Melder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

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Adam Bednarsky © Michael Freitag
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Leipziger Sportvereinen den Rücken stärken und Bürokratie aktiv abbauen!

Bei der Sitzung des Leipziger Stadtrates am 28. Mai 2020 wird dieses Gremium aller Voraussicht nach die „Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig“ (https://bit.ly/2A5mQSK) beschließen. Damit regelt die Verwaltung die finanzielle Unterstützung des Leipziger Sports. Neben der erstmaligen Aufnahme des e-sports in den Förderkanon wird mit dieser Förderrichtlinie die Absenkung des Eigenanteils für Sportvereine bei Bauinvestitionen von über 200.000 Euro von 20 auf 10 Prozent gesenkt.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
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Stumme Künstler 3 in Bild und Ton prominent morgen 17 Uhr am Dresdner Elbufer

Elf Wochen Ankündigungen und noch keine substanziellen Hilfen. Nach zwei bildgewaltigen Demos der freien Künstler und der freien Veranstaltungswirtschaft als STUMME KÜNSTLER sind Veranstaltungen wieder erlaubt, aber eben nur unter Einhaltung des Hygienekonzepts. Wie wirtschaftlich unmöglich dies durchführbar ist, so kommt allmählich der Ton zu den stummen Künstlern. Mit „Freude schöner Götterfunken“ interpretieren sie sinnbildlich jeden nur vierten oder fünften belegbaren Stuhl, indem sie nur jede vierte Silbe der Europahymne singen und musizieren.

Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke
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Verbraucherzentrale unterstützt Thema „Chancenlose Kinder? – Gutes Aufwachsen trotz Überschuldung!“

Überschuldung trifft nicht nur Schuldner selbst – gerade Kinder spüren, wenn ihre Eltern finanzielle Schwierigkeiten haben. Zu viele Kinder in Deutschland leben dauerhaft oder wiederkehrend in Armutslagen. Die Forschung zeigt, dass Kinderarmut nicht nur die Wohnsituation und den Gesundheitszustand sowie die Bildungs- und soziokulturellen Teilhabemöglichkeiten von Kindern einschränkt, sondern auch schlechtere Chancen im späteren Erwerbsleben begründen kann.

Regional-Staatsminister Thomas Schmidt, CDU. Foto: L-IZ.de
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„Unser Dorf hat Zukunft“: Wettbewerb wird verschoben

Der bundesweite Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird aufgrund der Corona-Pandemie um ein Jahr auf 2023 verschoben. Auch der vorgelagerte 11. Sächsische Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird entsprechend um ein Jahr verschoben und findet somit im Jahr 2022 statt. Der Wettbewerb in den sächsischen Landkreisen wird 2021 durchgeführt. Ab sofort bis zum 30. April 2021 können sich sächsische Orte mit bis zu 3 000 Einwohnern anmelden! Bisherige Anmeldungen bleiben bestehen.

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
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Schutzschirm für Kommunalfinanzen: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf

Das Sächsische Kabinett hat heute den von Finanzminister Hartmut Vorjohann vorgelegten Entwurf für das „Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. Der Gesetzesentwurf soll nun zügig in den Sächsischen Landtag eingebracht und noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
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Schutzschirm für Mieterinnen und Mieter aufspannen! Linksfraktion macht Vorschläge zur Entlastung

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag fordert einen „Sicher-Wohnen-Fonds“ (Drucksache 7/ 2404) sowie weitere Schutzmechanismen für Mieterinnen und Mieter (Drucksache 7/2417). Ziel ist es, die Folgen der Corona-Krise zu mildern und nachlaufende drastische Verschuldung zu vermeiden. Auch der Verband der Sächsischen Wohnungsgenossenschaften fordert einen solchen Fonds und warnt vor Mietausfällen.

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Kfz-Zulassungsbehörde im Landkreis Leipzig setzt auf Online-Terminvergabe

Gute Nachrichten für alle motorisierten Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Leipzig: Ab sofort können Termine für die Kfz-Zulassungsstellen in Borna und Grimma bequem und unkompliziert von zu Hause aus online gebucht werden. Vorteile für alle, die einen Termin haben: Kein Stress und keine unnötigen Wartezeiten. Das Neue Verfahren gilt für Reservierungen ab 2. Juni.

