Schöne Grafiken zu einer Stadt, die nicht nachhaltig werden will
Eine neue Nachhaltigkeits-Broschüre für Leipzig, Teil 1
Foto: Ralf Julke
Gerade erst hat der Koordinierungskreis der Leipziger Agenda 21 die gegenwärtige Stadtpolitik gemahnt, endlich nachhaltiger zu werden. Es ist ja nicht so, dass Leipzigs Stadtverwaltung mit den Agenda-Akteuren nicht spricht. Aber so richtige Konsequenzen hat das nicht. Jetzt hat das Umweltdezernat mal wieder eine neue Broschüre aufgelegt: „Nachhaltige Umweltentwicklung in Leipzig. Indikatoren 2003/2004 - 2013/2014“. Schön wär’s gewesen.
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Kommt der Fluglärm nun in den Lärmaktionsplan oder nicht?
Zwei Bürgermeister beruhigen einen neugierigen Bürger mit einem Verweis im Futur III
Foto: Ralf Julke
„Wird Leipzigs Stadtverwaltung beim Thema Fluglärm wieder kneifen?“, hat die L-IZ gefragt, nachdem im August eine Einwohneranfrage zum Thema Fluglärm die Stadtverwaltung erreichte. Der hat ja bekanntlich eine große Rolle auch im Bürgerdialog der Stadtverwaltung zum neuen Lärmaktionsplan gespielt. Und so ein wenig war Lars Kirchhoff wohl berechtigterweise in Sorge, der Fluglärm würde stillschweigend wieder aus dem neuen LAP gestrichen.
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Bürgerumfrage 2015, Teil 4
Luftqualität und Lärmbelastung werden von den Leipzigern als zunehmend schlimmer wahrgenommen
Foto: Ralf Julke
Was passiert eigentlich mit einer Stadt, in der die Probleme immer nur ausgesessen und vertagt werden? Zum Beispiel, weil das Geld fehlt für Lösungen? Leipzig ist ja so ein Beispiel. Die seit 2011 existierende Leipziger Umweltzone erst recht. Die meisten Leipziger halten das Ding für völlig wirkungslos.
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Transitverbot für Lkw ab 3,5 Tonnen
Leipzigs Verwaltung will den eigentlich erledigten Punkt aus dem Lärmaktionsplan nun doch prüfen
Foto: Ralf Julke
Es war die Linksfraktion, die im Juni vorgeprescht war und beantragt hatte, „bis zum 31.12.2016 die Voraussetzungen zu schaffen, damit ab 2017 als wichtige Umweltmaßnahme für Leipzig nur solche Lkw ab 3,5 t das Stadtgebiet befahren dürfen, die im Stadtbereich einen Ziel- oder Quellpunkt haben.“ Alle anderen sollten ein Durchfahrtsverbot verpasst bekommen. Wie in München.
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Wie senkt man die Schadstoffbelastung in der Leipziger Umweltzone?
Linksfraktion beantragt ein komplettes Lkw-Durchfahrtsverbot für Leipzig ab 3,5 Tonnen
Foto: Ralf Julke
Ein Lkw-Durchfahrtsverbot für ganz Leipzig, nicht nur für einzelne Straßen wie die Harkortstraße und den Floßplatz? Und auch nicht nur für die schweren Lkw ab 12 Tonnen? Bislang war das kein Thema in Leipzig. Aber da die Luftbelastung in der Leipziger Umweltzone nicht besser werden will, hat die Linksfraktion jetzt mal einen Antrag gestellt: Lkw über 3,5 Tonnen haben in der Stadt nur noch als Lieferfahrzeuge eine Berechtigung.
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Wenn es am Willen zur Umsetzung in absehbarer Zeit fehlt
Grüne geben Umsetzung von Leipziger Luftreinhalteplan und Lärmaktionsplan nur die Note Mangelhaft
Foto: Ralf Julke
Was helfen eigentlich „wegweisende Maßnahmen“ zur Lärmminderung und zur Verbesserung der Luftqualität, wenn sie einfach nicht umgesetzt werden? Wenn es auch keine klaren Abrechnungen nach eingesetzten Mitteln gibt? Leipzigs Umweltdezernat legt zwar gern Umsetzungsberichte vor. Aber den verwendeten Ampelfarben misstraut auch die Grünen-Fraktion.
