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Dienstag, 28. April 2026

Politik

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Jetzt hammer’s – nicht, kein W-LAN in Bus und Bahn

Einsteigen und lossurfen. Das finden nicht nur CDU und Die Linke schick, auch die Verwaltung hatte sich im Vorfeld der heutigen Sitzung mit einem Alternativvorschlag zum "W-LAN in Bussen und Bahnen" auf den Weg gemacht. Der Blick aller richtet sich dabei nach Dresden, wo derzeit ein Modellversuch läuft. Neben der Zeit der Prüfung, in welcher man abwarten will, was die Dresdner so an Wohlgefühl bei den Fahrgästen rückmelden, geht es beim Prüfauftrag eigentlich nur um die berühmten zwei Dinge: Zeit und Geld.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten

Demnächst müssen Autofahrer vor Schulen und Kitas auf die Bremse treten. Auf Initiative von Grünen und SPD beschloss der Stadtrat, dass vor allen Schulen und Kitas in der Stadt Tempo-30-Zonen eingerichtet werden. Begründung: Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Statt Bürgerinitiative und Petitionsentgegennahme gegen Moschee – Parteienwerbung im Rathaus und ein kleiner Saalsturm

Alexander Kurth (NPD) stürmt gegen 14 Uhr in den Ratssaal, versucht die Unterstützerunterschriften gegen den Moscheebau an den Mann zu bringen. Der Mann heißt Burkhard Jung und war durch eine Nebentür in den Ratssaal gekommen. Draußen vor der Tür Rufe der Gegendemonstranten, Feuerwehrleute irgendwie zwischen den Fronten und ein großes Wahlbanner der NPD. Die "Bürgerinitiative" mit Parteienwerbung im Rathaus.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Alles barrierefrei oder was?

Monatelang tobte die Debatte um die Verteilerebene zwischen Straßenbahn, S-Bahn und Hauptbahnhof am Citytunnel. Rollstuhlfahrer vor Treppen, Debatten im Stadtrat, hier und da auch der Vorwurf, der eine oder andere kenne sich schlicht nicht mal mit den örtlichen Gegebenheiten aus. Dies möchte die Leipziger CDU nachhaltig ändern und so stellte sie heute ihren Antrag für Barrierefreiheit bei Bauprojekten und Großveranstaltungen der Stadt zur Abstimmung. Flankiert von einem ausführlichen Verwaltungsstandpunkt.

·Politik·Leipzig

Leipziger April-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Auch in der April-Sitzung des Leipziger Stadtrates stehen wieder spannende Themen auf der Tagesordnung: Beendigung des Wettbewerbes Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal und Durchführung eines Bürgerentscheides, Skate-Anlagen in Leipzig, Bretschneider-Park, Naturbad und Spielplatz in Großzschocher, Discounter in Knauthain, Kurze Südabkurvung am Flughafen, Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten, WLAN in Bussen und Bahnen, Planung eines zentralen Busbahnhofes, Stand im Kita- und Schulhausbauprogramm, Arbeitszeitregelungen bei der Berufsfeuerwehr, ... Außerdem natürlich auch wieder einige Anfragen von Einwohnern, die in der Fragestunde beantwortet werden.

·Politik·Leipzig

Steigende Mieten in Leipzig: Linksfraktion beantragt eine wohnungspolitische Stunde

Am Mittwoch, 16. April, taucht er erstmals auf der Tagesordnung der Ratsversammlung auf: der Antrag Nr. V/A 536/14 der Linksfraktion, der dann zur Beratung im Mai ansteht: "Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde". Ein Antrag, der Stadträtin Naomi Pia-Witte besonders am Herzen liegt. "Wir brauchen dringend ein wohnungspolitisches Konzept in der Stadt", sagt sie. Die üppigen Zeiten sind vorbei.

·Politik·Brennpunkt

Trainingsphase für den Stadthafen: Stadthafen Leipzig GmbH startet am Freitag den Betrieb

Noch ist es Zukunftsmusik. Auch der Stadtrat hat es noch nicht beschlossen. Aber für 2017 hat es Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) im Plan. Dann soll der Leipziger Stadthafen gebaut werden. "Herzstück des Neuseenlandes", wie er so gern sagt. Nach Kalkulationen von 2008 rund 3,9 Millionen Euro teurer. Und damit sich die Leipziger an den Standort schon einmal gewöhnen, wird am Freitag, 18. April, eine kleine Container-Stadt eröffnet.

·Politik·Leipzig

Einheits- und Freiheitsdenkmal: Grüne halten Linke-Initiative für Populismus – und werben für ihren Antrag im Stadtrat

Zum Start eines Volksbegehrens für einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal durch die Leipziger Linke erklärt der verwaltungs- und demokratiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Ingo Sasama: "Das jetzt von den Linken initiierte Volksbegehren für einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ist nicht mehr als billigster Wahlkampfpopulismus und der dreiste Versuch der Verdummung der Leipzigerinnen und Leipziger."

