Steigt die AfD bald aufs Fahrrad um? Denkbar wäre es, denn die von der Partei genutzten Autos sorgen immer wieder für Aufregung. Am Wochenende war ein AfD-Wagen mit fragwürdigem Kennzeichen auf dem Schönauer Parkfest in Grünau erschienen. Die anschließenden Erklärungsversuche widersprachen sich zunächst. Mittlerweile bestätigt die Stadt Leipzig die AfD-Version. Bereits im vergangenen Jahr hatte ein Nummernschild der Leipziger AfD Fragen aufgeworfen.
Seit etwas länger als ein Jahr gibt es in Leipzig eine Vertretung für Jugendliche unter 22 Jahren: das monatlich tagende Jugendparlament. Bereits seine Einrichtung war von Kontroversen begleitet, nach einer Findungsphase folgten erste Anträge und thematische Redebeiträge vom Vorsitzenden William Rambow im Leipziger Stadtrat. Seit der vergangenen Stadtratssitzung sah sich das Gremium neben sachlicher Kritik auch teils ätzender Kritik ausgesetzt.
Es ist, als wolle die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) der großen alten Dame SPD wieder ein bisschen Leben einhauchen, ein bisschen Mut, sich wieder für ihre alten Ideale einzusetzen, die sie in den vergangenen 20 Jahren so freimütig verramscht und vergessen hat. Wieder mal Flagge zeigen gegen Ungleichheit und für eine gerechtere Gesellschaft. Mit Steuern könnte man steuern. Lang ist das her.
Ein paar Grundstücke fehlen noch, damit der Parkbogen Ost gebaut werden kann. Oder zumindest der erste Teil von der Anger-Crottendorfer Bahnschneise bis zur Eisenbahnstraße auf dem Sellerhäuser Bahnviadukt. Um sich die Grundstücke zu sichern, will das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt das Vorkaufsrecht vom Stadtrat beschließen lassen.
Nein, glücklich sind die Grünen mit der sächsischen Innenpolitik ein Jahr nach Heidenau nicht. Und mit der Stellungnahme der Staatsregierung zu ihrem Antrag im Landtag „Nach den gewalttätigen Ausschreitungen Rechtsextremer in Heidenau – Flüchtlinge schützen, Gewaltmonopol des Staates wieder sicherstellen“ auch nicht. Die hat den Antrag - ein Jahr nach Heidenau - nämlich abgelehnt.
Eigentlich hätte es die Schaubühne im Leipziger Westen nie geben dürfen. Als sich hier ein paar Enthusiasten 1994 einquartierten und begannen, engagierte Musik-, Film- und Theatervorstellungen zu bieten, hatte die Stadt diesen Teil der Stadt kulturell gar nicht auf dem Plan. Hier war Niemandsland, kulturelle Wüste. Wer hier von neuem Leben träumte, widersprach allen Prognosen.
Na gut, das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ist nicht die Friedrich-Ebert-Stiftung. Es ist eine Abteilung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Aber es ist ein Signal, wenn die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie der drei IMK-Wissenschaftler Jan Behringer, Dr. Thomas Theobald und Dr. Till van Treeck veröffentlicht. Und das in einer Zeit, in der die Wirtschaftsweisen Beiträge mit Titeln wie „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ veröffentlichen.
Da staunt man: Es gibt in Leipzig sogar einen Kleingartenbeirat. Der hat neun Mitglieder und am 18. August zuletzt getagt. Und diesmal hatte man einen besorgten Brief des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde auf dem Tisch. Der Präsident hatte geschrieben. Höchst besorgt. Man werde das Deutsche Kleingartenmuseum in Leipzig langfristig in der Qualität nicht mehr halten können.
Es kocht nicht nur in Plagwitz und Lindenau, wo die Emotionen aufschäumen in Bezug auf eine Wohnungspolitik, die eigentlich nicht existiert. Konzepte gibt es jede Menge, Stadtratsbeschlüsse auch. Aber da, wo in der Leipziger Verwaltung wirklich die Weichen gestellt werden, werden mit aller Macht die alten Leitlinien umgesetzt. Trotz kühner Pläne zu einer „Konzeptvergabe“, wie das Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“ jetzt kritisiert.
Die Ausstellung „Was glaubst Du denn?! Muslime in Deutschland“ ist wichtig für Leipzig. Keine Frage. Doch um damit einen politischen Willen durchzusetzen, eignet sie sich eigentlich nicht. Das wurde jetzt Thema, als das Bürgerkomitee Leipzig heftig protestierte, den Kinosaal im alten Stasi-Komplex „Runde Ecke“ im Oktober räumen zu müssen, damit die SPD dort die Ausstellung zeigen kann.
Die CDU versucht es noch einmal. Das Schulenbauen geht ihr zu langsam. Und im Frühjahr ist es der CDU-Fraktion im Stadtrat ja schon einmal gelungen, die Diskussion um das mühselige Schulbauprogramm der Stadt in eine Richtung zu ziehen, in der es darum ging, die Bauaufträge für Schulen auch an Private zu bringen. Jetzt hat sie einen neuen Vorstoß gestartet.
