Seit einigen Monaten steht das Leipziger Ordnungsamt verstärkt unter Kritik. Nicht nur was das ausufernde Parkchaos bei Großveranstaltungen im Sportforum betrifft. Es geht auch um jahrelang geduldetes Falschparken in vielen Leipziger Ortsteilen. Zwar ist das Ordnungsamt seit dem Frühjahr 2022 bei den Kontrollen rund ums Sportforum aktiver geworden. Aber schon im Juni beantragte die Grünen-Fraktion, […]
Die sächsische CDU trifft sich am Samstag, dem 5. November, zu ihrem Landesparteitag in Schkeuditz. Zu Beginn hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Rede, in der er die Folgen des Ukraine-Kriegs thematisierte, Außenministerin Baerbock kritisierte und für längere Laufzeiten für Atomenergie warb. Die Coronakrise spielte nur zu Beginn der Rede eine kleine Rolle, als Kretschmer seine […]
Fast die komplette Prager Straße ist in den vergangenen Jahren ausgebaut wurden als Stadtbahntrasse, auf der künftig auch die breiteren Straßenbahnen der LVB fahren können, die die ab 2026 einsetzen wollen. Nur ein Abschnitt ist derzeit noch ein Nadelöhr: Für breitere Wagenzüge der Stadtbahnlinie 15 und eine höhere Verkehrssicherheit ist zeitnah ein Umbau der Prager […]
Eigentlich können es alle sehen. Da wurde 2021 eine neue Bundesregierung gewählt, die nach 16 Jahren endlich wieder so etwas wie Klimapolitik im Programm hatte. Und dann erlebt man Monate des Bremsens, der Diskussionen, des Gezerres, weil ein Koalitionspartner seine Rolle augenscheinlich darin versteht, jede wirklich Änderung am fossilen Weiterso zu verhindern. Jetzt bekommt Bundeskanzler […]
„Wir können Ihnen sagen, dass wir demnächst mit den ersten Baumaßnahmen loslegen, die auch wirklich physisch ins Gebäude eingreifen“, eröffnete Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke das Pressegespräch am Donnerstag (3. November) mit einer guten Nachricht. Gemeinsam mit Dr. Ronny Maik Leder, dem Direktor des Naturkundemuseums Leipzig, informierte sie über den aktuellen Stand des Bauvorhabens, das den […]
Im Oktober war er Thema in der Ratsversammlung: der wachsende Antragsstau in der Leipziger Ausländerbehörde. Und der große Schwung der Einbürgerungen kommt erst noch. Das Amt kommt nicht mehr hinterher und ist – so sieht es die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat – deutlich unterbesetzt. Die Fraktion will den riesigen Antragsstau bei Einbürgerungen schnellstmöglich abbauen. Mit mehr […]
Eigentlich soll der Burgauenbach mehr Wasser ins Leutzscher Holz und die Burgaue bringen. Doch das klappt nicht so recht. Das Nadelöhr ist der Einlauf aus dem Elsterbecken in den Burgauenbach kurz vor dem Nahlewehr. Damit wieder genügend Wasser über den Burgauenbach in die Aue fließen kann, soll jetzt ab Montag, 7. November, das defekte Einlaufbauwerk […]
Der Finanzbürgermeister hat schon mal vorsorglich gemahnt, dass es nicht viel Spielraum geben würde im Doppelhaushalt 2023/2024 für Extrawünsche der Fraktionen. Aber möglicherweise hat er noch ganz andere finanzielle Spielräume, die er noch gar nicht in seine Haushaltskalkulation für die nächsten zwei Jahre aufgenommen hat. Das vermuten zumindest die Grünen, die deshalb auch Spielraum sehen, […]
Die Herbstbelebung ist deutlich schwächer gefallen, meint Steffen Leonhardi, Vorsitzender der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Leipzig, die am Mittwoch, 2. November, die Oktoberzahlen für den Leipziger Arbeitsmarkt veröffentlichte. Danach waren 21.954 Menschen als arbeitslos gemeldet, 395 weniger als im September. Die Zurückhaltung der Unternehmen bei Neueinstellungen aufgrund der gestiegenen Energiekosten wird spürbar. Das machen auch die […]
69 Prozent der Leipziger fühlen sich beim Radfahren in Leipzig gefährdet. Das war eines der zentralen Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests 2021. Womit er nur mit Zahlen auf den Punkt brachte, was Leipziger Radfahrer seit Jahren kritisieren und auch Bürgerumfragen immer wieder bestätigen. Im neuen Quartalsbericht Nr. 2/2022 versucht nun Laura Häbold aufzudröseln, welche Faktoren möglicherweise bei […]