Im Colditzer Forst wurde eine ehemalige Nadelholzfläche mit Rotbuchen aufgeforstet. Foto: LK-L
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Landkreis Leipzig: Mischwälder garantieren natürlichen Klimaschutz

Der Staatsbetrieb Sachsenforst verfolgt als Bewirtschafter landeseigener Waldflächen seit Jahren ein aktives Waldumbauprojekt. So soll der sächsische Wald an die sich ändernden Umweltbedingungen angepasst werden. Angesichts der extremen Witterungsereignisse in den vergangenen zwei Jahren, appelliert Michael Hehmke von der Unteren Forstbehörde des Landkreises Leipzig an private und kommunale Waldbesitzer, den Umbau weiterhin konsequent zu unterstützen

Tag der Nachbarn. Quelle: NDK
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Tag der Nachbarn in Wurzen

Am 29. Mai ist bundesweit der Tag der Nachbarn. „Dies ist eine jährliche Initiative zur Stärkung des nachbarschaftlichen Miteinanders. Angesichts der Corona-Krise ist gute Nachbarschaft besonders wichtig. Deswegen lasst uns am 29. Mai ein Zeichen der gegenseitigen Hilfsbereitschaft mit vielen kleinen und großen Aktionen setzen, die sich mit dem gebotenen Abstand und Corona-konform umsetzen lassen.“, so der Aufruf der NebenanStiftung, die Initiator der Aktion ist.

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Imagekampagne für Unternehmen: Auch in der Pandemie wird „Vom LKL gesucht“!

Schon in der dritten „Generation“ wird der Landkreis Leipzig portraitiert. Studierende erkunden für die Kampagne „Vom LKL gesucht“ die Region als Wirtschaftsstandort mit Branchenvielfalt, jede Menge Lebensqualität und noch mehr Natur. Sie treffen dabei auf Unternehmen und Menschen, deren Geschichten sie der Welt erzählen. 15 Unternehmen wurden bereits portraitiert und die nächsten Unternehmen warten trotz Corona auf den Startschuss. Und es sind noch Plätze frei!

Leipzigs Opernhaus.
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Oper Leipzig beendet vorzeitig die Spielzeit 2019/20

Die Oper Leipzig sagt in Folge der behördlichen Maßnahmen und Anforderungen, die sich aus der geltenden Sächsischen Corona-Schutzverordnung für Theaterbetriebe zur Eindämmung des Coronavirus (COVID-19, SARS-CoV-2) ergeben, alle geplanten Veranstaltungen bis zum Ende der Spielzeit 2019/20 ab.

Quelle: Erich-Zeigner-Haus e.V.
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Online-Vortrag: Kommunikationsstrategien der Neuen Rechten im Internet

Am 29. Mai findet von 18.00 bis 20.00 Uhr erstmals ein vom Erich-Zeigner-Haus e.V. organisiertes Webinar statt, welches in Zusammenarbeit mit dem VVN-BdA e.V. Leipzig umgesetzt wird. Der Verein musste wie viele andere auch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie bestehende Pläne ändern und sich an die neuen Bedingungen, die sich insbesondere auf öffentliche Veranstaltungen auswirken, anpassen.

Foto: LZ
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Polizeibericht 25. Mai: Flucht vor der Polizei, Bargeld geraubt, Radmuttern gelockert

In der Nacht zum Sonntag wurde eine 30-Jährige in der Nähe der Endhaltestelle der Linie 12 „Gohlis-Nord“ von zwei unbekannten Männern überfallen+++Eine Zeugin teilte der Polizei mit, dass der Fahrer eines Seat in sein Fahrzeug gestiegen und losgefahren sei, obwohl sich jener kaum auf den Beinen halten konnte und wahrscheinlich unter dem Einfluss von Alkohol stehen soll+++Unbekannte Täter drangen in ein Geschäft ein und stahlen aus den Auslagen eine große Anzahl von Sonnenbrillen.

