Aufatmen im Leipziger Westen: Nach zweijähriger Bauzeit können ab dem Nachmittag des 4. Juni wieder Autos über die Plagwitzer Brücke rollen, kündigen die Stadt Leipzig, die Leipziger Verkehrsbetriebe und die Leipziger Wasserwerke an. Mit Betriebsbeginn am 5. Juni steht dann die wichtige Verbindung zwischen Innenstadt und Leipziger Westen auch für Straßenbahnen wieder zur Verfügung.
Wahrscheinlich geht es nicht nur SPD-Stadträten so, dass sie beim Besuch des Fockeberges in der Leipziger Südvorstadt so ein wenig das Gefühl haben, dass der begrünte Berg irgendwie heruntergewirtschaftet wirkt. Er wird ja auch viel genutzt. Und manche Zeitgenossen trampeln nicht nur durchs Dickicht oder rutschen die steilen Hänge herunter, sie vermüllen auch noch den Ort, an dem sie gerade ihr Picknick hatten. Wird die Stadt also an der Gestaltung des Fockeberges etwas ändern?
Die Gemeinderatssitzung der Gemeinde Großpösna am 18. Mai war in unterschiedlicher Hinsicht wieder ein bedeutender Meilenstein in der weiteren Seeentwicklung im Leipziger Neuseenland. Der Gemeinderat bekräftigte eine gemeinsame Absichtserklärung, das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in seiner Bewerbung, das Forschungszentrum CLAIRE am Störmthaler See perspektivisch ansiedeln zu wollen, zu unterstützen.
Seit dem 4. Mai eröffnen auch die sächsischen Museen schrittweise wieder – wenn sie es schaffen, entsprechende Hygienekonzepte umzusetzen. In Leipzig betrifft das ja derzeit zwei besonders attraktive Ausstellungen, einmal die große Max-Klinger-Ausstellung im Museum der bildenden Künste, und zum anderen die Sonderausstellung „Silber auf Glas. Leipzig-Fotografien Atelier Hermann Walter.“ Die wird jetzt verlängert, kündigt das Stadtgeschichtliche Museum an.
Eigentlich wissen es auch die gewählten Vertreter in den Kommunen und Landkreisen, dass das Verbauen von Landschaft und der Verlust weiterer Felder und Biotope nicht mehr so weitergehen kann. Nicht nur wegen des Klimawandels, auch wegen des längst unübersehbaren Artensterbens. Was immer geschützt werden kann, muss jetzt unter Schutz gestellt werden. Doch auch in Markkleeberg tut man sich schwer damit, diese Konsequenz zu ziehen. Die Bürgerinitiative Markkleeberg-Ost bekommt jetzt prominente Unterstützung für die Weinteichsenke.
Der Corona-Shutdown hat auch etwas gezeigt, was den meisten Menschen überhaupt nicht bewusst ist: Wie labil unsere Art des Wirtschaftens ist, wie wenig Stillstand genügt, um ein ganzes System zum Kippen zu bringen, Unternehmen pleitieren und Menschen in Arbeitslosigkeit stürzen zu lassen. Und das, obwohl gleichzeitig hunderttausende systemrelevante Arbeitsplätze nicht besetzt und miserabel bezahlt sind. Doch als kurz die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen aufflammte, waren sofort die Löschtrupps im Einsatz.
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, Kontaktverbote und Maskenpflicht bis Ende Juni zu verlängern. Ob es wirklich so kommt, entscheidet aber jedes Bundesland für sich. In Sachsen dürfte es auf die verabredete Linie hinauslaufen, jedoch sind Lockerungen in anderen Bereichen geplant. Neuigkeiten gibt‘s auch zum Schutzschirm für Kommunen und den „Identitären“ in Halle. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 26. Mai 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Stück für Stück kehrt das gewohnte Leben zurück, wenn auch noch auf längere Zeit unter Auflagen, denn das Coronavirus ist nach wie vor unterwegs. Also gelten nicht nur in Gaststätten und Kabaretts die wichtigen Hygiene-Regeln. Sie gelten auch in Galerien. Doch wenigstens dürfen sie wieder öffnen, auch die kleineren wie der Kunstraum D21 in der Demmeringstraße 21, wo am Freitag, 29. Mai, eine höchst aktuelle Ausstellung eröffnet.
So langsam nimmt das künftige Baugebiet am Bayerischen Bahnhof Gestalt an. Nachdem die ersten Architekturentwürfe zur geplanten Wohnbebauung an der Kohlenstraße schon gezeigt wurden, bekommt jetzt auch die künftige Kindertagesstätte auf dem einstigen Gelände von Gurken-Schumann ein Gesicht. Diesmal hat ein norwegisches Architekturbüro mit Sitz in Österreich den Wettbewerb gewonnen.
Es war noch nicht die Entscheidung, auch wenn Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sich nach der am Montag, 25. Mai, durchgeführten Sachverständigenanhörung zum Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ sicher war: „Schulfrieden wird endlich hergestellt“. Tatsächlich konnte sie ja selbst beobachten, dass es nach wie vor große Widersprüche gibt – auch zwischen Volksantrag und Regierungskoalition.