·Politik·Engagement

Quo Vadis Leipziger Montagsdemonstration? Teil 2 einer längeren Debatte

Wohin driftet die Gesellschaft? Eine Frage, die sich die Menschen nicht erst im Vorhof zur französischen Revolution gestellt haben. Sie ist bereits diskutiert worden, als die ersten Priester für ihren Tempeldienst den Zehnt forderten. Und sie ist geblieben, eine Daueraufgabe jeder Generation und nachhaltig zu verfolgen. Ob es unabhängige Medien sind, zu denen ich zumindest als Mit-Macher die L-IZ zähle, oder eben eine Demonstration, welche sich seit drei Wochen regelmäßig auf dem Leipziger Augustusplatz einfindet - gesprochen, abgewogen und verändert werden muss. Immer.

·Politik·Leipzig

Kultur- und Kreativwirtschaft: Wo bleibt der Prüfkatalog fürs B-Plan-Verfahren?

Vor mehr als einem Jahr beschloss der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion die Erarbeitung eines Prüfkatalogs, um die Entwicklung von Initiativen der Kultur-, Medien- und Kreativwirtschaft strategisch zu unterstützen (RBV-1523/13). Doch irgendwie scheint die Abstimmung in der Verwaltung bis heute nicht zu klappen. Und das Papier liegt bis heute nicht vor. Termin war das III. Quartal 2013.

·Politik·Kassensturz

Neue Studie “Jugend 2013 in Sachsen”: Alles Eiapopeia, Heimat und Familie?

Was liest eine Staatsregierung aus einer Jugendstudie heraus, die sie selbst in Auftrag gegeben hat? Nur das, was ihr gefällt? Sieht so aus. Am 11. April veröffentlichte das Sächsische Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz seine Studie "Jugend 2013 in Sachsen", für die 1.008 junge Menschen im Alter von 15 bis 26 Jahren in Sachsen zu ihrer Lebenssituation, ihren Einstellungen und Wünschen befragt wurden.

·Politik·Leipzig

Wollen die Leipziger das Denkmal? – Linke hat Bürgerbegehren zum Freiheits- und Einheitsdenkmal gestartet

Gescheitert ist der Leipziger Wettbewerb um das Freiheits- und Einheitsdenkmal nicht, weil die Zustimmung der Bürger fehlte oder die Stadtverwaltung keine Lust hatte, die Bürger zu fragen. Gescheitert ist er am Ende, weil Leipzigs Verwaltung dann doch versucht hat, das Ergebnis irgendwie nach "Volkes Meinung" hinzubiegen. Jetzt ist der Zeitpunkt, die Leipziger wirklich entscheiden zu lassen, findet die Linkspartei.

·Politik·Sachsen

Sachsens Stellenabbau bis 2020: Radikalkur ohne Plan

Alles begann damit, das Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sich 2009 nach gewonnener Wahl ans Rednerpult stellte und erklärte, Sachsen müsse massiv Personal abbauen - von 86.000 Stellen runter auf 70.000. Wegen der demografischen Entwicklung. Weniger Volk, weniger Amtsträger. Richtgröße: ein Personalschlüssel wie in den Flächenbundesländern West. Jetzt hat der Rechnungshof das Abbaukonzept auseinandergenommen.

·Politik·Engagement

Quo Vadis Leipziger Montagsdemonstration? Teil 1 einer längeren Debatte

Bereits in der dritten Woche versammeln sich Menschen auf dem Leipziger Augustusplatz, ähnlich wie in Berlin und Frankfurt und proklamieren die friedliche Revolution. Was steckt dahinter? Da der Unmut nicht ganz einfach zu fassen, die Strömungen vielfältig und das Thema gerade in der Stadt der friedlichen Revolution ein besonderes ist, kann es nur mehrere Meinungen geben. Die erste ist ein Gastbeitrag von Wulff Lürssen, welcher die zweite Demonstration am 7. April 2014 besuchte.

·Politik·Region

In Machern ticken die Uhren anders: Kommunalwahl abgesagt, CDU gerettet

Am 25. Mai 2014 wird überall in Sachsen gewählt. Überall? In Machern nicht. In der 20 Kilometer von Leipzig entfernten 6.000-Seelen-Gemeinde hat sich in den vergangenen Tagen so einiges abgespielt, bei dessen Einordnung sich die Behörden einig sind. Alles richtig eingeschätzt, gewählt werden kann nicht. Alles begann mit einer Kandidatenliste der CDU, welche am 27. April vorlag und laut Wahlausschuss Machern vom Falschen unterschrieben war. Nun heißt es, der Wahlausschuss hätte selbst nicht korrekt getagt, die Kommunalwahl sei damit abgeblasen.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Themen des L-IZ-Liveberichts am Mittwoch vorab

Im Dezember 2013 begann es und gehört nun schon fast zur Routine auf der Leipziger Internet Zeitung. Nun - nicht ganz. Es ist immer noch etwas Besonderes, wenn neben der Liveberichterstattung aus den Ratssitzungen nun auch Ton und Bild auf der L-IZ flimmern. So auch am 16. April wieder, wenn sich die Stadträte zum vorletzten Mal vor der Kommunalwahl am 25. Mai im Neuen Rathaus versammeln. Die Tagesordnung und die wichtigsten Themen hier schon mal vorab.

