Artikel aus der Rubrik Leipzig

Bundestagswahl 2017

Völkischer Nationalismus oder „Mein Leipziger Wahlkreis“ – ohne CDU?

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel (Archiv)

Wie viel Anstand darf’s denn sein? Und was ist „Anstand“ eigentlich noch für eine moralische Kategorie, wo er als „bürgerliche Tugend“ seit dem Auftreten der AfD politisch längst auch für „oben hui und unten pfui“ stehen kann? Wenn es nach Bettina Kudla geht, ist das Mindestmaß an moralischer Tugend auch öffentlich unterschreitbar, wird als Tabubruch genutzt, sofern es der Popularität dient. Selbst wenn es, wie beim Begriff „Umvolkung“, eine natürlich (unanständig) kalkulierte Aufmerksamkeit ist. Jeder Aufschrei hilft, jede öffentliche Positionierung verstärkt bei denen, die fest im Griff des gefühlten Unterganges leben, den Eindruck: Endlich sagt es mal eine(r) aus Anmelden und weiterlesen.

Flüchtlingsunterbringung in Leipzig

Flüchtlinge: Zuweisungen an Leipzig sind 2016 deutlich zurückgegangen

Grafik: Stadt Leipzig

Fast neun Monate sind herum – und es sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Leipzig gekommen als im letzten Jahr. Die EU hat sich eingemauert, freut sich über einen verkniffenen Deal mit der Türkei, wieder ertrinken hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer. Und das „Wir schaffen das“ bleibt in bürokratischen Mühlen stecken. Per 20. September hat das Leipziger Sozialamt die neuesten Zahlen vorgelegt. Anmelden und weiterlesen.

#Dünnschiss #Umvolkung #Kudla #CDU

Bundestagswahl 2017: Bettina Kudla und das Stöckchenspiel der AfD

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

LEIPZIGER ZEITUNG/Mit Auszügen aus Ausgabe 35Bettina Kudla (CDU) hatte es bereits ab der zweiten Septemberwoche auf kuriose Art und Weise in die überregionalen Schlagzeilen geschafft. Die Bundestagsabgeordnete war mit einer Twitterattacke auf den türkischen Journalisten Can Dündar losgegangen. Der Reporter wird von der Erdoğan-Administration politisch verfolgt und gilt der Administration in Ankara als nicht systemtreu. Nun folgte am 24. September, erneut pünktlich zum Wochenende, das nächste Stöckchenspiel im Rahmen eines Wahlkampfes, wie ihn die Leipziger CDU-Abgeordnete versteht. Erneut springen alle auf. Und die Frage „Warum“ wird kaum gestellt. Anmelden und weiterlesen.

Prekäre Erwerbsbiografien werden zum Rentenproblem

Leipzigs Linke macht drohende Altersarmut in zehn Stadtteilforen zum Thema

Foto: Ralf Julke

„Leipzig ist nach wie vor die sächsische Armutshauptstadt, daran hat sich nichts geändert“, sagt Dr. Dietmar Pellmann, lange Jahre das sozialpolitische Schwergewicht in der Landtagsfraktion der sächsischen Linken. Aber Ruhestand kennt er nicht. Er wird auf dem Podium sitzen, wenn die Leipziger Linke die nächsten Foren zur Rentenzukunft in Leipzig veranstaltet. Mit vielen jungen Leuten im Publikum, wünscht sich Adam Bednarsky. Anmelden und weiterlesen.

Stärkung der Freien Szene, keine Theaterschließungen

„Nicht am Angebot nachlassen“: Skadi Jennicke stellt Ziele der Leipziger Kulturpolitik für die kommenden Jahre vor

Foto: Alexander Böhm

Skadi Jennicke (Linke) hat am Freitag der Presse ihre Visionen für die Leipziger Kulturpolitik der kommenden Jahre vorgestellt. Die Themen Diskussionskultur, Dialog und interkulturelle Kommunikationskultur werden demnach die Schwerpunkte der Arbeit der neuen Kulturbürgermeisterin prägen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagte: Sportprogramm 2024 der Stadt Leipzig beschlossen

Foto: Alexander Böhme

Mit Leipzig verbinden sich spontan eine Menge Assoziationen. Eine davon: Sportstadt. Etwa 400 Anlagen zur körperlichen Ertüchtigung zählt die sächsische Metropole. Folgerichtig hatte die Stadt Ende Juni ihr „Sportprogramm 2024“ präsentiert, das vor allem die Sanierung bestehender Stätten und die Errichtung neuer vorsieht. Nun war es Thema im Stadtrat. Anmelden und weiterlesen.