Am Montag, 25. Mai, veröffentlichte nicht nur das Bundesamt für Statistik Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung im ersten Quartal – und animierte Medien wie den „Spiegel“ wieder zu Klamaukmeldungen wie „Coronakrise trifft deutsche Wirtschaft mit Wucht“ – mit Vergleichen, bei denen die überschwänglichen Verfasser gleich mal auf die Weltfinanzkrise von 2008/2009 zurückgriffen. Aber tatsächlich weiß noch niemand, wie heftig die Auswirkungen des Corona-Shutdown wirklich werden.
Angekündigt hatten es die Stadtwerke Leipzig schon länger, dass sie ihre Anteile an Windkraft- und Solaranlagen ausbauen wollen, um ihren Strommix weiter umweltverträglich zu machen. Manchmal gibt es besondere Gelegenheiten, mit denen ein großer Schritt dazu möglich wird. So wie jetzt, da die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV) darangeht, die künftige Nutzung der Deponie Seehausen im Leipziger Norden zu planen.
Seit 2017, seit der Veröffentlichung der sogenannten Krefeld-Studie, sind die deutschen Umweltforscher hellwach. Sie wussten zwar schon vorher, dass es überall Verluste an Insekten gab, massive Rückgänge und Totalverluste. Aber seit der medialen Berichterstattung zur Krefeld-Studie wissen sie auch, dass sie mit ihren Erkenntnissen nicht hinter dem Berg halten dürfen. Sie brauchen die Öffentlichkeit, um die Politik endlich zu echten Reformen zu bringen. Dazu gehört auch ein neuer Schmetterlingsatlas, den es so vorher nicht gab.
Folgt Sachsen bald dem Beispiel von Thüringen und verabschiedet sich von Kontaktverboten und Maskenpflicht? Wohl nicht, sagt zumindest Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Unabhängig davon gibt‘s weiterhin ausreichend Corona-bezogenen Diskussionsstoff: zu Demos, Gestaltung des Schulunterrichts und Unterbringung in Asyleinrichtungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 25. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Idee war eigentlich ganz vernünftig, so aus Hundehalterperspektive: Wenn es umzäunte Hundewiesen gäbe, könnte man den Hund dort einfach von der Leine lassen, der könnte sich austoben und käme dabei spielenden Kindern, Picknickern und Radfahrern nicht in die Quere. Doch dieser Petition abzuhelfen sieht das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport keine Chance. Es gibt einfach zu wenig Platz in Leipzigs Parks.
Dass es in Sachsens Justiz einen derartigen Rückstau an Verfahren gibt, hat vor allem zwei Gründe: Den Personalmangel, der ab 2009 auch die sächsischen Gerichte erfasste, nachdem CDU und FDP ein resolutes Personalsparprogramm aufgelegt hatten, und die Überalterung vieler Richter. Die ist zumindest für den rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, ein deutlicher Grund zur Polemik. Denn 1990 gab es ja einen umfassenden Elitenwechsel.
Da hatte sich Leipzigs Verwaltung einiges vorgenommen, als sie die Werbekonzession für die Leipziger Haltestellenhäuschen neu ausschrieb und die Spritzschutzgeländer gleichzeitig extra ausschreiben musste. Seit knapp einem Jahr ist zu beobachten, was passiert, wenn man keine Anschlussregelung findet: Sie werden zunehmend mit Graffiti verschmiert und niemand scheint Kraft und Zeit zu haben, sie zu schrubben. Jetzt soll der neue Werbepartner RBL die Pflege der Geländer doch noch übernehmen.
Eine Lichtschutzsatzung für Leipzig gibt es nicht, das sei auch rechtlich nicht möglich, hatte Leipzigs Verwaltung im vergangenen Jahr betont, als sie ihre neue Strategie zum Umbau der Leipziger Stadtbeleuchtung vorstellte. Dabei ging es vor allem um den Ersatz der alten, energieaufwendigen Leuchtkörper durch sparsamere LED-Lampen, aber weniger um eine Minderung der Lichtlast. Auch wenn der Stadtverwaltung schon so ein bisschen bewusst ist, wie sehr Lichtverschmutzung besonders die Insektenvielfalt beeinträchtigt.
Die Ausgangsbeschränkungen zum Corona-Shutdown haben auch ein Problem wieder sichtbar gemacht, das sonst im Alltagsgeschehen kaum Beachtung findet: die Gewalt an Frauen. Denn am häufigsten erleben Frauen Gewalt in ihrer Partnerschaft, die zur Hölle werden kann, wenn der Partner seine Probleme nur noch mit Gewalt auslebt. Dann braucht es Zufluchtsorte für die Schwächeren. Aber die reichen in Leipzig schon lange nicht mehr.
Natürlich protestieren Menschen in Deutschland nicht nur, um ihr „Großes Nein“ (Armin Nassehi) in die Welt zu schreien. Manchmal fordern sie auch nur, dass Versprechen und Beschlüsse von den gewählten Politikern auch umgesetzt werden. Denn unsere Demokratie ist nicht nur kleinteilig. Sie ist auch verzerrt. Und wenn es um Profite und Arbeitsplätze geht, sind die Verzerrungen besonders groß. Deshalb bekommt Marian Wendt nun binnen kurzer Zeit seinen zweiten Offenen Brief.
