Melder

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Artenreiche Mischwälder können den Klimawandel besser verkraften. Foto: Ralf Julke
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Grimma: Waldspaziergang mit dem Oberbürgermeister

Die Witterungsextreme der vergangenen Jahre mit Stürmen, extremer Dürre und großer Hitze haben die Gesundheit der Waldbäume nachhaltig beeinträchtigt. Wie es gelingen kann die Wälder der Region zu retten, stellt Oberbürgermeister Matthias Berger gemeinsam mit Bauhofchef und Forstfachwirt, Stefan Schuricht, sowie Mathias Stahn, Referent im Sachsenforst-Bezirk Leipzig, den Grimmaerinnen und Grimmaer am Freitag, 24. Juli vor. Der Waldspaziergang startet 17.00 Uhr vom Floßplatz in Grimma aus. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Mehr Geld für Sachsens Frauenhäuser – Gleichstellungsministerin unterzeichnet Vereinbarung mit Bund

Das Kabinett hat heute den Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Förderprogramms »Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen« mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen. Gefördert werden mit knapp sechs Millionen Euro der Aus-, Um- und Neubau, der Immobilienkauf sowie die Sanierung von Schutzeinrichtungen, Fachberatungsstellen oder ähnlichen Einrichtungen für gewaltbetroffene Frauen in Sachsen.

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Bürokratieabbau: Jahresbericht 2019 des Sächsischen Normenkontrollrates vorgelegt

Im Jahr 2019 hat der Sächsische Normenkontrollrat zu insgesamt 19 Gesetz- und Verordnungsentwürfen eine Stellungnahme abgegeben. Ob die Gesetzesfolgen neuer Regelungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung durch das zuständige Ministerium nachvollziehbar dargestellt wurden, prüfte der Sächsische Normenkontrollrat im Jahr 2019 unter anderem für das Gesetz zur Neuordnung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen.

Foto: LZ
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2. Polizeibericht 21. Juli: Schüsse, Zeugenaufruf zu Auseinandersetzung nach Fahrausweisprüfung

Kurz nach einer verbalen Streitigkeit schoss ein unbekannter männlicher Tatverdächtiger mit einer noch nicht bekannten Schusswaffe auf einen unbekannten männlichen Geschädigten+++Am vergangenen Samstag, den 18. Juli 2020, berichtete die Pressestelle der Polizeidirektion Leipzig mit der Medieninformation 348|20 von einer Auseinandersetzung nach einer Fahrausweisprüfung am Waldplatz.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel
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Michael Kretschmer zu Beschlüssen zum EU-Haushalt 2021-2027: Wichtige Weichenstellungen für Sachsens Zukunft

Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU haben sich heute Nacht nach intensiven Verhandlungen auf die Ausgestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der EU für den Zeitraum 2021-2027 geeinigt. Außerdem brachten sie das dringend benötigte Wiederaufbauinstrument „Next Generation EU“ zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie in Europa auf den Weg.

Der Wolfsrüde MT7 „Hans“ ohne Senderhalsband © SBS/NSG Königsbrück
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Neues von den besenderten Wölfen in Sachsen: Nur noch zwei Wölfe am Sender

Aktuell senden nur noch zwei der ursprünglich vier besenderten sächsischen Wölfe Daten für das Wolfsmonitoring: der Rüde „Peter“ (MT8) und die Fähe „Juli“ (FT12). Der Rüde „Hans“ (MT7) trägt inzwischen keinen Sender mehr, wie die Fachstelle Wolf des Landesumweltamtes Sachsen (LfULG) heute in Dresden mitteilte. Der Sender von Wölfin „Lotta“ (FT11) war bereits im Frühjahr verstummt. Sie wurde Opfer von Revierkämpfen und am 23. April tot aufgefunden. Das LfULG berichtete darüber.

Montage. L-IZ.de
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S 46: Ab Montag Fahrbahnerneuerung in Wachau

Am 27. Juli beginnen die Arbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn an der S 46 in Wachau mit dem ersten Bauabschnitt. Die Maßnahme erstreckt sich über mehrere Bauabschnitte auf einer Gesamtlänge von circa 2,4 Kilometern von der Freiwilligen Feuerwehr bis zur Einmündung in den Tollweg. Die Fertigstellung des Bauvorhabens ist für Oktober vorgesehen.

