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Sonntag, 19. April 2026

Politik

Der Bereich Goerdelerring/Tröndlinring.
·Politik·Brennpunkt

Misslungene Riesenkreuzung: Eine Entschärfung am Knoten Goerdelerring/Tröndlinring wird es vor 2025 nicht geben

Es kracht immer wieder, gern mitten auf der riesigen Kreuzung von Tröndlinring/Goerdelerring und Ranstädter Steinweg. Sie ist ein Unfallschwerpunkt in Leipzig. Und daran hat auch der Umbau der LVB-Haltestelle 2020 nichts geändert. Die Kreuzung ist ein Relikt aus alten Zeiten, als auch Leipzigs Verkehrsplaner den mehrspurigen Ausbau des Rings für eine zukunftsfähige Idee hielten. Doch […]

Grafik der Primärenergieerzeugung.
·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht Nr. 3/2022: Sachsens miserable Energiebilanz von 2019

Wenn es darum geht, die Arten der Energieerzeugung in Sachsen sichtbar zu machen und vielleicht mal mitzubekommen, ob der Freistaat irgendwann tatsächlich beginnt, eine klimafreundliche Energieerzeugung zu bekommen, findet man nur uralte Daten. Das thematisiert auch der Quartalsbericht Nr. 3/2022 der Stadt Leipzig. Denn das Statistische Landesamt veröffentlichte im November mal wieder neue Zahlen – […]

Blick auf die LVB-Haltestelle Hauptbahnhof.
·Politik·Leipzig

2023, was kommt: Vielleicht mal eine Raucher-Aufklärungskampagne der LVB

Nichts ist passiert. Im April 2021 diskutierte der Leipziger Stadtrat ausführlich über ein Rauchverbot an den Haltestellen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). Offiziell verbieten kann man das Rauchen dort nicht, denn es ist ein öffentlicher Raum. Aber die Deutsche Bahn zeigt schon seit langem, dass man Raucher sehr gut dazu erziehen kann, sich auf Raucherinseln aufzuhalten. […]

Blick auf den Haupteingang zum St. Georg.
·Politik·Leipzig

Klinikum St. Georg gGmbH: Tarifvertrag öffentlicher Dienst, oder nicht?

Einer der letzten Anträge, den ich als Stadtrat, gemeinsam mit Sören Pellmann (Linke) und Bert Sander (Bündnis 90/Die Grünen) stellte, trug den Titel „Faire Bezahlung für nichtärztliches Personal im Klinikum St. Georg gGmbH“. Ich zitiere hier, der Einfachheit halber, die Begründung des Antrags. „Die Begründung für den Austritt der 2006 gegründeten Klinikum St. Georg gGmbH […]

Eine Euro-Münze.
·Politik·Sachsen

Sachsens riesiges Sparschwein: Generationenfonds erreichte 2022 die 10-Milliarden-Euro-Marke

Das Geheul ist noch in jedem Zeitungsarchiv nachzulesen, wie der sächsische Finanzminister die Mehrausgaben im Coronabewältigungsfonds beklagte und die Ermächtigung des Landestags, sechs Milliarden Euro mehr auszugeben, für eine Zumutung erklärte, die schnellstmöglich mit radikaler Schuldenrückzahlung wieder beseitigt werden müsse. Gleichzeitig aber stopfte er weiter hunderte Millionen Euro in den sogenannten Generationenfonds. Das ist die […]

·Politik·Brennpunkt

Jahresrückblick 2022: Corona, Ukrainekrieg und Energiekrise

In einem turbulenten Jahr hatte die Weltpolitik gravierende Auswirkungen auf Städte wie Leipzig. Während sich die schlimmsten Folgen der Coronakrise in den ersten Monaten erledigten, sorgten schon bald Ukrainekrieg und Energiekrise für neue Probleme. Und auch in diesem Jahr wurde wieder viel demonstriert. Wir fassen die zwölf Monate zusammen. Januar Aus der heutigen Perspektive fällt […]

Blick auf Euromünzen und -scheine.
·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht Nr. 3/2022: Wo wohnen Leipzigs Topverdiener am liebsten?

Wie berechnet man Reichtum und Wohlstand? Keine leichte Aufgabe, wie Leipzigs Statistiker im jüngsten Quartalsbericht Nr. 3 für 2022 erörtern. Denn die wirklich Reichen haben längst Strategien entwickelt, ihren Reichtum zu verschleiern. Und auch die Definition des Vermögensforschers Wolfgang Lauterbach hilft nicht weiter: „Das Entscheidende ist, dass sie [die Reichen] über etwas verfügen, was anderen […]

Gang im Neuen Rathaus zu Leipzig.
·Politik·Leipzig

Wird 2023 ein „Jahr der Transparenz“ in Leipzig?

Am 19. August 2022 wurde, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, dafür nach gefühlt ewigem Warten, das Sächsische Transparenzgesetz vom Landtag beschlossen und es tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Ist das Gesetz der große Wurf und welche Auswirkungen hat es auf die oft kritisierte Informationspolitik der Stadt Leipzig? Eine Vorgeschichte im Stadtrat Im Januar […]

Grafik der Entwicklung der Lebenserwartung den verschiedenen Ortsteilclustern.
·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht 3/2022: Corona ließ die Lebenserwartung gerade in armen Stadtteilen deutlich sinken

Wer arm ist, eine schlecht bezahlte Arbeit hat und ein niedrigeres Bildungsniveau, der stirbt früher. Das ist auch in Leipzig statistisch nachweisbar. Auch wenn sich Statistiker schwertun mit der Interpretation von Zahlen zur Lebenserwartung. Aber Christoph Bein und Christian Schmitt haben es im neuen Quartalsbericht Nr. 3 für 2022 einmal versucht. Auch weil Leipzig eigentlich […]