Während Cafés und Kabaretts grübeln, wie sie die Möglichkeiten von Ansteckungen in ihren Räumen verringern können, haben Galerien damit eher nicht so ein Problem. Richtig voll wird es dort immer nur zur Ausstellungseröffnung. Aber die Zeiten von Vernissagen mit dicht gedrängten Gästen sind vorerst vorbei. Auch die Galerie Schwind hat ihre neueste Ausstellung am 19. Mai aufgrund der aktuellen Situation ohne Ausstellungseröffnung eröffnet.
Allerorten gibt es Zeichen einer Normalisierung. Zumindest in Sachsen. Die ersten Kabaretts und Varietés öffnen wieder, wenn auch unter ungewohnten Umständen, mit größeren Abständen zwischen Stühlen, in größeren Sälen, aber eigentlich immer: Bitte mit Maske. Und im Horns Erben, das seit einer Woche wieder geöffnet hat, nimmt auch eine Serie wieder den Faden auf, die längst zur beliebtesten Impro-Show des Landes geworden ist.
Es war eine erstaunlich kurze Diskussion, obwohl sie an die Grundprobleme der Stadt Leipzig im Jahr 2020 rührte. Michael Neuhaus (Die Linke), Jürgen Kasek (Grüne) und Andreas Geisler (SPD) rissen diese Probleme zumindest an, als sie am Mittwoch, 20. Mai, in der Ratsversammlung zu den Änderungsanträgen ihrer Fraktionen zur Parkstadt Dösen sprachen.
Es wird wieder demonstriert in Deutschland. Auf sogenannten „Hygiene-Demos“ protestieren allerlei Leute gegen allerlei – gegen Corona-Maßnahmen, einen befürchteten Impfzwang, Bill Gates und Angela Merkel. Und irgendwie auch fürs Grundgesetz. Aber Proteste leben vom großen Nein, stellt der Soziologe Armin Nassehi in diesem Essay fest, den er zwar schon vor Corona geschrieben hat. Aber die Protestphänomene haben alle dieselbe Wurzel, stellt er fest.
Nein, sie mögen keine Jugendlichen. Schon gar nicht, wenn die sich so emsig in die Politik einmischen und nun auch noch auf Stadtteil- und Ortsteilebene mitreden wollen. Ein paar Broschüren, die diese vorlauten Kinder aufklären, sollten genügen, findet die Altherrenfraktion der AfD und versucht gleich mal, dem ganzen Antrag des Jugendparlaments die Zähne zu ziehen.
Ja, das mit den Spielplätzen wäre eigentlich kein Problem, hatte das Ordnungsamt zugestimmt, nachdem das Jugendparlament eine ganze Reihe Orte aufgelistet hatte, an denen in Leipzig das Rauchen verboten werden sollte. Auch Kitas und Schulen tauchten dort auf, obwohl es dort sowieso schon verboten ist. Schwieriger wird es aber bei Parks und Grünanlagen.
Leipzigs Jugendparlamentarier glauben an das Gute und Ordentliche im Menschen. Anders als viele ältere Zeitgenossen, die unsere Umwelt als Müllschlucker betrachten oder einfach davon ausgehen, dass am Montag dann die fleißigen Abfallsammler/-innen losziehen und ihren weggeworfenen Müll von der Wiese klauben. Mehr Abfallbehälter könnten doch das Problem beheben, meinte das Jugendparlament in einem Antrag.
Wer in Leipzig als Stadtrat oder Stadträtin arbeiten will, braucht eine Engelsgeduld. Nichts passiert von jetzt auf gleich. Selbst ein Beschluss bedeutet noch nicht, dass schon im nächsten Jahr losgearbeitet werden kann. In den Ratsfraktionen weiß man sehr wohl, woran es oft liegt – an Planungskapazitäten und fehlendem Personal. Manchmal auch an Fördergeld. Fünf Jahre zwischen Beschluss und Umsetzung sind schon ein gewohnter Zeitraum. Bei der Windmühlenstraße wird es erst ab 2026 eine Lösung geben.
Am Mittwoch, 20. Mai, wurde in einer doch sehr kontroversen Diskussion im Stadtrat auch die Entwurfsplanung zur Dieskaustraße abgestimmt. Die Straße, die von Kleinzschocher bis Großzschocher als alternativlose Hauptstraße durch den Südwesten führt, soll ab 2023 umgebaut werden. Und eigentlich war sich die Ratsversammlung über fast den gesamten Straßenumbau einig. Nur ein 200 Meter langes Stück zwischen Windorfer Straße und Eisenbahnüberführung wurde heftig diskutiert.
Mühsam nährt sich das Radfahrerkaninchen in Leipzig. Aber zuweilen geschehen doch ein paar kleine Wunder. Etwa auf der Jahnallee, wo sich die Verwaltung in den letzten Jahren beharrlich weigerte, deutliche Änderungen zur Sicherheit der Radfahrer/-innen durchzuführen. Planungen für eine Radverbindung von Lindenau bis Stadtmitte sollten eigentlich erst in diesem Jahr beginnen. Doch jetzt richtet das Verkehrs- und Tiefbauamt kurzfristig temporäre Radwege auf der Zeppelinbrücke ein.
