Es geht noch nicht gleich los. Erst 2018/2019 soll das Alte Rathaus endlich für 2 Millionen Euro wieder äußerlich hergerichtet werden. Der Stadtrat hatte das mehrfach gefordert. Am Montag, 13. März, hatte die Verwaltung gemeldet, dass auch die Fördermittel dafür akquiriert sind. Im Mai soll der Sanierungsbeschluss in den Stadtrat.
Selbst Leipzigs Stadtverwaltung war jahrelang ratlos, was man mit den großen alten Magistralen anstellen sollte. Und wie man die Anwohner für so eine elend lange Straße begeistern könnte. Geht das überhaupt? Können Magistralen wie die Georg-Schumann-Straße eine eigene Identität entwickeln? Das ist ein Thema, mit dem sich die Gruppe Liminale Räume (LMN) beschäftigt. Liminal? Ist die Straße vielleicht krank?
Im Hause LVZ kann man irgendwie nicht anders: Wenn ein Thema nach Aufregung und Streit riecht, dann wird es gehypt, bis die Zähne knirschen. So war es beim jüngsten Vorstoß der Stiftung Friedliche Revolution zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, in dessen Kuratorium der OBM sitzt. Der auch gleich eine hübsche Idee hatte, wo man den neuen Gedächtnisort platzieren könnte: auf dem Matthäikirchhof.
Es war vielleicht nicht der richtige Vorschlag, den die SPD-Fraktion in Bezug auf die Wasserzufuhr in der Nordwestaue gemacht hat. Aber die Frage traf augenscheinlich den richtigen Punkt. Denn wenn es in Sachsen kein Konzept zum Schutz der Auen gibt, kann man auch keine Mini-Projekte wie das Projekt „Lebendige Luppe“ initiieren. Es macht schlicht keinen Sinn. Auch wenn Leipzigs Umweltdezernat sich hütet, das so offen zu sagen. Es steckt ja zwischen Baum und Borke.
Nicht kleckern, klotzen. Mit ihrem Vorschlag, am Hauptbahnhof eine Troglösung für den Kfz-Verkehr zu bauen, hat die CDU-Fraktion im Stadtrat eine durchaus rege Diskussion darüber angeregt, wie man die Verkehrsprobleme auf dem Innenstadtring angehen könnte. Die Bandbreite der Vorschläge ist durchaus spannend für die Stadtpolitik. Die CDU setzt jetzt noch eins drauf: Warum nicht den ganzen Kfz-Verkehr vorm Hauptbahnhof unter die Erde stecken?
Der Abschied fällt schwer. Die einen erwarteten nach acht Jahren Hangen und Bangen nichts anderes, als was Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Montag, 6. März verkündete: Der Elsterstausee wird nicht mehr mit Wasser befüllt und entwidmet. Andere hatten noch so eine Hoffnung. Die Linke zum Beispiel. Sie hatte auf eine technische Lösung für den lecken See gehofft.
Wenn Dirk Sikora, Bereichsleiter Infrastruktur der Leipziger Verkehrsbetriebe, über die geplanten Baumaßnahmen der LVB im Jahr 2017 berichtet, dann wird schon spürbar, dass das Straßenbahnnetz sich schon verändert. Noch wächst es nicht. Das ist aber nur eine Frage der Zeit. Aber an anderer Stelle verändert es sich, um möglicherweise einmal 180 Millionen Fahrgäste aufnehmen zu können.
Nicht nur in der Prager Straße und Georg-Schwarz-Straße werden in diesem Jahr große LVB-Baustellen für Engpässe und Umleitungen im Leipziger Verkehr sorgen. In anderen Jahren der jüngeren Vergangenheit hätte eine einzige der 2017er Großbaustellen für großes Oho gesorgt. Viel zu lange haben auch die LVB viel zu wenig gebaut. Mit 25 Millionen Euro Investitionen ins Netz (die Hälfte davon als Fördermittel vom Land) erreichen die LVB eigentlich erst Normalmaß.
So viel Geld haben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) seit dem Olympia-Sofortprogramm 2006 nicht mehr ausgeben können für ihre Bauvorhaben im Gleisnetz: 25 Millionen Euro im Jahr 2017. Das metert nicht nur, wie LVB-Geschäftsfüher Ronald Juhrs so gern sagt. Das sorgt für rauchende Köpfe. 16 große und mittlere Baustellen werden die Leipziger in diesem Jahr in Atem halten. Oder zur Verzweiflung bringen.
Manchmal müssen sich ein paar Leute nur ein bisschen länger über ein Thema unterhalten, und es kommen ein paar ganz einfache Gedanken und Einfälle dabei heraus. An die aber vorher augenscheinlich keiner gedacht hat. Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau hat sich jetzt mal eingehender mit dem Schulkomplex Karl-Heine-Straße 22b beschäftigt. Der liegt eigentlich ganz hübsch am Palmengarten.
