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Zwei Tage nach dem IDAHIT*, dem internationalen Tag gegen Homo-, Trans* und Interfeindlichkeit, mussten wir bitter zur Kenntnis nehmen, dass bessere gesetzliche Rahmenbedingungen für transgeschlechtliche und non-binäre Menschen in Deutschland leider weiterhin im Bundestag nicht mehrheitsfähig sind.
Fünf Künstler/-innen, alle aus unterschiedlichen Sparten kommend, aufgewachsen in unterschiedlichen Ländern und mit verschiedenen Muttersprachen, treffen sich auf einer digitalen Bühne zwischen Leipzig und Kiew. Sie versuchen, sich zunächst über einen Text –geschrieben, gesprochen, in andere Sprachen übersetzt –anzunähern und verwenden dann nach und nach ihre künstlerischen Ausdrucksmittel, um zu einem gemeinsamen Verständnis zu kommen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat knapp drei Millionen Euro für den Erhalt national bedeutsamer oder das kulturelle Erbe prägender Kulturdenkmale in Sachsen bereitgestellt. Die Mittel erhalten in diesem Jahr 17 Denkmale im Freistaat Sachsen. Darunter sind neben Burgen, Herrenhäusern, Kirchen und Kapellen auch Denkmale der Industriegeschichte.
Die Handlung des neuen Romans „Verletzte Gefühle“ spielt in einer russischen Provinzstadt. Eines Tages, es regnet in Strömen, setzt sich ein Unbekannter zu Nikolaj ins Auto … Damit beginnt ein Kaleidoskop von überbordender Korruption, Dreiecksgeschichten und detektivischen Rätseln.
Jährlich zum 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, zeichnet das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ deutschlandweit bis zu fünf Botschafterinnen und Botschafter für Demokratie und Toleranz aus.
Der Schwellenwert von 100 wurde im Landkreis am Freitag den fünften Tag in Folge unterschritten. Somit tritt am heutigen Pfingstsonntag die „Bundesnotbremse“ außer Kraft. Nach der jetzt geltenden sächsischen Corona-Schutzverordnung können z.B. die Baumärkte, die Außengastronomie oder Kultureinrichtungen unter Auflagen wieder öffnen und vieles andere mehr.
Ab Donnerstag, 27. Mai 2021, ist die Stadtbibliothek Markkleeberg wieder zu den regulären Öffnungszeiten montags und freitags von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr, dienstags von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr und donnerstags von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr erreichbar. Mittwochs ist geschlossen.
Die Volkshochschule Leipzig (VHS) bietet ab dem 25. Mai neue Online-Kurse zu Sprachen, Achtsamkeit und zur Handwerkskunst Makramee an. Zudem gibt es eine neue Podcast-Folge und eine Informationsveranstaltung zum Schutz von Schmetterlingen.
Uwe Platzbecker, Professor für Hämatologie der Universität Leipzig und Direktor der Medizinischen Klinik und Poliklinik für Hämatologie, Zelltherapie und Hämostaseologie am hiesigen Universitätsklinikum, spricht anlässlich des Weltblutkrebstages am 28. Mai über den Stand der Blutkrebsforschung, den Einfluss der Corona-Pandemie auf die Krankheit und das neue Innovationsprojekt SaxoCell, ein sächsisches Zentrum für Zell- und Gentherapie.
Wer sich der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Muldental anschließen möchte, sollte sich jetzt sputen. Am 01. Juni 2021 um Mitternacht endet die Möglichkeit zur Teilnahme, weil dann das Register beim Bundesamt für Justiz schließt. Am Folgetag findet die vorerst letzte Verhandlung in Sachen Zinsanpassung bei Prämiensparverträgen vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) statt.
Die Ergebnisse der Online-Befragung im Rahmen der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) vom Dezember 2020 bis Februar 2021 liegen vor und wurden in einer Broschüre zusammengefasst. Demnach fühlen sich 92 % der Markranstädter wohl in Markranstädt. Und 88 % der Teilnehmer würden ihrer besten Freundin bzw. ihrem besten Freund empfehlen, nach Markranstädt zu ziehen.
