Haben Wohlhabende bessere Chancen auf politische Ämter? Bekommen Reiche mehr Gehör in der Politik? Welche Rolle Eigentum im Verlauf von politischen Karrieren und bei politischen Entscheidungen spielt, erforscht Politikwissenschaftler Dr. Lars Vogel von der Universität Leipzig in einem neuen Forschungsprojekt, das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert wird.
Unter dem Motto „Perspektiven – Leben mit dem Virus“ veranstaltete die Sächsische Staatsregierung am Montag, 8. Februar, eine digitale Bürger/-innen- und Expert/-innenkonferenz. Die knapp dreistündige Sitzung wurde durch den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) moderiert. Anfangs verfolgten knapp 2.000 Zuschauer/-innen das Geschehen und konnten über die Chatfunktion Anmerkungen machen und Fragen stellen – die jedoch meist unbeantwortet blieben.
Vor ein paar Tagen fragte mich eine Freundin, ob ich sie begleiten würde, sie wolle Stolpersteine putzen gehen. Angesichts der gerade stattfindenden Gedenkveranstaltungen bezüglich des Holocaust war ich für das Thema sowieso offen bzw. sensibilisiert, also sagte ich spontan zu. Und fragte mich danach, was ich eigentlich über Stolpersteine weiß.
Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat rechtswidrig Daten über Landtagsabgeordnete der „Alternative für Deutschland“ (AfD) gesammelt. Zu diesem Schluss kommt die Parlamentarische Kontrollkommission in ihrem Abschlussbericht, der seit dem 7. Dezember vorliegt. Im Juni 2020 war bekannt geworden, dass der Nachrichtendienst personenbezogene Daten zu Abgeordneten der AfD erhoben hatte.
Sachsen möchte die Kitas und Grundschulen am kommenden Montag wieder öffnen. Das hat das Kabinett auf seiner Sitzung am Dienstag, dem 9. Februar, beschlossen. Die Entscheidung kommt nicht überraschend: Mehrere Kabinettsmitglieder – darunter Ministerpräsident Michael Kretschmer und Kultusminister Christian Piwarz (beide CDU) – hatten in den vergangenen Tagen geäußert, dass Kitas und Grundschulen bei möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen eine hohe Priorität hätten.
„Im Lohengrin gibt es viel blaue Musik. Wagner kennt die opiatischen und narkotischen Wirkungen.“ Zwei Sätze Friedrich Nietzsches bilden das szenische Fundament der opulenten Inszenierung, die seit 2018 auf dem Bayreuther Festspielhügel für Begeisterung sorgt. Es sind die überwiegend in Blautönen gehaltenen Bühnenbilder und Kostümierungen, die das Publikum in den Bann ziehen. Ein riesiger Rundbogen im Hintergrund.
Etwa 80 Menschen machten am Nachmittag des heutigen 9. Februar 2021 auf das Schicksal von 91 Flüchtlingen aufmerksam, die auf dem Tag genau vor einem Jahr im Mittelmeer in Seenot gerieten und seither verschollen sind. Bei einer Kundgebung auf dem Augustusplatz wiesen die Veranstalter, ein Bündnis aus dem Aktionsnetzwerk „Alarm Phone“ und der Bewegung „Seebrücke“, auf die Schicksale der Vermissten und ihrer Angehörigen hin. Beide Initiativen fordern ein Ende der tödlichen EU-Grenzpolitik.
René Demmler ist seit 1. Februar 2021 der neue Polizeipräsident Leipzigs. Und quasi auf Vorstellungsrunde bei Stadt, Presse und den eigenen rund 4.000 Beamten seiner neuen Arbeitsstätte. Einsatztechnisch kennt man ihn in Leipzig noch nicht, doch in Teil 1 des Gespräches deutete sich eine neue Gangart an. Mehr Prävention, mehr Personal und mehr miteinander reden. Nach innen und außen. In Teil 2 kommt nun etwas Butter zum Fisch: Waffenverbotszone, Verhältnis Polizei und Stadtverwaltung, Kennzeichnungspflicht und Silvester am Kreuz.
Als ein Kind der Neunziger benötigte ich früher, wenn ich das Haus verließ, einen Schlüssel. Dies wurde 1993 notwendig, weil die Wohnblöcke der Altbausiedlung, in der ich aufwuchs, nun neue Hauseingänge erhielten. In den Jahren davor hatte ich das Haus betreten, indem ich einfach die Klinke drückte. Ich ging die Stufen zum dritten Stock der Wohnung hinauf und: trat ein, denn auch diese Tür hatte eine Klinke (und dann einen Drehknauf).
Schlecht qualifiziertes Personal, rechtswidrige Datensammlungen, ein geschasster Behördenchef, mangelhafte Analysen zum Rechtsextremismus – was läuft schief bei den sächsischen Verfassungsschützern? Warum sorgt der Geheimdienst seit Jahren für negative Schlagzeilen? Die „Leipziger Zeitung (LZ)“ hat den Inlandsnachrichtendienst genauer unter die Lupe genommen. Die Auswertung der Personalstruktur zeigt: Diese Behörde kann unsere Verfassung nicht vor ihren Feinden vom rechten Rand der Gesellschaft schützen.
