Artikel zum Schlagwort Wahlkampf

Mut hat viele Gesichter – Wahlkampftour von Katja Meier und Wolfram Gütnher

Foto: Juliane Mostertz

In den kommenden 16 Tagen bis zur Landtagswahl sind Katja Meier und Wolfram Günther, Spitzenkandidat*innen von Bündnis 90/Die Grünen weiterhin unter dem Motto „Mut hat viele Gesichter“ in ganz Sachsen unterwegs. Vor Ort möchten sie mit Menschen ins Gespräch darüber kommen, wie wir Sachsen gemeinsam weltoffen, ökologisch und gerecht gestalten können. Weiterlesen

Nach der Landtagswahl

Aufruf zum Streik gegen Koalitionsverhandlungen mit der AfD

Foto: L-IZ

Für alle LeserSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und fast alle Direktkandidaten und -kandidatinnen der CDU schließen eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl am 1. September aus. Viele Menschen in Sachsen fürchten sich dennoch genau davor. Die Initiative „Wir streiken“ möchte deshalb schon jetzt den Druck auf die CDU erhöhen. Falls es zu Koalitionsverhandlungen mit der AfD kommt, sollen die Menschen in ganz Sachsen streiken. Weiterlesen

Begleiter des Angezeigten Spitzenkandidat der AfD

Für ein friedliches Zusammenleben – Rassismus und Nationalismus stoppen!

Wie die Polizei bekannt gab und die LVZ berichtete, hingen zwei Wahlhelfer (54 und 67 Jahre alt) der AfD auf der Eisenbahnstraße Plakate auf - wobei eine für Zeugen sichtbare (Schreckschuss-)Pistole mitgeführt wurde. Der Vorgang wurde durch eine Nutzerin von Twitter öffentlich gemacht. Der Wahlhelfer konnte zwar einen Waffenschein vorweisen, wurde jedoch wegen Verstoßes gegen die Waffenverbotszone angezeigt. Weiterlesen

SPD Sachsen stellt Strafanzeige gegen NPD

Foto: Götz Schleser

Wegen volksverhetzender Wahlwerbung hat der SPD-Landesverband Sachsen am heutigen Freitag, 3. Mai Strafanzeige gegen die NPD gestellt: Im Rahmen des laufenden Wahlkampfes plakatiert die NPD mit Slogans wie „Migration tötet“. Nach dem Verständnis der SPD Sachsen erfüllt dieser Slogan den Tatbestand der Volksverhetzung, da er eine Gruppe von Menschen, nämlich Migranten, unter einen pauschalen Generalverdacht stellt. Weiterlesen

Körperliche Attacke auf Linke Wahlkämpferin – Partei lässt sich nicht einschüchtern

© Rico Prauss

Nachdem letzte Woche Oliver Gebhardt, unser Spitzenkandidat im Norden der Stadt verbal attackiert wurde, erfolgte gestern erneut ein Angriff auf eine Wahlkämpferin von Die Linke Leipzig. Die Linke Spitzenkandidatin im Wahlkreis Leipzig Mitte und stellv. Fraktionsvorsitzende Franziska Riekewald wurde geschlagen und als „Politik-Hure“ bezeichnet. Weiterlesen

Montag Stationen in Rothenburg, Niesky und Weißwasser

Rico Gebhardt auf Frühjahrstour jetzt im Landkreis Görlitz

Foto: DiG/trialon

Am Montag setzt Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der Linken im Sächsischen Landtag, seine Frühjahrstour fort. Sie führt ihn diesmal in den Landkreis Görlitz. Dabei geht es Gebhardt mit solchen Touren, egal in welcher Jahreszeit, um „willkommene Gelegenheiten, einerseits die Bevölkerung sowie gesellschaftliche Akteurinnen und Akteure über unsere Arbeit im Landtag zu informieren, andererseits aber Kontakte zu vertiefen, Probleme vor Ort kennenzulernen und Anregungen zu erhalten. Ich freue mich jedes Mal auf viele spannende Gespräche.“ Weiterlesen

Christian Schulze: Zerstörung von Wahlplakaten ist kein Mittel des demokratischen Wettstreits

Foto: L-IZ.de

In den letzten Tagen sind auf der Karl-Heine-Straße, entlang des Karl-Heine-Kanals sowie in einigen Straßenzügen in Lindenau massiv Plakate zerstört und zum Teil in den Kanal geworfen worden. Auffällig ist dabei, dass alle zur Linkspartei konkurrierenden Parteien betroffen sind, aber die Linkspartei selber verschont wurde. Die SPD Leipzig-Alt-West fordert daher die Linkspartei bzw. deren Sympathisant/innen zu einem fairen Wettbewerb auf. Weiterlesen

Jusos Sachsen stellen inhaltliche Weichen für die Landtagswahl

Die sächsischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag in Pirna die inhaltlichen Weichen für die Landtagswahl im kommenden Jahr gestellt. Die Jusos Sachsen sprechen sich im beschlossenen Leitantrag unter anderem für längeres gemeinsames Lernen, eine deutliche Aufstockung des sozialen Wohnungsbaues und eine Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen aus. Zudem erneuerten die etwa 80 anwesenden Delegierten auch ihre Kritik am vorgesehenen neuen Polizeigesetz, das massive Grundrechtseingriffe zur Folge haben wird. Weiterlesen