Quelle: Stadt Leipzig
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Baumfällarbeiten im Johannapark notwendig

Ab Donnerstag, 23. Juli, wird im Johannapark mit dem Fällen von Bäumen begonnen. Die Arbeiten sind notwendig, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen, da mehrere Bäume aufgrund der extremen Trockenheit des letzten Sommers abgestorben sind.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Europaministerin Katja Meier zum Corona-Finanzpaket der Europäischen Union und zum EU-Haushalt

Nach viertägiger Verhandlung haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf den EU-Haushalt bis zum Jahr 2027 und das Corona-Hilfspaket geeinigt. In der Größenordnung von 750 Milliarden Euro sind die Corona-Hilfen in Verbindung mit einer Schuldenaufnahme ein bedeutender Integrationsschritt für die Europäische Union – vergleichbar mit der Einführung des Euro.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Geringe Infektionszahlen in Sachsen – starker Arbeitsschutz hilft dabei

Sachsens Betriebe sind nicht nur in wirtschaftlicher Sicht wieder stärker gefordert. In den vergangenen Wochen kamen mehr und mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Corona-bedingten Home-office in die Büros zurück. In vielen Betrieben wurden Abstandsmarkierungen angebracht, Teams aufgeteilt und Trennscheiben eingezogen oder bei den Dienstplänen auch die Schulzeiten der Kinder berücksichtigt.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig
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Polizeibericht 21. Juli: Containerbrand, Drogen in Unterhose, Fahrrad sucht Eigentümer

Der alkoholisierte Fahrer eines Ford Focus entzog sich mit seinem Fahrzeug einer Verkehrskontrolle und wurde daraufhin von Polizeibeamten verfolgt+++Unbekannte kletterten vermutlich gestern Mittag auf das Dach eines Kunsthausprojektes und entwendeten Säcke mit mehreren tausend Leergutflaschen+++Vergangene Nacht zündeten Unbekannte einen Bauschuttcontainer auf dem Jahrtausendfeld in Plagwitz an.

Montage. L-IZ.de
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Engelsdorfer Straße wird in Teilabschnitt ausgebaut

Derzeit wird die Engelsdorfer Straße zwischen Otto-Engert-Straße und Paunsdorfer Straße ausgebaut. Im gesamten Bauabschnitt in Leipzig-Mölkau werden die Fahrbahn und der südliche Fußweg sowie alle Entwässerungsanlagen erneuert. Die neue Fahrbahn erhält beidseitig Schutzstreifen für Radfahrer, auch Parkstreifen werden markiert. Die Straßenbeleuchtung wird auf umweltfreundliche LED-Leuchten umgerüstet. Auf dem Gehweg entstehen neue Baumscheiben. Nach Abschluss der Arbeiten werden zudem 18 Bäume neu gepflanzt.

Nadine Stitterich. Foto: Alexander Sens
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Gemeindewahlausschuss Markranstädt

Nadine Stitterich, unabhängige und parteilose Bürgermeisterkandidatin, darf nun offiziell nach Bestätigung des Gemeindewahlausschusses zur Bürgermeisterwahl am 20. September 2020 in Markranstädt antreten. Am 17. Juli 2020 wurde in öffentlicher Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Markranstädt bekannt gegeben, dass Nadine Stitterich fast doppelt so viele von den offiziell 80 geforderten Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern erhalten hat.

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Talsperre Rauschenbach: Instandsetzung der Hangtreppe – Öffentlicher Weg über die Mauerkrone aber weiterhin geöffnet!

An der Talsperre Rauschenbach (Landkreis Mittelsachsen) wird ab heute (Montag, 20.07.2020) die Hangtreppe komplex instandgesetzt. Sie befindet sich zwischen der Mauerkrone und dem rechten Hang auf der Luftseite der Staumauer. Sie ist für Besucher nicht öffentlich zugänglich. Die Treppe ist so stark abgenutzt, dass sie durch das Staupersonal nicht mehr gefahrlos betreten werden kann.