Voraussichtlich ab Mitte November werden für das geplante Bildungszentrum auf dem Areal Gerichtsweg / Ecke Reichpietschstraße Bäume gefällt und Sträucher gerodet, kündigt das Amt für Gebäudemanagement an. Dann beginnen auch der Neubau der Kindertagesstätte sowie Abriss- und Sicherungsarbeiten am denkmalgeschützten Bestandsgebäude – der ehemaligen Empfangshalle des Eilenburger Bahnhofs. Auf dem an den westlichen Bereich des […]
Im Artikel vom 11. Oktober 2022 „‚Sofortmaßnahmenplan Parkchaos‘: Das Auto auf der Wiese“ schrieb ich zu den Bußgeldern für das rechtswidrige Abstellen von Kfz in öffentlichen Grünanlagen: „Hier wäre es Aufgabe der Fraktionen im Stadtrat: 1. Anzufragen, welche Bußgelder im Ordnungswidrigkeitsverfahren aktuell verhängt werden und 2. Einen Beschluss herbeizuführen, in dem die Höhe der Bußgelder […]
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hat am Dienstag, 1. November, mit der Beseitigung von Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013 im Bereich der Überlaufschwelle Elsterhochflutbett unterhalb des Teilungswehres Großzschocher begonnen. Die Überlaufschwelle im Elsterhochflutbett dient der Einleitung von Hochwasserabflüssen in das Elsterflutbett. Sie liegt unterhalb des Teilungswehres Großzschocher. Im Zuge der Schadensbeseitigung werden die Gewässer und Uferbereiche zunächst […]
Anhand der Diskussionen um die (Nicht-)Umbenennung etwa der Arndtstraße und der Jahnallee haben wir uns an dieser Stelle immer wieder auch mit der Behauptung der Leipziger Stadtverwaltung auseinandergesetzt, Straßennamen seien so etwas wie das Gedächtnis der Stadt. Und deshalb auch dann eher beizubehalten, wenn Namensgeber wie Arndt in die öffentliche Diskussion geraten. Erstmals diskutiert auch […]
Nachdem sich schon der erste Quartalsbericht 2022 für Leipzig intensiv mit der Suburbanisierung rund um Leipzig beschäftigt hat, arbeitet sich im neuen Quartalsbericht 2/2022 Jens Vöckler durch ein Thema, das derzeit einen Teil der Stadtspitze gehörig um den Schlaf bringt: den verstärkten Wegzug von Familien mit Kindern ins Leipziger Umland. Die Einwohnermeldestatistik gibt dazu jede […]
Nachdem nun der Stadtrat mehrfach das Thema (fehlender) Windkraftanlagen und möglicher Solarinstallationen im Stadtgebiet thematisiert hat, hat das Amt für Statistik und Wahlen im jüngsten Quartalsbericht 2/2022 eine Meldung des Umweltbundesamtes vom Juli aufgegriffen. Höchst aktuell natürlich auch vor dem Hintergrund massiv gestiegener Gaspreise. Und der Tatsache, dass Deutschland seine eigenen Klimaziele zu verpassen droht. […]
Es ist eine der abgelegensten Brücken in Leipzig – die Brücke Sesenheimer Straße, die die Sternsiedlung in Möckern mit Lindenthal verbindet. Eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke, deren Pfeiler freilich noch daran erinnert, dass hier einmal eine breite Straße über die Gleise der Bahn führte. Doch der Pfeiler ist mürbe und braucht dringend eine Notreparatur. Und die […]
Am 27. Oktober veröffentlichte Bundesfinanzminister Christian Lindner die Steuerschätzung für den Herbst. Und erstaunlicherweise „fallen die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen im Schätzzeitraum mit Ausnahme des laufenden Jahres höher aus als noch in der Mai-Schätzung erwartet.“ Es ist jedes Mal dasselbe. Auch in Sachsen staunte man wieder, dass die Steuereinnahmen doch wieder nicht eingebrochen […]
Es war überfällig. Es war schon vor Putins Überfall auf die Ukraine überfällig, dass Leipzig endlich eine Lösung findet, von der fossilen Beheizung des Gebäudebestandes wegzukommen. Seitdem aber die russischen Gaslieferungen nach Deutschland gekappt sind, merken auch die Leipziger, wie blauäugig es war, sich derart lange auf billiges Erdgas als Wärmelieferant zu verlassen. Wer noch […]
Seit 2018 setzen Trockenheit und Hitze den Leipziger Straßenbäumen heftig zu. Das erhöht nicht nur das Wasseraufkommen zum Gießen des Baumbestandes. Das erhöht auch die Gefahr absterbender Bäume und abbrechender Äste. Also muss öfter kontrolliert und eingegriffen werden, was die Kosten für die Verkehrssicherungspflicht beim Amt für Stadtgrün und Gewässer 2022 um über 1 Million […]