·Politik·Region

Störmthaler See: Landratsamt lässt Gemeingebrauch ab 27. April zu

Das Landratsamt Landkreis Leipzig lässt mit Wirkung ab 27. April am Störmthaler See den Gemeingebrauch zu. Diese Entscheidung konnte nach langer Prüfung und intensiver Abstimmung mit allen Beteiligten getroffen werden, wobei sehr umfangreiche Verhandlungen mit der LMBV als verantwortlichem Bergbauunternehmen zu führen waren, teilt das Landratsamt mit.

·Politik·Leipzig

Stadtratswahl 2014: Leipziger NPD erfindet Bürgerinitiativen

Vor der Kommunalwahl gibt sich die Leipziger NPD betont bürgernah. Fünf NPD-Kandidaten lassen ihre Bewerbungen um ein Stadtratsmandat nach Parteiangaben sogar von Bürgerinitiativen unterstützen. Der Haken: Drei der fünf genannten Gruppierungen existierten bis dato gar nicht, eine weitere, die Bürgerinitiative Gohlis sagt nein zur Moschee lässt damit wohl endgültig die Hüllen fallen.

·Politik·Leipzig

Doppelhaushalt 2015/16: CDU-Fraktion sieht keine Entmachtung – Linksfraktion will dagegen stimmen

Ist es Ansichtssache oder eine Streitfrage? So kurz vor der Stadtratsentscheidung am 16. April wird langsam deutlicher, wer für welche Position steht bei der Einführung eines Doppelhaushalts 2015/2016. Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) möchte einen solchen Doppelhaushalt gern einführen, braucht dazu aber die Zustimmung des Stadtrates. Bauchschmerzen haben schon die Fraktionen von Linken, Grünen und FDP geäußert.

·Politik·Brennpunkt

Elster-Saale-Radweg: Grüne stellen Antrag zum Kauf der ehemaligen Bahntrasse Plagwitz-Pörsten

Seit Donnerstag, 10. April, sorgt ein Stück alte Bahnstrecke für Aufregung in der Stadt. Es stand zu Verkauf. Am 28. März lief die Angebotsfrist aus, meldete die LVZ. Die Stadt hätte die alte Trasse für 25.000 bis 30.000 Euro erwerben können, um den Elster-Saale-Radweg auf städtischer Flur bis Kleinzschocher durchzubauen. Doch das war so nicht geplant, erklärte die Leiterin des Verkehrs- und Tiefbauamtes, Edeltraut Höfer.

·Politik·Leipzig

Theaterzentrum – aber wo? Bürgerforum zur Zukunft der Freien Szene in Leipzig

Dass ein Theaterzentrum für die Leipziger Weststadt geplant ist, in dem Lofft, das Leipziger Tanztheater, der Westflügel und Schaubühne Lindenfels, kurz die Freie Szene einen Ort des Schaffens bekommen können, ist bekannt. Ebenso weiß man, dass die kommunalen Einrichtungen den Gesamtbedarf an Kultur nicht abdecken und die Freie Szene der Vervollständigung dient. Dass es ein Zentrum geben soll, wurde von allen Seiten befürwortet. Wie und wo dieses entstehen soll, ist allerdings bis heute unklar.

·Politik·Leipzig

Umwegrendite Leipziger Kulturbetriebe: Für Gerhard Pötzsch ist die Studie ein gutes Argument gegen Schließungsvorschläge

Seit einer Woche hat Gerhard Pötzsch, der kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, ein gutes Argument in der Hand, wenn es um seinen Kampf für den Erhalt der Leipziger Kultur geht: die "Studie zur Umwegrentabilität der kulturellen Eigenbetriebe der Stadt Leipzig". Umwegrendite ist der finanzielle Effekt, den Investitionen indirekt ein einer Region auslösen. Auf Umwegen eben. So, wie es Leipzigs Kulturhäuser tun.

Falk Neubert (Linke). Foto: DiG/trialon
·Politik·Sachsen

Nach dem Urteil gegen Johannes Lichdi: Nun kommt auch der Linke-Abgeordnete Falk Neubert vor Gericht

Sachsens Justiz zeigt sich bemerkenswert stur, wenn es um die Verfolgung friedlicher Demonstranten aus dem Demonstrationsgeschehen vom 19. Februar 2011 geht. Das trifft auf den Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lother König genauso zu wie auf die Prozesse gegen die Landtagsabgeordneten, die sich im Februar 2011 den Nazi-Demonstrationen entgegenstellten. Am 7. April erst hat das Amtsgericht Dresden den Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi wegen seiner Platzbesetzung zu zehn Tagessätzen verurteilt. Jetzt wird der Linke-Abgeordnete Falk Neubert vor den Kadi zitiert.