Der Connewitzer Polizeiposten erweist sich trotz Protesten als Erfolg. Foto: Alexander Böhm
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Ermittlungen der Soko LinX nach Landfriedensbruch und Sachbeschädigung eines Polizeipostens

Am Freitag, den 17.07.2020 wurden durch eine vermummte Personengruppe gegen 23:15 Uhr mehrere befüllte Glasbehältnisse gegen die Fassade der Außenstelle des Polizeireviers Leipzig Südost in der Wiedebach-Passage geworfen. Die Täter flüchteten anschließend in unbekannte Richtung. Am Sonntag, den 19.07.2020 warf ein unbekannter Täter gegen 0:14 Uhr Steine gegen die Fensterscheiben der Außenstelle des Polizeireviers Leipzig Südost in der Wiedebach-Passage.

Fußball im Tor
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Faire Woche – fair in Leipzig!

Vom 11.-25. September 2020 bekommen die Leipziger/-innen die Möglichkeit, den Fairen Handel näher kennenzulernen. Im Rahmen der Fairen Woche, die in diesem Zeitraum stattfindet und die größte Aktionswoche des Fairen Handels in Deutschland darstellt, sind die Bürger/-innen der Stadt dazu eingeladen, sich an verschiedenen Aktionen zu beteiligen.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Homann: Den Silvestersekt muss man nicht kurz vor knapp kaufen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeit: Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben am Freitag den Entwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beim Landtag eingereicht. Demnach soll der Einzelhandel am 31. Dezember statt bis 22 Uhr nur noch bis 14 Uhr öffnen dürfen – analog zur Regelung am Heiligabend.

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Spanischsprachige Selbsthilfegruppe für Menschen mit psychischen Problemen und Erkrankungen

Eine psychische Erkrankung kann den Alltag sehr belasten. Es ist wichtig, dass man sich über seine Probleme und Sorgen austauschen kann, möglichst in seiner Muttersprache. Nicht immer ist das in der Familie oder im Freundeskreis möglich. Daher soll eine Selbsthilfegruppe für Menschen mit psychischen Problemen und Erkrankungen gegründet werden, in der spanisch gesprochen wird.

Pauluskirche Grünau Foto: Matthias Möbius
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Pauluskirche Grünau: Abendmusik in Paulus

Musik für Kristall-Klangschalen und Obertongesang erklingt am Freitag, dem 24. Juli 2020, 19 Uhr, in der Pauluskirche Grünau, Alte Salzstr. 185. Unter dem Titel „Liebesland“ gestalten Pina Rücker (Kristall-Klangschalen) und Jan Heinke (Stahlcello/Obertongesang) diese Abendmusik. Den im Konzertleben selten zu hörenden Klängen wird in der Meditation von Theologin und Autorin Bettine Reichelt Raum zum Nachsinnen gegeben. Der Eintritt ist frei.

Eingang zur Stadtbibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
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Schließwoche vom 27. Juli bis 2. August

Die Stadtbibliothek und alle Stadtteilbibliotheken sind vom 27. Juli bis 2. August eine Woche lang wegen eines Softwareupdates geschlossen. Der Katalog sowie die Online-Angebote sind ebenfalls nicht mehr erreichbar. Auch die Rückgabeautomaten stehen ab dem 27. Juli still. Alle Leihfristen wurden bereits angepasst.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Sprayer am S-Bahnhaltepunkt Leipzig- Nord gestellt

Am Samstagnachmittag gegen halb fünf erhielt die Bundespolizei Leipzig von der Notfallleitstelle der Deutschen Bahn einen Hinweis auf mehrere sprühende Personen im Personentunnel des S- Bahnhaltepunktes Leipzig- Nord. Nur wenige Minuten später trafen die alarmierten Bundespolizisten am Personentunnel ein und stellten fünf Personen im Tunnel fest.