Der Weißeplatz in Stötteritz wird ab nächste Woche erneuert und soll künftig als öffentlicher Stadtplatz und „offener Schulhof“ doppelt genutzt werden können, kündigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer an. Der denkmalgeschützte Stadtplatz ist stark verschlissen. Ziel der Aufwertung ist es, den kulturhistorisch wertvollen Stadtplatz zu erhalten und die Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger jeden […]
Das Leipziger Neuseenland ist zu einem großen Teil auf unseren Grund gebaut: auf Abraumhalden. Um Nachnutzungen überhaupt ermöglichen zu können, muss der Untergrund verdichtet werden. Am Speicherbecken Borna hat die LMBV jetzt in einem Pilotprojekt ausprobiert, wie das mit schonender Sprengverdichtung funktioniert. Seit September wurde dort gesprengt. Nach insgesamt 42 Sprengtagen auf dem sogenannten Probefeld […]
Manchmal geht es schneller, als man denkt. Seit 2015 ringen nun die diversen Stadtratsfraktionen mit Anfragen und Anträgen darum, dass es vorm Rewe-Markt am Connewitzer Kreuz endlich einen wirklich verkehrstauglichen Radweg gibt. Jüngst haben wir berichtet, dass die Zeichen dafür für 2023 ganz gut stehen. Jetzt kündigt das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) an, dass das […]
Im Landkreis Leipzig kämpfen aktuell zwei Naturschutzallianzen verzweifelt um den Erhalt wertvoller Naturräume. Neben dem Holzberg-Konflikt, dessen Problematik mittlerweile im Sächsischen Landtag verhandelt wird, bereitet das Erholungsgebiet „Östlich Grunaer Bucht“ am Störmthaler See lokalen Naturschützern und sächsischen Umweltverbänden zunehmend Sorge. Hier sind ein naturschutzrechtlich geschütztes Biotop und weitere wertvolle Biotopmosaike mit seltenen und gefährdeten Tier- […]
Mit drei Milliarden Euro wollte der Bund in diesem Jahr den Ausbau von schnellem Internet im ländlichen Raum fördern. Mehr als zwei Monate vor Jahresende ist der Fördertopf bereits leer. Das sorgt unter anderem in Sachsen für Empörung. Wie es mit dem sächsischen Landesprogramm zum Breitbandausbau weitergeht, ist nun offen. Am Mittwoch, dem 19. Oktober, […]
Eine Wahl ist letztlich nur der Beginn einer erfolgreichen Amtszeit. Diese hat Frau Dr. Martina Münch (SPD) am 12. Oktober 2022 dem versammelten Rat der Stadt Leipzig für ihre ersten und letzten sieben Bürgermeisterjahre als neue Sozialdezernentin versprochen. Unterstützt wurde sie im Vorfeld von manchen ihrer zukünftigen Amtsleiter/-innen in einem Offenen Brief. Bei den Glückwünschen […]
Während einer Rede vor Tausenden in Grimma wurde Sachsens Ministerpräsident am Dienstag ausgebuht, erhielt aber auch Applaus. Die „Freien Sachsen“ veranstalteten vor Ort ihren eigenen Protest, nachdem ein vermeintlich neutrales „Bürger-Bündnis ohne Ideologie“ eine Demo gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung angekündigt und sich von ihnen abgegrenzt hatte. Auf und vor der Bühne geriet dann so […]
Westlich des Hauptbahnhofes soll zwischen Gleisen und Berliner Straße in den kommenden Jahren ein neues Quartier entstehen. Im sogenannten Löwitz-Quartier sind unter anderem Gewerbeflächen, ein Park, 500 neue Wohnungen und ein Gymnasium für 1.300 Schüler/-innen geplant. Die ersten Bauarbeiten begannen im April dieses Jahres. Auch eine neue Brücke über die Parthe soll entstehen. Die Verwaltung […]
Am 13. Oktober entschuldigte sich der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Jürgen Kasek, regelrecht dafür, dass er sich schon wieder für die Leipziger Bäume zu Wort meldete. Doch die Antworten, die die Grünen-Fraktion zu ihrer Anfrage zu Baumfällungen in der Brutsaison bekommen hatte, befriedigten ihn überhaupt nicht. Und das, was Kasek […]
Im September beantragte die SPD-Fraktion eine deutliche Beschleunigung bei Einbürgerungen in Leipzig. Denn in den letzten Jahren hat Leipzigs Ausländerbehörde einen gewaltigen Stau bei der Antragsbearbeitung aufgebaut. Was auch an der Personalsituation liegt. Aber auch daran, dass Leipzig immer stärker mit Zuwanderung zu tun hat. Davor kann man die Augen nicht mehr verschließen. Auch wenn […]
