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Mittwoch, 17. Dezember 2025

Politik

Thomas Kuno Kumbernuß (Die PARTEI Leipzig) mit "Raus aus Sachsen"-Plakaten. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

„Leipzig raus aus Sachsen“: Verwaltungsdezernat reagiert mit einem tapferen „Nu grade!“

Anfangs war es nur eine witzige Idee der Partei DIE PARTEI: Zu Wahlkämpfen plakatierte sie den Spruch „Leipzig raus aus Sachsen.“ Aber im Vorfeld der Bundestagswahl machte DIE-PARTEI-Stadtrat Thomas Kumbernuß auch einen Antrag im Stadtrat, in dem er auch ein wenig erklärte, warum seine Partei diesen Exit aus Sachsen für sinnvoll hält. Das Rechtsamt hat für das Dezernat Allgemeine Verwaltung jetzt eine Stellungnahme formuliert, die durchaus auch ihre humoristischen Qualitäten hat.

Torsten Bonew bei der Stellungnahme zur Vorlage aus dem Finanzdezernat. Foto: Screenshot Videostream der Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Eine kleine Lehrstunde zu den investiven Haushaltsausgabenresten der Stadt Leipzig + Video

Am Donnerstag, 14. Oktober, ging es noch einmal so richtig haushalterisch trocken zu, ging es um die „Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2020 nach 2021 (Nacherfassung VII-DS-02787)“, also um weitere Posten von Geldern, die die Stadt 2020 nicht hat ausgeben können, obwohl das Geld so im Haushalt verplant war. Eigentlich das Steckenpferd von Linke-Stadtrat Steffen Wehmann. Aber der kam ein Minütchen zu spät zur Sitzung.

Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne). Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Illegale Graffiti sind erstaunlicherweise illegal + Video

Wie nennt man das eigentlich, wenn eine Stadtratsanfrage so formuliert ist, dass eine Verwaltung nur trocken feststellen kann, dass ein illegal angebrachtes Graffito nun einmal illegal und ohne städtische Genehmigung angebracht wurde? Erst kürzlich hatte die AfD-Fraktion ja so eine Anfrage zu einem Graffito am Bahnhof Plagwitz eingebracht. Jetzt ließ sie eine solche zur Merseburger Straße 94 folgen.

OB Burkhard Jung (SPD) im Stadtrat. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: OBM Burkhard Jung rechnet mit rund 200 Millionen Euro Strukturförderung für Leipzig + Video

Manchmal bekommt man ja beim Thema Kohleausstieg und Strukturwandel das Gefühl, dass die entscheidenden Prozesse alle mit unterschiedlichem Tempo vonstattengehen. Während draußen in der realen Welt die Energiepreise in die Höhe schnellen und die Klimawandelfolgen sich mit Feuersbrünsten, Überschwemmungen und Stürmen bemerkbar machen, suggerierte der beschlossene Kohlekompromiss, dass auch in der Kohleregion Mitteldeutschland noch 15 Jahre Zeit sind, bis es ernst wird. Aber wie sieht es mit den Strukturfördermitteln für Leipzig aus? Das wollte die Linksfraktion wissen.

Die Karte zeigt das betroffene Gebiet und die kommunalen Grenzen der Anrainer. Foto: MIBRAG GmbH
·Politik·Region

Maßnahmenplan und Bürgerbeteiligung: Wie weiter mit den Tagebauen Vereinigtes Schleenhain und Profen?

Noch wehren sich auch Kommunen in Sachsen gegen die Erkenntnis, dass der Braunkohletagebau viel früher enden könnte als geplant. Nur langsam verabschiedet man sich von dem Gedanken, dass die Kettenbagger bis 2042 rattern könnten. Jetzt rückt erst einmal das im Kohlekompromiss beschlossene Ausstiegsjahr 2035 in den Fokus. Auch das bedeutet, dass endlich die Planungen für die Zeit nach Ende des Kohleabbaus beginnen müssen.

Burkhard Jung lässt sich kleine Retourkutschen nicht nehmen, Foto: Screenshot Livestream der Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Pressekonferenzen sind für die Presse da + Video

Normalerweise sind ja Pressekonferenzen bei der Stadt Leipzig kein großes Thema. Wenn unsereins es schafft, dran teilzunehmen, saust er oder sie hin und berichtet über das, was man erfährt. Für Stadträt/-innen sind die Pressekonferenzen meist nicht vorgesehen. Trotzdem stellte die Grünen-Fraktion eine Anfrage genau zu dem Thema. Ursache war mal wieder ein kleiner Leipzig-Aufreger. Aber manchmal braucht es solche Aufreger zur Klärung.

Schlämmsand statt Asphalt am Wildpark. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Lieber Schlamm statt Asphalt: Das Amt für Stadtgrün und Gewässer erklärt seinen Unwillen zur Radwegeasphaltierung

Es ist nicht nur der Leipziger Johannes Bredemeyer, der es seltsam findet, dass die Stadtverwaltung tonnenweise Split und Sand in den Auwald kippen lässt und den Radfahrenden dann auch noch erzählt, dadurch würden sich die Fahrbedingungen zum Cospudener See verbessern. Zur Ratsversammlung am 13. Oktober hatte er extra eine Einwohneranfrage zu dem Thema gestellt. Die jetzt freilich wieder mit den altbekannten Begründungen beantwortet wurde.

Der Stünzer Teich. Foto: Gernot Borriss
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Östliche Rietzschke und Stünzer Teich sollen repariert werden + Video

Es sah zwar so aus, als würde Leipzigs Verwaltung die Östliche Rietzschke gerade erst wieder entdecken, als sie Pläne vorlegte, die Rietzschkeaue wieder erlebbar zu machen. Aber tatsächlich arbeitet sie schon seit über fünf Jahren an einem Konzept für die Gewässer 2. Ordnung im Stadtgebiet, die auch für künftige Starkregenereignisse als Sammler und Ableiter immer wichtiger werden. Aber liegt die Östliche Rietzschke nicht längst trocken?

Im Gelände der künftigen Parkstadt Dösen. Foto: LZ
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Erinnerungspolitik in der Parkstadt Dösen nun auch als Stadtratsbeschluss + Video

Es gibt Themen, die kann man gar nicht oft genug auf die Tagesordnung bringen. Und so stand am 13. Oktober auch wieder ein Antrag der Grünen zur Erinnerungspolitik in der künftigen Parkstadt Dösen im Programm. Scheinbar überflüssigerweise, wie Linke-Stadträtin Mandy Gehrt meinte. Aber manchmal brauchen Themen auch Zeit, bis sie wirklich zu Allgemeingut werden. Denn 2019, als es schon einmal darum ging, standen die bedrohten Bäume im Gelände ganz oben in der Dringlichkeit.

