemaligen Hotel "Prinz Eugen" zu protestieren. Auch diesmal wurde die Demonstration der Initiative "Nein zum Vier-Sterne-Heim in Laubegast" nicht angemeldet. Seit dem 27.10. marschierten Anwohner/innen fast täglich, laut Recherchen des online-Projektes "Straßengezwitscher" jedes Mal ohne Anmeldung. Die Polizei war nur ab und an in kleiner Zahl präsent.
Das denkmalgeschützte Haus Gustav-Adolf-Straße 56, dessen Giebelwand sich gestern (12. November) Abend gesenkt hatte, kann unter Vorbehalt ab sofort wieder bezogen werden. Dies ergab die heutige Ortsbegehung aller am Bau Beteiligter. Die Risse im Gebäude, die aufgrund der Absenkung der Giebelwand entstanden waren, haben sich nicht vergrößert. Die zuständigen Fachingenieure überwachen das Haus vermessungstechnisch weiterhin, auch am Wochenende. Sollten sie Veränderungen feststellen, ist freilich nicht auszuschließen, dass die Bewohner erneut ausziehen müssen.
Der SPD Ortsverein Leipzig Ost/Nordost lädt zu einer Veranstaltung zum Mobilitätskonzept der LVB für den Osten der Stadt. Der Geschäftsführer für Technik und Betrieb der Verkehrsbetriebe, Roland Juhrs, steht den Interessenten Rede und Antwort. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 17.11.2015 um 19 Uhr in der Aula des Brockhaus-Gymnasiums, Kieler Straße 72 b statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Am Montag, den 09.11.2015 wurde das Bündnis Leipziger Studierender "Legida? Läuft Nicht!" im Rahmen der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie mit einem Anerkennungspreis ausgezeichnet. Die Jury begründete ihre Entscheidung mit dem stetigen Engagement der Gruppe im Zuge der Proteste gegen Legida, der Aufklärungsarbeit gegen Rassismus und Diskriminierung sowie dem Einsatz bei der Unterstützung geflüchteter Menschen in Leipziger Asylunterkünften. Malin Richter, Pressesprecherin des Bündnisses, kommentiert: "Wir haben die Auszeichnung mit Freuden entgegengenommen und fühlen uns im Weiterführen und Ausbauen unseres Engagements bekräftigt!"
Zum Tode des Altbundeskanzlers Helmut Schmidt und der Möglichkeit für Leipzigerinnen und Leipziger seinen Angehörigen zu kondolieren erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: "Die Leipziger Sozialdemokratie trauert um Helmut Schmidt. Wir verneigen uns vor der Lebensleistung dieses großen Europäers und herausragenden Sozialdemokraten, dessen politisches Wirken nicht zuletzt auch ein gutes Stück des Weges zur Wiedervereinigung Deutschlands ebnete.
Die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) zeigt sich unzufrieden mit der sächsischen Landesregierung und stellt den Ministern zum einjährigen Amtsjubiläum ein kritisches Zwischenzeugnis aus. Dazu erklärt der Vorsitzende Philipp Hartewig: "Einige Minister haben schwer enttäuscht und sind akut versetzungsgefährdet. Besonders Innenminister Ulbig hat durch sein planloses Agieren in der Asylkrise eindrucksvoll seine Nichtqualifikation für dieses Amt bewiesen. Andere wie bspw. Justizminister Gemkow und Kultusministerin Kurth bemühen sich zwar, können jedoch gegen die bevorstehende Verrentungswelle im Justiz- und Bildungsbereich keine nachhaltigen Erfolge vorweisen."
Am Abend des 9. November 2015, dem 77. Jahrestag der Pogromnacht von 1938, wurde auf die Wohnung unseres Mitstreiters Martin Meißner ein offenkundig rechtsradikal motivierter Anschlag ausgeführt. Martin ist von Anfang an in unserer Initiative Dialoge für Gohlis aktiv. Er war zu Beginn der öffentlichen Diskussion um den Moscheebau im Leipziger Norden Initiator der Facebook-Petition "Leipzig sagt Ja" und gehörte damit zu den Ersten, die "Gesicht gezeigt" und sich in der Öffentlichkeit der Hetze der Islamhasser aus der Initiative "Gohlis sagt nein" entgegengestellt haben.