·Politik·Sachsen

Die jüngste Umfrage der Staatsregierung: Versinkt Sachsen im Wahljahr in lauter Zufriedenheit?

Immer fehlt was. Diesmal war's die Sonntagsfrage, die die Sächsische Staatsregierung in ihren jährlichen Bevölkerungsumfragen immer gestellt hat: "Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre?" - Eine durchaus spannende Frage im Jahr der Landtagswahl. Alles andere erfuhr die Öffentlichkeit am Dienstag, 8. April. Tenor: "Der Blick in die Zukunft der Sachsen fällt im Jahr 2014 ausgesprochen optimistisch aus."

·Politik·Engagement

Selber-Lernen im Leipziger Westen: Autodidaktische Initiative eröffnet am 12. April ihre Räume in Lindenau

Am Samstag, 12. April, feiert der Verein "Autodidaktische Initiative" ab 15 Uhr die Einweihung seiner öffentlichen Räume in der Georg-Schwarz-Straße 19 in Lindenau. Die offene Lern-Infrastruktur soll ein Anlaufpunkt für Selbstlerner und weitere Interessierte werden, wünschen sich die Initiatoren. Im Laufe der feierlichen Eröffnung ab 18 Uhr wollen Ulrich Brieler und Guilliaume Paoli das Konzept der "kollektiven Autodidaktik" diskutieren.

·Politik·Brennpunkt

Streit um den Floßgraben: Ein Gutachten von 2013 und die Pläne für einen 1 Million Euro teuren Mäander

Und weiter geht's in der Eisvogel-Debatte. Oder: Wer nicht transparent arbeitet, muss tricksen. Und beim Floßgraben wird getrickst was das Zeug hält. Hätte nicht der brütende Eisvogel 2013 die Wassersportbetriebe im Floßgraben ausgebremst, hätte es eigentlich ein Gutachten tun müssen, das die Ecosystem Saxonia Gesellschaft für Umweltsysteme erarbeitet hat und das dem Amt für Stadtgrün und Gewässer seit August 2013 vorliegt: Der Zustand des Floßgrabens hat sich verschlechtert. Schon 2011.

·Politik·Leipzig

Ein Kultureuro für Leipzig? – SPD-StadtratskandidatInnen gehen am 10. April wieder auf die Straße

Bereits zum Internationalen Frauentag und zum Equal Pay Day waren die StadtratskandidatInnen der Leipziger SPD Katharina Schenk, Tino Bucksch und Björn Bloss auf Leipzigs Straßen unterwegs, um die Meinung der Leipzigerinnen und Leipziger zu konkreten kommunalen Fragen einzuholen. Diesmal befassen sich die Infostände, die in drei verschiedenen Stadtteilen veranstaltet werden, mit dem Thema Kultureuro.

·Politik·Sachsen

Statistik zu Fußball-Gewalt in Leipzig: Größte Polizeieinsätze bei RB, größtes Gefahrenpotenzial bei Lok

Aus einer Statistik des sächsischen Innenministeriums geht hervor, dass zwischen Januar 2013 und 16. März 2014 bei 225 Fußball-Einsätzen 37.119 Einsatzkräfte von Nöten waren, um für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. 80 von 225 Einsätzen fanden bei Spielen von Leipziger Teams statt. Was den Bedarf an Einsatzkräften angeht, ist RB Leipzig diesen Zahlen nach einsamer Spitzenreiter. Lok Leipzig hingegen verfügt über die gewaltbereiteste Fanszene.

·Politik·Leipzig

Doppelt hält länger: Am 16. April soll der Stadtrat beschließen, dass Leipzig Doppel-Haushalte bekommt

Wie heißt es so schön in Schillers "Lied von der Glocke"? - "Drum prüfe wer sich ewig bindet" - mit der kleinen, gern unterschlagenen Fortsetzung "ob sich das Herz zum Herzen findet." 70 Leipziger Stadträte dürften sich derzeit sehr an Schiller erinnert fühlen. In der Ratsversammlung am 16. April sind sie aufgefordert zu beschließen, Leipzig möge ab 2015 einen Doppelhaushalt bekommen.

·Politik·Brennpunkt

Bauarbeiten am Elsterhochflutbett beendet: Innendichtung sichert hochwassergeschädigte Deiche

Es ging hoch her beim Juni-Hochwasser 2013. Da waren die Deiche am Elsterhochflutbett die Hauptkampfzone in der Deichverteidigung. Die Deiche hielten. Aber dann sorgten heiße, trockene Tage dafür, dass die durchweichten Deiche zu schnell austrockneten und Risse bekamen. Noch im Sommer begann die Landestalsperrenverwaltung ein groß angelegtes Deichsanierungsprogramm, für das sie jetzt Vollzug meldet.