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen: „Holger Mann soll Spitzenkandidat der SPD Sachsen für die Bundestagswahl werden. Er ist ein Kandidat für ganz Sachsen und genau der Richtige für die Zukunftsmission der SPD.“
Die Corona-Situation macht es trotz sinkender Inzidenzen nach wie vor schwer, Informationsveranstaltungen für Patienten vor Ort mit persönlichen Kontakten anzubieten. Die Helios Klinik Schkeuditz hat jedoch kontinuierlich digitale und einfach zu handhabende Informationsangebote erarbeitet, die es Betroffenen und Interessierten ermöglicht, sich weiterhin zu verschiedenen medizinischen Themen zu informieren und mit Experten unserer Klinik ins Gespräch zu kommen.
Zur Urteilsverkündung des Oberlandesgerichts Dresden im Fall des islamistisch und homofeindlich motivierten Attentats auf zwei Männer am 4. Oktober 2020 in Dresden erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Das Urteil ist die klare und unmissverständliche Antwort des Rechtsstaates.“
Das Landratsamt des Landkreises Leipzig macht gemäß § 28 b Abs. 2 IfSG vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802) sowie § 1 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S 83, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Mai 2021 (SächsGVBl. S. 526) (IfSGZuVO) Folgendes bekannt.
Der Schwellenwert von 100 wurde im Landkreis am Freitag den fünften Tag in Folge unterschritten. Somit tritt am morigen Pfingstsonntag die „Bundesnotbremse“ außer Kraft. Nach der dann geltenden sächsischen Corona-Schutzverordnung können dann z.B. die Baumärkte, die Außengastronomie oder Kultureinrichtungen unter Auflagen wieder öffnen und vieles andere mehr.
Nach der Corona-bedingten Schließung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ mit dem Museum im Stasi-Bunker seit November vergangenen Jahres öffnet die historischen Ausstellung „Stasi – Macht und Banalität“ schrittweise wieder Vom 22. bis zum 24. Mai 2021 können Interessierte unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen die historische Ausstellung in originalen Räumlichkeiten der Leipziger Stasi-Zentrale besichtigen.
In der nächsten Woche, am 28. und 29. Mai 2021, starten die ersten Leipziger Online-Selbsthilfetage. Anmeldungen sind noch möglich. Vom Poetry-Slam, Forum Sucht, seltenen Erkrankungen über leichte Bewegung, junge Selbsthilfe, ein virtuelles Café bis zu einer Wutkraft-Lesung kann jeder etwas Interessantes zum Zuhören, Mitreden oder Mitmachen entdecken.
Gestern hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Polen den Tagebau Turów mit sofortiger Wirkung stoppen muss. Hintergrund ist die Klage der Tschechischen Republik gegen die Erweiterung des Tagebaus nahe seiner Landesgrenze. Das ist das erste Mal, dass sich EU-Mitgliedsstaaten wegen der Einhaltung von EU-Umweltauflagen verklagen.
Wenn Bürger/-innen helfen, die Straßenbäume in Leipzig vor der Trockenheit zu bewahren, können sie auf Dauer nicht immer nur teures Trinkwasser nutzen. Zudem ist (unbehandeltes) Regenwasser besser für die Bäume unserer Stadt.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Bei den Verhandlungen des Innenhaushaltes hat sich die SPD-Fraktion vor allem auf Nachbesserungen bei den Themen Sport und Blaulichtorganisationen konzentriert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.“
„Barrierefreiheit ist eine der Grundlagen für eine inklusive und teilhabeorientierte Gesellschaft. Umso erschreckender ist es, dass das gestern verabschiedete Barrierefreiheitsstärkungsgesetz löchriger ist als ein Schweizer Käse. Die getroffenen Regelungen sind völlig unzureichend und sind zumeist nicht dazu geeignet die realen, insbesondere die baulichen Barrieren in der Lebenswirklichkeit der auf Barrierefreiheit angewiesenen Menschen zu entfernen.“
Kulturamtsleiterin Dr. Anja Jackes hat heute offiziell den Schlüssel für das Gohliser Schlösschen an die „Gohliser Schlösschen – Musenhof am Rosental gGmbH" übergeben: „Ich freue mich, dass dieser in Leipzig einmalige historische Ort mit dem wunderbaren Garten den Leipzigerinnen und Leipzigern, aber auch vielen Touristen, mit einem neuen modernen Konzept nun wieder zur Verfügung steht – hoffentlich bald auch mit Veranstaltungen und Ausstellungen in den Innenräumen“.
