Die Auswirkungen der Corona-Politik gehen weit über finanzielle Einbußen und freiheitliche Grundrechte hinaus. Seit der erste Lockdown vor knapp einem Jahr begann, ist das berufliche Glück von Antonia Apfelbaum*, welches sie in einer Gastronomie-Agentur gefunden hatte, in Dauerwarteschleife. Ein Gespräch über einen ganz persönlichen Wanderarbeits-Weg durch ein Jahr Corona-Krise in der Gastronomie.
In diesem Jahr kaufen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) für ihre Kunden 17 neue XL-Bahnen und 19 Elektrobusse, das kündigten die LVB am Dienstag, 2. März, an. Daneben investieren die Verkehrsbetriebe 39 Millionen Euro in ihr Gleisnetz. Ab Mai beginnen zum Beispiel die Arbeiten am Adler und beginnen somit erste Schritte in der Modernisierung des zentralen westlichen Verkehrsknotens.
Zwar verliert die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) gerade ihre beiden Geschäftsführerinnen. Aber das kommunale Wohnungsunternehmen arbeitet auf stabilem Fundament und baut seit drei Jahren auch wieder Wohnungen. Und auch 2021 soll der Wohnungsneubau weitergehen, kündigt das Unternehmen an. Anfang März 2021 war Baubeginn für ein Mehrfamilienhaus mit integrierter Kita am Lindenauer Hafen. Parallel startet die LWB die nächsten großen Sanierungsvorhaben im Zentrum sowie in den Stadtteilen Grünau, Paunsdorf und Schönefeld. Allein in diesem Jahr plant die LWB Investitionen in den Bestand in Höhe von 137 Millionen Euro.
Die Polizei hält vier Gegenden in Leipzig für so gefährlich, dass sie dort ohne Anlass Personen kontrollieren darf. Aus der Beantwortung einer Landtagsanfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz geht hervor, dass es sich dabei um das Gebiet rund um die Eisenbahnstraße, dem Bereich um den Schwanenteich und den Bürgermeister-Müller-Park, am Kleinen Willy-Brandt-Platz sowie um Teile der Fußgängerzone in der Stuttgarter Allee handelt. Zahlreich durchgeführten Kontrollen bestätigen dieses Bild nicht uneingeschränkt. Trotzdem möchte die Polizei an der bisherigen Praxis festhalten.
Da war das Marktamt sofort begeistert, als die CDU-Fraktion einen Runden Tisch für die Schausteller auf der Kleinmesse beantragte. Obwohl der Stadtrat überhaupt noch nichts entschieden hat zum Kleinmessegelände, scheint man aufseiten der Verwaltung schon längst beschlossen zu haben, dass RB Leipzig hier sein Trainingsgelände erweitern kann und die Kleinmesse weicht. Die Grünen freilich beantragen jetzt erst einmal ein Zukunftskonzept für das umkämpfte Gelände.
„Es geht voran!“, meint die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat. „Im Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand wurde auf die Initiative der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat aufgenommen, dass das Leipziger Schulbiologiezentrum zu einem Zentrum für Nachhaltigkeitsbildung aufgewertet werden soll.“ Nur mit „sofort“ hat das nicht wirklich etwas zu tun. Das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie stimmt zwar zu, setzt aber das ferne Jahr 2030 als Ziel.
26.427 Frauen und Männer waren im Februar arbeitslos gemeldet in der Arbeitsagentur Leipzig, 332 mehr als im Januar, sogar 6.514 oder 32,7 Prozent mehr als vor einem Jahr. Der lange Lockdown zeigt langsam seine zermürbende Wirkung gerade in jenen Branchen, die nun seit Monaten nicht öffnen dürfen.
Das Restaurant Stelzenhaus in Plagwitz hat einen neuen Mieter. Das Start-Up-Unternehmen „The Nu Company“ eröffnet dort in den kommenden Wochen einen zusätzlichen Standort. „Im Moment laufen noch einige restliche Bauarbeiten, aber wir ziehen dort bald ein“, sagt Christian Fenner, einer von drei Gründern der Firma, die Schoko- und Müsliriegel produziert.
Das ist auch wieder so ein Buch, das kaum passender hätte erscheinen können als im Corona-Jahr 2020: „The Worlds of J.R.R. Tolkien“. Denn wenn Reisen in der Realität nicht möglich sind, reist man am besten in der Phantasie – und entdeckt dabei eine ganze Welt. Selbst Kenner von „Der Herr der Ringe“ werden überrascht gewesen sein. Und jetzt ist das Buch auch auf Deutsch erschienen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen werden am Mittwoch, dem 3. März, erneut über die aktuellen und für die Zukunft geplanten Corona-Maßnahmen diskutieren. Anders als beim letzten Treffen, bei dem von Anfang an kaum Änderungen in Aussicht standen, dürfte es diesmal eine kontroverse Diskussion über Schnelltests, Inzidenzwerte und Öffnungsperspektiven geben. Am Tag vor dem Treffen wurde ein Entwurf für Vorschläge bekannt, mit denen Merkel in die Verhandlungen gehen möchte.
