Artikel aus der Rubrik Leipzig

Ernüchternde Antwort für die SPD-Fraktion

Auch die Leipziger LESG wird den Schulneubau nicht beschleunigen können

Foto: Ralf Julke

Es hilft alles nichts: Ohne Geld kann man keine Schulen bauen. Und so lange der Freistaat Sachsen kein nachhaltiges Förderprogramm für den Schulhausbau in den Großstädten auflegt, wird Leipzig nicht aus der Klemme kommen. Da helfen auch alle wilden Vorschläge zum Bauträger nichts. Die CDU-Fraktion im Stadtrat glaubt ja, mit Privaten ginge es schneller. Die SPD-Fraktion sah in der stadteigenen LESG den Rettungsring. Weiterlesen.

Demonstrieren gegen Bildungsfeindlichkeit und Einfalt

Leipzigs Ordnungsamt will evangelische Studierende nicht vorm Naturkundemuseum demonstrieren lassen

Foto: L-IZ.de

Sie haben sich tatsächlich etwas gedacht, als sie ihre Kundgebung für den heutigen Montag, 1. Februar, auf dem Platz vor dem Leipziger Naturkundemuseum anmeldeten, auch wenn es verblüfft und man die Evangelische Studierendengemeinde eher vor der Thomaskirche erwartet hätte. Aber für diese jungen Studierenden sind Glauben und Wissenschaft kein Widerspruch. Womöglich zum Ärgernis der Leipziger Ordnungsbehörden. Anmelden und weiterlesen.

Noch ein Offener Brief zum Demonstrationsgeschehen

Unterstützt das Leipziger Ordnungsamt das Anliegen der Demokratiefeinde von Legida?

Foto: L-IZ.de

Der Verdacht bewegt ja viele Leipziger seit über einem Jahr. Viele erinnern sich noch an den 21. Januar 2015, als der Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA großmäulig eine Demonstration mit 30.000 Teilnehmern in Leipzig ankündigte und die Polizei die komplette Innenstadt weiträumig abriegelte. Der Innenstadtverkehr wurde völlig lahm gelegt, das Polizeikonzept im Nachgang heftig kritisiert. Anmelden und weiterlesen.

Für den Petitionsausschuss gibt es eine klare Haltung

Zirkusse mit dressierten Wildtieren haben in der Stadt Leipzig nichts zu suchen

Foto: Anett Paul

Windelweich war die Stellungnahme der Leipziger Stadtverwaltung respektive des Dezernats Umwelt, Ordnung, Sport zur Petition "Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben". Im Dezember vertagte der Stadtrat das Thema kurzerhand, nachdem auch der Petitionsausschuss signalisiert hatte, dass der Standpunkt der Verwaltung nicht nachvollziehbar war. Anmelden und weiterlesen.

Grüne Dächer für den Klimawandel

Leipzigs Umweltdezernat findet Gründachstrategie prima und will ab 2017 auch beraten

Foto: Ralf Julke

Lauter grüne Dächer in Leipzig? Aber immer, fanden die Grünen im Leipziger Stadtrat und beantragten ein ordentliches Dachbegrünungsprogramm für die Stadt. Das findet sogar das Leipziger Umweltdezernat gut, denn es passt in die städtische Strategie zum Klimawandel. Nur Fördergelder vom Bund wird es wohl eher keine geben. Dafür setzt die Stadt auf die Einsicht der Bauherren. Anmelden und weiterlesen.

Petition zum Wildtierverbot für gastierende Zirkusse

Leipzigs Ordnungsdezernat scheut ein Verbot von Wildtieren und will lieber die Zirkusleitlinie zur Pflicht machen

Foto: Anett Paul

Kurz und knapp hielt sich Judith Gromeyer, als sie im Herbst die Petition "Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben" bei der Stadt Leipzig einreichte. Der Stadtrat stand dem Anliegen offen gegenüber. Jetzt hat die Stadtverwaltung ihren Standpunkt dazu formuliert. Sie stimmt nicht 100-prozentig zu, bietet aber so etwas wie eine Alternative an. Anmelden und weiterlesen.

Leipzig muss schneller Schulen bauen

Linke Stadträtin schüttelt über CDU-Vorstoß zum Leipziger Schulhausbau den Kopf

Foto: Ralf Julke

Da war selbst Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) vorsichtig, als er auf den Antrag der CDU-Fraktion reagierte, alternative private Wege zu prüfen, in Leipzig den Schulhausbau endlich auf Trab zu bringen. Prüfen, so kann man seinen Alternativvorschlag interpretieren, könne man alles. Am Ende zählt allein die Wirtschaftlichkeit für die Stadt. - Nicht ganz so freundlich sieht die Linksfraktion den Antrag. Anmelden und weiterlesen.

