Artikel aus der Rubrik Leipzig

Jeder hat in unserem Land das Recht, Widerstand zu leisten

Flüchtlingspolitik, Kirchenasyl und Nächstenliebe: Dr. Thomas Feist MdB im langen Interview (3)

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

2009 verlor der ehemalige Oberbürgermeister von Leipzig, Wolfgang Tiefensee (SPD), sein Direktmandat im Wahlkreis Leipzig II (153) an Thomas Feist (CDU). Im Bundestag ist er unter anderem Obmann im Unterausschuss "Auswärtige Kultur und Bildungspolitik" sowie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Seiner Ausbildung nach ist er Musikwissenschaftler, Soziologe und evangelischer Theologe. Die Themen des Interviews: Glauben, Gewissen, Politik, Kirche und Staat, Asyl und Nächstenliebe. Weiterlesen.

Keine Mondpreise mehr für freie Informationen

Leipzigs Verwaltung stimmt Grünen-Antrag zur Senkung der Gebühren für Verwaltungsauskünfte zu

Foto: Ralf Julke

Schwer tut sich Leipzigs Verwaltung, die für die Öffentlichkeit relevanten Informationen auch entsprechend barrierefrei bereitzustellen. Die Stadt hat zwar seit 2012 eine Informationsfreiheitssatzung, aber die Preise, die sich Leipzigs Verwaltung für die Auskünfte ausgedacht hatte, die hatten es in sich. Wer nicht gerade einen Lottogewinn gemacht hat, könnte sich wirklich knifflige Auskünfte gleich verkneifen. Das soll sich jetzt ändern. Weiterlesen.

Nächstenliebe zwischen Religion und politischer Sachentscheidung

Kirche und Staat: Dr. Thomas Feist MdB im langen Interview (2)

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

2009 verlor der ehemalige Oberbürgermeister von Leipzig, Wolfgang Tiefensee (SPD), sein Direktmandat im Wahlkreis Leipzig II (153) an Thomas Feist (CDU). Im Bundestag ist er unter anderem Obmann im Unterausschuss "Auswärtige Kultur und Bildungspolitik" sowie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Seiner Ausbildung nach ist er Musikwissenschaftler, Soziologe und evangelischer Theologe. Die Themen des Interviews: Glauben, Gewissen, Politik, Kirche und Staat, Asyl und Nächstenliebe. Anmelden und weiterlesen.

SPD fragt nach der Rolle des CDU-Bürgermeisters

Schulneubau in Leipzig: CDU feuert via LVZ gegen SPD-Bürgermeister

Foto: Marko Hofmann

Leipzig und die fehlenden Gelder für Schulneubau - es ist ein leidiges Thema. Und eines für die Ewigkeit. Mitte der letzten Regierungsperiode von CDU und FDP in Sachsen stellten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter mit einigem Entsetzen fest, wie Leipzig bei Fördergeldern für Schulhausbau in Sachsen systematisch benachteiligt wurde. Doch 2015 scheint Leipzig genau wieder da zu stehen, wo es auch 2012 schon stand. Anmelden und weiterlesen.

Der falsche Text und ein kurzer Aufreger

Beim “Wettbewerb Zukunftsstadt” muss man LEGIDA nicht thematisieren – die wachsende kulturelle Vielfalt aber schon

Screenshot: L-iZ

Manchmal muss man zu einzelnen Meldungen im Ticker doch ein bisschen mehr erzählen. Am Freitag, 22. Mai, ploppte die Stellungnahme des Leipziger Grünen-Fraktionsvorsitzenden Norman Volger auf: “'Wettbewerb Zukunftsstadt': Stadt Leipzig disqualifiziert sich selbst mit Gesprächsangebot an LEGIDA". Ein bisschen beziehungslos im Wind. Selbst dass sich Leipzig am Wettbewerb Zukunftsstadt beteiligt, hat sich ja noch nicht allzu weit herumgesprochen. Anmelden und weiterlesen.

Nächstenliebe zwischen Religion und politischer Sachentscheidung

Gott, Gewissen, Sachentscheidung: Dr. Thomas Feist MdB im langen Interview (1)

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

2009 verlor die noch 2005 siegreiche SPD ein Direktmandat im Wahlkreis Leipzig II (153) an Thomas Feist (CDU). Im Bundestag ist er unter anderem Obmann im Unterausschuss "Auswärtige Kultur und Bildungspolitik" sowie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Seiner Ausbildung nach ist er Musikwissenschaftler, Soziologe und evangelischer Theologe. Die Themen des Interviews: Glauben, Gewissen, Politik, Kirche und Staat, Asyl und Nächstenliebe. Anmelden und weiterlesen.

