Das US-Landwirtschaftsministerium hat das Tempolimit abgeschafft. Allerdings nicht auf den Highways, sondern auf den Schlachtebahnen der Fleischindustrie. Bisher war die Zahl der Todesopfer gesetzlich auf 1.106 Schweine begrenzt, mehr durften pro Fließband und Stunde nicht sterben. Aber damit ist es jetzt vorbei. Die Autobahn ist da.
Die ursprüngliche Initiative ging von Mölkau aus: Dort wünschte man sich die baldmöglichste Ertüchtigung und Wiederöffnung der Brücke in der Geithainer Straße für den KfZ-Verkehr. Im November übernahmen drei Stadträte von CDU und AFD das Anliegen und stellten einen Antrag, der die Stadt sogar teuer kommen wird. Ein Ansinnen, das die Grünen-Fraktion geradezu für unsinnig hält.
Seit Freitag, 20. Dezember, ist nun auch klar, wer welchen Ministerposten bekleidet. Einige Ministerien wurde neu zugeschnitten und deutlich aufgewertet. Eins wurde extra neu geschaffen, um den CDU-Ministern die Mehrheit am Kabinettstisch zu sichern. Und die Kritik aus der Opposition gab es postwendend. Denn die Kabinettsbesetzung spielt auch in den Leipziger OBM-Wahlkampf hinein.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, seit 20. Dezember 2019 im HandelWer dachte, dass Die PARTEI eine Gruppe von Format ist, eine Partei, die anders ist als die bürgerlichen Parteien, irrt gewaltig. Es ist noch viel schlimmer als Sie dachten. Interne Machtspiele, Korruption und Unterschlagung, persönliche Bereicherung, Sex, Drogen, Partys. Alles, was Sie nicht zu glauben gewagt haben, ist mehr als wahr. Es passiert tagtäglich bei gleichzeitiger Verschleuderung von Unmengen an Steuergeldern. Ihren Steuergeldern, liebe Leserin!
Die letzte LZ des Jahres 2019 ist da. Während andere am Jahresende vor allem zurückblicken, wollen wir ein bisschen über die kommenden Herausforderungen nachdenken und von dem, was Wünschenswert ist, träumen. Wie schon in den Jahren zuvor, haben wir erneut zahlreiche Leipziger/-innen gebeten, uns ihre Träume mitzuteilen. Herausgekommen ist eine Mischung aus persönlichen Einblicken und Hoffnungen für die Gesellschaft als Ganzes.
Das zu Ende gehende Jahr war nicht nur für den Sächsischen Flüchtlingsrat ereignisreich. Es gab zahlreiche Wahlen, in denen sich häufig Parteien durchsetzen konnten, die das Leben für Geflüchtete nicht einfacher machen möchten. Zudem gab es Ereignisse, die weit über Sachsen hinaus für Schlagzeilen sorgten, darunter die Abschiebung an der Eisenbahnstraße im Juli dieses Jahres. In seinem Jahresmagazin blickt der Flüchtlingsrat auf 2019 zurück.
Am 2. Februar haben die Leipziger wieder die Wahl, dann wählen sie eine neue Oberbürgermeisterin oder einen neuen Oberbürgermeister. Acht Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl. Auf eine Initiative der Leipziger Linkspartei haben sich die großen demokratischen Parteien darauf geeinigt, einen „Weihnachtsfrieden“ auszurufen und den Plakatwahlkampf zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl erst ab dem 2. Januar 2020 zu eröffnen.
Ist es wirklich so, dass den Leipzigern egal ist, was aus ihrem Müll wird? Oder gar, was da draußen auf der Zentraldeponie Cröbern, wo die Stadt Leipzig und der Landkreis Leipzig ihren Hausmüll abliefern, mit den Lieferungen passiert? Wahrscheinlich doch nicht, auch wenn es nur wenige Leipziger wirklich zu den Tagen der Offenen Tür auf der Zentraldeponie schaffen. Dass Deponiebetreiber und Abfallverband jetzt stärker den Klimaschutz in den Fokus nehmen, dürfte mancher Leipziger doch sehr aufmerksam wahrnehmen.
Ist denn gar nichts Gutes am neuen Nahverkehrsplan? Aus Sicht des Leipziger Ökolöwen ist die am Mittwoch, 18. Dezember, vom Stadtrat beschlossene Fortschreibung des Nahverkehrsplans doch so etwas wie eine Weichenstellung. Nach 15 Jahren Sparen und Knausern wird Nahverkehr in Leipzig jetzt endlich wieder als Ausbaumodell gedacht. Zaghaft zumindest. Und das 365-Euro-Ticket hat eine gewisse Chance, umgesetzt zu werden.
Am Mittwoch, 18. Dezember, beschloss der Leipziger Stadtrat nun die 2. Fortschreibung zum Leipziger Nahverkehrsplan. Vorher gab es 37 Änderungsanträge, die deutlich machten, dass die Vorlage der Verwaltung so einfach nicht auf der Höhe der Zeit war. Und den Unmut an der Vorlage machten mehrere Fraktionen sehr deutlich. Beschlossen haben sie das Papier eigentlich nur, weil nun anschließend schon die nächste Fortschreibung fällig ist.