Am gestrigen Donnerstag, den 20.05.2021 wurde im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine BAföG-Revisionsverhandlung geführt. Rechtsanwalt Joachim Schaller vertrat eine Studentin aus Osnabrück. Die Klage berief sich auf den Vorwurf, dass der Bedarfssatz des BAföG verfassungswidrig niedrig war.
Mit dem Start ins neue Bienenjahr ist es soweit: Schüler/-innen aus ganz Deutschland können im Projekt „Leipzig summt und brummt“ mit Echtzeitdaten aus den Bienenstöcken des UFZ arbeiten. Mit denselben aktuellen Informationen, die die Wissenschaftler/-innen für ihre Forschung nutzen, können Lehrer/-innen von nun ab den Unterricht gestalten oder Schüler/-innen Facharbeiten und Besondere Lernleistungen (BELLs) verfassen.
Sachsen ist das Kulturreiseland Nummer 1 in Deutschland und bringt dieses Selbstverständnis auch im neuen Haushalt 2021/2022 zum Ausdruck. Im neuen Doppelhaushalt stehen allein für die Kulturräume – also für den Erhalt und die Stärkung der kulturellen Vielfalt in der Fläche – jährlich 104,7 Millionen Euro bereit.
Die Diskussion über die Erweiterung des Tagebaus Turów im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien dauert an – Tschechien hat eine Staatenklage gegen Polen angestrengt, dessen Regierung am Ausbau festhält. Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker hat die Bundesregierung aufgefordert, dass sich Deutschland der Klage anschließt.
Die Stadt Leipzig nutzt den heutigen „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“, um der hiesigen Kunst- und Kulturszene für ihre jahrelange Arbeit im Sinne der Stadtgesellschaft zu danken. Sie hat maßgeblichen Anteil an der positiven Außenwahrnehmung Leipzigs sowie mit ihrer solidarischen Haltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie beigetragen. Dafür hat das Kulturdezernat eine besondere Videobotschaft erstellt, die den Akteuren der Szene direkt zugestellt wurde und die unter www.leipzig.de abrufbar ist.
„Mit der Gründung des Staatsministeriums für Regionalentwicklung hat die Staatsregierung ein starkes Zeichen gesetzt, wie wichtig uns die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Sachsen ist. Der erste eigene Doppelhaushalt des neuen Ministeriums unterstreicht dies“, das sagte Staatsminister Thomas Schmidt nach der Verabschiedung des Doppelhaushalts für die Jahre 2021 und 2022 durch den Sächsischen Landtag.
Das Oberlandesgericht Dresden hat heute sein Urteil im Fall des islamistischen Messerattentats auf zwei Männer am 4. Oktober 2020 in der Nähe des Kulturpalastes in Dresden verkündet. Eines der Opfer erlitt tödliche Verletzungen und verstarb kurze Zeit später im Krankenhaus. Das zweite Tatopfer überlebte den Anschlag schwer verletzt. Die Opferbeauftragten des Bundes, von Sachsen und Nordrhein-Westfalen, der Heimat des Getöteten, unterstützen in enger Abstimmung die Betroffenen und Hinterbliebenen
Heute hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Kohletagebau in Turów mit sofortiger Wirkung gestoppt werden muss, bis die finale Entscheidung des Falles vor Gericht getroffen ist. Es ist das erste Mal, dass der EuGH eine solche vorläufige Maßnahme auf Anfrage eines Mitgliedsstaates, Tschechien, in Bezug auf den Schutz der Umwelt festlegt.
