Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort „Stadtrat Leipzig“ veröffentlicht wurden:
Alle Jahre wieder veröffentlichen private Firmen wie der Navigationsgerätehersteller TomTom oder der Software-Anbieter INRIX so etwas wie eine Stau-Bilanz für die großen deutschen Städte. Jedes Mal geht ein Riesenbohei durch die Medien, die dann wilde Artikel mit dem Stichwort „Stauhauptstadt“ veröffentlichen. Leipzig ist jedes Mal irgendwie mit dabei. Und der Blätterwald erzählt lauter Stau-Geschichten, die […]
2027 endet nach 16 Jahren die Intendanz von Enrico Lübbe am Schauspiel Leipzig. Dann wird ein neuer Intendant gebraucht. Oder eine Intendantin. Oder zwei. Oder auch drei. Bis zu drei Intendaten dürfen dann ein Intendanzteam bilden. So macht es die neue Betriebssatzung für das Schauspiel Leipzig möglich, die am 25. März von der Ratsversammlung beschlossen […]
Immer wieder waren die zerfahrenen Waldwege im Leipziger Stadtwald in der vergangenen Zeit Thema im Leipziger Stadtrat. Nicht nur, weil sie sich im Herbst in Schlammpisten verwandeln, sondern auch, weil sie oft so übernutzt sind, dass die Fußgänger und Radfahrer immer weiter ins Grün rechts und links der Wege ausweichen. Die Wege werden immer breiter. […]
Ja, was war das eigentlich, was da am 25. März in der Ratsversammlung geradezu in einen Streit ausartete? Eine Grundsatzdebatte? Hartnäckige Rechthaberei? Oder ein nur zu berechtigstes Anliegen, nur dass die Stadt Leipzig dafür nicht verantwortlich ist, wie in Deutschland Gesetze gemacht werden. Etwa wenn der Bund aus dem Bürgergeld wieder eine Grundsicherung machen will, […]
Wohnungslosigkeit wird immer stärker zu einem allgegenwärtigen Thema im Leipzig. Und es sind gerade die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft, die schnell von Wohnungslosigkeit bedroht sind. Selbst Konflikte in der Partnerschaft können dafür sorgen, dass gerade Frauen auf einmal lieber die Obdachlosigkeit wählen, als mit gewalttätigen Partnern weiter unter einem Dach zu leben. Aber es gibt […]
Die Wärmewende kommt. Entweder organisiert und für alle leidlich erträglich, weil Stadt und Hausbesitzer gemeinsam am Projekt arbeiten. Oder überstürzt und richtig teuer, wenn das passiert, was die aktuelle deutsche Regierung da zusammenbastelt. Denn nicht nur der aktuelle Iran-Krieg lässt Öl- und Gaspreise explodieren. Die fossilen Brennstoffe würden auch so absehbar immer teurer werden. Kann […]
Für die Ortsteile, in denen die Stadt mit Beginn des Jahres drei Bürgerbüros schloss, kam diese Entscheidung überraschend. Überstürzt gar, wie es Linke-Stadtrat Enrico Stange am 25. März in der Ratsversammlung formulierte. Verständlich einerseits, weil 2025 der Druck, an allen Ecken und Enden der Stadt Einsparmöglichkeiten zu finden, massiv gewachsen ist. Ein Bürgerservicebus soll die […]
Manchmal sind es die Bausünden der Vergangenheit, die sinnvolle Lösungen in der Gegenwart verhindern. Das wird inzwischen auch in der Diskussion um die Pflanzung von Straßenbäumen in Leipzig immer öfter zum Thema. Denn etliche hundert Baumscheiben in der Stadt können nicht wieder bepflanzt werden, weil alle möglichen Leitungen unter der Baumscheibe entlangführen. Das musste jetzt […]
Eigentlich lebt Demokratie von Transparenz. Aber gilt das auch für die Bürger, die Petitionen schreiben? Immer wieder ploppen im Informationssystem der Stadt Petitionen auf, in denen der Ersteller anonym bleiben will. Das ist verstörend, denn so erfährt die Öffentlichkeit nicht, wer hinter einer Petition steht. Nur wer eine Online-Petition direkt auf der Homepage der Stadt […]
Wahlen sind der große Auftritt für den Schönefelder Ralf Kohl. Da versucht er jedes Mal das, was nach dem deutschen Wahlrecht jedem Bürger möglich ist: allein mit seinem Namen und seinem Slogan „Wir sind Leipziger“ ein Mandat zu erringen. Ohne Partei, ohne Wahlverein, ohne dicken Sponsor. Einfach so – mit viel Präsenz auf Wahlveranstaltungen, Händeschütteln, […]