Kerstin Köditz (Die Linke, MdL) 2019 vor dem Rathaus Grimma.
·Politik·Sachsen

Nach MEK-Auflösung 2021: Wiederaufbau der Spezialeinheiten der sächsischen Polizei wird noch dauern

Von so einem Schock erholt sich auch ein Polizeiapparat nur langsam. Nachdem das Mobile Einsatzkommando (MEK) Dresden nach einer illegalen Schießübung samt Munitionsskandal 2021 aufgelöst wurde, stockt der Neuaufbau noch immer, wie die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz erfuhr. Selbst die ausweichende Antwort des Innenministers erzählt davon, dass man ein echtes Personalfindungsproblem hat. Die Spezialeinheiten der […]

Grafik über mögliche und umgesetzte Investitionen in Leipzig 2022.
·Politik·Leipzig

Ein Berg von Haushaltsausgabenresten: Leipzig kann so viel Geld gar nicht ausgeben

Man hat das Bild noch vor sich, wie OBM Burkhard Jung vor wenigen Jahren noch schwärmte, als sich die geplanten Investitionen von Stadt und Kommunalbetrieben auf 1 Milliarde Euro im Jahr summierten. Aber in keinem Jahr hat es Leipzig seitdem geschafft, seine Investitionsvorhaben tatsächlich in der darin enthaltenen Größenordnung umzusetzen. Ergebnis: ein wachsender Berg an […]

Grafik der Entwicklung des Leipziger Haushalts 2022.
·Politik·Leipzig

Leipzigs Finanzlage: Ukraine-Krieg verhindert wohl am Ende die Schwarze Null

In der Ratsversammlung wurde auch der jüngste Finanzbericht von Finanzbürgermeister Torsten Bonew zur Kenntnis genommen. Er beinhaltet den Leipziger Kassenstand zum 30. September, also noch nicht die letzten drei Monate. Aber es zeichnet sich ab, dass Leipzig es 2022 wohl nicht schaffen wird, das mit Haushaltsbeschluss geplante Minus von 106 Millionen Euro vollkommen abzubauen, wie […]

Das Gundorfer Schulgrundstück. Karte: Stadt Leipzig
·Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Die Grundschule Gundorf kann modernisiert werden + Video

Am Ende war OBM Burkhard Jung sehr einsilbig, als er die Vorlage „Auseinandersetzung Kirchschullehn zu Gundorf für die Erweiterung der Grundschule in Gundorf“ am 15. Dezember in der Ratsversammlung zur Abstimmung stellte. Denn zuvor hatte seine Verwaltung – und insbesondere das Liegenschaftsamt – ordentlich Schelte bekommen, erst von SPD-Stadtrat Andreas Geisler, dann auch noch von […]

Radweg an der Louise-Otto-Peters-Allee. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Auch Radwege und Fahrradstraßen gehören in die Straßenreinigungsatzung + Video

In der letzten Ratsversammlung beschloss die Ratsversammlung neben der neuen Abfallgebührensatzung für 2023 auch die neue Straßenreinigungssatzung. Eine nicht ganz unwichtige Satzung, denn sie bestimmt auch, wann und wo die Stadtreinigung Leipzig mit ihren Kehrmaschinen unterwegs ist. Und eben auch wo nicht. Und SPD-Stadtrat Andreas Geisler erinnerte daran, dass Radwege eben noch nicht zum Tätigkeitsgebiet […]

Frau mit blonden Haaren vor Rathauskulisse
·Politik·Sachsen

„Ich lege großen Wert darauf, dass sich alle einbringen“: Im Gespräch mit Naunhofs Oberbürgermeisterin Anna-Luise Conrad

Anna-Luise Conrad wurde nach ihrem Amtsantritt als „Sachsens jüngste Bürgermeisterin“ bezeichnet. Ob das tatsächlich stimmt, weiß die 33-Jährige selbst nicht. Doch es ist auch nicht wichtig, um die Geschicke der Stadt Naunhof im Landkreis Leipzig führen zu können. Das tut Conrad seit dem Frühjahr 2020, nachdem sie die Wahl mit 52,4 Prozent der Stimmen für […]

Ab 2024 soll die Prager Straße am Völkerschlachtdenkmal komplett umgebaut werden. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Vorplanung für die Prager Straße nach heftiger Debatte bestätigt + Video

Dass über den Umbau der Prager Straße am Völkerschlachtdenkmal hart gestritten werden würde, das war absehbar. Denn wie bei keiner anderen Baumaßnahme wird hier sichtbar, was Mobilitätswende für Leipzig wirklich heißt. Denn dann muss der motorisierte Individualverkehr Platz abgeben, damit der Umweltverbund tatsächlich endlich Platz bekommt, den er im Nadelöhr am Völkerschlachtdenkmal nun einmal nicht […]

Wohnblock in der Kochstraße, gepakte Autos.
·Politik·Leipzig

2023, was kommt: Leipzig fördert abermals die Reaktivierung leerstehender Wohnungen

Dass Bund und Land es nicht wirklich auf die Reihe bekommen, genug sozialen Wohnungsbau auf die Beine zu stellen, um gerade die Wohnungsknappheit in den großen Städten zu beseitigen, ist seit Jahren Thema. Das Fördergeld ist zu knapp bemessen, die Förderbedingungen sind engstirnig und gerade kommunale Wohnbauträger können die Herstellung bezahlbaren Wohnraums kaum noch finanziell […]

Östliche Shakespearestraße mit Blickrichtung Kohlenstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Auch der zweite Abschnitt der Shakespearestraße wird gebaut