Die beabsichtigte Kündigung der AWO-Betriebsratsvorsitzenden ist in der gestrigen Verhandlung vor dem Arbeitsgericht in Zwickau nicht bestätigt worden. Auf Antrag des AWO-Vorstandes sollte die verweigerte Zustimmung des Betriebsrates zur Kündigung ihrer Vorsitzenden durch die Entscheidung des Gerichts ersetzt werden.
Am 22. Mai, dem Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt, startet Sachsens Umweltminister Wolfram Günther die Öffentlichkeitsbeteiligung zu einem neuen Programm gegen das Artensterben. Bürgerinnen und Bürger können an der Weiterentwicklung des Programms mitwirken, erstmals aufgelegt wurde es im Jahr 2009. Das neue Programm trägt den Arbeitstitel „Sachsens Biologische Vielfalt 2030“.
Am Wildabwehrzaun im Landkreis Görlitz, der eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) verhindern soll, sind erneut Fälle von Vandalismus und Diebstahl festgestellt worden. Der Metallzaun soll die Bewegung von Wildschweinen und damit die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in weitere Teile Sachsens verhindern. Um das Seuchengeschehen zu begrenzen wird die als gefährdetes Gebiet festgelegte Restriktionszone komplett eingezäunt.
Das Impfshuttle der Leipziger Verkehrsbetriebe auf der Neuen Messe nutzten inzwischen schon mehr als 3.000 Fahrgäste. Dies ergab eine aktuelle Zwischenbilanz des Angebots, das seit Mitte Februar besteht.
Susanne Schaper, Sprecherin für Tierschutz, sagt zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Tierschutz ist Erziehung zur Menschlichkeit – in und nach der Corona-Pandemie!“: „In der Pandemie hat das Thema Tierschutz keinen Vorrang – zu Unrecht.“
Im Landkreis Leipzig lag der Inzidenzwert in den vergangenen fünf Tagen konstant unter 100. Somit können ab 23. Mai 2021 auch im Bereich Sport weitreichende Lockerungen zugelassen werden. Die Auslegung von § 19 der aktuell gültigen Sächsischen Corona-Schutzverordnung unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens wird im Landkreis Leipzig wie folgt bewertet und angewendet.
Mit Stand heute liegt der Landkreis Leipzig mit einem Wert von 70,9 den vierten Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzschwellenwert von 100. Somit tritt am 23.05.2021, die „Bundesnotbremse“ außer Kraft.
Der Vorsitzende des DGB Sachsen Markus Schlimbach sagte zum gestern vom Sächsischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2021/2022: „Es ist gut, dass in Sachsen ein Sparhaushalt abgewendet werden konnte. Corona hat viele Baustellen bei öffentlichen Dienstleistungen und im Bildungssystem offengelegt, in die stärker investiert werden muss.“
Eine Gruppe von Aktivist/-innen des Leipziger Klimaschutzbündnisses „Leipzig für’s Klima“ wird am Nachmittag des 21. Mai von 14:30 bis 16:30 auf dem Fußgängerüberweg am Wilhelm-Leuschner-Platz mit einem sog. „Swarming“ jeweils für wenige Minuten den Verkehr blockieren. Sie wollen damit für einen konsequenten Einsatz gegen die Klimakrise als Bedrohung unserer Lebensgrundlagen mobilisieren.
Die Kinder und Jugendpsychiatrie (KJP) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) bietet ab sofort eine Beratungs-Hotline für besorgte Eltern, Lehrer, Erzieher und Betreuer von Kindern zwischen drei und acht Jahren an. Sie ist nun Bestandteil der 2019 etablierten „Spezialsprechstunde für Vorschulkinder und junge Schulkinder“.
„Wir haben gemeinsam einen Haushalt für die Menschen in Sachsen aufgestellt. Soziale Sicherheit und Solidarität sind die Gebote der Stunde. Gerade jetzt brauchen Kinder und Jugendliche, Familien, ältere Menschen, aber auch Menschen in sozialen Problemlagen Unterstützung, auf die sie sich verlassen können. Mit diesem Haushalt können wir es ihnen zusichern“, so Staatsministerin Petra Köpping.