So ganz nebenbei bekommt man da mit: Der Weg hat ja ein Jubiläum in diesem Jahr. Im September jährt sich die Fertigstellung des Fuß- und Radweges am Karl-Heine-Kanal zum 30. Mal. Damals erschloss er zum ersten Mal den unter der Leitung von Karl Heine in Plagwitz gebauten Kanal. Ein idyllisches Eckchen war entstanden. Doch 30 […]
Leipzig hat einen Naturschutzbeirat. Oder doch nicht? In so manchem Leipziger Naturschutzverband wuchsen da in letzter Zeit erhebliche Zweifel. Denn irgendwie war man zwar Mitglied in diesem Gremium. Nur gab es seit über einem Jahr keine Einladungen mehr. Als hätte die Stadt klammheimlich den Stecker gezogen. Also fragten Mitglieder des BUND Leipzig in einer Einwohneranfrage […]
Die Stadtverwaltung soll in der Nähe der Innenstadt eine Schutzeinrichtung für wohnungslose Menschen suchen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 25. März, beschlossen. Der Vorschlag aus der Grünen-Fraktion, den derzeit gesperrten Astoriatunnel zu nutzen, fand in den anderen Fraktionen keinen Zuspruch. Die Grünen hatten vorgeschlagen, im Astoriatunnel Faltbetten oder Isomatten aufzustellen, eine Toilettenanlage einzurichten […]
War’s eine Ente? Ein Durchstecher? Eine Selbstermächtigung? Am 25. März in der Ratsversammlung wollten die versammelten Stadträtinnen und Stadträte auch gern wissen, wie es zu der letztlich skandalösen Meldung hatte kommen können, dass der Schwimmunterricht in 33 weiterführenden Schulen von der Verwaltung einfach gecancelt wurde. Irgendetwas war da gründlich schiefgelaufen. Das wurde am 25. März […]
Die letzte Ratsversammlung am 25. März geriet mittenhinein in zwei große Leipziger Aufregerthemen. Das eine war der irgendwie „abgesagte“ Schwimmunterricht für die weiterführenden Schulen, das andere war die Absage des Kulturstaatsministers an den geplanten Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig. Zwei Themen, so frisch, dass sie als dringliche Anfragen im Bericht des Oberbürgermeisters landeten. Und […]
Pure Harmonie zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen, die sich am 25. März im Stadtrat einig waren: Bei Gestaltung und Zukunft des Bayrischen Platzes ist Handeln geboten. Ein Befund, dem auch andere nicht widersprachen – nur: Was ist in Zeiten von Krisen und leerem Stadtsäckel überhaupt machbar? Und verspricht man den Bürgern da nicht etwas, […]
Unser Müll. Unser aller Müll: Er wird immer mehr zum Problem. Dazu gehören auch die Alttextilien, die wir zu den Kleidercontainern schaffen. Manche mehr, manche weniger. Aber was wir da so an Kleidungsstücken hinschaffen, ist oft nicht einmal mehr wiederverwertbar. Stichwort: Fast Fashion. Von Billigheimer-Konzernen hergestellte Textilien, die nur eine Saison halten und dann die […]
Noch ist Leipzig auf keinem guten Weg, was die Entsiegelung betrifft. Im Gegenteil: Immer mehr zuvor begrünte Flächen werden zugebaut. Über 50 Prozent des Stadtgebietes sind versiegelt. In der Innenstadt sind es sogar 90 Prozent. Das Ergebnis: brütende Hitze gerade an Sonnentagen. Kein Schatten, kein Grün. Und das ist sogar aus dem Weltall zu sehen. […]
Die durch Pflichtaufgaben des Bundes verursachte, desaströse Haushaltslage der Stadt schlägt auch auf ein Thema durch, das für die Schülerinnen und Schüler in der Stadt wichtig ist: den Zustand bzw. die Nicht-Existenz von verfügbaren Sporthallen. Das betrifft auch das Schillergymnasium in Gohlis, für das die Stadt schon seit Jahren eine neue Sporthalle plant. Nur gibt […]
Mit Ausnahme der AfD hat sich die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 25. März, geschlossen für ein Maßnahmenpaket gegen Einsamkeit ausgesprochen. Die AfD stimmte nur einzelnen Punkten zu. Ziel ist es vor allem, in schon bestehenden Programmen einen stärkeren Fokus auf das zunehmende Problem zu richten. SPD und Grüne hatten die Neufassung eines ursprünglichen SPD-Antrags gemeinsam […]
