Die Coronakrise überdeckt zurzeit die eigentlich viel drängenderen Krisen, die die Zukunft der Menschheit auf der Erde tatsächlich bedrohen: die Klimaerwärmung, die Überbevölkerung und das Artensterben. Auch wenn sie alle miteinander zu tun haben, mit dem menschlichen Machbarkeitswahn, dem falschen Wachstumsdenken und dem, was Eileen Crist das menschliche Überlegenheitsdenken nennt.
Die Schwimmhalle, die im Leipziger Osten am Otto-Runki-Platz entstehen soll, wird wohl keine Fördermittel des Freistaates erhalten. Stadträte mehrerer Fraktionen kritisieren das in einer gemeinsamen Mitteilung. Beim Wave-Gotik-Treffen hofft man noch auf eine Miniversion des Festivals oder eine behördliche Untersagung. Außerdem gibt es viele Klagen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und Diskussionen über die Unterbringung von Geflüchteten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schon vor der Leipziger OBM-Wahl war es sichtbar geworden, wie der Freistaat Sachsen sich seinen Haushalt auf Kosten der Kommunen „gesundspart“. Förderprogramme reichen nicht hinten und nicht vorne, um auch nur die wichtigsten Projekte im Schulneubau, im Straßen-, Brücken- und Radwegebau zu finanzieren. Die Kommunen geraten gerade wieder in einen Investitionsstau, der die Dimensionen der 1990er Jahre annimmt. Und irgendwie überrascht es gar nicht, dass Leipzig jetzt auch für Sport- und Schwimmhallen Förderabsagen aus Dresden bekommt.
Nicht nur Wissenschaftler staunen ja über den Menschen, der so erstaunliche Fähigkeiten hat, dass er scheinbar mit der ganzen sonstigen evolutionären Entwicklung nichts (mehr) zu tun hat. Aber das Staunen relativiert sich, je intensiver sich die Forschung mit der Menschwerdung beschäftigt. Denn bevor der Mensch all diese Fähigkeiten entwickelte, verging doch eine gewaltige Menge an Zeit. Auch was unsere Sprachentwicklung betrifft.
Am morgigen Freitag, 24. April, findet der nächste Globale Klimastreik von FridaysForFuture trotz der Coronakrise statt. Aufgrund der derzeitigen Beschränkungen für Großdemonstrationen hat die ForFuture-Bewegung gemeinsam mit zahlreichen Umweltorganisationen dazu aufgerufen, unter den Hashtags #NetzstreikFuersKlima und #FightEveryCrisis die globale Demonstration ins Internet zu verlegen. Und auch die Leipziger Klima- und Umweltgruppen beteiligen sich an dieser Aktion und laden zum Mitmachen ein.
Aufgrund der Corona-Beschränkungen müssen nicht nur Konzerte, Theaterveranstaltungen und Sportwettkämpfe abgesagt werden. Es erwischt auch Ausstellungen und Rundgänge, so wie die Frühjahrsrundgänge in der Spinnerei oder das Tapetenwerkfest am 30. April. Und auch der Verein Leipziger Jahresausstellung e. V. (LIA) muss jetzt seine für Juni geplante Jahresausstellung absagen. Schon wieder. Auch 2019 hatte es ja die Jahresausstellung aus den Socken gepustet.
In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig hat das Oberlandesgericht am Mittwoch, 22. April, weitgehend zugunsten der Verbraucher entschieden. Überraschend wurde im Rahmen des ersten Verhandlungstages auch schon ein Urteil gefällt. Die Verbraucherzentrale Sachsen bekam vom Gericht in entscheidenden Punkten recht.
Es wird ja heftig diskutiert unter unserem Beitrag „Maskenpflicht: Warum hat Sachsen aus einer Empfehlung des Robert-Koch-Instituts eine Pflicht gemacht?“. Mit Betonung auf „heftig“. Denn natürlich stimmt es: Der Lockdown, die vielen Kontaktsperren, auch die Maskenpflicht in ÖPNV und Geschäften greifen tief in unser Selbstbestimmungsrecht ein. Das ist ein kleiner, aber nicht unwichtiger Unterschied zu den Grundrechten, die dann meistens zitiert werden.
In der Woche nach Ostern sollte die CRIMINALE 2020, das jährliche Krimifestival des Syndikats mit fast 300 Krimiautoren, in Hannover stattfinden. Doch aufgrund der Corona-Beschränkungen musste auch dieses Lesefest ausfallen. Selbst der Glauserpreis musste online verliehen werden. Die extra für die CRIMINALE in Hannover geplante Anthologie mit Kurzkrimis ist natürlich trotzdem erschienen.
Geflüchtete klagen vor Gericht, weil sie die Corona-Schutz-Verordnung in Massenunterkünften verletzt sehen, und „Leipzig nimmt Platz“ strengt ein Normenkontrollverfahren an, weil es die Versammlungsfreiheit unzulässig eingeschränkt sieht. Erstere konnten heute schon einen Erfolg feiern: Ein Asylbewerber muss laut Gericht nicht mehr in Dölzig wohnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In den vergangenen Tagen ist nach dem atemlosen Zuschauen der hereinprasselnden Verfügungen und Veränderungen seitens des Freistaates Sachsen eine erste Welle von Ideen und Initiativen entstanden. Alle sollen dazu dienen, über die staatlichen Lösungsangebote hinaus, erste Auswirkungen der Coronakrise abzufedern. Die LZ hat die besten Initiativen herausgesucht und hofft, dass sich je nach eigenen Prioritäten auch die Leser unserer Zeitung an der einen oder anderen gelungenen Idee beteiligen.