·Politik·Brennpunkt

Georg-Schwarz-Straße: Beim Umbau an Fußgänger, Familien, Senioren und Radfahrer denken

Die Diskussion um den für 2015 geplanten Umbau der Könneritzstraße läuft gerade, da beginnt schon die nächste Diskussion - diesmal um die Georg-Schwarz-Straße. Deren Umbau soll zwar ab 2015 erst einmal geplant werden. Gebaut werden soll 2016 und 2017 von der Hans-Driesch-Straße bis zur Phillip-Reis-Straße. Aber so recht vertraut nicht einmal die CDU darauf, dass dann wirklich die wichtigsten Belange der Bürger berücksichtigt werden.

·Politik·Sachsen

Versteckte Kamera: Hochwertige Technik und ein Innenminister unter Erklärungsdruck

Im Fall der versteckten Kamera in der Simildenstraße wächst der Druck auf die Behörden. Nicht zuletzt, da es sich offenbar um hochwertige Überwachungstechnik handelt, welche eine Privatnutzung unwahrscheinlich machen. "Innenminister Markus Ulbig muss die Vorwürfe aufklären", fordert die Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen (Grüne). Aufklärung verlangt auch das Bündnis "Privatsphäre Leipzig", welches die teuren Stücke in Augenschein nehmen konnte.

·Politik·Kassensturz

Kassensturz: Einkommen der sächsischen Arbeitnehmer stieg 2013 – und blieb doch auf altem Stand hängen

Am 2. April veröffentlichte das Sächsische Landesamt für Statistik neue Zahlen zu den Arbeitnehmereinkommen in Sachsen. Mit Betonung auf Arbeitnehmer. Auch wenn das die Mehrzahl der Arbeitseinkommen in Sachsen umfasst. 2013 profitierten sie von der relativen wirtschaftlichen Stabilität im Land - und natürlich von einigen von den Gewerkschaften durchgesetzten Tarifforderungen.

·Politik·Sachsen

Landtagswahl Sachsen 2014: Linke hat in Leipzig ihre Landesliste gewählt – drei Leipziger mit reellen Chancen

Der Sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) verweigerte zwar - wie schon zur Wahl 2009 - das Fernsehduell mit den Spitzenkandidaten der Herausforderer-Parteien. Aber die versuchen auch ohne den Vergleich mit dem Ministerpräsidenten der CDU ihr Profil zu schärfen und sich als Wahlalternative für die Landtagswahl im August zu profilieren. Auf der Liste der Linken wird man viele vertraute Namen nicht wiederfinden.

·Politik·Leipzig

Geht Leipzigs Marketing besser? Stadtrat Karsten Albrecht hat eine Idee

Ob Stadtrat Karsten Albrecht (CDU) die Oper mag und ihr Gutes will? Wer weiß, aber ein Preisschild sollte laut Albrecht schon dran sein, denn der Steuerzahler sollte wissen wo sein Geld hingeht. Eigentlich eine schöne Idee, sähe doch so mancher Bürger, der Steuern zahlt, vielleicht das erste Mal vor Ort, wo sein Geld hinfließt. Weshalb der Vorschlag von Karsten Albrecht im Sinne des Stadtmarketings den wahren Preis auf eine Opernkarte zu schreiben nur ein Anfang sein kann.

·Politik·Brennpunkt

Standort für das Leipziger Naturkundemuseum: Grüne fordern die Prüfung weiterer Optionen

Seit zwei Jahren geistert das Wort vom Masterplan durch die Stadt. Ein Masterplan fürs Naturkundemuseum soll es richten. Alle reden drüber, kaum einer hat ihn gesehen. Entsprechend hilflos sind alle Diskussionen über den künftigen Standort des Naturkundemuseums. Eigentlich deutliches Zeichen dafür, dass die Standortsuche völlig neu beginnen sollte, findet die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Krefft.

·Politik·Brennpunkt

Offene Diskussion zu Eisvogel & Co.: Wassersportbetriebe schreiben Brief zum Floßgraben

Jahrelang gab es gar keine Diskussion, da liefen die Leipziger Umweltschutzvereine gegen verschlossene Türen an, wenn es um Auwaldschutz und Floßgraben ging. Im März feierten sie zum ersten Mal einen kleinen Erfolg: Die Landesdirektion sicherte zu, dass es für den Floßgraben keine Schiffbarkeitserklärung geben würde. Doch jetzt gehen Leipziger Wassersportbetriebe, der Leipziger Anglerverband e.V. und der Wasser-Stadt-Leipzig e.V. in Opposition.

·Politik·Sachsen

Sachsenwahl 2014: Tillich sagt auch diesmal Nein zu TV-Duell im MDR

Es scheint beinahe ein fröhliches Ritual in Sachsen zu sein. Ministerpräsident Stanislaw Tillich weigert sich, ein Wahlkampf-Duell im TV mitzumachen, die Opposition nennt ihn feige und am Ende gewinnt die CDU die Landtagswahl. So auch 2014? Schritt 1 jedenfalls ist bereits vollzogen, Sachsens SPD-Parteisekretär Dirk Panter (SPD) ruft bereits das Schulhofwort und Tillich meint, TV-Duelle seien veraltet. Und am 31. August ist Landtagswahl in Sachsen.