Eigentlich versprechen Spätverkaufsstellen, kurz: Spätis, dem Namen nach den Verkauf von Waren dann, wenn die meisten Geschäfte nicht mehr geöffnet haben. Tatsächlich ist das rechtlich aber schwierig. Diskussionen gibt es seit Jahren; nun hat der Stadtrat den Oberbürgermeister damit beauftragt, sich beim Freistaat für klare Regelungen einzusetzen. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Freistaat Sachsen […]
Stück für Stück setzen die Leipziger Verkehrsbetriebe ihr „Liniennetz der Zukunft“ um, dem der Leipziger Stadtrat 2023 Grünes Licht gegeben hat. Am Mittwoch, 25. März, gab es dazu die Informationsvorlage, die jetzt die Maßnahmen in Stufe 3 des „Liniennetzes der Zukunft“ benennt. Und eine Maßnahme rief insbesondere die SPD-Fraktion auf den Plan: die Einführung einer […]
Was Finanzbürgermeister Torsten Bonew da am Mittwoch, 25. März, dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorlegte, hatte es in sich. Eigentlich war es nur die „Auswertung zur Beteiligung der Leipziger Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026“. Aber darin steckte ein brisanter Punkt: „Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation der Bürgerhaushalt […]
Eigenheime, Forstwirtschaft und Eintrittspreise für die Oper – das sind einige der Themen, mit der sich die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 26. März, beschäftigen wird. Außerdem stehen die Anfragen an die Verwaltung auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 16 Uhr ist der Livestream verfügbar. Die Ratsversammlung wird am Donnerstag fortgesetzt, […]
Leipzig möchte das Angebot „Eigene Wohnung“ für wohnungslose Menschen möglichst ausbauen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 25. März, mit großer Mehrheit beschlossen. Ob und wie viele zusätzliche Plätze in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen werden, hängt aber vom Wohnungsangebot und von der finanziellen Situation der Stadt ab. Katharina Krefft, aus deren Grünen-Fraktion […]
Soll Gohlis eine neue Sporthalle bekommen? Wird der Housing-First-Ansatz ausgeweitet? Und wie geht es mit den Spätis in Leipzig weiter? Diese und viele weitere Themen stehen am Mittwoch, dem 25. März, im Stadtrat auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Auf der Tagesordnung stehen unter […]
Die Stadtverordnetenversammlung befasst sich ab 14 Uhr mit dem Kummer rund um die Altkeidercontainer, deren Umgebung in den meisten Fällen zum Müllplatz verkommen ist. Zudem gehts u.a. noch einmal um die beliebten „Spätis“ und der Oberbürgermeister lehnt sich gegen eine neue Städtepartnerschaft auf. Das Völkerschlachtdenkmal lädt heute zum Bürgersingen für Laien ein, die Gewerkschaft ver.di […]
Am Ende hat man fast vergessen, was Dr. Gesine Märtens ganz am Anfang zur Debatte über den Literaturhaus Leipzig e. V., seine Rolle und die Bedeutung des Lesens gesagt hat. Dass Literatur nämlich kein Luxus ist, sondern ein Grundnahrungsmittel an Menschlichkeit, das „Geduld, Genauigkeit und Hingabe“ erfordert. Eigenschaften, die in einer von „Social Media“ aufgeschäumten […]
Was kann man da hinbauen? Was eignet sich eigentlich? Das muss die Stadt für das dreieckige Grundstück Delitzscher Straße, Dübener Landstraße und Nathusiusstraße noch herausbekommen. Deshalb hatte der Stadtrat am 25. Februar auch über den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 430 „Delitzscher Straße/Dübener Landstraße – Nutzungsarten“ zu befinden. Vor allem ging es um eins: das Verhindern eines […]
Es gibt in Leipzig noch einige Ecken, wo sich seit Jahren nichts tut, obwohl sie zentral liegen und ein echtes Potenzial haben – so wie das Gebiet rund um den Kohlrabizirkus, der ja nun seit 2021 der Stadt (wieder) gehört. Aber nicht nur die Stadt hat ein Interesse daran, dass dieses Gebiet an der Semmelweisstraße […]