Seit Juli 2022 wird schon der erste Abschnitt der Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße umgebaut. Dieser 2,3 Millionen Euro teure Bauabschnitt ist noch lange nicht beendet und wird die Anwohner noch weit bis ins Jahr 2023 in Atem halten. Nun hat der Stadtrat auch den Bau des zweiten Abschnitts bis zur Kohlenstraße beschlossen, der 2023 […]

Haltestellenbucht und Tram, Haupt- und Nebenstraße.
·Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Die Landsberger Straße wird umgebaut

Berichtet haben wir schon im November, aber der Stadtratsbeschluss fehlte noch. Denn die geplante Baumaßnahme in der Landsberger Straße zwischen Coppiplatz und Hans-Oster-Straße wird wieder eine richtig große Baumaßnahme und damit auch eine Stange Geld kosten – 3,4 Millionen Euro allein für den Anteil der Stadt. Aber auch LVB und Wasserwerke werden hier zupacken müssen. […]

Der Elstermühlgraben am Klärwerk im Rosental.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig hat wieder eine Gewässerunterhaltungssatzung + Video

So manches, was in der letzten Ratsversammlung auf den Tisch kam, stand unter erheblichem Termindruck. So wie die überarbeitete Gewässerunterhaltungssatzung für Leipzig. Da sie noch vor Jahresende beschlossen werden sollte, war nicht nur die Behandlung in den Stadtratsausschüssen knapp. Auch Ortschaftsräte und Landwirte konnten nicht noch einmal einbezogen werden. Letztere meldeten sich dann mit dicken […]

Im Herzen des einstigen Bowlingtreffs. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Der alte Bowlingtreff muss sich erst einmal „gesundatmen“

Der Einbau des Naturkundemuseums in den ehemaligen Bowlingtreff soll zwar erst 2024 beginnen. Aber wie das so ist mit alter Bausubstanz: Sie hat ihre Tücken. Und manche Tücken erweisen sich erst bei der genaueren Untersuchung des Bauwerks. So auch geschehen bei der Untersuchung des einstigen Bowlingtreffs am Wilhelm-Leuschner-Platz. Da muss also noch deutlich vor Baubeginn […]

Radwegsituation in der Arno-Nitzsche-Straße am 2. Dezember 2022. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Die Leipziger Stadtreinigung und der Verkehr: Ein paar Fragen zu Schnee, Fahrbahnbreiten und wildem Müll

Im November 2022 haben wir bei der Stadtreinigung Leipzig angefragt, ob ein Interview mit Thomas Kretzschmar, Betriebsleiter der Stadtreinigung, im Dezember möglich wäre. Leider kamen der Winter und der hohe Krankenstand dazwischen, das Interview wird 2023 stattfinden. Aber die wichtigsten Fragen, die nicht nur Radfahrer in Leipzig umtreiben, hat er trotzdem schon schriftlich beantwortet. Der […]

Planzeichnung für den Solarthermiepark bei Lausen. Grafik: Stadt Leipzig, seecon Ingenieure
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Der Weg ist frei für die Solarthermieanlage der Stadtwerke in Lausen + Video

Da gab es in der Ratsversammlung am 14. Dezember zu später Stunde noch ein kleines Durcheinander, weil ein Beschlusspunkt zur künftigen Solarthermieanlage, die die Stadtwerke Leipzig am Lausner Weg bauen wollen, schon mit den Punkten abgestimmt worden war, zu denen die Ratsfraktionen keinen Redebedarf angemeldet hatten. Doch da war er falsch platziert. Er gehörte mit […]

Verkehr auf Ratzelstraße wird zwischen Diezmannstraße und Schönauer Straße vorfristig wieder freigegeben. Leipzig, 23.12.22. Im Bild: von links: Thomas Dienberg (Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig), Dr. Ulrich Meyer (Technischer Geschäftsführer der Leipziger Wasserwerke), Ronald Juhrs (Geschäftsführer Technik und Betrieb der LVB). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Brennpunkt

Weihnachtsgeschenk für Grünau: Bauarbeiten auf der Ratzelstraße enden früher als geplant + Video

Nach neunmonatiger Bauzeit ist die Ratzelstraße im Abschnitt zwischen Diezmannstraße und Schönauer Straße seit dem 23. Dezember wieder für den Verkehr freigegeben. Ein Großteil der Arbeiten des ursprünglich von März bis April 2023 vorgesehenen zweiten Bauabschnitts konnte vorgezogen werden, die geplante Winterbaupause entfällt. Wenige Restarbeiten können erst nach dem Winter ausgeführt werden. Die Straßenbahnen der […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig plant keine Aktivitäten gegen „Klimaextremismus“ + Video

Die zunehmend radikaleren Aktionen von Gruppen wie „Letzte Generation“ führten teilweise zu Einschätzungen, es handle sich um „Klimaextremismus“. Manche sahen schon eine neue „RAF“ entstehen. Verbreitet waren solche Äußerungen vor allem im konservativen und rechtsradikalen Spektrum. Fragen zum „Klimaextremismus in Leipzig“ hatte auch die lokale AfD-Fraktion. Sie betrachtet es laut Anfrage an die Verwaltung als […]

Der denkmalgeschützte Südportikus der einstigen Messsehalle 12. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: 7 Millionen Euro Kapitalrücklage für ein neues Innovationszentrum auf der Alten Messe

Das jetzt schon erfolgreiche Bio-Cluster auf der Alten Messe soll weiter wachsen. Darum ging es am 14. Dezember auch in einer Vorlage, die vom Stadtrat ohne weitere Diskussion und einhellig beschlossen wurde. Denn die Zeit war knapp. Leipzig musste noch 2022 einen Förderantrag stellen, um ein neues Innovationszentrum für Biotechnologie und Life Science im Südteil […]