Angriffe auf Polizisten, Gewalt gegen Passanten, Naziparolen – es war ein ganz normaler Männertag in Sachsen. Diesmal kam die heftigste Meldung aus Königstein, wo die Polizei nach eigenen Angaben von 30 Neonazis angegriffen wurde. Auch in Leipzig gab es Vorfälle mit rechtem Hintergrund. Zudem sorgt die Wahl eines Neurechten zum Kulturamtsleiter in Radebeul für Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 22. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eigentlich sind auch die Natura 2000-Schutzgebiete in Europa zu klein. So wie das Leipziger Auensystem, das ebenfalls so ein Schutzgebiet ist. Und trotzdem helfen sie selbst in dieser zerstückelten Form einigen Tierarten, die gar nicht in diesen Schutzgebieten unter Schutz stehen. Das haben Forscher des iDiV jetzt zumindest erst einmal an Vögeln und Tagfaltern untersucht.
Sie haben die Corona-Pause genutzt. Am Dienstag, 19. Mai, legten die sächsischen Statistiker die mittlerweile 7. Regionalisierte Bevölkerungsprognose für Sachsen vor. Die Prognose bestätigt die inzwischen auch in Leipzig korrigierten Hochrechnungen für das Jahr 2030, nach denen die große Stadt im Westen Sachsens dann zwischen 640.000 und 660.000 Einwohner/-innen haben wird.
Der 22. Mai ist der Internationale Tag der Biodiversität. Ein Tag, der seit 2001 daran erinnert, dass die biologische Vielfalt auf unserem Planeten in höchstem Maße bedroht ist. Und 2020 war von der Forschergemeinschaft eigentlich zum politischen „Superjahr“ ernannt worden. Im Oktober sollte die Vertragsstaatenkonferenz der UN-Konvention zur Biologischen Vielfalt (CBD), die COP-15, in China die Weichen für den internationalen Naturschutz der kommenden zehn Jahre stellen. Doch die Corona-Pandemie hat auch beim sogenannten Post-2020-Prozess die Pausetaste gedrückt.
Es ist ein ganz schöner Drahtseilakt, den Oberbürgermeister Burkhard Jung jetzt versucht. Während der Stadtrat am Mittwoch, 20. Mai, tagte, ließ er eine Meldung veröffentlichen, in der er schon einmal beschreibt, wie eine neue Verwaltungsstruktur aussehen könnte, wenn Leipzig mit der neuen sächsischen Gemeindeordnung acht Bürgermeisterstellen besetzen darf. Bislang durften es nur sieben sein. Und die Wahl des Wirtschaftsbürgermeisters im September fällt erst einmal aus.
Auch Leipzig gehört zu den deutschen Großstädten, die die Chancen des Corona-Shutdowns fast völlig vergeigt haben, wenn man die provisorische Abmarkierung am Connewitzer Kreuz einmal außen vor lässt, über die sich Stadträtin Juliane Nagel (Die Linke) so freute. Alle anderen schnell umsetzbaren Verbesserungen für Radfahrer/-innen, die Leipzigs Umweltverbände vorgeschlagen hatten, wurden nicht umgesetzt. Auch nicht die in der Prager Straße.
Reiner hat es nicht einfach. Mal abgesehen davon, dass er die Schwerkraft aufheben kann, Airbusse anstelle der Piloten landen kann und auch locker mal ein großes Konzert dirigiert, hat er ein Problem: Er denkt zu viel nach, hat zu viele Talente und erlebt immer wieder harsche Konfrontationen mit der Welt, weil er die Dinge zu gut beherrscht. Da fühlen sich die Leute, die er mal kurz vertreten hat, in ihren edelsten Persönlichkeitsrechten verletzt.
Vor einem Jahr, anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes, wurde im Vorfeld des 23. Mai 2019 in allen Medien an dieses nicht nur für Deutschland wichtige Ereignis erinnert. Der Verfassungstag 2019 war Anlass für zahlreiche Veranstaltungen, Stellungnahmen, Festakte. Im Vorfeld der Europawahlen wurde deutlich: Die europäische Einigung ist für Deutschland keine politische Option, sondern ein Verfassungsauftrag. Denn mit der Präambel des Grundgesetzes versteht sich das Deutsche Volk „als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa“ und „von dem Willen beseelt … dem Frieden der Welt zu dienen“. Was für eine Perspektive!
Vor der Hamburger Staatsoper liegt schon einer seit 2007. – Im Mai 1940, vor 80 Jahren also, soll sich im fernen belgischen Ostende der einst erfolgreiche und um die Leipziger Oper so verdienstvolle Generalmusikdirektor Gustav Brecher gemeinsam mit seiner Frau Gertrud (Tochter des AEG-Vorstandsvorsitzenden Felix Deutsch) aus Furcht vor den Nazis (beide waren Juden) das Leben genommen haben.
Für die Autoren ist der Shutdown noch lange nicht vorbei – und für Schauspieler auch nur halb, auch wenn einige Bühnen unter besonderen Bedingungen in den nächsten Tagen schon beginnen, wieder zu spielen. Aber mittlerweile haben ja schon einige ausprobiert, wie das ist, wenn man mit Büchern und Lesungen einfach mal online geht. Auch gern mit richtigen Gruselgeschichten, zu denen ab Montag der Leipziger Schauspieler Armin Zarbock einlädt.