Es war aus aktuellem Anlass, als Pro Leipzig im Jahr 2006 das große, bilderreiche Buch „Der Elsterfloßgraben“ veröffentlichte. Denn damals begann das Leipziger Teilstück dieses über 400 Jahre alten Wasserbauprojektes wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zurückzukehren. Der Graben im südlichen Auwald sollte ausgebaggert werden, die Connewitzer Schleuse war in Planung. 2016 ist das Buch wieder hochaktuell.
Am Samstagmittag wurde Gotthold Schwarz als neuer Thomaskantor feierlich im Alten Rathaus eingeführt. Der 64-Jährige tritt damit die Nachfolge von Georg Christop Biller an, der 2015 sein Amt niederlegte.
Eigentlich ist es seit 2009 beschlossen. Im Leipziger Luftreinhalteplan steht, dass Leipzig jedes Jahr 1.000 neue Straßenbäume bekommt. Und zwar zusätzlich, nicht als Ersatz für alte und kranke Bäume. Aber das kostet Geld. Geld, das der Stadtrat seitdem in keinem einzigen Jahr bewilligt hat. 1 Million Euro mindestens, sagt Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. 1,5 Millionen, sagt der Ökolöwe.
Am Mittwoch, 17. August, wurde im Sächsischen Landtag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur gerechten Finanzverteilung in Sachsen angehört. Irgendwie unterstützt das Land Sachsen seine Kommunen über den Finanzausgleich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Aber irgendetwas läuft da schief: Immer mehr Kommunen können ihre Haushalte nicht mehr genehmigungsfähig machen. Da stimmt also was nicht, Herr Finanzminister.
Zwei Bänke, ein – na ja - Sandkasten, mehr ist das nicht, was dem Schillerplatz in Wahren Aufenthaltsqualität gibt. Eigentlich ist es nur eine grüne Hundewiese, paar Bäume, paar Büsche. Und in jedem anderen Ortsteil hätten sich die Anwohner gefreut, wenn die Stadt angekündigt hätte: Wir bauen da einen richtigen Spielplatz hin. Doch eine Bürgerin schrieb lieber eine lange Petition: Wollen wir hier nicht.
Ganz so falsch findet Leipzigs Umweltdezernat den Antrag der Grünen-Fraktion gar nicht, im Auenwald selbst über die dort stattfindenden Waldfällungen und Umbaumaßnahmen zu informieren. Oder vielleicht doch lieber nicht alle im Auenwald? Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat da schon so seine Vorstellungen, wo man solche Tafeln aufstellen könnte.
So richtig zufrieden mit der Antwort des Baudezernats zu den Baumfällungen am Felsenkeller im Juli war auch der Stadtbezirksbeirat Altwest nicht. Und einige Aussagen sorgten regelrecht für Irritation: Ein neuer Supermarkt? Ein Supermarkt-Parkplatz? Eine Zufahrt an der Zschocherschen Straße? - Schon vorher hatte man Berge von Fragen und lud im Juni das Baudezernat zur nächsten Sitzung am 10. August ein. Aber es kam niemand.
Immer öfter gerät das Leipziger Ordnungsamt in die Schlagzeilen. Nicht weil es besonders emsig seine Arbeit tut und die Verkehrssicherheit in Leipzig kontrollieren würde. Gerade das tut es nicht. Aber immer öfter macht es auf seltsame Art Politik. Beim Katholikentag verweist es Moses vom Platz, immer wieder gewährt es rechten Demonstranten den halben Ring für ihre Umzüge. Jetzt will es den Vorsitzenden der Leipziger Grünen-Fraktion verurteilt sehen.
Eigentlich merken es alle, wie es kocht und brodelt im Land. Und damit ist nicht nur die Bundesrepublik gemeint, sondern auch Sachsen. Die Bürger möchten bei wichtigen Fragen wenigstens gefragt werden und eine reelle Chance haben, mitzubestimmen. Doch am Mittwoch, 17. August, lehnte die CDU/SPD-Regierungskoalition einen entsprechenden Antrag von Grünen und Linken ab: Es gibt nicht mehr Demokratie in Sachsen, basta.
Bescheiden sein? Wozu denn bescheiden sein, wenn andere über klamme Haushaltskassen stöhnen? Nicht nur mit der Image-Kampagne für die sächsische Regierungspolitik („So geht sächsisch“), sondern auch mit der Feier zum Tag der Deutschen Einheit haut Sachsens Regierung mächtig auf die Pauke. 4,5 Millionen Euro soll die dreitägige Feier vom 1. bis 3. Oktober in Dresden kosten.
Es war eigentlich zu erwarten, dass es auf die Meldung des Umweltministers vom Dienstag, 16. August, zur Hochwasserschadensbeseitigung sofort eine Replik geben würde. Und die bekam Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auch postwendend vom Landtagsabgeordneten Wolfram Günther. Den beeindrucken große Zahlen schon lange nicht mehr, seit die Weichenstellungen in Sachsen so sichtlich falsch sind.