Die sanierten Terrassen des Richard-Wagner-Hains.
·Politik·Brennpunkt

Sanierung geschafft: Uferterrassen des westlichen Richard-Wagner-Hains eingeweiht

Die Uferterrassen und die Ufertreppe auf der Westseite des Richard-Wagner-Hains sind nach achtmonatiger Bauzeit denkmalgerecht unter Wahrung der Bausubstanz wiederhergestellt. Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal und Baubürgermeister Thomas Dienberg haben am Mittwoch, 21. Dezember, die über das Bund-Länder-Städtebau-Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ finanzierte Anlage eingeweiht. Eine Anlage mit Geschichte und Denkmalschutz. Denn seit 1990 steht dieses Leipziger Eckchen tatsächlich […]

Parkraumbewirtschaftung im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Kommentar: Der Preis für Bewohnerparken

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert eine Verteuerung des Bewohnerparkens und der geschätzte LVZ-Kollege Andreas Tappert zitiert dazu den ADAC, in persona Helmut Büschke, mit: „Am Beispiel des Waldstraßenviertels ist zu sehen, dass es mehr Probleme als Vorteile gibt, weil das funktionierende System geändert wurde.“ Ich erspare mir die Frage „Wie hat es denn im Waldstraßenviertel […]

Der neu angelegte Radstreifen an der Scheffelstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Weihnachten für Radler: Neuer Radfahrstreifen am Connewitzer Kreuz ist fertig

Das war eine schwere Geburt. Seit 2015 gab es immer neue Vorstöße im Leipziger Stadtrat, endlich einen ordentlichen Radweg vor den Rewe-Markt am Connnewitzer Kreuz anzulegen und die Gefahrenstelle an der Scheffelstraße zu entschärfen. Nach Vertröstungen und Prüfungen ist das Glanzstück nun zum Ende des Jahres 2022 endlich gelungen. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, werden […]

Blick auf Stützkörper im Vorhafen der Kanuparkschleuse. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Region

Störmthaler Kanal: Ursache für den Wasseraustritt soll jetzt 2023 geklärt werden

Eigentlich sollte die Ursache für die Rissbildungen und den Wasseraustritt am künstlichen Kanal zwischen Störmthaler und Markkleeberger See im Südraum von Leipzig bis Jahresende 2022 geklärt werden. Aber das wird noch bis weit ins Jahr 2023 dauern, teilt die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbh (LMBV) mit. Aufgrund von Böschungsschäden und Rissbildungen nahe der Kanuparkschleuse ist […]

Blick auf die Statistik der Bevölkerungsentwicklung Leipzigs.
·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht Nr. 3/2022: Leipzig wird zwangsläufig weiter wachsen

Noch kurz vor Jahresende hat das Amt für Statistik und Wahlen den dritten Quartalsbericht für das Jahr 2022 fertiggestellt. Mit den üblichen aktuellen Quartalszahlen, aber auch wieder detaillierten Berichten zu lebenswichtigen Fragen der Stadt Leipzig. Darunter auch der Frage nach dem Wachstum der Stadtbevölkerung. Denn da ist ja 2022 auch was passiert. Und das wird […]

Frachtflieger im Landeanflug.
·Politik·Region

Laute Weihnachten: Warum Lärmentgelte am Flughafen Leipzig/Halle überhaupt nichts bewirken

Auf seiner Website gibt sich der Flughafen Leipzig/Halle ganz sicher, dass seine Lärmentgelte dazu beitragen, dass immer weniger laute und schmutzige Flugzeuge zum Einsatz kommen. Aber auch die aktuellen Lärmentgelte stellen sichtlich keinen Anreiz dar, dass Fluggesellschaften wie DHL ihren Maschinenpark schneller modernisieren. Da zeigen die wirklich wirksamen Startentgelte in Frankfurt wesentlich mehr Wirkung, stellt […]

Das Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ein unmöglicher Dialog zum Jahrtausendfeld + Video

Es wird wohl am Ende ein Jahrtausendthema, dieses Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße, das die Treuhand dereinst eben nicht an die Stadt verkauft hat, sondern an einen privaten Investor, der dort nun schon seit über zwei Jahrzehnten auf Zeit spielt. Und damit auch Pläne der Stadt, dort endlich eine dringend benötigte Schule zu bauen, torpediert. Doch […]

Blick in den gefüllten Sitzungssaal im Neuen Rathaus von der Tribüne aus
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: AfD scheitert mit Antrag zum Energiesparverbot bei Bildung und Sport + Video

Mit einem Antrag im Stadtrat wollte die AfD kommunale Bildungs- und Sportstätten weitgehend von Energie-Sparmaßnahmen ausnehmen. Betroffen wären unter anderem Schul- und Kitagebäude sowie Sportbäder der Stadt Leipzig. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 14. Dezember, lehnten jedoch alle anderen Fraktionen diesen Antrag ab. Marius Beyer aus der AfD-Fraktion sprach von „durchaus schwerwiegenden Folgen“, die […]

Blick auf Feuerwerk.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der mühsame Tanz der Verwaltung um die Einschränkung des Silvesterfeuerwerks + Video

Im Juli 2020 beschloss der Stadtrat den Grünen-Antrag „Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk – Vorrang für Gesundheit, Natur und Sicherheit durchsetzen“. Eigentlich eine ganze klare Beschlusslage, die die Zahl der Feuerwerke und Böllereien in Leipzig drastisch begrenzen sollte. Aber das ist bis heute nicht geschehen, wie eine Stadtratsanfrage der Grünen ergab, die am 14. Dezember Thema […]

Die alte Feuerwache Ost. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Engagement