Vor acht Jahren, als zum letzten Mal intensiv über die Zukunft des Elsterstausees diskutiert wurde, schien alles noch ganz einfach. Man könnte die Risse in der Sohle des künstlichen Staugewässers irgendwie kitten, die Pumpe wieder anwerfen und könnte den einst beliebten Ausflugssee bei Knauthain wieder zum Leben erwecken. Aber mit 60.000 Euro, wie damals vermutet, ist es nicht getan.
Das ist nun das Finale für die Träume von einer Wiederbefüllung des legendären Elsterstausees. Seit 2009 ging noch die Hoffnung um, gab es den Stadtratsbeschluss, eine Wiedernutzbarmachung des leckgeschlagenen Kunstsees im Leipziger Süden zu prüfen. Doch die Vorlage der Verwaltung, die jetzt in den Stadtrat geht, wird eine Aufhebung der Stauseefunktion beinhalten.
Der Zug ist abgefahren. Der letzte vor 27 Jahren. Seitdem herrscht zwar keine Ruhe auf dem Gelände des ehemaligen Preußischen Freiladebahnhofs an der Eutritzscher Straße. Diverses Gewerbe hat sich angesiedelt. Aber eine richtige Neugestaltung wird es erst ab 2020 geben. Den Startschuss dafür legt jetzt ein Vertrag zwischen der Stadt und der CG Gruppe. Der erste seiner Art.
Seit 2015 ist zumindest klar, wo künftig die Fernbusse einmal halten sollen. Wenn das Projekt für das große Busterminal auf der Ostseite des Hauptbahnhofs auch so umgesetzt wird. Denn eigentlich sollte ja schon längst gebaut werden. 2016 sollte Baubeginn für Busterminal und zwei Hotels sein. Nun stehen dort noch brav die Reisebusse. Zumindest bis März.
Die Bagger rollen endlich. Der Baugrund wird vorbereitet. Aber mit dem Neubau für die Sächsische Aufbaubank (SAB) in Leipzig legt der Freistaat Sachsen mal wieder ein Investitionsprojekt vor, das alle Versprechen auf Kostenersparnis im sogenannten Standorte-Konzept ad absurdum führt. Die ursprünglichen Kosten haben sich von 50 Millionen Euro mittlerweile auf 110 Millionen Euro mehr als verdoppelt.
Mit lauter kleinen Änderungsanträgen haben Leipzigs Stadtratsfraktionen noch eigene Gestaltungsideen in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingebracht, den die Ratsversammlung Anfang Februar beschloss. Darunter ist auch ein kleines Stück Radweg, freut sich jetzt die Grünen-Fraktion. Sie hatte die grundhafte Sanierung des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und dem Teilungswehr Großzschocher beantragt.
Leipzig ist zu einer Stadt geworden, in der immer mehr Dinge knapp werden – zuallererst einmal Platz. Nutzbarer Platz für all die Sachen, die eine wachsende Stadt braucht: Schulen, Kitas, Wohnungen, Bäume. Das kann zum Dilemma werden – so, wie es gerade für den geplanten Schulneubau an der Jablonowskistraße passiert. Die Stadt geht ans Bäumefällen – hat aber nicht genug Ersatz.
Setzt sich am Floßgraben so langsam ein bisschen Vernunft durch? Wolfgang Stoiber vom NuKLA e.V. hofft es, nachdem die Landesdirektion die Richtigkeit der Fachaufsichtsbeschwerde des NuKLA e.V. über das Agieren des Leipziger Umweltdezernats im Fall Floßgraben bestätigt hat. Seit zehn Jahren ist der Floßgraben für Bootsnutzer befahrbar. Aber eine naturschutzfachliche Verträglichkeitsuntersuchung hat nie stattgefunden.
Irgendwie ist der LVZ der Fachmann für Auenwald und Wasserlandschaft verloren gegangen. Am 14. Februar versuchte die Zeitung, irgendwie zu erzählen, was sich jetzt mit der „Projekterweiterung“ und Kostenerhöhung im Projekt Lebendige Luppe eigentlich geändert hat. Den grimmigen Kommentar bekam die LVZ dann postwendend von Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKLA e.V.
So richtig auf den Putz gehauen, was die aktuellen Baumfällungen an der Hans-Driesch-Staße betrifft, hatte die LVZ. Dort wurden seit ein paar Tagen mehrere Quadratmeter Eschen gefällt. Und auch L-IZ-Leser „Uwe“ zeigte sich besorgt: „Welche Auswirkungen haben eigentlich die aktuell laufenden Baumfällungen großen Stils im nördlichen Auenwald auf den Wasserhaushalt etc.!?“
Die Fragen liegen längst offen auf dem Tisch. Das Problem wohl nach wie vor – zwei Seiten desselben sind noch zu leer. Eigentlich hätten es Besitzer und Verwaltung einfach, doch es scheint schwer zu sein, einen wirklichen Dialog mit den Mietern des Westwerkes zu finden. Am 11. Februar trieb diese eigentliche Frage, warum man nicht miteinander spricht, von 14:30 Uhr bis 18 Uhr bei winterkalter Wetterlage 1.000 Teilnehmer in Plagwitz auf die Straße. Auch in Richtung der Stadtverwaltung richteten sich deutliche Appelle, die Menschen bei ihrem Vorhaben „Westwerk retten“ nicht allein zu lassen.