Bis zum 22. März 2021 läuft sie noch, die Entlassungssperre bei „Durstexpress“ Leipzig. Über das, was danach kommt, konnte man sich heute am 2. März 2021 schon mal einen ersten Eindruck am Arbeitsgericht Leipzig verschaffen. Quasi am Fließband sprechen da jetzt jene „Durstexpress“-Mitarbeiter als Kläger vor, welche zwar noch für die Firma arbeiten, doch ihre Entlassung bereits in der Tasche haben.
Alle Jahre wieder gibt es diese Fragen im Leipziger Stadtrat, thematisiert es mal die eine, mal die andere Fraktion, was die Stadt denn nun unternimmt, um das Füttern von Wildtieren, insbesondere der Enten auf Teichen und Flüssen zu unterbinden. Aber gegen das Füttern hilft augenscheinlich nichts, auch keine Hinweistafel. Diesmal war es die Linksfraktion, die angefragt hat. Ein Anlass waren die verschwundenen Hinweistafeln am Silbersee in Lößnig, den man eigentlich Silberbrühe nennen müsste. Nur zu gern füttern hier Bewohner der nahen Wohnbebauung die Wasservögel.
Die Coronakrise hat die Digitalisierung an vielen Hochschulen vorangetrieben. Aufgrund der geltenden Kontaktbeschränkungen finden auch im laufenden Semester viele Prüfungen in digitaler Form statt. Zur Vermeidung von Täuschungsversuchen setzen manche Fakultäten auf die Überwachung der Studierenden mittels Webcam. Die Fernuniversität Hagen möchte das Verhalten der Teilnehmer einer Strafrechtsklausur am 8. März nicht nur beobachten, sondern auf Video aufzeichnen. Ein Prüfling wehrt sich nun in einem Eilverfahren mithilfe der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gegen diese extreme Form des sogenannten „Proctoring“.
Das Bündnis „Leipzig für’s Klima“ hat für den 5. März 2021 den #Eiffelturmtag ausgerufen. 2020 war der transportable Eiffelturm ja schon einmal auf Reise quer durch Deutschland. Aber auch in Leipzig klemmt es noch immer mit dem Klimaschutz. Geplant sind vielfältige Aktionen rund um den Eiffelturm als Symbol für das Pariser Klimaschutzabkommen.
Zwölf Jahre Diskussion um ein teures Stück Stadt in Citynähe werden jetzt nicht zu Ende gehen, auch wenn es sich OBM Burkhard Jung selbst nicht nehmen ließ, den neuen Entwurf zum Bebauungsplan am Wilhelm-Leuschner-Platz am Montag, 1. März, persönlich vorzustellen. Wenigstens ist nach zwölf Jahren die Markthalle drin, um die es die ganze Zeit immer gegangen ist.
Da hat ja die CDU-Fraktion etwas angerichtet, als sie beantragte, einen neuen Standort für das Schulmuseum Leipzig zu suchen. Oder hat die CDU-Fraktion da nur auf einen Verwaltungsvorgang reagiert, der ebenso unabgesprochen war? Denn beiläufig teilte OBM Burkhard Jung mit, dass künftig ein anderes Dezernat für das Schulmuseum zuständig sein soll.
Eigentlich heißt Rocco ja gar nicht Rocco, sondern Bertie. Wie halt so ein kleiner Bruder heißt, der aus seinen Gefühlen kein Hehl macht, immer kurz vor Drama ist und natürlich wie ein richtiges Kind bekleckert von den Abenteuern des Lebens. Deswegen nannte ihn Alan MacDonald auch Dirty Bertie. Was sich natürlich im Deutschen nicht so gut sagen lässt.
Neben vielen schrecklichen Nachrichten im Rahmen der Pandemie stellten die Medien in den vergangenen Monaten auch positive Effekte der Coronakrise heraus: „Luft war im Corona-Jahr 2020 so gut wie noch nie“ (Süddeutsche Zeitung), „Das sind die Gewinner der Coronakrise“ (MDR), „Coronavirus fördert Zusammenhalt“ (Merkur), „Von Klopapier bis Porno-Konsum – Wer von der Coronakrise profitiert“ (ZDF).
Sachsen und Bayern haben eine enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vereinbart. Am Montag, dem 1. März, informierten die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Markus Söder (CSU) über eine „Covid-19-Allianz“ beider Bundesländer. Diese beinhaltet zehn Maßnahmen in Bereichen wie Grenzkontrollen, Kontaktnachverfolgung und Impfstrategie. Hintergrund für die Zusammenarbeit ist unter anderem die Situation im gemeinsamen Nachbarland Tschechien, das derzeit die höchste 7-Tage-Inzidenz in Europa aufweist: rund 765.
Anfang Februar war noch nicht so richtig absehbar, ob und wann der lange Lockdown vielleicht enden könnte. Da zog auch der Delikatessenhaus e. V. noch die Möglichkeit in Betracht, dass man die nächste Ausstellung im NeuDeli in der Sebastian-Bach-Straße 23 vielleicht mit einem Window-Opening beginnen und dann mit einer Midissage auch real erlebbar machen könnte. Aber der Lockdown zieht sich. Die Midissage ist unmöglich. Also gab es dafür am Sonntag, 28. Februar, die Inszenierung einer Online-Ausstellung.