Erfolg nach jahrelangem Bemühen: OSTWACHE Leipzig e. V. gewinnt Konzeptvergabe für Alte Feuerwache Ost

Am Montag, 19. Dezember, entschied eine Jury aus Stadtverwaltung und -politik über die Vergabe der Alten Feuerwache Ost in Erbbaurecht. Den Zuschlag erhielt der OSTWACHE Leipzig e. V., der ein Nachbarschaftszentrum in dem großen Gebäudekomplex umsetzen will und schon lange für die kulturelle Nutzung der ehemaligen Feuerwache kämpft. Bereits seit 2015 laufen die Planungen für […]

In der Grimmaischen Straße sind mehrere Stände des Weihnachtsmarktes zu sehen, im Hintergrund ein erleuchtetes Riesenrad. Dazwischen spazieren dutzende Menschen in zum Teil weihnachtlicher Kleidung.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Alle Jahre wieder … zugebaute Blindenleitstreifen beim Weihnachtsmarkt + Video

In den vergangenen Jahren war es meist CDU-Stadtrat Konrad Riedel, der das Thema öffentlich machte und sein Unverständnis dafür äußerte, dass die Buden des Leipziger Weihnachtsmarktes die Blindenleitstreifen in der Leipziger Innenstadt zugestellt haben. Diesmal war es die Linksfraktion, die das Thema in einer Anfrage an die Verwaltung aufgriff. Und erstmals erklärte die Stadt ausführlich, […]

Ortseingangsschild in Göhrenz. Foto: Stadt Markranstädt
·Politik·Region

Elster-Saale-Radweg: Markranstädt hat seinen Radwegabschnitt beschildert und ärgert sich über Vandalen

Seit 2010 erfreut sich der überregionale Elster-Saale-Radweg entlang der ehemaligen Bahnstrecke von Leipzig nach Lützen großer Beliebtheit. Doch wer von Leipzig oder Lützen den Radweg nutzte, konnte nur schwer erkennen, in welchem Ortsteil von Markranstädt er sich gerade befindet. Seit kurzem gibt es entlang des Weges Ortseingangsschilder für Radverkehrsanlagen, wo der Weg die Ortsteile Göhrenz, […]

Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.12.22. Im Bild: Katharina Krefft (Bündnis 90/ Die Grünen). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Soziale Hilfen in der Energiekrise + Video

Beim Thema „Soziale Hilfen in der Energiekrise“ war die Diskussion schneller vorbei, als sie angefangen hat. Die Grünen verwarfen ihren Alternativvorschlag, der zehn Punkte zur Unterstützung der Bürger/-innen umfasste. Stattdessen machte man sich den Verwaltungsstandpunkt zu eigen. Dieser sieht vor, dass die Stadt Leipzig auf ihrer Homepage über Ansprüche zu Beratungs- und Hilfeleistungen zum Thema […]

Bert Sander (Bündnis 90 / Die Grünen) bei der Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.12.22. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Umstrittene Persönlichkeiten in die Leipziger Erinnerungskultur aufnehmen + Video

Bert Sander (Grüne) eröffnete seine fünf Minuten Redezeit mit versöhnlichen Worten: „Es ist ja schließlich Weihnachten und da kann man auch im Stadtrat ein bisschen Frieden stiften.“ Er lobte die Stadt Leipzig als Vorreiterin für eine offene und vielschichtige Erinnerungskultur: „Wir sind auf einem sehr guten Weg.“ Vor allem mit dem Konzept für die Erinnerungskultur […]

Das Elsterbecken im Abendrot.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Das Auenentwicklungskonzept verspätet sich + Video

Nein, so richtig will das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer eine alte, verfehlte Wasserpolitik in Leipzig nicht beenden. Vielleicht, weil dort jemand glaubt, man würde gut befreundete Ämter in den Nachbarkreisen vor den Kopf stoßen, wenn Leipzig den alten Prestige-Kanal-Projekten endgültig eine Absage erteilt. Lieber schweigt man sich darüber aus. Auch in einer Antwort […]

Park-and-Ride-HInweisschild an einem Mast, links Litfaßsäule.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzigs P+R-System hat noch immer große Löcher + Video

Es waren die Konzerte und Fußballspiele im Frühjahr und Sommer 2022, die wieder einmal deutlich gemacht haben, dass etwas am Mobilitätskonzept zum Sportforum nicht funktioniert. Und das betrifft nicht nur die Arbeit des Ordnungsamtes, das sich jahrelang nicht wirklich um die Falschparker auf Wiesen, in Grünanlagen und im Auwald gekümmert hat. Denn eigentlich hätten die […]

FDP-Stadtrat Sven Morlok am Rednerpult
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kein Feigenblatt für den DHL-Frachtflughafen + Video

Im Grunde war es ein Bärendienst für Hans Dietrich Genscher, den die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat mit ihrem Antrag startete, als sie den Namenszusatz „Hans-Dietrich Genscher“ für den Flughafen Leipzig/Halle ins Gespräch brachte. Als der Antrag am 14. Dezember in der Ratsversammlung aufgerufen wurde, artete es eben leider zu einer Realsatire aus. Da half auch […]

Ein Frachtflugzeug am Himmel.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein Feigenblatt für einen lauten Frachtflughafen + Video

Erst war es nur ein Vorstoß, dem Frachtflughafen Leipzig/Halle den Namen des einstigen deutschen Außenministers Hans Dietrich Genscher zu verpassen. Dann platzten gleich mehrere weitere Namensvorschläge für den Flughafen in den Petitionsbriefkasten des Leipziger Stadtrates. Am 14. Dezember standen sie dann im Bündel zur Abstimmung auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Tatsächlich ist das aber kein […]