Die sächsische Tourismuswirtschaft ist von den Lockdown-Maßnahmen besonders betroffen. Um die Branche beim Neustart zu unterstützen, hat der Freistaat die Förderbedingungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) noch einmal verbessert und die Investitionszuschüsse an gewerbliche Unternehmen erhöht. Mit der neu gefassten Förderrichtlinie „GRW RIGA“ sollen darüber hinaus weitere Anreize gegeben und die bestehenden Tourismusbetriebe von Investitionskosten entlastet werden.
Im Rahmen des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle findet vom 10. bis zum 12. Juni der zweite Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete statt. Dabei soll die im Februar begonnene Diskussion des Zwischenberichts der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) fortgesetzt und auch über die darin ausgewiesenen Teilgebiete gesprochen werden.
Abendmarkt findet am 27. Mai 2021 statt: Am 27. Mai 2021 findet der „delitziöse“ Abendmarkt von 16 bis 21 Uhr auf dem Delitzscher Marktplatz statt. Rund 60 Händlerinnen und Händler aus den Bereichen Direktvermarktung und Spezialitäten werden vor Ort sein.
Der Deutsche Bundestag hat wichtige Änderungen im Urheberrecht beschlossen, die den Schutz von Urhebern und ihren Werken in Zeiten der massenhaften Verbreitung über das Internet verbessern. Damit verbunden ist auch die Entfristung der gesetzlich erlaubten Nutzung wissenschaftlicher Inhalte in Unterricht, Lehre und Forschung. Das war ein Kernanliegen der Länder.
An der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) nimmt das Graduiertenkolleg (GRK) 2670 „Amphiphilie Plus: Selbstorganisation weicher Materie durch multiple nicht-kovalente Wechselwirkungen“ seine Arbeit auf. Im Zentrum der künftigen Forschungsprojekte steht ein grundlegendes Ordnungsprinzip für Moleküle: die Amphiphilie. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft fördert das Projekt zunächst bis 2025 mit rund 4,5 Millionen Euro.
In den späten Abendstunden des 19. Mai 2021 wurde im Sächsischen Landtag auch über Wohnungspolitik im Doppelhaushalt 2021/22 diskutiert. Die Linksfraktion hatte zwei Anträge für eine Offensive bei der sozialen Wohnungspolitik gestellt.
Hanka Kliese, Sprecherin für Verfassung, Recht, Europa und Gleichstellung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt für den Bereich Justiz, Europa, Demokratie und Gleichstellung können wir ganz neue Akzente in der Demokratiearbeit, der Europapolitik und bei Gleichstellungs- sowie Gewaltschutzfragen setzen.“
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat zeigt sich erfreut über die Nachfrage der Eltern der von ihr initiierten Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig.
Die Linksfraktion macht in der Haushaltsdebatte Vorschläge, um kleine und mittlere Unternehmen sowie deren Beschäftigte im Kampf gegen die Pandemiefolgen zu unterstützen. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher Nico Brünler: „Die zur Bekämpfung der Pandemie verhängten Maßnahmen haben in vielen Unternehmen zu drastischen Umsatzeinbrüchen geführt.“
Stand heute liegt der Landkreis Leipzig mit einem Wert von 79,0 den vierten Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzschwellenwert von 100. Bleibt dieser Wert auch am morgigen Freitag unter 100, tritt zwei Tage später, also am 23.05.2021, die „Bundesnotbremse“ außer Kraft.
Die UB Leipzig besitzt zwei magische Papyri, die zwar recht kurz und fragmentarisch sind, aber interessante Merkmale aufweisen, die einige typische Merkmale griechisch-ägyptischer magischer Texte veranschaulichen können.
Es grünt und blüht derzeit überall und mancherorts bahnen sich Pflanzen ihren Weg, wo sie sich keiner großen Beliebtheit erfreuen. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie weist darauf hin, dass die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zur Bekämpfung von Unkraut auf Wegen und Plätzen verboten ist.
Am 29. Mai findet die erste digitale Leipziger Autorenrunde statt. Unter dem Titel „Das digitale Wir! Digital, zusammen, weitermachen.“ können Autor:innen – und alle die es werden wollen – sich auf Augenhöhe austauschen. Das komplette Programm ist ab sofort unter www.leipziger-autorenrunde.de verfügbar.
Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz und Mobilität, erklärt zur Haushaltsforderung der Linksfraktion nach einer Ausweitung des Bildungstickets: „Es war zu erwarten, dass sich die Koalition für die Einigung beim Bildungsticket feiern würde, nachdem die CDU jahrelang dieses wichtige Projekt blockiert hat. Nun kommt das Ticket zwar endlich, aber in einer Form, die nicht zufriedenstellend ist.“
Gestern bewilligte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Fördermittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Daraus erhält die Michaelis-Friedens-Kirchgemeinde am Leipziger Nordplatz bis zu 177.000 Euro vom Bund für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen.
Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt für den Bereich Regionalentwicklung verbessern wir die Lebensverhältnisse sowohl in den Städten als auch in ländlichen Räumen.“
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) verständigte sich in der vergangenen Woche mit dem Deutschen Roten Kreuz in Chemnitz auf einen neuen Tarifvertrag. Demnach steigen die Gehälter der Rettungskräfte innerhalb der kommenden zwei Jahre um bis zu 12 Prozent. Damit sei es den Tarifparteien gelungen, bereits in diesem Jahr auf das Einkommensgefüge im öffentlichen Dienst aufzuholen und mit diesem Schritt zu halten.
Für die rund 110.000 Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie in Berlin (rund 60.000) und Brandenburg (rund 50.000) wurde am 19. Mai – vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien – ein Ergebnis erreicht. Das Thema Angleichung bleibt dabei auf der Agenda.
15 Nominierungen für den Bürgerpreis der Stadt Delitzsch: Quer durch die Rubriken Sport, Kultur und Soziales ziehen sich die Nominierungen für den Bürgerpreis der Stadt Delitzsch 2021. Sechs Frauen und neun Männer, die in den oben genannten Bereichen teils seit Jahrzehnten ehrenamtlich tätig sind, wurden von Privatpersonen und Vereinen nominiert.
Am 20. Mai 2021 findet zum fünften Mal der IDAHIT* auf dem Wurzener Marktplatz statt - ein Aktionstag für die Sichtbarkeit von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt – gegen Homo-, Bi-, Trans*- und Inter*feindlichkeit.
Gestern begann im Sächsischen Landtag die abschließende Debatte über den neuen Doppelhaushalt 2021/2022. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Die Corona-Pandemie hat den Sachsen das letzte Jahr einiges abverlangt. Politisch ist es unsere Aufgabe, die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und Perspektiven zu schaffen. Diesem Ziel haben wir uns in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 gestellt.“
Holger Mann, Sprecher für Wissenschaft und Hochschule der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Der gerade verabschiedete Fachhaushalt bietet beste Entwicklungsperspektiven für den Forschungs- und Hochschulstandort Sachsen.“
Die Zukunft der Automobilindustrie war heute (19. Mai 2021) zentrales Thema bei einer virtuellen Veranstaltung der Automotive Intergroup (CoRAI) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Der Titel der eintägigen Konferenz war „Den Klimawandel befeuern? Automobilregionen nehmen den Nachhaltigkeitswandel auf“.
Korallenriffe gelten als Inbegriff der Wildnis tropischer Meere. Sie sind heute durch Verschmutzung, die Ausbeutung der marinen Ressourcen, die Klimaerwärmung und die Versauerung der Meere stark bedroht. Die einzigartigen Ökosysteme in Karibik und Indo-Pazifik verändern sich vor unseren Augen in bisher nicht gekannten Ausmaßen.
Der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) und die BUNDjugend haben gestern Abend eine gemeinsame Zukunftsvision der Landwirtschaft vorgestellt. Dieses entstand im Rahmen der von Bundeskanzlerin Merkel eingerichteten Zukunftskommission Landwirtschaft.
Am morgigen Donnerstag, dem 20. Mai 2021, wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Revisionsverhandlung zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) geführt. Der Streitgegenstand ist die Verfassungsmäßigkeit der Höhe von BAföG Leistungen für Studierende. Die Seite der studentischen Klägerin argumentiert, dass sich unter anderem aus dem Vergleich der Grundsicherung für Arbeitssuchende ein zu geringer BAföG Bedarf für Studierende ergibt. Damit sei dies verfassungswidrig.