Achtsamkeit, Partizipation, Sozialraumorientierung, Qualitätsmanagement. Die Konzepte der Leipziger Modellschule (LEMO) standen lange als leere Worthülsen im Raum. Die beiden Generalversammlungen am Freitag, 5. Februar und Samstag, 6. Februar, brachten Licht ins Dunkel. Neben offenen Lern- und Unterrichtsformen, die die individuelle Entwicklung der Schulkinder stärken sollen und verschiedene Bedürfnisse berücksichtigen können, steht im Fokus der Ersatzschule vor allem die Integration (LZ berichtete).
Inmitten des erneuten Shutdowns regte sich etwas im Leipziger Museum der bildenden Künste (MdbK). Seit dem 1. Januar 2021 und damit seit nun einem Monat ist Stefan Weppelmann neuer Direktor des MdbK. Er übernimmt das Amt von Jeannette Stoschek, welche das Museum nach Alfred Weidinger seit März 2020 kommissarisch geleitet hat. Während der Kulturbetrieb fast überall ruht und im MdbK die Andreas Gursky-Ausstellung darauf wartet, eröffnet zu werden, wechselt der Kunsthistoriker von der Gemäldegalerie des Kunsthistorischen Museums in Wien zurück nach Deutschland.
„Kunst ist ein Reflexionspunkt und Ort sozialer Begegnung. Wir als Gesellschaft brauchen Kunst und Künstler/-innen.“ Elisa Ueberschär ist Leipziger Schauspielerin und bangt wie viele andere freischaffende Künstler/-innen in der Pandemie um ihre Zukunft. Von Oktober bis Dezember war sie eine der 50 Stipendiat/-innen, deren künstlerisches Schaffen über ein Programm der Stadt finanziert wurde.
Was tun, wenn die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung die eigene Existenz bedrohen? Die staatlichen Corona-Hilfen erreichen viele Betroffene nicht oder nur unzureichend. Das deutsche Staatshaftungsrecht kennt eine Reihe von Rechtsinstituten, mittels derer der Staat und seine Behörden auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden könnten.
In Sachsen stehen Lockerungen der Corona-Maßnahmen offenbar unmittelbar bevor. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) möchte Kitas und Grundschulen in der kommenden Woche öffnen. Das meldet der MDR unter Verweis auf die „Bild“. Für Schulen ab der 5. Klasse könnte es demnach am 8. März weitergehen – im Wechselmodell. Ähnlich hatte sich heute Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) im MDR geäußert: Für Kitas und Schulen müsse man „Lösungen finden“.
Rund 20 Zentimeter Neuschnee fielen in der Nacht zu Montag in Leipzig. Was am Sonntag noch für Begeisterung sorgte, zwang heute einen Großteil der Bürger/-innen, einen Gang runterzuschalten: Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mussten in den frühen Morgenstunden einsehen, dass der Schnee zunächst nicht bezwingbar sein würde. Die Mülltonnen warten vergebens auf ihre Abholung, auch Briefe und Pakete dürften am heutigen Montag Schwierigkeiten haben, zu ihren Empfängern zu gelangen.
„Wenn wir die AfD nach den Wünschen des Verfassungsschutzes ausrichten, ist das Experiment AfD gescheitert“, eröffnet Alexander Gauland, AfD-Ehrenvorsitzender und Chef der Bundestagsfraktion, am 6. Februar 2021 den zweitägigen Parteitag der AfD Sachsen in der Messe Dresden. Vor 711 Mitgliedern kritisiert Gauland den Verfassungsschutz, der den sächsischen Landesverband bereits als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hatte und die gesamte AfD ebenfalls dazu deklarieren will. Doch im Fokus der Veranstaltung steht im weiteren Verlauf die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021.
In Pandemie-Zeiten sind die Angebote im Breitensport gezwungenermaßen rar gesät. Da fällt es natürlich vielen nicht leicht, fit und in Bewegung zu bleiben. An Massenveranstaltungen wie z. B. Volksläufe ist derzeit gar nicht zu denken. Auch der 14. Leipziger Brückenlauf, der traditionell Anfang des Monats auf dem Programm gestanden hätte, war in seiner ursprünglichen Form nicht durchführbar.
Das ging aber schnell, entfuhr es manchem, der nach gerade einmal zwei Jahren am 26. Januar 2021 den weiteren Wechsel an der Spitze der rund 4.000 Leipziger Polizeibeamten erlebte. Torsten Schultze ging auf eigenen Wunsch ins sächsische Innenministerium und es kam René Demmler als neuer Polizeipräsident von Zwickau nach Leipzig. René wer? Zeit für ein erstes Gespräch mit dem Mann, der am 1. Februar 2021 die größte und spannendste Polizeidirektion Sachsens übernahm.
