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Politik
Er wollte eine Debatte anstoßen. Man kann unumwunden behaupten, dass dies Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal mit dem nur einen Wort mehr als gelungen ist. Selbiges heißt City-Maut und ließ den Linken-Politiker angesichts der Einweihung der Außenmole (L-IZ berichtete) nicht zur Ruhe kommen. Also stellte er sich den drängenden Fragen der zahlreichen Medienvertreter, um Klarheit zu schaffen.
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Matthias Weidemann | 01.09.2010
Die sächsische Linke hat am Montag, 30. August, in Dresden den Entwurf „Energiestrategie 2020“ vorgestellt. Ein Thema, um das sich einige Parteien noch herummogeln. Andere diskutieren ernsthaft darüber und machen sich auch Gedanken, was das künftig bedeuten könnte. Und geraten mitten in eine Medienkampagne.
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Ralf Julke | 31.08.2010
Am Donnerstag, den 2. September, um 19:00 Uhr lädt die SPD Leipzig-Ost alle Interessierten zur Mitgliederversammlung des Ortsvereins in den Kontakt-Laden (Goldsternstraße 43) ein.
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Redaktion | 31.08.2010
„Der Freistaat Sachsen spart auf Kosten der Kinderbetreuung. Erst kassiert der Ministerpräsident das kostenfreie Vorschuljahr und nun sollen auch noch Mittel für Kita-Investitionen deutlich gekürzt werden“, kritisiert Leipzigs SPD-Vorsitzender Michael Clobes die Politik der Staatsregierung.
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Redaktion | 27.08.2010
Die Leipziger SPD begrüßt ausdrücklich die für den Haushalt 2011 geplante Erhöhung der KiTa-Zuschüsse um 2 Millionen Euro. Deren Vorsitzender, Rechtsanwalt Michael Clobes (43),: "Im Bereich der Kinderbetreuung darf nicht gespart werden, denn Ausgaben für Kinder sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt."
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Redaktion | 21.08.2010
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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe äußert sich zur aktuellen Energiereise der Bundeskanzlerin zur EEX nach Leipzig am 19. August skeptisch: „Es ist ja schön, dass Frau Merkel die Aktualität der Energiefrage erkannt hat, die Reise selbst mutet jedoch stark nach Show-Veranstaltung an."
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Redaktion | 21.08.2010
In der ersten Ratsversammlung nach der zweimonatigen Sommerpause hatten die Leipziger Stadträtinnen und Stadträte gestern zwar keine großen Entscheidungen zu treffen, aber dennoch eine volle Tagesordnung. L-IZ.de fasst einige Beschlüsse des Stadtrates zusammen.
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Robert Weigel | 19.08.2010
Am Mittwoch, 18. August, stellten Leipzigs OBM Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew nicht den Haushaltsentwurf 2011 vor, wie das in Vorjahren um die Zeit die Regel war, sondern den Konsolidierungsentwurf dazu. Praktisch ungefedert rauschen die Spar-Erfolge von Bund und Land in die kommunalen Etats.
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Ralf Julke | 19.08.2010
Es wird verschoben, gestreckt, auf Sankt Nimmerlein vertagt. 54 Millionen Euro muss die Stadt Leipzig noch aufbringen, um für 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Am Mittwoch, 18. August, stellten OBM Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew den Konsolidierungsbedarf vor.
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Ralf Julke | 18.08.2010
Wirtschaftsanalyse ist in der Gegenwart meist eine Art Voodoo mit Zahlen. Zahlen vermitteln eine Art Genauigkeit und Verlässlichkeit. Man kann damit jonglieren, Rankings erstellen und sogar politische Entscheidungen treffen. Auch wenn sie dann Blödsinn sind. Eine Voodoo-Formel heißt: BIP.
