Artikel aus der Rubrik Leipzig

Keine sinnvolle Begründung

Der Stadtrat tagte: Jubiläumsausgaben für Reger, Leibniz und Reformation abgelehnt + Audio

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450.000 Euro wollte das Dezernat Kultur für das Jahr 2016 für verschiedene Jubiläen und die Vorbereitungen der 500 Jahre Reformation - Aktivitäten bewilligt bekommen. Mehrere Stadtratsfraktionen äußerten am Mittwochabend jedoch heftige Kritik an der unterbreiteten Vorlage. Mit einer knappen Mehrheit und deutlichen Redebeiträgen wurden die Ausgaben abgelehnt. Die Verwaltung muss nun erneut an den Schreibtisch zurück, um eine überzeugendere Begründung zu liefern. Doch das Problem scheint tiefer zu liegen. Anmelden und weiterlesen.

RB Leipzig plant neues Trainingsgelände

Der Stadtrat tagte: Kleinmesse soll nicht verlegt werden + Audio

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Seit Mitte April sorgt der Wunsch von RB Leipzig, das Trainingszentrum am Cottaweg in südliche Richtung erweitern zu wollen, für helle Aufregung. Dann wäre nämlich die Kleinmesse in ihrer jetzigen Form in ihrer Existenz bedroht. Sportdezernent Heiko Rosenthal (Linke) bezog am Mittwoch im Stadtrat zu den Plänen Stellung. Anmelden und weiterlesen.

Ab 2016 mehr Mitspracherecht für die Leipziger?

Grüne freuen sich über Verwaltungsvorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Leipzig

Foto: Ralf Julke

Das mit der Bürgerbeteiligung in Leipzig ist eine schwierige Kiste. Es gibt ein paar Beteiligungsprojekte, in denen Leipzigs Stadtverwaltung gezeigt hat, dass sie durchaus bereit ist, sich dem Bürger zu öffnen. Aber systematisch ist das alles noch nicht. Deshalb gab's gleich vier Fraktionsanträge zur Bürgerbeteiligung. Die Grünen finden den jetzt vorgelegten Verwaltungsvorschlag ganz interessant. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Die Charta des Leipziger Neuseenland 2030 ist durch + Audio

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Formaler Akt oder wegweisendes Papier? Das werden die Zeit und die kommenden Debatten zeigen müssen. Viel Debatte war nach den seit Jahren laufenden Diskussionen, Bürgerdialogen und Runden nicht mehr. Der Stadtrat der Stadt Leipzig stimmte der Charta Leipziger Neuseenland 2030 zu. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Neue Kitas in Leipzigs Zentrum? + Audio

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An der Hainspitze wird gebaut, doch erste Gerüchte lassen vermuten, dass der Bauträger nicht gerade von Mietinteressenten überrannt wird. Eine Kita auf dem Dach der Dresdner "Centrum Galerie" gibt es bereits, seit 2009 werden hier 70 Kinder betreut. Was die Fraktion der Grünen auf die Frage an die Verwaltung brachte, ob nicht auch in der neuen Hainspitze eine Kindertagesstätte Platz finden könnte. Auch das künftige Bernstein Carreé am Bildermuseum oder das "Deutrichs Hof"-Areal (Reichsstraße) mit seiner derzeitigen Parkplatznutzung kämen für eine Nutzung angesichts der fehlenden Plätze in Leipzig in Betracht. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Skala? + Audio

Foto: Alexander Böhm

In letzter Sekunde war die Skala in der Gottschedstraße durch einen Ratsbeschluss von der reinen Veräußerung durch das Liegenschaftsamt zurückgenommen worden. Nun stellt sich die Frage, wie der Weg hin zu einer kulturellen Nutzung des Hauses weitergehen soll. Und wann und wie die Ausschreibungen dafür beginnen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Proteste führten zu verspätetem Beginn

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Für fairere Bezahlung in den sozialen Berufen demonstrierte ein Bündnis in der oberen Wandelhalle vor dem Plenarsaal. Auch nach mehreren Bitten von Oberbürgermeister Burkhard Jung wollten mehrere Teilnehmer den Plenarsaal zum Beginn der Sitzung nicht verlassen. Der Sicherheitsdienst erschien erst nach mehreren Aufrufen über die Saalmikrofone und bat ebenfalls die Teilnehmer hinaus. Durch das Intermezzo begann die Sitzung zehn Minuten später. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Zukünftig einfacheres Vergabeverfahren für Wohnungslosen-Projekte + Audio

Foto: L-IZ.de

Die Projekte für Wohnungslose "Insel" und "Oase" haben es in Zukunft einfacher, ihre sozialen Leistungen durch die Stadt fördern zu lassen. Der Stadtrat entschied darüber am Mittwochnachmittag einstimmig. Damit wird eine Verwaltungspraxis geändert, die seit etwa drei Jahren Probleme bereitet. Anmelden und weiterlesen.

Leipziger Mai-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

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Ein Blick in die Tagesordnung der Mai-Stadtratssitzung zeigt wieder mal eine Themenmischung, die den Stadträten ein Höchstmaß an Konzentration abverlangt. Kitas und Schulen, Leistungen für Asylsuchende, der Leuschnerplatz, das Naturbad Großzschocher, und, und, und. Zudem einige Petitionen und Einwohneranfragen zu den unterschiedlichsten Themen: der rollende und ruhende Verkehr in verschiedenen Stadtgebieten Leipzigs, der Ankauf von VNG-Anteilen, ... Anmelden und weiterlesen.

Staatsmann oder Hering? Stadtrat stimmt gegen Bismarck-Platz + Audio

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Die AfD brachte eine Diskussions ins Rollen: Weil Otto von Bismarck am 1. April seinen 200. Geburtstag feiern würde, solle die Stadtverwaltung beauftragt werden, die zeitnahe Benennung einer dem Namensgeber würdigen Örtlichkeit zu prüfen. "Bismarcks diplomatische Beharrlichkeit bezüglich maßvoller Interessensausgleiche in Europa machen ihn zu einem Vorbild auch für heutige Politiker in aktueller Situation", schreibt die AfD in ihrem Antrag. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Gesundheitskarte für Asylbewerber wird geprüft + Audio

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Die ersten wären die Leipziger Stadträte nicht mit diesem Beschluss. Seit 2005 wird das nun auch in der Messestadt diskutierte Chipkartenmodell erfolgreich in Bremen praktiziert. Dort übernimmt die AOK die Betreuung der Asylsuchenden, welche somit eine eigene Krankenkassenkarte haben. Die Behandlungskosten werden von der öffentlichen Hand ersetzt. Derzeit sind in Leipzig nur akute Schmerzen behandelbar, durch fehlende Vorsorge drohen jedoch Folgekosten. Ganz davon abgesehen, dass der Verwaltungsaufwand höher scheint, als bei einer freien Arztwahl. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Stadt soll Vorreiterrolle bei Kita-Investitionen übernehmen + Audio

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Ein Defizit von 150 Millionen Euro über die nächsten 25 Jahre sieht die Fraktion Die Linke auf die Stadt bei weiterer Anwendung des Kita-Programmes zukommen. Dieses entstehe maßgeblich durch Anmietungen von Einrichtungen, die private Investoren errichteten. Daher fordert die Fraktion eine Prüfung und Vorrangstellung der städtischen Beteiligungsgesellschaften. Anmelden und weiterlesen.

Leibniz-Jubiläum 2016

Linke-Stadträtin beantragt wenigstens ein paar Kröten für Leipzigs Freie Szene

Foto: Ralf Julke

Wenn man Stadträte übers Ohr balbieren will, dann kann man es auch so machen, wie es jetzt das Kulturdezernat mit der Vorlage "Leipziger Jubiläen des Jahres 2016" gemacht hat. Der Titel klingt läppisch. Feiert Leipzig eben 2016 mal die Todestage von Max Reger und Gottfried Wilhelm Leibniz. Doch dahinter stecken 29 Seiten Text, die zumindest bei Leibniz die Frage aufkommen lassen: Wird das wieder eine Klubveranstaltung für Eingeweihte? Anmelden und weiterlesen.

Bessere Bedingungen für Wohnungslosen-Projekte

Stadtrat: CDU will vereinfachtes Vergabeverfahren im sozialen Bereich

Foto: Alexander Böhm

Am Mittwochnachmittag soll im Stadtrat über die zukünftigen Vergaberichtlinien bezüglich der Tagestreffs für Wohnungslose „Oase“ und „Insel“ entschieden werden. Die bisherige Regelung erschwert es gemeinnützigen Organisationen, soziale Dienste anzubieten. Die CDU-Fraktion will mit ihrem Antrag, den sie im vergangenen Oktober eingebracht hatte, das Prozedere wesentlich vereinfachen. Anmelden und weiterlesen.

CDU-Fraktion hat die Faxen dicke

Wann gibt es für Leipzigs Kultur-Großbetriebe endlich Konsequenzen aus dem Actori-Verfahren?

Foto: Ralf Julke

Actori? War da was? - 2013 ging die Arbeitsgruppe des Leipziger Stadtrates recht ratlos auseinander. Es hatte zwar aus jeder Fraktion diverse Anträge gegeben, die zunehmende Finanzierungslücke bei den Leipziger Kulturbetrieben zu schließen. Doch auf keinen hatte man sich einigen können. Doch es kommt genauso, wie es das Actori-Gutachten beschrieben hat: Die Millionenlücke klafft auf. Eine Lösung ist fällig. Anmelden und weiterlesen.

Wohnungsmarkt wird enger

Antrag der Leipziger Grünen zu Wohnungsmarkt-Schiedstellen wird von der Verwaltung abgelehnt

Foto: Marko Hofmann

Manchmal dauern Meinungsbildungen in der Stadtverwaltung richtig lange. Ein halbes Jahr ist fast schon das Normale. Das Sozialdezernat und das Planungsdezernat haben jetzt einen gemeinsamen Standpunkt zu einem Antrag der Grünen-Fraktion aus dem Oktober 2014 gefunden. Die hatten damals die "Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum zur außergerichtlichen und gütlichen Einigung zwischen Mietern und Vermietern" gefordert. Anmelden und weiterlesen.

Allgemeines Wohnen rechtlich ausgeschlossen

Tauziehen um Paunsdorfer Seniorenwohnanlage

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

"Das Alter gemeinsam genießen" steht über dem Eingang der Amalie-Wohnanlage. Daraus wird an diesem Standort wohl nichts. Zumindest ist der Stand so, dass die Senioren-Wohnanlage Amalie in Paunsdorf schließen soll. Mit einer Petition dagegen sind die Bewohner bei der Stadt gescheitert. Auch das Oberverwaltungsgericht bestätigte, dass die Senioren die Anlage verlassen müssen. In der Ratsversammlung am 20. Mai wird über mögliche Alternativen diskutiert. Anmelden und weiterlesen.

Zwei Jubiläen und ein Katholikentag

Leipzigs Museumsdirektoren wollen Leipzig 2016 eine Leibniz-Installation schenken

Foto: Ralf Julke

Das mit der Leibniz-Feier 2016 war jetzt mal nicht erfunden. Die soll wirklich stattfinden. Das Leipziger Kulturamt hat sich zwei Jubiläen herausgepickt, die es im Jahr 2016 gern mit ein bisschen Geld unterfüttern will. Auch das Reformationsjubiläum 2017 will man vorbereiten. Alles zusammen für 450.000 Euro. Anmelden und weiterlesen.