Erscheinungen © Rolf Arnold
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Schauspiel Leipzig: Online Programm vom 25. Mai – 1. Juni

Im Stream der Woche des Schauspiel Leipzig geht es um das Unsichtbare und seine Wirkung, um Geistererscheinungen und Projektionen im näheren und weiteren Sinne. Aus dem Programm der Residenz 2019 streamen wir Diederik Peeters' Produktion „Erscheinungen“, die dem Glauben an die Existenz von Geistern nachgeht. In „ÄNNIE“ von Thomas Melle geht es um die Kraft der abwesenden Titelfigur, die auch nach ihrem Verschwinden alle in den Bann zieht. In Kooperation von Jugendclub „Sorry, eh!“ und Ensemble hatte die Produktion Premiere 2018 in der Diskothek.

„Coronatime“ - Die Zeit spiegelt sich längst auch in den Graffitis in Leipzig. Foto: LZ
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Gutschein oder Geld zurück? Verbraucherzentralen bieten kostenloses Online-Tool zu aktueller Rechtslage

Aufgrund der Corona-Krise können Verbraucherinnen und Verbraucher zahlreiche Angebote nicht nutzen. Doch wer muss zahlen, wenn die Anbieter nicht leisten können? Und wann müssen Verbraucher sich mit Gutscheinen zufrieden geben? Die Rechtslage ist komplex und von aktuellen Entwicklungen geprägt. Das interaktive Tool „Corona-Vertrags-Check“ der Verbraucherzentralen bietet Antworten auf die häufigsten Fragen rund um abgesagte Veranstaltungen, Käufe im Ladengeschäft, Kurse und andere Dienstleistungen.

Das Rathaus in Grimma. Foto: LZ
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Nächster Halt „Dorf der Sinne“: Tourismusbus startet in die neue Saison

Der touristische Saisonverkehr der Regionalbus Leipzig GmbH nimmt am Sonnabend, 30. Mai, seinen Betrieb auf. Die touristische Rundlinie 638 fährt bis Oktober mehrfach jeden Sonnabend, Sonntag und feiertags vom Oberen Bahnhof Grimma durch das liebliche Muldental. Das bekannte Hop-On-Hop-Off-Prinzip ermöglicht den Fahrgästen an den Haltestellen auszusteigen, und sich eine individuelle Tour zusammenzustellen.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
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Gesundheitsministerin Petra Köpping übergibt 6.000 Schutzmasken an Landesverband Tafel e.V.

Die vietnamesische Community in Dresden hatte dem Freistaat Ende April eine Spende von Mund-Nase-Bedeckungen überreicht. Diese Spende wurde dem Hebammenverband übergeben. Nun ist es der Community gelungen, weitere Mund-Nase-Bedeckungen zu organisieren, die auch wiederum gespendet werden. Gesundheitsministerin Petra Köpping konnte daher heute 6.000 dieser Bedeckungen an den Landesverband der Tafel Sachsen e.V. überreichen.

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
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Linksfraktion fordert schnelle Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt“

Seit vielen Jahren gibt es in Leipzig die Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ als Grundlage für die Arbeit für eine demokratische Kultur, zivilgesellschaftliches Engagement und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Diese ist durch einen Fördertopf untersetzt, der sich aus Mitteln von Bund, Land und Kommune speist. Die Gesamtstrategie wird von einem Begleitausschuss gesteuert, der sich aus Vertreter*innen von Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft und Politik zusammensetzt.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Graffiti-Sprayer gestellt

Gestern Nachmittag wurden zwei Sprayer im Bereich der Rackwitzer Straße auf frischer Tat gestellt. Die beiden Männer im Alter von 31 und 35 Jahren waren gerade dabei, ein ca. 10 Quadratmeter großes Graffiti an einem Treppenaufgang zu sprühen, als die Bundespolizei ihr Werk unterbrach.

Energiesparlampe im Einsatz. Foto: Ralf Julke
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Hunderte Stromsparfibeln verlassen SAENA-Lager – Run auf beliebte Schulhefte

Viele fleißige Hände werden gerade im Lager der Sächsischen Energieagentur – SAENA GmbH gebraucht. Kistenweise stapeln sich dort die beliebten Schulhefte „STROMSPARfibeln – ON und Offi auf der Jagd nach Stromfressern“ und warten auf den Versand an ihre Besteller. Der Grund: in den letzten beiden Tagen wurden hunderte Hefte der sympathischen Comicfiguren aus ganz Deutschland bestellt und werden rasch an jetzt schon fast zweihundert Lehrkräfte und andere Interessierte versendet.