Es ist in Sachsen wie anderswo in Deutschland auch: Während ein gut Teil der Erwerbstätigen noch immer darum kämpft, irgendwie auf ein einträgliches Einkommen zu gelangen, vermehrt sich der Besitz einiger Gutverdienender in erstaunlichem Tempo. Was sogar bei den Erbschaftssteuern sichtbar wird. Von 2012 bis 2015 sind die Einnahmen des sächsischen Fiskus bei der Erbschaftssteuer von 26 auf 32 Millionen Euro gestiegen.
Neulich erst verkündete mal wieder ein Fernsehsender, dass er nun eine „anonyme Mailbox“ eingerichtet habe. Die gibt es auf der L-IZ schon seit fast 2 Jahren und eine Leserin hat sie genutzt. Nachdenklichere Töne erreichten uns also heute zur Aktion „Freikäufer“ auf anonymem Weg, einige Fragen (da wir so keine Mailadresse zum antworten haben) wollen wir dazu beantworten. Es geht dabei auch um eine der Kernfragen: Wer ordnet noch für die Leser ein, wer sortiert und sammelt Informationen und stellt sie zur Verfügung, wenn es keine kritischen Journalisten mit verfügbarer Zeit mehr gibt? Wie gewohnt, unterteilen wir die Zuschrift in „Portionen“ und versuchen, die einzelnen Aspekte direkt zu beantworten.
2013 fragte das in Leipzig heimische Hitschfeld Büro für strategische Beratung schon einmal dieselben Fragen zur Bereitschaft der Bundesbürger, sich an Erneuerbare-Energie-Projekten finanziell zu beteiligen. Am Ergebnis hat sich im Juni 2016 eigentlich nichts geändert. Aber auch das ist eine Nachricht: Politik kann die Energiewende nicht ohne die Bürger machen. Und die wissen sehr genau, was sie wollen.
Das Leipziger Ordnungsamt kommt jetzt nicht mehr aus der Schusslinie. Zu lange wurde die Kontrolle der Verkehrssicherheit in Leipzig schleifen gelassen. Liegt es am fehlenden Personal? Oder doch an einer amtlich verordneten Duldung, mit der man dem Problem lieber aus dem Weg geht, als sich mit wirklich großen Lösungen auseinandersetzen zu müssen?
Heidenau ist seit 2015 zum Symbol geworden für fremdenfeindliche Ausschreitungen in Sachsen. Nicht ganz zufällig, denn die 16.000-Einwohner-Stadt an der Müglitz liegt mittendrin in jener Region, die schon seit den 1990er Jahren als Rekrutierungsgebiet der NPD bekannt war. Die hat sich hier fest verankern können und es ist ihr Gedankengut, das dann nicht nur in Heidenau hochkochte. 2015 völlig verkannt von Alt-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf.
Es ist, als hätte sich die sächsische Staatsregierung so eine Art Landesschreiber zugelegt, einen Burschen, der mit Büchern durch die Welt reist und den Leuten erzählt, wie schön das damals war in Sachsen, 1990 bis 1994, als er noch jünger war und der stolze König in Dresden. Und die Staatskanzlei honoriert seine Auftritte. Auch im fernen Prag, wie André Schollbach nun erfuhr.
Wenn Legida in Leipzig auftrat, waren auch die jungen Männer mit ihrer gelben Flagge mit dem griechischem Lambda-Symbol dabei: die sogenannten Identitären. Das ist eine fremdenfeindliche Splittergruppe aus dem rechten Spektrum, die 2003 in Frankreich entstand und ungefähr seit 2010 auch in Deutschland festen Fuß gefasst hat. Der Bundesverfassungsschutz hat sich nun endlich aufgerafft, diese ausländerfeindliche Gruppe zu beobachten.
Im Kindergarten würde man das wohl als Drängeln bezeichnen, was die CDU gerade in Sachen Kurt-Masur-Gedächtnisplatz veranstaltet. Eigentlich gibt es keinen Grund zur Eile, für den am 19. Dezember 2015 in Greenwich (Connecticut) im Alter von 88 Jahren verstorbenen ehemaligen Gewandhauskapellmeister eine würdige Ehrung zu finden.
Der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest lässt nicht locker. Im Juni hatte die Leipziger Stadtverwaltung den Antrag aus dem Leipziger Nordwesten rundweg abgelehnt, den Nahleberg - die einstige Möckernsche Deponie - zu einem „Balkon von Leipzig“ umzubauen. Dazu müsste mit zu vielen Altlasten und möglichen Erosionsschäden gerechnet werden. Aber einfach rundweg ablehnen? Das fanden die Stadtbezirksbeiräte aus Nordwest nicht zielführend. Sie legen nach.