So langsam schwant es einzelnen Ratsfraktionen, dass man die Rettung des Leipziger Auwaldes nicht so klein-klein denken kann, wie das bisher passiert ist. Das Projekt „Lebendige Luppe“ wird 5 Millionen Euro teurer. Die Vorlage geht gerade durch den Leipziger Stadtrat. Aber so richtig geklärt, wo die Lebendige Luppe verlässlich ihr Wasser herbekommen soll, ist es bis heute nicht.
Die Grünen hatten eigentlich sehr konkret gefragt, auch in der Hoffnung, Leipzigs Stadtverwaltung würde sich zum geplanten Kiesabbau bei Rückmarsdorf endlich positionieren. Aber was das Wirtschaftsdezernat dann am Donnerstag, 9. Februar vorlegte, war ein einziges amtliches Ausweichen. Entsprechend frustriert reagiert die Bürgerinitiative Rückmarsdorf.
Manchmal sind Antworten der Stadtverwaltung doch sehr erhellend. Wie die, die jetzt die Grünen-Fraktion bekommen hat zum geplanten Kiesabbau-Projekt bei Rückmarsdorf: Schönau III. Sie hatten bewusst auch ein Fragezeichen in die Überschrift gemalt: „Schönau III: Acker nicht zu Kies machen! – Hat die Stadt Leipzig sich tatsächlich noch nicht positioniert?“
Mit rechten Dingen geht es nicht unbedingt zu in der viel debattierten Seniorenwohnanlage Amalie in der Schongauer Straße 141. Die eigentlich keine Wohnanlage für Senioren sein dürfte, denn das Plangebiet, in dem sie liegt, ist dafür gar nicht geeignet. So sieht es die Stadt. Und erklärt es jetzt CDU-Stadtrat Jens Lehmann noch einmal ausführlich.
Angefangen hatte alles 2015 mit einem Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Altwest, der Tempostopper direkt vor dem Theater der Jungen Welt am Lindenauer Markt forderte. Und dann ging es fast wie das Brezelbacken. Jetzt legt Leipzigs Verwaltung tatsächlich schon einen Maßnahmenplan für den kompletten Lindenauer Markt vor. Und schon 2017 sollen die ersten Maßnahmen umgesetzt werden.
So schnell vergeht die Zeit. 2013 machten die Grünen den Verkehrslärm auf der Riebeckbrücke in Reudnitz erstmals zum Thema. Vier Jahre später gibt es endlich eine Lösung, nachdem in den Jahren zuvor immer gar nichts ging. Im Straßenbauprogramm kommt die Riebeckbrücke noch lange nicht vor. Leiser wird’s aber erst, wenn das alte Pflaster ausgetauscht wird. Geht nicht? Geht doch.
Gefragt hatte der Stadtbezirksbeirat Nord. Übrigens schon im März 2016. So lange kann das dauern, bis man aus dem Leipziger Rathaus eine Stellungnahme zu Bauplänen am Heinrich-Budde-Haus in Gohlis bekommt. In diesem Fall hatte das Zaudern Gründe: der Kulturbürgermeisterwechsel kam dazwischen, ein neuer Betreiber wurde gesucht ...
Das Bild, das die LVB von der künftigen Haltestelle der Straßenbahn Nummer 4 an der Kolmstraße in Stötteritz gezeichnet haben, erinnert daran, dass die Verkehrsbetriebe schon seit geraumer Zeit ihre größten Bahnen auf dieser Linie zwischen Gohlis und Stötteritz einsetzen müssen. Auch Stötteritz ist Wachstumviertel. Jetzt sind die letzten 500 Meter dran.
Eigentlich sind es nur 430 Meter zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz, über die man sich keine großen Gedanken macht. Das Interessanteste sind hier die Linden vor der Mauer des Alten Johannisfriedhofs. Ansonsten braust der Verkehr. Und braust. Und braust. Und manchmal scheppert es, weil das mit dem Bremsen an der Stephanstraße nicht so einfach ist, wenn alles braust.
Es wird Radwege geben in der westlichen Georg-Schwarz-Straße. Der kurze Versuch im Jahre 2015, die Straße als schnellen Durchfahrparcours zu sichern, hat wenig Zuspruch gefunden. Dazu wohnen mittlerweile auch wieder zu viele Leute in Leutzsch und wünschen sich etwas anderes als eine Straße zum Durchrasen. Im Gegenteil: Hier geht es um Fußgänger, Radfahrer, bessere Querungen, bessere Haltestellen. Ab April wird in der Georg-Schwarz-Straße gebaut.