So richtig weiß man eigentlich nicht, was man von der ganzen Geschichte halten soll. Polizeibeamt/-innen verkaufen und kaufen offenbar bis etwa Mitte 2019 in Leipzig vier Jahre lang völlig unbehelligt Fahrräder, die gestohlen wurden und sich in der Asservatenkammer stapelten. Der Ruf jedenfalls hat gelitten, die Aufklärung zieht sich seit der ersten Entdeckung im Sommer […]
Die Bauarbeiten am Lindenauer Markt haben ja gerade begonnen, eine Baustelle, die auch die Kuhturmstraße und die Demmeringstraße mit umfasst und Lindenau in den kommenden Monaten in Atem halten wird. Aber am 25. Februar gab es noch eine wichtige Entscheidung im Stadtrat, die etwas ganz Wesentliches am Lindenauer Markt ändert. Denn dass der Lindenauer Markt seit dem Jahr 2000 so aussieht wie er aussieht, hat natürlich mit der damaligen Haltung der Stadtratsmehrheit zu tun, die sich partout nicht vorstellen konnte, dass man die Hälfte des Platzes für den Durchgangsverkehr sperren könnte.
Wie die Probleme im Leipziger Radwegenetz teilweise aussehen, ist zum Beispiel in der Lützowstraße zwischen Georg-Schumann-Straße und Friedenskirche zu besichtigen. Ein betroffener Leipziger, der hier ständig mit dem Rad lang muss, hat versucht, für dieses Dilemma mit einer Petition Abhilfe zu bekommen. Aber nicht einmal die Verhängung von Tempo 30 ist aus Sicht der Stadt möglich.
Manche Ratsvorlagen haben inzwischen ein Prüfschema für ihre Klimawirksamkeit, andere nicht. Obwohl es eigentlich keine Ratsvorlage gibt, die nicht in irgendeinem Sinn Einfluss aufs Klima hat. Auch im positiven Sinn, wie der noch zu schreibende Radverkehrsentwicklungsplan, der am 18. Februar im Online-Stadtrat eine wichtige Hürde nahm. Denn jetzt startet die Fortschreibung endlich.
Jahrhundertelang galt das Buch der Bücher nicht nur als Gottes Wort, sondern auch als eine reelle Darstellung dessen, was passierte von Anbeginn der Schöpfung an. Aber womit hat man es wirklich zu tun, wenn man Abraham, Samson und David begegnet? Sind das echte historische Gestalten oder Wesen aus der Mythologie? Erstaunliches hat Alexander Rauch zu berichten.
Tobias Wellmann ist Oberstufenberater am Freien Gymnasium Borsdorf. Er ist dafür zuständig, den Schülern der 11. und 12. Klasse ihren Weg zum Abitur organisatorisch zu ebnen. Die unzähligen Verwaltungsaufgaben, die dies mitbringt, haben sich seit Corona enorm erhöht. Zahlreiche neue Regelungen erschweren Wellmann die Arbeit. Im Interview mit der Leipziger Zeitung erläutert der 37-Jährige, warum die Informationsweitergabe des Ministeriums zurzeit eine Farce ist, worin die Unterschiedlichkeit des diesjährigen Abiturs bestehen wird und warum er sein Wochenende zurzeit mehr als sonst nach dem Ministerium planen muss.
Der ADFC Sachsen befürchtet Schlimmstes, seit der die Kostenansätze des sächsischen Verkehrsministeriums für den Radwegebau in den Jahren 2021/2022 gelesen hat. Auch in Leipzig wäre das eine Katastrophe, wo der Radnetzausbau gerade aus dem Winterschlaf kommt, nachdem es in den Vorjahren schon kaum Fördergelder vom Land gegeben hat. Doch gerade beim Radwegebau hat der Verkehrsminister radikal gekürzt.
Eigentlich hätte es keine große Debatte mehr gebraucht, als in der Online-Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 25. Februar, der Planungsbeschluss zur Sanierung des Gebäudes Gottschedstraße 16 und zum Umbau zum „Haus der Festivals“ gefasst wurde. Denn dass die Stadt das Haus zum „Haus der Festivals“ entwickelt wird, ist seit Juni 2020 Stadtratsbeschluss. Und trotzdem wurde es noch einmal zu einer Grundsatzdebatte.
Im Januar fielen auch einige Fraktionen im Leipziger Stadtrat aus allen Wolken, als die Stadt ankündigte, für anstehende Baugrunduntersuchungen am Wilhelm-Leuschner-Platz mal gleich eine ganze grüne Insel von Bäumen zu befreien. Ein Vorhaben, das dann erst durch Eingreifen des Nabu Leipzig gestoppt wurde. Und nicht nur die Grünen fragten sich, was da eigentlich am Stadtrat vorbei entschieden wurde. Eine Menge, bestätigt jetzt das Planungsdezernat.
