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Artikel aus der Rubrik Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ist die Sondernutzungssatzung noch gerichtsfest?

Foto: Alexander Böhm

Die Sondernutzungssatzung war am 17. Juni 2013 Gegenstand einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Leipzig. Die Veranstalter von Bierbörse und Marktschreierwettbewerb hatten gegen Gebührenbescheide aus dem Jahr 2012 geklagt. Die Kläger einigten sich letztlich mit der Kommune auf einen Vergleich. Die CDU-Fraktion erkundigt sich in einer Anfrage nach den Folgen aus dem Urteil. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Bau der Sportoberschule Max-Planck-Straße kann beginnen

Foto: Alexander Böhm

Fast ein kleines Stadtviertel entsteht neu im Bereich Goyastraße und Max-Planck-Straße. Eine Kindertagesstätte ist schon in Betrieb. Ein Pflegeheim ist im Bau, nun kommt noch die Sportoberschule inklusive Dreifeldersporthalle hinzu. So soll laut Vorlage der Stadtverwaltung ein Mehrgenerationenviertel entstehen. Rund 19 Millionen Euro werden die Gesamtkosten betragen, 11,6 Millionen davon trägt die Stadt Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Mittagessenförderung bei Kindern durch Leipzig-Pass

Foto: Sebastian Beyer

Margitta Hollick für die Fraktion Die Linke forderte in der Stadtversammlung am Mittwoch eine Entscheidung für die Unterstützung von Mittagessen für Kinder im Rahmen des Leipzig-Passes. Der Pass war ursprünglich für die Förderung von Geringverdienern gedacht, damit diese u.a. an Kulturveranstaltungen teilhaben können, wie Bürgermeister Thomas Fabian ausführte. Die Zustimmung erfolgte knapp. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Stadt möchte auf Pestizide verzichten

Foto: Alexander Böhm

Pestizide schaden der Umwelt. Die Grünen beantragten deshalb, die Stadt möge schrittweise auf allen kommunalen Flächen auf den Einsatz von Pflanzengiften verzichten. Mit Erfolg. Der Pestizidverzicht soll nach Wunsch der Grünen auch für private und kommunale Unternehmen gelten, die mit der Pflege öffentlicher Flächen beauftragt sind. Mit einer Werbe-Kampagne sollen obendrein die Einwohner Leipzigs für das Thema sensibilisiert werden. Anmelden und weiterlesen.

Die Leipziger März-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Foto: L-IZ.de

Nach der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch zum Doppelhaushalt 2015/2016 findet heute die reguläre Ratsversammlung statt. Die L-IZ begleitet die Sitzung im Neuen Rathaus wie immer mit dem Livestream und dem Liveticker. Auf der Tagesordnung ein paar spannende Themen, die in den letzten Wochen für ausreichend Gesprächsstoff und Diskussionen sorgten. Anmelden und weiterlesen.

Die Pflichtaufgaben warten schon

Der Stadtrat tagt: Haushalt der Leipziger über jährlich 1,5 Milliarden Euro 2015/16 beschlossen

Foto: Sebastian Beyer

Ein paar Änderungen gab es am 18. März noch. Das 1.000-Bäume-Programm wurde für 700.000 Euro verabschiedet, die zwei Bibliotheken „Umweltbibliothek“ und „MONAlisa“ wurden mit gesamt 55.500 Euro etwas preiswerter gerettet und das Ökobad Lindenthal hat wieder eine Perspektive durch den Zuschuss von 300.000 Euro. Puffer hatte der Kämmerer offenbar dennoch in seinen eingebrachten Vorschlag eingebaut, ein paar Mal konnten die Stadträte heute noch in die Kasse greifen. Am Ende stand ein Haushalt, welchen Finanzbürgermeister Torsten Bonew als genehmigungsfähig bezeichnete. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Ökobad Lindenthal erhält 300.000 Euro

Foto: L-IZ.de

Strittig blieb bei bereits lange klaren Fronten, wie Michael Schmidt (Die Grünen) nochmals betonte, heute bis zur Haushaltsausprache für die Jahre 2015/16 die Zukunft des Ökobades Lindenthal. Längst eine Art Schlichtungsfall, zu lange blieben die Entscheidungen liegen. Heute geschah dann ein kleines Wunder. Die Schlichtung wurde vorgeschlagen und ebenso die sofortige Entscheidung. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Umweltbibliothek und MONAliesa gerettet

Foto: L-IZ.de

Herausgelöst aus den sonstigen Abstimmungen gab es heute eine Entscheidung bezüglich zweier Bibliotheken im Haus der Demokratie, deren Zukunft bislang unsicher war. Beide verliefen für die jeweiligen Träger positiv. Während die Vertreterinnen der Frauenbibliothek/Genderbibliothek MONAliesa als Projekt des Lotta e.V. noch vor der Ratssitzung Zettel verteilten und Präsenz demonstrierten, gab es zur Umweltbibliothek eine Umentscheidung der Stadtverwaltung 24 Stunden vor der heutigen Abstimmung. Anmelden und weiterlesen.

Leipziger Stadtratssitzung zum Haushalt 2015/2016 im Livestream

Foto: L-IZ.de

Der neu gewählte Leipziger Stadtrat hat am Nachmittag des 18. März eine nicht ganz leichte Aufgabe vor sich: Er soll über den kommunalen Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 diskutieren, beraten und abstimmen. Die Diskussion der vergangenen Monate zeigte schon, wie unterschiedlich die Fraktionen des Stadtrats die Prioritäten setzen und welche Projekte bevorzugt umgesetzt werden sollten. Die L-IZ wird wie gewohnt mit mehreren Kollegen vor Ort sein und aus dem Neuen Rathaus berichten. Anmelden und weiterlesen.