Foto: Marko Hofmann
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Pflicht zur Abgabe einer Gesundheitserklärung ist unverhältnismäßig

Mit Beschluss vom Freitagabend, dem 22. Mai 2020, hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig dem Antrag eines Vaters eines Grundschülers auf vorläufigen Rechtsschutz stattgegeben - 3 L 248/20 -. Dieser hatte sich gegen Punkt 3.5.1 der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12.05.020, Az: 15-5422/4 gewandt.

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Entdecke Deutschland: Werbung für Lieblingsorte in Sachsen bundesweit über gemeinsame Kampagne aller 16 Bundesländer

Nach dem Neustart für Individualreisen in Deutschland bringt Sachsen seine Werbung um Urlaubsgäste für die Saison 2020 jetzt in eine bundesweite Kampagne ein. Als Teil der kraftvollen, gemeinsamen Offensive „Entdecke Deutschland“ aller 16 Bundesländer stellt die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH (TMGS) Kulturschätze, Naturschönheiten und Geheimtipps aus Sachsen für deutsche Touristen vor.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Fehlender Mund-Nasen-Schutz … und seine möglichen Folgen

Anlässlich der Corona-Pandemie müssen in gastronomischen Einrichtungen in Sachsen spezielle Hygiene-Regeln beachtet werden. Dies interessierte einen 44-jährigen Deutschen nach eigenen Angaben aber nicht. Trotz mehrfacher Aufforderung weigerte er sich, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. In der Folge alarmierte der Geschäftsführer des Restaurants im Hauptbahnhof Leipzig zur Durchsetzung des Hausrechts die Bundespolizei.

Arnold Arpaci. Quelle: SPD-Leipzig
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SPD Jurist/-innen zu verurteiltem Rechtsreferendar Brian E: Keine Anwaltszulassung wegen Opferschutz

Der Rechtsreferendar Brian E. wurde nach dem rassistisch motivierten Angriff auf den Stadtteil Connewitz rechtskräftig wegen Landfriedenbruchs in einem besonders schweren Fall verurteilt. Dennoch darf er weiter Rechtsreferendar bleiben und das zweite Staatsexamen ablegen. Der Präsident des Oberlandesgerichts Dresden führt mit dieser Entscheidung den Fehler fort, Brian E. zum juristischen Vorbereitungsdienst zugelassen zu haben, obwohl diesem das Abwarten des beim Amtsgericht Leipzig anhängigen Strafverfahrens zumutbar gewesen wäre.

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Konzertreihe im Schwind-Pavillon 2020 abgesagt

Aufgrund der im aktuell geltenden Hygieneplan vorgeschriebenen Abstandsregel für Konzertbesucher sowie in Verantwortung zu den vielen zur Risikogruppe gehörenden Konzertgästen müssen die Museen Kohren-Sahlis der Stadt Frohburg die Konzertreihe im Schwind-Pavillon Rüdigsdorf für dieses Jahr leider absagen.

Semperdonnerstag © Semperoper Dresden. Foto: Birgit Nockenberg
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Bühne der Semperoper Dresden erwacht mit neuem Streaming-Angebot wieder zum Leben

Endlich sind die Künstlerinnen und Künstler der Semperoper wieder mit aktuellen Auftritten auf der Bühne ihres Hauses zu erleben – wenn auch Corona-bedingt vorerst nur im Semperoper-Stream. Ab dem 28. Mai ergänzt die Reihe „Semper:Donnerstag“ mit künstlerischen Beiträgen aus allen Sparten wöchentlich neu die bereits bestehenden online-Formate der Semperoper, „Wochenend-Streams“, „Wohnzimmerkonzerte“ und „Pausengespräche“, um eine weitere Facette.