Auch am Buß- und Bettag am Mittwoch, dem 18. November 2015, bietet die Sportbäder Leipzig GmbH den Leipzigern die Gelegenheit zum Schwimmen, Baden und Schwitzen. So ist die Schwimmhalle Nord in der Kleiststraße mit ihrem 25-Meter-Becken von 8 Uhr bis 13 Uhr geöffnet.
Die Ausdauer wurde während des Studiums fleißig trainiert, erste Trainingserfahrung in Praktika gesammelt. Nun stehen Absolventen an der Startlinie ihres Berufsweges. Den Anpfiff dafür gibt am 17. November die Absolventenmesse Mitteldeutschland. Im CCL Leipzig findet man Mannschaftskollegen, Wettbewerber, Berufstrainer und natürlich das heiß begehrte Ziel: den perfekten Job.
Vom 17. bis 26. November präsentiert eine Ausstellung im Stadtbüro, Katharinenstraße 2 / Ecke Markt, die Sieger des diesjährigen Architekturwettbewerbs der Stadt Leipzig. Ausgezeichnet wurden der Neubau der Katholischen Propsteikirche St. Trinitatis am Martin-Luther-Ring und ein Wohnungsbauprojekt einer zehn Familien umfassenden Baugruppe in der Südvorstadt. Lobende Erwähnungen erhielten der Neubau der 3. Grundschule in der Scharnhorststraße sowie der Umbau und die Erweiterung der Leipziger Kongresshalle am Zoo .
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat Teil A seines Pilot-Lärmaktionsplanes veröffentlicht. Er ist auf der Internetseite der Behörde unter der Adresse www.eba.bund.de/lap abrufbar und kann auch als Druckversion beim EBA angefordert werden. Das teilt das Eisenbahn-Bundesamt mit.
Das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) bietet Schulen ab sofort leihweise und kostenfrei ein leicht zu bedienendes Messgerät zur Ermittlung der Kohlendioxidkonzentration an. In schlecht gelüfteten Innenräumen kann der Kohlendioxidgehalt abhängig von der Personenzahl beständig zunehmen. Dabei werden ab bestimmten Konzentrationen Konzentrationsschwäche, Müdigkeit, Leistungsabfall oder sogar Kopfschmerzen verursacht.
In Leipzig fiel heute der Startschuss für das Modellprojekt "Starke Lehrer - starke Schüler", mit dem sich die Robert Bosch Stiftung und das Sächsische Kultusministerium gegen Rechtsextremismus an Berufsschulen engagieren. Im Rahmen des Projekts erhalten Lehrkräfte von neun sächsischen Berufsschulen professionelle Unterstützung durch ein Team der TU Dresden, um besser mit fremdenfeindlichen und antidemokratischen Äußerungen ihrer Schüler umgehen zu können.
Zum 21. Mal lädt am Mittwoch, dem 18. November, die Stadt Leipzig 500 ehrenamtlich tätige Leipzigerinnen und Leipziger zu einem Festakt ein. Nach einem Sektempfang mit Oberbürgermeister Burkhard Jung können die Besucher die Oper "Le Nozze di Figaro" unter musikalischer Leitung von Matthias Foremny und in der Inszenierung von Gil Mehmert erleben.
Zur bevorstehenden Befragung zweier Brandexperten im NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages am kommenden Montag (ab 10 Uhr im Raum A 600 im Rahmen der öffentlichen Beweisaufnahme) erklärt das Ausschussmitglied Kerstin Köditz (Fraktion Die Linke), die auch stellvertretende Ausschussvorsitzende ist: Mit zwei weiteren Zeugenvernehmungen wird der Ausschuss am kommenden Montag seine Arbeit fortsetzen.
Das DRK in Sachsen ruft alle begabten "Wollarbeiter" auf, ihr ganz persönliches Nikolausgeschenk für Flüchtlingskids zu fertigen. "Wir wollen dafür sorgen, dass die Flüchtlingskinder, die durch das DRK in Sachsen zurzeit betreut werden, am 6. Dezember ein wollig-wohliges Präsent erreicht", sagt Torsten Wieland, stv. Pressesprecher des DRK Landesverbandes Sachsen e.V.