Seit zwei Wochen darf zwar mit „Click & Collect“ wieder eingekauft werden. Aber das hilft vielen Ladengeschäften etwa in der Leipziger Innenstadt nicht wirklich. Und nach vier Monaten zwangsweiser Schließung haben viele Ladenbetreiber erwartbarerweise die Nase voll, weil sich die verantwortlichen Politiker ganz unübersehbar keinen Kopf gemacht haben darüber, wie man Läden klug wieder öffnen könnte.
Kindheit ist peinlich. Erwachsensein aber auch. Nicht, weil man den Kleinen auch lauter peinliche Fragen beantworten muss. Das lernt man irgendwann, wenn man die kleinen Frager ernst nimmt und auch mal zugesteht, dass man was nicht weiß, oder nicht richtig weiß. Im Grunde ist Tanja Eschs Quatsch-Buch ein schönes Hilfsbuch für große Leute, die in der Schule die falsche Scham gelernt haben.
Normalerweise ist es bei Anträgen aus den Fraktionen so, dass sich die Verwaltung in irgendeiner Weise dazu positioniert – Ablehnung, Zustimmung, ein alternativer Vorschlag. Beim Grünen-Antrag zum sogenannten Gleisdreieck im Leipziger Süden war es mal andersherum. Dieser diente vor allem dazu, Zustimmung des Stadtrates zum Handeln der Verwaltung zu zeigen, wie Fraktionsmitglied Jürgen Kasek im Laufe der Debatte am Mittwoch, den 24. Februar, bestätigte.
6,4 Prozent des Leipziger Stadtgebietes sind offiziell Waldfläche. Eigentlich sollen es 10 Prozent werden, aber die Stadt tut sich schwer, entsprechende Freiflächen zu finden, Und in der Nordwestaue, wo Platz wäre, sollen Feuchtwiesen entstehen. Auch die fehlen ja im Leipziger Auengebiet. Angefragt hatte die Grünen-Fraktion, der nicht wirklich ersichtlich war, was die Stadt denn nun wirklich tut, um die Waldfläche im Stadtgebiet zu mehren.
Wie nennt man das? Einen sauren Apfel? Ein Unglück? Eine tragische Entwicklung? Die Leipziger Stadtwerke werden es zwar schaffen, ihr neues gasbetriebenes Kraftwerk im Leipziger Süden bis Ende 2022 fertigzustellen. Aber um auch gleichzeitig alle Fernwärmelieferungen aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf zu beenden, fehlen zwei wichtige Bausteine. Die Grünen im Stadtrat wollten das unbedingt wissen.
Ab dem Frühjahr 2020 gab es praktisch keine Fußballspiele mehr mit vollen Rängen. Und von diversen „Querdenker“-Demos abgesehen, auch keine größeren Demonstrationen, die in irgendeiner Weise begründet hätten, warum Polizeihubschrauber stundenlang überm Stadtgebiet lärmen mussten. Aber selbst beim kleinsten Anlass rotierten auch 2020 die Polizeihubschrauber über Leipzig.
Es ist ein hartes Buch. Noch ein paar Stufen härter als die beiden eh schon mitreißenden und aufwühlenden Romane, die der belorussische Autor Viktor Martinowitsch schon bei Voland & Quist veröffentlicht hat. Oder besser formuliert: Die der in Markkleeberg lebende Übersetzer Thomas Weiler ins Deutsche übersetzt hat. Auch für all die Leute, die einfach keinen blassen Schimmer davon haben, wie autoritäre Regime wirklich funktionieren.
Am Ende kennen alle nur noch ein Thema. Das ist tragisch. Aber vielleicht auch normal. Jedenfalls dann, wenn eine Gesellschaft das Denken verlernt hat. Denken ist übrigens die Voraussetzung für Querdenken, jedenfalls für das, was man wirklich darunter verstehen sollte und was nichts mit dem zu tun hat, was die sogenannten Querdenker auf unseren Straßen treiben. Aber vielleicht fällt das alles im auferlegten Alleinzuhausesitzen immer schwerer. Kann sein. Blättern wir auf.
Das hat sich sogar Oberbürgermeister Burkhard Jung ganz groß in sein Muttiheft geschrieben: Am 24. Februar in abendlicher Stunde übernahm die Linksfraktion wohl wirklich zum ersten Mal einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion. Was freilich so überraschend nicht ist, denn das Problem der fehlenden Papierkörbe beschäftigt alle Besucher/-innen des Wildparks. Und die Anwohner/-innen erst recht.
Wann wurde eigentlich im Leipziger Stadtrat zuletzt so intensiv über die Zukunft der Leipziger Kleinmesse beraten? Das war Anfang der 1930er Jahre, als man das Gelände an der Frankfurter Allee (heute Jahnallee) als Aufmarschplatz ausbauen wollte und die Schausteller kurzerhand an den Cottaweg verfrachtete, wo sie seitdem unbehelligt ihre Kleinmesse veranstalten konnten. Doch seit Oktober ist ihre Zukunft wieder ungewiss. Ein Runder Tisch muss her.