Gern gibt sich die AfD als bürgerlich-konservative Volkspartei, die sich um den „abgehängten Osten“ kümmert. Wie machen die Rechtspopulisten ihre Bilder medial salonfähig? Wir sprachen mit der HTWK-Absolventin Sonja Heyen, die sich in ihrer kürzlich als Buch publizierten, nicht-repräsentativen Masterarbeit mit dieser Frage auseinandergesetzt hat – und Schlüsse zieht, wie professioneller Journalismus mit der Partei umgehen soll. Die 26-Jährige hat zuletzt Medienmanagement studiert und hält sich aktuell bis Ende März für einen Freiwilligendienst in Rijeka (Kroatien) auf.
96 Student/-innen betraten im Herbst 1950 das erste Mal die Hallen der Deutschen Hochschule für Körperkultur (DHfK) – inmitten der Hörsäle, Sportplätze und prächtigen Gänge sollten sie und die nachfolgenden Generationen von Studierenden zur sportlichen Elite der DDR ausgebildet werden. Durch die Fokussierung auf olympische Sportarten wie Leichtathletik, Schwimmen und Turnen wurde die Hochschule zur Medaillenschmiede und die kleine Republik zur einer der größten Sportnationen.
Die Abwägung zwischen Infektionsschutz und dem Recht auf Bildung ist ein Dilemma. Diesem Satz würden wohl alle, die im Bildungsbereich tätig sind, derzeit zustimmen. Seit 18. Januar gehen Schüler/-innen der Abschlussklassen in Sachsen wieder zur Schule. An diesem Tag meldete die Stadt Leipzig eine 7-Tage-Inzidenz von 208. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt, ab einem Wert von 50 die Notwendigkeit von Schulschließungen zu prüfen.
Geschichte und Gefühle – da sind zwar die Anfangsbuchstaben gleich, dennoch stellt sich die Frage, was politische Prozesse und Phänomene der Vergangenheit mit den „Gefühlen der Menschen“ zu tun haben sollen. Ute Frevert, 66, Direktorin des Forschungsbereichs Geschichte der Gefühle am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin und Mitglied der Leopoldina-Akademie, versucht Antworten, wie Ereignisse in der Geschichte, die die Seelenhaushalte der deutschen Bevölkerung erfassen, sie bewegen, manipulieren, positiv stimulieren, kurz – sie verändern können.
Ernährung ist oft schwierig. In jeder bunten Zeitschrift wimmelt es von Diätvorschlägen. Dennoch sind immer mehr Deutsche übergewichtig: 43,1 Prozent der Frauen und 62,1 Prozent der Männer. Aber Ernährung und Landwirtschaft laden insbesondere auch zu einer klimakritischen Betrachtung ein. Denn bei der Erzeugung von Lebensmitteln, ihrer Verarbeitung und ihrem Transport werden klimaschädliche Treibhausgasemissionen verursacht. In Deutschland macht dies etwa 20 Prozent aller Emissionen aus. Wir können die Klimakatastrophe demzufolge auch essend zum Guten oder zum Schlechten beeinflussen.
Anne Lobenstein ist 25 Jahre jung und von Kindesbeinen an sportlich aktiv. Als ambitionierte Kugelstoßerin war sie bei der SG Motor Gohlis-Nord erfolgreich und wechselte im Jahr 2013 zum Bobsport. Dort wurde sie schnell Teil des Nationalkaders und absolvierte am vergangenen Wochenende in St. Moritz (Schweiz) bereits ihre dritte Junioren-Weltmeisterschaft. Zudem ist sie beruflich als Landespolizistin tätig. Es darf bei ihr daher getrost von einem überdurchschnittlich hohen Fitnesszustand und einem robusten Immunsystem ausgegangen werden.
Die sechsköpfige Leipziger Band Karl die Große hat in den letzten Jahren einiges in Bewegung gesetzt und ist mittlerweile fester Bestandteil der deutschsprachigen Indie-Popmusik-Welt. Musikalisch bieten sie ein großes Spektrum an Farben, unerwartete Brechungen und entwaffnendes Songwriting. Kluge Texte und anspruchsvolle Musik mit Blick über den Tellerrand. Entstanden ist nun ein lebensfrohes Album, das richtig munter macht im Corona-Lockdown.
In der Bürgerinitiative Markkleeberg-Ost liegen die Nerven blank. Seit den 1990er Jahren kämpft die Bürgerinitiative um den Schutz und Erhalt der Weinteichsenke, der letzten naturnahen Bachaue der Pleiße in der Region um Leipzig. 2006 gab es einen ersten Erfolg: Der geplante Neubau der Staatsstraße S 46 durch die Weinteichsenke wurde verhindert. Doch seit geraumer Zeit scheint ein Flächennutzungsplan zur neuen Gefahr zu werden.