Hanka Kliese, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Kliese: Widerspruch und Kontroversen gestalten lebendige Demokratie

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tag des Grundgesetzes: „Es gibt sehr viele Gründe, unser Grundgesetz heute zu feiern: Frauen und Männer sind gleich gestellt, niemand muss Dienst an der Waffe leisten, Menschen mit Behinderung dürfen nicht diskriminiert werden - das und viel mehr ist die Grundlage eines geregelten Zusammenlebens in Freiheit und Achtung vor einander.“

„Leipzig nimmt Platz“. Foto: L-IZ.de
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Kritisch bleiben. Abstand halten. Keinen Menschen zurücklassen.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Montag, den 25. Mai ab 18 Uhr zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof auf. Wir wollen die notwendigen Kundgebungen gegen Verschwörungs-Ideolog/-innen, Corona-Leugner/-innen und das Sammelsurium rechter Kräfte dazu nutzen, Themen, die durch die Pandemie in den Hintergrund gerückt sind, wieder präsent zu machen.

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Modelleisenbahnverein „Friedrich List“ Leipzig e.V. auf der Suche nach neuen Arbeitsräumen

Der Modelleisenbahnverein „Friedrich List“ in Leipzig hat schon so manche Stürme des Lebens überdauert. Gegründet 1962 als eine der ersten Arbeitsgemeinschaften des Deutschen Modelleisenbahnverbandes haben sich die Freunde nun schon bald 60 Jahre als unabhängige Vereinigung am Leben erhalten. Und wir arbeiten nicht nur im Verborgenen, sondern bereichern genauso lange mit unserer jährlichen Ausstellung zur Weihnachtszeit das kulturelle Leben in Leipzig.

Foto: LZ
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Auseinandersetzung mit getötetem Jugendlichen +Update

In den frühen Morgenstunden des heutigen Tages kam es in Wurzen zu einer Auseinandersetzung. Dabei wurde ein Jugendlicher (17, deutsch) schwer verletzt. Dieser wurde ins Krankenhaus gebracht und erlag dort seinen Verletzungen. Ein Tatverdächtiger (21, deutsch) wurde wegen des Verdachts des Totschlags vorläufig festgenommen.

Achterbahn Huracan. © BELANTIS/Eric Kemnitz.
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Saisonstart bei BELANTIS: Leipziger Freizeitpark öffnet seine Tore am 29. Mai 2020

Nach Lockerung der bundesweiten Corona-Maßnahmen neigt sich die lange Pause offiziell dem Ende zu: Das AbenteuerReich BELANTIS öffnet am Freitag, den 29. Mai endlich seine Pforten und macht Ausflüge und Freizeitspaß unter freiem Himmel wieder möglich. Alle, die es nach draußen zieht, um Abwechslung und Erholung zu finden, können sich auf die entspannte Atmosphäre im liebevoll angelegten Freizeitparadies inmitten des Leipziger Neuseenlands freuen.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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2. Polizeibericht 22. Mai: Räuberischer Diebstahl, Trunkenheitsfahrten, Zeugenaufruf

Am Donnerstag stellte die Polizei mehrere Verkehrsteilnehmer unter Alkohol fest+++Der Fahrer (30) des Einsatzfahrzeuges der Polizei befuhr mit Sondersignal die Essener Straße in Richtung Maximilianallee. Er fuhr bei „Rot“ auf die Kreuzung, ohne die Sorgfaltspflichten zu beachten+++Am späten Donnerstagabend parkte eine 34-Jährige ihren Pkw, einen Ford Fiesta, in Möckern ein. Dabei beschädigte sie einen davor parkenden Opel Astra.

Universitätsklinikum Leipzig. Foto: Stefan Straube/UKL
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Studie zum Infektionsgeschehen startet an Schulen

Mit der Schulöffnung für alle Altersstufen am 18. Mai sind vielerorts auch Unsicherheiten bei Eltern, Schülern und Lehrkräften verbunden. Um dem Abhilfe zu schaffen und ein möglichst genaues Bild des aktuellen Infektionsstandes mit Sars-CoV-2 und dessen Entwicklung an sächsischen Schulen zu erhalten, starten Leipziger Mediziner ab nächster Woche eine breit angelegte Studie.