Beate Ehms, Vorsitzende des Petitionsausschusses, spricht zur Petition zu kostenlosen Notschlafplätzen. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kostenfreiheit für Notübernachtungen bis zum 31. März + Video

Der Wunsch, Menschen über das Geld zu kontrollieren und damit zu gesellschaftlich angepasstem Verhalten zu bringen, sitzt tief. Augenscheinlich ist das sogar der Kern der bürgerlichen Gesellschaft, die soziale Akzeptanz immer an irgendwelche Geldzahlungen koppelt. Auch dann, wenn Menschen ohne einen Cent in der Tasche um eine kostenlose Übernachtung in der Obdachlosenunterkunft bitten. In der […]

Für die Feuerwehr kein Durchkommen mehr: zugeparkte Palmstraße in Reudnitz.
·Politik·Leipzig

Trotz testweise aufgehobener „Duldungen“: Noch über 90 Leipziger Straßen im Duldungsmodus

70 Straßenzüge hat die Initiative Verkehrswende Leipzig gesammelt, auf denen in Leipzig das Falschparken geduldet wird. Auch wenn Ordnungsdezernat und Ordnungsamt die Existenz solcher Duldungen abstreiten. In der Vergangenheit waren es noch viel mehr Straßen, in denen schlichtweg nicht mehr kontrolliert wurde, bis Anwohner, Bürgervereine oder Umweltverbände Alarm schlugen. Dazu gehören etwa Straßenzüge in Anger-Crottendorf […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: „Ich finde Gehwegparken echt Mist!“ + Video

Es wurde keine Stunde der Wahrheit. Auch wenn sich Baubürgermeister Thomas Dienberg Mühe gab, das ziemlich schwierige Zusammenspiel der ihm unterstellten Straßenverkehrsbehörde mit dem Leipziger Ordnungsamt als „gute Zusammenarbeit“ zu beschreiben. Aber im Ohr bleiben wird ein ganz anderer Satz, den er in Beantwortung einer Nachfrage von Katja Roßburg sagte: „Ich finde Gehwegparken echt Mist!“ […]

Christopher Zenker während der Dezember-Ratsversammlung
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: In Sachen Einbürgerung streut sich OBM Jung stellvertretend Asche auf sein Haupt + Video

Da war nicht nur die SPD-Fraktion erschrocken, als sich im Sommer herausstellte, dass sich in der Leipziger Ausländerbehörde über 3.000 Anträge auf Einbürgerung stapeln. Ein Antragsstau, der so nie hätte auflaufen dürfen. Denn die fünf Mitarbeiter/-innen, die in der Ausländerbehörde für Einbürgerungen zuständig sind, schaffen trotzdem nur 500 bis 600 Anträge pro Jahr positiv zu […]

Katharina Krefft in ihrer Rede zu Klimaschutzsatelliten im Schul- und im Gesundheitsamt.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wenigstens das Schulamt bekommt jetzt zwei Klimaschutzsatelliten + Video

Die städtischen Papiere zum Klimaschutz bilden längst riesige Stapel. Es gibt ein Klimaschutzreferat und bergeweise Maßnahmen, Klimaschutz auch in die Praxis umzusetzen. Aber dass 2019 überhaupt die Ausrufung des Klimanotstands notwendig wurde, erzählt eben auch davon, dass das Thema eigentlich über Schönwetterpapiere nie hinausgekommen ist. Und schon gar nicht im Denken der Stadtverwaltung verankert ist. […]

Zellentrakt einer Station in der JVA Leipzig.
·Politik·Sachsen

Umstrittene „Weihnachtsamnestie“: Die CDU kennt keine Gnade

Anlässlich der Weihnachtszeit entlässt Sachsens Justizministerin Katja Meier 48 Strafgefangene frühzeitig. Die CDU lehnt diese von Meier eingeführte Praxis ab und argumentiert in irritierender und realitätsverzerrender Weise – und gnadenlos. Und die Sächsische Zeitung übernimmt das Framing der CDU, ohne zu hinterfragen. Sachsen lässt zum dritten Mal Gnade in der Vorweihnachtszeit walten Zum dritten Mal […]

Die „DDZero“-Aktion am 15. Dezember 2022 vor dem Dresdner Rathaus. Foto: Louise Hummel-Schröter
·Politik·Sachsen

Erfolgreiches Bürgerbegehren: Dresdens Klimaschutzkonzept wird auf 2035 ausgerichtet

Am Donnerstag, 15.12.2022, gegen 22 Uhr fiel die Entscheidung des Dresdner Stadtrats: Das Bürgerbegehren von „DresdenZero“ mit 24.633 gültigen Stimmen wurde für zulässig erklärt und einer inhaltlichen Vorlage der Stadtverwaltung zugestimmt. Damit wird Dresdens „Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept“ (IEK) neu und auf das Zieljahr 2035 ausgerichtet. Der bisherige Beschluss des Dresdner Stadtrates enthielt bisher die […]

Noch unbepflanzte Baumscheibe. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Baumpflanzungen in Leipzig: Ökolöwe ist mit der Bilanz für 2022 überhaupt nicht zufrieden

Am Mittwoch, 14. Dezember, stellten Umweltbürgermeister Heiko Rosental und der Leiter des Amts für Stadtgrün und Gewässer Rüdiger Dittmar die Baumbilanz für die Pflanzsaison 2022 öffentlichkeitswirksam vor.  Dabei kamen rechnerisch beeindruckende Zahlen zustande – insgesamt rund 1.500 gepflanzte Bäume, davon rund 1.000 an Leipziger Straßen. Aber längst verliert das Leipziger Umweltdezernat das Rennen gegen die Klimakrise. […]