Es sind nicht nur die Jugendlichen von „Fridays for Future“, die keine Geduld mehr mit den Erwachsenen haben, die sich von ihrem klimaschädlichen Lebensstil nicht trennen wollen. Auch andere Leipziger stellen ungemütliche Fragen, so wie Stephan Kraa jetzt mit Berufung auf den im Oktober vom Stadtrat beschlossenen Klimanotstand.
Es ist ein Riesenbuch geworden, nicht nur vom Format und Gewicht her, das Eszter Bánffy, Kerstin P. Hofmann, Philipp von Rummel hier zusammengestellt haben, alle drei ausgewiesene Archäologen. Sie kennen ihr Metier und wissen, was alles inzwischen erforscht ist aus der nachweisbaren Geschichte des Menschen auf diesem Fleckchen Erde, das heute Deutschland heißt. Sie kennen die Akteure und die großen Sammlungen. Und es ist eine bilderreiche Reise durch 800.000 Jahre geworden.
Erst Anfang Dezember war auf einer Baustelle in der Essener Straße eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Diese konnte entschärft werden. Nun müssen dieselben Personen erneut evakuiert werden, da auf dieser Baustelle eine weitere Bombe gefunden wurde. Die Polizei möchte auch diese Bombe entschärfen lassen. Kurz nach Mitternacht war die dafür notwendige Evakuierung des Gebiets abgeschlossen.
Vielleicht hat es über das „neue“ Abonnenten-Modell im Netz diesen einen Tag, diesen PR-Gau der LVZ am 5. Dezember 2019 gebraucht, um auch bei uns, der Leipziger Zeitung und L-IZ.de, mal wieder ordentlich ins Grübeln zu kommen. Da wird (nicht zum ersten Mal) eine Fliegerbombe in Leipzig entdeckt, Evakuierungen laufen, ein 1.000 Meter umfassender Sperrkreis wird errichtet und die LVZ macht einen Liveticker gegen Geld (Paywall) dazu. Anschließend rechtfertigt sich Chefredakteur Jan Emendörfer, schlägt gar vor, die Leser mögen doch zukünftig unentgeltlich selbst ausschwärmen und für die LVZ (mit)berichten.
So ein Sekretärinnenleben bei einer Zeitung (Seniorinnenjob, halbtags) wird ja in den letzten Jahren immer spannender. Es läutet eigentlich in einem fort, Abonnentenfragen, aber auch Angebote für den neuesten Trend auf dem Handymarkt, wichtige Informationen über die nächste Geschäftseröffnung oder der neue Trendfriseur möchte gern mal ein Zeitungs-Portrait über sich machen lassen. Presseagenturen sind besonders häufig dran, der oder das neue Youtube-Sternchen ist on tour, viele neue Hotels sollen begutachtet und beschrieben werden. Und alles ist superwichtig.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, ab Freitag, 20. Dezember 2019 im HandelFür FreikäuferSeit 9. Dezember muss sich die ehemalige AfD-Parteisprecherin Frauke Petry wieder vor dem Leipziger Amtsgericht verantworten. Bereits vor einem Jahr hatte der Prozess gegen die 44-Jährige begonnen, war dann aber wegen eines formalen Fehlers bei der Vorladung ihres Anwalts geplatzt. Ein für April 2019 angesetzter Neustart fiel aus, da die hochschwangere Politikerin kurz vor der Entbindung ihres sechsten Kindes verhandlungsunfähig war.
Die AOC Immobilien AG will mit Beginn im Jahr 2020 einen spekulativen Büroneubau in Leipzig als Teil der Quartiersentwicklung „Prager RiebECK“ bauen. „Moderne Flächen sind bei zahlreichen Unternehmen gefragt und nahezu nicht verfügbar“, sagt Andrea Meisel, Prokuristin und Leiterin Projektentwicklung bei der AOC Immobilien AG zu dem Projekt an der Prager Straße/Riebeckstraße.
Der Leipziger Jörg Kühne hatte so seinen Kummer mit dem Anblick des Richard-Wagner-Hains. Der ist zwar nie zu einem Richard-Wagner-Nationaldenkmal geworden, trotzdem macht er einen recht verwahrlosten Eindruck. „Der Richard-Wagner-Hain unweit des Palmengartenwehres am Elsterflutbecken ist ein wichtiges Naturdenkmal der Leipziger Parklandschaft und wird rege von Besuchern genutzt“, hatte Kühne betont.
Es ist wie so oft: Rechtzeitig haben vor allem Oppositionsparteien im Landtag gewarnt und gemahnt. Die Staatsregierung hat abgewiegelt und alles für paletti erklärt. Und trotzdem ist Sachsen auch in den Personalmangel in den Kindertagesstätten mit Volldampf hineingerauscht. Und Leipzig, wo auch noch emsig neue Kindertagesstätten gebaut werden, erlebt diesen Mangel längst massiv. Die nächste Kita-Krise droht, warnen die Grünen.