Keine sinnvolle Begründung

Der Stadtrat tagte: Jubiläumsausgaben für Reger, Leibniz und Reformation abgelehnt + Audio

Foto: L-IZ.de

450.000 Euro wollte das Dezernat Kultur für das Jahr 2016 für verschiedene Jubiläen und die Vorbereitungen der 500 Jahre Reformation - Aktivitäten bewilligt bekommen. Mehrere Stadtratsfraktionen äußerten am Mittwochabend jedoch heftige Kritik an der unterbreiteten Vorlage. Mit einer knappen Mehrheit und deutlichen Redebeiträgen wurden die Ausgaben abgelehnt. Die Verwaltung muss nun erneut an den Schreibtisch zurück, um eine überzeugendere Begründung zu liefern. Doch das Problem scheint tiefer zu liegen. Anmelden und weiterlesen.

RB Leipzig plant neues Trainingsgelände

Der Stadtrat tagte: Kleinmesse soll nicht verlegt werden + Audio

Foto: L-IZ.de

Seit Mitte April sorgt der Wunsch von RB Leipzig, das Trainingszentrum am Cottaweg in südliche Richtung erweitern zu wollen, für helle Aufregung. Dann wäre nämlich die Kleinmesse in ihrer jetzigen Form in ihrer Existenz bedroht. Sportdezernent Heiko Rosenthal (Linke) bezog am Mittwoch im Stadtrat zu den Plänen Stellung. Anmelden und weiterlesen.

Ab 2016 mehr Mitspracherecht für die Leipziger?

Grüne freuen sich über Verwaltungsvorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Leipzig

Foto: Ralf Julke

Das mit der Bürgerbeteiligung in Leipzig ist eine schwierige Kiste. Es gibt ein paar Beteiligungsprojekte, in denen Leipzigs Stadtverwaltung gezeigt hat, dass sie durchaus bereit ist, sich dem Bürger zu öffnen. Aber systematisch ist das alles noch nicht. Deshalb gab's gleich vier Fraktionsanträge zur Bürgerbeteiligung. Die Grünen finden den jetzt vorgelegten Verwaltungsvorschlag ganz interessant. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Die Charta des Leipziger Neuseenland 2030 ist durch + Audio

Foto: L-IZ.de

Formaler Akt oder wegweisendes Papier? Das werden die Zeit und die kommenden Debatten zeigen müssen. Viel Debatte war nach den seit Jahren laufenden Diskussionen, Bürgerdialogen und Runden nicht mehr. Der Stadtrat der Stadt Leipzig stimmte der Charta Leipziger Neuseenland 2030 zu. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Neue Kitas in Leipzigs Zentrum? + Audio

Foto: L-IZ.de

An der Hainspitze wird gebaut, doch erste Gerüchte lassen vermuten, dass der Bauträger nicht gerade von Mietinteressenten überrannt wird. Eine Kita auf dem Dach der Dresdner "Centrum Galerie" gibt es bereits, seit 2009 werden hier 70 Kinder betreut. Was die Fraktion der Grünen auf die Frage an die Verwaltung brachte, ob nicht auch in der neuen Hainspitze eine Kindertagesstätte Platz finden könnte. Auch das künftige Bernstein Carreé am Bildermuseum oder das "Deutrichs Hof"-Areal (Reichsstraße) mit seiner derzeitigen Parkplatznutzung kämen für eine Nutzung angesichts der fehlenden Plätze in Leipzig in Betracht. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Skala? + Audio

Foto: Alexander Böhm

In letzter Sekunde war die Skala in der Gottschedstraße durch einen Ratsbeschluss von der reinen Veräußerung durch das Liegenschaftsamt zurückgenommen worden. Nun stellt sich die Frage, wie der Weg hin zu einer kulturellen Nutzung des Hauses weitergehen soll. Und wann und wie die Ausschreibungen dafür beginnen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Proteste führten zu verspätetem Beginn