Man merkt schon, wie stolz sie sind, die Planer von Stadt, LVB und Wasserwerken, wenn sie – wie am Dienstag, 31. Januar, – die großen Baumaßnahmen ankündigen, die dieses Jahr die Stadt in Atem halten werden. Denn in den letzten Jahren haben sie geübt, solche Großbaustellen gemeinsam zu koordinieren – und das scheint auch immer besser zu klappen. Es spart auch Geld und dem Leipziger so einige Nerven.
Hallo? Hallo, Vision! Geht das vielleicht? – Wenn eine Faktion die Stellungnahmen der Stadtverwaltung ernst nimmt, dann kann das schon mal in einen neu gefassten Antrag münden. Ohne viele Worte. Nur ein Arbeitsauftrag an eine Verwaltung, die sich gerade wieder viele Argumente ausgedacht hat, warum man das Kolonnadenviertel nicht gleich zu einem Pilotprojekt für eine andere Mobilität machen könnte. Ist ja viel zu kompliziert. Aha, dachten sich die Grünen.
Wenn es lange mit Antworten dauert, entstehen Bilder. Nicht immer sind es schöne, Gerüchte schießen ins Kraut und das Munkeln wird lauter und lauter. Kurz nach der Veröffentlichung zu den Vorgängen im Westwerk Leipzig vom Freitag, 27.01., erreichten die L-IZ.de nun auch Antworten der Westwerk GmbH, dem Vermieter des Areals an der Karl-Heine-Straße. Rings um die Fragen von Mietsteigerungen und öffentlichen Statements einiger Mieter dazu und der öffentlichen Nennung des Konsums als eventueller Neumieter beantwortete nun Geschäftsführer Peter Sterzing die am Montag, 23. Januar versandten Fragen zum Thema.
Bei all dem Trubel rings ums Westwerk sind längst mehr Namen gefallen, als einer geordneten Verhandlung allgemein guttun dürfte. So auch der des Konsum Leipzig, welcher am Freitag, 27. Januar 2017, gegenüber L-IZ.de bestätigte, Interesse an einer neuen Filiale im Westwerk zu haben. Zum Stand der Überlegungen für die Karl-Heine-Straße deshalb einige Aussagen von Matthias Benz, Leiter der Kommunikation der Konsum Genossenschaft Leipzig.
Seit Tagen läuft nun die Gerüchteküche rings ums Westwerk Leipzig heiß. Hatte es zum Ende letzten Jahres mit der Kündigung der Ausstellungsmacher von „Westpol Airspace“ begonnen, setzte sich der Reigen der Veränderungen an der Karl-Heine-Straße vor Weihnachten fort. Mehrere Mieter erhielten Briefe mit teils rechtswidrigen Mieterhöhungsankündigungen, wenige Wochen später wollen die Ersten aufgeben. Die intransparenten Gründe für das rabiate Vorgehen des Vermieters Westwerk GmbH variieren, das teils unkommentierte Handeln erzeugt Gerüchte. Eines jedenfalls ist nun geklärt und könnte den Grund liefern. Der Konsum möchte tatsächlich im Westwerk einziehen.
Die nächste positive Nachricht aus dem erweiterten Finanzausschuss: Auch der Antrag, für das ehemalige „Kino der Jugend“ in Volkmarsdorf Geld zur Sanierung der Gebäudesubstanz zur Verfügung zu stellen, wird wohl vom Stadtrat positiv votiert. Beantragt hatten das die Grünen, nachdem sich Engagierte vor Ort für das vom Abriss bedrohte Gebäude eingesetzt haben.
„Das Ensemble ist ein aussagekräftiges Zeugnis der städtebaulich-architektonischen und der landschaftsarchitektonischen Auffassungen der frühen 1960er Jahre“, begründete das Umweltdezernat im August letzten Jahres seine Vorlage zur Sanierung der Grünanlage an der Karl-Liebknecht-Straße vis-à-vis vom Volkshaus. Eigentlich ist es eine langweilige Anlage. Irgendetwas muss passieren.
Traurig waren Daniele Kolbe und Holger Mann am Mittwochabend, 25. Januar, ganz bestimmt nicht. Die ganze Republik diskutierte seit 24 Stunden über Sigmar Gabriels Vorstoß, Martin Schulz nicht nur zum neuen Parteivorsitzenden, sondern auch zum SPD-Kanzlerkandidaten zu machen. Und die beiden SPD-Abgeordneten waren sichtlich heiterer Dinge. Noch dazu, wo das „Jedermanns“ feierlich eröffnet wurde.