Man hört regelrecht das Aufatmen in der Projektgruppe „Lebendige Luppe“: Zum Jahresabschluss wurde nun aktuell vom Fördermittelgeldgeber Bundesamt für Naturschutz (BfN) über die Projektverlängerung, welche bis Ende 2023 beantragt wurde, positiv entschieden. „Mit der Weiterfinanzierung des Projektes Lebendige Luppe wird der Weg frei für weitere vier Jahre Auenentwicklung im Raum Leipzig und Schkeuditz“, erklärt Maria Vlaic, Verantwortliche für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Projekt Lebendige Luppe.
Ortstermin an der Messekehre, jener Straßenbahnschleife, an der die Sonderbahnen zur Messe über die Windmühlenstraße eine Kurve zurück zum Ring machen. Dort hielt am Mittwoch, 18. Dezember, eine große XXL-Straßenbahn. Der Grund: eine neue Werbung, nicht für ein Autohaus oder einen Päckchenverladedienst, sondern für ein Projekt, in dem sich in den drei Nachbarstädten Leipzig, Markkleeberg und Schkeuditz mittlerweile viele Menschen engagieren: Fairen Handel.
Manche Dinge brauchen doch erheblich Zeit, auch wenn sie scheinbar ganz einfach umzusetzen sind. So passte auch der Haushaltsantrag von Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, bestens zu einer überfälligen Verkehrswende in Leipzig: 2018 beantragte er eine städtische Förderung „zur Anschaffung von Lastenfahrrädern für Unternehmen und Tagespflegepersonen“. Jetzt ist das Förderprogramm tatsächlich gestartet.
Mit nur einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen hat der Stadtrat am Mittwoch, den 18. Dezember, die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen. Aus den Fraktionen hatte es fast 40 Änderungsanträge gegeben, von denen einige übernommen wurden beziehungsweise Zustimmung erhielten: darunter mehr barrierefreie Erneuerungen von Bushaltestellen und mehr Busse auf der „Grünolino“-Linie.
Sie gehört für mich zu einer der eindrücklichsten Geschichten zur Weihnacht: das „Märchen vom Auszug aller ‚Ausländer‘“, 1991 verfasst von Helmut Wöllenstein, jetzt Propst in der Hessen-Nassauischen Landeskirche, und erstmals veröffentlicht als Morgenandacht im Hessischen Rundfunk.
Der Bayrische Platz und die Windmühlenstraße sind exemplarische Beispiele dafür, wie sich wichtige Straßenbauprojekte in Leipzig um Jahre immer wieder verschieben. Hier sollte es eigentlich schon 2016 einen großen Umbau geben, der auch die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger deutlich verbessert hätte. Doch das Projekt kommt erst 2026. Die Grünen versuchen jetzt, Druck aufzubauen, wenigstens das Pflaster zu flicken.
Es gibt in Deutschland tatsächlich einen Bundesverband Influencer Marketing. Das klingt beinah wie bei den Großen, beim Bundesverband der deutschen Industrie zum Beispiel. Der natürlich auch nur ein Verein ist, aber ein mächtiger. So weit sind die deutschen Influencer noch nicht. Denn sie sind meistens Einzelkämpfer, die sich selbst zur Marke machen, um damit im Internet Geld zu verdienen. Andererseits: Ihr Image ist ein ziemlich diskutables.
Zu Zeiten des berühmten Leipziger Thomaskantors Johann Sebastian Bach reiste man umweltfreundlich. Meistens zu Fuß, wenn man es sich leisten konnte auch mit der Kutsche. Doch wenn heutzutage in Leipzig ein Bachfest stattfindet, kommen die Gäste aus aller Welt. Und gerade die aus Übersee kommen mit dem Flugzeug. Laut einer Besucherumfrage reisten 2019 knapp 40 Prozent der Bachfest-Gäste aus dem Ausland an, 51 Prozent davon mit dem Flugzeug.
Wenn am heutigen 18. Dezember in der Ratsversammlung die Entscheidung um den neuen Nahverkehrsplan ansteht, wird es wahrscheinlich sogar viel weniger Diskussionen geben, als bei 37 Änderungsanträgen zu erwarten wäre. Der Grund ist: Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau will einige zentrale Anliegen in den Nahverkehrsplan übernehmen. Dazu gehört auch die Berücksichtigung der möglichen Einführung eines 365-Euro-Tickets.
Nicht nur die L-IZ fand es seltsam, wie die Deutsche Bahn auf einen Tweet von Greta Thunberg reagiert hat, die sich in einem überfüllten ICE im Gang fotografieren ließ. Auch im Verband der Fahrgäste fühlte man sich durch die Kommunikation der Pressestelle der Deutschen Bahn gegenüber Greta Thunberg irritiert. Die Kommunikation zeige deutlich, dass die Zuständigen zu weit von der Realität der Fahrgäste entfernt sind, stellt der Fahrgastverband PRO BAHN fest.