Leipzig bekommt eine Bücherspur. Aber nicht bis 2024, wie von den Grünen gewünscht, sondern erst 2025. Auch nicht in Form sichtbarer Zeichen in öffentlichen Raum. Leipzigs Bücherspur wird digital. Obwohl man sich nach der Rede von Bert Sander im Leipziger Stadtrat am 12. Oktober sogar vorstellen kann, dass sie sogar ein Denkmal bekommt. Ein ganz […]
Heiß diskutiert wurden ja auch seit Monaten die Abrisse am Plagwitzer Bahnhof, wo zwar der „Bürgerbahnhof Plagwitz“ floriert und die von der Stadt erworbenen Grundstücke so langsam begrünt werden. Aber die Teile mit den Güterschuppen hat die Bahn ja an privat verkauft und auch die Linksfraktion befürchtet, dass hier mehr versiegelt wird als gewünscht. Die […]
Seit Monaten rumort jetzt die Diskussion um den Deponieberg Seehausen und die dort geplante Photovoltaikanlage der WEE, einer Tochtergesellschaft der Leipziger Stadtwerke und der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV). Was die Handlungsspielräume des Leipziger Stadtrats extrem einengt. Was in der Ratsversammlung am 12. Oktober wieder zu erleben war. Da setzte sich SPD-Stadträtin Christina März […]
Das war dann noch einmal haarscharf: Bekommen die Radfahrerinnen und Radfahrer vor dem Leipziger Hauptbahnhof endlich einen eigenen Radweg oder wird an der alten, ungenügenden Gehweg-Lösung weitergebastelt? Letzteres hatte sich die CDU-Fraktion gewünscht: „Der bestehende Radweg vor dem Hauptbahnhof wird farblich gekennzeichnet.“ Nur gibt es da gar keinen Radweg. Nur einen Gehweg, der für Radfahrer […]
„Dem Antrag wird zugestimmt. Das Anliegen entspricht dem Ziel der Verbesserung des Erscheinungsbildes sowie der Aufenthaltsqualität der Haltestelle sowie den Zielen des Präventionskonzeptes Graffiti“, meinte auch Leipzigs Verwaltung. Wieder einmal rannte das Jugendparlament offene Türen ein. Jetzt ist die DB Station & Service gefragt, ob der S-Bahn-Haltepunkt MDR mal schöner werden darf. Recht bildhaft schilderte […]
Recht euphorisch gab sich FDP-Stadtrat Sascha Matzke nach der Stadtratsentscheidung am 12. Oktober zum Eutritzscher Markt. Denn danach solle der Eutritzscher Markt zeitnah ein Nutzungskonzept erhalten. Aber eigentlich ging es im Antrag der Fraktion Freibeuter noch gar nicht darum. Sondern um die Aufnahme ins Stadtplatzprogramm. Die Auflage eines Stadtplatzprogramms war erst im Juli vom Stadtrat […]
Am Ende ließ Thomas Nörlich vom Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte zwar den Verwaltungsstandpunkt abstimmen. Aber vorher las er Leipzigs Verkehrsverwaltung noch einmal die Leviten am Mittwoch, dem 12. Oktober, als es im Stadtrat um ein kurzes Stück Radweg an der Eutritzscher Straße ging. 150 Meter lang, eigentlich ohne viel Aufwand in einen Pop-up-Radweg zu verwandeln. Doch genau […]
Noch vor wenigen Monaten dachte man: Das dauert noch ewig, bis Leipzigs Ratsversammlung bereit ist, eine Frau zur Ehrenbürgerin zu machen. Und dann ging es dieser Tage doch sehr schnell. Am Mittwoch, dem 12. Oktober, wurde Channa Gildoni vom Leipziger Stadtrat einstimmig zur Ehrenbürgerin gewählt. Und es gab keinen Streit und keine Widerrede. Ein bewegtes […]
Der Druck ist hoch. Manche spüren ihn und der Umbau unserer Energielandschaft geht ihnen nicht schnell genug. Denn da hat auch Leipzig viele wertvolle Jahre verloren. Weshalb nicht nur der Energieberg Seehausen aktuell die Gemüter beschäftigt, sondern auch der geplante Solarthermiepark in Lausen. Der aber 2022 noch nicht gebaut wird, wie das Dezernat Stadtentwicklung und […]
Im Frühjahr sorgten die Pläne der Stadtbibliothek Leipzig, ihre Buchbestellungen in großen Paketen auszuschreiben, für einen regelrechten Aufruhr unter Leipzigs Buchhändlern. Bislang kaufte die Stadtbibliothek in kleinen Posten direkt bei Leipzigs Buchhändlern ein. Nach dem Protest wurde die Ausschreibung erst einmal gestoppt. Das Jugendparlament nahm sich der Sache an. Denn ausgerechnet in einer Zeit, in […]