Es hatte immer wieder leise angeklungen, schon im Oktober 2016 gab es erste Gerüchte rings um das Westwerk Leipzig. In privater Hand befindlich, deuteten sich neue Ideen des Besitzers an: es roch nach Geld verdienen, wo sich bislang eine muntere Szene preiswert tummelte. Doch die Zeit der ersten Erschließungen und Ansiedlungen geht offenkundig dem Ende entgegen. Nachdem es bereits bei der Ansiedlung eines weiteren REWE auf dem Gelände des Felsenkellers rumorte, ist nun von einem weiteren Markt und neuen Nutzungen im Westwerk die Rede. Plagwitz verändert sein Gesicht.
2.867 Unterschriften hat die Bürgerinitiative Rückmarsdorf gegen den geplanten Kiesabbau am Rand von Rückmarsdorf gesammelt. Am Mittwoch, 18. Januar, wurden sie vor der Ratsversammlung an den Bürgermeister und Beigeordneten für Wirtschaft und Arbeit, Uwe Albrecht, übergeben. Ist der geplante Kiesabbau „Schönau III“ noch zu verhindern?
Seit dem 1. Januar 2017 hat das Budde-Haus in Gohlis einen neuen Betreiber. Der FAIRbund e. V. aus Leipzig hat im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens des Kulturamts der Stadt Leipzig den Zuschlag bekommen. Der im Haus ansässige Kreativitätswerkstatt Leipzig e.V. hatte sich auch beworben. Was macht er draus? Mit Uta Schlenzig, Leiterin der Kreativwerkstatt, sprach Hansgeorg Herold.
Seit November hat ein Leipziger Traum Konturen: der Parkbogen Ost. Ein Projekt, das nach den kühnen Schätzungen der Stadtplaner 25 Jahre dauern wird, bis es fertig ist, und mindestens 41 Millionen Euro kostet. Und das vor allem Synergien schaffen soll im Leipziger Osten. Die Stadtverwaltung musste nicht lange warten. Gleich im Dezember meldeten sich auch die Bürger zu Wort.
Es geht dem Freistaat Sachsen nicht anders als der Stadt Leipzig: Bauprojekte werden teurer als geplant, die Planung dauert länger, die Fertigstellung verzögert sich. Eigentlich hätte das neue Gebäude der Sächsischen Aufbaubank (SAB) an der Gerberstraße längst im Bau sein sollen. Aber der beginnt frühestens im Sommer, erfuhr nun der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther.
Als das Sozialdezernat im September dem Stadtrat die aktuelle Liste mit den geplanten Schulerweiterungen und Neubauten vorlegte, standen zwar schon Bauprojekte für über 300 Millionen Euro bis zum Jahr 2020 drin. Aber das wird nicht reichen. Die Schülerzahlen übersteigen schon jetzt absehbar die geplanten Platzzahlen. Am Donnerstag, 12. Januar, ging die Vorlage für das nächste Schulprojekt ins Verfahren: Meusdorf bekommt wieder eine Schule.
Es ist nicht die einzige Kreuzung, an der es ziemlich häufig scheppert in Leipzig. Aber an der Kreuzung der Richard-Lehmann-Straße mit der Karl-Liebknecht-Straße ist das Maß überschritten. Neun Mal kam es hier binnen eines Jahres zu Unfällen. Schon wenn es fünf Mal kracht, muss die Unfallkommission ran und eine Lösung finden. Ab Freitag, 13. Januar, gibt es eine.
Das „Leipziger Montagsforum“ ist nur einen Tag, nachdem die Polizei Ermittlungen gegen die Betreiber eingeleitet hat, wieder Geschichte. Oder doch nicht? Seit Dienstag ist das Webportal, auf dem Neonazis unter anderem eine Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff und die Namen zehntausender politischer Gegner veröffentlicht hatten, jedenfalls nicht mehr erreichbar.
Die Leipziger Polizei hat Ermittlungen gegen die Betreiber des "Leipziger Montagsforums" aufgenommen. Auf dem Server des Legida-nahen Webportals waren am Sonntag, 8. Januar 2017 neben personenbezogenen Daten von politischen Gegnern, Journalisten und Einrichtungen der Flüchtlingshilfe Anleitungen zur Herstellung von Sprengstoff und zum bewaffneten Untergrundkampf aufgetaucht.
Unterstützer der Legida-Bewegung planen in einem geheimen Internetforum möglicherweise terroristische Anschläge. In der frei zugänglichen Datensammlung von offenkundigen Neonazis finden sich Anleitungen zum bewaffneten Untergrundkampf und zur Herstellung von Sprengstoff. Darüber hinaus trugen die Nutzer massenhaft Daten zu potenziellen Anschlagszielen wie politischen Gegnern, Journalisten und Einrichtungen der Flüchtlingssozialarbeit zusammen. Auch Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz steht auf der Liste.