Die Grünen hatten im Januar ein ganzes Paket mit Änderungsanträgen zur Planung des Doppelhaushalts 2021/2022 vorgelegt. In einem großen Teil ging es um Maßnahmen für den Klimaschutz. Denn Leipzig hängt bei Klimaschutzmaßnahmen schon lange hinterher. Seit 2019 gilt der Klimanotstand. Und letztlich können alle Bürger mitmachen, die Klimalast der Stadt deutlich zu verringern. Dazu gehören auch mehr Solaranlagen.
Manchmal braucht es wirklich erst den Stupser aus dem Stadtrat, damit einzelne Leipziger Dezernate merken, dass sie ja doch etwas tun können. So wie am Fockeberg in der Leipziger Südvorstadt, der „Leipziger Erzgebirgsregion“, wie ihn SPD-Stadtrat Christopher Zenker in der Online-Ratsversammlung am Mittwoch, 24. Februar, titulierte. Nur der höchste Leipziger Berg ist es leider nicht, auch wenn er so aussieht.
„Lange genug auf die lange Bank geschoben“, so könnte man die Stadtratsdebatte vom Mittwoch, 24. Februar, überschreiben zum Antrag der Linksfraktion, endlich ein Bauleitverfahren für das Jahrtausendfeld in Lindenau zu beginnen. Das heißt ja nicht ohne Grund so: Seit der Jahrtausendwende sollte hier eigentlich was passieren. Es ist aber nichts passiert.
Ardijan K. (25) nimmt es mit dem Gesetz nicht immer allzu genau. Vier neue Anklagen hatte Staatsanwältin Carina Langnaese am Donnerstag ins Amtsgericht mitgebracht. Der vorbestrafte Leipziger hat sich wegen diverser Verkehrsdelikte, Körperverletzungen und Drogenkriminalität zu verantworten. Ihm droht ein mehrjähriger Gefängnisaufenthalt. Dass Ardijan K. demnächst in der Justizvollzugsanstalt wohnt, steht bereits fest. In einem anderer Prozess wurde der junge Mann bereits rechtskäftig zu zweieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
Leipzigs Stadträt/-innen verbringen aktuell viel Zeit miteinander. Nachdem sie sich bereits am vergangenen Donnerstag und gestern zu insgesamt mehr als zehnstündigen Diskussionen digital trafen, geht es am heutigen Donnerstag, den 25. Februar, in die dritte Runde. Die große Hoffnung aller Beteiligten: endlich mal eine Tagesordnung komplett abzuarbeiten. Die LZ wird im Liveticker und in weiteren Texten über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Aus Sicht des Freistaats Sachsen war die Sache eigentlich ganz einfach: Deiche im Leipziger Auensystem, die keiner braucht, kann man einfach entwidmen. Vielleicht sogar zurückbauen. Und das war ein durchaus mutiger Schritt, als das Land die Entwidmung der Deiche am Möckernschen Winkel zwischen Nahle und Neuer Luppe bekannt gab. Doch die Stadt Leipzig legte ihr Veto ein. Die Grünen wollten jetzt wissen, mit welcher Begründung.
Was die Leipziger Wasserwerke alles so bauen, das sieht man meistens nicht, es sei denn, die Straße vorm Haus ist mal gerade (wieder) aufgerissen. Oder es beginnen zwei Großbaustellen wie in diesem Jahr am Adler und am Lindenauer Markt. Dabei müssen die oft über hundert Jahre alten Anlagen jetzt systematisch für die Zukunft fit gemacht werden.
Die Corona-Pandemie beschäftigt auch Leipzigs Statistiker/-innen. Am Dienstag, 23. Februar, haben sie erstmals ein eigenes Faltblatt zu ausgewählten Corona-Zahlen vorgelegt. Selbst die 13 Monate seit Januar 2020 bieten schon genug Stoff, um erhellende Grafiken zu zeichnen.
Am Mittwoch, 24. Februar, veröffentlichte das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt den Suchtbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2020. Es ist ein Dokument des Scheiterns – mal zugespitzt formuliert, denn natürlich erzählt es auch von all den unerlässlichen Bemühungen in der Prävention. Aber wer die Wurzeln einer süchtigen Gesellschaft nicht angeht, bekommt steigende Fallzahlen.
Das Leipziger Amtsgericht hat am Mittwoch, 24. Februar 2021, einen Rechtsextremisten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Dieser hatte im Vorfeld der Veranstaltung „Imperium Fighting Championship“ im Kohlrabizirkus eine Glasflasche auf einen Pressefotografen geworfen. Der Journalist erlitt leichte Schnittverletzungen am Arm, der Vorgang selbst ist unstrittig. Für Verwunderung sorgte hingegen der zuständige Richter, der das ausgesprochen milde Urteil unter anderem mit angeblichen Provokationen durch den Geschädigten begründete.
Als Ende August 2020 zum ersten Mal der Slogan „Leipzig besetzen“ auftaucht, wähnt sich mancher twitteraffine Immobilienbesitzer nahe eines Herzinfarktes. Junge Menschen haben ein Haus im Leipziger Osten besetzt und wollen so neben einem vorhandenen Nutzungskonzept auch den Fokus auf leerstehende und verfallende Häuser in Leipzig richten. Das zumindest scheint gelungen, wie ein Antrag der Grünen, eine Fotostrecke und eine aktualisierte Übersichtskarte der „vergessenen“ Immobilien in Leipzig hier auf L-IZ.de zeigt. Es könnte sich um bis zu 500 Häuser und somit 4.000 Wohnungen in Leipzig handeln.
