Hochschulpolitik

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Kenia in Sachsen: Studierende und Promovierende sind zufrieden

Der am Sonntag, den 1. Dezember, veröffentlichte Koalitionsvertrag trägt im Hochschulbereich in vielen Punkten die Handschrift von Grünen und SPD. So ist unter anderem eine Rückkehr zur Pflichtmitgliedschaft in der Verfassten Studierendenschaft und eine Neuordnung der Kompetenzen innerhalb der Hochschulgremien geplant. Die CDU konnte sich mit ihrer Forderung nach einer „Landarztquote“ durchsetzen und wird den oder die künftige/-n Wissenschaftsminister/-in stellen.

Kassensturz (Symbolbild).
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Sachsen wird mindestens bis 2030 hohe Studierendenzahlen an seinen Hochschulen haben

Bis heute leidet Sachsen unter den politisch falschen Weichenstellungen von vor zehn Jahren. Damals meinte die frisch gewählte Schwarz-Gelbe Regierung, sie müsste dem Freistaat ein noch viel drakonischeres Sparprogramm überhelfen als schon in den zehn Jahren davor. Mit dem Rasenmäher wurde in sämtlichen Ressorts gekürzt. Für die sächsischen Hochschulen hieß das Kürzungsprogramm „Hochschulfreiheitsgesetz“. Und es arbeitete mit damals schon nicht haltbaren Zahlen.

Blick von der Bergstraße auf das Hörsaalzentrum der TU Dresden. Foto: TU Dresden
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Unterstützung der Staatsregierung für die TU Dresden hat sich gelohnt, jetzt geht es um die Grundsicherung aller Hochschulen in Sachsen

Für mehr hat’s nicht gereicht, könnte man auch sagen zur Auszeichnungen der TU Dresden in der Exzellenzinitiative der deutschen Universitäten. Dass ein Land wie Deutschland exzellente Hochschulen braucht, ist klar. Doch wie stellt man das an sie zu schaffen, wenn es keine milliardenschweren Förderer gibt wie in den USA? Da muss der Staat ran, beschloss die Bundesregierung 2004. Aber das Geld sollten nur die Universitäten bekommen, die sich in einem echten Fight durchsetzen würden.

Im Landtag Sachsens. Foto: Sächsischer Landtag / Steffen Giersch
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Grüne scheitern mit Ideen für neues Hochschulfreiheitsgesetz

Für FreikäuferLZ/Auszug Ausg. 61Es war nicht das erste Mal, dass sich der sächsische Landtag in diesem Jahr mit einem oppositionellen Antrag zum Hochschulfreiheitsgesetz (HSFG) befasst hat. Die Linksfraktion war ebenfalls schon tätig geworden – nun folgten die Grünen. Anfang November diskutierte der Landtag über einen entsprechenden Gesetzentwurf. „Das Hochschulfreiheitsgesetz braucht eine Reform“, betonte Claudia Maicher (Grüne) zu Beginn der Debatte. Erfolglos.

Campus der Universität Leipzig am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
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Grüne beantragen eine deutliche Anhebung der Grundfinanzierung für Sachsens Hochschulen

Ganz so einfach ist es auch für die SPD nicht, in der sächsischen Regierung das alte, von Zukunftsangst besetzte Denken zu verändern. Auch nicht im Hochschulbereich, wo man den geplanten Personalabbau ab 2017 zwar gestoppt hat. Aber gerade im Mittelbau fährt Sachsens Hochschulwesen noch immer „auf Sicht“, die Finanzierungshorizonte sind eng. Das System ist unterfinanziert, kritisieren die Grünen.

Das neue DSW Journal beschäftigt sich mit regionaler Vernetzung von Hochschulen. Montage: L-IZ
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Politisch verordnete Top-down-Modelle haben auch in Sachsen nicht funktioniert

Es ging ja drunter und drüber mit der Exzellenzinitiative des Bundesbildungsministeriums, bei der Eliteuniversitäten gekürt und Exzellenz-Cluster besonders gefördert wurden. Die Uni Leipzig scheiterte bei der Bewerbung um den Titel Elite-Universität, die TU Dresden hat ihn bekommen. Aber was lief da schief, fragt die aktuelle Ausgabe des Magazins des Deutschen Studentenwerks „DSW Journal“.

Studienberechtigtenzahlen in Sachsen 2010 bis 2015. Grafik: L-IZ
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Zahl sächsischer Studienberechtigter hat den Wert von 2010 wieder übertroffen

Eine Angst trieb die sächsische Regierung seit 2009 um und war auch mit dem Regierungswechsel 2014 noch nicht erledigt: Kann Sachsen den Hochschulpakt bis 2020 erfüllen oder nicht? Der Hochschulpakt, mit dem der Bund seit 2007 die Länder unterstützt, sollte die nötigen Hochschulkapazitäten für die gestiegenen Studierendenzahlen bis 2020 sichern. Aber das war in Sachsen nicht so sicher, seit die Studienberechtigtenzahlen hier ab 2011 abstürzten.