Was passt eigentlich noch so alles an den Störmthaler See? Nirgendwo im Neuseenland wird so viel geplant wie am Südufer des Störmthaler Sees. Am Montag, 18. Mai, diskutierte der Gemeinderat von Großpösna nicht nur über eine Absichtserklärung mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig (UFZ) für das Projekt „Erarbeitung eines Antrages für die Gründung des Hemlholtz-Zentrums CLAIRE“ auf der Magdeborner Halbinsel. Auch die Machbarkeitsstudie für ein Natursportzentrum östlich der Grunaer Bucht durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) wurde vorgestellt.
„Die Bedingungen für eine erfolgreiche Brut des Eisvogels am Floßgraben sind weiterhin gut“, meldete am Mittwoch, 20. Mai, das Amt für Stadtgrün und Gewässer. Dies ergäbe sich so aus dem jährlichen Monitoring am geschützten Gewässer im südlichen Auwald. Aber das kann das Monitoring überhaupt nicht belegen. Dazu fehlt jeder Vergleichsmaßstab. Auch wenn sich Jens Kipping 50 Mal in der Saison in seinen Beobachtungsstand begibt.
Die jüngste Umfrage des „Spiegel“ belegt es ja nur zu deutlich: Die bislang eher positive Deutung der Globalisierung ist in den letzten zwei Jahren rasant ins Negative umgeschlagen. Daran ist nicht erst die Corona-Pandemie schuld. Und womöglich unterbricht die Pandemie nicht einmal die weitere Globalisierung der Welt, sagt Prof. Dr. Dirk van Laak über die aktuelle Situation.
Am Montag, 18. Mai, freute man sich beim Büchner Verlag in Marburg ganz mächtig gewaltig. Da trudelte per E-Mail die Nachricht herein, dass der Verlag in diesem Jahr zu den Gewinnern des Deutschen Verlagspreises gehört. Auch sechs sächsische Verlage wurden gewürdigt. Der Büchner Verlag hat sich zu einem Verlag gemausert, der Bücher zu den wirklich drängenden Fragen unserer Zeit veröffentlicht. Eins haben wir uns extra noch zukommen lassen. Es erschien schon 2018, beschäftigt sich aber auch mit der Frage, die jetzt viele beschäftigt: Was wird nach Corona aus der Welt?
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dürften den heutigen Tag sehr unterschiedlich erlebt haben. Während Jung die Sitzung der Ratsversammlung in der Kongresshalle am Zoo leitete, besuchte Kretschmer eine Corona-Demo in Pirna – wo er unter anderem auf erkennbare „Aluhüte“ traf. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 20. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Stadt Leipzig soll mit RB Leipzig einen Erbbaupachtvertrag für das Grundstück des ehemaligen Schwimmstadions am Sportforum aushandeln. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, den 20. Mai, mit großer Mehrheit beschlossen. Für das gesamte Umfeld des Stadions soll zudem ein Masterplan entstehen, der sich mit Themen wie Verkehr, Sportmuseum und Hochwasserschutz auseinandersetzt.
Der Stadtrat hat am Mittwoch, den 20. Mai, mit großer Mehrheit ein Auwaldentwicklungskonzept beschlossen. Nur die CDU-Fraktion stimmte gegen das Vorhaben. Das Konzept soll zunächst für die Nordwestaue und später auch für die südlichen Auengebiete erarbeitet werden. Anschließend ist ein „gesamträumliches“ Konzept für beide Gebiete geplant. Dieses soll dann regelmäßig überarbeitet werden.
Nach den Silvester-Ausschreitungen in Connewitz hatten die Grünen frühzeitig ein stärkeres Quartiersmanagement für den Stadtteil vorgeschlagen. Ein entsprechender Antrag stand am Mittwoch, den 20. Mai, im Stadtrat zur Abstimmung. Mit Unterstützung von SPD und Freibeutern wurde beschlossen, demnächst ein von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) moderiertes „Stadtteilgespräch“ und eine „Stadtwerkstatt“ durchzuführen.
Leipzig fehlen Schwimmhallen, für den Schulsport, den Vereinssport und das beliebte Freizeitschwimmen. Darüber herrschte heute quasi einhundertprozentige Übereinstimmung im Stadtrat. Nebst gemeinsamem Entsetzen über die bislang fehlende Förderung vom Freistaat Sachsen für den bereits im Rat beschlossenen und geplanten Standort am Runkiplatz. Während dies den Neubau einer solchen Halle im Osten der Stadt gerade deutlich verzögert, ging heute der Blick nach Süden. Dazu hatte die SPD-Fraktion aus der Bürgerversammlung zur Vorstellung des Kraftwerkneubaus der L-Gruppe an der Bornaischen Straße eine weitere Idee für einen Schwimmhallenbau mitgebracht: neben dem neuen Gas-Kraftwerk.
Zum zweiten Mal seit Beginn der Coronakrise in Deutschland tagt am Mittwoch, den 20. Mai, der Leipziger Stadtrat. Die Versammlung findet erneut im Interim in der Kongresshalle am Zoo statt, weil dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden können. Die Tagesordnung ist diesmal enorm lang, weshalb eine Fortsetzung in der kommenden Woche sehr wahrscheinlich ist. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Um die Erkundung der Landschaft rund um Leipzig mit dem Fahrrad attraktiver zu machen, haben die Mitgliedsgemeinden des Grünen Ringes zwei Rad-Ringe definiert. An kleinen grünen Schilden erkannte man sie. Aber ihr Problem war oft der miserable Zustand des Radweges. Für die touristische Erkundung ist aber die äußere Radroute wichtiger. Dafür gibt es auch Fördergelder. Und so wird der Innere Ring seit dieser Woche demontiert.