Im Herbst wurde die umgebaute Könneritzstraße wieder dem Verkehr übergeben. Irgendwie war sie fertig. Aber irgendwie fehlte auch noch etwas. Das kritisierten die Grünen. „Ärgerlich ist nur, dass zunächst auch einige Chancen vertan wurden: So werden die geplanten Mobilitätsstationen an Industrie- und Holbeinstraße zunächst nicht eingerichtet, weil sich LVB und Stadt nicht einigen konnten“, merkte Daniel von der Heide, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, an.
Manche Dinge vergisst man einfach wieder. Zum Beispiel, weil man an bestimmte Orte gar nicht mehr geht, weil dort ein Kaufhaus aufgemacht hat, das einen nicht die Bohne interessiert. Wie an der Hainspitze. Früher stand da mal ein Brunnen. Auch das hat man vergessen, weil er im Vorfeld der Großbaustelle abgebaut wurde. Die Linksfraktion beantragt jetzt, dass der Brunnen wieder hingestellt wird, denn es war ein Trinkwasserbrunnen.
Die Partei Die PARTEI sorgt sich wieder einmal um die Dinge die wirklich wichtig sind: Für die Silvesternacht sind es in diesem Jahr die geliebten Mitbewohner der Leipziger auf bis zu vier Beinen. Aus diesem Grund ruft die Partei für die Silvesternacht zu einer Kundgebung am Connewitzer Kreuz unter dem Motto „Bier statt Böller“ auf. Mit einigen Hintergedanken.
Der Spruch „Gut Ding will Weile haben“ trifft auf den geplanten Umbau der Renftstraße zu einem richtigen Stadtplatz in Möckern nicht zu. Denn beschlossen ist ja alles. Nur die heftigen Verzögerungen beim Umbau des „Anker“ haben die Umsetzung der Beschlüsse um Jahre verzögert. Aber 2017 soll es jetzt passieren, teilt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit. Muss es auch. Die Zeit wird knapp.
Wenn Versprechen nicht eingehalten werden, muss sich kein Verantwortlicher darüber ärgern, wenn Bürger auf die Barrikaden gegen. So wie in Rückmarsdorf, wo sich der Protest gegen den geplanten Kiesabbau direkt vor der Haustür formiert. Die Bürgerinitiative gegen den Kiesabbau hat sich im Oktober gegründet, als klar war, dass der Betreiber der Schönauer Kiesgruben jetzt auch noch den Rückmarsdorfer Kies haben will.
Nein, Politik macht sich nicht unglaubwürdig, wenn sie sich mal irrt oder korrigiert. Aber sie macht sich unglaubwürdig, wenn sie die Arbeit an Lösungen verweigert. Sich wegduckt. Auf Zeit spielt. Wie beim Flughafen Leipzig/Halle. Zwar nicht nur da. Aber der Ortschaftsrat Burghausen hat von der Wegduckerei die Nase voll. Und will am 18. Januar ein paar Fragen beantwortet bekommen.
Der CDU-Antrag zum Bau eines Troges für den Kfz-Verkehr am Hauptbahnhof hat die erste Reaktion im Leipziger Stadtrat ausgelöst. Die Grünen haben reagiert und zum Antrag der CDU einen eigenen Antrag formuliert, der den Fokus größer zieht: Wie können die Verkehrsprobleme am Hauptbahnhof überhaupt gelöst werden – und zwar mit klarem Fokus auf die knapp bemessene LVB-Haltestelle?
Das Kolonnadenviertel könnte ein Vorzeigeprojekt in Sachen „Aktive Mobilität/Nahmobilität“ für Leipzig werden. So haben es die Grünen beantragt und jetzt vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Zustimmung bekommen. Aber ganz vorsichtig: Erst mal prüfen. Und das mit der Bürgerbeteiligung geht auch nicht so schnell, wie die Grünen sich das denken. Weiterdenken eben à la Leipzig.
Polizei kontrolliert die Weihnachtsmarktzugänge +++ Augustusplatz für Kraftverkehr gesperrt +++ Mehr Polizeistreifen auf dem Weihachtsmarkt +++ Keine Betonpoller in Leipzig +++ Strenge Regelungen bis 23. Dezember +++ Wir lassen uns nicht einschüchtern +++ Gedenkminute um 20:05 Uhr.
Es wird eine echte Knobelaufgabe, die da Planer, Stadträte und interessierte Leipziger am Innenstadtring zu leisten haben. Der CDU-Vorstoß, am Hauptbahnhof eine ganze Fahrbahn in einem Trog zu versenken, hat die Diskussion befeuert. Richtig so, kommentieren jetzt Linke und Grüne den Vorschlag, zweifeln aber, dass Leipzig das Geld hat für so eine Lösung.
So ein wenig weiß man es auch in der Leipziger CDU-Fraktion, dass die Stadt mit Großprojekten so ihre Probleme hat. 150 Millionen Euro schieben die Leipziger Planer vor sich her, Geld, das längst bewilligt ist, was aber nicht verbaut werden kann, weil Kapazitäten, Planungen oder Genehmigungen fehlen. Da ist es schon mutig, vorm Leipziger Hauptbahnhof eine Troglösung für den Kfz-Verkehr vorzuschlagen.