Jürgen Kasek bei der Einbringung des Antrags. Foto: Screenshot / Livestream der Stadt Leipzig
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Verwaltung soll umgehend Gespräche mit Pächtern in der Nordwestaue aufnehmen + Video

Demokratie ist auch manchmal, dass die Dringlichkeit von Veränderungen nicht wahrgenommen wird. Dass der Leipziger Auwald stirbt, weil ihm seit 100 Jahren das Wasser fehlt, ist mittlerweile Konsens. Genauso, dass man das dringend ändern muss. Aber das Denken, man hätte dafür noch Zeit, ist in der Verwaltung durchaus noch fest verankert. Davon zeugte die Stellungnahme zum Grünen-Antrag, die intensive Landwirtschaft in der Nordwestaue schleunigst zu beenden.

Könnte nach Vorschlag der Grünen auch zur Fußgängerzone werden: der Neumarkt. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Prüfung neuer Fußgängerzonen und Radverbindungen in der City kann noch Jahre dauern + Video

Manche Probleme in der Stadt Leipzig sieht man nur, wenn man wirklich am Ort lebt und jeden Tag versucht, sich irgendwie durchzuschlagen – zu Fuß zum Beispiel oder per Rad. In der Ratsversammlung am 13. Oktober ging es nicht nur bei der Diskussion zu den überfälligen Radstreifen auf dem Promenadenring heiß her. Auch ein Antrag der Grünen zur Innenstadt brachte das ganze Unverständnis der Autofahrer zum Vorschein.

Entwicklung der behandelten Fälle seit 2017. Grafik: Freistaat Sachsen, SMI
·Politik·Sachsen

Zweiter Bericht der KostEx: Vor allem rechtsextreme Entgleisungen beschäftigen die Koordinierungsstelle

Am, 19. Oktober veröffentlichte das Sächsische Staatsministerium des Innern seinen mittlerweile zweiten Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung. In dem geht es nicht um den allgemeinen Extremismus im Land, sondern um den von Staatsbediensteten. Und das Instrument zeigt Wirkung. Beamte, die extremistische Neigungen zeigen, können auch ihren Job verlieren.

Die Neue Linie als "Hochweg" am Wildpark. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Neue Linie in Connewitz: Ab 25. Oktober Sperrungen wegen Wegesanierung

Ab Montag, 25. Oktober, kommt man als Erholungsuchender praktisch nur noch mit riesigem Umweg zum Cospudener See. Denn dann werden die stark genutzten Waldwege im Revier Connewitz auf einer Länge von rund 1.600 Metern saniert, kündigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer an. Aufgrund der erforderlichen Wegesperrungen kommt es während der Bauzeit voraussichtlich bis Mitte November zu Einschränkungen für Radfahrende und Fußgänger/-innen.

Silvestereinsatz über Connewitz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Dauerthema Polizeihubschrauber: Die Lust des Staates an der Himmelsüberwachung

In der sächsischen Innenpolitik ist das Misstrauen tief verankert. Da werden auf Verdacht großflächige Datenerfassungen angewiesen, werden gefährliche Orte und Waffenverbotszonen definiert. Und kaum eine Demonstration geht noch ohne kreisende Polizeihubschrauber über die Bühne. Dass das in Leipzig seit 2018 massiv zugenommen hat, belegen die jüngsten Auskünfte an die Landtagsabgeordnete der Linken Juliane Nagel.

Regionalbahn Richtung Chemnitz am Hbf.
·Politik·Region

Bericht der „Freien Presse“ war eine Ente: Eisenbahnstrecke von Leipzig nach Chemnitz wird zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert + Update

Was in Sachsens Regionalzeitungen steht, darf man schon seit geraumer Zeit nicht mehr ungeprüft glauben. Das ist leider so. Jetzt erntete auch die „Freie Presse“ in Chemnitz eine Klarstellung aus dem sächsischen Verkehrsministerium. Mit einer Meldung vom 17. Oktober hatte sie für regelrechtes Entsetzen gesorgt, was die Zukunft der Zugverbindung nach Leipzig betrifft: „Linie von Chemnitz nach Leipzig: Bahn plant Ausbau nicht komplett zweigleisig.“

·Politik·Region

Gastbeitrag: Grundsatzdebatte zum SEB-Inklusionsprojekt am Störmthaler See abgelehnt + Video

Nach jahrelanger Diskussion im Landkreis Leipzig ist die umstrittene Erschließung des Sondergebietes „Östlich Grunaer Bucht“ am Störmthaler See nun auch erstmals als Thema im Leipziger Stadtrat angekommen. Invasive Erschließungsmaßnahmen und hohes Besucheraufkommen in Zusammenhang mit dem geplanten Inklusionscampingplatz des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe Leipzig (SEB) und einem angegliederten Strandbad gefährden besonders geschützte Biotope gemäß § 30 BNatSchG am Südufer des Störmthaler See.

Bauskizze für das neue Gaskraftwerk. Visualisierung: Stadtwerke Leipzig
·Politik·Brennpunkt

Neben dem Heizkraftwerk in der Bornaischen Straße könnte auch eine neue Schwimmhalle entstehen

Platz ist da, der Standort würde auch stimmen. Die Stadtwerke Leipzig können sich durchaus vorstellen, gleich neben ihrem neuen Heizkraftwerk Süd in der Bornaischen Straße auch ein Grundstück für den Bau der Schwimmhalle Süd zur Verfügung zu stellen. Irgendwie wurde sogar schon mal der Sportausschuss dazu informiert. Aber das hat sich nicht herumgesprochen. Also hat die Linksfraktion extra nachgefragt.

Gustav-Esche-Straße an der Nahlebrücke. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Tempo 30 für die Gustav-Esche-Straße wird geprüft + Video

Zum Stadtratsleben gehört auch, dass viele Diskussionen über Dinge, die in der Ratsversammlung beschlossen werden, schon lange vorher in den Ausschüssen des Stadtrates passiert sind. Etwa im Petitionsausschuss, in dem ja auch alle Fraktionen vertreten sind. Und oft ist es dort so, dass die Verwaltung zu den Petitionen nicht einfach nur Ablehnungen schreibt, sondern auch praktikable Vorschläge macht. So auch zu einer Petition zur Verkehrsberuhigung in der Gustav-Esche-Straße.