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Ökolöwe warnt vor Fahrverboten
Leipzig fehlt eine klare Priorisierung für Straßenbahn, Radwege, Carsharing und Fußgänger
Foto: Ralf Julke
Pläne schreiben allein reicht nicht. Man muss auch was dafür tun, dass die Luft in Leipzig sauberer wird, die Lärmquellen weniger werden und der viel gerühmte Umweltverbund tatsächlich wächst. Aktuell werden der neue Lärmaktionsplan und der neue Luftreinhalteplan für die Stadt erarbeitet. Aber wo, bitteschön, bleiben die wirklich wirksamen Taten, fragt der Ökolöwe Leipzig.
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Alles was laut ist
Leipzigs Lärmaktionsplan von 2013 ist nur in Teilen umgesetzt und auch nie wirklich ambitioniert gewesen
Foto: Ralf Julke
Nicht nur zum Luftreinhalteplan, auch zum Lärmaktionsplan (LAP) hat das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport jetzt einen Umsetzungsbericht für das Jahr 2015 vorgelegt. Viele der im Jahr 2013 festgelegten Maßnahmen befänden sich in Umsetzung, einige seien auch umgesetzt, heißt es darin. Andere werden erst in den Jahren 2016 ff. erfolgen. Aber auch der LAP wird ja derzeit neu diskutiert.
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Lärmaktionsplan und Luftreinhalteplan werden fortgeschrieben
Umweltbürgermeister lädt die Leipziger zum Mitmachen im Online-Dialog ein
Montage: L-IZ
So langsam spricht sich ja herum, dass es vor allem die Trickserei bei den Abgaswerten von Dieselfahrzeugen war, die es deutschen Kommunen praktisch unmöglich gemacht hat, bis 2015 die EU-Grenzwerte für das giftige Stickstoffdioxid einzuhalten. Auch Leipzig hat Jahr für Jahr die Grenze gerissen - trotz Umweltzone. Was kann man da noch tun? - Einfach weitermachen, meinte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Montag.
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Grenzwerte in Leipzig werden noch an vielen Straßen überschritten
Online-Dialog zum Leipziger Luftreinhalte- und Lärmaktionsplan soll im Januar beginnen
Foto: Ralf Julke
Ob es das Amt für Umweltschutz wirklich ernst meint, was es am 28. Dezember vermeldete, dass ab Januar in Leipzig wirklich ein echter Online-Dialog zur Fortschreibung des Luftreinhalte- und Lärmaktionsplans beginnt? Einer, der wirklich mal die Lösung der Probleme anpackt und nicht nur ein Placebo ist? Und auf welcher Grundlage soll eigentlich diskutiert werden?
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Lärmaktionsplan: Phase zwei beginnt am 15. November 2015
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat Teil A seines Pilot-Lärmaktionsplanes veröffentlicht. Er ist auf der Internetseite der Behörde unter der Adresse www.eba.bund.de/lap abrufbar und kann auch als Druckversion beim EBA angefordert werden. Das teilt das Eisenbahn-Bundesamt mit.
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Mitmachprojekt "Mach's leiser" bekommt eine zweite Auflage
Ökolöwe startet Bürgermitwirkungsprojekt zur Lärmminderung jetzt auch für Stötteritz
Foto: Ralf Julke
Zwischen 2010 und 2012 führte der Ökolöwe das Modellprojekt "Mach’s leiser" im Leipziger Norden durch. Das Neue daran: In Werkstätten konnten die Bürger aus dem Nordwesten selbst Ideen entwickeln, wie die Lärmbelastung im Ortsteil verringert werden könnte. Mit großem Erfolg: Viele Maßnahmen, die von den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt wurden, konnten umgesetzt werden. Die gute Nachricht: Jetzt gibt's dasselbe auch für Stötteritz.