Was passiert künftig auf der Magdeborner Halbinsel am Störmthaler See? Darüber wird nun seit Monaten diskutiert. Sogar schon seit 2018, seit ein Beteiligungsprozess gestartet wurde, in dem die Einwohner von Großpösna mitentscheiden können sollten, was künftig auf der Magdeborner Halbinsel entstehen soll – oder auch nicht. Doch seit Mai 2020 knirscht es im Getriebe. Zwei Austritte aus dem Beteiligungsforum machten von sich reden.
Das Virus reist. Es reist richtig komfortabel. Denn seine Wirte nehmen es immer mit. Nichts befeuert eine Pandemie so sehr wie eine weltumspannende Mobilität. Anfangs waren es vor allem die Reichen, die das Virus auf Geschäfts- und Urlaubsreisen überallhin verschleppten. Dass derzeit die Virus-Mutationen aus Großbritannien in ganz Europa verbreitet werden, hat sehr wahrscheinlich mit einer Geschichte zu tun, die die „Zeit“ am 5. Februar veröffentlichte.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die mit dem Lockdown einhergehenden Einschränkungen bringen auch die Sportvereine zunehmend in Schwierigkeiten. Diese Entwicklung bekommen die Leichtathlet/-innen der SG Motor Gohlis-Nord (MoGoNo) ebenfalls zu spüren. So musste schweren Herzens das für den 6. Februar geplante große Schülersportfest in der Arena Leipzig abgesagt werden.
Ein Softwareentwickler, ein Bildungsforscher und ein Architekt kommen nach Grünau. Was wie der Anfang eines Witzes klingt, ist ernst gemeint. Denn in Grünau-Mitte soll anderes entstehen, etwas Neues für Leipzig. Eine Schule in der die Kinder fächerübergreifend lernen, die Welt begreifen und sich mit echten Problemen auseinandersetzen. Die Lust am Lernen, Neugier und Kreativität sollen im Vordergrund stehen.
Wahrscheinlich kommt die Anfrage der Grünen zum Biotopverbund in Leipzig zu früh. Vielleicht auch gerade noch rechtzeitig, um Teil des Auenentwicklungskonzepts zu werden, das bis 2023 im Projekt „Lebendige Luppe“ Gestalt annehmen soll. Und dazu gehört nicht nur offene Überschwemmungsfläche in der Nordwestaue, sondern logischerweise auch wieder mehr Platz für den dezimierten Auenwald.
Vielleicht wird es ein blaues Auge, mit dem Leipzig aus dem Corona-Jahr herauskommt. Auch wenn Finanzbürgermeister Torsten Bonew Anfang Februar natürlich noch keine Endabrechnung vorlegen kann. Aber wenigstens die Mindereinnahmen scheinen durch die Finanzbeihilfen von Bund und Land ausgeglichen zu sein, bestätigt Bonew auf eine Einwohneranfrage hin.
Normalerweise müssten in Leipzig längst ganze Wohnzeilen hochgezogen werden – im einfachen Standard, ohne Schnickschnack, aber nicht für 6,50 Euro pro Quadratmeter Miete kalt, sondern für 5 Euro. Da, wo die KdU-Sätze in Leipzig wirklich liegen. Aber das passiert einfach nicht, weil Bedürfnisse in Deutschland nicht von unten her gedacht werden, sondern von oben. Da sollte Leipzig wenigstens seine Wohnraumförderung aufstocken, finden die Grünen.
Die politischen Konflikte rund ums Connewitzer Kreuz nehmen zu. Das No-Cops-Graffiti am Streetballplatz steht auf der Agenda des Stadtrats. Ein benachbartes Grundstück, heute ein Parkplatz, wird im Mai 2021 zwangsversteigert. Und die Betreiber eines Ladengeschäfts klagen gegen die polizeilich verordnete Videoüberwachung.
Das Thema passt selbst jetzt, mitten im Lockdown. Denn auch wenn die Fitness-Center alle geschlossen haben (sollten), sieht man die auf ihre Fitness Bedachten durch die Straßen joggen, als gelte es, für die Olympischen Spiele zu trainieren, die Radfahrer auf ihren unbeleuchteten Rennrädern. Und abends beginnen die Häuser zu wackeln, weil sich die Selbstoptimierer lauter Hometrainer zugelegt haben. Zeit für einen Philosophie-Salon. Online natürlich.
Zuletzt hat der in Leipzig lebende Autor Frank Kreisler mit Gespenstergeschichten für Kinder von sich Reden gemacht. Aber in ihm steckt auch ein listiger Krimi-Autor, was Freunde der kurzen Form schon in den diversen „Giftmorde“- und „Sachsenmorde“-Editionen der edition krimi erleben konnten. Einige dieser Geschichten trifft man wieder in diesem Band mit zwölf „finsteren Storys“.
Am Mittwochabend, 3. Februar, befasste sich der Wirtschaftsausschuss des Landtags in einer Sondersitzung mit dem Antrag der Linksfraktion (Drucksache 7/5199), das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Flughafens Halle/Leipzig zu unterbrechen. Aber die Mitglieder der Regierungskoalition lehnten den Antrag ab. Aus rechtlichen Gründen.