Sebastian Gemkow, Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft. Foto: Sächsisches Staatsministerium/privat
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Neue Forschungsoffensive – Sachsen investiert insgesamt rund 90 Millionen Euro

Sachsen treibt die Spitzenforschung weiter voran - nicht trotz, sondern gerade wegen der aktuellen Krise und den Auswirkungen der weltweiten Corona-Pandemie. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat jetzt rund 90 Millionen Euro freigegeben, die in den nächsten Jahren in mehr als 25 Forschungsprojekte an Hochschulen und außeruniversitären Instituten fließen. Darunter sind sowohl Vorhaben, die sich dem Kampf gegen das Corona-Virus widmen, als auch Projekte, die den Weg in die Zukunft weisen.

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
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Die Besetzung lange leer stehender Gebäude zu sozialen Zwecken dient dem Gemeinwohl

Am 22. Januar 2020 wurde nach fünftägiger Besetzung das „Putzi“ in der Königsbrücker Straße 12-16 in Dresden geräumt. Die Personen, welche die Besetzung vorgenommen hatten, sowie Unterstützerinnen und Unterstützer hatten vom ersten Tag an Kommunikationsbereitschaft signalisiert und ein Nutzungskonzept für die seit etwa 1992 leer stehenden Gebäude vorgelegt. Demnach war und ist es ihr Ziel, dort ein Wohnprojekt, ein kulturelles Zentrum und einen Ort der unkommerziellen Bildung zu schaffen. Auch in der Dresdner Stadtpolitik wurde infolge der Besetzung über eine sinnvolle Nutzung von leer stehenden Gebäuden diskutiert.

Heizung an und Straße warm? Foto: L-IZ.de
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Energie-Checks der Verbraucherzentrale Sachsen wieder möglich

Zum Wochenbeginn werden die Energie-Experten der Verbraucherzentrale Sachsen wieder Energie-Checks durchführen. Zur Vorbereitung wurden in den vergangenen Wochen interne Prozesse umgestellt und das Schutz- und Hygienekonzept angepasst. „Der Schutz der Verbraucher und Mitarbeiter steht bei der Durchführung von Beratungen und Checks an oberster Stelle“, erklärt Lorenz Bücklein, Regionalmanager der Energieberatung der Verbraucherzentrale Sachsen.

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
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Sachsen sind zufrieden mit der Arbeit ihrer Finanzämter

Gerade in diesem Jahr ist es aufgrund der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen für viele Steuerpflichtige von besonderer Bedeutung, ihren Steuerbescheid für das Jahr 2019 so schnell wie möglich zu erhalten. „Viele Bürgerinnen und Bürger ziehen ihre Steuererklärung vor, um schnellstmöglich die Ihnen zustehenden Erstattungen zu erhalten“, erklärte Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann. Die Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen habe deshalb in den Finanzämtern eine hohe Priorität.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Prüfungsstart für Förder- und Oberschüler: Kultusminister Christian Piwarz wünscht viel Erfolg

Für 19.000 Förder- und Oberschüler in Sachsen rückt der letzte Schultag näher. Sie starten am Montag, 25. Mai 2020, mit Englisch ihre Abschlussprüfungen. Dabei streben 15.900 Schüler den Realschulabschluss an und 3.100 einen Hauptschulabschluss. Die Realschüler absolvieren insgesamt vier schriftliche und eine mündliche Prüfung. So folgen nach Englisch, Deutsch, Mathematik und eine Naturwissenschaft (Biologie, Physik oder Chemie). Die mündlichen Prüfungen finden vom 22. Juni bis zum 17. Juli 2020 statt.

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Rückbau der Bundesstraße 95 zwischen Borna und Espenhain beginnt am 2. Juni

Seit Oktober 2019 rollt der Verkehr auf der Autobahn 72 zwischen Chemnitz und Rötha beidseitig. Ab 2. Juni wird die parallel zur neuen Autobahntrasse verlaufende Bundesstraße 95 wegen der geringeren Verkehrsbelastung vom Bornaer Ortsteil Kesselshain bis nördlich Espenhain zurückgebaut. Die jetzt noch vierspurige B 95 hat künftig einen Fahrstreifen pro Richtung. Parallel dazu entsteht eine durchgehende, neun Kilometer lange Radverbindung. Die Baukosten in Höhe von rund 15 Millionen Euro für den Rückbau inklusive Radwegbau trägt der Bund.

