Artikel aus der Rubrik Leipzig

AfD-Antrag mit langem Bart

Auch Leipzigs Verwaltung hält nichts von einer zweiten Bismarckstraße in der Messestadt

Foto: Ralf Julke

Irgendwie ist er eins der Idole der Alternative für Deutschland (AfD), dieser Eiserne Kanzler, der in diesem Monat seinen 200. Geburtstag feiert. Zuerst hatte die Leipziger AfD-Fraktion ja überhaupt die Benennung einer Leipziger Straße nach Otto von Bismarck beantragt. Dann merkte man auch dort, dass es tatsächlich schon eine gibt. Also formulierte man den Antrag um. Anmelden und weiterlesen.

SPD-Fraktion ist sauer

Leipzigs Verwaltung hat noch immer die alten Außenwerbeverträge aus der D-Mark-Zeit

Foto: Ralf Julke

Es ist ein Wildwuchs auf Leipzigs Straßen: Überall stehen Werbeaufsteller. Leuchtsäulen, Litfaßsäulen. Viele davon mitten im Weg. Sie versperren Durchgänge und behindern Sichtachsen. Aber das ist nicht das Bedrückendste an dieser Aufstellerflut. Schlimmer ist, so kritisiert jetzt die Leipziger SPD-Fraktion, dass die Stadt auf über 20 Jahre alten Verträgen sitzt und ein Stadtratsbeschluss von 2013 ignoriert. Anmelden und weiterlesen.

Neufassung für Schülerbeförderung

Der Stadtrat tagt: Regelung sorgt für mehr Gleichstellung

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Der Stadtrat hat am Mittwochnachmittag für ein Stückchen mehr Gleichheit gestimmt. Mit der neuen Satzung zur Schülerbeförderung bezahlen alle Eltern für ihre schulpflichtigen Kinder das Gleiche. Der Beschluss hat aber auch einen großen Nachteil: Der aufzubringende Eigenanteil steigt um 30 Prozent an. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Aus dem Wilhelm-Leuschner-Platz wird ein “Markt der Möglichkeiten”

Foto: L-IZ.de

In einem sind sich die Vertreter von FDP, Grünen und Linken einig: Der Wilhelm-Leuschner-Platz ist in seiner derzeit ungenutzten Form verschwendete Fläche. Die Vorstellungen über eine Zwischennutzung reichen dabei von Parkplatz über Spielplatz bis hin zu einer Veranstaltungsfläche. Hauptsache, die Bauzäune kommen weg. Im Haushalt für 2015 sind 200.000 Euro für eine Sanierung der Fußwege und der Asphaltfläche auf dem Platz vorgesehen. Letztlich setzten sich Bündnis 90/ Die Grünen mit ihrer Variante einer variablen Veranstaltungsnutzung durch. Anmelden und weiterlesen.

Die Leipziger April-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Foto: L-IZ.de

Schon wieder ist ein Monat vorbei, nach zwei Stadtratssitzungen im März steht nun am Mittwoch, dem 15. April, ab etwa 14 Uhr die nächste Stadtratssitzung auf der Tagesordnung. Die L-IZ ist wie immer mit mehreren Kollegen vor Ort dabei, überträgt den Livestream und liefert einen Liveticker und Artikel zu aktuellen Entscheidungen aus dem Stadtrat. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Preiserhöhungen im ÖPNV – Was wird mit dem “Sozialticket”?

Foto: L-IZ.de

Am 1. August 2015 ist es wieder soweit, manchem kommt es längst wie ein Naturgesetz vor. Die Preise im Öffentlichen Nahverkehr Leipzigs steigen, wie seit Jahren pünktlich im Sommer. Besondere Aufmerksamkeit widmete im Vorfeld der Ratsversammlung die Linke der sogenannten "Leipzig-Pass-Mobilcard". Diese ist in ihrer Kalkulation an die normale Monatskarte gekoppelt. Einst, im Jahre 2011 bei 26 Euro eingestiegen, steht der Preis derzeit bereits bei 29,50 Euro. Und könnte weiter steigen, ohne Eingriff der Stadt auf 34,50 Euro. Anmelden und weiterlesen.