Die Linken hatten erst vor einer Woche ihren Antrag im Stadtrat, dass sich die Stadt Leipzig stärker um leerstehende (private wie kommunale) Wohnimmobilien und deren Rückführung in den vermietbaren Bestand kümmern muss. Da setzte sich letztlich die Verwaltung durch, welche darauf verwies, bereits alles zu tun. Die Fraktion der Grünen kam heute mit ihren zwei Anträgen zum gleichen Thema an die Reihe. Neben dem erneuten Wunsch, eine klare Erfassung verfallender Immobilien vorzunehmen, richtete sich ein weiterer Antrag konkret an die kommunale Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB).
Stadtrat und Vorsitzender des Tierschutzbeirates der Stadt Leipzig, Andreas Geisler (SPD), führte in ein Thema ein, was alle Hundehalter/-innen in Leipzig bald in der Praxis erleben dürften. Die Regeln der Hundehaltung in Leipzig sollen sich ein wenig ändern, doch auch ein paar Verbesserungen für die Vierbeiner sind in Planung. So zum Beispiel bei den Hundewiesen. Einige „werden von Wegen zerschnitten, zum Grillen genutzt“, und stünden so nicht mehr den Hunden zur Verfügung, so Geisler. Dass sich dabei auch Konflikte zwischen Mensch und Hund ergeben können, scheint klar.
Mit vielen spannenden Themen geht der Stadtrat am Mittwoch, dem 24. Februar, in diesem Monat in die zweite Runde – wegen der Corona-Pandemie weiterhin digital. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Graffiti-Fläche am Connewitzer Kreuz und das Aktionsprogramm für den Radverkehr 2021/2022. Die LZ wird im Liveticker und in weiteren Texten über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Es ist nicht die einzige große Straße in Leipzig, in der es an schattenspendendem und beruhigendem Grün fehlt. Gerade an der Auffahrt der Maximilianallee zur Berliner Brücke fehlt es, obwohl östlich der Straße genug Platz für Bepflanzung wäre. Also beantragte das Jugendparlament genau das. Und das Umweltdezernat findet das machbar.
Es geht nicht nur dem interessierten Bürger so, dass viele wichtige Entscheidungen zur Stadtentwicklung an ihm vorbeirauschen, gar nicht erst wahrgenommen werden, weil sie in dicken Verwaltungsvorlagen stecken, die auch die Ratsfraktionen oft nicht mehr schaffen durchzuarbeiten. So ging es auch der SPD-Fraktion beim Thema Fahrradstraßen.
2024 planen die Stadt Leipzig und die LVB die Georg-Schumann-Straße zwischen Böhmestraße und Chausseehaus in einer Komplexmaßnahme umzubauen. Dazu fand am 23. November eine digitale Bürgerinformationsveranstaltung mit der Detailvorstellung der Varianten des Ausbaus statt. Zwei Varianten stellten die LVB auf diesem bislang noch nicht modernisierten Stück Georg-Schumann-Straße vor.
Warum sollte ausgerechnet in Sachsen besser gelingen, was im Bund schon nicht klappt? Die Europäische Kommission hat vor wenigen Tagen beim Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland Klage eingereicht. Sie wirft Bund und Ländern vor, die Schutzgebiete ungenügend rechtlich zu sichern und keine ausreichend konkreten Schutzziele zu formulieren. Das triff auch auf das Leipziger Auensystem zu, dessen Schutzgüter in einem schlechten Zustand sind. 20 Jahre wurden vertrödelt.
Diese Razzia bleibt im Gedächtnis. Am Montag, 22. Februar 2021, durchsuchten Ermittler im Auftrag der Staatsanwaltschaft Halle die Diensträume von Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Der Vorwurf: Veruntreuende Unterschlagung von Corona-Impfstoffen. Der parteilose Politiker war vorzeitig am 17. Januar geimpft worden, ohne der höchsten Priorisierungsgruppe angehört zu haben. In Leipzig wurden bisher keine Mitglieder der Stadtspitze geimpft.
Am 27. Februar beginnen die Bauarbeiten am Lindenauer Markt. Damit geht natürlich auch die Platzfläche für den beliebten Wochenmarkt verloren. Der Stadtbezirksbeirat Altwest hatte deshalb beantragt, den Wochenmarkt in der Bauzeit ganz in die Nähe vor die Nathanaelkirche zu verlegen. Aber das lässt sich auch wegen der ganzen Baustellenlogistik nicht machen, teilt das Marktamt mit. Deswegen zieht der Wochenmarkt aufs Kleinmessegelände um.