Hat sich ein junger, alleinerziehender Vater an den Krawallen während einer Abschiebung auf der Hildegardstraße im Juli 2019 beteiligt? Das Amtsgericht war davon nicht restlos überzeugt und sprach den Angeklagten weitgehend frei. Weil die Staatsanwaltschaft in Berufung ging, muss sich der 27-Jährige nun vor dem Landgericht verantworten. Dort erhitzte am zweiten Verhandlungstag der Zeugenauftritt eines Polizisten die Gemüter.
Das Marktamt hat ein bisschen gebraucht, um auf den Antrag der CDU-Fraktion aus dem Oktober einzugehen, für die Zukunft der Kleinmesse einen Runden Tisch zu gründen, weil ja augenscheinlich das Gelände am Cottaweg verloren gehen soll. Was die Grünen jetzt auf den Plan ruft, denn hier geht es auch um ein Stück fehlenden Auwalds.
Am 2. Februar veröffentlichte das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung die durchaus erfreuliche Meldung „Erneut über 135 Millionen Euro für mehr Wohnraum in Sachsen“. „Zukünftig sollen jährlich rund 74 Millionen Euro in den sozialen Wohnungsbau fließen. In den Städten Dresden und Leipzig vor allem für den Neubau von Wohnungen“, sagte Staatsminister Thomas Schmidt (CDU) bei der Gelegenheit.
Das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig hat prominenten Zuwachs: Als Schenkung aus der Familie Speck von Sternburg kam jetzt ein großformatiges Familienporträt des Dresdner Malers Friedrich Matthäi von 1816 in die Sammlung. Nach dem aufwendigen Restaurierungsprojekt mit der Dresdner Hochschule der Bildenden Künste wird es ab 2022 einen Platz in der Ständigen Ausstellung im Alten Rathaus erhalten.
Die Corona-Pandemie verändert massiv das Krankheitsgeschehen in der sächsischen Arbeitswelt: Krankschreibungen dauern im Vergleich zum Vorjahr durchschnittlich 14,5 Prozent länger. Langwierige Krankschreibungen nehmen zu. Das geht aus der aktuellen Krankenstands-Analyse der DAK-Gesundheit für das gesamte Jahr 2020 hervor. Und daran ist auch das viele Rumsitzen schuld – im Homeoffice und vor der Glotze.
Das NPD-Verbotsverfahren von 2013 bis 2017 war eines der aufwendigsten Verfahren in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Die Juristen Thomas Kliegel und Matthias Roßbach haben das Verfahren jetzt vollständig dokumentiert. Ihre beeindruckende Edition der Schriftsätze, Wortprotokolle und Entscheidungen sind gleichermaßen Chronik, Quellensammlung und Zeitdokument.
Einmal mehr hat die AfD im Sächsischen Landtag das Thema „Linksextremismus“ auf die Tagesordnung gesetzt – und einmal mehr ist sie damit an den anderen Fraktionen gescheitert. In der Plenarsitzung am Donnerstag, dem 4. Februar, wollte die AfD unter dem Titel „Neue RAF verhindern – kein Rückfall in die 70er Jahre“ eine Gefahrenanalyse und ein Maßnahmenprogramm erstellen lassen. Die anderen Fraktionen warfen der AfD unter anderem vor, von eigenen Problemen am rechten Rand ablenken zu wollen.
Der 25. Juni 2016 ist ein warmer Sommertag. Das Todesdrama bahnt sich am Vormittag an. Die Führungsriege der United Tribuns, der „harte Kern“, möchte zu einem bundesweiten Clubtreffen nach Nürnberg fahren. Um das Vereinsheim nicht unbesetzt zu lassen, haben sich „Supporter“ in der Konstantinstraße zum Grillen verabredet.
Was in den Abendstunden dieses Samstags in der Innenstadt geschieht, wird nie vollständig aufgeklärt werden. Es ist der 8. März 2008. Ein Handyvideo zeigt, wie eine Gruppe junger Männer – die meisten mit Migrationshintergrund – versucht, in die Diskothek „Schauhaus“ einzudringen. Der Tanzschuppen befindet sich im Parterre des Schauspielhauses, direkt am Dittrichring. Die Angreifer werfen mit Pflastersteinen auf die Glasfront. Unter ihnen ein junger Mann, von dem noch die Rede sein wird: Sooren O.
Existiert im Freistaat eine linksextreme Kampfsportszene? Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) warnt und erntet dafür im Netz vor allem Spott und Häme. Politiker fordern parteiübergreifend handfeste Belege. Die bleibt der Nachrichtendienst bislang schuldig. Ist die Kritik an dem Inlandsnachrichtendienst berechtigt?