Spektakel im Spitzenspiel am Dienstagabend: Borussia Dortmund und RB Leipzig trennen sich in einem rasanten Duell mit 3:3. Die Rasenballer werden damit auch am Ende des aktuellen Spieltags in der Tabelle ganz oben stehen. Noch zur Halbzeit sah es nicht nach einem Unentschieden aus. Der BVB führte dank starker Leistung mit 2:0. Doch zwei „Geschenke“ für Werner brachten RBL zurück ins Spiel.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, ab Freitag, 20. Dezember 2019 im HandelFür Freikäufer Es war ein überraschendes Urteil, denn selbst die federführende Chemnitzer Staatsanwaltschaft hatte auf Freispruch plädiert. Doch die 6. Strafkammer des Leipziger Landgerichts verurteilte die 54-jährige Oberstaatsanwältin Elke M. zu 20.400 Euro Geldstrafe wegen uneidlicher Falschaussage.
Der Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek soll den AfD-Politiker Dubravko Mandic nach dessen Darstellung als „Nazischwein“ bezeichnet haben. Zumindest die Bezeichnung als „Nazi“ gibt Kasek zu. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat ein Ermittlungsverfahren gegen ihn jedoch eingestellt. Mandic kündigte daraufhin an, „durch alle Instanzen“ zu gehen.
Eigentlich ist der Störmthaler See noch gar nicht „fertig“, auch wenn seit 2013 die Kanalverbindung zum Markkleeberger See existiert und 2014 erste Strandbereiche zum Baden freigegeben wurden. Von all den Spaß-Angeboten mit Amphibienfahrzeugen ganz zu schweigen. Viele Ufer des Bergbaufolgesees sind noch gar nicht sicher. Das zwingt jetzt zum Beispiel die LMBV zu einem Sicherungseingriff am Nordostufer des Tagebausees.
Was ist das eigentlich? Bloßes Pech, dass die Mehrheit der Deutschen auch 2017 wieder Parteien gewählt hat, die lieber in Opas Sessel in der Vergangenheit sitzen bleiben wollen und die Augen vor der Zukunft verschließen? Oder hat diese Wahl zukunftsscheuer Regierungen in Deutschland System? Sind die Deutschen gar nicht das, von dem sie behaupten, es immer zu sein: wettbewerbsfähig und technologieoffen? Eigentlich erzählt das Gezerre um das „Klimapaket“ davon.
Am 12. Dezember hatte die Leipziger Stadtreinigung mal zu einem eher ungewöhnlichen Termin auf das Betriebsgelände in der Geithainer Straße 60 eingeladen. Man wollte die Medien einmal zuschauen lassen bei der Auswertung dessen, was die Leipziger so alles in die Biotonne schmeißen. 2016 hatte der Ökolöwe erstmals in einer großen Kampagne die Plastikabfälle im Biomüll thematisiert. Aber es gibt noch viel mehr, was die Mitarbeiter der Stadtreinigung im Bioabfall finden.
Eigentlich sollte das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel schon am 1. November starten, wurde dann aber doch kurzerhand vom OBM auf dem 1. Januar verschoben. Denn mittlerweile hatte eine Petition von Gewerbetreibenden im Waldstraßenviertel über 4.000 Unterschriften bekommen. Initiatoren waren Juliane Hauschild von Wohnfühl Immobilien in der Funkenburgstraße und Babis Kirilidis von der Trattoria No. 1 in der Waldstraße. Was Juliane Hauschild am meisten ärgerte, war die fehlende Bürgerbeteiligung.
Auch in Dresden hat es ewig gedauert. Dort beauftragte der Stadtrat auch schon 2015 die Verwaltung, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber zu prüfen. Und dem folgten dann vier Jahre wahrscheinlich auch nervenzehrender Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung und den Krankenkassen, um zu einer Rahmenvereinbarung zu kommen. Am 6. September 2019 meldete Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann dann Vollzug.
In 15 Jahren kann eine Menge geschehen – wenn die Politik nicht bremst und Minister sich nicht als Bremsklötze im Dienst alter Konzerne verstehen. Aber selbst das, was bis 2015 schon geschehen ist, beeindruckt, wenn man es einfach mal in eine digitale Karte packt, wie es Wissenschaftler/-innen des UFZ jetzt in einem sehr anschaulichen Projekt getan haben. Es zeigt die „virtuelle Vergangenheit der Erneuerbaren Energien“.
Es gibt sie auch in Sachsen – mindestens 24 illegale Mülldeponien, auf denen ungenehmigter und oft genug hochgefährlicher Müll in riesigen Mengen in die Landschaft verkippt wurde. Darüber berichtete Michael Billig im Juli 2018 in der L-IZ. Dass er seither etwas weniger auf diesen Seiten berichtet hat, hat mit dem Buch zu tun, das er jetzt zur Frankfurter Buchmesse vorgelegt hat: das erste derart umfangreiche Buch über die deutsche Müllmafia. Am Mittwoch, den 18. Dezember 2019 liest Billig aus seinem Buch im Naumanns (Felsenkeller).