Es klang schon seltsam, als das Dezernat Stadtentwicklung und Bau in einer ablehnenden Stellungnahme zu einem Antrag der Grünen auf einmal den ADFC als namhaften Gegenspieler für eine Radroutenführung des Elster-Saale-Radwegs ins Spiel brachte. Ausgerechnet der ADFC sollte gegen den Ausbau des Radweges auf der alten Bahntrasse am Lausener Weg sein? Der ADFC verwahrt sich gegen diese Einvernahme.
Was passiert, wenn eine Verwaltung nicht kommuniziert über Themen, die direkt den öffentlichen Raum betreffen, das hat die im Sommer aufflammende Diskussion um den Felsenkeller gezeigt. Es ist zwar ein Privatgelände mit privatem Investor. Aber im Planungsamt der Stadt wusste man von Anfang an, dass einige Themen nicht nur die Öffentlichkeit interessieren, sondern zwingend mit dem Stadtrat hätten diskutiert werden müssen.
Leipzig wächst und wächst und wächst. Und keiner merkt’s. Oder nur ein paar, wie die Dresdner Studenten, die im Sommer in einer „Summer School“ Ideen für eine Neuorganisation des Leipziger Innenstadtrings entwickelten. Erst mal als Vision. Mit entsprechend heftigen Reaktionen in Leipzig, die vor allem eines zeigen: Es herrscht Handlungsdruck. Die CDU-Fraktion hat jetzt einen bildhaften Vorschlag in den Ring geworfen.
Am Dienstag, 13. Dezember, meldete die Stadt Leipzig „Projekt Lebendige Luppe wird erweitert“. Eine Meldung, die eigentlich ein Jahr zu spät kommt. Denn dass das Projekt erweitert werden muss, um überhaupt nennenswerte Hochwassereffekte in die Burgaue zu bekommen, war 2015 schon klar. Noch nicht klar war freilich, wie sehr so eine Entscheidung den Kostenrahmen überschreitet.
Es wird konkret. Ab 2019 plant die Deutsche Bahn den Neubau der drei Eisenbahnüberführungen (EÜ) über Weiße Elster, Luppe und Nahle in der Leipziger Elsteraue. Und dazu gibt es ab Montag, 19. Dezember, auch erstmals die Möglichkeit, die Planfeststellungsunterlagen einzusehen.
Da war Leipzigs Verwaltung einmal besonders flott. Am Mittwoch, 14. Dezember, veröffentlichte der Eigentümerverband Haus & Grund Leipzig seine Einschätzung der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Sanierungssatzung in Leipzig-Connewitz. Und flugs meldete das Planungsdezernat: Das gilt nur für Connewitz. Alle anderen Sanierungssatzungen sind rechtsgültig. Woran Haus & Grund so einige Zweifel hat.
Wenn Stadträtinnen und Stadträte wissen wollen, was die Verwaltung hinter verschlossenen Türen tut, dann müssen sie öffentliche Anfragen stellen. Auch manchmal einfach so auf Verdacht. Und so einen Verdacht hatte CDU-Stadträtin Sabine Heymann, als sie sich über die Sanierungspläne für die Hauptfeuerwache wunderte. Denn da war auch die Gestaltung der Außenflächen mit geregelt. Aber irgendwo da fließt doch eigentlich der Pleißemühlgraben.
Als die Fraktionen des Leipziger Stadtrates im Oktober/November ihre Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2017/2018 einreichten, hagelte es Ablehnungen aus der Stadtverwaltung. Erst mal völlig ohne Begründung, außer: „Wir haben kein Geld.“ Aber das war so mit dem OBM nicht abgesprochen. Also gab es jetzt doch Begründungen. Und die zum Elster-Saale-Radweg ist durchaus erstaunlich, wie die Grünen jetzt feststellen.
An den schweren Krawallen am 11. Januar in Leipzig-Connewitz waren nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden mutmaßliche Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" (FKD) beteiligt. Dies geht aus den Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz hervor. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen 17 mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Nun führt die Spur auch nach Leipzig.
Der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates ist so etwas wie das mitfühlende Herz dieses von den Leipzigern gewählten Gremiums. Er nimmt Stellungnahmen der Verwaltung nicht einfach so hin. Auch nicht, wenn gleich drei Dezernate behaupten, sie könnten an der Belastung durch Oldtimer-Busse in der Gohliser Menckestraße nichts ändern.
Es hätte so hübsch sein können: An der Ecke Selneckerstraße/Fockestraße hatte die Leipziger CDU einen hübschen Standort für einen Schulneubau ausgemacht – Sportplatz gleich daneben, Auwald um die Ecke. Warum plant die Stadt hier also keinen Schulbau? Wir würden ja gerne, antwortet jetzt das Sozialdezernat. Aber nicht nur, dass die Schule auf Stelzen gebaut werden müsste, spricht gegen die Idee.