Richtige Winter mit Eis und Schnee sind in Leipzig selten geworden. Aber der Winter 2026 zeigte, dass es trotzdem noch passieren kann. Und dass solche Schneetage der Lackmustest dafür sind, ob Stadt und Grundstückseigentümer die Sache mit dem Schneeberäumen und Eisbeseitigen hinbekommen. Und wie man an vielen Stellen in Leipzig sah, haben es Dutzende Eigentümer […]
Es klingt so schön: Zero Waste. Kein Müll mehr. Der Umwelt würde es guttun, wenn es eine Stadt wie Leipzig schafft, ihr Müllaufkommen auf Null zu senken. Deshalb beschloss der Stadtrat auch schon im Jahr 2021, dass Leipzig Mitglied im im Zero Waste Cities Netzwerk werden soll. Im Mai 2022 gab es dann den nächsten […]
Leipzig ist keine reiche Stadt. Das ist ein Problem: Denn wenn die Wirtschaft kriselt, sinken nicht nur die Gewerbesteuereinnahmen. Gleichzeitig steigen auch die Sozialausgaben wieder. Und das von einem ohnehin schon hohen Niveau aus. Den traurigen Titel „Armutshauptstadt“ hat Leipzig zwar vor Jahren schon an darbende Städte im Ruhrpott abgegeben. Aber wie groß der Sockel […]
Die Buchmese 2025 hat nicht nur die Leipziger Messegesellschaft geschockt, weil so viele Besucherinnen und Besucher zur Messe strömten. Auch im Stadtrat sorgte der große Ansturm für Diskussionen und führte letztlich zu einem Stadtratsbeschluss, die Stadt solle sich bemühen, für die nächste Buchmesse deutlich mehr Züge zu organisieren. Eigentlich hätte die Stadt darüber schon berichten […]
Die Frage war sehr suggestiv gestellt: „Wie viele Millionen schulden Männer der Stadt Leipzig?“ So hatte die Grünen-Fraktion eine sehr umfangreiche Anfrage betitelt, die am 25. Februar in der Ratsversammlung zum Aufruf kam. Immerhin ging es um 29,9 Millionen Euro, welche die Stadt im letzten Jahr als Unterhaltsvorschuss ausgezahlt hat an vor allem Mütter von […]
In der Ratsversammlung am 25. Februar hatte auch Matthias Malok wieder eine Einwohneranfrage gestellt. Während eine andere Einwohneranfrage sich mit der von der Stadt und vom Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) für den Deponieberg Seehausen in Aussicht gestellten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die geplante Photovoltaik-Anlage auf der Deponie beschäftigte, ging es Mathias Malok um einen anderen Aspekt: Wie […]
Leipzig steckt bis über beide Ohren in der Finanzklemme, häuft immer mehr Schulden an, weil allein schon die Pflichtaufgaben die Spielräume auffressen, mit denen Leipzig eigentlich seine freiwilligen Aufgaben unterfüttern könnte. Entsprechend schräg und wild sind in einigen Leipziger Medien die Diskussionen über die scheinbar enormen Beträge, die Leipzig für seine Kultur ausgibt. Ein Thema, […]
Alles muss seinen geregelten Gang gehen, auch die Benennung von Straßen und Plätzen. So wie aktuell in der Sternsiedlung in Möckern, wo gerade eine Grünfläche in einen kleinen Park mit Spielgeräten verwandelt wurde und die irgendwie schon den Namen Bürgerpark Sternsiedlung trug, bevor der Stadtbezirksbeirat Nordwest einen Wunsch aufnahm, den kleinen Park nach dem Architekten […]
Städte entstehen aus Visionen. Oder lauter Kompromissen. Denn was eine lebenswerte Stadt ist, darüber gehen die Ansichten auseinander. Was man in Leipzig spätestens dann merkt, wenn über die verschiedenen Wünsche zur Mobilität debattiert wird. Die einen wollen einfach mit ihrem Auto zügig überall hinkommen, andere wünschen sich mehr Straßenbahnlinien oder gleich mehr Straßen ohne Autos. […]
Wie nun weiter auf dem Jahrtausendfeld? Bis zum Frühjahr vergangenen Jahres war das ja eine durchaus umstrittene Frage. Die Stadtbau AG, der das Grundstück an der Karl-Heine-Straße gehört, blieb ziemlich hartnäckig bei dem großdimensionierten Schulcampus für die Leipzig International School (LIS). Die schiere Größe der Planung löste gerade bei den Eltern der angrenzenden Grundschule in […]