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Ralf Julke | 15.08.2010
Gleich zwei Beiträge im neuen Quartalsbericht beschäftigen sich mit dem Thema Arbeitslosigkeit - oder dem, was dabei herauskommt, wenn ein Land all seinen Grips darauf verwendet, Bedürftigkeit zu verwalten, zu kontrollieren und zu reglementieren. Ein Land im Kontrollzwang.
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Ralf Julke | 14.08.2010
Welche Spielräume hat eine Kommune wie Leipzig überhaupt noch, wenn auf der einen Seite Bund und Land ihre Zuweisungen drastisch reduzieren und auf der anderen die Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen? Im ersten Halbjahr 2010 liegen Leipzigs Gewerbesteuereinnahmen um 47 Millionen Euro unter denen des 1. Halbjahrs 2009.
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Ralf Julke | 13.08.2010
Im März 2011 soll sie kommen: die Leipziger Umweltzone. Diskussionsthema ist sie seit März 2009, seit die Stadt gezwungenermaßen die Einführung beschloss. An den Messstationen wurden die Grenzwerte überschritten. Die Maßnahmen aus dem "Luftreinhalteplan" genügten nicht. Auch 2010 werden die Grenzwerte gerissen.
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Ralf Julke | 12.08.2010
Leipzig beteiligt sich im Rahmen seiner Teilnahme am europäischen Zertifizierungsverfahren für umsetzungsorientierte Klimaschutzarbeit European Energy Award an einem Teilprojekt zur Optimierung des Nutzerverhaltens im kommunalen Gebäudebestand.
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Redaktion | 11.08.2010
Nach der deutlichen Kritik des Ökolöwen zur Beschaffung von neuen Dienstkraftwagen der Stadtverwaltung, wird Alexander John, Sprecher der Klima-Allianz Leipzig, nun noch deutlicher. Nicht nur die Anzahl der neuen Fahrzeuge sei deutlich zu hoch, auch bei den Preisen sei getrickst worden.
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Redaktion | 10.08.2010
Den meisten Leipzigern wird das Projekt Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) nicht viel sagen. Dabei sorgte es in den Haushaltsberatungen 2008, 2009 und 2010 jedes mal für Ärger. Besonders kritisiert wurden die hohen Sachverständigenkosten. Künftig soll das NKF kein eigenständiges Projekt mehr sein.
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Ralf Julke | 10.08.2010
Der Kreisverband Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen lädt alle interessierten Frauen am Dienstag, 10. August, von etwa 11 bis 14 Uhr in die Petersstraße (Höhe Hugendubel) ein, um über politische Wünsche und Ziele zu diskutieren.
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Redaktion | 08.08.2010
Zeiten ändern sich. Das erfahren deutsche Politiker nun nicht mehr nur bei Kommunalwahlen. Die Kommunalparlamente sind bunt. Oft genug sitzen starke Fraktionen von Wählervereinigungen drin. Aber auch in Land und Bund ist das altgewohnte Spiel Schwarz gegen Rot so nicht mehr denkbar. Aber was tun, fragte sich auch Leipzigs Verwaltung.
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Ralf Julke | 07.08.2010
"Mit dem Sparpaket der Bundesregierung werden Arbeitslose, Hartz-IV-Bezieher und Niedrigverdiener noch ärmer gemacht", sagte der Vorsitzende der DGB-Region Leipzig-Nordsachsen, Bernd Günther. Und eine Stadt wie Leipzig, die unter der hohen Armutsquote sowieso schon leidet, wird zusätzlich geplündert.
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Redaktion | 07.08.2010
Es könnte im März schon passiert sein. Oder im April. Ganz in aller Stille hat Dresden Leipzig an Einwohnerzahl überholt. Das Statistische Landesamt hat jetzt die Zahlen für den 28. Februar vorgelegt. Danach lag Leipzig mit 517.519 Einwohnern nur noch knapp vor Dresden mit 517.238.
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Ralf Julke | 02.08.2010
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Wave Gotik Treffen:
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Umweltzone Leipzig:
Müllskandal im Freistaat:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher Leipziger Autoren und Verlage.