Es soll einen neuen Forstwirtschaftsplan 2021 geben. Das kündigte das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport am Montag, 22. Februar, an. Darin gehe es vor allem um junge Waldbestände. Aber die Begründung liest sich zumindest seltsam. „Mit unserer behutsam steuernden Waldbewirtschaftung verfolgen wir das Ziel, artenreiche und langlebige Waldgesellschaften zu erhalten und zu entwickeln“, meint Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. „Wir brauchen stabile Ökosysteme, die sich an veränderte Klimabedingungen anpassen können und unsere Lebensgrundlage sichern.“
Es sieht wie ein persönlicher Kleinkrieg aus, den da Stadtrat Marcus Weiss (Die PARTEI) mit dem Leipziger Ordnungsdezernat ausficht. Er stellt das vom Ordnungsamt immer wieder zitierte Gutachten zum Nutzen von Blitzerwarnungen infrage. Und er beantragte deshalb auch, die Blitzermeldungen an die Medien künftig zu unterlassen. Man könnte ja mal drüber nachdenken. Aber dazu hat der Leiter des Ordnungsamtes keine Lust.
Irgendwann wird es wohl richtig krachen zwischen Verwaltung und Stadtrat, weil die Verwaltung einfach nicht aus dem alten Trott heraus will. Das erleben jetzt gerade wieder die Grünen, die im Doppelhaushalt 2021/2022 Geld beantragt hatten, damit endlich die Radfahrstreifen auf dem Promenadenring entstehen können. Aber die Verwaltung will das Projekt weiter verschieben. Trotz Gerichtsbeschluss.
Nicht nur LZ-Leser diskutieren darüber, was da eigentlich falschläuft im Leipziger ÖPNV. In ihrer Diskussion zu einem Grünen-Antrag, in Leipzig künftig besser auf Extremwetterereignisse zu reagieren, verweisen sie zu Recht auf die völlig unterschiedlichen Bilder, die sich am 8. Februar in Leipzig und in Dresden boten.
Am Abend rückte um 17:11 Uhr die Polizei in die Leipziger Eisenbahnstraße aus. Dort soll ein Streit eskaliert sein. Teile der „Eisi“ mussten auf Höhe Liebmannstraße abgesperrt werden, vor Ort fand die Polizei eine Waffe. In Sachsen steigen außerdem die Infektionszahlen wieder leicht an. Ging die Inzidenz in den vergangenen Wochen stetig ein wenig zurück, gab das Robert-Koch-Institut am heutigen Montag einen Wert von 75 für den Freistaat an. Außerdem: Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) und Einsatzkräfte der Polizei durchsuchten die Diensträume von Halles Oberbürgermeister und die EU verhängt weitere Sanktionen gegen Russland. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, den 22. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In einer Demokratie muss man manchmal auch damit leben, dass Parteien in Parlamenten auftauchen, mit denen man nicht so gern über bestimmte Themen spricht – etwa die Jugendhilfe. Aber der Ausweg ist tatsächlich nicht, dass diese dann auch keinen Sitz in den entsprechenden Ausschüssen bekommen. So wie 2019 passiert bei der Besetzung des Leipziger Jugendhilfeausschusses. Der Stadtrat muss das jetzt korrigieren.
Andere Fraktionen haben es in jüngster Zeit schon erlebt, wie dünnhäutig die Verwaltung reagiert, wenn sie das Gefühl bekommt, dass der Stadtrat ihr in ihrem Hoheitsgebiet Vorschriften machen will. Nun erlebt das auch erstmals die CDU-Fraktion, die eigentlich aus der ganzen Diskussion um die ausufernden Kosten in der Jugendhilfe einen logischen Schluss zog. Aber den Schluss möchte die Verwaltung gern alleine ziehen
Die vergangenen Jahre haben einige Stadtbezirksbeiräte dazu genutzt, in ihrer Rolle als bürgernahe Vertretung im Stadtbezirk wichtige Initiativen im Stadtbezirk in Gang zu bringen. Besonders aktiv war der Stadtbezirksbeirat Alt-West, der mit dem Lindenauer Markt und den Georg-Schwarz-Brücken gleich zwei Großprojekte zu kommentieren hatte. Und dann sind da ja auch noch die ausgebremsten Straßenbahnen in der Georg-Schwarz-Straße.
Vielleicht heißt sie ja Jina, die Kleine mit dem Eisbären auf dem Pulli. Ihren Namen verrät sie nämlich nicht, wie das bei Kindern so ist, wenn sie über die großen Abenteuer ihres Tages berichten. Auch wenn es nur so ein abenteuerlicher Tag im Kinderzimmer war, wie ihn viele Kinder im Corona-Jahr erlebt haben dürften. Obwohl die schwedische Grafikerin Pija Lindenbaum dieses Kinderbuch natürlich nicht erst im Lockdown geschrieben hat.
Was man nicht sieht, ist tatsächlich nicht da. Und man käme auch nicht auf die Idee, es zu suchen. Dabei war Leipzig bis zum Machtantritt der Nationalsozialisten 1933 eine Großstadt mit einer der größten und lebendigsten jüdischen Gemeinden in Deutschland. Doch es gibt keinen Ort, wo diese Vergangenheit auch für die jüngeren Leipziger/-innen erlebbar wird.