CDU-Stadtrat Lucas Schopphoven kann manchmal ganz schön hartnäckig sein, wenn er das Gefühl hat, dass die Stadt nicht alles erzählt. Wie zum Beispiel bei der Frage, ob Leipzig-Pass-Inhaber nun eigentlich trotzdem ein (ermäßigtes) Deutschlandticket bekommen dürfen, auch wenn sie bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) noch alte Schulden haben. Und er erinnerte sich durchaus richtig, dass […]
Die geplante Photovoltaik-Anlage auf dem Deponieberg Seehausen wird noch viele Gemüter erhitzen und viele aufgeregte Minuten im Leipziger Stadtrat mit sich bringen. So wie auch am 25. Februar, nach Kristine Wiesners Einwohneranfrage zum Thema Wirtschaftlichkeit. Denn wenn eine PV-Anlage auf dem Müllberg nicht wirtschaftlich ist, braucht es dafür natürlich auch keine Bauplanung. Die Deponie aber […]
Eine der großen Befürchtungen bei Einführung der neuen Grundsteuerbemessung war ja, dass die Grundstückseigentümer am Ende draufzahlen würden. So argumentierten auch viele Grundstücksbesitzer, die sich teilweise gerichtlich gegen die neue Grundsteuer wehrten. Denn natürlich erhöhte sich für einige, die bislang von der alten Grundsteuer profitierten, der Grundsteuersatz deutlich. Aber wie hat sich die Einnahme der […]
In Wiederitzsch wurde die geplante neue Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge gecancelt. In Grünau aber sollen zwei neue große Unterkünfte entstehen. Mitten in einem Stadtteil, in dem – wie Linke-Stadtrat Sören Pellmann betonte – die sozialen Indikatoren ohnehin schon besonders schlecht sind. Noch zwei weitere Gemeinschaftsunterkünfte hierherzusetzen, könnte die sozialen Probleme noch verstärken. Die Linksfraktion fühlte sich […]
„Wir sind noch nicht laut genug“, sagte Linke-Stadträtin Cornelia Falken am 25. Februar in der Ratsversammlung, als ein Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat West mit dem eher blassen Titel „Schulstandorte und Sporthallenkapazitäten im Stadtbezirk West nachhaltig sichern“ zum Aufruf kam. Doch was Sebastian Petrick für den Stadtbezirksbeirat dann alles aufzählte, war im Grunde die Bilanz einer […]
In der Ratsversammlung am 25. Februar ging es eigentlich nur um eine Informationsvorlage, die aus der letzten Ratsversammlung vertagt worden war: „Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 22.09.2025 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2025 und 2026“. Also einen Brief, den Finanzbürgermeister Torsten Bonew im September vergangenen Jahres erhalten hat und der […]
Wie nennt man so einen Antrag? Einen Windbeutelantrag? Oder ein Schildbürgerstreich? Im Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) gibt es eine Öffnungsklausel, die Gemeinden erlaubt, zusätzlich zu den im Regionalplan ausgewiesenen Windvorranggebieten zusätzliche Stellflächen für Windkraftanlagen auf eigenem Gemeindegebiet auszuweisen. Eigentlich ein zutiefst demokratisches Entgegenkommen: Gemeinden, die mehr Windkraftanlagen wollen, dürfen den Platz dafür ausweisen. Umso seltsamer war nun […]
Ein paar Mal wurde in den vergangenen Jahren schon über die Gebühren in der Stadtbibliothek Leipzig durch den Stadtrat diskutiert. Zeitweilig stand ja sogar im Raum, sie ganz zu erlassen, um noch mehr Leipzigern den Zugang zu den auszuleihenden Medien zu ermöglichen. Aber dieser Wunsch ist vom Tisch, seit Leipzig in die seit 2024 herrschende […]
Bürgerentscheide sind eine Form der direkten Demokratie, die in Leipzig bislang selten zur Anwendung kam. Bekannt ist vor allem die Abstimmung zur Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge. Die AfD wollte solche Entscheidungen auch in den Ortschaften ermöglichen, scheiterte damit aber am 25. Februar in der Ratsversammlung. In der Sächsischen Gemeindeordnung gibt es die Möglichkeit für Städte, ihre […]
Am Mittwoch, dem 25. Februar, kommen die Stadträt*innen im Neuen Rathaus zur zweiten Ratsversammlung in diesem Jahr zusammen. Der sogenannte Fuxbau wird eines von vielen Themen sein. Darüber und über weitere Themen wird die LZ wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Bauspielplatz oder Parkplatz – mit dieser Frage wird sich […]