Stadtrat Michael Neuhaus (Linke). Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Freie Bahn für blühende Baumscheiben in Leipzig + Video

Am Mittwoch, 13. Oktober, entschied der Leipziger Stadtrat auch über ein Stück Bürgerengagement, das längst überall im Stadtgebiet zu sehen ist: Vor ihren Häusern bepflanzen und begrünen viele Leipziger/-innen die sonst immer kahlgeschorenen Baumscheiben der Straßenbäume. „Geht so nicht“, schallte es zeitweise aus der Verwaltung. Doch die Umweltverbände erwiderten: Geht sehr wohl, tut sogar Not in einer Stadt, die Klimaschutz und Artenvielfalt ernst nimmt.

Die Querungsinsel in Verlängerung der Creuzigerstraße zur Schlippe. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Dritte Fußgängerquerung in der Windorfer Straße soll wenigstens geprüft werden + Video

Leipzig hat durchaus Instrumente, die Bürgerbeteiligung ermöglichen. Manchmal etwas umständlich, manchmal sehr zeitaufwendig. Aber gerade die Arbeit einiger Leipziger Stadtbezirksbeiräte in den vergangenen Jahren hat gezeigt, dass durchaus was möglich ist, wenn man über diese Gremien wichtige Bürgeranliegen platziert. So hat sich der Stadtbezirksbeirat Südwest auch des Anliegens angenommen, bessere Querungen für die Windorfer Straße zu beauftragen.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Denkmäler auf Sportanlagen sollen Teil der Erinnerungskultur werden + Video

Erinnerungskultur ist im Leipziger Stadtrat immer wieder ein Thema, auch und vor allem wenn es um die Opfer rechter Gewalt, insbesondere in der Zeit des Nationalsozialismus geht. Auf Antrag der Linksfraktion hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, die Erinnerungskultur auf Sportanlagen stärker in den Blick zu nehmen. Konkret geht es vor allem um den Sanierungsbedarf von antifaschistischen Denkmälern.

Liegt auch im Plangebiet: Das Gebiet der Schulze-Delitzsch-Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Grünen-Antrag macht Druck zur Stadtentwicklung im Leipziger Osten + Video

Den eigentlichen Vorwurf sprach in der Stadtratsdebatte am Mittwoch, 13. Oktober, die Linke-Stadträtin Franziska Riekewald aus, auch wenn es die Grünen waren, die den eigentlichen Antrag gestellt hatten: Wenn es um Stadtentwicklung ging, konnte der Stadtrat in den vergangenen Jahren immer nur reagieren, nicht agieren. Privatinvestoren kauften der Stadt die wertvollsten Grundstücke vor der Nase weg. Die Stadt konnte nur noch hilflos zuschauen. Das soll jetzt bei einem Stück Stadt erstmals anders werden.

Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne). Foto: Michael Freitag
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Zieht die Stadt ihr Vorkaufsrecht für die Kleingärten im Gleisdreieck? + Video

Am Mittwoch, 13. Oktober, ging es auch bei einem Thema hoch her, bei dem es lange Zeit so schien, als würde hier so bald gar nichts passieren. Da standen drei Einwohneranfragen zum Gleisdreieck auf der Tagesordnung, die erstmals die Probleme und Sorgen der Anwohner/-innen und der dort tätigen Kleingärtner/-innen zur Sprache brachten. Denn seit dem 24. Juli werden beim künftig hier geplanten Klub-Zentrum Nägel mit Köpfen gemacht.

Haus des Buches in der Prager Staße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Lieber den Geburtstag des Börsenvereins feiern: Warum Leipzigs Buchakteure gar nicht scharf auf den Titel „Welthauptstadt des Buches“ sind

Irgendwann gibt es wohl kaum noch einen Flecken auf der Erde, der nicht irgendeinen UNESCO-Titel trägt. Noch sind diese Titel heiß begehrt, gerade dann, wenn sie vergessene, aber schützenswerte Orte wieder ins Bewusstsein der Menschheit heben. Aber die Frage stand durchaus, als die Grünen-Fraktion 2020 ihren Antrag stellte: Braucht Leipzig tatsächlich noch den Titel einer „UNESCO - Welthauptstadt des Buches“?

Am Kulkwitzer See. Foto: L-IZ
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Perspektive für Mieter und Nutzer am Kulkwitzer See + Video

Zu später Stunde entschied der Leipziger Stadtrat am Mittwoch, 13. Oktober, auch den Antrag der Linksfraktion zur Auflösung des Zweckverbandes Kulkwitzer See. Die Stadt Markranstädt hat die Auflösung für ihren Teil schon 2012 beschlossen. Seitdem eiert Leipzig herum und hat die Situation für die dort Aktiven erst aufschaukeln lassen. Aber der Stadtrat hat nun eine klare Entscheidung getroffen.

Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne). Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Radfahrstreifen für den Innenstadtring + Video

Die Stadt Leipzig wird prüfen, ob auf dem Innenstadtring zwischen Gottschedstraße und Rudolphstraße sowie zwischen Lotterstraße und Runder Ecke ein Radfahrstreifen entstehen kann. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen. Der entsprechende Antrag kam aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte. Die Diskussion im Stadtrat drehte sich nicht nur um die konkrete Maßnahme, sondern auch um die Mobilität in Leipzig generell. Dabei ging es teils emotional zur Sache.

Stadträtin Franziska Riekewald (Linke). Foto: Michel Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig bekommt mehr Radwege und braucht mehr Personal + Video

Es war schon im ersten Schritt ein kleiner Erfolg für den Ökolöwen, als die Verwaltung eine positive Stellungnahme zu dessen Petition zu mehr Pop-up-Radwegen schrieb. Statt zehn zusätzlicher Radwege pro Jahr freilich würde die Stadt nur sechs schaffen. Und zwar die aus der Sofortmaßnahmenliste, die der Stadtrat schon beschlossen hat. Es gab dann freilich doch noch einen Änderungsantrag von Stadträt/-innen von Linken, Grünen und SPD, den Franziska Riekewald (Linke) einbrachte und der am Mittwoch, 13. Oktober, zur Abstimmung kam.