So soll die neue Kita in derf Kändlerstraße aussehen. Visualisierung: Stadt Leipzig / wittig brösdorf architekten
·Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Kita in der Kändlerstraße bekommt einen Ersatzneubau in Holzbauweise

In der Grünauer Kändlerstraße 11 soll ab Herbst 2023 eine neue Kindertagesstätte als Ersatzneubau für das bestehende Gebäude errichtet werden. Der entsprechende Baubeschluss wurde jetzt auf Vorschlag von Bürgermeisterin Vicki Felthaus in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters auf den Weg gebracht. Die Beschlussfassung ist am 9. Februar 2023 durch die Ratsversammlung geplant. In dem geplanten Ersatzneubau […]

Die Furcht vor Wohlstandsverlusten. Grafik: INSM
·Politik·Kassensturz

Eine ziemlich verkorkste IfD-Umfrage zu dem, was die Leute unter „Wohlstand“ verstehen

Mit breiter Brust meldete die Lobbyvereinigung Initiative neue soziale Marktwirtschaft (INSM) am Mittwoch, 14. Dezember: „Umfrage: 85 Prozent rechnen mit persönlichen Wohlstandseinbußen“. Parallel dazu gab es noch eine Pressekonferenz. Grundlage war eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD). Das Dumme ist nur: So wie Allensbach gefragt hatte, konnte nur ein ziemlicher Brei dabei herauskommen. […]

Prorektor und Verhandlungsführer Roger Gläser und „End Fossil“ im Audimax kurz nach dem Verlesen der gemeinsamen Erklärung am 15. Dezember 2022.
·Politik·Engagement

Harmonischer geht’s kaum: Gemeinsame Erklärung von „End Fossil“ und Uni Leipzig beendet Besetzung + Video

Die Besetzung des Auditorium maximum der Universität Leipzig ist nach vier Tagen friedlich beendet worden. Die Aktivist/-innen der Gruppe „End Fossil“ räumten am Donnerstagabend den größten Hörsaal der Universität, nachdem sie sich mit Rektoratsvertretern auf eine gemeinsame Erklärung verständigt hatten. Beim Verlesen der Erklärung herrschte eine harmonische Stimmung. Erklärung nach vier Tagen Besetzung Damit geht […]

Blick aus der Vogelperspektive in den Ratssaal
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Dezember-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Zum letzten Mal in diesem Jahr versammeln sich am Donnerstag, dem 15. Dezember, die Stadträt/-innen im Neuen Rathaus. Den Großteil der Tagesordnung hat die Ratsversammlung bereits am Mittwoch abgearbeitet. Doch mit Geschäftsordnung und Hauptsatzung sind noch zwei dicke Brocken übrig. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem […]

Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.12.22. Im Bild: Vertreter der Leipziger Jugendhilfe zeigen mit stillem Protest Schilder mit alarmierende Fakten aus dem aktuellen Sozialreport. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Eine stille Katastrophe + Videos

Als die Stadträt/-innen am 14. Dezember durch die Wandelhalle zum Ratssaal kamen, erwartete sie der stumme Protest Leipziger Kinder- und Jugendsozialarbeiter/-innen. Dass es dabei nicht nur um die laufenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 ging, wurde bereits mit Blick auf die erschreckenden Fakten aus dem neuen „Sozialreport 2022“ klar. Schweigende Mitarbeiter/-innen von der Villa, dem Haus […]

Oliver Gebhardt am Redepult.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzigs Ordnungsamt bekommt doch keine Hundestaffel + Video

Leipzig hat das Pilotprojekt für die Einführung einer Hundestaffel vorzeitig beendet. Mit den Stimmen von Linken, Grünen und Teilen der „Freibeuter“-Fraktion setzte die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 14. Dezember, einen Schlussstrich unter das Projekt. Das eingesparte Geld soll stattdessen auf anderen Wegen dem Ordnungsamt zugutekommen. Linken-Stadtrat Oliver Gebhardt bezeichnete die geplante Hundestaffel als „reines Prestigeprojekt […]

Die Prorektoren Roger Gläser und Matthias Middell von der Uni Leipzig verhandeln mit den Besetzer/-innen von „End Fossil: Occupy!“ am 14. Dezember 2022.
·Politik·Engagement

Was gerade geschieht – „End Fossil“-Hörsaalbesetzung: Uni zieht Räumung in Betracht

Der größte Hörsaal der Universität Leipzig wird den dritten Tag in Folge von Aktivist/-innen des internationalen Bündnisses „End Fossil: Occupy!“ besetzt gehalten. Am Dienstag und Mittwoch fanden mehrere Verhandlungsgespräche mit Vertretern der Universitätsleitung statt, bei denen es nach aktuellem Kenntnisstand bisher zu keiner Einigung gekommen ist. Seit zwei Tagen wird nun verhandelt Seit Dienstagmorgen verhandeln […]

Junger Straßenbaum mit blühender Baumscheibe. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Baumpflanzsaison 2022: Umweltdezernat schafft erstmals 1.500 neue Stadtbäume

Die dank knapp 1.500 neu gepflanzten Stadtbäumen erfolgreiche Baumpflanzsaison 2022 wurde am Dienstag, 13. Dezember, symbolisch mit einer der letzten Baumpflanzungen des Jahres in der Junghanßstraße Ecke Rückmarsdorfer Straße in Leipzig-Leutzsch abgeschlossen, meldet das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport. „Bäume sind gerade in einer wachsenden Stadt wie Leipzig von immenser Bedeutung – als Klimaanlagen, […]

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
·Politik·Leipzig

Offener Brief an Petra Köpping: Ein Hilferuf aus dem Leipziger Jugendhilfeausschuss