·Politik·Leipzig

Grünen-Antrag zum Freiheit- und Einheitsdenkmal: Wettbewerbsverfahren beenden – Neubeginn langfristig verschieben!

Der WVL-Stadtrat Bert Sander ist zwar vorgeprescht, "Aber letztlich ist es ein Antrag unserer gesamten Fraktion", sagt Grünen-Stadtrat Ingo Sasama. Bert Sander, der über die Liste der Wählervereinigung Leipzig (WVL) in den Stadtrat kam, ist Mitglied der Grünen-Fraktion. Und in einem ist man sich da einig: Der überstürzte Versuch, Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal zu verschaffen, ist gründlich daneben gegangen.

·Politik·Sachsen

Der Zoll zieht Bilanz: Mehr Rauschgift, weniger Schwarzarbeit

Das Hauptzollamt Dresden hat im Jahr 2013 insgesamt 1,09 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben eingenommen. Dies teilte die Behörde am Donnerstag in Schkeuditz mit. Im zehnten Jahr ihres Bestehens deckten die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden eine Schadenssumme von mehr als 15,5 Millionen Euro (2012: 18 Millionen Euro) auf. Bei Kontrollen spürten die Zöllner 292 Kilo Rauschgift auf.

·Politik·Kassensturz

Schulhausbau in Sachsen: Lässt Leipzig tatsächlich teures Geld verfallen?

Es ist wie ein Pingpong-Spiel. Bei dem Sachsens Finanzminister immer ein wenig wie der Weihnachtsmann auftritt, wenn er zum Jahresende verrät, was er mit den erzielten Haushaltsüberschüssen anfängt. 2013 zum Beispiel, als er den drei Großstädten Leipzig, Chemnitz und Dresden zusätzliche Millionen für den Schulhausbau gewährte. Ein Geschenk mit Beigeschmack, nachdem der Freistaat erst 2012 die Fördersätze drastisch gekürzt hatte.

·Politik·Leipzig

Keine Korruption bei „Herrenlosen Häusern“ in Leipzig, vier Schadensfälle, ein paar Grauzonen: Bericht über gesetzliche Vertretung liegt vor

Das Thema "Herrenlose Häuser" in Leipzig rundet sich langsam. Der Ergebnisbericht des Sonderprojekts "Gesetzliche Vertretung" der Leipziger Stadtverwaltung liegt vor. Das Team mit 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat seit Sommer 2012 insgesamt 784 Grundstücksakten ausgewertet und diese vor allem unter den Gesichtspunkten Eigentümerermittlung, Kaufpreisüberprüfung und Anwaltsvergütung.

·Politik·Kassensturz

Sachsens Kommunen in der Finanzklemme: Für Finanzminister Unland ist alles paletti

Die Zweifel an Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) wachsen. Am 2. April war es die LVZ, die über die Bauchschmerzen der Finanzbürgermeister in den drei sächsischen Großstädten Leipzig, Dresden und Chemnitz berichtete. Dabei wurde Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) sehr deutlich. Doch Georg Unland scheint in einer völlig anderen Welt zu leben. "Die Finanzausstattung der sächsischen Kommunen ist äußerst solide", behauptete er.

·Politik·Brennpunkt

Bauprojekt Wurzner Straße: Am 5. April endet die Bau-Winterpause

Beim Bauprojekt Wurzner Straße werden die Arbeiten zwischen Dresdner und Torgauer Straße nach der Winterpause planmäßig ab Samstag, 5. April, fortgesetzt. Während der Bauarbeiten muss die Wurzner Straße für den Kfz-Verkehr erneut gesperrt werden und die bereits bekannte Umleitung tritt vom 5. April bis Ende November in Kraft, teilen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit.

·Politik·Sachsen

Das liebe Vieh: Sachsens Grüne legen ein Tierschutzverbandsklagegesetz vor

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat am Mittwoch, 2. April, ihren Gesetzentwurf zu einem Sächsischen Tierschutzverbandsklagegesetz vorgestellt. "Wir brauchen endlich Gesetze, damit der Tierschutz bei Planungen und im Handeln der Behörden wirklich eine Rolle spielt", erklärt dazu Elke Herrmann, Sprecherin für Tierschutz der Grünen-Fraktion.

·Politik·Kassensturz

Kassensturz: Ein bisschen Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt – ansonsten eher Flaute

Was sagt die Glaskugel? Wohin geht die Reise? Was tut sich auf dem Leipziger Arbeitsmarkt? - Wenn man nur die Daten aus Arbeitsagentur und Jobcenter hätte, würde man darüber nichts erfahren. Über 90 Prozent des Leipziger Arbeitsmarktes finden ohne eine Berührung mit diesen beiden Einrichtungen statt. Und was dort gezählt wird, ist eben nicht nur Arbeitslosigkeit. Eher eine Art Indikator dafür.