Umsatzentwicklung in ausgewählten Wirtschaftsbereichen in Ost und West. Grafik: Bundesamt für Statistik
·Politik·Kassensturz

IWH-Prognose zur ostdeutschen Wirtschaft: Die seltsame Leerstelle Gastronomie

Regelmäßig veröffentlichen deutsche Wirtschaftsinstitute ihre Prognosen zur Wirtschaftsentwicklung. So auch das Institut für Wirtschaftsforschung in Halle für die Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose. Doch so deutlich wie nie zuvor zeigt die jüngste Prognose, dass man mit viel zu engem Raster arbeitet. Die Fixierung auf die Industrie ist überdeutlich. Aber andere Branchen – wie das Gastgewerbe – funktionieren eben nicht wie die Industrie. Darüber stolperten auch schon die Bundesstatistiker.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Oktober-Sitzung im Mitschnitt

Ein bisschen was ist noch übrig geblieben: Die Stadträt/-innen treffen sich heute am Donnerstag, dem 14. Oktober, erneut zur Ratsversammlung, weil die Tagesordnung gestern nicht zu schaffen war. Übrig geblieben sind konkret rund 30 Vorlagen der Verwaltung, über die der Stadtrat diskutieren und abstimmen soll. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Künstliche Überschwemmung im südlichen Leipziger Auwald. Archivfoto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Rettet die Auen: Resolution fordert das Ende der Waldbewirtschaftung in sämtlichen noch erhaltenen Auwäldern

Am 4. Oktober tagte in der Konsumzentrale in der Industriestraße erstmals das Forum Leipziger Auwald, in dem erstmals wirklich fast alle Akteure zusammensaßen, die in irgendeiner Weise dabei sein sollten, wen es um die Wiederbelebung des Leipziger Auensystems geht. Eingeladen hatte Sachsens Umweltminister Wolfram Günther. Drei Tage später fand dann eine weitere Veranstaltung statt, das 4. Internationale Leipziger Auenökologiesymposium.

CO2-Emissionen des Flughafens Leipzig / Halle. Grafik: Freistaat Sachsen, SMEKUL
·Politik·Kassensturz

Klimaschädlicher Frachtflugverkehr: Seit 2014 sind die CO2-Emissionen des Flughafens Leipzig/Halle permanent gestiegen

Irgendwie überfordert das mit den Treibhausgasen die alten Zeitungen und ihre Redakteure. Sie sind mit dem Schaubild einer von Kerosin, Benzin und Diesel getriebenen Zukunft aufgewachsen, in der es laut und schnell zur Sache geht und kein Mensch sich Gedanken macht um ein kippendes Klima, eine kaputte Natur und das Überleben der Kinder. Immer feste drauf. Und dann wird auch noch das durchschaubarste Greenwashing veröffentlicht, das die schmutzigen Unternehmen so von sich in die Welt posaunen. Wie am Frachtflughafen Leipzig.

Volker Külow (Linke). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Verwaltung will im Sozialreport über Verlauf der Corona-Pandemie informieren

Manchmal sind Anträge im Stadtrat so lange unterwegs, dass sich die Voraussetzungen in der Zwischenzeit deutlich geändert haben. Bereits im Mai hatte die Linksfraktion einen Antrag zur Coronakrise eingereicht; in einer Zeit also, in der vor allem die Impfsituation noch eine ganz andere war und Mutationen einige Sorgen bereiteten. Eine sogenannte Corona-Ampelkarte für eine „Niedriginzidenzstrategie“ stand deshalb am Mittwoch, dem 13. Oktober, nicht mehr zur Abstimmung. Einen einstimmigen Beschluss gab es dennoch.

Stadtrat Oliver Gebhardt (Linke). Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mängelmelder soll besser werden + Video

Seit April dieses Jahres ist es möglich, über die Homepage des Freistaates Sachsen auf Abfall, beschädigte Spielplätze und ähnliche Probleme in Leipzig hinzuweisen. Aktuell finden sich dort beispielsweise Meldungen zu einem vollen Mülleimer in Grünau, einem herumstehenden Sofa in Lindenau und einem angeketteten Schrott-Fahrrad in Connewitz. Auf Antrag der Linksfraktion hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, den sogenannten Mängelmelder zu verbessern.

Die Stadtratssitzung am 13. Oktober 2021 im Neuen Rathaus. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Frauen sollen am Freiheitsforum stärker beteiligt werden + Video

Dass auf dem Matthäikirchhof ein sogenanntes Forum für Freiheit und Bürgerrechte entstehen soll, ist klar. Unklar ist aber noch, wer genau an dem Entwicklungsprozess beteiligt werden soll. Der Gleichstellungsbeirat der Stadt Leipzig hat beantragt, Geschlechtergerechtigkeit stärker in den Fokus zu nehmen und Akteur/-innen aus diesem Bereich in den Arbeitskreis mit aufzunehmen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, folgte der Stadtrat mit großer Mehrheit diesem Anliegen.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Oktober-Sitzung im Livestream-Mitschnitt

Der Stadtrat trifft sich am Mittwoch, dem 13. Oktober, wieder zu einer Ratsversammlung im Neuen Rathaus. Nachdem die Tagesordnung im September – kurz vor der Bundestagswahl – relativ überschaubar blieb, ist sie nun wieder prall gefüllt. Eine Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag ist deshalb sehr wahrscheinlich. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Seit 1915 das beste Haus Leipzigs, heute eine Brache mit Bauruine - das Astoria an der Gerberstraße, Willy Brandt Platz. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Bauruine Astoria + Video

Es war die AfD, die mit einem – so die Stadtverwaltung vor der heutigen Ratssitzung – untauglichen Antrag versuchte, die herumliegenden Steine auf der „Astoria“-Baustelle an der Gerberstraße und Willy Brandt Platz ins Rollen zu bringen. Hier ruht der Bau, welcher nach der ersten Planung des Investors Ende 2020 fertig sein sollte und das Wasser nagt am Gemäuer. Dreimal wurden die Bauarbeiten gestoppt, seit Juni 2020 könnte VIVION Investment zwar laut neuer Baugenehmigung der Stadt Leipzig weitermachen, doch es geschieht nichts. Die AfD versuchte dies nun mit einem Prüf-Antrag zu ändern, der letztlich den Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 BauGB durch die Stadt Leipzig an den Eigentümer des „Astoria“ bedeuten würde.

Die sächsische Schuldenbremse droht den Haushalt abzuwürgen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Warten auf die Novemberschätzung: CDU-Fraktionsvorstand ist zumindest bereit, über das Neuverschuldungsverbot in der Sächsischen Verfassung zu reden

SPD und Linke im Sächsischen Landtag hatten schon unüberhörbar gefordert, dass das Neuverschuldungsverbot aus der Sächsischen Verfassung dringend auf den Prüfstand muss. Denn die darin 2013 festgeschriebene Tilgungsfrist für neue Kreditaufnahmen von acht Jahren würde die sächsischen Haushalte ab 2023 radikal beschneiden und die Regierung praktisch handlungsunfähig machen. Nun signalisiert auch die CDU-Fraktion, dass sie das Problem verstanden hat.