Nur noch 17 linke Stadträte in Leipzig

Der Fall Danckwardt: Fraktionsaustritt des Leipziger Stadtrates

Alexej Danckwardt (Linke). Foto: L-IZ.de

Am Mittwochabend, 27. Januar, war es nun also so weit. Nach einem Jahr der Diskussionen, angedrohten Austritten und Ausschlussversuchen traf sich die Leipziger Ratsfraktion der Linken, um über einen weiteren Verbleib von Alexej Danckwardt zu entscheiden. Dieser zog nun unter gehörigem Druck die Notbremse und erklärte laut Fraktion noch am gleichen Abend seinen Austritt aus dieser. Aus 18 linken Räten werden somit 17 im Stadtrat zu Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Facebook-Äußerungen, ein Aufruf zur Kampfesunterstützung & die Frage nach der Querfront

Linken-Stadtrat Danckwardt träumt von Jagd auf Bundeskanzlerin Merkel

Alexej Danckwardt (Linke). Foto: L-IZ.de

Am Ende der 5. Staffel der US-Fantasyserie „Game of Thrones“ musste die von religiösen Fanatikern und einer Art Bürgerwehr entmachtete Königsmutter Cersei einen Bußgang durch das Volk antreten – komplett entkleidet. Dabei wurde sie minutenlang beschimpft, bedroht und beworfen. Ein ähnliches Bild hatte wohl auch Alexej Danckwardt, Stadtrat der Linken in Leipzig, vor Augen, als er auf Facebook seinen Phantasien zu Bundeskanzlerin Angela Merkel freien Lauf ließ. Anmelden und weiterlesen.

Vorfälle in Leipzigs Schwimmhallen

Grund für Skandalisierung oder ein Lernprozess auch für die Leipziger selbst?

Foto: L-IZ.de

Irgendwie war die Leipziger Volkszeitung in dieser Woche dabei, lauter Ereignisse, die in anderen deutschen Städten für Schlagzeilen sorgten, auch auf Leipzig herunterzubrechen. Am 18. Januar glaubte man, die Kölner Silvesterereignisse auch in Leipzig ausgemacht zu haben. "Ausländische Antänzer auf Beutezug. Silvester-Übergriffe auch in Leipzig". Und am 20. Januar entdeckte man einen Skandal in Leipzigs Schwimmhallen. Anmelden und weiterlesen.

Nach CDU-Antrag zu Schulneubau in Leipzig

Auch bei privaten Schulhausbauten ist die Haushaltslage der Stadt das Maß aller Dinge

Foto: Ralf Julke

Ganz ablehnen wollte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) den Antrag der CDU-Fraktion dann doch nicht, die sich immer wieder fest davon überzeugt zeigt, private Investoren könnten Schulen in Leipzig schneller und preisgünstiger bauen als die Stadt selbst. Ganz wollte Bonew diese Illusion wohl nicht nehmen - und legte deshalb so etwas wie einen Alternativvorschlag vor. Anmelden und weiterlesen.

Wie klimafreundlich sind Leipzigs Finanzanlagen?

4 Millionen stecken in Papieren der Energie und Grundstoffindustrie, Aktien gibt’s nicht und die Frage nach Rentenfonds tut sich auf

Foto: Ralf Julke

Im Dezember tagte ja bekanntlich die Welt in Paris, um ein neues Klimaschutzabkommen abzuschließen. Und die Leipziger Grünen nutzten den Anlass, um bei Leipzigs Stadtverwaltung mal nachzufragen, wie klimagesund eigentlich die Leipziger Finanzanlagen sind. Oder unterstützt die Stadt gar mit ihrem Geld Kohlekraftwerke und andere Umweltsünder? Die Antwort gab's jetzt. Vom OBM persönlich. Anmelden und weiterlesen.