Erst dachte ich: Was ist das für ein komischer Artikel: Da postet Greta Thunberg auf ihrer Rückreise vom „Klimagipfel“ in Madrid nach Schweden auf ihrer Bahnfahrt durch Deutschland ein Foto, auf dem sie neben riesigem Reisegepäck im Gang sitzt. Der Zug war überfüllt, schreibt sie. Die Bahn beschwert sich, dass sie nicht über ihr tolles Erlebnis in der 1. Klasse berichtet. Und tatsächlich hatte sie ja ab Göttingen einen Sitzplatz. Aber der „vorwurfsvolle Tweet“ der Bahn zeigt noch ganz etwas anderes.
Am Mittwoch, 18. Dezember, ist Internationaler Tag der Migranten. Ja klar, da denken Sie natürlich nur an die einen, die, über die immer geredet wird. Und vergessen, dass der Mensch schon immer gewandert ist – immer auf der Suche nach einem besseren Ort zum Leben. Migranten sind wir – historisch betrachtet – alle. Und alle kommen wir aus Afrika. Nur kamen einige früher und andere später. Und manche wandern auch wieder weg. Auch eingeborene Sachsen.
Das Leben ist nicht immer nur schön. Meistens ist es Arbeit. Arbeit prägt das Leben der Menschen und wird auch immer wieder Thema der bildenden Künste. Und nicht immer wählen die Künstler dabei die schönen, für Werbung tauglichen Seiten. Denn der für die Arbeit in der Industrie optimierte Mensch ist selten noch er selbst. Eine Schau voller Widersprüche, die das Museum der bildenden Künste jetzt zeigt.
Ist das nicht nett? So richtig deutsch? Jubelnd wird Monat für Monat die sinkende Zahl von Menschen im SGB II gefeiert. Weil: Die einen haben jetzt endlich einen Billigjob. Und die anderen sind in den Altersabstellraum abgeschoben worden. Der nennt sich für sie nicht wirklich Rente, sondern SGB XII, Sozialhilfe. Was ihnen oft nicht die Bohne nützt. Denn aus einem Billigjobberleben landen sie dort oft mit einem Schuldenberg, mit dem sie nicht mehr fertig werden. Die Linke hat im Landtag mal wieder nachgefragt.
Seit einiger Zeit dürfen sich ja Leipzigs Ordnungsamtskräfte auch um Lärm und Nachbarschaftsstreit kümmern, entlasten damit die Leipziger Polizei und machen dabei Erfahrungen, die vorher nicht zum Erfahrungsbereich Leipziger Standordnungskräfte gehörten. Was mit hineinspielt, wenn Leipzigs Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal jetzt die Leipziger Polizeiverordnung aktualisieren will.
Wir nehmen des Positionspapier „Reiner Prozessschutz gefährdet Artenvielfalt im Leipziger Auwald“ (das Leipziger Wissenschaftler/-innen der Universität Leipzig, des iDiv und des UFZ am 9. Dezember veröffentlichten, d. Red.) mit einem gewissen Erstaunen zur Kenntnis. Unser Erstaunen rührt daher, dass uns nicht bekannt ist, wer „reinen Prozessschutz“ fordert. Wir empfehlen keinen flächendeckenden Prozessschutz. Wir empfehlen jedoch eine Erweiterung der Prozessschutzflächen und eine Ergänzung vor allem um solche, die den derzeitigen Charakter des Auwaldes als überwiegendem Hochwald abbilden.
Viele Aufholjagden mit glücklichem Ausgang haben Zuschauer des SC DHfK schon erlebt. Im letzten Heimspiel vor dem Jahreswechsel konnten sich die Handballer der HSG Wetzlar schon vor dem Abpfiff freuen und gewannen mit 26:29 (15:15). Die Gäste spielten ihren „geduldigen und schwer zu verteidigenden Handball“, so André Haber nach dem Spiel. Auf Leipziger Seite sorgten Ballverluste in der Schlussphase für die Vorentscheidung. Ex-Leipziger Viggo Kristjansson schlug dabei auch fünfmal zu und trug zum Auswärtssieg seiner Neu-Kollegen bei.
Die Regionalliga-Fußballer haben am Wochenende ihren diesjährigen Spielbetrieb beendet. An der Tabellenspitze darf der 1. FC Lok weiterhin am Aufstieg schnuppern - und sich nun erst einmal in den Weihnachtsmodus begeben. In der Handball-Bundesliga hingegen ist noch lange nicht Schluss. Dort müssen die SC DHfK-Männer noch dreimal ran. Außerdem sorgte das traditionelle sächsische Volleyball-Derby zwischen Leipzig und Delitzsch wieder für einen packenden Abend in der Brüderhölle.
Während das Stadtgeschichtliche Museum die große Ausstellung mit Fotoarbeiten aus dem Atelier Hermann Walter 1913 bis 1935 zeigt, zeigt das Museum der bildenden Künste seit Donnerstag, 12. Dezember, quasi eine Zwillingsaustellung, denn sie zeigt, was Leipziger Künstler genau in der Zeit schufen, als Karl Walter und Bernhard Müller mit ihrer Kamera die großen Baustellen fotografierten. Sie setzt mit dem Jahr 1900 sogar etwas früher an.