Wenn ein Thema wie die Fluglärmproblematik am Flughafen Leipzig/Halle zu lange ausgesessen wird, dann schaukelt sich der Konflikt logischerweise auf. Und immer öfter wird sich der Leipziger Stadtrat damit beschäftigen. Denn es fällt schon auf: Die größte betroffene Stadt im Fluglärmgebiet duckt sich komplett weg. Und die Frage ist berechtigt: Wer kämpft eigentlich für die Belange der Betroffenen? Wo ist der Lärmschutzbeauftragte?
Nach einer längeren Diskussion mit einem Leser der L-IZ.de auf Facebook rings um die Aktion „Freikäufer“ ergab sich ein letzter Wortwechsel. Diesen geben wir hier mal 1:1 wieder, weil er gleich mehrere Fragen aufgreift, die vielleicht auch anderen Lesern noch unklar sein könnten. Begonnen hatte alles damit, dass der User unter die Artikel der L-IZ.de, welche wir teilten und die derzeit nicht mehr frei verfügbar sind, mehrmals sinngemäß schrieb, dass es dann ja kein wichtiges Thema sein kann, wenn man es derzeit nicht mehr "for free" lesen kann.
Wer Orden in regelrechten Tonnagen vergibt, der muss natürlich auch damit rechnen, dass etliche dubiose Gestalten einen solchen Orden bekommen. So wie beim Sächsischen Fluthelferorden, den Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der erstaunlichen Zahl von 38.433 unters Volk gebracht hat. Eine der Medaillen bekam auch PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann 2014 ans Revers geheftet.
Als am 3. August der Neubau des soziokulturellen Zentrums „Anker“ und das dortige Kneipengebäude eigentlich vollständig der Öffentlichkeit übergeben werden sollten, wird offensichtlich: Es gibt weitere Bauverzögerungen. Viel zu optimistisch hatte die Stadt schon das Frühjahr 2016 als Ziel gesetzt gehabt. Und jetzt verschiebt sich zwangsläufig auch die Gestaltung des Renftplatzes in ferne Zukunft.
Das war schon etwas Ungewöhnliches, was der Stadtbezirksbeirat Leipzig Alt-West da bei seiner Sitzung am Mittwoch, 10. August, tat und beschloss. Einhellig beschloss er nach anderthalbstündiger intensiver Debatte eine Stellungnahme mit dem Titel „Sinnvolle politische Arbeit ist ohne Respekt vor anderen Meinungen nicht möglich.“ Denn seit einigen Wochen erlebt der Leipziger Westen etwas, was man so bislang noch nicht kannte.
Jahrelang ging alles gut, zeigten zwei wichtige Leipziger Erinnerungsstätten, dass sie ganz gut miteinander harmonieren: das Schulmuseum und die Gedenkstätte "Runde Ecke". Doch nun gibt es Ärger um den ehemaligen Kinosaal der Leipziger Stasi, den vor allem die Gedenkstätte "Runde Ecke" nutzte, um Filme einer überwachungsbesessenen Vergangenheit zu zeigen. Zwei SPD-Anträge im Stadtrat wollen damit Schluss machen.
Seit 2014 wird an der Paul-Gerhardt-Kirche in Connewitz emsig gebaut und repariert. Der komplette Turm samt Turmhaube und Glockenstuhl wurde saniert. Am Portal sind die Arbeiten noch im Gang. Die Kirche bekommt - Schritt für Schritt - jene Kur, die so ein fast 120 Jahre altes Haus inzwischen braucht. Aber nicht nur die Kirche hat in den Zeiten und Witterungen gelitten. Im Januar stellte sich auch heraus, dass die Treppenanlage hinunter zum Gemeindehaus am Zusammenbrechen war.
Es ist nicht ganz neu, dass die Grünen im Leipziger Stadtrat das Thema aufgreifen. Es hat sich aber auch nichts geändert in den letzten Jahren: Falschparker machen das Leben auf Leipziger Straßen gefährlich. Kreuzungen, Fußwege, Radwege werden zugestellt. Bei Großveranstaltungen im Sportforum herrscht das reine Chaos. Doch statt einzugreifen, zaudert die Stadt und verteilt bestenfalls Knöllchen.
Auf den Hinweis eines Facebookusers hin, dass er unsere Arbeit schätzt, haben wir uns gefreut und dies geschrieben: „Wir sind die, die immer da sind. Eine freie Crew, voller Ideen und viel mehr Wissen, als mancher denkt. Wir brauchen wirklich Freikäufer um endlich noch mehr tun zu können, als wir schon ohne Eure Unterstützung taten.“ Eine andere Userin reagierte darauf und dies mit dem Vorwurf, wir würden unserer Verantwortung nicht nachkommen und seien nur "geldgeil".
Eilenburg versucht es märchenhaft. Wenn man nun schon einmal ein paar sagenhafte Heinzelmännchen hat, dann müssen sie auch oben auf dem Burgberg erlebbar sein. Die Burg ist zwar in Teilen perdu. Turmreste wurden in den 1970er Jahren gesprengt. Aber die Stadt an der Mulde hat sich alle Mühe gegeben, das Burgplateau wieder attraktiv zu machen. Samt Lauschgerät, damit man den Heinzelmännchen zuhören kann.
