Artikel aus der Rubrik Leipzig

Islamfeindliche Demos

Teilnehmerzahlen bei Legida und Pegida weiter rückläufig

Foto: L-IZ.de

"Jeder bringt noch einen mit", lautete die Losung der Veranstalter. Doch statt der gewünschten Revolution erlebten die Legida-Organisatoren um Silvio Rösler am gestrigen Montag das nächste Desaster. Beteiligten sich in der Vorwoche noch bis zu 900 Menschen an den islamophoben Protesten, zählten Beobachter gestern nur noch rund 600 Teilnehmer. Auch bei Pegida in Dresden war die Teilnehmerzahl nochmals deutlich eingebrochen. Weiterlesen.

Zehn Jahre Wassertouristisches Nutzungskonzept (WTNK)

Grüne fragen jetzt mal nach der Anwendung des Bundesnaturschutzgesetzes im Leipziger Auenwald

Foto: Ralf Julke

Über die Entscheidungskonstrukte im Leipziger Neuseenland wundern sich eine Menge Leute. Und über die Arbeitsgrundlagen auch. Eine dieser Arbeitsgrundlagen ist das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK), vor zehn Jahren erarbeitet und seither Grundlage einer ganzen Reihe von Investitionsentscheidungen im Gewässerverbund. Jetzt wollen Leipzigs Grüne gern einmal wissen, was auf Grundlage dieses Papiers eigentlich alles passiert ist. Anmelden und weiterlesen.

CDU-Vorstoß zur LTM-Kontrolle

Das Touristische Entwicklungskonzept für Leipzig ist schon zwei Jahre lang überfällig

Foto: Olaf Jäger / www.nova-itinera.de

Der Vorstoß der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Kontrollgremiums für die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) in dieser Woche kam ja nicht aus dem Nichts. Das Thema kocht, wie so etliche andere Themen auch, nun schon seit Jahren in den Wendeschleifen der Leipziger Verwaltung. Die CDU-Fraktion selbst hatte schon im Mai 2010 gefragt: "Was unternimmt die LTM für das Standortmarketing?" Anmelden und weiterlesen.

Linke hat ihren Antrag neu formuliert

Leipzig soll bis 2016 seine Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2025 prüfen

Foto: Ralf Julke

Ganz so eilig wie Dresden muss man es ja nicht machen, findet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat. Sie war schon mit dem Antrag vorgeprescht, dass Leipzig seine Bewerbung um den Titel Kulturhaupstadt Europas für das Jahr 2025 prüfen solle. Die Äußerungen der Verwaltung waren eher verhalten. Also legt die Linke jetzt noch einmal nach. Anmelden und weiterlesen.

Leipziger Freiheit ohne Kontrolle

CDU-Fraktion fordert ein gesetzliches Aufsichtsgremium für die LTM GmbH

Foto: Ralf Julke

Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat knüpft sich jetzt mal die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH vor, kurz LTM. Das ist die Truppe, die fürs Stadtmarketing zuständig ist, die "Leipziger Freiheit" bewirbt, das Lichtfest organisiert und die Tourismuspreise vergibt. Im Herbst hat der Stadtrat eine kräftige Budgetsteigerung für die LTM beschlossen - von 1,8 Millionen Euro städtischem Zuschuss auf 2,5 Millionen. Aber wer kontrolliert das eigentlich, fragt sich jetzt die CDU. Anmelden und weiterlesen.

Seit vier Jahren einfach weggetrödelt

Linksfraktion hat Ortschaftsverfassung für Leipzig neu beantragt

Foto: Ralf Julke

Auch das ist so ein Dauerthema der Leipziger Politik: Wann wird die Ortschaftsverfassung endlich aufs ganze Stadtgebiet ausgedehnt? 2011, deutlich genug vor der nächsten Stadtratswahl, hatten die Grünen einen Antrag dazu gestellt, der auch von den Stadtbezirksbeiräten unterstützt wurde. Doch 2014 kroch Leipzig wieder mit unentschiedener Lage in die Wahl - und landete mitten im zu erwartenden Kuddelmuddel. Anmelden und weiterlesen.

Mensa am Park

Leipzigs Ordnungsbürgermeister schlägt Gebührenfreiheit für alle Freisitze gemeinnütziger Einrichtungen vor

Foto: Ralf Julke

Am Ende kommt es wohl nur auf die richtige Formulierung an. Seit September marschierte ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch die Stadtratsgemien. Er griff das Dilemma auf, dass der Freisitz der Mensa am Park des Studentenwerks Leipzig durch die Sondernutzungssatzung zu teuer in der Bewirtschaftung wird. Die Frage stand 2014: Den Freisitz ganz schließen? Oder die Sondernutzungssatzung ändern? Anmelden und weiterlesen.

Bettenburg ganz Retro

Fassadenwettbewerb für Brühlpelz-Hochhaus für Leipziger Architekturbüro entschieden

Bild: Stadtbau AG

Einst war in dem Gebäude das Institut für Germanistik untergebracht. Jetzt sollen eine Vier-Sterne-Hotelkette sowie Geschäftsbüros einziehen. Die Leipziger Stadtbau AG, Eigentümerin des Stahlbetonskelettbaus aus den Sechziger Jahren, lobte einen Fassadenwettbewerb aus. Das Büro S & P Ingenieure und Architekten gewann das Rennen gegen sechs weitere Teilnehmer. Ende 2016 soll der Bau fertiggestellt sein. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Ist die Sondernutzungssatzung noch gerichtsfest?