Im Rathaus findet heute die turnusmäßige Stadtratssitzung statt. Darin geht es u.a. um Nachbesserungen am Haushalt 2025/26. Das Zeitgeschichtliche Forum zeigt am frühen Abend die Verfilmung von Erich Loests Wende-Roman „Nikolaikirche“ bei freiem Eintritt, am Landgericht wird der Prozess gegen den Frauenmord von Reudnitz fortgesetzt, in Quedlinburg eröffnet das umgebaute Feininger-Haus. Stadtrat kommt zu aktueller […]
Beim Kreiselternrat Leipzig ist man entsetzt. Denn wenn die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag durchkommt, erreicht sie das, was sie vor einem Jahr in der Ratsversammlung am 19. März nicht erreicht hat: dass die dringend benötigte Ausweichschule in der Katzmannstraße nicht gebaut wird. Ohne diese Schule können mehrere wichtige Schulsanierungen nicht durchgeführt werden. Dabei ging es […]
Acht Jahre für einen Masterplan? Man darf durchaus staunen über die Dauer wichtiger Prozesse in der Leipziger Verwaltung, die auch deshalb so lange dauern, weil die Stadt auch schon vor der 2024 aufflammenden Finanzmisere in etlichen Ämtern nicht genug Personal hatte. Das verzögerte auch die schon 2018 vom Stadtrat beauftragte Beteiligung zum „Masterplan Grün“, der […]
Die halbierten Ausbildungsjahrgänge, die Folge des starken Geburtenrückgangs in den 1990er Jahren waren, machen sich längst auch an den Leipziger Berufsschulen bemerkbar. Auch die Henriette-Goldschmidt-Schule schafft seit sechs Jahren nicht mehr die nötige Schülerzahl von 550, um im Bestand gesichert zu sein. Das war am 28. Januar Thema im Stadtrat. Ein Versuch der BSW-Fraktion, die […]
Es wird eng in Leipzigs Gymnasien, auch im Immanuel-Kant-Gymnasium in der Leipziger Südvorstadt. Sodass das Gymnasium zum Schuljahresstart 2026 im Grunde mehr Schüler aufnehmen muss, als das Gymnasium eigentlich fasst. Weshalb das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie einen Vorschlag ausgearbeitet hat, dass das Kant-Gymnasium eine Außenstelle bekommt und einige der neuen Klassen im alten Gebäude […]
Zehn Jahre, elf Jahre: Die Ratsversammlung hätte tatsächlich schon ein Jubiläum feiern können, was die Befassung mit dem Gelände des ehemaligen Eutritzscher Freiladebahnhofs betrifft. Aber es war nicht die Verwaltung, die den ewig langen Vertragsprozess zu verantworten hat, auch wenn das gerade in der Kritik von FDP-Stadtrat Sven Morlok und AfD-Stadtrat Udo Bütow am 28. […]
Eigentlich liegt er schon seit Herbst 2025 vor, der „Sozialreport 2025“. Doch zur endgültigen Kenntnisnahme kam er erst am 28. Januar in den Stadtrat. Und so richtig Lust auf eine große Debatte hatten die meisten Fraktionen nicht mehr. Denn eigentlich ist man sich mit Leipzigs Verwaltung relativ einig, was die sozialen Herausforderungen der Stadt betrifft. […]
Ab dem Schuljahr 2026/2027 beginnt für die Kinder der Wilhelm-Busch-Schule ein neues Kapitel: Dann öffnet ihre Schule – die bis jetzt noch in der Heinrichstraße 43/45 in Reudnitz zu Hause ist – an einem neuen Standort in einem neu gebauten Schulgebäude, nämlich in der Reichpietschstraße 2, gar nicht so weit weg, direkt am Lene-Voigt-Park gelegen. […]
Leipzig hat einen anderen Weg gewählt als Dresden: Beide sächsischen Großstädte leiden unter der finanziellen Überlastung durch anschwellende Sozialausgaben, die eigentlich der Bund tragen müsste, mit denen er aber die Kommunen im Regen stehen lässt. Auf einmal geraten alle Haushaltsaufstellungen aus dem Ruder. Und während Dresden auch bei der Finanzierung des ÖPNV die Schere ansetzte […]
Seit die Klingerbrücke über das Elsterflutbett für den Verkehr drastisch beschränkt werden musste und die Zeppelinbrücke aufwendig für das nächste halbe Jahrhundert gesichert wird, geht auch in einigen Stadtratsfraktionen die Sorge um, dass Leipzig beim Sanieren und Ersetzen seiner alten Brücken ein Problem bekommen könnte. Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden 2024 hat die Sinne […]