Wahrscheinlich reden sich die deutschen Innenminister gegenseitig in Panik, wenn sie sich treffen. Erst recht, wenn Unionsminister unter sich sind. Und danach preschen sie - wie Bundesinnenminister Thomas de Maizére und der sächsische Innenminister Markus Ulbig - mit markigen Forderungen vor, die das Gespenst des Terrorismus erst recht riesengroß an die Wand malen. Ulbig hat sein neues Kraftmenü nach der Kabinettssitzung am Dienstag, 9. August, (noch einmal) verkündet.
Die nachfolgende Frage (leicht ausgebessert) erreichte uns zu unserer Aktion Freikäufer und warum wir 99 Euro im Jahr für ein Abonnement verlangen: „Aber warum gibt es keine Monats- und Tageszugänge?! Ich kann sicherlich selbst im Umfeld niemanden finden, der sich mal eben schnell für soviel Geld verpflichtet. Der Hunni sieht eben einfach ganz schön viel aus. Ich kann mir auch direkte Artikelzugänge vorstellen, diesen hätte ich gern gelesen und bezahlt, aber nicht im Jahresabonnement.“
Natürlich kann man nicht auf Ortschaft und Einwohner genau berechnen, wo nun die gesundheitlichen Folgen von Kohlekraftwerken in der Gesundheitsstatistik sichtbar werden. Aber wenn man die Zahlen einfach im großen Rauschen verschwinden lässt, dann ist doch so ein Kohlekraftwerk gar nicht gesundheitsschädlich, oder? Zumindest kann man so die Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Landtagsanfrage der Linken lesen.
14 Jahre ist die große Flut von 2002 her. Sie löste damals in Sachsen so großes Entsetzen aus, dass die damalige Regierung ein milliardenschweres Hochwasserschutzprogramm auflegte, in dem nicht nur lauter neue Deiche und Rückhaltebecken steckten, sondern auch die Wiederherstellung von 7.500 Hektar Überschwemmungsflächen. Zumindest 2013 hatte man hoffen können, dass die tatsächlich bald da sind.
Seit Sonntag, 7. August, ist die L-IZ.de für unbestimmte Zeit in den reinen „Leserclub-Modus“ gegangen. Die Artikel sind ab jetzt nicht mehr drei Tage für alle sichtbar, sondern erscheinen sofort hinter der Bezahlschranke. Von uns veröffentlichte Beiträge sind also nur noch für registrierte Leser erreichbar. Nicht, weil wir es so wollten, sondern weil wir es nach nun 12 Jahren - angesichts der zunehmend prekären Lage des Onlinejournalismus - müssen. Damit werden wir versuchen, baldmöglichst wieder alle Artikel für unsere 250.000 Leser pro Monat frei zugänglich zu machen. Paradox? Nein, logisch. Wir unterbreiten ein einfaches Angebot: Wir suchen im ersten Schritt 1.500 „Freikäufer“ für freien, konzernunabhängigen, lokalen Journalismus in, aus und über Leipzig, Sachsen und die Welt. Ist diese Zahl erreicht, sind alle Texte - inklusive unseres Archivs mit rund 40.000 Artikeln - wieder für jeden erreichbar.
Wenn es darum geht, den Bürgern eine fiktive Sicherheit vorzugaukeln, sind deutsche Innenminister erfindungsreich. Am 16. Juni zum Beispiel trafen sie sich, um hinterher eine sorgenvolle „Schengener Erklärung“ abzugeben. Was Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) noch nicht reichte: Er verkündete am 17. Juni seinen Traum, seine Polizei jetzt auch noch mit Body-Cams und einer „Vorhersagesoftware“ namens PreCops auszustatten.
Alles neu macht der Mai. So ungefähr regierten CDU und FDP 2009 drauflos. Die FDP wollte Sachsen noch einmal so richtig durchliberalisieren. Das ging, wie man weiß, in einigen Bereichen gründlich schief - wenn man etwa an die „Polizeireform 2020“ denkt. Aber man hatte seinerzeit auch die hübsche Idee, die Standorte der sächsischen Regierungsbehörden noch einmal völlig neu zu stricken. Leipzig sollte den Rechnungshof verlieren, dafür die Sächsische Aufbaubank bekommen.
Es war die Linksfraktion, die im Juni vorgeprescht war und beantragt hatte, „bis zum 31.12.2016 die Voraussetzungen zu schaffen, damit ab 2017 als wichtige Umweltmaßnahme für Leipzig nur solche Lkw ab 3,5 t das Stadtgebiet befahren dürfen, die im Stadtbereich einen Ziel- oder Quellpunkt haben.“ Alle anderen sollten ein Durchfahrtsverbot verpasst bekommen. Wie in München.
