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Artikel aus der Rubrik Leipzig

Das war doch unsere Idee!

Grüne freuen sich über Leipziger Baumkataster und künftiges Straßenbaumkonzept

Foto: Grüne Fraktion Leipzig

Gut Ding will Weile haben. Gerade in Leipzig. Zumindest dauert es meist ziemlich lange, bis aus einem Antrag im Stadtrat das wird, was sich die Antragsteller mal gedacht haben. Im Fall des am Montag, 27. Juni, vorgestellten Baumkatasters für Leipzig hat es drei Jahre gedauert. Und eigentlich auch zwei Jahre länger als beschlossen. Weiterlesen.

Interims schließen, neue Gemeinschaftsunterkünfte entstehen

Leipzig hat 2016 bislang 1.259 Asylsuchende aufgenommen und baut weiter neue Unterkünfte

Grafik: Stadt Leipzig, Sozialdezernat

Man merkt auch in Leipzig, dass die großen Grenzverteidiger der EU in Griechenland alles dicht gemacht haben. Die Balkanroute für die Flüchtlinge aus den Kriegsländern des Nahen und des Mittleren Osten ist quasi dicht. Und so kommen auch deutlich weniger Flüchtlinge nach Sachsen und Leipzig, als noch zu Jahresbeginn erwartet. Die Stadt hat für Juni ihre neuesten Zahlen vorgelegt. Weiterlesen.

Sommerferien sind Baustellenzeit

LVB halten Leipzig in den Ferien mit fünf Baustellen in Atem

Foto: Ralf Julke

Begonnen haben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit ihren Gleisarbeiten in der Kuhturmstraße schon. Sie erneuern ihre Gleiskreuzung am Lindenauer Markt seit dem 20. Juni. Doch richtig zum Verkehrshindernis wird die Baustelle am Lindenauer Markt erst am 27. Juni. Vorher muss Udo Lindenberg noch zwei Konzerte geben. Bis dahin wird die Streckenführung über den Lindenauer Markt gebraucht. Aber dann. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Warum erfolgt keine unabhängige Fluglärmmessung? + Audio

Foto: L-IZ.de

Der Fluglärm ist ein Dauerthema zwischen Flughafen-Betreibern und Bürgerinitiativen. Zwei der Vertreter, Gerd Naether und Matthias Zimmermann, stellten eine Anfrage zur Möglichkeit einer unabhängigen festen Station zur Lärmmessung. Seitens der Initiative wird bemängelt, dass die mobilen Stationen keine gerichtsverwertbaren Daten lieferten, die festen Stationen des Flughafens nur Mittelwerte ohne die kritisierten Lautstärkespitzen in der Auswertung zeigten. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Keine Erleichterungen für Pfandsammler + Audio

Foto: L-IZ.de

Mit ihrem ersten Antrag wollte das Jugendparlament den Pfandsammlern auf Leipzigs Straßen eine Erleichterung ihrer Tätigkeit ermöglichen. So sollte die Stadtverwaltung prüfen, inwiefern Behälter so ausgestattet werden können, dass die darauf angewiesenen Personen sich nicht mehr durch den Müll wühlen müssten. Eine knappe Mehrheit des Stadtrates sprach sich jedoch gegen dieses Anliegen aus. Anmelden und weiterlesen.

Die Leipziger Juni-Stadtratssitzung im Livestream + Video & Audio Mitschnitte

Foto: L-IZ.de

Am 9. Juni gab es in diesem Monat bereits eine Sondersitzung, heute treffen sich die Leipziger Stadträte zu ihrer regulären Juni-Stadtratssitzung im Ratssaal des Neuen Rathauses. Die L-IZ wird wie immer vor Ort dabei sein und über die wichtigsten Anträge, Diskussionen und Beschlüsse berichten. Für die Leser, die sich für das Geschehen in der Stadt interessieren und selbst nicht vor Ort dabei sein können, steht ab ca. 14 Uhr wieder der Livestream zur Verfügung. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Auf der Suche nach den Ursachen urbaner Gewalt + Audio

Foto: L-IZ.de

Insbesondere seit den Ausschreitungen in der Leipziger Südvorstadt im Dezember 2015 und dem Angriff rechtsradikaler Hooligans auf Connewitz zu Beginn des Jahres hat die Gewaltdebatte im Stadtrat wieder an Fahrt aufgenommen. Bereits im Januar stand eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema auf der Tagesordnung. Nun hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, die „Ursachen urbaner Gewalt in Leipzig“ erforschen zu lassen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: 22 Jahre alte Konzeption für Mariannenpark wird erneuert + Audio

Foto: L-IZ.de

Die CDU-Fraktion möchte zur Aufwertung des Mariannenparks gerne den Betriebshof des Grünflächenamtes in eine Gastronomie umgewandelt sehen. Nicht so schnell, lautet da der Verwaltungsstandpunkt. Zunächst soll das denkmalpflegerische Konzept von 1994 für das Gartendenkmal erneuert werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen regt in einem Änderungsantrag die Festschreibung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens an, wie es auch für den Clara-Zetkin-Park schließlich stattfand. Anmelden und weiterlesen.