Universität Leipzig am Augustusplatz. Foto: Alexander Böhm
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Staatsregierung will TU Dresden schonen und dafür an der Uni Leipzig neun weitere Stellen streichen

Die Beschlüsse der letzten, der schwarz-gelben, Regierung in Sachsen sorgen weiterhin für Ärger. Denn die SPD hat zwar versucht, in den Koalitionsverhandlungen einige der schlimmsten Streichorgien zu beenden. Doch das ist ihr nur in Teilen geglückt, denn der eigentliche Motor hinter den Radikalkürzungen auch in Sachsens Hochschulen ist Finanzminister Georg Unland (CDU). Und gerade an der Uni Leipzig kocht es jetzt.

Unirektorin Schücking hat sich für einen neuen Prorektoren entschieden. Foto: Ralf Julke
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Rektorwahl an der Uni Leipzig: Ein Kandidat zieht zurück

Die Mitarbeiter und Studenten der Universität Leipzig befinden sich seit Anfang der Woche in den Weihnachtsferien. Vor allem jenen unter ihnen, die sich mit der Rektorwahl befassen müssen, dürfte diese Verschnaufpause gelegen kommen. Der Rückzug eines Kandidaten kurz vor Weihnachten hat einen neuen Höhepunkt der Auseinandersetzung zwischen den Gremien markiert.

Aktuelle Rektorin der Uni Leipzig: Prof. Beate Schücking. Foto: Ralf Julke
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Rektorwahl wohl bald ein Fall für die Gerichte

Der Streit um die Nachfolge von Uni-Rektorin Beate Schücking könnte vor Gericht landen. Dies zeichnet sich zumindest nach der jüngsten Sitzung des Erweiterten Senats ab, der am Dienstag tagte. Nach L-IZ-Informationen haben mehr als zwei Drittel der anwesenden Mitglieder im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die Absicht erklärt, eine Klage gegen den Hochschulrat anzustrengen. Ob die Rektorwahl wie geplant am 12. Januar 2016 stattfinden kann, ist damit wieder einmal fraglich.

Aktuelle Rektorin der Uni Leipzig: Prof. Beate Schücking. Foto: Ralf Julke
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Linksfraktion will die autokratische Selbstherrlichkeit sächsischer Hochschulräte beenden

Was ist eigentlich von Demokratie noch übrig, wenn ein exklusiver Hinterzimmerklub wie der Hochschulrat der Uni Leipzig eine Rektorenwahl inszenieren kann, als wäre es eine Nobelpreiskür? Wenn sogar die zuständige Ministerin ihre Ratlosigkeit eingesteht und sich "eine Kompromisslinie" wünscht, damit der erweiterte Senat der Uni überhaupt noch die Chance auf eine Wahl hat? Nicht viel, wie es scheint.

Universität Leipzig am Augustusplatz. Foto: Alexander Böhm
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Gastkommentar von Christian Wolff: Die Universität Leipzig vor der Rektor/innenwahl

Das Handeln des Hochschulrates in Sachen Rektorenwahl der Universität Leipzig sei "alternativlos", ließ der Vorsitzende dieses merkwürdigen Honoratiorenclubs, Prof. Dr. Reinhold Grimm, in der vergangenen Woche verlauten. So kann nur einer reden, der sich in der antidemokratischen Tradition deutscher Universitäten stehend sieht. Denn das Problem der Universität Leipzig heißt nicht Beate Schücking. Das Problem ist der Machtanspruch eines absolutistisch wirkenden und abseits aller demokratischen Grundregeln zusammengesetzten Gremiums, genannt "Hochschulrat".

Bei der Hochschulfinanzierung gehört Sachsen schon seit Jahren zu den Schlusslichtern in Deutschland. Foto: Ralf Julke
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Studierenden-Konferenz fürchtet jetzt einen Braindrain aus Sachsens Hochschulen

Während Politiker der Opposition den Weggang des Rektors der TU Chemnitz, Arnold von Zyl, nach Baden-Württemberg bedauern und die sächsische Sparpolitik an den Hochschulen dafür mitverantwortlich machen, sieht die SPD-Landtagsabgeordnete Hanka Kliese keine Mitschuld der Regierungspolitik. Immerhin regiert die SPD seit Herbst 2014 wieder mit und hat einige der schlimmsten "Reformen" aus CDU/FDP-Zeiten gestoppt.

Universität Leipzig am Augustusplatz. Foto: Alexander Böhm
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Rektor der TU Chemnitz will gehen, Rektorin der Uni Leipzig soll gehen – so macht Sachsen seine Hochschulen kaputt

Es sind zwei Meldungen vom selben Tag, aber sie gehören zusammen. "Die Zeit" berichtete davon, dass der Hochschulrat der Universität Leipzig die amtierende Rektorin Dr. Beate Schücking nicht für eine zweite Amtsperiode nominieren will. Und die "Freie Presse" berichtete von der Bewerbung des Rektors der TU Chemnitz, Arnold von Zyl, an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg. Aus Chemnitz will er weg.