Felder bei Rückmarsdorf. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Brennpunkt

Kiesabbau Rückmarsdorf: Standortvereinbarung soll 300-m-Abstand zur Wohnbebauung festschreiben

Im September stellte die Landesdirektion die sogenannte Raumverträglichkeit für den geplanten Kiesabbau bei Rückmarsdorf fest. Der Kiesabbau ist damit zulässig. Aber bei der Festlegung von Rahmenbedingungen hielt sich die Landesdirektion auffallend zurück, obwohl gerade der Mindestabstand des Kiestagebaus von der Wohnbebauung nun seit einigen Jahren Inhalte von Diskussionen und Bürgerprotesten war. Das Liegenschaftsamt will diesen Punkt jetzt mit einem Vertrag klären.

Bauland am ehemaligen Freiladebahnhof Eutritzsch. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wohnungsmarkt unter Druck: Staatsregierung zögert noch, das Baulandmobilisierungsgesetz für Sachsen umzusetzen

Dass das Bauen und Wohnen in deutschen Großstädten so teuer geworden ist, hat auch damit zu tun, dass den Kommunen schlicht das Bauland fehlt. Und die Gesetzgebung hat in den vergangenen Jahrzehnten massiv verhindert, dass die Städte die benötigten Flächen einfach kaufen konnten oder die Grundstücksbesitzer zur Wohnbebauung verpflichten konnten. Seit dem Sommer könnte es etwas anders sein. Aber Sachsens Regierung mauert, kritisiert die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel.

Ein kleines bisschen Geld. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Sächsische Studie zum Mindestlohn: Kritik von DGB, Grünen und Linken

Mit Blick auf die am Montag, 11. Oktober, von Sachsens Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vorgelegte Studie zu den Auswirkungen des Mindestlohns auf den Freistaat, sieht sich auch der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach darin bestätigt, dass der Mindestlohn keine negativen Auswirkungen auf Sachsen hat. Doch gäbe es nach wie vor massive Mängel in dessen Durchsetzung. Und mit der Kritik steht er nicht allein.

Der Mindestlohn hat in Sachsen das Lohnniveau spürbar steigen lassen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Mehr Lohn: Arbeitsministerium legt Studie zur Umsetzung des Mindestlohngesetzes in Sachsen vor

Am Montag. 11. Oktober, legte Sachsens Arbeitsminister Martin Dulig (SPD) erstmals eine Studie zur Umsetzung des Mindestlohngesetzes in Sachsen vor. Die Einführung des allgemeinen flächendeckenden Mindestlohns zu Jahresbeginn 2015 war durchaus ein Erfolg für die SPD und hat vielen Menschen im Niedriglohnland Sachsen tatsächlich erstmals ein leidlich anständiges Einkommen verschafft. Auch, wenn das noch nicht reicht.

Seit 2019 im Stadtrat: v.l. Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss (Die PARTEI und Ex-PARTEI). Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Ernste Zeiten bei der PARTEI Leipzig: „Zum Saufen fanden sich immer genug, seit es Arbeit gibt, sitze ich alleine“

Marcus Weiss ist raus. Und dennoch noch drin. Raus ist er aus der Partei Die PARTEI, drin ist er noch immer im Leipziger Stadtrat. Sein Mandat wird er, versteht man die nicht immer eindeutigen Antworten des am 7. Oktober 2021 aus der PARTEI Ausgetretenen richtig, behalten, nur mit seiner bisherigen politischen Heimat ist Weiss deutlich über Kreuz. Ob er in der Fraktion der Linken bleibt, scheint für ihn logisch, beantwortet hat er bislang diese Frage noch nicht. Dafür gibt es ein Abschied im Zorn, wo sonst eher der Humor zu Hause ist.

Julia Morgenthaler. Foto: privat
·Politik·Engagement

„Friedolins Freunde“ auf Leipzig-Besuch: Lebe deine Träume und bleibe neugierig

Vieles, was unsere Gesellschaft bewegt, findet weit abseits von Talkshows und Parlamentsdebatten statt. Da machen Menschen einfach das, was sie für wichtig halten, um diese Gesellschaft ein wenig besser zu machen und den Mitmenschen zu zeigen, dass man sogar mit einer gewissen Freude Dinge anders machen kann und dabei gar nichts verliert. So wie Julia Morgenthaler, die Kindern mit „Friedolins Freunde“ die Achtung vor den Tieren nahebringt.

Das Baugelände am Dösner Weg östlich der S-Bahn-Strecke. Archivfoto: Matthias Weidemann
·Politik·Brennpunkt

Vorlage für den Stadtrat: Baubeschluss für die Sechsfeld-Sporthalle am Dösner Weg

Der Startschuss für den Bau des Campus am Dösner Weg, bestehend aus einer Gemeinschaftsschule mit einer Zweifeld-Sporthalle sowie einer Sechsfeld-Sporthalle, ist schon im Juli gefallen. Immerhin soll das der erste Gemeinschaftsschul-Campus der Stadt Leipzig werden. Den Anfang macht jetzt der Bau der Sechsfeld-Sporthalle, für den jetzt der Baubeschluss auf den Weg gebracht wurde, kündigen das Dezernat Stadtentwicklung und Bau und das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie an.

Gebäude im Gelände der künftigen Parkstadt Dösen. Foto: LZ
·Politik·Brennpunkt

Parkstatt Dösen: Auch an das israelitische Krankenhaus muss hier erinnert werden

Am 13. Oktober wird im Stadtrat wohl auch der Grünen-Antrag zur Erinnerungskultur in der künftigen Parkstadt Dösen zur Entscheidung anstehen. Den hatte das Kulturamt der Start schon positiv beschieden. Aber jetzt hat die SPD-Fraktion noch einen Änderungsantrag eingebracht. Denn mit dem Fokus auf die „Euthanasie“-Verbrechen wurde ein anderer Erinnerungsaspekt aus diesem hundertjährigen Krankenhausgelände bislang vergessen.