Die Leopoldina hat schon im November reagiert und das von der Bundesregierung angekündigte Klimapaket für völlig unzureichend erklärt. Das Umweltforschungszentrum (UFZ) in Leipzig hat sich das Thema für sein neues Magazin „Umweltperspektiven“ aufgehoben. Aber das Urteil des Leipziger Umweltökonomen Prof. Erik Gawel zur Sinnhaftigkeit des Klimapakets fällt vernichtend aus.
Tapfer bleibt die Leipziger Volkszeitung dabei, regelmäßig ihren Kunstpreis an talentierte Nachwuchskünstler zu vergeben. Den ersten gab es 1995, quasi zum 100. Geburtstag der Zeitung ein Jahr zuvor. Am Donnerstag, 12. Dezember, wurde die Ausstellung für die neue Preisträgerin im Museum der bildenden Künste eröffnet, für die in Zwickau geborene Installationskünstlerin Henrike Naumann (*1984).
Am 20. September stellte die Bundesregierung ihr Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm vor, in dem sich auch zum Sektor Verkehr folgender Passus findet: „Modellprojekte für ÖPNV-Jahrestickets: Die Bundesregierung wird zusätzlich 10 Modellprojekte zur Stärkung der ÖPNV unterstützen, zum Beispiel die Einführung von 365-Euro-Jahrestickets.“ Ein Satz, der die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat elektrisierte: Wäre das nichts für Leipzig? Wir wollen doch …
Bei der Klimakonferenz in Madrid feilschten sie am Samstag immer noch über eine Konkretisierung des Pariser Klimaabkommens, als wenn man über Klimaanstrengungen überhaupt noch kuhhandeln könnte. Als wenn nicht endlich Zeit für Taten wäre. Ausgerechnet Deutschland steckt derzeit in einer ganz blamablen Rolle, denn im Jahr 2000 war Deutschland mal das erste Land, das die Energiewende einleitete. Und Axel Berg war dabei.
RB Leipzig hat am Samstagabend, den 14. Dezember, mit einem 2:0-Sieg bei Fortuna Düsseldorf die Tabellenführung in der Fußball-Bundesliga übernommen. Schick erzielte bereits nach 65 Sekunden die Führung. Danach hatten die Rasenballer die Partie fest im Griff. Am kommenden Dienstag folgt das Topspiel bei Borussia Dortmund.
Am 7. Dezember berichteten wir unter der Überschrift „Wie konnte Kurt Masur zum Verkünder der sozialen Marktwirtschaft werden?“ über ein falsches Zitat im Leipziger Opernmagazin „Dreiklang“. In einem Beitrag der einstigen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth war der legendäre „Aufruf der Sechs“ vom 9. Oktober 1989 falsch zitiert worden. Wie konnte das passieren?
Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hätte ja der AfD-Fraktion nur zu gern geholfen, richtig schnell mit Grüner Welle auf der Prager Straße aus der Stadt zu kommen. Nicht unbedingt, weil es die AfD beantragt hat, sondern weil so ziemlich alle Autofahrer solche Träume haben. Aber der Antrag der AfD-Fraktion macht nur zu deutlich, wie sehr Autofahrer im Tunnel leben, immer nur ihre Fahrtrichtung sehen und meinen, alle anderen müssten sich nach ihnen richten.
Früher waren Museen heilige Kammern, in denen man andächtig auf heilige Vitrinen schaute und sich nicht traute zu hüsteln. Das hat sich geändert. Und soll sich auch in Leipzig noch mehr ändern. Die städtischen Museen sollen zu richtigen Erlebnisorten werden, sogenannten „third places“ in denen sich auch die Leipziger gern aufhalten, diskutieren oder neue digitale Angebote nutzen, um sich zu informieren. Und die Dauerausstellungen sollen entgeltfrei werden.
Das ist der Lauf der heutigen Dinge: In der täglichen Nachrichtenflut verschwimmt nicht selten die Chronologie der Ereignisse, Tatsachen gehen unter, tauchen als Halbwahrheiten wieder auf und werden zu Gerüchten, die sich mit der Zeit zu reinen Fiktionen auswachsen und im Kleid vermeintlicher Fakten im großen Nachrichtenstrom ihr Unwesen treiben. Deshalb hier zunächst mal eine kleine Erinnerung an das Jahr 2016: Damals forderte der Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), eine Zuzugsperre für Flüchtlinge.
Es war einen Versuch wert, als Leipzigs Dezernat Stadtentwicklung und Bau 2017 versuchte, in Leipzig ein Pilotprojekt für Freefloating-Anbieter zu starten. Freefloating bedeutet, dass die Fahrzeuge eines Carsharing-Anbieters keine festen Standorte mehr haben, sondern überall im Stadtgebiet auf normalen Stellplätzen abgestellt werden können. Im Oktober 2017 beschloss der Stadtrat die Vorlage. Und dann? Das wollte die Linksfraktion jetzt doch gern mal wissen.