Wirklicher, einordnender und durchdachter Journalismus mit selbst vor Ort recherchierten Fakten funktioniert nach langjährigen Beobachtungen im Netz in den letzten Jahren weniger und weniger auf Basis von Werbekunden. In lokalen Märkten schon heute nicht mehr, weil hier die Jagd nach Millionenreichweiten der nationalen Zeitungen unsinnig und aufgrund der lokalen Art unserer Berichte bis auf wenige Ausnahmen nicht erreichbar ist. Sich mit diesen Zeitungen in einen Preiswettbewerb um Werbekunden zu begeben, ist also für uns mit bis zu 500.000 Besuchern und aktuell 180.000 verschiedenen Lesern im Monat nach den Anfangsjahren sinnlos geworden.
Es gibt Themen, die sind so drängend, dass man als betroffener Bürger gern sofort eine Antwort und eine Lösung haben möchte. Zu diesen Themen gehört auch der Lärm in Leipzig. Im Januar und Februar waren die Leipziger zum ersten Mal zu einem Online-Dialog zu Luftqualität und Lärm eingeladen. Nur was dabei herausgekommen ist, sollen die Leipziger erst am Ende des Jahres erfahren. Logisch, dass es die erste Einwohneranfrage dazu gibt.
Es ist ein Rennen gegen die Zeit. Das war es auch schon vor 20 Jahren, als Leipzig eine erste Strategie zur Rettung vom Abriss bedrohter Kulturdenkmale entwickelte. Damals verlor die Stadt noch Einwohner. Aber selbst im Jahr 2016 drohen weitere Abrisse. Was nicht in den heutigen Boom passt, gerät unter die Abrissbirne.
Hat das Innenministerium Geld an die Dresdner PEGIDA-Organisatoren gezahlt? Die AfD scheint fest davon auszugehen. Ihr Landtagsabgeordneter Carsten Hütter hat sich mit einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung gewandt. Kritische Fragen muss sich Innenminister Markus Ulbig (CDU) auch von André Schollbach (Linke) gefallen lassen. Nun nimmt Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) gegenüber L-IZ.de Stellung und legt sich fest.
Wenn der Landtagsabgeordnete der Linken, André Schollbach, die sächsische Staatsregierung mit Fragen löchert, dann schimmert immer ein wenig durch, wie transparente und ehrliche Politik eigentlich sein müsste. Doch selbst nach eindeutigen Gerichtsurteilen mauert Sachsens Regierung - zum Beispiel, was das ominöse Treffen mit der Pegida-Spitze im Januar 2015 betrifft. Jetzt steht ein neuer Verdacht im Raum.
Ein schönes Beispiel, wie sehr man bei all den Wasserstandsmeldungen zum Elster-Saale-Kanal durcheinanderkommen kann, bietet jetzt eine Kleine Einwohneranfrage für die Ratsversammlung am 24. August. K. Kühne möchte dort gern wissen, wie es um die „Anbindung Hafen Lindenau an Elster-Saale-Kanal“ steht. Sollte die nicht schon gebaut werden? Irgendwie stand das so in seiner Zeitung.
Nicht nur die Grünen haben da so ihre Bauchschmerzen mit dem, was hinterm Felsenkeller in Plagwitz passiert ist und passieren soll. Im Frühjahr hatten sie angefragt, warum da neun große, alte und stadtbildprägende Bäume hinter dem Felsenkeller einfach gefällt wurden. In der Antwort erfuhren sie beiläufig, dass hier auf einmal ein Supermarkt geplant ist. Ein anderer Punkt bringt jetzt die Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann ins Grübeln.
Im Sommer und Herbst kochte die Angst hoch in Sachsen. Im Fernsehen überschlugen sich Politiker und Moderatoren in Horrorszenarien zur Flüchtlingsproblematik. Innenminister setzten noch eins drauf. Pegida & Co. schürten die Emotionen noch weiter. Angst bedeutet aber auch, dass mehr Menschen versuchen, an Waffen und Waffenberechtigungen zu kommen. Jetzt hat Valentin Lippmann die Entwicklung in Sachsen mal in eine Tabelle gemalt.
Da kennt er nichts: Wenn der Innenminister nicht ausrechnen möchte, was der Polizeieinsatz rund um die Bilderberg-Konferenz, die vom 9. bis 12. Juni in Dresden stattfand, gekostet hat, dann rechnet er sich den ganzen Summs eben selber zusammen. Vorher hat sich der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Enrico Stange, die Zahlen zu Einsatzstunden und eingesetztem Material geben lassen.
Wer dieser Tage in die vierte Etage des Neuen Rathauses pilgert, kann die Ergebnisse des Städtebaulichen Wettbewerbs für den neuen Schulcampus an der Ihmelsstraße besichtigen. Der Wettbewerb ist entschieden, die RBZ Generalplanungsgesellschaft mbH aus Dresden hat das Rennen gemacht. Und wenn der Stadtrat zustimmt, kann 2017 endlich mit diesem Schulquartier begonnen werden. Wirklich endlich. Das Projekt hat schon einen langen Vorlauf.