Dass bundesweit die Sozialausgaben aus dem Ruder laufen, hat auch mit den Folgen falscher Wohnungspolitik zu tun. Gerade in den Großstädten und ihren Ballungsräumen steigen die Mieten immer weiter, wird Wohnraum nicht nur knapp, sondern auch für viele Gering- und Normalverdiener geradezu unbezahlbar. Ein Problem, das sich noch verschärft, wenn Menschen arbeitslos werden und sich […]
Die Fragen wollte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat unbedingt beantwortet haben, denn seit Jahren wird nun über ein Böllerverbot in Leipzig debattiert. Jedes Jahr kommt es trotzdem zu Bränden und lauter Verletzungen, müssen die Einsatzkräfte der Stadt zur Rettung fahren, weil eine statistische Minderheit eher mehr als weniger Feuerwerk abbrennt. Und das […]
Nicht nur die Bürger müssen sich umgewöhnen, wenn es um die künftige Wärmeversorgung von Leipzig geht. Auch die Unternehmen müssen umdenken, wenn künftig Kohle, Öl und Gas aus dem Wärmesystem verschwinden sollen. Als ein Baustein der Wärmewende in Leipzig gilt der Anschluss Leipzigs an die Abwärme der Unternehmen in Leuna. Der Bau der Leitung ist […]
Braucht Leipzig einen weiteren Gedenktag für den Frieden? Wahrscheinlich schon. Einer wird in Leipzig ja seit 80 Jahren begangen: Der 1. September, der an den Überfall von Hitlerdeutschland auf Polen im Jahr 1939 erinnert, mit dem der Zweite Weltkrieg und damit das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte begann. Aber die Linksfraktion fand, Leipzig solle auch den […]
Es war vor einem Jahr ein Schaufensterantrag und blieb auch diesmal einer. Wirkliche Ideen, wie man in Leipzig etwas Vernünftiges beschließen könnte, hat die AfD auch 2026 nicht. Wie vor einem Jahr setzte die AfD-Fraktion ihren Antrag „Einführung der ‚Brötchentaste‘ in Leipzig“ auf die Tagesordnung. Und AfD-Stadtrat Marius Beyer hielt eine vorwurfsvolle Rede, weil sein […]
Es ist nicht nur ärgerlich für Eltern, wenn sie aus der Kita oder der Hortbetreuung den Brief bekommen, dass die Betreuung der Kinder nicht abgesichert werden kann. Das ärgert auch Arbeitgeber, denn dann fallen ihre Beschäftigten aus, weil sie dann in der Regel die Kinder zu Hause betreuen müssen. Am 28. Januar war das Thema […]
Wenn einer Fraktion so überhaupt nichts Gescheites zur Leipziger Politik einfällt, dann beantragt sie Blumenampeln für die City. So geschehen durch einen AfD-Antrag, der am 28. Januar in der Ratsversammlung auf der Tagesordnung stand. Blumig untermalt und geradezu zu einem Geschenk für die Stadt erklärt, weil die AfD der vollen Überzeugung war, die Blumenampeln würden […]
Am Ende fielen Worte wie „unredlich“, „falscher Zeitpunkt“, „falsche Wortwahl“ und so weiter. Das Thema: Naturberg Seehausen. Es wurde kräftig gestritten und argumentiert, als am 28. Januar im Stadtrat der BSW-Antrag „Naturberg Seehausen“ aufgerufen wurde, der schon im Titel etwas suggerierte, was mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat. Eine Deponie ist kein Naturberg, schon […]
ÖPNV ist etwas Schönes. Aber er rechnet sich am besten dort, wo viele Leute wohnen und das Netz dicht ist. Aber wie geht es Bewohnern der Leipziger Ortsteile, die gern Bus, Straßenbahn und Flexa nutzen wollen, aber dann vor der kniffligen Frage stehen, wo sie jetzt eigentlich ein Ticket dafür herbekommen sollen? Ein Problem, das […]
Gerade in den gemeinnützigen Vereinen der Stadt ist die Finanzlage immer auf Kante genäht. Man will ja keine Gewinne machen, sondern in der Stadt für das Gemeinwohl tätig sein. So wie der Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e.V. (SVHGL), der 2021 die Villa Davignon in der Friedrich-Ebert-Straße in Erbbaupacht von der LWB übernehmen konnte, um sie […]