Leipziger Doppelhaushalt

Leipzig informiert jetzt online ausführlicher über die Zusammensetzung des Stadthaushalts

Screenshot: L-IZ

Den legendären Online-Rechner für den Leipziger Haushalt hat das Finanzdezernat 2014 abgeschaltet. Das öffentliche Interesse der Leipziger an den Finanzplanungen der Stadt ist zwar im Allgemeinen groß. Aber die Zugriffe auf den Online-Rechner waren dann doch eher überschaubar – bei recht hohen Kosten. „Deswegen haben wir das jetzt alles etwas anders gemacht“, sagte Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Mittwoch, 21. September. Anmelden und weiterlesen.

Leipzig in der Schulbau-Klemme

OBM Jung lässt die Beauftragung privater Investoren jetzt vom Finanzbürgermeister prüfen

Foto: Ralf Julke

Woran liegt es wirklich, dass Leipzig beim Schulneubau derart hinterherkleckert hinter den eigenen Beschlüssen? Am Geld eher nicht. Leipzig sitzt auf einem Berg von Haushaltsresten aus den Vorjahren von 190 Millionen Euro, Geld, das einfach nicht in den zugewiesenen Haushaltsjahren ausgegeben werden konnte. Und wenn Leipzig kein Heilmittel findet, wird der Berg noch anwachsen. Anmelden und weiterlesen.

Wachstumsschmerzen sind Investitionsschmerzen

Leipzig plant erstmals mit über 200 Millionen Euro Investitionen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Finanzdezernat

Am Mittwoch, 21. September, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew im Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 vorgestellt. Mit 1,7 Milliarden Euro erreichen die darin enthaltenen Jahreshaushalte neue Rekordhöhen. Und dennoch wird es knapp, reicht der Investitionsrahmen nicht und beim Personal muss die Bremse eingelegt werden. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Kontroverse Debatte zur Beschäftigung von Asylbewerbern

Katharina Krefft (Grüne). Foto: Alexander Böhm

Geringfügige Beschäftigung – ein mögliches Mittel zur Integration von Asylbewerbern? Nach dem Willen des Leipziger Dezernats für Wirtschaft und Arbeit soll der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf diesen Ansatz durch Schaffung von 100 zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten (AGH) für Geflüchtete im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ unterstützen. Im Stadtrat herrschte Uneinigkeit über den Sinn der Maßnahme. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Stadtverwaltung soll Konzept für Einsatz von interaktiven Tafeln, Computern und Beamern im Unterricht vorlegen

Foto: Alexander Böhm

Der Stadtrat votierte am Mittwoch einstimmig für einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion. Demnach muss die Verwaltung nun ein Konzept zur Ausstattung der Leipziger Schulen mit modernen Lernmitteln vorlegen. Darüber hinaus soll sich OBM Burkhard Jung (SPD) aktiv für die Förderung einer lehrplangerechten technischen Ausstattung von Schulen mit modernen Informations- und Kommunikationstechnologien durch den Freistaat einsetzen. Anmelden und weiterlesen.

Jetzt live: Die Leipziger September-Stadtratssizung im Livestream

Foto: L-IZ.de

Für alle LeipzigerHeute ab 14 Uhr versammeln sich die Leipziger Stadträtinnen und Stadträte zur September-Sitzung des Stadtrats im Neuen Rathaus. Ein erster wichtiger Tagesordnungspunkt ist der Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig, weitere Themen folgen: zum Beispiel der Bau und die technische Ausstattung von Schulen und die Planung neuer Kindertagesstätten. Auch einige Petitionen und verschiedene Einwohneranfragen sind auf der Tagesordnung zu finden. Die L-IZ.de berichtet live und überträgt den Livestream. Weiterlesen.

CDU-Fraktion ärgert sich über Ablehnung ihres Antrags

Wer hat denn eigentlich den Schwarzen Peter bei der vertrödelten Leipziger Schulbaupolitik?

Foto: Ralf Julke

Unsere Demokratie hat ein Problem. Ein echtes Akzeptanzproblem, das sogar weit in die demokratischen Parteien hineinreicht. Die selbst unter misstrauischer Beobachtung stehen, aber immer wieder auch merken, dass politisches Gestalten nicht nur zäh ist, sondern oft genug an Verwaltungsapparaten scheitert, die sich regelrecht eingemauert haben. Auch Leipzigs CDU-Fraktion hat da so ihre Kopfschmerzen. Anmelden und weiterlesen.