Auf die Kulturstätten kommen im Jahr 2015 durchweg erhöhte Kosten zu

Der Stadtrat tagt: Wirtschaftspläne für städtische Kulturbetriebe verabschiedet

Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat hat am Mittwoch die Wirtschaftspläne der großen städtischen Kulturbetriebe verabschiedet. Die vier großen Häuser und die Musikschule "Johann Sebastian Bach" erhalten im Jahr 2015 rund 88 Mio. Euro aus dem kommunalen Haushalt. Knapp wurde es allerdings für die Oper Leipzig, für die mittelfristig Verluste eingeplant sind. Anmelden und weiterlesen.

Hat Leipzig sein Wachstum selbst angekurbelt oder profitiert es nur?

Leipzigs SPD-Fraktion beantragt eine neue Sicht auf die Strategie der Stadtpolitik

Foto: Ralf Julke

Wenn ein Anliegen in regelmäßigen Abständen im Leipziger Stadtrat neu auftaucht, dann muss ja was dran sein. Erst recht, nachdem in der L-IZ nun recht intensiv diskutiert wurde, warum ausgerechnet die Liegenschaftspolitik der Stadt nicht zu den strategischen Zielen passt, die sich die Verwaltung 2005 gegeben hat. Obwohl man sich nach Ausssage des Liegenschaftsamtes strikt bemüht, die Ziele einzuhalten. Jetzt macht das der SPD-Fraktion Kopfschmerzen. Anmelden und weiterlesen.

Leipzigs AfD mit Orientierungsproblemen

Vermisst da jemand eine Bismarckstraße in Leipzig?

Foto: Ralf Julke

Ojemine! Wen haben die Leipziger da 2014 nur in den Stadtrat gewählt? Leute, die sich nicht mal in der eigenen Stadt auskennen. Oder wollten die 11.000 Wähler, die da ihre Kreuze bei der Alternative für Deutschland (AfD) gemacht hatten, nur wieder ein bisschen Spaß in die Bude bringen? Spaß mit Otto von Bismarck zum Beispiel? Anmelden und weiterlesen.

Nimmt Leipzigs Liegenschaftsamt auf den Bedarf der wachsenden Stadt Rücksicht?

Leipzigs Grundstückspolitik in Zeiten zunehmenden Mangels

Foto: Ralf Julke

LeserclubWenn in Leipzig über die Politik des Liegenschaftsamtes diskutiert wird, dann gehört auch die Rolle des Stadtrates in diese Diskussion. Ganz im luftleeren Raum arbeitet das Amt nicht, auch wenn es immer wieder mit Immobilienverkäufen auffällt, die augenscheinlich den strategischen Plänen der Stadt zuwiderlaufen. Denn selbst der Umfang der Verkäufe ist vom Stadtrat beschlossen. Anmelden und weiterlesen.

SPD fällt ein Stein vom Herzen

Leipzigs Finanzausschuss einigt sich auf 7 Millionen mehr für Schulinstandsetzung

Foto: Marko Hofmann

Der Druck ist spürbar allerenden: Bei praktisch allen Investitionen zur Daseinvorsorge hängt Leipzig hinterher. Viel zu spät wurde auch mit Stadtrats- und Baubeschlüssen reagiert auf das Bevölkerungswachstum. Bei Kindertagesstätten und Schulen ist der Rückstand unübersehbar. Bei Schulen muss Leipzig richtig klotzen, wenn es den Bedarf der nächsten sechs Jahre auffangen will. Da hat auch die SPD-Fraktion sich ins Getümmel gestürzt. Anmelden und weiterlesen.

Flächenbevorratung auf die strategische Art

Leipziger Liegenschaftsamt fühlt sich vom Grünen-Antrag zur Daseinsfürsorge gar nicht gemeint

Foto: Ralf Julke

Was passiert eigentlich, wenn Ämter und Stadtratsfraktionen verschiedene Sprachen sprechen? Wenn Anträge einfach schon deshalb falsch interpretiert werden, weil Ämter völlig anders ticken und aus ihren (alten) Denkschleifen nicht herauskommen? - Exemplarisch exerziert das aktuell das dem Wirtschaftsdezernat unterstellte Liegenschaftsamt. Das bügelt jetzt einfach mal einen Grünen-Antrag ab. Anmelden und weiterlesen.

Wegen der gestiegenen Zuweisung von Flüchtlingen und fehlender Alternativen

Der Stadtrat tagt: Die Flüchtlingsunterkunft in der Torgauer Straße 290 wird saniert

Foto: Alexander Böhm

Schon vor der Abstimmung wurde in der Versammlungs-Pause diskutiert. Nicht nur im Saal. Auf dem Flur überreichte der "Initiativkreis: Menschen.Würdig." OBM Burkhard Jung (SPD) eine Petition. Bei der anschließenden Diskussion konnte die Antira-Gruppe den Verwaltungschef nicht überzeugen. Jung argumentierte mit der sozialen Betreuung in den Sammelunterkünften. "Ich bin weiterhin dagegen, Flüchtlinge sofort dezentral in Wohnungen unterzubringen." Es sollte eine muntere, wenn auch letztlich weitgehend einhellige Debatte im Stadtrat selbst folgen. Anmelden und weiterlesen.