Artikel aus der Rubrik Leipzig

Bauen im Denkmal

Mit Variante III soll endlich wieder Licht und Freiheit einziehen in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses

Foto: Stadt Leipzig

Eigentlich ging es ursprünglich nur um eine elektronische Abstimmanlage und bessere Stühle, als der Stadtrat 2014 beschloss, den Sitzungssaal im Neuen Rathaus zu erneuern. Aber dann wäre der Wunsch, endlich in einem modernen Sitzungssaal tagen zu können, beinah am Denkmalschutz gescheitert. Beinah hätte Leipzig seine nächste Eulenspiegelei bekommen und ein Stück unbequemer DDR erhalten. Anmelden und weiterlesen.

Neues aus dem Leipziger Jugendparlament

Leipzigs Jungparlamentarier beantragen eine sinnvolle Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung

Foto: Ralf Julke

Der Jugendbeirat hat es am 30. November bestätigt. Jetzt müssen sich der Verwaltungsausschuss und der Stadtrat eine Meinung bilden zum neuesten Vorstoß aus dem Jugendparlament. Das tagt zwar emsig, darf aber eigentlich nichts beschließen und im Stadtrat auch keine Anträge stellen. Jedenfalls nicht direkt. Das darf nur der extra eingerichtete Jugendbeirat. Grund: Jugendbeteiligung an Politik ist in Sachsen nicht vorgesehen. Anmelden und weiterlesen.

Wohin mit der wachsenden Stadtverwaltung?

Pläne für Leipzigs neue Verwaltung sollen im Frühjahr 2017 vorliegen

Foto: Ralf Julke

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende II. Quartal 2017 ein ganzheitliches und langfristiges Konzept für die Unterbringung der Stadtverwaltung vorzulegen“, hatte die CDU-Fraktion im Frühjahr beantragt, nachdem die SPD-Fraktion vorgeprescht war und ein neues Technisches Rathaus am Rossplatz beantragt hatte. Warum nicht größer denken, dachte sich die CDU? Und hatte die Rechnung ohne die Verwaltung gemacht. Anmelden und weiterlesen.

Leipzig soll eine Nachhaltigkeits-Resolution bekommen

Ein bisschen mehr Agenda 21 für Leipzig, aber noch längst keine verbindlichen Ziele

Foto: Ralf Julke

Das Problem an den Große-Töne-Spuckern, die heute die Politik aufrollen, ist in der Regel: Sie haben eine große Klappe, aber keine Ahnung von den Überlebensbedingungen unserer Welt. Und die Wahlkämpfe suggerieren eine Wahl, die keine ist. Wenn Millionäre gegen Milliardäre antreten, hat das mit Zukunft nichts zu tun. Aber was kann eine kleine Stadt wie Leipzig da eigentlich tun? Umdenken wäre ein Anfang. Anmelden und weiterlesen.

Mehr Bürgerbeteiligung im Stadtteil, Diskussionsprozess soll noch im Dezember starten

Bis 2018 will Leipzigs Verwaltung einen Vorschlag zur Neudefinition der Stadtbezirksbeiräte vorlegen

Foto: Ralf Julke

Das ist doch mal ein hübscher Vorgang: Seit fünf Jahren köchelt der Wunsch aus dem Stadtrat vor sich hin, dass die Leipziger Stadtbezirksbeiräte ähnliche Kompetenzen wie die Ortschaftsräte der in den Jahren 1999/2000 eingemeindeten Ortsteilen bekommen. Vier Jahre lag das Projekt irgendwo in der Ecke. Im April 2015 holte es die Linksfraktion aus der Versenkung. Jetzt macht Leipzigs Verwaltung tatsächlich einen Vorschlag – für 2019. Anmelden und weiterlesen.

Emotionale Konfrontationen

Video – Debatte statt Gewalt: Lose Enden in einer komplexen Frage

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserGegen 21 Uhr des 30. November standen die ausdiskutierten Politiker des Podiums noch beieinander, es wurde weiter gearbeitet. Denn so sahen es einige, die zu Beginn vor allem die Anwesenheit von Juliane Nagel – die präsenteste Ferngebliebene des Abends – einforderten. Als Arbeit, da es doch ihre steuerlich bezahlte Pflicht sei, sich hier zu stellen. Vor der Tür gab es zum Empfang stattdessen eine Demo, eine Sicherheitsschleuse für Teilnehmer und am Ende des Abends eher den Eindruck, dass manche Grundregeln des Miteinanders offenbleiben mussten. Weiterlesen.