Eilentscheidung

Der Stadtrat tagt: OBM entschied Kauf von Einrichtung für Zschortauer Straße

Foto: L-IZ.de

In der Zschortauer Straße stellte der Vermieter die gesamte Einrichtung für die Asylbewerberunterkunft. Diese kauft die Stadt nun für den Preis von 297.500 Euro, was auf den ersten Blick viel erscheint. Doch immerhin umfasst die Einrichtung 200 Plätze, eine menschenwürdige Unterbringung für die Bewohner erfordert einen gewissen Lebensstandard. Was zu diesem gehört fragte die L-IZ im Vorfeld bei der Stadtverwaltung nach. In der Ratsversammlung ergab sich eine heiße Debatte. Anmelden und weiterlesen.

Ein vernünftiger Vorschlag der Leipziger CDU-Fraktion

Willkommenskultur beginnt mit übersichtlichen Informationen zum Thema Asyl

Foto: Ralf Julke

Die Ressentiments, die derzeit bei scheinbar weltfremden Auftritten von Pegida und Legida aber auch bei seltsam faktenlosen Diskussionen etwa im Internet auftauchen, haben eine Wurzel auch in der völligen Ahnungslosigkeit der Akteure: Sie wissen praktisch nichts über die Flüchtlinge, die in Sachsen Asyl suchen, und auch nichts über die Zuständigkeiten von Bund, Land und Kommunen. Nun beantragt die Leipziger CDU-Fraktion: Leipzig muss auf allen Kanälen informieren. Anmelden und weiterlesen.

Ganz so leicht ist die Rechnung nicht

Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew zu möglichen Überschüssen im Haushalt 2013 und 2014

Foto: Sebastian Beyer

LeserclubAm 8. April berichtete die L-IZ über eine Statistik des Sächsischen Landesamtes für Statistik zu den kommunalen Einnahmen und Ausgaben in Sachsen 2014. Immerhin zeigte die Veröffentlichung für Leipzig Erstaunliches: Millionen-Überschüsse für die Haushaltsjahre 2013 und 2014. Zahlen, die die Stadt Leipzig selbst noch nicht vermeldet hat. Aus gutem Grund, wie jetzt Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) bestätigt. Anmelden und weiterlesen.

Zweifelhafte Zahlen

Connewitzer Polizeiposten doch kein Erfolg?

Foto: Alexander Böhm

Am Donnerstag vermeldete das Innenministerium, dass der Polizeiposten in Leipzig-Connewitz ein voller Erfolg sei. Eine Statistik, die das Innenministerium in seinen Antworten zu einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) anführt, wirft Fragen auf. Demnach sei die Kriminalität in den 13 Monaten seit Eröffnung der Außenstelle des Reviers Südost um rund 30 Prozent zurückgegangen. Die Zahlen passen allerdings nicht zu Angaben im Polizeilichen Kriminalitätsatlas. Anmelden und weiterlesen.

Fördermittel für Schulbau gekürzt

Leipzigs Sozialbürgermeister schreibt Brandbrief an die Leipziger Landtagsabgeordneten

Foto: Ralf Julke

Immer kommt Leipzig zu spät. So einen Eindruck könnte man bekommen, wenn man die verzweifelten Bemühungen der Stadt sieht, in die diversen Investitionsförderprogramme des Freistaats zu schlüpfen. Nachdem jahrelang die Mittel für den Kita-Ausbau knapp waren, wird es jetzt für den Schulausbau eng. Und Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian appelliert verzweifelt an die Regierungskoalition: Gebt mehr Fördermittel! Anmelden und weiterlesen.

Sicherheitspolitik

Connewitzer Polizeiposten erweist sich als Erfolg

Foto: Alexander Böhm

Die Errichtung des Polizeipostens in Leipzig-Connewitz hat sich rund ein Jahr nach Inbetriebnahme als Erfolg erwiesen. Die Zahl der Straftaten in dem Stadtteil ist seither spürbar zurückgegangen. Allerdings registrierten die Ordnungshüter seither 15 Delikte, die sich in und an der Wiedebachpassage ereignet haben. Anmelden und weiterlesen.

Aus SEKo wird INSEK

Leipzig bekommt bis 2017 ein neues Stadtentwicklungskonzept

Foto: Ralf Julke

So alt ist es eigentlich noch nicht: Seit 2009 hat Leipzig ein SEKo - ein Stadtentwicklungskonzept. Aber es ist eigentlich schon wieder veraltet. Leipzig braucht ein neues. Und das liegt nicht nur daran, dass der Sächsische Innenminister die entsprechenden Förderprogramme umbenannt hat in INSEK. Es liegt auch daran, dass Leipzig ein ganz anderes Tempo aufgelegt hat als 2009 erwartet. Anmelden und weiterlesen.

Drohungen, Ansprachen und schmutzige E-Mails - Ein Kommentar

Legida: Wenn ein Leipziger Oberbürgermeister bedroht wird

Foto: L-IZ.de

Jeden Montag gehen seit 3 Monaten mindestens einer, oft zwei bis drei Journalisten der L-IZ.de auf den Augustusplatz oder vorher zu Legida am Zentralstadion. Seit knapp 3 Monaten, jeden Montag sind sie dabei, fotografieren, berichten und filmen. Die Demonstrationen haben sich verändert, der Tonfall auch. Konnte man zum Beginn von Pegida und Legida noch über die sozialen Fragen berichten, ist in Leipzig längst ein harter Kern am Werk. Trotz der Betonung der eigenen Friedfertigkeit mehren sich die Straftatbestände an der Peripherie. Zuletzt kamen diverse Verbalattacken gegenüber dem Leipziger OBM zur Anzeige. Anmelden und weiterlesen.

Islamfeindliche Demos

Teilnehmerzahlen bei Legida und Pegida weiter rückläufig

Foto: L-IZ.de

"Jeder bringt noch einen mit", lautete die Losung der Veranstalter. Doch statt der gewünschten Revolution erlebten die Legida-Organisatoren um Silvio Rösler am gestrigen Montag das nächste Desaster. Beteiligten sich in der Vorwoche noch bis zu 900 Menschen an den islamophoben Protesten, zählten Beobachter gestern nur noch rund 600 Teilnehmer. Auch bei Pegida in Dresden war die Teilnehmerzahl nochmals deutlich eingebrochen. Anmelden und weiterlesen.

Zehn Jahre Wassertouristisches Nutzungskonzept (WTNK)

Grüne fragen jetzt mal nach der Anwendung des Bundesnaturschutzgesetzes im Leipziger Auenwald

Foto: Ralf Julke

Über die Entscheidungskonstrukte im Leipziger Neuseenland wundern sich eine Menge Leute. Und über die Arbeitsgrundlagen auch. Eine dieser Arbeitsgrundlagen ist das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK), vor zehn Jahren erarbeitet und seither Grundlage einer ganzen Reihe von Investitionsentscheidungen im Gewässerverbund. Jetzt wollen Leipzigs Grüne gern einmal wissen, was auf Grundlage dieses Papiers eigentlich alles passiert ist. Anmelden und weiterlesen.

CDU-Vorstoß zur LTM-Kontrolle

Das Touristische Entwicklungskonzept für Leipzig ist schon zwei Jahre lang überfällig

Foto: Olaf Jäger / www.nova-itinera.de

Der Vorstoß der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Kontrollgremiums für die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) in dieser Woche kam ja nicht aus dem Nichts. Das Thema kocht, wie so etliche andere Themen auch, nun schon seit Jahren in den Wendeschleifen der Leipziger Verwaltung. Die CDU-Fraktion selbst hatte schon im Mai 2010 gefragt: "Was unternimmt die LTM für das Standortmarketing?" Anmelden und weiterlesen.

Linke hat ihren Antrag neu formuliert

Leipzig soll bis 2016 seine Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2025 prüfen

Foto: Ralf Julke

Ganz so eilig wie Dresden muss man es ja nicht machen, findet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat. Sie war schon mit dem Antrag vorgeprescht, dass Leipzig seine Bewerbung um den Titel Kulturhaupstadt Europas für das Jahr 2025 prüfen solle. Die Äußerungen der Verwaltung waren eher verhalten. Also legt die Linke jetzt noch einmal nach. Anmelden und weiterlesen.