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Bürgerumfrage 2014, Teil 5
Lärmbelastung in Leipzig hat sich seit 1999 nicht gemindert
Foto: Ralf Julke
Es passt schon zeitlich hübsch zusammen: Das Leipziger Umweltdezernat muss - auf Nachfrage der Grünen - zugeben, dass man mit der Berichterstattung zum Lärmaktionsplan um zwei Jahre hinterher hinkt. Vielleicht soll's noch im Herbst 2015 eine Berichterstattung geben. Vielleicht. Denn wie nun auch die "Bürgerumfrage 2014" bestätigt: Getan hat sich in Sachen Lärm nichts. Auch wenn die Zahlen auf den ersten Blick so aussehen, als hätte Leipzig eigentlich kein Problem.
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Grüne kritisieren Schneckentempo
Leipzigs Verwaltung hängt mit Bericht zum Lärmaktionsplan schon zwei Jahre hinterher
Foto: Ralf Julke
Und hoch lebe die Schnecke, das erkorene Wappentier der Leipziger Verwaltung. Die versucht - wie OBM Burkhard Jung immer wieder gern beteuert - zwar gemächlich, aber gründlich und beharrlich ihre Aufgaben abzuarbeiten. Aber es verblüfft eben doch, dass gerade Projekte, die für die Lebensqualität in der Stadt besonders wichtig sind, dabei um Jahre verzögert werden. Auch der Lärmaktionsplan ist zwischenzeitlich auf der Strecke geblieben.
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Ein halbes Jahr Verspätung
Informationen zur Umsetzung des Leipziger Lärmaktionsplans gibt’s erst im Herbst
Foto: Ralf Julke
Wie knapp Leipzigs Verwaltung mittlerweile in einigen Bereichen aufgestellt ist, zeigt jetzt ein Thema, das die Grünen-Fraktion seit Februar wieder bewegt. Es ging um den Umsetzungsbericht zum Lärmaktionsplan der Stadt - immerhin bisher das ausgiebigste Bürgerbeteiligungsprojekt. 2013 war der Lärmaktionsplan beschlossen worden. Da hätte doch längst ein Umsetzungsbericht vorliegen müssen, oder nicht?
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Lärmaktionsplan: Längerer Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat den Zeitraum der bundesweiten Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes verlängert. Nunmehr können alle Bürgerinnen und Bürger bis zum 30. Juni 2015 an einer Befragung im Internet teilnehmen und sich damit an der Erstellung des Lärmaktionsplans beteiligen. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie mit. Ein Grund für die Verlängerung wurde nicht genannt.
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Grüne wollen's gern erfahren
Wo bleibt Leipzigs neuer Lärmaktionsplan?
Foto: Ralf Julke
Zur Erstellung eines Lärmaktionsplans ist die Stadt Leipzig verpflichtet. Bis es aber so weit kam, tat sich Leipzigs Stadtverwaltung schwer. Und sie kommt auch bei der Fortschreibung des Projekts nicht so recht weiter. Eine Fortschreibung steht bis heute aus, kritisieren jetzt die Grünen. Und nerven die Verwaltung natürlich mit Fragen.
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Kein Lärmmessgerät für die Leipziger: Verwaltungsstandpunkt verärgert die Grünen gründlich
Lärm ist ein ganz altes Thema der Leipziger Stadtpolitik. Jahr für Jahr steht es im Stadtrat immer wieder auf der Tagesordnung. Seit 2011 wird über den Lärmaktionsplan diskutiert, was eigentlich schon 2009 auf der Agenda stand. Aber Leipzig lässt sich da manchmal sehr viel Zeit. Das Leben kann darüber hingehen, ohne dass etwas passiert. So empfinden es jedenfalls die Grünen, die gern auch mal ein mobiles Lärmmessgerät für die Bürger gehabt hätten. Aber die Antwort der Verwaltung war deutlich: Bürger können das nicht.
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Etwas weniger Lärm im Leipziger Norden: Sechs Vorschläge aus dem Projekt „Mach’s leiser“ wurden schon umgesetzt
Es war ein für Leipzig durchaus ungewöhnliches Projekt, das unter Federführung des Leipziger Ökolöwen 2011 im Leipziger Norden stattfand. "Mach's leiser" hieß es und hatte zum Ziel, mit den Bürgern vor Ort gemeinsam Projekte zu entwickeln, wie der (Verkehrs-)Lärm ohne großen Aufwand gemindert werden kann. Nach drei Jahren fand nun der Stadtrat der Linken Jens Herrmann-Kambach, man könnte doch mal nachfragen, was draus geworden ist.
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