Montage. L-IZ.de
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Käthe-Kollwitz-Straße nach Rohrschaden stadtauswärts gesperrt

Aufgrund eines Rohrschadens ist die Käthe-Kollwitz-Straße derzeit stadtauswärts zwischen Schreberstraße und Marschnerstraße für den Kfz-Verkehr gesperrt. Die Leipziger Wasserwerke reparieren dort eine fast 120 Jahre alte Trinkwasserleitung, die am heutigen Montag, dem 20. Juli 2020, kaputt gegangen ist. Die Arbeiten an der 20 Zentimeter starken Leitung dauern voraussichtlich bis zum 29. Juli an.

Foto: LZ
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Polizeibericht 20. Juli: Badeunfall mit Todesfolge, Waldbrand in Dahlen, Verstoß Waffengesetz

Ein unbekannter Täter riss zunächst die Vergitterung eines Kellerfensters ab, hebelte dann das Fenster auf und gelangte so in ein Geschäft+++Gestern meldete ein Hinweisgeber der Polizei, dass ein Mann mit einer Pistole vom Balkon eines Mehrfamilienhauses in die Luft schieße+++Gestern Nachmittag kam es zu einem Badeunfall mit Todesfolge am Nordstrand des Kulkwitzer Sees.

Foto: LZ
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Polizeibericht 19. Juli: Brandstiftung an Motorrad, Einbruch in Bäckerei, Brand auf Baustelle

Nachdem es bereits in der Nacht auf Freitag zu Samstag zu einer Sachbeschädigung - aus einer Gruppe von 20 bis 25 Personen heraus – am Polizeiposten im Stadtteil Connewitz kam, wurde diese Nacht erneut eine Sachbeschädigung begangen+++Die letzte Nacht registrierte das Lagezentrum sowie die Reviere der Polizeidirektion Leipzig im benannten 12h-Zeitraum 90 Anzeigen zu ruhestörendem Lärm+++Durch Unbekannt wurde auf bisher unbekannte Art und in den Imbiss des Muldentalbades eingebrochen.

Stadtrat Christopher Zenker (SPD). Foto: L-IZ.de
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Gewalteskalation bei einer Ticketkontrolle nicht akzeptabel

Verschiedene Medien und auch Social-Media-Kanäle berichteten über eine Fahrkartenkontrolle in Leipzig, die in der vergangenen Woche eskalierte. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef und LVB-Aufsichtsratsmitglied Christopher Zenker: „Ich kenne, wie die meisten von uns, nicht die Gesamtsituation, sondern nur das sehr verstörende Video, in dem ein LVB-Mitarbeiter einen am Boden liegenden jungen Mann würgt, der anscheinend keine Fahrkarte hatte. Das ist inakzeptabel.“

Die LVB am Hauptbahnhof. Foto: LZ
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LVB bedanken sich bei allen Kunden: Super-Sommer-Dankeschön-Aktion im MDV

Um sich bei ihren Abonnenten zu bedanken, die auch während der Einschränkungen der letzten Monate mit ihren Abonnements dem öffentlichen Nahverkehr die Treue hielten, bieten die Leipziger Verkehrsbetriebe mit ihren Partnern im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) eine besondere Aktion: Ab jetzt erhalten alle Abonnenten und JOB-Ticketinhaber im Rahmen einer Dankeschön-Aktion attraktive Vorteile für die Sommerferienzeit.

Valentin Lippmann. Foto: LZ
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Rechtsextremer Rapper in Bautzen – Bündnisgrüne: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen

Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern sich Valentin Lippmann und Lucie Hammecke, Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag mit Regionalbüro in Bautzen.

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Muldentalkliniken gGmbH in Grimma und Wurzen: ver.di kritisiert geplante Ausgliederungen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft kritisiert das Vorhaben der Geschäftsführung, die Bereiche Technik und Radiologie an den Standorten Grimma und Wurzen auszugliedern. „Es handelt sich hier um eine Spaltung der Belegschaft und diese ist weder für den Klinikalltag noch für die zu betreuenden Patientinnen förderlich“, erklärt Julia Greger, Gewerkschaftssekretärin im Bereich Gesundheitswesen.

