Artikel zum Schlagwort Petition

Eine ganz und gar nicht erledigte Petition

Was tut Leipzig wirklich zum Erhalt der wertvollen Feldraine in seiner Flur?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal sind die Jahreszahlen interessant, die in Stellungnahmen der Stadtverwaltung stehen. Weil sie verraten, wie lange ein Thema schon vor sich hinköchelt, ohne wirklich gelöst zu sein. Auf Landesebene wurde es ja gerade wieder durch die Diskussion um den Insektenschwund aktuell: Viel zu viele Feldraine sind in den letzten Jahren einfach überpflügt worden. Und in Leipzig? Eine Petition wünschte sich jetzt: „Biodiversität durch naturbelassene Feldraine verbessern“. „Erledigt“, meint die Verwaltung. Weiterlesen

ADFC kritisiert die ignorante Haltung der Leipziger Verkehrsplaner

Petition für eine sichere Radführung in der Inneren Jahnallee gestartet

Foto: LZ

Für alle LeserTempo 30 klingt immer gut. Die Leipziger haben sich ja daran gewöhnt. Wenn irgendwo Unfallschwerpunkte entschärft werden sollen, wird „Tempo 30“ verhängt. Der Ökolöwe hatte es auch für die Innere Jahnallee vorgeschlagen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt scheint dem Vorschlag flugs folgen zu wollen. Aber dem ADFC gehen die aktuellen Vorschläge aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig zur geplanten Verkehrsorganisation in der Inneren Jahnallee nicht weit genug. Weiterlesen

Der Vizepräsident des DSLV Sachsen Paul Döring im Gespräch

Schulsport aufstocken wäre der richtige Weg

Foto: DSLV Sachsen

Für alle LeserLZ/Auszug aus Ausgabe 54Der sächsische Schulsport hat zum Angriff geblasen. Obwohl eine Kürzung der Stundenzahl im Unterrichtsfach Sport vom Sächsischen Kultusministerium derzeit nicht angedacht ist, hat der Deutsche Sportlehrerverband Sachsen (DSLV Sachsen) 29.500 Unterschriften für eine Petition zum Erhalt der aktuellen Stundenanzahl binnen weniger Wochen sammeln können. Das LZ-Interview mit dem sächsischen DSLV-Vizepräsidenten Paul Döring in Auszügen. Weiterlesen

Doppelte Klatsche

Nicht mal der Verwaltungsstandpunkt kann die Petition zum Mittleren Ring Südost retten

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs kommt eher selten vor, dass im sechsköpfigen Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates weder die Petition noch der zugehörige Verwaltungsstandpunkt eine Mehrheit bekommen und gleich beide abgelehnt werden. Das ist jetzt der Petition zum Mittleren Ring Südost passiert. Die Stadtratsmehrheit kann mit diesem Uralt-Thema nichts mehr anfangen. Weiterlesen

Petition zum „Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig“

Bündnis „Leipzig kohlefrei“ nimmt Stellung zur ablehnenden Haltung der Stadtverwaltung

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAm 7. März berichteten wir an dieser Stelle über die Stellungnahme der Leipziger Stadtverwaltung zu einer Petition des Bündnisses „Leipzig kohlefrei“, das von 2.000 Leipzigern unterschrieben war. Die Stadt lehnte das Ansinnen der Petition ab. Und begründete das auch. Die Gründe muss man nicht teilen. Es ist durchaus eine spannende Frage: Kann Leipzig schon jetzt einfach aus dem Kohlestrom aussteigen und 2023 komplett auch aus der Lippendorfer Fernwärme? Weiterlesen

Stadt kann Petition nicht abhelfen

Keine Chance für das Sternwartenwäldchen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Sternwartenstraße konnte man 17 Jahre lang beobachten, was passiert, wenn man alte Ruinen beräumt und eine innerstädtische Brache einfach mal sich selbst und den Bewohnern des Viertels überlässt. Es entstand ein richtiges kleines Sternwartenwäldchen. Doch dessen Zeit ist abgelaufen – genauso wie die Genehmigung zur Zwischennutzung. Und was wird aus der Petition? Ist wohl nur abzulehnen, meint das Dezernat Stadtentwicklung und Bau. Weiterlesen

Ablehnungsempfehlung für Petition „Leipzig kohlefrei“

Leipzig plant längst den Kohleaustieg und die Straßenbahn fährt seit dem 1. Januar mit Öko-Strom

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserDer Vorstoß passte schon wie die Faust aufs Auge, passend in eine Zeit, in der die Klimapolitik der Bundesregierung in die Kritik gerät und sich immer mehr Menschen eine Energieversorgung ohne Kohleruß und Millionen-Tonnen CO2 wünschen. 2.200 Menschen unterzeichneten deshalb eine Petition „Leipzig kohlefrei“, schickten sie an den Stadtrat. Und der Oberbürgermeister reagierte jetzt. Motto: So schnell schafft das Leipzig nicht. Weiterlesen