13.000 Personalstellen bei der sächsischen Polizei, das ist zu wenig. Das hat die extra gegründete Kommission im Dezember öffentlich festgestellt. Die Regierung hat zugegeben, dass es so ist und dass man tatsächlich 1.000 Polizisten mehr braucht. Aber die wird es erst 2026 alle geben, hat der grüne Abgeordnete Valentin Lippmann nun aus einer Regierungsantwort erfahren. Wie die Polizei unter dem Druck leidet, das fragt systematisch immer der Linke-Abgeordnete Enrico Stange ab.
Wie weiter an der Virchowstraße? Leipzigs Stadtverwaltung hat jetzt auf die Petition der Nordgohliser reagiert und einen Alternativvorschlag vorgelegt, der die Pläne der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) berücksichtigt, hier eine neue Haltestelle bauen zu wollen. Das soll schon nächstes Jahr passieren. Nur Zeitpunkt und Finanzierung stehen noch nicht fest.
Man kann ein kaputtes System nicht dadurch reparieren, dass man einfach nur mehr Geld hineinschickt. Wie Frühlingsschäfchen hüpften ja einige Politiker in den letzten Wochen über die grüne Wiese, weil sie die Rentenbezüge der aktuellen Rentnergeneration angehoben haben. Was zwar 8 Milliarden Euro mehr kostet - aber es nutzt all denen nichts, die tatsächlich unter miserablen Renten leiden. Und das werden in Sachsen immer mehr.
Das passte schon länger nicht mehr zusammen. Aber im Januar schoss der damalige Stadtrat der Linken, Alexej Danckwardt, mehr als nur über das Ziel hinaus, als er auf seinem Facebook-Account der Bundeskanzlerin „unglaublich Böses“ und „viele schwerwiegende Verbrechen“ unterstellte. Das stammte eindeutig aus dem Vokabular rechter Verschwörungsfabulierer. Der Austritt aus der Linksfraktion folge. Jetzt fordert ihn die Linke zur Niederlegung seines Mandats auf.
Am 26. Juni hat der Sächsische Landtag intensiv über die künftige Stellenausstattung der Polizei diskutiert. Erst im Dezember hatte ja die eingesetzte Kommission festgestellt, dass heute schon 1.000 Polizisten fehlen. Die Frage war jetzt: Wann werden diese Stellen aufgefüllt? Diese Zahl lag am 26. Juni noch nicht vor. Jetzt stellt sich heraus: Es wird zehn volle Jahre dauern. Wenn das mal reicht.
Das Leipziger Neuseenland ist nicht die einzige Seenregion, die in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten entstanden ist. Am 1. August berichtete die „Süddeutsche“ über das Fränkische Seenland. Das ist noch eine Ecke älter als das Leipziger Neuseenland. Am 1. August 1986 weihte der damalige Ministerpräsident Franz Josef Strauß dort als ersten den Kleinen Brombachsee ein.
Manchmal muss man auch als Oberbürgermeister ein bisschen Werbung für seine Stadt und ihre spannende historische Umgebung machen. Auch bei den eigenen Stadträten. Für Grimma gilt in diesem Fall praktisch dasselbe wie etwa für Leipzig: Die Stadt liegt mitten in einer seit Jahrtausenden besiedelten Kulturlandschaft. Einige der Funde sind diesmal 4.000 Jahre alt.
Da rollt was zu auf Leipzig und seinen knapp bemessenen Haushalt. Vor vier Jahren hat Leipzigs Verwaltung „Freie Fahrt“ gegeben fürs Kita-Schnellbau-Programm. Es gab ja genug Ärger mit verzweifelten Eltern, die keinen Platz für ihr Kind fanden. Aber dabei entschied sich Leipzig für einen ziemlich teuren Weg: das Bauen mit Privaten und das folgende Anmieten der Gebäude. Das war bislang auch kein großes Thema im Stadtrat. Wird es aber jetzt.
Die Sonne lachte, die Menschen auch – sich gegenseitig an. Denen die kamen, machte es sichtlich Freude, mal ganz ohne Legida an einem Montag auf dem Richard-Wagner-Platz in Liegestühlen zu lümmeln, in die Sonne zu blinzeln oder sich im mitgebrachten Pool zu räkeln. Wenn auch nur bis 100 an der Zahl hatten doch alle irgendwie Freude daran, es nicht ganz so bierernst zu nehmen, wie es manchmal an anderen Montagen an gleichem Ort zuging. Ganz nebenbei kam auch heraus, dass Legida längst finanziell unter Feuer steht und wie die AntiFa deutschlandweit dirigiert wird.
Was können Gemeinden in den sächsischen Regionen eigentlich tun, wenn das verfügbare Geld nicht (mehr) reicht, um einen beschlussfähigen Haushalt vorzulegen? Das ist kein neues Thema in Sachsen. Aber es wird immer drängender. Denn die Zahl der Gemeinden, die es kaum noch schaffen, auch nur mit Hängen und Würgen einen Haushalt aufzustellen, wächst. Sogar zwei Landkreise stehen zur Jahreshälfte ohne beschlussfähigen Haushalt da.