Schützenhilfe für die neue Kulturbürgermeisterin

Linke und Grüne beantragen die Einsetzung eines Leipziger Kulturbeirats

Foto: L-IZ.de

Dass der jüngst aus dem Amt geschiedene Kulturbürgermeister Michael Faber so viele Probleme in seinem Amtsbereich hatte, hatte nicht nur mit den widerspenstigen Managern der großen Theater- und Musikbetriebe zu tun, sondern auch damit, dass er so gar nicht den unaufgeregten Dialog mit der bunten Welt der Freien Szene beherrschte. Aber wie bindet man die freie Kulturszene ein in die Visionen der Stadt? Anmelden und weiterlesen.

CDU-Fraktion greift einen völlig sinnfreien AfD-Antrag auf

Verhindert man Krawalle in Leipzig, wenn man Runde Tische tagen lässt?

Foto: L-IZ.de

Wie korrigiert man eine Schnapsidee? Macht man eine Bieridee draus? - So ungefähr geht jetzt Leipzigs CDU-Fraktion mit einem völlig sinnfreien Antrag der AfD-Fraktion um. Die hat irgendwie so vage Erinnerungen, dass es früher mal Runde Tische in Leipzig gegeben haben muss. Waren die nicht prima zur Konfliktlösung geeignet? Anmelden und weiterlesen.

Wie senkt man die Schadstoffbelastung in der Leipziger Umweltzone?

Linksfraktion beantragt ein komplettes Lkw-Durchfahrtsverbot für Leipzig ab 3,5 Tonnen

Foto: Ralf Julke

Ein Lkw-Durchfahrtsverbot für ganz Leipzig, nicht nur für einzelne Straßen wie die Harkortstraße und den Floßplatz? Und auch nicht nur für die schweren Lkw ab 12 Tonnen? Bislang war das kein Thema in Leipzig. Aber da die Luftbelastung in der Leipziger Umweltzone nicht besser werden will, hat die Linksfraktion jetzt mal einen Antrag gestellt: Lkw über 3,5 Tonnen haben in der Stadt nur noch als Lieferfahrzeuge eine Berechtigung. Anmelden und weiterlesen.

Der nächste Piraten-Streich im Rathaus

Wann können Leipzigs Städträte tatsächlich ganz papierlos arbeiten?

Foto: L-IZ

Es klingt so einfach: „papierlose Ratsarbeit“. Technisch wäre das eigentlich schon heute möglich. Faktisch scheitert es daran, dass es da und dort in Tagungsräumen des Stadtrates an Steckdosen oder WLAN-Zugängen fehlt. Wenn man aber auf elektronische Dokumente nicht zugreifen kann, braucht man doch wieder ausgedruckte Papierberge. Ein Unding, findet Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Anmelden und weiterlesen.

Schulen bauen in Leipzig geht zu langsam

SPD-Fraktion beantragt Systembauweise fürs Leipziger Schulbauprogramm

Foto: Ralf Julke

Die Angst geht um in Leipzig. Rat und Verwaltung befürchten - wohl zu Recht - dass Leipzig die nötigen Investitionen nicht hinbekommt, um das Stadtwachstum auf 700.000 Einwohner zu bewältigen. Man kann gar nicht so schnell bauen, wie es gebraucht wird. Aber wo ist die Lösung? Anmelden und weiterlesen.

Spaß beiseite oder nun erst recht?

Leipziger, Leipziger*innen oder sind alle Leipziger auch „Leipziger“?

Foto: Ralf Julke

Im Januar hat die LVV ihre neue Marke „Leipziger“ vorgestellt, mit der künftig alle Kommunalunternehmen gebündelt werden und so eine Art Identifikation als „Leipziger“ finden sollen. Doch im Gleichstellungsbeirat des Stadtrates gab es dazu heftige Kontroversen. Als gar das erste Heft „Leipziger Leben“ herauskam, fragten auch die Grünen: Und wo bleiben die Leipzigerinnen? - Nun dreht die FDP das Thema noch ein Stück weiter. Anmelden und weiterlesen.