Hergang der Veranstaltungsplanungen

„Debatte statt Gewalt“-Debatte: Antworten aus dem Ordnungsdezernat

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserKurz bevor am heutigen Mittwoch, 30. November um 19 Uhr, die seit zwei Tagen so richtig publik gewordene Veranstaltung der Stadt "Debatte statt Gewalt" im Volkshaus startet, gab es noch einige Fragen zu klären. Vor allem, wie es zu dem Durcheinander mit dem Werk 2 kam und wie die Absage des Connewitzer Veranstaltungshauses aus Sicht des Ordnungsdezernates gesehen wird. Dass die Planung kurzfristig war, es Debatten um Sicherheitsfragen und den AfD-Teilnehmer gab, geht dabei auch aus den Antworten von Heiko Rosenthal, Ordnungsbürgermeister der Stadt Leipzig, hervor. Weiterlesen.

Neuer Länderfinanzausgleich ab 2020

Für Leipzig würde der neue Finanzausgleich nur ein Zwergenplus bedeuten

Foto: Ralf Julke

Die Leipziger Linksfraktion hatte es ganz eilig. Schon in der Novembersitzung des Stadtrats wollte sie wissen, ob Leipzig vielleicht profitiert von den im Oktober neu verhandelten Regelungen zum Länderfinanzausgleich ab 2020. Aber so richtig viel Hoffnung macht Finanzbürgermeister Torsten Bonew nicht. Anmelden und weiterlesen.

Nach der Absage des Werk 2

Drohungen in der Debatte: Die Stadtveranstaltung Leipzig zieht um und die AfD vom Leder

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEines haben die Verantwortlichen im Werk 2 mit ihrer Absage vom Montag schon mal erreicht. In der Fahrt aufnehmenden Debatte um die Debatte kommt das einladende Ordnungsdezernat der Stadt Leipzig in Erklärungsnöte und zieht nun zudem am 30. November mit der Veranstaltung ins kleinere „Volkshaus“ zu Ver.di um. Und die AfD zeigt, dass die Absage-Begründungen seitens der Kulturmacher am Kreuz nicht ganz falsch waren. In einer Mitteilung vom heutigen Tage geht es im gleichen Tonfall weiter wie immer, wenn es sich um „den Leipziger Süden“ dreht. Weiterlesen.

SPD-Stadträtin sieht OBM-Vorstoß kritisch

Über RB Dauerkarten sollte unbedingt der Leipziger Stadtrat entscheiden

Foto: Alexander Böhm

Das geht so nicht, Herr Oberbürgermeister. Zumindest Nicole Wohlfahrth, Stadträtin der SPD, sieht das so. Da kann sich der Leipziger OBM nicht einfach ein paar Dauerkarten beim Fußballclub RB Leipzig wünschen und das mit einer Umsorgung eventueller Gäste der Stadt begründen. Gleich mit zwei Anträgen macht sie ihr Erstaunen über dieses ganz spezielle Fanprojekt deutlich. Anmelden und weiterlesen.

Rauswurf nach chaotischer Vorbereitung und Verbalattacken der AfD

Nicht Willkommen: Werk 2 sagt städtische Politikveranstaltung „Debatte statt Gewalt“ ab

Foto: L-IZ.de

So schnell kanns gehen. Irgendwie Hals über Kopf eingebucht, gleich mehrfache Seltsamkeiten in Kauf genommen und schon wieder draußen vor der Tür gelandet. "Debatte statt Gewalt - Leipzig lädt zum Bürgerforum" sollte eine Veranstaltung heißen, die durch die Stadtverwaltung Leipzig selbst im Werk 2 kurzfristig auf dem 30. November angesetzt worden war. Präteritum deshalb, weil die Verantwortlichen im soziokulturellen Zentrum am Kreuz heute eine öffentliche Absage formulierten. Eine gepfefferte noch dazu. Anmelden und weiterlesen.

Wer sucht, sollte auch finden können

SPD-Fraktion beantragt Digitalisierungsprogramm für Leipzigs Museumsschätze

Foto: Ralf Julke

Am Ende geht es immer darum, zu wissen, wo alles steht und wo man es finden kann. Wissenschaftler wissen das – und sind glücklich, wenn sie heute auf digitale Datenbanken zugreifen können, die ihnen verraten, wo welches Buch, welches Bild, welches Objekt zu finden ist. Aber das digitale Zeitalter hat noch immer riesige Löcher. Auch was die Leipziger Museumssammlungen betrifft. Ein Thema, das die SPD-Stadträtin Katharina Schenk aufregt. Anmelden und weiterlesen.