Seit Montag, 18. Mai, ist ja wieder Hochbetrieb an Leipziger Schulen. Nachdem vorher schon die Abschlussjahrgänge zurückkehrten, wurden diesmal die Grundschulen geöffnet. Mit einer heftigen Diskussion auch um die Frage, wie bei den vielen Kindern die Abstandsregeln eingehalten werden sollen. Besorgnisse gab es schon vorher. Denn was passiert eigentlich, wenn Lehrer/-innen oder Schüler positiv auf das Coronavirus getestet werden?
Seit Montag, 18. Mai, sind die Straßenbahnen in Leipzig noch voller geworden. Schon nach Ostern haben sie sich wieder gefüllt, als die ersten Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft traten. Aber im ersten Schritt nahmen die Leipziger Verkehrsbetriebe ( LVB) am 20. April nur bei den Buslinien wieder den Normaltakt auf. In den Straßenbahnen wurde es also wieder voll und bis Montag war auch nicht wirklich klar, wann sich die Taktung wieder verbessert. An den fehlenden Fahrgästen lag es ja nicht mehr.
Natürlich könnte auch in Leipzig längst schon nachhaltiger und zukunftsfähiger gebaut werden. Aber gerade die jüngeren Bauprojekte zeigen, dass auch Leipzigs Verwaltung noch längst nicht so weit ist, das Thema in seiner ganzen Dimension zu erfassen und nach den Klimaschutzplänen, die der Stadtrat beschlossen hat, auszurichten. Aktuelles Beispiel ist ja die Parkstadt Dösen. Am heutigen Mittwoch, 20. Mai, wird sie Thema im Stadtrat.
Sie geben sich harmlos, basteln sich eigene Ausweise, erfinden sich eigene Staatssymbole. Aber die sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter eint vor allem eins: die Verachtung für die Demokratie und das Grundgesetz. Das ist oft nicht nur mit rechtsradikalem Denken kompatibel – es ist oft auch die Methode gewaltbereiter Rechtsradikaler, sich zu profilieren. Und in Sachsen sind seit einigen Jahren so einige „Reichsbürger“ aktiv, die auch regelmäßig straffällig werden.
In Chemnitz hat das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Kundgebung durchgeführt, die von zahlreichen „Spaziergänger/-innen“ begleitet wurde. Aus diesem teils rechten Spektrum heraus soll es zu Bedrohungen und Beleidigungen gekommen sein – die Polizei unternahm dagegen offenbar wenig. Unterdessen ist die Zahl der „Reichsbürger“ in Sachsen offiziell rückläufig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 19. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
All diese seltsamen Anti-Corona-Demos und Hygiene-Demos und wie sie alle heißen, lenken derzeit natürlich jede Menge Aufmerksamkeit auf sich. Überall in Deutschland versammeln sich Leute, die mal gegen Impfzwang protestieren, mal gegen die Beschneidung der Grundrechte, mal mutmaßen sie eine Corona-Ideologie. Es geht drunter und drüber, so schräg, dass man sich fragt: Haben diese Leute wirklich keine anderen Probleme? – Ein Problem ist es jedenfalls für jene, die mit wirklich drängenden Themen auf die Straße gehen – Fridays for Future in Wurzen zum Beispiel.
Was passiert jetzt wirklich in der Gregor-Fuchs-Straße? Der Bürgervereins Anger-Crottendorf e. V. Befürchtete – nachdem dort am Montag, 11. Mai, ohne Vorankündigung die Bauarbeiten begannen – dass nun ein Radweg für lauter neue Autostellplätze entfernt werden sollte. In gewisser Weise ist das auch so, bestätigt das Verkehrs- und Tiefbauamt. Den Radweg habe aber längst kaum noch jemand benutzt – auch weil er heutigen Ansprüchen überhaupt nicht mehr genügte.
Am Ende waren es ja tatsächlich nur etwas über vier Wochen wirklicher Shutdown. Schon zu Ostern wurden viele Lockerungen in Sachsen wieder zugelassen und die Straßen füllten sich rapide. Trotzdem beschäftigte nicht nur die Leipziger CDU-Fraktion die Frage, warum dann im Shutdown die gemessenen Luftschadstoffwerte in Leipzig nicht drastisch gesunken sind. Sind also gar nicht die Verbrenner an den Schadstoffen in der Stadt schuld?
Wir leben im Zeitalter weltlicher Glaubenskriege. Aus Bekenntnisschriften sind Twitter-Nachrichten geworden. Wo früher Parolen erklangen, werden jetzt Schimpfwörter gebrüllt. Und fehlende Masken haben den Rang politischer Symbole erklommen. Nirgends lässt sich das besser ablesen als an Donald Trump. Bei keinem wird die komplexe Gemengelage der Diskurse deutlicher sichtbar als am großen Simplifizierer.
Es wäre ja auch zu schön gewesen: Über 50.000 Sächsinnen und Sachsen unterschreiben einen Volksantrag, mit dem der Wunsch zur Einführung von Gemeinschaftsschulen in Sachsen formuliert wird, der Landtag nimmt ihn an und beschließt ihn dann. Aber das wird wohl nicht passieren, befürchtet das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“. Am 25. Mai berät der zuständige Ausschuss.