Grüne kritisieren Vorlage „Konzept zur künftigen Ausrichtung des Vereins Leipzig - Wir sind die Stadt e.V.“

Großereignisse kommen auch ohne 1.000-Jahre-Verein nach Leipzig

Foto: Ralf Julke

Eigentlich war der „Verein Leipzig 2015 e.V.“ nur gegründet worden, um für das Jubiläumsjahr zur 1.000-jährigen Ersterwähnung Leipzigs eine Trägerstruktur zu haben. Mit den letzten Jubiläumsfeierlichkeiten im Dezember hatte sich der Vereinszweck eigentlich erfüllt. Doch nun will Leipzigs Verwaltung den Verein mit einer städtischen Finanzspritze am Leben erhalten. Und die Grünen sind sauer, denn eigentlich herrscht Haushaltssperre. Anmelden und weiterlesen.

Jugendparlamentarier lassen sich nicht abwimmeln

Leipzigs Verwaltung soll überlegen, wie sie eine menschenwürdige Pfandsammlung möglich macht

Foto: Ralf Julke

Die Idee war gut gemeint, funktioniert aber nicht wie gedacht. So erläuterte das Leipziger Ordnungsdezernat im Mai, warum der erste Antrag aus dem Leipziger Jugendparlament überhaupt nicht funktioniert. Nicht weil Pfandringe keinen Sinn machen würden, sondern weil sich die Menschen trotzdem nicht dran halten und Glasflaschen auf Wegen und Straßen zerschmeißen. Anmelden und weiterlesen.

Kulturdezernentenwahl

Der Stadtrat tagt: Skadi Jennicke erneut gewählt + Audio

Foto: L-IZ.de

Am 18. Mai schien alles geklärt. Drei Kandidaten hatten sich der Wahl zum Posten des neuen Kulturbürgermeisters gestellt. 23 Stadträte hatten Dr. Matthias Theodor Vogt in der ersten Abstimmung gewählt, 41 Stimmen entfielen auf Dr. Skadi Jennicke (Die Linke) und bei 5 Enthaltungen erhielt der kurzfristig hinzugekommene Thomas Kumbernuß keine Stimme. Nun, am 9. Juni 2016 mussten die Räte nochmals ran – denn man hatte sich verwählt. Anmelden und weiterlesen.

Kleidersammlung in Leipzig

Grüne wollen wissen, ob die 200 Sammelcontainer der Leipziger Stadtreinigung den geplanten Zweck auch erfüllen

Foto: Ralf Julke

Der 1. Januar 2015 war nicht nur der Tag, an dem der Mindestlohn in Kraft trat. Seit diesem Tag hat die Stadt Leipzig die Sammlung von Alttextilien auch in ihre eigenen Hände genommen. Dazu muss sie Gründe gehabt haben. Die Sache muss sich rechnen. Aber rechnet sie sich auch? Das würden die Grünen jetzt nur allzu gern wissen. Anmelden und weiterlesen.

Grüne sind genervt vom Schneckentempo der Verwaltung

Leipzig hat noch immer kein neues Liegenschaftskonzept

Foto: Ralf Julke

„Strategische Liegenschaftspolitik“, was für ein schönes Zauberwort. Und so leer. Seit Jahren schreiben wir darüber. Da müssen wir selbst ins Archiv schauen, um zu sehen, welche skurrilen Blüten das trieb. Man wird ja so vergesslich im Galopp der Zeit. Im November 2013 ging es (schon) um Asylunterkünfte. Zwischendurch waren Schulen, Kitas und Wohnstandorte Thema. Und was hat sich getan? Anmelden und weiterlesen.

Absage für Antrag von Ute Elisabeth Gabelmann

Hartz-IV-Bescheide werden erst lesbarer, wenn der Gesetzgeber endlich das Recht vereinfacht

Foto: Ralf Julke

Eigentlich hatte sich ja Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Leipziger Piraten, was gedacht, als sie im April den Antrag „Barrierefreiheit von Hartz-IV-Bescheiden“ einreichte. Auf den hat jetzt das Sozialdezernat eine Stellungnahme geschrieben, mit der es begründet, warum der Antrag abgelehnt werden muss. Denn für bundesdeutsche Bürokratie ist nun einmal der Bund zuständig. Da kann das kleine Leipzig gar nichts machen. Anmelden und weiterlesen.