Foto: L-IZ.de

Für fairere Bezahlung in den sozialen Berufen demonstrierte ein Bündnis in der oberen Wandelhalle vor dem Plenarsaal. Auch nach mehreren Bitten von Oberbürgermeister Burkhard Jung wollten mehrere Teilnehmer den Plenarsaal zum Beginn der Sitzung nicht verlassen. Der Sicherheitsdienst erschien erst nach mehreren Aufrufen über die Saalmikrofone und bat ebenfalls die Teilnehmer hinaus. Durch das Intermezzo begann die Sitzung zehn Minuten später. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Zukünftig einfacheres Vergabeverfahren für Wohnungslosen-Projekte + Audio

Foto: L-IZ.de

Die Projekte für Wohnungslose "Insel" und "Oase" haben es in Zukunft einfacher, ihre sozialen Leistungen durch die Stadt fördern zu lassen. Der Stadtrat entschied darüber am Mittwochnachmittag einstimmig. Damit wird eine Verwaltungspraxis geändert, die seit etwa drei Jahren Probleme bereitet. Anmelden und weiterlesen.

Leipziger Mai-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Foto: L-IZ.de

Ein Blick in die Tagesordnung der Mai-Stadtratssitzung zeigt wieder mal eine Themenmischung, die den Stadträten ein Höchstmaß an Konzentration abverlangt. Kitas und Schulen, Leistungen für Asylsuchende, der Leuschnerplatz, das Naturbad Großzschocher, und, und, und. Zudem einige Petitionen und Einwohneranfragen zu den unterschiedlichsten Themen: der rollende und ruhende Verkehr in verschiedenen Stadtgebieten Leipzigs, der Ankauf von VNG-Anteilen, ... Anmelden und weiterlesen.

Staatsmann oder Hering? Stadtrat stimmt gegen Bismarck-Platz + Audio

Foto: L-IZ.de

Die AfD brachte eine Diskussions ins Rollen: Weil Otto von Bismarck am 1. April seinen 200. Geburtstag feiern würde, solle die Stadtverwaltung beauftragt werden, die zeitnahe Benennung einer dem Namensgeber würdigen Örtlichkeit zu prüfen. "Bismarcks diplomatische Beharrlichkeit bezüglich maßvoller Interessensausgleiche in Europa machen ihn zu einem Vorbild auch für heutige Politiker in aktueller Situation", schreibt die AfD in ihrem Antrag. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Gesundheitskarte für Asylbewerber wird geprüft + Audio

Foto: L-IZ.de

Die ersten wären die Leipziger Stadträte nicht mit diesem Beschluss. Seit 2005 wird das nun auch in der Messestadt diskutierte Chipkartenmodell erfolgreich in Bremen praktiziert. Dort übernimmt die AOK die Betreuung der Asylsuchenden, welche somit eine eigene Krankenkassenkarte haben. Die Behandlungskosten werden von der öffentlichen Hand ersetzt. Derzeit sind in Leipzig nur akute Schmerzen behandelbar, durch fehlende Vorsorge drohen jedoch Folgekosten. Ganz davon abgesehen, dass der Verwaltungsaufwand höher scheint, als bei einer freien Arztwahl. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Stadt soll Vorreiterrolle bei Kita-Investitionen übernehmen + Audio

Foto: L-IZ.de

Ein Defizit von 150 Millionen Euro über die nächsten 25 Jahre sieht die Fraktion Die Linke auf die Stadt bei weiterer Anwendung des Kita-Programmes zukommen. Dieses entstehe maßgeblich durch Anmietungen von Einrichtungen, die private Investoren errichteten. Daher fordert die Fraktion eine Prüfung und Vorrangstellung der städtischen Beteiligungsgesellschaften. Anmelden und weiterlesen.

Leibniz-Jubiläum 2016

Linke-Stadträtin beantragt wenigstens ein paar Kröten für Leipzigs Freie Szene

Foto: Ralf Julke

Wenn man Stadträte übers Ohr balbieren will, dann kann man es auch so machen, wie es jetzt das Kulturdezernat mit der Vorlage "Leipziger Jubiläen des Jahres 2016" gemacht hat. Der Titel klingt läppisch. Feiert Leipzig eben 2016 mal die Todestage von Max Reger und Gottfried Wilhelm Leibniz. Doch dahinter stecken 29 Seiten Text, die zumindest bei Leibniz die Frage aufkommen lassen: Wird das wieder eine Klubveranstaltung für Eingeweihte? Anmelden und weiterlesen.