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Städtenetzwerkes EUROCITIES in Malmö und Kopenhagen standen eine Reihe von interessanten Themen auf der Tagesordnung, die für viele europäische Städte derzeit aktuell sind. Unter dem Konferenzmotto "Lebenswerte Städte - nachhaltiges Wachstum und Lebensqualität" diskutierten die hochrangigen kommunalen Experten Umweltfragen wie Energieeffizienz und nachhaltige Mobilität und informierten sich über Projekte für mehr Arbeit und Beschäftigung. Beim Thema Migration und Asyl wurde eine einheitliche europäische Politik dringend eingefordert.
Zur heutigen Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) über das Verbot der Vereinigung "Nationale Sozialisten Döbeln" erklärt Innenminister Markus Ulbig: "Die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts bestätigt unseren Kurs gegen rechtsextremistische Gruppierungen. Organisationen, die sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung richten, treten wir entschieden und mit allen Mitteln des Rechtstaats entgegen. Deshalb ist heute ein guter Tag für den Rechtsstaat."
Rund 150 Vertreter von in- und ausländischen Messegesellschaften treffen sich vom 23. bis 24. November in der Kongresshalle am Zoo Leipzig. Gastgeber ist der Fachverband Messen und Ausstellungen (FAMA), der mit über 40 Mitgliedern einen beachtlichen Teil der deutschen Messewirtschaft unter seinem Dach versammelt. Ziel der Veranstaltung ist es, die Qualität von Fach- und Publikumsmessen zu optimieren und somit langfristig den Erfolg für Aussteller, Veranstaltungsorte und letztendlich auch die Besucher nachhaltig zu steigern.
Der Verein Kids Jazz L.E. sucht dringend Unterstützung. Organisationstalente und Musikliebhaber werden gebraucht, damit das diesjährige Kinderjazzfestival im Februar in Leipzig stattfinden kann. Da der Verein 2016 deutlich weniger Geld zur Verfügung haben wird, steht das einzigartige Festival auf der Kippe. Mit neuen motivierten Mitgliedern aus Leipzig und Umgebung, die bei der Vorbereitung helfen, könnte das Festival gerettet werden.
Der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost verurteilt geschlossen den kriminellen Übergriff gegen eines seiner Mitglieder, Martin Meißner, an dessen Reudnitzer Wohnhaus am Abend des 09.11. ein beleidigender und offenbar auf politische Einschüchterung zielender Schriftzug ("Meißner Du Zecke") gesprüht wurde. Anschließend zerstörten dieselben Täter, die von Zeugen beobachtet werden konnten, mehrere Glasscheiben des Hauses.
Der Leipziger Abgeordneter Feist (CDU) sieht die berufliche Integration von Flüchtlingen durch das Mindestlohngesetz gefährdet. "Die derzeitige Praxis setzt Anreize, schnell unqualifizierte Jobs anzunehmen, statt auf nachhaltige Qualifikation und Integration zu setzen", warnt der Christdemokrat und Bildungspolitiker.
Zum im Bundesrat eingebrachten Antrag der sächsischen Staatsregierung zur sogenannten Optimierung von Asylverfahren, warnt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eindringlich: "Die Absenkung rechtsstaatlicher Standards darf nicht die Antwort auf die hohe Zahl in Deutschland ankommender Flüchtlinge und die damit zweifelsohne verbundenen großen Herausforderungen sein."
Am Montag, dem 16. November 2015, lädt die Kirchenbezirkssozialarbeit von 18 bis 20 Uhr zu einem Informations- und Gesprächsabend zum Thema "Mit Organspende Leben schenken?" in ihre Räume am Nikolaikirchhof 3 ein. Referentin Kathrin Pflicke, Diplom-Sozialpädagogin und Referentin für Frauengesundheit, hat an der Handreichung der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsen zum Thema Organ- und Gewebespende mitgearbeitet. Sie wird ein Referat zum Thema halten und durch die anschließende Diskussion leiten. Pfarrerin Ute Ellinger steht mit ihrem Wissen und ihren Erfahrungen als Krankenhausseelsorgerin im Leipziger Diakonissenkrankenhaus für Fragen zur Verfügung.
Rechtzeitig zum Volkstrauertag konnte das Kulturamt die Restaurierung des Gefallenendenkmales im Ortsteil Rehbach abschließen. Das Denkmal, durch private Spenden aus dem damals selbstständigen Ort Rehbach finanziert, wurde im Jahr 1923 eingeweiht. Es befindet sich auf dem Anger an der Dorfkirche und erinnert an sieben Soldaten, die im Ersten Weltkrieg gefallen sind. Über den Namen der Gefallenen zeigt ein Relief einen erwachenden Löwen.