Opposition und Zivilcourage in der DDR im Leipziger Straßenbild

Hat Leipzigs Verwaltung überhaupt eine Übersicht zum vielfältigen Widerstand in der DDR-Zeit?

Foto: Ralf Julke

Sind in Leipzig eigentlich zu wenige Straßen und Plätze nach Personen benannt, die in der DDR-Zeit Widerstand leisteten oder gar Opfer des Regimes wurden? Die Frage beschäftigte die CDU-Fraktion im Stadtrat, die mit einem Antrag jetzt genauer wissen wollte, wie die Verwaltung mit Straßenbenennungen für diese Menschen umgeht. Jetzt hat sie Antwort bekommen. Prinzipiell trifft sie ja da auf offene Ohren. Anmelden und weiterlesen.

Zu geringe Summen, sinnlose Regeln, zeitfressende Ausschreibungen

Neue Förderrichtlinie für sozialen Wohnungsraum geht an der Leipziger Realität völlig vorbei

Foto: Ralf Julke

Weder Dresden noch Leipzig sind wirklich glücklich mit dem, was das sächsische Regierungskabinett am Dienstag, 22. November, als Förderrichtlinie zum Sozialen Wohnungsbau in Sachsen vorgelegt hat. Seit dem Frühjahr haben Regierung und Kommunen intensiv verhandelt. Das Ergebnis ist aus Sicht Leipzigs wieder nichts Halbes und nichts Ganzes. „Das SMI hat einfach nicht zugehört“, sagt Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau. Anmelden und weiterlesen.

Zwei Projekte im Norden sollen ernsthaft geprüft werden

CDU-Fraktion startet den nächsten Anlauf für eine Bundesgartenschau in Leipzig

Foto: Ralf Julke

Es könnte der dritte Anlauf werden, Leipzig ins Rennen um eine große Gartenschau zu bringen. Den ersten gab es schon 2000, als die CDU-Fraktion die Verwaltung dazu bringen wollte, die Ausrichtung der IGA für das Jahr 2013 zu prüfen. Den zweiten gab es 2013 für die BUGA 2025 als Thema im OBM-Wahlkampf. „Das wurde damals sehr flapsig abgelehnt“, sagt CDU-Stadrat Achim Haas, der auch Vorsitzender des Umweltausschusses ist. Jetzt gibt’s den dritten Versuch. Anmelden und weiterlesen.

CDU-Fraktion übernimmt Anliegen aus Linken-Antrag

Natürlich brauchen Leipziger Wagenleute im Rathaus auch einen Ansprechpartner für Wagenplätze

Foto: Ralf Julke

Es war schon erstaunlich. Es war die CDU-Fraktion, die im September die Geduld verlor mit der überhaupt nicht stringenten Politik der Stadtverwaltung gegenüber den Menschen, die auf Leipziger Wagenplätzen eine andere Form des Wohnens ausleben möchten. Sie schrieb einen Antrag und forderte: „Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze“. Anmelden und weiterlesen.

Bundestagswahl 2017

„Österreich steht noch“: Bernd Riexinger (Die Linke) im LZ-Interview

Foto: L-IZ.de

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 37Am 6. November fand eine kleine Premiere in der Gale­rie KUB statt. Eingeladen hatte Die Linke Leipzig, um mit interessierten Bürgern auch über die eigenen Mitglieder hinaus über das so entstehende Programm für die Bundestagswahl 2017 zu diskutieren. Mit dabei war auch Bernd Riexinger, Bundes­vorsitzender der Partei Die Linke, welchen die LZ im Anschluss an das Beteiligungs­format nach seinen Erkenntnissen aus der Veranstaltung befragte. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Kita-, Krippen- und Hort-Gebühren in Leipzig steigen für die Eltern + Audio

Foto: Michael Freitag

Es ist ein Thema, bei dem Streit im Rat vorprogrammiert war. Kita-, Krippen und Hort-Gebühren – in Leipzig bereits jetzt nicht unbedingt gering – sollen steigen. Und zwar bis zum gesetzlich möglichen Maximum, nämlich auf 23 Prozent der anfallenden Gesamtkosten. Diesen Anteil müssten dann die Eltern in Leipzig beisteuern. Den Start der Debatte machte naturgemäß Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Anmelden und weiterlesen.