Die Leipziger Januar-Stadtratssitzung im Livestream

Foto: L-IZ.de

Heute Nachmittag um ca. 14 Uhr wird OBM Burkhard Jung wie gewohnt die Stadträtinnen und Stadträte im Neuen Rathaus begrüßen und die Januar-Sitzung des Leipziger Stadtrats eröffnen. Auf der Tagesordnung unter anderem auch die Aktuelle Stunde zu den Ereignissen rund um den 12. Dezember in der Leipziger Südvorstadt, der geplante Umzug des Naturkundemuseums und die weiteren Schritte bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Die L-IZ wird wie gewohnt live berichten und den Livestream aus dem Ratssaal übertragen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Das Naturkundemuseum zieht auf das Spinnereigelände + Audio

Foto: L-IZ.de

Ab 2020 soll das Museum in die noch nicht sanierte Halle 7 auf dem Gelände ziehen. Ein Standort der erst auf den Plan trat, als eine gemeinsame Nutzung mit dem Tanztheater unter Nutzung von Fördergeldern möglich wurde. Ganz überzeugt war nicht jeder Stadtrat, wie die ausführliche Diskussion zeigte. Bei vielen Änderungsanträgen berieten die einzelnen Fraktionen vor der Abstimmung noch einmal ihr Verhalten. Die Debatte kann man hier nochmals nachhören. Anmelden und weiterlesen.

Nach den Ereignissen in Connewitz und in der Südvorstadt

Der Stadtrat tagt: Aktuelle Stunde zu politisch motivierten Ausschreitungen in Leipzig + Audio

Die Rede des Polizeipräsidenten beschränkte sich auf Emotionen und Anekdoten. Foto: L-IZ.de

Knapp zwei Stunden lang äußerten sich Experten und Stadträte zu den Ausschreitungen zwischen Polizei und Linksautonomen am 12. Dezember 2015 sowie dem Angriff von rechten Hooligans auf Connewitz am 11. Januar dieses Jahres. Bestimmend waren dabei die Distanzierung von Gewalt und die Forderung, keine rechtsfreien Räume zuzulassen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Nachfragen zum Versammlungsverbot in der Silvesternacht

Foto: L-IZ.de

Für viele überraschend erließ die Stadt Leipzig am 30. Dezember 2015 für die Silvesternacht per Allgemeinverfügung ein Versammlungsverbot rund um das Connewitzer Kreuz. Die unter anderem mit den Ereignissen am 12. Dezember begründete Maßnahme stieß auf viel Unverständnis, auch weil die Begründung lediglich persönlich im Ordnungsamt einsehbar war und die Entscheidung so kurzfristig erfolgte. Anmelden und weiterlesen.

Sparpaket auf die Leipziger Art

Leipzigs Verwaltung will ein Jahresticket für nur fünf Museen 80 Euro teuer machen

Foto: Ralf Julke

Erwischt, hätte SPD-Stadträtin Katharina Schenk auch sagen können, als sie jetzt die Vorschläge des Leipziger Kulturdezernats für die neuen Entgeltordnungen im Stadtgeschichtlichen Museum, im Bildermuseum und im Grassi-Museum für angewandte Kunst las. Es soll jetzt zwar endlich auch eine Jahreskombikarte geben. Aber die ist nicht gerade billig - und bietet nicht viel. Anmelden und weiterlesen.

Leipzig hat 2015 insgesamt 4.230 Asylsuchende aufgenommen

2016 sollen große Leichtbauhallen helfen, die Leipzig zugewiesenen Asylbewerber schnell unterbringen zu können

Grafik: Stadt Leipzig, Sozialamt

Mitte Dezember gab Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian einen Ausblick auf die wahrscheinlichen Zahlen, wie viele Asylbewerber Leipzig 2015 aufnehmen werde. Die Zahl 4.000 stand damals im Raum. Jetzt hat sein Dezernat die endgültigen Zahlen vorgelegt. 4.230 asylsuchende Personen hat die Stadt Leipzig im Jahr 2015 aufgenommen. Man hat auch über Weihnachten und Neujahr weitergearbeitet. Anmelden und weiterlesen.

Grüne wünschen sich mehr Schutz für Wahlkandidaten

Leipzigs OBM soll sich für eine Änderung der Sächsischen Kommunalwahlordnung stark machen

Foto: Ralf Julke

Seit dem Buttersäureanschlag auf die Leipziger Wohnung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am 23. November bewegt ein Thema auch die Leipziger Stadträte: Wie kann man Bürger, die sich für ein politisches Wahlamt zur Verfügung stellen, davor schützen, dass Kriminelle und Extremisten Anschläge auf ihr persönliches Umfeld verüben? Müssen ihre Privatadressen denn überhaupt veröffentlicht werden? Anmelden und weiterlesen.