"Die jetzt öffentlich gewordenen Vorgänge sind erschütternd. So etwas darf eigentlich nicht passieren", erklärte Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag. "Gut, dass das Sicherheitsunternehmen reagiert hat und sich von den aggressiven Mitarbeitern getrennt hat - das werte ich im Übrigen als Schuldeingeständnis. Ich erwarte eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle. Der Innenminister muss in der nächsten Sitzung des Innenausschusses dazu umfassend berichten."
Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat gemeinsam mit dem Herder-Verlag einen Wegbegleiter für arabischsprachige Flüchtlinge herausgegeben. Dieser "Leitfaden für Deutschland" erscheint jetzt in deutscher und arabischer Sprache. "Dieser Leitfaden soll den Neuankömmlingen helfen, sich zu orientieren. Er soll aber auch eine Hilfe für die Menschen sein, die die Flüchtlinge in den kommenden Monaten begleiten", so der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering.
360 zuckerkranke Kinder - vom Säugling bis zum jungen Erwachsenen - werden gegenwärtig in der Kinderklinik am Universitätsklinikum Leipzig betreut. "Als ich 1998 nach Leipzig kam, waren es 160. Daran ist schon zu sehen, dass es immer mehr Kinder gibt, die an einer Störung des Zuckerhaushaltes leiden", sagt Klinikdirektor Prof. Dr. Wieland Kiess mit Blick auf den Welt-Diabetes-Tag am 14. November. Zudem hat er als Beleg für den erstaunlichen Anstieg nicht nur die Zahl der praktischen Fälle, sondern auch eine jüngst veröffentlichte Studie, an der Ärzte und Wissenschaftler aus Dresden Karlsburg, Düsseldorf, Tübingen und natürlich Leipzig beteiligt waren.
Für Kinder in Bedarfsgemeinschaften ist es sinnvoll, mit Vollendung des 15. Lebensjahres die Schulbescheinigung ans Jobcenter Leipzig zu senden. Das verhindert einerseits eine zu zeitige Einladung der Schülerinnen und Schüler ins Jobcenter und zum anderen können nur mit der Schulbescheinigung weiterhin die Leistungen aus dem Bildungspaket gewährt werden.
Bündnis 90/Die Grünen Leipzig zeigen sich erschrocken über den Anschlag auf das Wohnhaus von grünen Stadtbezirksbeirat und Blogger Martin Meißner. Immer wieder kam es in den letzten Wochen und Monaten zu verbalen Attacken und Bedrohungen gegen engagierte Menschen, die deutlich gemacht haben, dass Rassismus nicht zu dulden ist. Seit einigen Wochen radikalisiert sich diese Bedrohungslage bis hin zu Sachbeschädigung und körperlicher Gewalt.
Zu den Berichten der Sächsischen Zeitung (11.11.15) über Angriffe von Wachmännern auf Asylbewerber in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Die Schilderung ist besorgniserregend. Da gibt es nichts zu entschuldigen oder zu relativieren. Ich fordere eine konsequente Aufklärung des Innenministeriums. Warum erfolgte nicht eine Information im Innenausschuss des Landtags, wenn der Landesdirektion die Vorfälle bekannt waren? Wenn, wie die Landesdirektion mitteilt, die Fälle von Übergriffen zunehmen, muss das Problem endlich ernst genommen werden."
Die Jusos Leipzig laden am kommenden Samstag, den 14. November um 11 Uhr zu ihrem jährlichen Juso-Starter*innen-Tag ein. Alle Interessierten sind herzlich willkommen. Der Eintritt ist frei.
Das sogenannte Dublin-Verfahren steht im Mittelpunkt eines Seminars das am 27. November, 13:30 bis 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses stattfindet. Die Refugee Law Clinic Leipzig und das Referat für Migration und Integration der Stadt Leipzig laden herzlich zur Teilnahme ein. Referentin ist die Berliner Rechtsanwältin Berenice Böhlo. Grundkenntnisse zum Dublin-System werden bei den Teilnehmern vorausgesetzt. Interessenten sind gebeten, ihre Anmeldungen bis 20.November per E-Mail an die Adresse anmeldung@rlcl.de zu schicken.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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