Foto: LZ
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Polizeibericht 22. Mai: Auto gegen Fahrrad, Verbotene Parolen, Auseinandersetzung am Kulkwitzer See

Am Mittwochabend kam es auf der Leipziger Straße (hinter der Ortslage Kitzscher) zu einem schweren Verkehrsunfall, bei dem ein 82-Jähriger Radfahrer schwer verletzt wurde+++Am Kulkwitzer See wurde ein 37-Jähriger von einem Mitglied einer Gruppe Feiernder angegriffen und mit der Faust ins Gesicht geschlagen+++Über Notruf wurde der Polizei bekannt, dass eine Gruppe von mehreren Personen auf der Dresdner Straße „Sieg Heil" rufen sollen.

FlixBus im Busterminal.
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Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren nach Flixbus-Unfall ein

Am 19.05.2019 ereignete sich gegen 17.25 Uhr auf der BAB 9 in Richtung München zwischen den Anschlussstellen Leipzig-West und Bad Dürrenberg in der Nähe des Parkplatzes Bachfurt ein schwerer Verkehrsunfall, bei dem ein Reisebus nach rechts von der Fahrbahn abkam, gegen eine Böschung fuhr und umkippte. Dabei verstarb eine Insassin, 54 Insassen wurden schwer und weitere 21 Insassen leicht verletzt.

Spielende Kinder als Schmuck im Treppenhaus des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
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Aktionswoche stellt Kinderrechte in den Mittelpunkt

Vom 25. bis 29. Mai 2020 findet die bundesweite Aktionswoche Schuldnerberatung statt. Unter dem Motto „Chancenlose Kinder? – Gutes Aufwachsen trotz Überschuldung!“ stellen Wohlfahrts- und Fachverbände Kinderrechte in den Mittelpunkt. Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit soll auf Kinder in Armut und in überschuldeten Haushalten gelenkt werden.

Vorsicht, Baustelle. Foto: Ralf Julke
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UNITAS: Neuer Zeitplan für Wohnungsneubau im Delitzscher Zentrum

Seit Mittwoch, 20. Mai 2020, wird wieder am Rohbau des neuen UNITAS-Mehrfamilienhauses in der Altstadt von Delitzsch gebaut. Mitte Oktober vergangenen Jahres kam es zum Stillstand der Bauarbeiten. „Wir freuen uns natürlich sehr darüber, dass wir heute die Wiederaufnahme der Hochbauarbeiten verkünden können – erst recht in diesen turbulenten Zeiten“, erklärt Steffen Foede, UNITAS-Vorstand Wohnungswirtschaft und Technik.

Logo AbL
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Von der Leyens Ruf nach neuer Agrarpolitik

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) ruft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, es nicht bei den Strategien „Farm to Fork“ und EU-Biodiversitäts-strategie zu belassen. Um die Praxis auf den Höfen, in der Ernährungswirtschaft, im Lebensmittelhandel und an den Mittagstischen fair, gesundheits- und umweltfreundlich auszurichten, brauche es einen Neustart in den Verhandlungen zur EU-Agrarpolitik.

Franziska Schubert (B90 / Die Grünen). Foto: L-IZ.de
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Corona-Bewältigungsfonds – Bündnisgrüne: Wir lassen die Stützpfeiler unserer Gesellschaft nicht alleine

Die Abgeordneten des Sächsischen Landtages haben heute in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses über 730 Millionen Euro Unterstützung zur Bewältigung der Coronakrise entschieden. Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt dazu: „Ich bin sehr glücklich, dass wir heute fast 400 Millionen Euro zur Unterstützung der Kommunen in einem ersten Schritt bereitgestellt haben. Die Gelder sind dafür gedacht, die Kommunen mit den pandemiebedingten Mehrausgaben nicht allein zu lassen.“

Quelle: Timmi to help e.V.
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Zusammen gegen Gewalt: Teile dein Statement