Sechs Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Leipzig, Juliane Nagel (Linke), William Rambow (Linke), Sascha Matzke (Freibeuter), Christina März (SPD), Martin Meissner (Bündnis 90 / Die Grünen) und Michael Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) haben einen Offenen Brief an die Staatsministerin für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping geschrieben. Grund für diesen Hilferuf ist die […]

Fußgänger flanieren durch die Petersstraße.
·Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Die Petersstraße bekommt ein komplett neues Pflaster

Eigentlich wurde die Petersstraße erst zur Fußball-WM 2006 (als Deutschland es bis ins Halbfinale schaffte) als Fußgängerzone neu gestaltet. Aber schon seit Jahren gibt es massive Pflasterschäden. Die aber nicht von den Passantenströmen stammen, die hier jeden Tag entlangpilgern. 2023 braucht die Straße deshalb eine gründliche Reparatur. Die entsprechende Vorlage des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) […]

Janine Wissler und Martin Schirdewan sind der neue Bundesvorstand der Linkspartei. Archivfoto vom 25.06.2022
·Politik·Sachsen

Linkspartei veröffentlicht eine „Leipziger Erklärung“

Die großen Leitmedien spekulieren ja nun seit Wochen, ob es die Linke einfach zerfetzt. Insbesondere die Debatten um Sahra Wagenknecht sorgen immer wieder für solche Prognosen. Immer wieder wabern auch Gerüchte, die bekannteste Linke-Politikerin wolle eine neue Partei gründen. Am Wochenende veröffentlichte der Bundesvorstand der Linken nun eine „Leipziger Erklärung“. Aber was steht drin? „Angesichts […]

Steine des Anstoßes: der Huygensplatz in Möckern. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Verkorkste Stadtplätze: Leipzigs Verwaltung will Flexibilisierung des Urheberrechts prüfen

Wahrscheinlich hätte die SPD-Fraktion mutiger sein sollen, als sie im Juni den Antrag stellte: „Der Oberbürgermeister prüft, wie auch mit Blick auf Fördermittelbindungen oder Urheberrechte nach Architekturwettbewerben, sichergestellt werden kann, dass kommunale Freiflächen und Plätze entsprechend sich ändernder Anforderungen (Nutzungsart, -verhalten und -intensität) zeitnah angepasst werden können.“ Denn so formuliert, war es eine Steilvorlage für […]

Hund unerwünscht.
·Politik·Leipzig

Kommentar: Das Ordnungsamt Leipzig und die Hundestaffel

Seit 2017 zieht ein Hauch von feuchtem Hundefell immer wieder mal durch die Ratsversammlung des Stadtrates in Leipzig. So auch in dieser Woche, da wird über den Antrag VII-A-07302 der Fraktion „Die Linke“, „Projekt ‚Hundestaffel‘ stoppen und etablierte Systeme stärken“, und den zugehörigen ablehnenden Verwaltungsstandpunkt abgestimmt. Ganz ehrlich, mich überzeugen weder Antrag noch Verwaltungsstandpunkt in […]

Die Eisenbahnbrücke über die Wiederitzscher Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Wiederitzscher Straße: Jetzt wird die Bahnbrücke erst einmal abgestützt

Was nicht passt, wird passend gemacht: Um die Durchfahrtshöhe unter einer Eisenbahnüberführung zu erhöhen, wird derzeit die Wiederitzscher Straße südlich der Ludwig-Beck-Straße tiefergelegt. Das technisch aufwendige Verfahren erläuterte Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes, am Montag, 12. Dezember, so: „Die Herausforderung ist, dass die Arbeiten bei vollem Bahnbetrieb laufen und wir entsprechend erschütterungsfrei in […]

Studierende haben am 12. Dezember 2022 den größten Hörsaal der Uni Leipzig besetzt. Foto: Luise Mosig
·Politik·Engagement

„End Fossil“-Aktivist/-innen besetzen Uni Leipzig + Video

Klima-Aktivist/-innen haben am Montagnachmittag den größten Hörsaal der Universität Leipzig, das Auditorium maximum, besetzt. Gegen 15 Uhr betraten etwa zwanzig junge Menschen, vorrangig Studierende, den 800-Plätze-Hörsaal – jedoch nicht, um die anstehende Statistikvorlesung zu besuchen, sondern um den Saal zu besetzen und ihre Forderungen an das Rektorat der Universität und an die Politik in die […]

So könnte der Infopoint "Archäologie Göttwitz" aussehen. Grafik: Stadt Grimma / Landschaftsplaner Sven Reuter
·Politik·Region

2023, was kommt: Fördermittel für Ringheiligtum auf dem Mutzschener Berg

Das Tiefbauamt der Stadt Grimma erhielt kürzlich die Fördermittelzusage für die Herstellung einer gestalteten Freianlage „Infopoint Archäologie“ Göttwitz. Die Fördersumme beträgt 47.000 Euro. Rund 16.000 Euro, ein Viertel der Gesamtsumme, gibt die Stadt Grimma hinzu, sodass das dort gefundene Ringheiligtum sichtbar gemacht werden kann. Der Ausbau der Staatsstraße 38 zwischen Mutzschen und Wermsdorf im Jahr […]

Blick auf Euromünzen.
·Politik·Kassensturz

Kassensturz: Irre Zahlen von Haushalten, die am Ende des Monats von ihren Ersparnissen leben

Es gibt Aussagen, die lassen schon beim Lesen stutzen. So wie in der Einladung der Leipziger Linken zur Teilnahme an der nächsten Demonstration „Genug ist genug“ am Montag, 12. Dezember, um 18 Uhr, auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz. Ein berechtigtes Anliegen, das vor allem die Nöte der wirklichen Armutsgefährdeten und Niedriglöhner in Leipzig in Zeiten rasant […]

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