Abrissarbeiten auf dem Gelände des Freiladebahnhofs. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Bebauungsplan für den Freiladebahnhof Eutritzsch: Stadtbezirksbeirat fordert Bauqualität für das neue Quartier

Die Verwaltung der Stadt Leipzig will für den Bebauungsplan Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße“ mit der Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung beginnen. Im Juli hat sie dazu die entsprechende Beschlussvorlage freigegeben. Aber im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte sorgt die für Irritationen, denn irgendwie fehlen die Vorgaben zu Baukultur und Bauqualität.

Nikolaikirche Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Nach Aufforderung der Landeskirche: Kirchgemeinden St. Nikolai und St. Thomas Leipzig wehren sich gegen verordnete Fusion

In den beiden großen Leipziger Kirchgemeinden St. Nikolai und St. Thomas kocht der Ärger. Die Vorstände der beiden Kirchgemeinden erhielten überraschend kurz vor der Sommerpause im Juli 2021 einen Bescheid des Landeskirchenamtes. Dieser forderte beide Gemeinden auf, zum 1. Januar 2022 eine „Strukturverbindung“ einzugehen. Gemeint ist damit entweder ein sogenanntes „Schwesternkirchverhältnis“ oder mittelfristig sogar eine Fusion der beiden überregional bekannten und unterschiedlich geprägten Kirchgemeinden.

Gustav-Esche-Straße an der Nahlebrücke. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Prüfung erwünscht: Petitionsausschuss spricht sich für Tempo 30 auf der Gustav-Esche-Straße aus

Andreas Dresdner war sichtlich ziemlich aufgewühlt, als er seine Petition „Ganzheitliche Verkehrsberuhigung Gustav-Esche-Straße zur Vermeidung weiterer schwerer Verkehrsunfälle und zum Schutz der Grünen Lunge Leipzig – des Auwald“ schrieb. Ein Unfall hatte ihn dazu animiert, die Petition zu schreiben, auch wenn diese Straße schon mehrfach im Rampenlicht stand, weil sie durch den Auwald führt und ganz bestimmt nicht zum Rasen geeignet ist.

Dieses Fahrrad am Martin-Luther-Ring erinnert schon seit längerer Zeit an einen tödlichen Abbiegeunfall. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Abbiegeassistenten für alle Lkw der Stadt: Petition kommt am 13. Oktober endlich in den Stadtrat

Seit einigen erschütternden Unfällen mit Radfahrer/-innen, bei denen abbiegende Lkw-Fahrer sie schlicht im toten Winkel übersahen, diskutiert Leipzig über Abbiegeassistenten. Eigentlich ein Thema, das längst umgesetzt werden kann. Und die Stadt Leipzig ist schon dabei, den städtischen Fuhrpark entsprechend aufzurüsten, erklärte die Verwaltung jüngst in einer Stellungnahme zu einer Petition mit über 3.500 Unterschriften.

·Politik·Sachsen

Verfassungsschutzbericht 2020 für Sachsen: mehr Personen rechts, mehr Gewalt links

Der sächsische Verfassungsschutz hat mehr als neun Monate nach dem Jahreswechsel seinen Bericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Daraus geht hervor, dass die Behörde deutlich mehr Personen als „Rechtsextremisten“ einstuft – was vor allem daran liegt, dass nun auch Mitglieder des AfD-“Flügel“ gezählt werden. Im linken Spektrum sieht der Verfassungsschutz vor allem eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Die größte Gefahr gehe dennoch von „Rechtsextremisten“ aus.

Die Schuldenbremse in Sachsens Verfassung wird zum Bumerang für die Corona-Krisenbewältigung. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Corona-Kredite: Auch der DGB Sachsen fordert zügige Reform der Schuldenbremse

Im Sächsischen Landtag wird schon heftig diskutiert, die Linksfraktion hat zwei Anträge dazu gestellt. Denn spätestens, seit Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann angekündigt hat, dass es im Haushalt des Freistaats ab 2023 heftige Einschnitte geben wird, weil die zur Corona-Krisenbewältigung aufgenommenen Milliardenkredite binnen acht Jahren wieder zurückgezahlt werden müssen, ist zumindest den Wacheren im Parlament klar, was für ein Bockmist die 2013 beschlossene Schuldenbremse ist. Nun meldet sich auch der DGB zu Wort.

Das künstliche Elsterbecken in Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Region

Forum Leipziger Auwald: In der Konsumzentrale trafen sich erstmals alle Beteiligen für die Rettung der Elsteraue

Es wird vielleicht kein Jahrhundertprojekt. Aber dass es einige Jahrzehnte brauchen wird, um die Leipziger Elsteraue wieder in eine naturnahe und lebendige Flusslandschaft zu verwandeln, dessen ist sich Sachsens Umweltminister Wolfram Günther sicher. Am Montagabend, 4. Oktober, hatte er alle Beteiligten in die Konsumzentrale in der Industriestraße eingeladen, die in irgendeiner Weise Teil dieses Leuchtturmprojekts sein werden, das im Grunde im November schon begonnen hat mit einem Strategiepapier.

Aufgang zum Matthäikirchhof, wo das Forum für Freiheit und Bürgerrechte entstehen soll. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Offener Brief zum Matthäikirchhof: Nur der Komplettabbruch des Stasi-Neubaukomplexes macht wirklich offene Lösungen möglich

Im September gab es noch einmal Führungen über den Matthäikirchhof zum Abschluss der Bürgerbeteiligung. Doch schon seit dem Frühjahr gibt es Missklänge in der Diskussion um die Zukunft dieses Areals, kamen Akteure zu Wort, die sich für den gänzlichen oder teilweise Erhalt des alten Stasi-Büroklotzes aussprachen, der jede offene Gestaltung des Matthäikirchhofs verhindert.

·Politik·Kassensturz

Bundestagswahl 2021: Wie sich gerade im Osten die Wählerpräferenzen verändert haben

Man kann, wenn man Wahlen auswertet, natürlich die betroffenen Politiker/-innen fragen. Die werden dann aus ihrer Betroffenheit heraus versuchen, Erklärungen zu finden. Man kann auch die Wähler/-innen fragen. Aber auch die werden oft nicht wissen, warum sie ausgerechnet so gewählt haben. Man kann aber auch die Zahlen einfach in die Rechenmaschine stecken, so wie das Paul M. Schröder immer macht.