·Politik·Region

Vier Städte wollen Landesgartenschau 2019: Mit Markkleeberg konkurrieren Frankenberg, Glauchau und Bischofswerda

Vier Kommunen aus Sachsen haben sich für die achte Sächsische Landesgartenschau im Jahr 2019 beworben, teilt das sächsische Umweltministerium mit. Bis zum Stichtag 31. März gingen Bewerbungen aus Markkleeberg (Landkreis Leipzig), Frankenberg (Landkreis Mittelsachsen), Glauchau (Landkreis Zwickau) und Bischofswerda (Landkreis Bautzen) beim Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft ein.

·Politik·Engagement

Die “Bürgerinitiative” ist wieder da: Unterschriftenübergabe der Onlinepetition gegen Gohliser Moscheebau an Burkhard Jung geplant

Sie riefen aktiv zur Teilnahme an einer NPD-gesteuerten Demonstration gegen die Asylnotunterkunft in Schönefeld auf, hetzen seit Monaten gegen "den Islam" bei Facebook und überschütten jeden differenzierten Debattenversuch mit den immer gleichen Links alter Artikel. Die Bürgerinitiative "Gohlis sagt Nein" zum Moscheebau der Ahmadiyya-Gemeinde erfuhr dabei großflächige, vor allem rechte Unterstützung aus allen Teilen Deutschlands, um ihre Zahlen unter einer Petition gegen den Moscheebau nach oben zu treiben. Diese wollen sie nun am 16. April zur kommenden Stadtratssitzung dem Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung überreichen.

·Politik·Engagement

“Höchste Zeit, Alarm zu schlagen”: Das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP)

Vielleicht ist hier einer außer Dienst und bereit, sich durch die wohlverdiente Rente zu randalieren. Näher liegt wohl, dass ein unbequemer Geist in jedem aufgeklärten Körper wohnt. In den Köpfen so mancher Leipziger Pfarrer war dies schon immer so. Christian Wolff, Pfarrer im angeblichen Ruhestand, ist längst ein Teil dieser Geschichte störrischer Geister des lernenden Klerus in der Messestadt. Und er hat, einer gerechten und immer zweifelnden Linie seiner Vorgänger gewiss, nichts weniger vor, als wortmächtig aufzustehen gegen einen undemokratischen Vorgang namens TTIP.

·Politik·Kassensturz

Multiresistente MRSA-Keime: Nur 32 der 3.301 Schweinehalter in Sachsen binnen zwei Jahren untersucht

Der Freistaat Sachsen ist nicht nur bei der Energiepolitik auf alten Wegen. Auch die sächsische Landwirtschaft arbeitet zum überwiegenden Teil noch nach den Modellen des 20. Jahrhunderts, beackert riesige Felder, betreibt große Mastanlagen. Immer wieder sorgt die Genehmigungspolitik für neue Mastanlagen für regionalen Ärger. Sie ist auch ein großer Risikofaktor, wie eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Weichert ergab.

·Politik·Engagement

2.015 Euro “Erstspende” für gebührenfreies Spendenkonto: Commerzbank überreicht Spende an Leipzig 2015 e. V.

Als institutionelles Mitglied unterstützt die Commerzbank Leipzig den Leipzig 2015 e. V. bereits seit seiner Gründung. Um der Partnerschaft zusätzlich Ausdruck zu verleihen, spendete das Geldinstitut am Montag, 31. März, weitere 2.015 Euro an den Verein. Diese wurden als "Erstspende" auf ein gebührenfreies Spendenkonto eingezahlt, das die Commerzbank im Rahmen ihres Engagements für das bevorstehende Jubiläum einrichtete.

·Politik·Region

Kommunalwahl 2014: Abgelehnte Liste – CDU Machern reicht Beschwerde ein

Derzeit ist die CDU Machern draußen, wenn es um den Wahlkampf in der Gemeinde 20 Kilometer vor Leipzig geht. Kritikpunkt seitens des Wahlausschusses: Die Unterschrift unter den Wahlvorschlägen stamme nicht von einem vertretungsberechtigten Vorstand. Doch einen letzten Strohhalm zur Abwendung eines Desasters hat die Ortsgruppe noch. Mit dem heutigen Tage, 31. März legten die Christdemokraten fristgerecht Beschwerde gegen die Entscheidung des örtlichen Wahlausschusses ein, die gesamte CDU-Liste nicht zur Wahl zuzulassen.

·Politik·Region

Kommunalwahl 2014: Machern versuchts mal ohne CDU

Der 25. Mai 2014 ist nicht nur in Leipzig ein wichtiges Wahldatum. Neben der Messestadt stellen sich in allen sächsischen Kommunen Vertreter von Parteien und freien Listen zur Kommunalwahl. So auch in den oft CDU-dominierten Umliegergemeinden Leipzigs. Im 20 Kilometer entfernten Machern allerdings ohne die Christdemokraten. Ihre gesamte Liste ist derzeit nicht zur Wahl zugelassen.