Die Rektorwahl an der Uni Leipzig geht in die entscheidende Phase. Foto: L-IZ
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Grüne fordern Mindeststandards für Arbeitsverhältnisse der wissenschaftlichen Mitarbeiter

Seit ein paar Monaten gehen die Akademiker aus dem Mittelbau der sächsischen Hochschulen an die Öffentlichkeit, schreiben Offene Briefe, veranstalten Demonstrationen. Sie haben die Nase voll von den herrschenden prekären Beschäftigungsverhältnissen, mit denen sie den Hochschulbetrieb am Laufen halten - ohne eine sichere Perspektive für die eigene wissenschaftliche Laufbahn zu haben. Zeit für eine Grünen-Anfrage an die zuständige Ministerin.

Wie arbeitet es sich eigentlich als Jungakademiker an der Uni Leipzig? - Foto: Ralf Julke
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Wie geht es eigentlich den Akademikerinnen im Mittelbau der Universität Leipzig?

Das Sparen an deutschen Hochschulen hat ja nicht erst mit dem Kürzungsbeschluss des Sächsischen Wissenschaftsministeriums im Jahr 2011 begonnen. Schon vorher wurde dem Ansturm auf die Hochschulen und Universitäten vor allem damit begegnet, dass gerade im Mittelbau immer mehr Tätigkeiten zu flexiblen und prekären Angeboten wurden. Aber wie steht's wirklich um den akademischen Mittelbau an der Uni Leipzig?

Protest von Archäologen und Theaterwissenschaftlern im Campus der Uni Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Stellenkürzungen an der Uni Leipzig: Das wird noch ein harter Ritt bis 2017

Die Jahre 2013, 2014 waren von heftigen Protesten gegen die geplanten Schließungen von Studiengängen an der Uni Leipzig geprägt. Mit der Bildung der neuen Regierung von CDU und SPD sahen auch viele Dozenten und Studenten einen Hoffnungsschimmer, dass die Kürzungspläne vom Tisch kommen. Doch im Ergebnis der Koalitionsverhandlungen stand nur ein Kompromiss. Trotzdem, so betont Uni-Rektorin Prof. Beate Schücking, sind damit Handlungsspielräume entstanden.

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Claudia Maicher (B90/Grüne, MdL). Foto: Juliane Mostertz
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Campusbeirat Sachsen wurde 2014 nur einmal einberufen – und dann nie wieder

Die sächsische Hochschulpolitik ist in ein Loch gefallen. Nicht erst durch die Landtagswahl im August 2014, die im Herbst auch Eva-Maria Stange (SPD) wieder ins Amt als Wissenschaftsministerin gebracht hat. Eigentlich fiel sie schon im Januar 2014 ins Loch. Man könnte den 23. Januar als Tag des Kassenschlusses bezeichnen. Am Tag zuvor tagte der Campusbeirat Sachsen. Zum ersten und zum letzten Mal.

Die Ernst-Pinkert-Schule in Leipzig-Volkmarsdorf. Foto: Marko Hofmann
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6.100 neue Lehrkräfte? Nimmt Sachsens neue Regierung den Lehrermangel endlich ernst?

Ganz mutig schienen CDU und SPD zu sein, als sie im Oktober in ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag schrieben: "Wir ersetzen jede Lehrerin und jeden Lehrer, die aus dem Schuldienst ausscheiden, 1:1 und tragen dem Anstieg der Schülerzahlen, den deutlich gestiegenen Ausbildungsverpflichtungen der Schulen und dem erhöhten Bedarf für die schulische Inklusion angemessen Rechnung. In dieser Legislaturperiode werden wir mindestens 6.100 neue Lehrerinnen und Lehrer unbefristet einstellen.”

Augustusplatz mit City-Hochhaus und dem Neubau der Universität Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Wagt es Sachsens Wissenschaftsministerin, die Personalsituation für Hochschullehrkräfte zu verbessern?

Eigentlich wäre es die Chance für die neue und alte Wissenschaftsministerin in Sachsen, Eva-Maria Stange (SPD), die Hochschullandschaft wieder zu sortieren, Wildwüchse zu beseitigen und vor allem wieder verlässliche Grundplanken einzuziehen. Immerhin hatte die SPD in der Opposition ja selbst die verheerende Kürzungspolitik der CDU/FDP-Regierung kritisiert. Nun bekommt Eva-Maria Stange Druck von den Grünen.

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Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD analysiert (1): Polizei, Schule, Kita und Hochschule

Fünf Jahre lang durfte die FDP gemeinsam mit der CDU in Sachsen ausprobieren, wie man ein Land "verschlankt" und "entbürokratisiert". Es ist zwar Manches dazu beschlossen worden - gut getan hat es dem Freistaat nicht. Im Gegenteil: Das zentrale Projekt, die Zahl der Landesbediensteten mit Gewalt von 86.000 auf 70.000 einzudampfen, hat schon auf der ersten Etappe zu dramatischen Entwicklungen in Schule, Polizei, Gerichten und anderen Teilen des Landesapparates geführt.

Melder zu Hochschulpolitik

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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