Die Linksfraktion schlägt die Aufstockung des „Breitbandfonds Sachsen“ um 400 Mio. Euro vor, um sicherzustellen, dass Sachsen die Bundesmittel aus dem „Graue-Flecken-Programm“ für den Breitbandausbau kofinanziert, anstatt sie verfallen zu lassen. Dazu stellt die Fraktion kurzfristig einen Änderungsantrag (Drucksache 7/6569) zum Haushaltsbegleitgesetz, das in dieser Woche beschlossen werden soll.
Die Linksfraktion fordert Vorkehrungen im Landeshaushalt, um die digitale Bildung in Schule und Kita zu verbessern. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, bildungspolitische Sprecherin: „Die Bildungsverluste infolge der Schulschließungen sind enorm – sie auszugleichen ist eine große Aufgabe.“
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2021/22: „Die Menschen erwarten, dass wir die Corona-Pandemie bewältigen und sie wieder zu einem normalen Leben zurückkehren können.“
In der Haushaltsdebatte fordert die Linksfraktion erneut beispielsweise ein Landesgesundheitsamt. Dazu erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin: „Wir haben wohl noch nie so viel über Gesundheit diskutiert wie jetzt. Für die Pandemie ist niemand verantwortlich – wohl aber dafür, dass wir sie endlich überwinden und künftig besser vorbereitet sind.“
Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur CO2-Bepreisung: „Der von der Bundesregierung geschlossene Klimapakt sorgt für eine faire, da hälftige Aufteilung der bundesweiten CO2-Bepreisung zwischen Mietern und Vermietern. Es ist gerecht, dass Mieter als Energieverbraucher wie auch Vermieter als Verantwortliche für energetische Investitionen an den Kosten beteiligt werden.“
Allgemeines: Wird z.B. für die Schule, den Friseur oder für den Einkauf mit Termin (Click und Meet) einen Test benötigt, reicht ein Corona-Selbsttest und ein eigenhändig ausgefülltes Formular nicht mehr aus.
Ab Freitag gelten deutliche Erleichterungen im Landkreis: Die fünftägige Unterschreitung des Inzidenzwertes 100 verschafft dem Landkreis Nordsachsen ab Freitag, 21. Mai 2021, zahlreiche Erleichterungen.
Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt, sagt zum Landeshaushalt 2021/2022: „Eine politische Reparaturbrigade ist am Werk! In ihrem Handwerkskoffer hat sie viele Werkzeuge, um die unübersehbaren Löcher zu stopfen. Was aber fehlt, ist Weitsicht: Wo will diese Regierung eigentlich mit dem Land hin? Diese Frage beantwortet der Haushalt nicht.“
Nach den unregelmäßig oder gar nicht stattfindenden Motetten in der Thomaskirche in den letzten Monaten findet nun ab 22. Mai bis zum Beginn der Sommerferien immer samstags um 15.00 Uhr die Motette statt. Den Abschluss bildet die Schuljahresabschlussmotette des Thomanerchores am Freitag, 23. Juli um 18.00 Uhr, in welcher Thomaskantor Gotthold Schwarz aus dem Amt verabschiedet wird.
Am Dienstagabend sind bundesweit gleichzeitig die Härtefallhilfen gestartet. Das Programm zielt auf Unternehmen und Selbstständige, die aus den bisherigen Corona-Hilfsprogrammen des Bundes ausgeschlossen und durch die Krise in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Lage geraten sind.
Ab sofort können Grund- und Förderschulen wieder Schwimmunterricht anbieten. Mit der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, in dem Schwimmhallen für den Schwimmunterricht geöffnet werden dürfen. Derzeit muss dafür aber noch der Inzidenzwert im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt unter 165 liegen.
Stand heute liegt der Landkreis Leipzig mit einem Wert von 77,9 den dritten Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzschwellenwert von 100. Bleibt dieser Wert bis Freitag unter 100, tritt zwei Tage später die „Bundesnotbremse“ außer Kraft.
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