Seit einigen Tagen hängen die Banner an den Leipziger Innenstadtkirchen: „22 ist nicht 89 – Wir leben in keiner Diktatur“. Dies geht zurück auf eine Initiative der evangelischen und katholischen Kirche in Leipzig. Damit soll dem zunehmenden, schamlosen Missbrauch des ’89er-Narrativs durch rechtsnationalistische Gruppierungen wie AfD und „Freie Sachsen“ entgegengetreten werden. Diese führen seit einigen […]
Seit dem 26. September erfreut eine Sperrung der stadteinwärtigen Fahrbahn der Karl-Liebknecht-Straße in Connewitz alle Verkehrsteilnehmer. Hier bauen die Leipziger Wasserwerke. Sie verlegen eine neue Trinkwasserleitung zwischen der Scheffelstraße und der Gustav-Freytag-Straße. Bis zum 31. Oktober sollen die Arbeiten andauern. Aber die Baustelle ist auch der Vorbote einer anderen Veränderung, auf die die Radfahrer seit […]
Beim Ziel sind sich alle einig – zumindest fast alle demokratischen Fraktionen im Leipziger Stadtrat: Leipzig muss klimaneutral werden. Möglichst schnell. Möglichst so, dass alle mitgenommen werden. Und so, dass es überhaupt bezahlbar ist. Denn eines wurde in der Stadtratsdebatte zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 am Donnerstag, 13. Oktober, im Stadtrat deutlich: Am Geld […]
Der Stadtrat hat sich für die Fortsetzung der Ratsversammlung am Donnerstag, dem 13. Oktober, einen gewaltigen Berg Arbeit aufgehoben. Unter anderem rund drei Dutzend Vorlagen der Verwaltung stehen noch auf der Tagesordnung. Viel Zeit dürfte das Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 in Anspruch nehmen. Hierzu gibt es 14 Änderungsanträge. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige […]
Es wird ein Umgewöhnungsprozess, der nicht ohne Diskussionen ablaufen wird, das steht eigentlich seit 2018 fest, seit das Oberverwaltungsgericht in Bautzen das Radfahrverbot auf dem Leipziger Promenadenring für ungültig erklärt hat. Seit dem Frühjahr 2022 entstehen so die ersten Teile eines extra grün eingefärbten Radwegs auf dem westlichen Ring. Und die werden auch nicht wieder […]
Bekanntermaßen gehört es zur Programmatik der AfD, das Rad um mehrere Jahrzehnte zurückzudrehen. Manchmal sind es aber auch nur ein paar Jahre, die diese Partei gerne rückgängig machen würden. So forderte die AfD in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 12. Oktober, frühere Beschlüsse des Stadtrates zur Aufnahme von Geflüchteten rückgängig zu machen. Sowohl die Verwaltung […]
Der Hauptbahnhof bleibt umkämpftes Terrain. Mal geht es um die Sicherheit von Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen, mal um die Situation von Obdachlosen, mal um das allgemeine Sicherheitsgefühl. Um letzteres zu erhöhen, wollte das Jugendparlament testen, wie sich Videoüberwachung auswirkt. Abgestimmt wurden am Mittwoch, dem 12. Oktober, letztlich andere Varianten – ohne jedoch Mehrheiten zu finden. Dass […]
Drei Millionen Euro sollte die Stadt nach dem Willen der Linksfraktion jährlich in einen Härtefallfonds stecken, um „Härtefallgruppen“ bei Energienachzahlungen zu unterstützen. Das hatte die Linksfraktion beantragt. Zudem sollten Energieunternehmen auf Sperren verzichten. Der Mehrheit des Stadtrates ging das am Mittwoch, dem 12. Oktober, zu weit. Lediglich eine Infokampagne seitens der Verwaltung für bestehende Unterstützungsangebote […]
Turbulent darf man die Vorgänge rings um die Bürgermeister/-innen-Wahl von Frau Dr. Martina Münch schon jetzt nennen. Am 14. September 2022 hatte es für die ehemalige Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur im Land Brandenburg nicht gereicht, ihre Wahl scheiterte knapp. Schon das ein Novum, welchem OB Burkhard Jung mit einem weiteren Novum entgegnete: heute […]
Das dürfte spannend werden: Nachdem die Wahl zur Sozialbürgermeisterin vor einem Monat überraschend gescheitert war, möchte Martina Münch (SPD) im Oktober einen erneuten Anlauf nehmen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 12. Oktober, dürfte es vor allem darum gehen, ob die Grünen nun überzeugt sind und ob vermeintlich unterstützende Fraktionen wie Linke und CDU wirklich […]
Eigentlich sollte er schon längst Geschichte sein – doch nach einer ersten Terminverschiebung wird der markante 170-Meter-Turm auf dem Gelände der Stadtwerke in Leipzig-Südost nun auch noch den Jahreswechsel überleben. Seine Sprengung im November ist wegen nicht ausgeräumter Bedenken im Umfeld ein weiteres Mal abgesagt worden und wurde jetzt erst für 2023 angesetzt. Anlieger-Bedenken weiterhin […]
Im Zentrum Südost entsteht Leipzigs größtes Schulneubauprojekt – der Campus Dösner Weg. Für die Gemeinschaftsschule und die dazugehörige Zweifeld-Sporthalle wurde jetzt der Baubeschluss auf den Weg gebracht, teilen das Dezernat Stadtentwicklung und Bau und das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie mit. Der Campus Dösner Weg ist Neuland in der Leipziger Schullandschaft und sachsenweit. Es entsteht […]
Am heutigen Mittwoch, dem 12. Oktober, steht im Leipziger Stadtrat mit hoher Wahrscheinlichkeit das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) zur Diskussion. Dazu hat die Leipziger Gruppe der Scientist for Future eine Stellungnahme verfasst, denn die Wissenschaftler/-innen sehen erheblichen Nachbesserungsbedarf beim EKSP. Die Stellungnahme ist ziemlich dick, eben ein richtig ausführlicher Debattenbeitrag dazu, wie eine Stadt wie […]
In der Ratsversammlung am heutigen 12. Oktober soll über das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 für die Stadt Leipzig abgestimmt werden. Wenn abgestimmt wird, denn es könnte noch zu einem weiteren Antrag kommen, die ganze Abstimmung zu verschieben, nachdem der Stadtrat schon in seiner Septembersitzung die Reißleine gezogen hatte: So wie es die Verwaltung vorgelegt […]
Das einst von Bürgerinnen und Bürgern initiierte Bauvorhaben Parkbogen Ost erreicht dieser Tage einen weiteren Meilenstein. Auf 85.000 Quadratmetern ehemaliger Bahntrasse soll in den kommenden Jahren im Leipziger Osten ein grüner Höhenzug entstehen. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich durch Oberbürgermeister Burkhard Jung hat am Montag, 10. Oktober, der Bau des Rad- und Gehweges auf dem […]
In meinem Beitrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum „Sofortmaßnahmenplan Parkchaos“ schrieb ich: „Ein dritter Antrag müsste sich dann mit den Umweltschäden durch Falschfahrer und Falschparker, z. B. auf Grünflächen, beschäftigen.“ Das soll mein heutiges Thema sein. Der magische Schutzschirm für das Auto Das Auto als Verkehrsmittel, steht in seinem Biotop, […]
Vielleicht bekommt ja Leipzig tatsächlich in naher Zukunft seine erste Ehrenbürgerin. Denn für die Ratsversammlung am 12. Oktober hat Oberbürgermeister Burkhard Jung einen Beschlussvorschlag ins Verfahren gegeben, nach dem der langjährigen Vorsitzenden des Verbands ehemaliger Leipziger in Israel noch im Oktober die Ehrenbürgerwürde verliehen werden soll. Im Juli haben wir an dieser Stelle die kleine […]
Um das künftige Stadtviertel auf der Westseite des Hauptbahnhofs – das Löwitz Quartier – besser anbinden zu können, soll die Berliner Straße umgebaut werden. Unter anderem sind durchgehende Radfahrstreifen, ein Rasengleis und eine neue barrierefreie Haltestelle vorgesehen. Die entsprechende Vorzugsvariante der Planung ist jetzt durch die Stadtspitze bestätigt worden. Der Stadtrat muss darüber noch abschließend […]
Das, was da am 14. September im Leipziger Stadtrat passierte, war ein Novum. Während Ulrich Hörning (SPD) und Clemens Schülke (CDU) ohne Probleme ihre (Wieder-)Wahl zum Verwaltungs- bzw. Wirtschaftsbürgermeister bestanden, fiel Dr. Martina Münch auch im zweiten Wahlgang durch. Und das hat seine Gründe nicht nur im Parteienproporz in der Leipziger Ratsversammlung, sondern auch in […]
Es wird ein langer Lernprozess – für beide Seiten. Für das Leipziger Ordnungsamt genauso wie für all die Autobesitzer, die sich in den vergangenen Jahren angewöhnt haben, bei Fußballspielen und Großkonzerten ihr Auto einfach irgendwo auf Wiesen, im Wald oder anderen dafür verbotenen Orten abzustellen. Vor dem Bundesliga-Spiel zwischen RB Leipzig und dem VfL Bochum […]
Seit einigen Jahren gibt es ja in Leipzig sogenannte Themenjahre, in denen thematisch ein besonderer Teil der Leipziger Geschichte im Zentrum steht. Manchmal rauschen sie ohne große Medienresonanz vorbei, manchmal sind die Themen wirklich spannend. Aber von einer gewissen Ratlosigkeit erzählt nun in der „Bürgerumfrage 2021“, dass Leipzigs Verwaltung gern wissen möchte, welche Themen aus […]
Das Erste, was einem zu Schkeuditz einfällt, ist natürlich der Flughafen und damit auch der Lärm. Aber dass der Ort weit mehr zu bieten hat und durchaus lebenswert ist, davon ist Oberbürgermeister Rayk Bergner fest überzeugt. Im langen LZ-Interview erzählt er von günstigen Mieten, viel Grün und großem Zusammenhalt, wenn Hilfe benötigt wird. Fangen wir […]
Die Corona-Pandemie hat viele zuvor als selbstverständlich erlebte Dinge gründlich infrage gestellt. Und das Ende der harten Beschränkungen in den ersten beiden Corona-Jahren bedeutet ganz und gar nicht, dass sich die Dinge so schnell wieder normalisieren. Das bekommt besonders die Kulturszene zu spüren. Denn obwohl die Häuser alle wieder geöffnet sind, kehrt das Publikum nur […]
In dieser Woche trafen sich die ostdeutschen Vertreter des Deutschen Städtetages in der Lutherstadt Wittenberg. Und ihr wichtigstes Thema waren natürlich die dramatisch steigenden Gas- und Strompreise. Das können die Kommunen nicht mehr auffangen. Die ostdeutschen Städte fordern deshalb schnelle Ergebnisse der Expertenkommission für die Gaspreisbremse und konkrete Vorschläge für die Strompreisbremse. Außerdem sollten Bund […]
Im Herzen Grünaus, an der Stuttgarter Allee, soll ein neues Bildungs- und Bürgerzentrum (BBZ) entstehen. In diesem Zentrum werden die Grünauer Bibliotheken, die Angebote der „Völkerfreundschaft“ und der Volkshochschule, das Bürgerbüro und das Quartiersmanagement einen gemeinsamen modernen Standort finden. Das BBZ wird ergänzt durch eine Dreifeld-Sporthalle. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss wurde durch die Verwaltungsspitze gefasst. Der […]
Am Montag, 10. Oktober, wird mit der Sanierung des beliebten Spielplatzes an der Wolfgang-Heinze-Straße Ecke Herderstraße in Leipzig-Connewitz begonnen, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Das Amt bittet darum, die erforderlich Sperrung des Spielplatzes während der Bauzeit zu berücksichtigen. Auf der etwa 7.300 Quadratmeter großen Grünfläche soll bis Ende des Jahres eine neue […]
Am Störmthaler See soll ein Inklusionscampingplatz der Städtischen Eigenbetriebe Behindertenhilfe Leipzig (SEB) entstehen. Doppelte Inklusion ist das Ziel, d. h. Menschen mit Behinderung finden dort Erholung, aber auch Arbeit. Das Vorhaben soll mit 22 Millionen Euro die derzeit höchste Einzelprojektfördersumme der Strukturwandelförderung des Bundes im Mitteldeutschen Revier erhalten. Nach der Kritik der Sächsischen Landesverbände von […]
Die Komplettsanierung der Leipziger Hauptfeuerwache am Goerdelerring ist nach viereinhalb Jahren Bauzeit abgeschlossen. Mit der Übergabe durch Oberbürgermeister Burkhard Jung, Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal, den Staatssekretär des Inneren Dr. Frank Pfeil sowie den Leitenden Branddirektor Axel Schuh an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Branddirektion wurde sie am Donnerstag, 6. Oktober, feierlich wiedereröffnet. „Mit der abgeschlossenen Sanierung […]
Mit rechten Dingen ging das möglicherweise nicht zu. Im April stimmte der Stadtrat dem Bau der Gustav-Esche-Brücke II zu, die sich im Verlauf der Gustav-Esche-Straße zwischen Neuer Luppe und Nahle befindet. Um eine Umfahrung für Kraftfahrzeuge zu schaffen, mussten Dutzende Bäume gefällt werden. Die Fällarbeiten begannen im August, mitten in der Vegetationsperiode. Wie kann das […]
Sie sind ja überall in Stadtbild zu sehen – mal als hingekritzelter Tag, mal als großflächiges Bild: Graffiti. In der Diskussion der Stadtgesellschaft oft als Verschandelung des Stadtbildes diskutiert, als „Schmiererei“ und Zerstörung fremden Eigentums. Ganze Serien von Polizeimeldungen beschäftigen sich ja mit der Sachbeschädigung durch Graffiti und der meist nächtlichen Jagd nach den Tätern. […]
Leipzig wächst zwar. Aber praktisch nur durch Zuwanderung. Nur knapp lag die Zahl der Geburten in den vergangenen Jahren über denen der Gestorbenen. Längst ist der kurzzeitige Höhepunkt beim Geburtenanstieg überschritten, die Zahlen gehen wieder zurück. Leipzig geht es also wieder wie ganz Deutschland: Mit derart niedrigen Geburtenraten schrumpft die Bevölkerung. Und immer mehr Leipziger […]
Die Verlängerung der S-Bahn nach Markranstädt und Großkorbetha ist zwar immer noch Zukunftsmusik. Aber an dieser Strecke sorgt die Deutsche Bahn jetzt dafür, dass es rechts und links der Gleise schon mal leiser wird. Die Deutsche Bahn (DB) baut in Markranstädt und Großlehna sechs neue Lärmschutzwände mit einer Gesamtlänge von 4.517 Metern. Gebaut werden soll […]
Da staunten nicht nur die Autoren des ersten Leipziger Demokratie-Monitors, der in diesem Sommer veröffentlicht wurde, sondern auch wir selbst. Denn er stellte für einen erheblichen Teil der Leipziger eine gewaltige Politikverdrossenheit fest. Verbunden mit einem geradezu seltsamen Wunsch, die Politiker sollten sich mehr um sie bemühen. Anlass genug in der aktuellen Bürgerumfrage, die Leipziger […]
Die Gemeinde Großpösna südöstlich von Leipzig verantwortet das umstrittene Bebauungsplanverfahren ‚Östlich Grunaer Bucht‘ für die Neuerrichtung eines Inklusionscampingplatzes der Städtischen Eigenbetriebe Leipzig (SEB), eines Strandbades und eines universitären Wassersportzentrums am Störmthaler See. Eine lokale Naturschutzallianz versucht seit Jahren vergeblich, in der Planung auf eine naturverträgliche Ausführung hinzuwirken. Der B-Planvorentwurf, den die Gemeinde Großpösna nun im […]
Die Ratsversammlung möchte im Oktober erneut eine Redezeitbegrenzung für die Fraktionen testen. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die die Verwaltung am Dienstag, dem 4. Oktober, veröffentlicht hat. Ein solches „Redezeitbudget“ hat es bereits in der September-Sitzung des Stadtrates gegeben. Stößt das Modell auf breite Zustimmung, soll es künftig immer zum Einsatz kommen. Es geht […]
Eins der Themen, die erst in den letzten Jahren heiß diskutiert wurden, war ja die lange kaum sichtbare Tatsache, dass immer mehr Leipziger Familien mit Kindern ins Leipziger Umland abwandern. Für die Bürgermeister in den Umlandgemeinden ist das ein Segen, denn es stabilisiert die Bevölkerungszahl. Aber Leipzig verliert damit Kinder und es bremst sogar das […]
Es ist nicht nur auf Bundesebene so, dass immerfort gejammert wird, dass die Deutschen viel zu selten in Wohneigentum leben. Immer neue Kampagnen werden aufgelegt, damit die Bundesbürger das Wagnis eingehen, sich langfristig an Wohneigentum zu binden. Aber die niedrige Quote hat eben nur wenig mit dem Unwillen der Bürger zu tun, sich „was Eigenes“ […]
Den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit nutzte die Bundesagentur für Arbeit mal wieder zum großen Wundern: „Auch nach 32 Jahren Deutscher Einheit sind die Unterschiede zwischen Ost und West immer noch signifikant. In Ostdeutschland liegt etwa das Medianentgelt der Frauen schon seit Jahren über dem der Männer. Im Westen ist es umgekehrt.“ Natürlich stimmt an […]
Die Corona-Pandemie hatte nicht nur Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage vieler Leipzigerinnen und Leipziger. Sie hat auch einen ganz zentralen Nerv getroffen: den Leipziger Einzelhandel und die Gastronomie. Und damit ganz besonders die Leipziger Innenstadt, die gerade von den Menschen mit höheren Einkommen gemieden wurde. Auch das zeigt der Bericht zur Bürgerumfrage 2021 jetzt in […]
Dass so viele Leipziger im dritten Jahr der Corona-Pandemie so langsam nachlässig werden, kann auch damit zu tun haben, dass sie bislang eine Infektion vermeiden konnten. Denn in der Bürgerumfrage 2021 gaben nur 7 Prozent der Befragten an, eine Corona-Infektion gehabt zu haben. Bei den über 65-Jährigen sind es sogar nur 3 Prozent. Da staunt […]
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