Die Schwesterkirche am Nikolaikirchhof hat es geschafft: Sie konnte ihr saniertes Geläut pünktlich zum 9. Oktober wieder in Betrieb nehmen. 2017 begann auch die Thomaskirch-Gemeinde Spenden einzusammeln, um das Geläut der Thomaskirche restaurieren zu können. Die Restaurierung des historischen Geläuts begann im Juni, nachdem Fördergelder die nötige Summe aufgestockt hatten. Aber just zur Weihnachtszeit werden die beiden großen Glocken im Turm der Thomaskirche schweigen.
Ein 36 Jahre alter Mann soll im Sommer einen Gohliser Getränkemarkt überfallen und rund 300 Euro erbeutet haben. Am Freitag begann sein Prozess vor dem Leipziger Landgericht mit einem Geständnis.
Mitglieder des Stadtrates und anderer kommunaler Gremien dürfen mehr wissen als „normale“ Bürger/-innen. Welche Informationen öffentlich sein sollten und auf welchem Weg der Zugang zu geheimen Informationen gewährleistet wird, ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 11. Dezember, ging es um die Eigentumsverhältnisse von Liegenschaften.
Man muss ihn mit Samthandschuhen anfassen, den Leipziger Auenwald. Das ist klar, seit Leipzigs Stadtrat am Mittwoch, 11. Dezember, den neuen Forstwirtschaftsplan erstmals mit festgelegten Naturschutzauflagen beschloss. Denn damit wurde auch deutlich, dass ein Bewirtschaftungsplan für ein so sensibles Naturschutzgut nicht einfach nur ein Wirtschaftsplan sein kann. Beschlossen wurden ja im Grunde die Forderungen des Leipziger Ökolöwen.
Schon nach der dritten Rede des PARTEI-Politikers Thomas „Kuno“ Kumbernuß im Stadtrat sah sich Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dazu gezwungen, einige mahnende Worte an ihn zu richten. Der Stadtrat sei weder „Werbeveranstaltung“ noch „Kabarett“. Zuvor hatte Kumbernuß unter anderem zwei Flaschen einer lokalen Biermarke am Redepult präsentiert.
Seit 2018 gibt es die Waffenverbotszone rund um die Leipziger Eisenbahnstraße. Eingeführt wurde sie mit der klaren Verfügung, sie nach einem Jahr zu evaluieren. Doch was so klar klingt, ist nicht so klar: Die Betroffenen in den angrenzenden Ortsteilen sollen wohl gar nicht erst gefragt werden, wie Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken, nach der jüngsten Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU) vermutet.
Industrielle Abwässer aus dem Dow-Werk in Böhlen werden wohl auch im neuen Jahr in einem Vorfluter der Pleiße und folglich im Fluss selbst landen. Die Erlaubnis fürs Einleiten läuft zwar mit Ende dieses Jahres aus und über die neue muss die Landesdirektion Sachsen erst noch entscheiden. Bei dem Erörterungstermin am Donnerstag in der Landesdirektion in Leipzig zeigte sich aber, dass sich dieser Entscheidungsprozess noch eine Weile hinziehen wird. Dow hat, wie sich ebenfalls herausstellte, deshalb eine „vorzeitige Genehmigung“ beantragt.
Die einen sagen – Klimaveränderungen gab es in der Vergangenheit immer wieder. Mal ist es kälter, mal ist es wärmer. Warum soll der Klimawandel menschengemacht sein? Wieder andere meinen – der Klimawandel ist schon greifbar, jeder Sommer wird heißer und trockener, die Wälder brennen, das Trinkwasser wird knapp. Dass die Witterung sich umstellt und anders wird, merken insbesondere die älteren Mitmenschen, inzwischen die Großelterngeneration. Es wird auch bei uns in Europa trockener und heißer, siehe die Jahre 2003, 2018 und 2019.
Ein Passus im Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD erweckte die Aufmerksamkeit der Baubürgermeister/-innen in Dresden, Leipzig und Chemnitz. Es klang fast wie gehabt: Die Koalitionäre versprachen, auch in den nächsten fünf Jahren die Bildung von Wohneigentum in Sachsen zu fördern. Und für Reiche und Gutverdiener ist das auch noch nie ein Problem gewesen. Aber die meisten Sachsen sind nicht reich. Wie kommen sie also zu Wohneigentum? Es klang diesmal ein wenig anders.
Am 10. Dezember wurde im Stadtgeschichtlichen Museum im Böttchergässchen die Ausstellung „Silber auf Glas“ eröffnet. Sie zeigt in einer opulenten Vielfalt 280 Aufnahmen aus dem legendären Fotoatelier Hermann Walter und damit das Leipzig der Zeit zwischen 1913 bis 1935. Dazu erschien auch ein neues Buch, eigentlich schon das zweite zum Thema. Denn das erste gab Christoph Kaufmann, der Fotochef des Museums, schon 2010 heraus.
Forscher sind harte Hunde. Sie gehen auch dahin, wo das Überleben am seidenen Faden hängt. Ein wenig kann man das seit ein paar Tagen in der neuen Installation vor dem Naturkundemuseum nachempfinden. Am Dienstag, 17. Dezember, gibt es dazu einen ganz besonderen Termin: Dann wird direkt zum Forschungsschiff „Polarstern“ geschaltet.