Foto: Alexander Böhm

Die Sondernutzungssatzung war am 17. Juni 2013 Gegenstand einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Leipzig. Die Veranstalter von Bierbörse und Marktschreierwettbewerb hatten gegen Gebührenbescheide aus dem Jahr 2012 geklagt. Die Kläger einigten sich letztlich mit der Kommune auf einen Vergleich. Die CDU-Fraktion erkundigt sich in einer Anfrage nach den Folgen aus dem Urteil. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Bau der Sportoberschule Max-Planck-Straße kann beginnen

Foto: Alexander Böhm

Fast ein kleines Stadtviertel entsteht neu im Bereich Goyastraße und Max-Planck-Straße. Eine Kindertagesstätte ist schon in Betrieb. Ein Pflegeheim ist im Bau, nun kommt noch die Sportoberschule inklusive Dreifeldersporthalle hinzu. So soll laut Vorlage der Stadtverwaltung ein Mehrgenerationenviertel entstehen. Rund 19 Millionen Euro werden die Gesamtkosten betragen, 11,6 Millionen davon trägt die Stadt Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Mittagessenförderung bei Kindern durch Leipzig-Pass

Foto: Sebastian Beyer

Margitta Hollick für die Fraktion Die Linke forderte in der Stadtversammlung am Mittwoch eine Entscheidung für die Unterstützung von Mittagessen für Kinder im Rahmen des Leipzig-Passes. Der Pass war ursprünglich für die Förderung von Geringverdienern gedacht, damit diese u.a. an Kulturveranstaltungen teilhaben können, wie Bürgermeister Thomas Fabian ausführte. Die Zustimmung erfolgte knapp. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Stadt möchte auf Pestizide verzichten

Foto: Alexander Böhm

Pestizide schaden der Umwelt. Die Grünen beantragten deshalb, die Stadt möge schrittweise auf allen kommunalen Flächen auf den Einsatz von Pflanzengiften verzichten. Mit Erfolg. Der Pestizidverzicht soll nach Wunsch der Grünen auch für private und kommunale Unternehmen gelten, die mit der Pflege öffentlicher Flächen beauftragt sind. Mit einer Werbe-Kampagne sollen obendrein die Einwohner Leipzigs für das Thema sensibilisiert werden. Anmelden und weiterlesen.

Die Leipziger März-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Foto: L-IZ.de

Nach der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch zum Doppelhaushalt 2015/2016 findet heute die reguläre Ratsversammlung statt. Die L-IZ begleitet die Sitzung im Neuen Rathaus wie immer mit dem Livestream und dem Liveticker. Auf der Tagesordnung ein paar spannende Themen, die in den letzten Wochen für ausreichend Gesprächsstoff und Diskussionen sorgten. Anmelden und weiterlesen.

Die Pflichtaufgaben warten schon

Der Stadtrat tagt: Haushalt der Leipziger über jährlich 1,5 Milliarden Euro 2015/16 beschlossen

Foto: Sebastian Beyer

Ein paar Änderungen gab es am 18. März noch. Das 1.000-Bäume-Programm wurde für 700.000 Euro verabschiedet, die zwei Bibliotheken „Umweltbibliothek“ und „MONAlisa“ wurden mit gesamt 55.500 Euro etwas preiswerter gerettet und das Ökobad Lindenthal hat wieder eine Perspektive durch den Zuschuss von 300.000 Euro. Puffer hatte der Kämmerer offenbar dennoch in seinen eingebrachten Vorschlag eingebaut, ein paar Mal konnten die Stadträte heute noch in die Kasse greifen. Am Ende stand ein Haushalt, welchen Finanzbürgermeister Torsten Bonew als genehmigungsfähig bezeichnete. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Ökobad Lindenthal erhält 300.000 Euro

Foto: L-IZ.de

Strittig blieb bei bereits lange klaren Fronten, wie Michael Schmidt (Die Grünen) nochmals betonte, heute bis zur Haushaltsausprache für die Jahre 2015/16 die Zukunft des Ökobades Lindenthal. Längst eine Art Schlichtungsfall, zu lange blieben die Entscheidungen liegen. Heute geschah dann ein kleines Wunder. Die Schlichtung wurde vorgeschlagen und ebenso die sofortige Entscheidung. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Umweltbibliothek und MONAliesa gerettet

Foto: L-IZ.de

Herausgelöst aus den sonstigen Abstimmungen gab es heute eine Entscheidung bezüglich zweier Bibliotheken im Haus der Demokratie, deren Zukunft bislang unsicher war. Beide verliefen für die jeweiligen Träger positiv. Während die Vertreterinnen der Frauenbibliothek/Genderbibliothek MONAliesa als Projekt des Lotta e.V. noch vor der Ratssitzung Zettel verteilten und Präsenz demonstrierten, gab es zur Umweltbibliothek eine Umentscheidung der Stadtverwaltung 24 Stunden vor der heutigen Abstimmung. Anmelden und weiterlesen.