·Politik·Sachsen

Machtlos gegen den Klimawandel? – Regionalkonferenz tagt am 2. April in Leipzig

Der Klimawandel sorgt schon heute mit höheren Temperaturen und weniger Regen für Trockenheit - in Sachsen und in anderen Regionen Deutschlands. Das hat sich auch den vergangenen Wochen wieder gezeigt. Der Freistaat Sachsen hat deshalb gemeinsam mit den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt die Regionalkonferenz "Mittel- und norddeutsche Trockenregionen im Klimawandel - Herausforderung für die Landnutzung" organisiert.

·Politik·Brennpunkt

Etwas weniger Lärm im Leipziger Norden: Sechs Vorschläge aus dem Projekt “Mach’s leiser” wurden schon umgesetzt

Es war ein für Leipzig durchaus ungewöhnliches Projekt, das unter Federführung des Leipziger Ökolöwen 2011 im Leipziger Norden stattfand. "Mach's leiser" hieß es und hatte zum Ziel, mit den Bürgern vor Ort gemeinsam Projekte zu entwickeln, wie der (Verkehrs-)Lärm ohne großen Aufwand gemindert werden kann. Nach drei Jahren fand nun der Stadtrat der Linken Jens Herrmann-Kambach, man könnte doch mal nachfragen, was draus geworden ist.

·Politik·Brennpunkt

Naturbad Großzschocher: Linke-Stadtrat fordert ein Entwicklungskonzept

Nicht nur der Elsterstausee ist mit der Eröffnung des Cospudener Sees im Jahr 2000 fast aus der Wahrnehmung der Öffentlichkeit verschwunden. Auch ein weiteres Gewässer im Leipziger Südwesten tauchte ab: das Naturbad Südwest. Der Stadtrat der Linkspartei Reiner Engelmann hat jetzt den Antrag gestellt, das Gewässer zwischen Großzschocher und Knauthain wieder zu einer attraktiven Freizeitlandschaft zu entwickeln.

·Politik·Engagement

Aktionsstart am 1. April: Leipzig hat Sport im Blut!

Gemeinsam mit der UKL-Blutbank organisiert der Handballverein des SC DHfK die Aktion "Leipzig hat Sport im Blut": Im gegenseitigen Wettstreit werden die Sponsoren der 2. Bundesliga-Handballmannschaft sowie alle Teams der Handballabteilung vom 1. bis 26. April Blut spenden für die UKL-Blutbank und damit für die Patienten in Leipzig und der Region sammeln, denn Blutspenden retten Leben.

·Politik·Brennpunkt

Leipziger Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende: 80 bis 100 Bewerber ab 2015

Transparent möchte es das Innenministerium Sachsens in Sachen neue Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber im Freistaat angehen. Eine davon in Leipzig, eine weitere in Dresden werden ab Ende 2015 zur Entlastung der bisher einzigen ihrer Art in Chemnitz entstehen. Die Leipziger Unterbringung wird bis dahin am nördlichsten Zipfel Gohlis' an der Max-Liebermann-Straße 36b entstehen. Am 27. März begann die Transparenzoffensive von Stadt, Landesdirektion, Sächsischer Landeszentrale für politische Bildung und Vertretern der Polizei im Gohliser Schlösschen. Mit ein paar neuen Informationen für die Anwohner.

·Politik·Kassensturz

Mindestlohn ab 2015: DGB Sachsen rechnet mit einer erheblichen Entlastung der kommunalen Haushalte

Die aktuellen Zahlen von Aufstockern in Sachsen liegen zwar noch nicht vor. Die bekommt der Landtagsabgeordnete der Linken Dr. Dietmar Pellmann auf seine aktuelle Anfrage hin erst im April. Aber dass das Thema "Aufstocker" gerade die Sozialetats der Kommunen belastet, ist ja bekannt. Und gerade der so heftig befeindete Mindestlohn könne daran etwas ändern, stellt die sächsische DGB-Vorsitzende Iris Kloppich fest.

·Politik·Kassensturz

Sachsens Wirtschaftswachstum 2013: Inflationsbereinigt bleiben lütte 0,3 Prozent

2013 war für die sächsische Wirtschaft ein durchwachsenes Jahr. Aber war es auch ein Jahr ohne Wachstum? Am Freitag, 28. März, veröffentlichte das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen die Zahlen für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2013. Mit Einschränkung: preisbereinigt. Dieses preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg in Sachsen um 0,3 Prozent.

·Politik·Sachsen

dimap-Umfrage zur sächsischen Landtagswahl: FDP sieht sich wieder auf dem Weg in den Landtag

Die sächsischen Landtagswahlen nähern sich mit großen Schritten. Die Wahllisten sind aufgestellt. Aber wohin geht die Reise? Der Einschlag der diversen Wählerumfragen verdichtet sich wieder. Im Dezember hatte die Leipziger Volkszeitung eine Umfrage in Auftrag gegeben, im Februar legte die Sächsische Zeitung nach. Jetzt hat auch die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag eine erstellen lassen.

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