Petition zum Mittleren Ring Südost

Den Wilhelm-Külz-Park will die Stadt auf keinen Fall für eine Straßentrasse opfern

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur die Freibeuter-Fraktion hat das Thema Mittlerer Ring Südost wieder auf die Tagesordnung gehoben. Eigentlich war es nie weg. Bis 2013 wurde heftig diskutiert, wurden zwei Trassenverläufe untersucht und die Bewohner an der Entscheidungsfindung beteiligt. Aber da für keine Variante das Geld da war, entschloss man sich zu einem zehnjährigen Moratorium - das auch Dr. Ulrich Rohland, Sprecher der Bürgerinitiative Mittlerer Ring Ost / Südost, gern aufgelöst hätte. Mit einer Petition. Weiterlesen

Eine Obergrenze für die Lausitz

Wolfs-Petition ist eigentlich nur ein Steilpass für die Wolfsjäger, löst aber das Problem der Weidetierhaltung nicht

Foto: Dieter Schütz, Pixelio

Für alle LeserEs gibt einige wilde Jäger auch in Sachsens Regierungspartei CDU, die den Wolf unbedingt ins Sächsische Jagdgesetz bringen wollen (siehe Anm. d. Red.). Immer wieder verweisen sie auf fast panikartige Berichterstattungen und scheinbare „Problemwölfe“ wie zuletzt in der Lausitz. Aber dort waren ganz unübersehbar ein paar unbelehrbare Schafhalter das Problem, nicht der Wolf. Doch genau die fordern nun per Petition eine „Begrenzung der Wolfspopulation“. Weiterlesen

Eine Petition, die nicht aufs Naturkundemuseum warten wollte

Im Bowlingtreff wird es kein Wissenschaftsmuseum geben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLeipzig braucht unbedingt auch noch ein Wissenschaftsmuseum, meinte ein eifriger Leipziger, den möglicherweise das Leibniz-Jahr 2015 angeregt hat, mal etwas hartnäckiger über die Wissenschaftsstadt Leipzig nachzudenken. Die Universität steht zwar hübsch mit neuem Campus mittendrin. Aber einen Ort, wo man als Besucher etwas über die große Wissenschaftsgeschichte der Stadt findet, gibt es eigentlich nicht. Wäre der Bowling-Treff nicht ein Ort dafür? Weiterlesen

Ohrfeige für Leipzigs Lärmgeplagte

Dobrindt-Ministerium zögert die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung mit fadenscheinigem Schreiben hinaus

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist tatsächlich so: Das Bundesverkehrsministerium hatte keine Lust, den Bundestagsbeschluss zur Fluglärm-Petition umzusetzen. Und verzögerte auf gewohnt ignorante Weise, wie jetzt die Vertreter der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ erleben mussten. Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums formulierte die ministerielle Ablehnung – mit denselben alten Argumenten, mit denen man den Fluglärmbetroffenen nun seit 2008 begegnet. Weiterlesen

Petition „Rassismus keinen Zugang zu Kitas und Schulen“

Politiker mit menschenfeindlichen Positionen haben in Kinderlesungen nichts zu suchen

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Petitionen müssen sich nicht unbedingt nur an Parlamente und Regierungen wenden. Sie können sich auch an Initiativen wenden, die eigentlich einen guten Zweck haben – aber manchmal nicht wirklich bedenken, was sie tun. So wie die „Stiftung Lesen“, die ja Kinder dadurch fürs Lesen begeistern will, dass sie Prominente vorlesen lässt. Aber wenn AfD-Prominente eingeladen werden, wird es heikel, stellt Anna Kaleri fest. Weiterlesen

Wenn sich Leipzigs Verwaltung die Luftbelastung einfach nur schönrechnet

Grüne beantragen Absetzung der Petition zur Karl-Tauchnitz-Straße in der heutigen Ratsversammlung

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs fällt natürlich auf, wenn die Grünen, kurz nachdem sie OBM Burkhard Jung verklagt haben, ihren Antrag „Transparentes Verwaltungshandeln“ zuzulassen, selbst den Antrag stellen, eine Petition im Stadtrat abzusetzen. Aber ihnen geht es nicht um die Petition, die sie selbst mehr als berechtigt finden – ihnen geht es um die Mauschelei der Stadtverwaltung bei den Zahlen. Denn es geht um dicke Luft und falsche Stickoxidwerte. Weiterlesen