In den letzten Tagen plauzten ja so manche Meldungen zur neuen sächsischen Grundsteuer auf. Von FDP bis IHK schien das neue Regelwerk geradezu eine Katastrophe zu sein und irgendwen mächtig zu belasten. Aber das sah nicht einmal die CDU so, die im Gegenteil das im Finanzministerium formulierte Gesetz dazu begrüßte, denn es verbindet die Entscheidungshoheit der Kommunen mit ein bisschen mehr Steuergerechtigkeit.
Es waren zwei Faktoren, die 2020 dazu geführt haben, dass Leipzig zum ersten Mal seit 15 Jahren zwei von der WHO gesetzte Grenzwerte für die Luftschadstoffbelastung unterschritten hat. Und einer dieser Faktoren war eindeutig der durch Corona geminderte Verkehr. Kein Grund, die Bemühungen zu vermindern, auch wenn der Trend für Leipzig spricht.
Stanislaw Lem, dessen 100. Geburtstag wir in diesem Jahr feiern, ist vergleichbar mit einer seiner Erfindungen und den phantasiebegabten Gestalten, die seine Geschichten bevölkerten. Wenngleich er von seinen Artgenossen keine allzu hohe Meinung hatte. In einem Interview 2003 mit der FAZ meinte Lem: „Der Mensch ist eine unangenehme Gattung, sehr peinlich, ja.“
Es gibt keinen anderen Staatsbetrieb in Sachsen, der derart intransparent geführt wird wie der Flughafen Leipzig/Halle. Von Steuergeldern errichtet, hat er sich zum Profitcenter für ein ganzes Dutzend privater Frachtflugunternehmen entwickelt. Und seit 2020 steht auch das Gespenst eines Logistikzentrums für das Betreiben einer Flotte von 44 bis 60 Militärgroßhubschraubern der Bundeswehr im Raum.
Es war einmal ein Land. Oder zwei Länder. Oder drei. Jeder hat ein anderes Land in der Erinnerung. Es kann gar nicht anders sein. Und es hätte ein schönes Land sein können. Wer das nie gedacht hat, hat wirklich nicht gelebt. Auch nicht in diesem Drei-Buchstaben-Land ohne Verben. So ganz still schiebt sich mit Claudia Bierschenks Kindheitserinnerung ein Gedanke an die Oberfläche: Und wenn ...?
Die Opposition im sächsischen Landtag hat im Rahmen der Plenarsitzung am Mittwoch, den 3. Februar, die Corona-Politik der Landesregierung kritisiert. AfD und Linke setzten dabei jedoch sehr unterschiedliche Akzente. Eine Debatte zwischen Totalverweigerung und konstruktiven Vorschlägen rings um die Schutzverordnungen und soziale Auswirkungen des Virus in Sachsen.
Wie zeigt man eigentlich Ausstellungen, wenn seit November alle Galerien geschlossen bleiben müssen? Glück für jene Galerien, die über Schaufenster verfügen. Dann können sie die Kunstwerke hinter Glas zeigen und das auch noch rund um die Uhr. Seit dem 14. Januar lädt die Reiter Galerie in der Spinnerei zu diesem ungewöhnlichen Kunsterlebnis ein.
Mehr als zwei Jahrzehnte lang hat der Leipziger Verleger und Buchwissenschaftler Mark Lehmstedt Tüten, Taschen und Beutel gesammelt, die in irgendeiner Weise der Welt Gutenbergs, dem gedruckten Buch, seinen Macherinnen und Machern und seinem lesenden Publikum gewidmet sind. Echte Archäologie der Gegenwart, über die sich jetzt die Deutsche Nationalbibliothek richtig freuen kann.
Der sächsische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wetzel (Bündnis 90 / Die Grünen) hat die Bundesregierung im Januar zu einem möglichen zweiten Rettungsschirm für den ÖPNV befragt. In der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird mitgeteilt, dass nun die Länder gefordert seien, ihren Anteil zu erbringen. Also doch wieder nur ein paar Peanuts für den ÖPNV?
Es war wieder so eine wundersame Kai-aus-der-Kiste-Nummer, die im Oktober die CDU-Fraktion aufschreckte. Irgendwer in der Leipziger Verwaltung hatte quasi über die Sommerferien entschieden, dass die traditionsreiche Leipziger Kleinmesse ihren Festplatz am Cottaweg verlieren soll, damit RB Leipzig mehr Platz für sein Trainingsgelände bekommt. Noch im Mai hatte dieselbe Verwaltung behauptet: Da passiert nichts.
Wie lange wird nun schon über diese riesige Stadtfläche im Herzen Leipzigs diskutiert, die irgendjemand in der Verwaltung einfach mal zum Wilhelm-Leuschner-Platz erklärt hat. Obwohl es bei all den (gar nicht) kühnen Plänen zur Neubebauung immer um das historische Markthallenviertel ging? Seit 2008. Und die ganze Zeit wurde das Thema Natur ausgeblendet, ignoriert, weggebügelt. Bis zum 21. Januar 2021, als der Nabu die Baumfällungen stoppen ließ.