Es hätte noch ein Happy End geben können. Aber vom bürgerschaftlichen Leipzig des Jahres 1990, als auch die Verwaltung sich für das Engagement der Bürger öffnete, ist nicht viel übrig geblieben. Die Machtgewichte haben sich verschoben. Aus der Kooperation ist eine Art Duldung geworden. Und das haben Leipziger Amtsträger die Engagierten aus den Vereinen auch immer öfter spüren lassen. Das Heft Nr. 12 der „Neuen Ufer“ ist ein Abschiedsheft geworden. Eins, das noch einmal von verschenkten Visionen erzählt.
In Sachsen haben die Kitas und Grundschulen heute wieder ihren normalen Betrieb aufgenommen – so normal es in Zeiten der Coronakrise halt sein kann. Für letztere kommt hinzu, dass Kinder nach einem Gerichtsurteil von der Schulpflicht befreit sind. Trotz Gerichtsurteil weiterhin auf dem Weg zum Volljuristen ist unterdessen ein Beteiligter am Connewitzer Naziüberfall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 18. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Seit Montag steht ein 40-jähriger Mann vor dem Landgericht, dem die Staatsanwaltschaft eine schockierende Serie von Gewalttaten zuschreibt. Darunter ist auch der brutale Angriff auf eine transsexuelle Studentin vor der Leipziger Universität vor fast zwei Jahren. Die Öffentlichkeit darf an der Verhandlung allerdings nicht teilnehmen.
Im Prozess um mehrere brutale, sexuelle Übergriffe auf junge Frauen legte der 31-jährige Martin L. vor dem Landgericht am Montag ein weitgehendes Geständnis ab. Seine Begründung für die Taten klingt mehr als krude – und in einem wesentlichen Punkt widersprach er der Staatsanwaltschaft.
Elternvertretungen und bildungspolitische Sprecher mahnten: Diese Hauruckaktion ist gefährlich. Die meisten forderten eine stufenweise Öffnung auch der Grundschulen in Sachsen. Doch Sachsens Bildungsminister Christian Piwarz wollte irgendwie zeigen, dass Sachsen mal wieder Vorreiter ist, und ließ die Grundschulen am 18. Mai forsch komplett öffnen. Obwohl die Corona-Regeln der Allgemeinverfügung nicht einzuhalten sind. Am Donnerstag, 15. Mai, setzte das Verwaltungsgericht Leipzig ein Stopp-Zeichen. Piwarz musste zurückrudern. Doch der Ärger der Eltern schwelt weiter.
Eigentlich wäre es ein Leichtes gewesen für die sächsische Regierung, nach der „Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg“ im Januar die Abbaggerungspläne für die noch immer vom Bergbau bedrohten Dörfer Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz zu begraben und den Dörfern eine sichere Zukunft zu geben. Doch den Mut hat Sachsens Wirtschaftsminister noch nicht, obwohl der Ausstiegsfahrplan selbst schon bedeutet, dass die Kohle unter den Dörfern nicht mehr gebraucht wird.
Bei all den Corona-Debatten sollte man wohl besser nicht vergessen, dass es noch viel drängendere Probleme gibt. Auch in Leipzig. Auch wenn man sie kaum noch irgendwo summen hört – die Insekten. Denn bei allen Lippenbekenntnissen der Stadt zum Erhalt der Artenvielfalt hat Leipzig bis heute keinen Plan, wie es wenigstens im Stadtgebiet ein Überlebensangebot für die Insekten schafft. Der Ökolöwe nutzt den Moment zu einer deutlichen Mahnung.
Anja Feichtinger, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, war sich im März ganz sicher: Im Juni legt Leipzigs Verwaltung die Ergebnisse eines Stadtratsantrags vom November vor, nach dem die Prüfung mehrerer Straßen als Fahrradstraßen erfolgen sollte. Sie hatte dabei auf einen CDU-Antrag reagiert, der die Widmung der Kochstraße in der Südvorstadt zur Fahrradstraße gefordert hatte. Auf den CDU-Antrag hat die Verwaltung jetzt reagiert.