Wenn in Leipzig die bezahlbaren Wohnungen fehlen, müssen gerade Gering- und Normalverdiener zunehmend in die angrenzenden Landkreise ausweichen. Davon profitieren gerade die Leipzig nahe gelegenen Kommunen. Eilenburg hat ja daraus schon eine richtige Kampagne gemacht, um Leipzigern den preiswerten Wohnungsmarkt in der Muldestadt schmackhaft zu machen. Und deshalb hat die Stadt jetzt auch erstmals einen Wohnungsmarktbericht vorgelegt.
Für dieses Thema hat sich auch Oberbürgermeister Burkhard Jung erst spät erwärmen können: den zunehmenden Mangel preiswerter Wohnungen in Leipzig. Vielleicht auch, weil ihm das Planungsdezernat stets versicherte, es herrsche kein Wohnungsmangel in Leipzig. Doch wenn Gutverdiener noch die große Auswahl haben, suchen Normalverdiener oft schon vergeblich. Doch dass der OBM über ein Jahr brauchte, einen Stadtratsbeschluss dazu umzusetzen, verwundert die Grünen.
Es geht schon wundersam zu in Leipzig. Dieser Stadt, die gern so tut, als habe sie Kultur. Hat sie aber nicht. Das hat jetzt auch die „Initiative Leipzig + Kultur“ gemerkt. Am 4. Dezember hat sie einen Brief an Jan Emendörfer, den Chefredakteur der Leipziger Volkszeitung geschrieben: „Mit großem Bedauern und Unverständnis hat die Leipziger Kulturszene zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Leipziger Volkszeitung die Szene-Seite eingestellt hat.“ Sie haben was gemerkt. Aber was genau?
Der Verlag „Das kulturelle Gedächtnis“ gibt Bücher heraus, die den Lesern gleich zwei Dinge schenken: Die Freude an schön gestalteten Büchern und die Freude an der Schönheit unserer Sprache. Eine Sprache, die immer davon profitiert hat, dass Deutschland mitten in Europa liegt und von allen Seiten alles in seinen Sprachschatz aufnimmt, was ihn in irgendeiner Weise bereicherte. Wer mehr als die handelsüblichen 100 Wörter benutzt, weiß, was das für eine Schatzkammer ist.
Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, den 11. Dezember, mit 18 Enthaltungen und ohne Gegenstimmen den Forstwirtschaftsplan 2019 beschlossen. Zuvor hatte es wochenlang emotionale Diskussionen über geplante Baumfällungen und Naturschutz gegeben. Einigkeit bestand am Ende unter anderem darin, künftig für mehr Transparenz und Beteiligung zu sorgen.
Viele Themen, die in diesem Jahr in der Stadt und darüber hinaus eine große Rolle gespielt haben, waren am Mittwoch, den 11. Dezember, Thema der Anfragen in der Ratsversammlung. Dabei ging es um Zahlen zur Grundsicherung im Alter, eine Beschwerde der AfD zur angeblichen Ausgrenzung von der „Revolutionale“, den Umgang der Verwaltung mit dem „Klimanotstand“ und die Folgen der sozialen Erhaltungssatzungen für Bauanträge.
Wer darf künftig im Waldstraßenviertel einen dauerhaften Parkausweis erhalten? Darüber wurde im Zusammenhang mit dem sogenannten Bewohnerparken zuletzt viel diskutiert. Nun musste sich der Stadtrat mit einem Antrag der Freibeuter-Fraktion beschäftigen, die das auch für Mitarbeiter/-innen der Gewerbetreibenden ermöglichen wollte. Die große Mehrheit lehnte den Antrag jedoch ab.
Der Stadtrat tagt am 11. Dezember zum vorletzten Mal in diesem Jahr. Weil bereits absehbar ist, dass die Tagesordnung in einer Sitzung nicht zu schaffen ist, wurde für den kommenden Mittwoch ein Fortsetzungstermin festgelegt. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Der Chemiekonzern Dow benötigt für sein Werk in Böhlen eine neue amtliche Genehmigung. Sie ist laut einem Statement, mit dem der US-Konzern auf Fragen der LIZ reagierte, „Voraussetzung für den weiteren Betrieb der Produktionsanlagen“. Auch nachgelagerte Produktionsbereiche in Schkopau und Leuna hingen davon ab.
Gegen die Stimmen der CDU hat der Stadtrat am Mittwoch, den 11. Dezember, dafür gestimmt, den Schlüssel für Vereinsvormundschaften von 1:50 auf 1:40 zu senken. Der Jugendhilfeausschuss hatte diesen Antrag eingebracht. Ein Kompromissvorschlag der SPD, den Schlüssel nur auf 1:45 zu senken, jenen für Amtsvormundschaften dafür von 1:40 auf 1:45 zu heben, fand keine Mehrheit.
Da staunte nicht nur Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, als sie den am Montag, 9. Dezember, vorgelegten Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes las. Denn er machte deutlich, wie schwer es in Sachsen ist, das für Investitionen zur Verfügung stehende Geld tatsächlich auszugeben. Der Berg der Ausgabereste ist 2017 weiter gewachsen.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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