Nicht alle Anträge aus den Ratsfraktionen und Ortschaftsräten wurden von der Verwaltung abgelehnt, als sie in der vergangenen Woche ihre Vorschläge vorlegte, was in die Planung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2021 und 2022 übernommen werden kann und was nicht. Immerhin gab es auch einige sehr deutliche Änderungsanträge betreffs der Leipziger Klimapolitik.
Das Corona-Jahr hat so einiges offengelegt, wo es klemmt und klappert in unserer Gesellschaft. Und die schöne Idee Homeschooling hat dann sehr exemplarisch gezeigt, wie schlecht unsere Schulen auf das digitale Lernen vorbereitet waren und wie viele Kinder da im virtuellen Nirwana landeten. Und dabei wären für einige unter ihnen schon vorher Möglichkeiten des Distanzlernens wichtig gewesen. Ein Antrag der SPD-Fraktion
Gerade erst wurde ja der Beteiligungsprozess zum Matthäikirchhof beschlossen. Noch ist völlig unklar, was dort künftig alles Platz finden wird. Die Liste der Wünsche am künftigen „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ ist lang. Und natürlich muss auch die Frage geklärt werden: Was wird dann mit dem Schulmuseum? Ein völlig neues Schulmuseum wünscht sich jetzt die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat.
Wir leben in einer Zeitenwende. Ein ganzes Bündel von Krisen hämmert auf unsere Köpfe ein. Denn so geht es nicht weiter. Nicht für uns. Nicht für unsere Kinder. Nicht für diesen kostbaren Planeten. Doch die Probleme stecken nicht in Börsenberichten oder den unaufhörlichen Pandemiemeldungen. Sie stecken in unserem Kopf. Niemand weiß das besser als Gerald Hüther.
In der Nacht vom 6. zum 7. Februar erlebte ja nicht nur Leipzig, wie schnell eine kleine Instabilität in der atmosphärischen Wetterlage dafür sorgt, dass eine Stadt fast komplett zum Stillstand kommt und dann fast vier Tage braucht, um wieder einigermaßen flüssige Verkehrsbedingungen herzustellen. Die Grünen machen jetzt einen Vorschlag, wie man das beim nächsten Mal vielleicht besser managen könnte.
2019 hat die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat es schon einmal versucht – damals erst einmal nur mit einem Antrag zu einer „Grünen Welle“ auf der Prager Straße, auf den Leipzigs Verkehrsplaner schon bedauernd antworteten, sie würden den Autofahrern – nicht nur den blauen – dort nur zu gern ein Durchfahren ohne Bremsen organisieren – wenn da nur nicht die ganzen kreuzenden Hauptverkehrsstraßen wären. Nun gibt es das zweite Päckchen Bedauern für die blaue Autofahrerfraktion.
In den vergangenen beiden Jahren bekam auch Leipzig eine Debatte über den Kolonialismus in der Geschichte der Stadt. Und dabei geriet dann auch Ernst Pinkert, der Gründer des Zoos Leipzig, ins Visier, der eben nicht nur mit Tierschauen das Publikum in seinen Garten lockte, sondern auch mit sogenannten Völkerschauen.
Es gibt auch Anträge im Leipziger Stadtrat, über die nicht groß diskutiert wird in den Ratsversammlungen und die dennoch wichtige Weichen für die Zukunft stellen. So wie am Donnerstag, 18. Februar, der Antrag der SPD-Fraktion, den neuen Kraftwerkstandort der Stadtwerke Leipzig an der Bornaischen Straße zu einem Wasserstoff-Vorzeigeprojekt zu machen.
Die LVB wollen endlich in die Beschaffung von E-Bussen einsteigen, das letzte Stück Elstermühlgraben soll geöffnet werden, das Klinikum St. Georg baut ein neues Ambulanzgebäude und der Lindenauer Markt wird endlich umgebaut. Die Stadt Leipzig und ihre Kommunalbetriebe haben sich wieder eine Menge vorgenommen für 2021, auch wenn diesmal von der investierten Milliarde keine Rede ist.
Bereits im vergangenen Oktober hatte das Kulturdezernat der Stadt Leipzig eine Vorlage zum Themenjahr 2022 erstellt. Dieses soll unter dem Motto „Leipzig – Freiraum für Bildung“ stehen. In der Ratsversammlung am Donnerstag, dem 18. Februar, holte sich die Verwaltung die Zustimmung aus dem Stadtrat zu den Details der Planung. Dabei konnten einige Fraktionen noch einige wichtige Änderungen durchsetzen, während die AfD mit einem massiven Umverteilungsplan scheiterte.
Stadtbezirksbeiräte und eventuell bald auch die gesamte Bürgerschaft dürfen sich in Leipzig über mehr Mitbestimmung in der Lokalpolitik freuen. Einen entsprechenden, umfangreichen Beschluss hat die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 18. Februar, mit großer Mehrheit getroffen. Dabei geht es zum einen um Geld, das den Stadtbezirksbeiräten jährlich zur Verfügung stehen soll, und zum anderen um ein „Leipziger Modell“ für einen Bürgerhaushalt ab 2023/24.
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