Immer mehr Autoren stellen fest: Man kommt an diesem Thema nicht mehr vorbei. Man muss es ernst nehmen und sich Gedanken darüber machen, wie man es entschärft. Denn der „digitale Bruch mit unserem Leben“, wie es Andreas Barthelmess nennt, zerstört nicht nur unsere Kommunikation, die Medienfreiheit und Arbeitsgrundlage ganzer Branchen, sondern auch die Demokratie. Und dabei hat Barthelmess sein Buch noch vor Corona geschrieben.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 78, seit 24. April im HandelNeulich hatte ich einen Traum. Darin begegnete mir eine seltsame Art von grauen Herren. Keiner von ihnen war unter 50 und sie alle ähnelten sich auf eine gespenstische Weise. Was mir in dem Traum auch begegnete, waren Covid-19, der Lockdown und eine Welt, die gleichermaßen abgefuckt war wie die reale. Sie war offenbar sogar auf exakt dieselbe Weise abgefuckt worden.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 78, seit 24. April im HandelDas Gustav-Adolf-Werk sorgt sich um seine evangelischen Partnerkirchen in aller Welt. Durch Corona geraten Kirchen in Venezuela, Syrien oder Portugal in finanzielle und personelle Not. Das älteste kirchliche Hilfswerk Deutschlands, 1832 in Leipzig gegründet, kann nur aus der Ferne helfen. Generalsekretär Pfarrer Enno Haaks über Beschaffung von Schutzkleidung in Syrien, Straßenkinder in Venezuela und Pfarrer ohne Strom.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 78, seit 24. April im Handel„Es ist wahr, ich setze meine Personen oft dem Druck einer besonderen Lage aus, bei der sie dann auf diese oder jene Weise reagieren müssen.“ Äußert der damals 40-jährige Siegfried Lenz 1966 gegenüber der Schriftstellerin Geno Hartlaub. Das passt gut zum Schreiben, meint man, damals und heute. Damals? Den im ostpreußischen Lyck geborenen Lenz zwingt man 17-jährig – wie so viele Unwissende und vom „nationalistischen Ressentiment“ (Lenz im Roman „Der Überläufer“) Angesteckte – in den Waffenrock des Soldaten und in den schlimmsten aller Völkerkriege. In das „grausam-lächerliche Abenteuer, in das sich Männer einlassen, wenn sie der Hafer des Wahnsinns sticht“.
Es lohnt sich immer, die ganzen Coronazahlen noch einmal durch den Wolf zu drehen. Auch dann, wenn die Epidemiologen wieder neue Richtgrößen diskutieren – aktuell ja die Reproduktionszahl R, die zeigt, wie viele andere Menschen ein am Coronavirus Erkrankter ansteckt. Neu ist jetzt auch die Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als neuer Grenzwert, an dem Behörden auf Kreisebene wieder Einschränkungen verhängen sollen. Es geht dabei aber vor allem darum, die niedrigen Infektionszahlen im Griff zu behalten.
Höchst besorgt über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Sachsen äußert sich jetzt der Leipziger Stadtelternrat in einem Offenen Brief an die Staatsregierung. Denn wirklich vorbereitet auf einen Unterricht unter Corona-Bedingungen ist aus Sicht der Eltern die sächsische Schule ganz und gar nicht. Gerade die Öffnung der Grundschulen wirft für die Eltern eine ganze Reihe Fragen auf.
Wie hat sich Leipzig durch Corona verändert? Wie haben die Leipzigerinnen und Leipziger die Pandemie (bisher) erlebt? Um die vielgestaltigen Auswirkungen der Pandemie auf den Alltag und ganz unterschiedlicher Lebensbereiche für spätere Generationen dokumentieren zu können, lädt das Stadtgeschichtliche Museum die Leipzigerinnen und Leipziger jetzt ein, aktiv mitzumachen. Gesucht sind persönliche Erlebnisberichte, Kunstwerke, Fotos, Videos, Fundstücke oder Objektvorschläge zu Corona in Leipzig.
Orchester, Bands und Musiker haben im Shutdown schnell reagiert und mit gemeinsamen Videoclips auf sich und ihre Situation aufmerksam gemacht. Aber auch Schriftsteller/-innen haben dasselbe Problem: Auch sie erzielen einen nicht unwichtigen Teil ihrer Einkünfte durch Lesungen und Buchverkäufe direkt bei Veranstaltungen. Doch schon mit der Buchmesse und einem Großteil des Lesefests „Leipzig liest“ fielen hunderte solcher Veranstaltungen ins Wasser. Ein wenig will der Literaturrat jetzt gegensteuern.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 78, seit 24. April im HandelIn einem Sonett der Frührenaissance heißt es in den letzten drei Zeilen: „Von Wellen umgejagt nicht kann zu Rande finden. Ich weiß nicht was ich will, ich will nicht was ich weiß, im Sommer ist mir kalt, im Winter ist mir heiß.“ Sie stammen vom italienischen Humanisten Francesco Petrarca (1304–1374), womöglich auch in einer Zeit des Umbruchs, im Wechsel von Wetter und Stimmung geschrieben, im Zustand des Verlorenen und in neuer Erwartung des Kommenden … Paradox klingen die Worte. Widersprüchlich.
Am Freitag, 15. Mai, gab ja Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann die möglichen Folgen des wirtschaftlichen Einbruchs aufgrund der Corona-Pandemie für die Steuereinnahmen des Freistaats bekannt. Dabei berief er sich auf den Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ der Bundesregierung. Und wie das so mit Finanzmeldungen aus Dresden ist: Man schockt die Leute gern mit großen Zahlen. (Fast) 5 Milliarden Euro weniger könnten in Sachsens Kassen fehlen.
„Das Private bleibt politisch“; unter diesem Motto zogen am heutigen Samstagnachmittag etwa 500 Menschen vom Auwald durch den Leipziger Süden. Die Aktion, die von einer Vielzahl Leipziger Bündnisse, Vereine und Gruppen („Sichtbar und selbstbestimmt“, „Queers for evacuation“, „FEM*Streik“, „Frauen für Frauen“, „DaMigra“) initiiert wurde, sollte aufmerksam machen auf häusliche und sexualisierte Gewalt, die vielerorts Realität ist und oft im Verborgenen bleibt. Wie ein Sprecher der Polizei bestätigte, lief die Demonstration ruhig und ohne Zwischenfälle ab.
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