Wer darf rein? Wer darf nicht rein? Sollen unliebsame Parteien ausgeschlossen werden? Oder Veranstaltungen in historischen Gebäuden der Stadt nicht stattfinden, wenn draußen mit zu viel Protest gerechnet werden muss und eine Beschädigung des Gebäudes zu befürchten ist? Sollen da nicht die Leiter der Einrichtungen, die das Gebäude verwalten, selbst entscheiden können, ob die Veranstaltung […]
Ende Mai soll in Leipzig das Finale der Uefa Conference League stattfinden. Rund um das Spiel sind verschiedene Veranstaltungen geplant, darunter Fan-Feste und Kulturprogramme. Der Stadtrat hat am Mittwoch, dem 28. Januar, sein Okay für die Durchführung in Zusammenarbeit mit der Leipziger Messe gegeben. Vom 25. bis 27. Mai soll auf dem Marktplatz ein Fan-Festival […]
Soll sich Leipzig nun mit Berlin um die Olympischen Sommerspiele 2040 bewerben oder nicht? Eigentlich scheint das schon klar zu sein. Eine gefühlte Mehrheit spricht sich dafür aus. Und tatsächlich ging es im ersten Antrag der SPD-Fraktion, der am Mittwoch, dem 28. Januar, in der Ratsversammlung zur Abstimmung kam, auch nicht um Olympia. Doch den […]
Die Stadtverwaltung soll eine Neufassung ihrer Widmungssatzung erarbeiten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 28. Januar, mehrheitlich beschlossen. Hintergrund sind offenbar Konflikte, die entstehen können, wenn Parteien solche Gebäude nutzen und es zu Protestveranstaltungen kommt. „Kulturstätten und Veranstaltungsorte vor Missbrauch schützen“ lautete der Titel des Antrags, den die Grünen in den Stadtrat eingebracht hatten. […]
Spät im Januar trifft sich der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung steht am 28. Januar unter anderem die Zukunft des Bauspielplatzes „Fuxbau“ in Mockau. Darüber und über weitere Themen wird die LZ wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Weitere Themen sind unter anderem die […]
Widerstand gegen Sparmaßnahmen an der Leipziger Universität. Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung das Datum für die nächste Wahl des Oberbürgermeisters. Im benachbarten Sachsen-Anhalt wird ein neuer Ministerpräsident bestimmt. An der Georg-Schwarz-Brücke gibt es seit heute eine Behelfsbrücke für Fußgänger, und RB Leipzig erzielte erstmals im Hamburger Millerntor-Stadion ein Tor. LZ meldet fünf Dinge, […]
Vielleicht hat es sich mit dem Rückzug Donald Trumps von seiner Grönland-Kampagne beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos in dieser Woche erledigt und sein Gelärme um die Übernahme Grönlands hat erst einmal ein Ende. Aber selbst die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat war aufgeschreckt von den Drohungen des US-amerikanischen Präsidenten, Grönland unbedingt den USA einverleiben zu wollen. Weshalb […]
Am 1. September 2023 berichteten wir darüber, dass in Leipzig-Grünau ein elfgeschossiger Wohnblock, mit etwa 150 Wohnungen verschiedener Größe, seit über zehn Jahren leersteht. Dieser Wohnblock, in der Breisgaustraße 67–73, wurde im Zuge der „Strategiebeschlüsse zum Stadtumbau in Grünau bis 2020“ stillgelegt. Seitdem passiert dort nichts. Der Eigentümer, die WOGETRA (Wohnungsgenossenschaft Transport eG), wollte sich […]
Eigentlich sind es nur Peanuts, mit denen Leipzigs Beteiligungsunternehmen den klammen Haushalt der Stadt in den Jahren 2026 und 2027 unterstützen sollten. Oder um die Grünen-Stadträtin Sylvia Herbst-Weckel zu zitieren: ein Einmaleffekt, der ausdrücklich nicht nachhaltig ist. Rund 31 Millionen Euro wollte die Stadt bei den kommunalen Unternehmen einsammeln, um den Haushalt wenigstens ein bisschen […]
Seit 2020 stellt Leipzig seinen jährlichen Kulturkalender unter ein spezielles Motto. Meist hängt so ein Themenjahr dann auch mit einem großen Jubiläum zusammen, das die Stadt sowieso irgendwie feiern will. Aber das klappt nicht immer. 2027 hatte Leipzigs Kulturdezernat irgendwie ganz große Probleme, all das, was irgendwie geplant war, unter einen Hut zu kriegen. Oder […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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