Wahlplakate zur Landtagswahl 2019 an der Petersstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Die Folgen einer AfD-Schlamperei von 2019: Auch Linke hält Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses für sinnvoll

Es ist fast schon vergessen, dass es auch in die Sachsenwahl 2019 einen ordentlichen Aufreger gab, weil die AfD – nachdem sie ihre Aufstellungsversammlung unterbrochen hatte – quasi eine nicht gesetzeskonforme Kandidatenliste abgab und der Landeswahlausschuss nur die gekürzte Kandidatenliste zur Wahl zuließ. Aber statt den eigenen Fehler einzusehen, beschäftigte die AfD danach auch noch extra einen Untersuchungsausschuss. Dessen Zwischen-Arbeitsergebnis soll jetzt veröffentlicht werden. Auch die Linksfraktion findet das gut.

Sie wird nie im Leben einen Verdienstorden bekommen. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Sachsen

Sächsischer Verdienstorden für Theo Müller: Aus Umwelt- und Wirtschaftsministerium gab es wohl kein ok dazu

Auf den ersten Blick denkt man natürlich: Klar, da hat Sachsens CDU einfach mal einen ihrer eifrigsten Spender mit dem Sächsischen Verdienstorden geehrt. Eine Hand wäscht die andere. Auch wenn der von Michael Kretschmer so geschätzte Theo Müller vor vielen Jahren seinen Wohnsitz in die Schweiz verlegt hat, weil ihm die Erbschaftsteuern in Germany nicht passten. Auch wenn er sich hier mit Milch seinen Reichtum zusammengeleppert hat. Aber da war ja noch etwas, letzte Woche im Sächsischen Landtag.

Einer der vielen Altarme der Luppe im Leipziger Auensystem. Foto: LZ
·Politik·Engagement

Befreite Flüsse: DUH ehrt Naturschutzverband Sachsen für naturnahe Gewässerentwicklung im Erzgebirge

Während sich in Leipzig erst so langsam ein Bild davon zeichnet, wie die Aue der Weißen Elster, der Nahle und der Luppen wieder zu einem natürlichen Gewässerraum werden kann, gibt es an kleineren sächsischen Flüssen schon Erfolge. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ehrte jetzt den Naturschutzverband Sachsen in Oederan als „Flussbefreier“ für den Einsatz bei der ökologischen Entwicklung von zwei kleinen Fließgewässern, der Flöha und der Großen Striegis im Erzgebirge.

·Politik·Engagement

Dank an die vielen Unterstützer: Hebamme Adelina ist wieder in Leipzig und hat die wichtigste Prüfung bestanden

Im November 2020 sorgte eine besonders unvernünftige Abschiebung aus Leipzig für jede Menge Aufregung: Die angehende Hebamme Adelina Ajeti wurde mitten in der Nacht in den Kosovo abgeschoben, und das, obwohl sie in der Hebammenpraxis von Dagmar Röger längst eine unersetzliche Fachkraft war und auch gerade ihre letzten notwendigen Abschlüsse machte. Doch die Aufregung hat sich gelohnt. Adelina ist wieder in Leipzig und hat den wohl wichtigsten Abschluss geschafft.

·Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2021: Niemand verliert oder gewinnt so richtig

So richtig konnte sich am Ende niemand freuen. Die SPD hatte am 26. September zwar die Bundestagswahl gewonnen, aber nicht mit einem so großen Abstand, dass nun klar wäre, dass Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. Die Grünen lagen vor einigen Monaten in Umfragen noch bei rund 30 Prozent, stürzten nun jedoch auf knapp 15 Prozent ab – was immer noch das mit Abstand beste Ergebnis bei einer Bundestagswahl darstellt. Und die FDP lag am Ende bei 11,5 Prozent – also wieder zweistellig, aber auch nicht außergewöhnlich hoch.

·Politik·Sachsen

Kommentar: AfD-Land Sachsen? Von Intransparenz, mangelhafter Strukturpolitik und Biedenkopf zum „blauen Sachsen“

„Sind das noch Protestwähler/-innen?“, fragte die LZ Online am Montag, 27. September, in einer ersten, kurzen Nachwahlbetrachtung zur Bundestagswahl. Auf Deutschlandkarten zur Wahl fällt vor allem Sachsen durch ein (fast) flächendeckendes Hellblau auf. In sämtlichen Landkreisen wurde die Rechtsaußen-Partei AfD zur stärksten Kraft. Was auch schon wieder etwas falsch klingt, denn auch die AfD hat Federn gelassen. Nur nicht so viele wie die CDU.

Handelsübliche FFP-Maske aus China. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Sachsens wilder Masken-Kauf im Corona-Jahr: 6,6 Millionen Masken einfach für die Katz gekauft?

Es musste irgendwie schnell gehen. Und entsprechend chaotisch lief so einiges ab, was da im ersten Corona-Jahr auch in Sachsen geschah. Auch die sächsische Staatsregierung orderte in einem wilden Tempo Millionen Schutzmasken und erwischte dabei augenscheinlich auch einige völlig unbrauchbare Chargen. Nur ist so recht nicht klar, wer hier eigentlich die Verantwortung trägt. Auf ihre Anfragen jedenfalls bekam die Linken-Abgeordnete Marika Tändler-Walenta eine Menge ausweichender Antworten.

Blick auf die Baustelle der Brücke über die Neue Luppe. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Freie Fahrt über die Elsteraue: Die Deutsche Bahn hat die neuen Eisenbahnbrücken in Betrieb genommen

Am Freitag, 1. Oktober, nahm die Deutsche Bahn die drei neuen Eisenbahnbrücken über die Weiße Elster, die Neue Luppe und die Nahle nach rund dreijähriger Bauzeit feierlich in Betrieb. Die drei Brücken zwischen dem Bahnhof Leipzig-Leutzsch und dem Haltepunkt Leipzig-Möckern waren bereits 90 Jahre alt und mussten erneuert werden. Sie überführen die zweigleisige und elektrifizierte Strecke Leipzig Hauptbahnhof – Großkorbetha über die Flüsse Weiße Elster, Luppe und Nahle und ermöglichen nun auch ICE eine zügige Fahrt über die Elsteraue.

Zahl der Kandidierenden, die sich zu den Klimaschutzmaßnahmen von #wählbar2021 positioniert haben. Grafik: CO2-Abgabe e.V.
·Politik·Kassensturz

Eindeutiges Ergebnis: Eine Ampel-Koalition wäre deutlich besser für einen wirksameren Klimaschutz

Die Bundestagswahl 2021 war eigentlich eine Klimawahl. Und die nun zu bildende Regierung muss zwangsläufig eine Klimaregierung werden, wenn Deutschland auch nur ansatzweise die eigenen Klimaziele erreichen will. Aber dazu braucht es natürlich Abgeordnete, die echte Klimaprogramme unterstützen. Die Initiative #waehlbar2021 hat Bundestagskandidierende schon vorher gefragt, wie sie es mit dem Klimaschutz halten. Und so konnte der CO2 Abgabe e. V. jetzt auch auswerten, welche Koalition eher für eine Klimapolitik in Deutschland stünde.