Petition für die Bornaische Straße gestartet

Auch zwischen Wiedebachplatz und Scheffelstraße soll es endlich einen Radfahrstreifen geben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDen Park(ing) Day am Freitag, 15. September, nutzte die Leipziger Linke vor dem „linXXnet“ in der Bornaischen Straße, um öffentlichkeitswirksam eine Petition zu starten für eine „nachhaltige Verkehrsplanung für RadfahrerInnen“. Auch wenn es im Detail erst einmal um ein Stück Radfahrstreifen in der Bornaischen Straße geht. Aber Leipzigs Verwaltungsspitze ist ja bekanntlich gerade dabei, den Kurs einer nachhaltigen Verkehrspolitik wieder zu verlassen. Weiterlesen

Ist die „neue Leipziger Verkehrspolitik“ ein Angriff auf Parks und Wälder?

Ökolöwe hat Petition zum Schutz des Leipziger Grüns gestartet

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeim Ökolöwen hört man nicht auf, über den LVZ-Beitrag zu grübeln, in dem die „Stadt“ scheinbar einen „Sinneswandel“ in der Verkehrspolitik verkündete. Nach kaum vier Jahren Orientierung auf eine umweltfreundliche Verkehrspolitik schien man schwuppdiwupps wieder eine Rolle rückwärts zu machen in die alte, von Straßengroßprojekten geprägte Politik der 1990er Jahre. Bereit auch, wertvolle Naturschutzgebiete wieder zu opfern. Weiterlesen

Eine Petition zum Freiheits-Denkmal-Eiertanz

Kann die Nikolaisäule nicht zum Freiheitsdenkmal werden und die nervende Ansage in der Straßenbahn ein Ende finden?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal muss man auch nicht verstehen, was der Stadtrat beschließt. Manchmal ist es auch nicht zu verstehen, weil der Beschluss nur ein Flickbeschluss ist. Wie der zum „Platz der Friedlichen Revolution“, der der Wilhelm-Leuschner-Platz bis heute ist, obwohl dort gar kein Freiheits- und Einheitsdenkmal hingebaut wird. Aber wie geht die Verwaltung mit einer Petition zu diesem Thema um? Weiterlesen

Hoffnung bei der Bürgerinitiative

Eine Petition erster Klasse und die Hoffnung auf weniger Fluglärm im Leipziger Norden

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas der Petitionsausschuss des Bundestages am Mittwoch, 21. Juni, beschloss, ist nach zehn Jahren Warten, Klagen, Kritisieren die Bestätigung, dass die Bürgerinitiativen am Flughafen Leipzig/Halle die ganze Zeit Recht hatten. Auch Flugsicherungen können sich Planfeststellungsbeschlüsse nicht einfach auslegen, wie sie lustig sind. Bürger haben ein Recht darauf, dass solche Beschlüsse eingehalten werden. Weiterlesen

Gute Nachricht für Fluglärmbetroffene im Leipziger Norden

Petitionsausschuss des Bundestages hat die Petition zur Kurzen Südabkurvung angenommen

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Eine lange Durststrecke mit vielen Niederlagen scheint jetzt für die Fluglärmbetroffenen im Leipziger Norden und Westen zumindest mit einer kleinen Verbesserung zu Ende zu gehen. Der Petitionsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch, 21. Juni, einer Petition Leipziger Bürgerinnen und Bürger zur sogenannten kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig-Halle entsprochen. Das teilt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe mit. Weiterlesen

Höchste Zeit, dass eine Frau gewürdigt wird

Verwaltung lehnt Petition zur Umbenennung des Martin-Luther-Rings ab, bietet aber eigentlich keine Argumente

Foto: Alexander Böhm

Dass Leipzigs Verwaltung mit der Petition zur Umbenennung des Martin-Luther-Rings in Martin-Sonneborn-Ring nicht glücklich sein würde, war zu erwarten. Sie war sogar recht schnell in der Abfassung eines Beschlussvorschlags, der die Ablehnung der Petition beinhaltet. Die Gründe sind sogar nachvollziehbar. Bis zu einem bestimmten Punkt. Weiterlesen

Luthers antisemitische Seite

Die PARTEI will am 27. Mai für die Umbenennung des Martin-Luther-Rings demonstrieren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBei der Partei DIE PARTEI weiß man nie wirklich: Ist das, was sie nun vorhat, ernst gemeint? Oder bitterernst? Oder nur ein bitterer Spaß? Am 24. März startete die kleine Partei mit dem großen Namen eine Petition. Ziel: die Umbenennung des Martin-Luther-Ringes. Und das ausgerechnet im 500. Jahr nach Luthers Thesenanschlag und direkt im Vorfeld des „Kirchentags auf dem Weg“, der ja bekanntlich auch in Leipzig stattfindet. Weiterlesen