Marco Böhme (Landtagsabgeordneter, Die Linke). Foto: Michael Freitag
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Das Bildungsticket hätte zum 1. September kommen können – aber die Regierungskoalition will das nicht

Zur Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses auf Antrag der Linksfraktion erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität: „Das Bildungsticket soll laut dem Koalitionsvertrag zum 1. September 2020 eingeführt werden. Die Koalition bläst das Projekt nun aber schon zum X-ten Mal ab. Wir sind es leid, dem Hick-Hack zwischen Staatsregierung und Landräten sowie Verkehrsverbünden zuzusehen, und haben eine praktikable Zwischenlösung (Drucksache 7/3201) vorgeschlagen. Damit sollen die Familien in Sachsen zum neuen Schuljahr endlich bei den Fahrtkosten entlastet werden.“

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An der A 14 Stellflächen für über 100 LKW, Ladestationen und umfassende Serviceangebote geplant

Auf einem stadteigenen, etwa vier Hektar großen unbebauten Gewerbegrundstück in der Dingolfinger Straße (Leipzig-Thekla/Industriepark Nord) soll von einem Investor ein Autohof mit über 100 neuen LKW-Stellplätzen, öffentlich zugänglichen Ladestationen und umfangreichem Serviceangebot für Fernfahrer und Reisende gebaut werden. Das entsprechende Konzeptverfahren für den Grundstücksverkauf wurde am 17. Juli 2020 gestartet.

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Wahlvorschläge für Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf

Die zugelassenen Wahlvorschläge für die ursprünglich bereits im Mai geplante Ergänzungswahl für den Ortschaftsrat Rückmarsdorf stehen fest. Die Wahl ist zudem auf Sonntag, den 27. September 2020, terminiert. Die Landesdirektion Sachsen als zuständige Rechtsaufsichtbehörde hatte die Wahl im Mai zunächst mit Verweis auf die Covid-19-Pandemie abgesagt und festgelegt, dass diese zwischen dem 20. September und dem 22. November durchgeführt werden müsse. Der Stadtrat hat sich nun für den 27. September entschieden.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Auseinandersetzung nach Fahrausweisprüfung

Am Donnerstagabend erhielt das Lagezentrum der Polizeidirektion Leipzig einen Notruf von Fahrausweisprüfern der Leipziger Verkehrsbetriebe. Zwei Fahrgäste seien ohne gültige Fahrscheine gefahren und konnten sich nicht ausweisen. Außerdem sollen die beiden Fahrgäste die Prüfer angegriffen haben und nunmehr vor Ort festgehalten werden. Daraufhin wurden unterstützende Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei entsandt. Während der Anfahrt ging ein weiterer Notruf eines Zeugen ein, wonach ein Fahrausweiskontrolleur einen Mann gewürgt haben soll und Polizei und Rettungsdienst vor Ort benötigt wird.

Blick ins Schmetterlingshaus © Förderkreis des Botanischen Gartens
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Wiedereröffnung der Gewächshäuser im Botanischen Garten

Pünktlich zum Beginn der Sommerferien eröffnet der Botanische Garten der Universität Leipzig am Samstag, den 18. Juli um 10 Uhr seine Gewächshäuser wieder für die Öffentlichkeit. Nach einer viermonatigen Zwangspause laufen derzeit die letzten Vorbereitungen, um alle botanikbegeisterten Besucher im Empfang nehmen zu können.

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Neue Leiterin für das Kulturamt

Dr. Anja Jackes soll neue Leiterin des Kulturamtes werden. Dieser Vorschlag an die Ratsversammlung geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Die hierfür eingesetzte Auswahlkommission hatte Jackes zuvor der Stadtspitze empfohlen. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich in seiner Septembersitzung abschließend darüber. Die Stelle soll ab dem 1. Januar 2021 besetzt werden.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
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Experiment für Sport- und Kultur-Großveranstaltungen zum Covid-19 Übertragungsrisiko