Die Schuldenbremse in Sachsens Verfassung wird zum Bumerang für die Corona-Krisenbewältigung. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Irre Tilgungsfrist: Linksfraktion will wissen, welche Folgen die Schuldenbremse für Investitionen des Freistaats hat

Wenn es nach Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) geht, dann werden in Sachsen ab 2023 die Daumenschrauben angelegt und der Haushalt wird kräftig zusammengestrichen. Denn dann will er den Abbau der für den Corona-Sonderfonds aufgenommenen Kredite beginnen und beruft sich dabei auf die vom Landtag 2013 in die Verfassung aufgenommene „Schuldenbremse“, die ausgerechnet in einer Krise wie der jetzigen fatale Folgen hat. Die Linksfraktion will das jetzt begutachten lassen.

·Politik·Kassensturz

Der Leipziger Arbeitsmarkt im September 2021: Wie die Logistikbranche sich die Arbeitskräfte sichert und die Gastronomie ihre Leute verlor

„Die Arbeitslosigkeit ist im September deutlich gesunken. Das ist eine Entwicklung, die wir im September regelmäßig beobachten, aber der Rückgang war der stärkste der letzten 10 Jahre. Die Herbstbelebung auf dem Arbeitsmarkt in Leipzig fällt überproportional gut aus und dieser erholt sich weiter von den pandemiebedingten Einflüssen“, erklärte am Donnerstag, 30. September, der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig Steffen Leonhardi zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im September 2021. Man möchte es ja nur zu gern glauben.

Rosentalwehr im gesteuerten Leipziger Gewässerknoten. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Rettet die Flussauen: Antrag von drei Fraktionen zur Auenrevitalisierung angenommen

Es dauert alles. Viel zu lange. Auch wenn man am Mittwoch, 29. September, mal wieder das kleine Gefühl haben dürfte, dass sich auch im verschlafenen Freistaat Sachsen endlich etwas rührt, wo das Thema Rückgewinnung der Flussauen zwar seit der Großen Flut von 2002 auf der Agenda steht, aber von CDU-Minister jahrelang ausgesessen und ausgebremst wurde. Der Sächsische Landtag hat nun am Mittwoch, 29. September, den Antrag „Auenprogramm realisieren und Renaturierung von Fließgewässern konsequent umsetzen“ der Koalitionsfraktionen CDU, Grüne und SPD beschlossen.

·Politik·Kassensturz

Zirkusklamauk mit Zahlen: Schuldenwachstum und Prozentrechnung

Dass die Bewältigung der Pandemie-Folgen richtig Geld kosten wird und die öffentlichen Haushalte zu neuen Schuldenaufnahmen zwingt, war eigentlich schon klar. Das hatte man alles schon im Kopf einsortiert. Aber dann liest man trotzdem wieder so eine „Spiegel“-Schlagzeile wie „Coronakosten treiben Staatsschulden auf Rekordhöhe“ und fasst sich an den Kopf. Ist denn Medienmachen endgültig zum großen Zirkus geworden? Beim Absatz zum Freistaat Sachsen wird es endgültig makaber.

Auch die Katharinenstraße wird bis heute von Autos dominiert. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Verkehrsdezernat vertröstet Klasse 7B: Eine autofreie Innenstadt wird es leider nicht geben

Manche Fehler, die gewählte Parlamente machen, haben lange und kaum noch zu reparierende Folgen. So einen Fehler machte Leipzigs Stadtrat im fernen Jahr 1993, als er den Mumm nicht hatte, eine autofreie Innenstadt zu beschließen. Denn damals war das noch problemlos möglich. Da gab es noch keine einzige der vielen Tiefgaragen, die seitdem errichtet wurden. Aber wer erzählt es den Kindern, dass Leipzigs Stadträt/-innen damals den Mumm nicht hatten?

Aktionstag der Klinikclowns. Foto: Francisco Braganca
·Politik·Engagement

Lachen verbindet! Bundesweiter Aktionstag des Dachverbands Clowns am Tag des Lächelns auch in Leipzig

Am Freitag, 1. Oktober, wird weltweit der Tag des Lächelns gefeiert. Klinikclowns aus ganz Deutschland erfreuen an diesem Nachmittag Reisende, Wartende und Passanten mit fröhlichen, bunten Aktionen auf und vor Bahnhöfen, auf öffentlichen Plätzen und in Fußgängerzonen. So wie die Bahn Verbindungen schafft – von Nord nach Süd, von West nach Ost – so verbinden auch die Clowns des Dachverbands Clowns in Medizin und Pflege Menschen in ganz Deutschland durch ein Lächeln. Am Freitag auch im Hauptbahnhof Leipzig.

Torsten Bonew, Finanzbürgermeister Leipzigs. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Streit um Leipziger Haushaltsdisziplin: Finanzdezernat legt Informationsvorlage für den Stadtrat vor

Kurz vor der Bundestagswahl kochte ja kurz noch die Debatte um die Leipziger Finanzen hoch. In einem LVZ-Artikel kündigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew schon einmal heftige Einschnitte im Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Leipzig an. Auch ein Personalstopp wie in vergangenen Zeiten kam wieder ins Gespräch. Worauf es logischerweise heftigen Protest aus den Fraktionen von Grünen, SPD und Linken gab.

MIBRAG-Tagebau Peres bei Lippendorf. Foto: Michael Freitag
·Politik·Region

Linke-Antrag im Leipziger Stadtrat: Gefährdet die Flutung des Pereser Sees die Wasserversorgung im Leipziger Auensystem?

Den Pereser See gibt es zwar noch nicht. Aber das Leipziger Neuseenland kann ihn viel früher bekommen, als es sich selbst Freunde der Kohle bislang gedacht haben. Denn schon im Bundestagswahlkampf zeichnete sich ab, dass kaum noch jemand daran glaubt, dass in Sachsen bis 2038 oder 2035 noch Kohle abgebaut wird. Wenn Deutschland seine eigenen Klimaziele schaffen will, ist spätestens 2030 Schluss mit der Kohle. Und dann wird aus dem Tagebau Vereinigtes Schleenhain und dem Abbaufeld Peres ein See. Aber mit welchen Folgen? Das fragt sich Leipzigs Linksfraktion.

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