Für Lindenau hat Leipzigs CDU auch schon einen Polizeiposten gefordert. Das klingt immer wie politische Tatkraft, löst aber keine Probleme. Wer es studieren will, kann es am Polizeiposten Connewitz tun. Den gibt es seit zwei Jahren. Am Pegel der Straftaten in Connewitz hat er gar nichts geändert. Aber der Freistaat hat noch einmal 482.000 Euro hineingesteckt. Der Symbolposten soll Dauereinrichtung bleiben.
Leipzig ist eine Stadt voller Träume. Aber am Ende entscheiden dann doch wieder Geld und Paragraphen darüber, was passiert – und was nicht. Wie das geht, erfuhr jetzt die linke Stadträtin Juliane Nagel, die sich nicht nur für den Wagenpark an der Schulze-Delitzsch-Straße interessiert, sondern auch die Frage: Hat die Stadt das Grundstück nun von der Bahn gekauft oder nicht. Die Antwort ist erhellend.
Montagmorgen, 28. November. Diesmal ohne Bandanschnitt, dafür mit großem Lebkuchenherz mit Zuckerschrift „Verkehrsfreigabe Georg-Schumann-Straße 28. November 2016“ am ersten richtig frostigen Tag des Jahres. Denn der Verkehr rollt längst wieder in jenem Abschnitt zwischen dem S-Bahnhof Möckern und dem Huygensplatz. Als wäre nie etwas gewesen. Nicht mal zehn Monate Baustelle. Und auch kein Streit.
Eigentlich kommt so langsam einiges in Bewegung am Naturbad-Nordost. Ein neues Nutzungskonzept soll entstehen. Aber erst 2018 bekommt die Sache Schwung. Doch bis dahin droht die Seeterrasse als gastronomische Einrichtung verloren zu gehen. Die müsste doch irgendwie gerettet werden können, hatte der Stadtbezirksbeirat Nordost beantragt. Doch so einfach ist es nicht, erklärt jetzt das Umweltdezernat.
Gut Ding will Weile haben. Seit einem Jahr fährt die Straßenbahn der Linie 9 nicht mehr nach Markkleeberg, damit hält sie auch nicht mehr am Wildpark. Dafür fährt dort der Bus Nr. 70. Aber auch der hat keine barrierefreie Haltestelle. Ein Unding, fand die Linksfraktion und stellte einen Antrag, dort endlich einen sicheren Überweg über die Koburger Straße zu schaffen. Ruckzuck gab’s eine Antwort.
Es wird dauern. 25 Jahre, wenn es gutgeht und die Gelder zur Verfügung stehen. Auf 41 Millionen Euro schätzt das Leipziger Planungsdezernat die Gesamtkosten für den ganzen Parkbogen Ost, der eigentlich ein Radbogen ist: ein großer Radbogen durch den Leipziger Osten von Reudnitz über Sellerhausen nach Schönefeld und von dort zum Hauptbahnhof. Aber losgebaut werden muss – spätestens 2018.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 37In den vergangenen Wochen schlugen die Wogen rings um den Felsenkeller deutlich höher als sonst. Abgeholzte Bäume warfen die ersten Fragen auf, ein neuer Markt auf dem Gelände stand urplötzlich und für Anwohner überraschend im Raum, bald fragten sich die ersten, wie all die Aktivitäten an der Kreuzung Zschochersche und Karl-Heine-Straße verkehrstechnisch zu lösen seien. Auch die bereits vereinbarten 400.000 Euro von der Stadt an die Betreiber des Felsenkellers als Sanierungshilfe ließen einiges Staunen zu, handelt es sich doch um ein Privatgrundstück mit der Privatimmobilie Felsenkeller.
Leipzig hat zwar Pläne für die alte Brache an der Schulze-Delitzsch-Straße, aber noch nichts davon ist öffentlich und konkret. Dafür macht man augenscheinlich den Wagenleuten der Gruppe Trailer Moon wieder Druck, die seit zwei Jahren dort ein Unterkommen gefunden haben und auch gern dort bleiben würden. Aber die Verwaltung spricht nicht mit uns, kritisiert die Gruppe jetzt in einer öffentlichen Stellungnahme.
Am 10. und 11. November fand die zweite Fachtagung zum Projekt „Lebendige Luppe“ statt. Am 30. November gibt es den nächsten Info-Abend dazu. Aber je konkreter das Projekt wird, umso unzufriedener werden gerade die Naturschutzverbände. Das Projekt ist zwar bezaubernd, löst aber die Probleme der Nordwestaue nicht ansatzweise. Der NuKLA e.V. mahnt andere, wirklich hilfreiche Lösungen an.
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