In Russland waren es über 100 Städte, in denen am 31. Januar 2021 die Menschen trotz Coronaeinschränkungen auf die Straßen gingen - von 3.000 bis 4.000 Verhaftungen war anschließend die Rede. Wladimir Putin kommt offenbar das erste Mal seit nun rund 20 Jahren zumindest nach europäischen Maßstäben in echte Bedrängnis. Die Vorwürfe lauten neben der brutalen Verfolgung von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny: Korruption, Vetternwirtschaft und ein System, in welchem er, seine Familie und seine Freunde sich seit Jahren in einem unfassbaren Ausmaß bereichern.
Der Aphorismus ist eine unterschätzte Gattung. Der deutsche Aphorismus sowieso. Drama, Roman. Novelle. Das sind die Disziplinen, die deutschen Schülern als Königsdisziplinen eingetrichtert werden. Was kurz ist und treffend, kann kein deutsches Meisterwerk sein und taucht bestenfalls als Sinnspruch im Poesiealbum auf. Und so veröffentlicht Gunter Preuß seine Aphorismen auch nicht in einem großen Verlag, sondern in einem kleinen.
Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat auf einer Kabinetts-Pressekonferenz am Dienstag, den 2. Februar, erklärt, dass der Freistaat an einer „Perspektivplanung“ für die kommenden Wochen und Monate arbeite. Dabei soll es vor allem um die Frage gehen, in welchen Bereichen es unter welchen Bedingungen und auf welche Weise zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen kommen könne.
Die Aufmerksamen unter Ihnen haben es mitbekommen: Das Deutsche Reich feierte dieser Tage seinen 150. Geburtstag. Denn am 18. Januar 1871 standen der Herr Bismarck und Preußenkönig Wilhelm Eins in Versailles und gaben im Beisein vieler anderer wichtiger und reichlich mit Edelmetallen behängter Männer das Ja-Wort. Das „Ja“ zu Deutschland nämlich und zack, war das Deutsche Reich gegründet. Sie denken jetzt sicher, stimmt, genau so war es! Ich aber weiß aus gesicherten Quellen: Die Geschichte Deutschlands lief eigentlich ganz anders.
Der raue Ton im Verfahren um den brutalen Tod einer Mutter im Leipziger Auwald wird zunehmend schärfer. Nachdem ein Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen die Strafkammer am Dienstag abgelehnt wurde, gerieten Prozessbeteiligte am Landgericht erneut heftig aneinander – und nun nimmt der Rechtsbeistand des Angeklagten den Vorsitzenden Richter ins Visier.
Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hatte im November vergangenen Jahres eine gute Idee: Sie beantragte die Auslobung eines „Herrmann-Julius-Meyer-Preises für kostengünstigen und qualitätsvollen Wohnungsbau“ und die Gründung einer Stiftung, die sich die „Schaffung preisgünstigen Wohnraums für breite Bevölkerungsschichten durch kostengünstigen und gleichzeitig qualitätsvollen Wohnungsbau“ auf die Fahnen schreiben sollte.
Am vergangenen Wochenende, 30./31. Januar, sollten eigentlich die Leipziger Liedernächte stattfinden. Sie wurden vom Lockdown gefressen. Und das tat richtig weh. Denn darauf haben viele gewartet in diesem ruhiggestellten 2020. Es wäre wieder ein Wochenende gewesen, das hätte erleben lassen, dass Leipzig eine Stadt der Liedermacher/-innen ist. Und zwar schon lange.
Vielleicht ist das sogar eine gute Erklärung dafür, warum die einen immer unruhiger und lauter werden, weil sie den Lockdown nicht mehr aushalten. Und die anderen kochen sich ein Süppchen, machen sich ein Weinchen auf und lesen die ganzen dicken Bücher, die sie sonst nie geschafft haben zu lesen. Bestimmte Persönlichkeitsmerkmale beeinflussen, wie stressig Menschen die Corona-Pandemie erleben, stellt nun der Leipziger Arbeitspsychologe Prof. Dr. Hannes Zacher fest.
Ob das so auf alle Haushalte zutrifft, ist eher fraglich. Aber einige Haushalte sind in den Corona-Lockdowns regelrecht zum Sparen gezwungen worden, weil es keine Möglichkeit gab, das Geld auszugeben. Ein europaweites Phänomen, wie das IWH in Halle jetzt feststellt.
Im Bericht zur „Bürgerumfrage 2019“ findet man auch ein ganzes Kapitel zum Wohnen und zur Mietbelastung. Ein Kapitel, das im Grunde davon erzählt, wie die letztlich überschaubaren Einkommenszuwächse der letzten Jahre in vielen Haushalten gleich wieder von Mieterhöhungen aufgefressen wurden. Ein deutschlandweit brisantes Thema, das jetzt auch das Pestel-Institut aufgegriffen hat.