Wie lassen sich große Sport- und Kulturveranstaltungen mit Publikum unter den aktuellen Pandemie-Auflagen wiederaufnehmen? Was gilt es bei der Umsetzung von Großveranstaltungen zu beachten? Wie sollten die Besucherinnen und Besucher geschützt werden? Diesen Fragen geht die Universitätsmedizin Halle (Saale) mit dem Projektleiter Dr. Stefan Moritz in dieser deutschlandweit einmaligen und wegweisenden Studie RESTART-19 in einem Experiment nach.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 17. Juli 2020

Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 18. Juli: Kurz vor ihrem Inkrafttreten hat der Freistaat Sachsen die neue Corona-Schutz-Verordnung online gestellt. Sie finden die Verordnung und eine Zusammenfassung sowie die neue Allgemeinverfügung Hygiene auch auf https://www.delitzsch.de/Corona_Schutz_Verordnung_ab_18072020. Direktlink zum neuen Bußgeldkatalog des Freistaates: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-7199

Quelle: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
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Zivilschutz-Hubschrauber heben 800.000 Mal ab

Im Jahr 2020, in dem die zivile Luftrettung in Deutschland 50 Jahre alt wird, haben die Zivilschutz-Hubschrauber des Bundes ihren 800.000. Einsatz geflogen. Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger, hat dieses Ereignis heute zum Anlass genommen, um auf die bedeutende Aufgabe der Zivilschutz-Hubschrauber im Bevölkerungsschutz aufmerksam zu machen. Bei dem Termin in Bonn war auch der Junge dabei, zu dessen Rettung ein Zivilschutz-Hubschrauber des Bundes zu dem Jubiläumsflug abgehoben hatte.

Constanze Krehl. Foto: Susie Knoll
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Mit „ReactEU“ Regionen unbürokratisch bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen

Der Name ist Programm: Mit „ReactEU“ reagiert die EU auf die Corona-Krise. Das Programm ist Teil des großen Wiederaufbau-Plans, und soll nach Vorstellung der Kommission in diesem und den beiden kommenden Jahren die betroffenen Regionen mit gut 50 Milliarden Euro an Zuschüssen unterstützen. Für Deutschland sind das, nach ersten Berechnungen, rund 2,6 Milliarden Euro. Da das Geld im Rahmen der Strukturfonds fließen soll, ist wenig neue Bürokratie erforderlich – das finde ich richtig: Der Fokus liegt also auf der Auswahl guter Projekte und nicht auf dem Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Pallas: Wir brauchen funktionierende Sicherheitsbehörden

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Aktuellen Debatte um Innenminister Wöller: „Wir sind an funktionierenden Sicherheitsbehörden und einem funktionierenden Innenministerium interessiert – jetzt und in Zukunft“, betonte SPD-Innenexperte Albrecht Pallas und lehnte eine Personaldebatte um den Innenminister ab.

Erster Platz - Entwurf Fachgerichtszentrum Leipzig © Weinmiller Großmann Architekten
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Justizzentrum Leipzig – Architekturwettbewerb zum 3. Bauabschnitt Fachgerichtszentrum entschieden

Für den Neubau des Fachgerichtszentrums Leipzig wurde durch die Niederlassung Leipzig I des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) ein Architekturwettbewerb durchgeführt. Die Wettbewerbsaufgabe bestand darin, die drei Fachgerichtsbarkeiten und einen Teil der Staatsanwaltschaft an einem Standort zu konzentrieren. Hiermit sollen Synergien hinsichtlich der Nutzung von Gerichtssälen sowie gemeinsamen Einrichtungen wie der Rechtsantragsstelle genutzt werden.

Regina Kraushaar
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Radeburg wird mit neuem Autobahnanschluss vom Durchgangsverkehr entlastet

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat mit einem Planfeststellungsbeschluss die Voraussetzung geschaffen, dass das Straßenbauvorhaben »S 177 Verlegung östlich Radeburg einschließlich der AS Radeburg« realisiert werden kann. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) beabsichtigt die Verlegung der bestehenden Staatsstraße S 177 östlich der Stadt Radeburg und die Änderung der Anbindung dieser Straße an die Bundesautobahn A 13.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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