Obdachlos zu sein ist alles andere als einfach. Obdachlose Menschen müssen sich oft jeden Tag Gedanken machen, woher sie ihr Essen bekommen, wo sie sicher schlafen oder duschen können. Das Leben auf der Straße ist oft hart und dunkel. Wenn die seelischen und körperlichen Kräfte nachgeben, scheint der Weg aussichtslos.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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Umwelt- und Naturschutzverbände können Corona-Hilfen erhalten

Sachsen unterstützt gemeinnützige Träger aus den Bereichen Energie, Klimaschutz, Umwelt, Land- und Forstwirtschaft sowie Nachhaltigkeit, die durch die Corona-Pandemie eine Deckungslücke bei den allgemeinen Betriebskosten erfahren haben. Die Förderung soll insbesondere zur Existenzsicherung der Verbände und Vereine dienen.

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Besuche in Pflegeheimen verantwortungsvoll wagen

Der Freistaat Sachsen verfügte am 12. Mai, dass Besuche in Altenpflegeeinrichtungen unter anderem von Angehörigen unter bestimmten Voraussetzungen wieder stattfinden dürfen. Das mehrwöchige strikte Besuchsverbot wurde damit gelockert. Die Pflegeinrichtungen des sächsischen Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) haben engagierte Hygienekonzepte für diese kraftspendenden Besuche entwickelt. Der ASB in Sachsen appelliert aber auch an die Verantwortung jedes Einzelnen, den Infektionsschutz weiterhin konsequent vorbildlich umzusetzen.

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Foto: Götz Schleser
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Corona-Schutzschirm erweitert – Wir haben die gesamte Gesellschaft im Blick

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher, und Simone Lang, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Mittwoch zu den Beschlüssen des Haushalts- und Finanzausschusses: „Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute weiteres Geld zur Abfederung der Corona-Pandemie bewilligt. Der Freistaat ist handlungsfähig und hat die gesamte Gesellschaft im Blick“, so Dirk Panter zu den Beschlüssen im Umfang von mehr als 700 Millionen Euro.

Willkommen in der Kreisstadt Borna. Foto: Marko Hofmann
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Borna: Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Horten

Seit Montag, dem 18. Mai 2020 beginnen die Kita- und Horteinrichtungen der Großen Kreisstadt Borna den Regelbetrieb zur Betreuung der Kinder wieder aufzunehmen. Aufgrund der besonderen Umstände müssen die Einrichtungen ein umfangreiches Konzept zum organisatorischen Ablauf bei der Wiedereröffnung erarbeiten.

Willkommen in der Kreisstadt Borna. Foto: Marko Hofmann
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Eine Millionen Euro für Digitale Schulen in Borna

„In den kommenden Monaten und Jahren investieren wir rund eine Million Euro in die digitale Infrastruktur unserer Schulen. Das Geld fließt dabei vor allem in den Aufbau sowie die Erweiterung oder Verbesserung der digitalen Vernetzung. Dazu gehören neben Schulservern auch drahtlose Netzwerke. Unser Ziel ist es, dadurch alle Bornaer Schulen mittels schneller Glasfaserleitungen ans Netz zu bringen. Aber natürlich müssen auch die Netze in den Schulen selbst auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden.“

Foto: Stadtverwaltung Eilenburg
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Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Überarbeitung des Radverkehrskonzeptes in Planung, Stadtverwaltung setzt sich für fahrradfreundliches Klima in Eilenburg ein: Die Stadtverwaltung Eilenburg hat im Jahr 2008 ein Radverkehrskonzept erstellen lassen. In der Folge wurden einige Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs umgesetzt.

Schleuse Cospuden. Foto: Patrick Kulow
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Schleuse Cospuden ab sofort wieder in Betrieb

Ab sofort ist die Schleuse Cospuden wieder täglich von 10 bis 20 Uhr geöffnet. Die Öffnung der Schleuse Connewitz verzögert sich aufgrund von noch notwendigen Reparaturen. In Kürze ist auch sie wieder bis September täglich nutzbar. Im Oktober sind beide von 10 bis 16 Uhr geöffnet.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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