Wie feiert man als Dichter seinen 70. Geburtstag? Schreibt man seine Memoiren? Oder bekommt man eine Würdigung im Kulturkanal des Regionalfernsehens? Orden gibt es ja sowieso keine. Und eine große Lesung mit poesiebegeistertem Publikum ist derzeit nicht drin. Aber man kann ja eine Geburtstagspublikation veröffentlichen, in der versammelt ist, was einen Weltbetrachter wie Ralph Grüneberger besonders berührt hat.
Das Amtsgericht Erfurt hat einen 62-jährigen Mann verurteilt, der am 12. Dezember 2020 an einer verbotenen Demonstration gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen und dabei einen Journalisten und einen Polizisten beleidigt hatte. Das berichteten die Thüringische Landeszeitung und die Nachrichtenagentur DPA am Montag, den 1. Februar 2021, übereinstimmend. Das Urteil – eine Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu je 30 Euro – ist bereits rechtskräftig.
Es gibt Tage, an denen man die Websites der großen Medien aufruft und überall das sehr, sehr komische Gefühl hat, dass die Leute dort die ganze Zeit rückwärts laufen, als könnten sie von einer als ideal empfundenen Vergangenheit einfach nicht loskommen, aber nicht die geringste Neugier auf das haben, was künftig möglich sein könnte. Aber vielleicht geht es mir deshalb anders, weil ich mit diesem seltsamen Philosophen aus Krakow groß geworden bin, der dieses Jahr 100 Jahre alt geworden wäre.
Am 26. Januar zogen die sächsischen Statistiker ihre Bilanz für das abgelaufene Corona-Jahr 2020 und die Schäden auf dem Arbeitsmarkt. „Durchschnittlich 2,048 Millionen Erwerbstätige hatten im Jahr 2020 ihren Arbeitsplatz im Freistaat Sachsen – rund 24.000 Personen bzw. 1,2 Prozent weniger als 2019“, stellten sie fest. Aber was bedeutet diese Zahl?
Städte wie Leipzig sind mit der Ausrufung des Klimanotstands schon vorangegangen. Die Bundesregierung hat eigene Klimaziele. Aber wenn man auf ein Bundesland wie Sachsen schaut, fehlt da bislang jede Vision, wie dieser Freistaat bis 2035 klimaneutral werden könnte. Jetzt versucht die Linksfraktion, die Landesregierung zu einem Klimaschutzgesetz zu drängen.
Wir haben ja an dieser Stelle schon einige Bücher besprochen, in denen sich kluge Leute Gedanken darüber gemacht haben, wie sich die Welt oder unsere Gesellschaft nach dem Abflauen der Corona-Pandemie verändern wird. Manche sahen ja verheißungsvolle Zeichen am Horizont, andere regelrecht ein verändertes Denken. Andere zweifelten. Warum sollten Gier und Geiz verschwinden, wenn sie nicht mal während der Pandemie verschwanden?
In der Bürgerumfrage 2019 wollten Leipzigs Statistiker/-innen nicht einfach nur die Rangfolge der Probleme nach ihrem gewohnten Schema abfragen. Sie wollten auch wissen, ob das Schema so irgendwie stimmt. Das taten sie, indem sie einen Teil der Befragten offene Antworten geben ließen. Erstaunlich: die Ergebnisse stimmten so ziemlich überein. Auch beim Thema Verkehr.
So geht es nicht. Das hätten Grüne, Linke und Freibeuter auch über ihren gemeinsamen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2021/2022 schreiben können. Ende 2020 hatte die Freibeuter-Fraktion extra angefragt, ob die Stadt die nötigen Personalstellen zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie geschaffen hat. Aber die Antwort der Verwaltung war an Unverbindlichkeit kaum zu überbieten.
In den Bürgerumfragen fragen Leipzigs Statistiker/-innen auch jedes Mal die Sicht der Leipziger auf die größten Probleme der Stadt ab. Eine höchst problematische Rubrik, die selbst dann, wenn sie von den Statistikern verfeinert wird, zeigt, wie sehr die Medien, die die Leute konsumieren, bestimmen, was Menschen überhaupt als Problem wahrnehmen.
Das Leipziger Neuseenland ist längst ein Scherbenhaufen. Von den Einigungen, die die Kommunen rund um die Tagebauseen im Süden Leipzigs vor über 20 Jahren getroffen hatten, um die Entwicklung der Seen abgestimmt voranzutreiben, ist nicht mehr viel übrig. Die Seen werden wie Hoheitsgebiete behandelt und immer neue Investitionsprojekte vorangetrieben – auch gegen die Wünsche der Bewohner. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wie die Grünen in Großpösna kritisieren.
Es dauert. 2018 war das, da machte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen klar, dass das Radfahrverbot auf dem Leipziger Innenstadtring rechtswidrig ist. Doch die Schilder hängen bis heute. Auch weil der Ring an mehreren Stellen umgebaut werden muss, damit das Radfahren überhaupt sicher möglich ist. Die Grünen haben jetzt das Geld dafür beantragt.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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