Der Feriensommer ist eigentlich eine gute Zeit, nicht nur mit sommerlicher Reiselust durchs Land zu fahren und sich mal auszuklinken aus der Politik-Mühle in Dresden. Aber der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Rico Gebhardt, wollte die Zeit doch lieber nutzen, um mal zu sehen, was in den Landkreisen stockt und klemmt und den Bach runtergeht. Denn das ist ja das Problem der sächsischen Landkreise.
Es lohnt sich, nachzufragen. Diese Erfahrung dürften dieser Tage die Grünen im Leipziger Stadtrat machen. Sie hatten sich etwas verwundert erkundigt, warum zwei Jahre nach der Ausschreibung der einstigen Jugendherberge der Stadt am Auensee immer noch nichts passiert ist. Die Nachfrage hat die Verwaltung augenscheinlich aus einem Dornröschenschlaf geschreckt. Denn längst gibt es ein gutes Konzept. Und nun wohl auch einen Zuschlag.
Die Unterschutzstellung des Werbeliner Sees hat Folgen. Es ist genauso wie mit dem geschützten Leipziger Auenwald. Naturschutz ist endlich ein handfester Klagegrund, wenn es um Fluglärm geht. Die heftigen Kämpfe um die künftigen Flugrouten des neuen Hauptstadtflughafens BER haben es gezeigt: Die Flugrouten dürfen nicht einfach gedankenlos über Naturschutzgebiete gelegt werden.
Ein Müllskandal rollt so schön langsam durch Sachsen. So wie viele Müllskandale vorher. Der jüngste heißt Biomassekraftwerk Delitzsch. Und der müffelt nun auch schon zwei Jahre vor sich hin. 2014 ging der formalige Betreiber insolvent und hinterließ auf dem Kraftwerksgelände einen 40.000-Tonnen-Berg aus Asche und Schlacken.
Harte Worte findet Matthias Zimmermann, Pressesprecher der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“, nachdem Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nun auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten der Linken, Marco Böhme, zur fehlenden Sicherheitstechnik am Flughafen Leipzig/Halle geantwortet hat. Eher ausweichend. Ein formidabler Eiertanz.
Man kommt noch durch. Zumindest, wenn man von der Berliner Straße zur Brandenburger Straße will. Aber seit Freitag, 29. Juli, ist ein Teilstück der Rackwitzer Straße von der Adenauerallee bis zur Kreuzung der Straße Am Gothischen Bad und der - tatsächlich - Rackwitzer Straße dicht. Man kann schon durcheinander kommen da im Norden vom Hauptbahnhof.
In diesem Fall war’s mal das „Neue Deutschland“, das ein hörbares Unbehagen aus der mitteldeutschen Provinz aufgegriffen hat. Am Mittwoch, 27. Juli, berichtete die Zeitung unter dem Titel „Nichtsnutz voller Wasser“ über den Saalekanal. Nicht den Elster-Saale-Kanal, sondern jenen Saale-Durchstich, mit dem einige Lobbyisten in Sachsen-Anhalt erst einmal den Druck aufbauen wollen, dass ein Durchbruch beim Saale-Elster-Kanal, wie er dort heißt, notwendig wird.
Und jetzt mal was ganz Ruhiges: Ein Lied von der Glocke. Denn auch im sonnigen Jahr 2016 passiert es noch, dass sich Kirchgemeinden eine neue Glocke gießen lassen. So wie die Michaelis-Friedenskirchgemeinde. Der gehören praktisch zwei Kirchen: Die Michaeliskirche auf dem Nordplatz und die Gohliser Friedenskirche. Da aber fehlt seit 2012 ein Glockenton: Stahl ist nun mal kein gutes Glockenmaterial.
Immer noch robust. So zeigt sich der Leipziger Arbeitsmarkt im Juli 2016. Obwohl sich da in den Kulissen so einiges verändert. Nicht nur was die Asylsuchenden betrifft, die jetzt verstärkt in die Arbeitsvermittlung kommen. Gegenüber dem Juli 2015 ist die Arbeitslosigkeit in Leipzig um 1.236 Arbeitslose zurückgegangen, betont die Arbeitsagentur. Und dann wieder dieses allsommerliche Drama! Oweh!
Dass es im Auenwald generell und im Floßgraben speziell keine Schiffbarkeitserklärung geben werde, das hatte die Landesdirektion Sachsen schon 2014 öffentlich bestätigt. Aber wie ist das im Leipziger Gewässerknoten? Den hatte doch die schwarz-gelbe Koalition in Dresden ebenfalls zur Prüfung der Schiffbarkeit vorgesehen? Jetzt kommt die Landesdirektion auch hier zum Ergebnis: Schiffbarkeit ist hier nicht möglich.
Nicht nur zum Werbeliner See und der Entscheidung der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Nordsachsen nimmt der Naturschutz und Kunst Leipziger Auwald e.V. (NuKLA) Stellung. Denn während im Leipziger Norden ein wichtiges Stück Naturschutz gesichert wird, wird im Leipziger Stadtrat gerade ein Projekt vorbereitet, das für die Gewässerlandschaft die völlig falschen Weichen stellt.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare