Artikel zum Schlagwort Stadtrat

Wiener Modell

Eine Wette zum 365-Euro-Ticket: Wird es bis 2027 eingeführt oder nicht?

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Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Manche Berichterstattungen, Debatten darüber bis hinein in die sozialen Netzwerke hinein treiben seltsame Blüten. Eine hat nun zu einer Wette geführt, über die wir gern und im Einverständnis mit dem Wettpartner, dem Stadtrat René Hobusch (FDP), die Öffentlichkeit informieren wollen. Alles dreht sich um die Frage, ob und wann man realistisch ein Ticket in Leipzig einführen kann, welches den normalen Fahrgast im Jahresabonnement am Tag nur noch einen Euro kostet. Weiterlesen

Kommunalwahl

Der halbe Stadtrat wechselt, aber die Frauen bleiben deutlich in der Minderheit

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Für alle LeserDie Namen der neuen Stadträte und Stadträtinnen stehen fest. Neben vielen bekannten Gesichtern werden nach der Sommerpause auch mehr als zwei dutzend neue Personen im wichtigsten Gremium der Stadt auftauchen. Während der Anteil der Frauen weiterhin gering bleibt, dürften die personell und rhetorisch erstarkte AfD-Fraktion sowie der Einzug einiger „Klare Kante“-Politiker in den Reihen von Grünen und Linkspartei für Emotionen sorgen. Weiterlesen

Umfrage zur Stadtratswahl (9)

Christian Wolff: „Man kann über den Stadtrat etwas bewegen“

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WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen. Weiterlesen

Stadtratswahl in Leipzig

D’Hondt? Dr. Tobias Peter erklärt mal, wie Kommunalwahl geht

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Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Er steht für die Grünen auf Listenplatz 1 des Leipziger Wahlkreises 1, also im Leipziger Nordosten für die Stadtteile rings um die Eisenbahnstraße, Thekla, Schönefeld und Plaußig-Portitz, Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld. Sicher hat er auch deshalb einen guten Grund, mal zu erklären, wie so eine Kommunalwahl in den 10 Wahlkreisen funktioniert und wer, warum und wieso am heutigen 26. Mai 2019 in den neuen Stadtrat gelangen könnte. Und so zu den 70 Parlamentariern der kommenden fünf Jahre wird. Weiterlesen

Soziale Erhaltungssatzungen

Milieuschutz in Leipzig: Wenn Politik nicht öffentlich erklärt wird

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Für alle LeserAm Mittwoch, 22. Mai 2019 ging alles ziemlich schnell. Zu Beginn der Stadtratssitzung wurden ganze zehn Beschlusspunkte in einem Zug auf Antrag der CDU mit der Zustimmung aller anderen Fraktionen außer der Linken von der Tagesordnung genommen. Warum genau, blieb reichlich unklar, vom Drängen auf Absetzung der hier enthaltenen Aufstellungsbeschlüsse für verschiedene Stadtgebiete Leipzigs für eine soziale Erhaltungssatzungen seitens OB Burkhard Jung und Baudezernentin Dorothee Dubrau war die Rede. Und die Linksfraktion sah den Milieuschutz kurz vor der Kommunalwahl am 26. Mai unterlaufen. Weiterlesen

Im Vorfeld der Kommunalwahl

Paukenschlag im Stadtrat: Milieuschutzsatzung verschoben

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Für alle LeserDie am heutigen 22. Mai 2019 mit großer Spannung erwarteten Tagesordnungspunkte 14.25 und folgende machten anders Furore als gedacht. Statt sogenannte Erhaltungsatzungen zum Schutz von Mietern vor steigenden Mieten in immerhin zehn Leipziger Stadtteilen auf Antrag der Linksfraktion zu beraten und zu beschließen, kam es erst einmal zu einem deutlich verzögerten Start der Ratsversammlung. Bis etwa 16:20 Uhr kam es zu massiven Einflussnahmen auf die Stadträte durch Baudezernentin Dorothee Dubrau und Oberbürgermeister Burkhard Jung, die Anträge zu verschieben. Gegen vorherige Bekundungen stimmten die Fraktionen bis auf die Linke dieser danach zu. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: LVV-Darlehen wird zu Eigenkapital

Heiko Oßwald (SPD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich wollte der Stadtrat bereits am Mittwoch, den 15. Mai, über einen Antrag der SPD-Fraktion abstimmen, ein Darlehen der Stadt an die L-Gruppe in Höhe von rund 228 Millionen Euro bis Ende 2020 in Eigenkapital umzuwandeln. Doch wegen rechtlicher Unsicherheiten einigte man sich darauf, das Thema auf die Fortsetzung der Ratsversammlung am 22. Mai zu vertagen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Mai-Sitzung im Livestream

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Für alle LeserAm Mittwoch, den 22. Mai, kommt der Stadtrat zum zweiten Mal in diesem Monat zusammen. Eigentlich sollte in der Woche der Kommunalwahl keine Sitzung stattfinden. Doch weil die Tagesordnung in der vergangenen Woche unter anderem wegen der Diskussion über das 365-Euro-Ticket nicht abgearbeitet werden konnte, wird die Sitzung nun fortgesetzt. Die L-IZ wird über die wichtigsten Themen berichten und bietet wie gewohnt einen Livestream an. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: BUND erhält knapp 30.000 Euro für Mehrwegbecher-Pfandsystem

Norman Volger (Grüne) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der modernen und zunehmend hektischen Welt bleibt für einen gemütlichen Kaffee offenbar immer weniger Zeit. Vor allem Arbeiter und Studierende bestellen häufig einen Coffee to Go, also einen Kaffee für unterwegs. Dies bringt jedoch Müllprobleme mit sich, die der BUND Leipzig mit einem Mehrwegbecher-Pfandsystem eindämmen will. Das dafür nötige Geld hat der Stadtrat bewilligt. Weiterlesen

Anfragen in der Ratsversammlung am 15. Mai

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Jobcenter, Kohleausstieg und Nahverkehrsplan + Video

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Für alle LeserVideoDie Stadtverwaltung hat am Mittwoch, den 15. Mai, auf mehrere Anfragen der Stadträte geantwortet. Aus den Antworten geht unter anderem hervor, dass das Jobcenter zu Umzügen von Bedarfsgemeinschaften keine Statistik erfasst, dass der Stadtrat künftig in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Finanzierung des Kohleausstiegs einbezogen werden soll und dass der Stadtrat in Kürze die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans erhalten soll. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig strebt 365-Euro-Ticket an + Video

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Für alle LeserVideoDie Idee, in Leipzig in einigen Jahren ein 365-Euro-Ticket für die LVB einzuführen, hat in den vergangenen Monaten an Fahrt aufgenommen. Der Verein Ökolöwe sammelte nach eigenen Angaben 10.000 Unterschriften und war auch während der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, den 15. Mai, präsent. Nun hat der Stadtrat entschieden: Leipzig soll nach Möglichkeit ein 365-Euro-Ticket einführen und deshalb prüfen, ob und wie das umsetzbar wäre. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig soll Bürgerhaushalt einführen + Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, die Verwaltung mit einem Konzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes zu beauftragen. Damit könnten Einwohner eigene Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt einbringen und über die Vorschläge anderer abstimmen. Die Verwaltung argumentierte, dass dies so ähnlich schon jetzt möglich sei. Weiterlesen

Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule – aufspalten oder nicht?

OBM schlägt lieber eine Verweisung der Entscheidung über den Mega-Auschuss an den neuen Stadtrat vor

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Für alle LeserSoziales ist irgendwie immer noch Frauensache. Und es waren folgerichtig vor allem Stadträtinnen, die im Januar beantragten, den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule aufzuspalten. Denn weil auch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule so ein Riesendezernat ist, stapelt sich auch im Ausschuss die Arbeit. Nur der Sport ist in einen eigenen Ausschuss ausgelagert. Weiterlesen

Kommunalwahl in Leipzig

Frag doch mal …: Die LZ-Umfrage zur Stadtratswahl 2019

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WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Es sind noch wenige Tage bis zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai. Voraussichtlich mehr als 450.000 Leipziger Wähler dürfen dann darüber entscheiden, welche 70 Personen in den kommenden fünf Jahren die wichtigsten Entscheidungen auf lokaler Ebene treffen sollen. Derzeit legen die zehn zur Wahl stehenden Parteien dar, für welche Inhalte sie stehen und warum man sie wählen sollte. In dieser Umfrage jedoch wird die Perspektive gewechselt. Gefragt haben wir dafür Leipziger Vereine und Organisationen, was der neue Stadtrat ab dem 26. Mai aus ihrer Perspektive in Leipzig lösen oder verändern sollte. Weiterlesen

Noch erstaunlich sachlich

Video – Kommunalwahl: Die Mephisto-Debatte vom 2. Mai 2019 im Zeitgeschichtlichen Forum

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Für alle LeserVideoBislang plätschert er irgendwie ein wenig, dieser aktuelle Stadtratswahlkampf. Verstehbar vielleicht, weil längst Prognosen zur sächsischen Landtagswahl am 1. September 2019 und erste Scharmützel dazu die Öffentlichkeit bestimmen. Dennoch kommt es einer echten Unterschätzung der kommunalen Ebene gleich, den Entscheid am 26. Mai 2019 gerade in der größten Stadt Sachsens auf meist inhaltsarme Plakate zu beschränken. Vielen gilt Leipzig als die „rote Hochburg“ und noch haben Linke, Grüne und SPD im Stadtrat eine Mehrheit von 40 Sitzen bei 70 Abgeordneten. Das würden CDU, FDP und AfD gern ändern. Letztere mit der Hoffnung auf deutlich mehr Weiterlesen

Sicherheit

Fehlender Wille: Halten, Parken und Abschleppen in Leipzig + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Wer in den vergangenen Jahren so manche Presseveröffentlichung über das Leipziger Umwelt- und Ordnungsdezernat aufmerksam beobachtete, durfte zum Ergebnis kommen, dass hier ein Bürgermeister agiert, der gern mal links und rechts von klaren Regeln schippert. Ob es das Verbot regelwidrig mitgeführter Gegenstände wie Angelruten und Starklichtstrahlern bei den „Legida“-Demonstrationen waren, welche erst nach gehörigem öffentlichen Druck in den Auflagen auftauchten oder die schleichende Eventisierung der Leipziger Flussgewässer auf Kosten des Auwaldes: immer wieder lächelte Heiko Rosenthal (Linke) die meisten Probleme im Stadtrat weg. Weiterlesen