Seit Montag, 20. April, sorgt ein Thema im Stadtrat für Furore, das zwar folgerichtig war, nachdem die Verwaltung vorgeschlagen hatte, das neue (Technische) Rathaus auf dem ehemaligen Markthallengrundstück zu bauen. Aber dazu muss ein sieben Jahre alter Verkaufsbeschluss aufgehoben werden. Am Montag preschte die Freibeuter-Fraktion dazu vor. Jetzt gibt es auch noch eine Petition.
Es ist seit Jahren klar, dass sich die großen Städte in Deutschland auf heißere und trockenere Zeiten einrichten müssen. Das bestätigte 2014 die Leipziger Umfrage zum Klimawandel, das bestätigte auch die Umfrage von 2018. Zwar hat Leipzig diverse Programme, die Stadt auf solche Hitzesommer wie 2018 und 2019 vorzubereiten. Aber sie sind zahnlose Tiger und werden kaum umgesetzt. Auch nicht bei all den Neubauten in der Stadt, kritisiert der Ökolöwe.
Schulen und Kitas sind seit dem Shutdown geschlossen. Jetzt sollen sie in Sachsen langsam wieder geöffnet werden. Mit Betonung auf langsam. Was eben für viele berufstätige Eltern trotzdem weiterhin heißt, dass sie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Für manche Familien, die eh schon finanziell knapp über die Runden kommen, wird das mit jeder Woche härter. SPD und Grüne fordern jetzt, gerade an diese Familien und vor allem die Alleinerziehenden zu denken und für ihre Kinder Betreuungsangebote zu öffnen.
Das ist nun schon ganz schön lange her. 2008 und 2009 war das, als Abo Alsleben in der mittlerweile verschwundenen Leipziger Independent-Edition paperOne seine beiden Connewitz-Bücher „Tschüss Deutschland“ und „Ahoi Connewitz“ veröffentlichte, so richtige Connewitzer Alternativ-Szene-Kracher mit dem unerschütterlichen Helden Steingrimm Knaute. Bevor die Bände im Bookra Verlag wieder auftauchen, gibt es jetzt einen Alsleben-Band, der geht noch tiefer hinein in die Geschichte, ins rustikale Jahr 1990. Als eine Band namens Mayhem auch in Leipzig spielte.
Die nächsten Großveranstaltungen, die im Sommer in Leipzig stattfinden sollten, sind seit heute abgesagt: das Openair-Event „Klassik airleben“ und die „Lange Nacht der Wissenschaften“. In Chemnitz gab es Ärger zwischen Polizei und rechtsradikalen Coronaregeln-Gegner/-innen. Und in Leipzig gründet sich ein Bündnis gegen den EU-China-Gipfel. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Vorschau auf die LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 78, ab Freitag, 24. April 2020 im Handel2019 feierte das Grundgesetz seinen 70. Geburtstag. Seit 3. Oktober 1990 sind ehemals zwei deutsche Staaten unter seinem Schirm wieder vereinigt. Welcher Weg führte dorthin? Hätte es nicht einer komplett neuen Verfassung bedurft, um einstigen Bürgerinnen und Bürgern der DDR einen fairen Start auf Augenhöhe zu signalisieren statt überhebliche Siegermentalität? Wurde eine einmalige Chance versäumt?
Seit Montag, 20. April, gilt in einzelnen Bundesländern – wie Sachsen – die Schutzmaskenpflicht im ÖPNV. Bundesweit gilt erst einmal nur die Empfehlung, sie dort zu tragen. Aber sie macht gerade in Bussen und Bahnen, wo viele Menschen auf engem Raum zusammen sind, Sinn. Der Fahrgastverband PRO BAHN fordert nun, dass das kein Flickenteppich bleibt, sondern bundeseinheitliche Maskenregelungen geschaffen werden.
Nach „Krabat“ (21. März), „Lesson in Survival – Streams aus dem Jungen Figurentheater“ (28. März), dem Kinderstück „Die wundersame Reise der kleinen Sofie“ (4. April) und der Konzert-Session „Protect Laika“ zu Ostern folgt nun der fünfte Live-Stream aus dem Figurentheaterzentrum Westflügel Leipzig: „Songs for Alice – Special Edition“ nach Lewis Carroll am Samstag, 25. April, um 21 Uhr im Westflügel Leipzig.
Zahlreiche Leipziger sind seit dem Erlass der Allgemeinverfügung Mitte März aus gutem Grund aufs Fahrrad als tägliches Verkehrsmittel der Wahl umgestiegen. Das ging vier Wochen lang relativ gut. Aber schon vor Ostern begann auf Leipzigs Straßen wieder das bekannte Gedränge, Gerase und Abdrängen. Das Radnetz zeigt all seine Schwächen, die seit zehn Jahren bekannt sind, aber nicht behoben wurden. Da ist selbst Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer weiter. Ein Antrag aus dem Stadtrat macht das deutlich.
„Wir leben ja wirklich in verrückten Zeiten und gerade diese haben mich inspiriert einen Song über die unsere globale Corona-Virus-Situation zu schreiben“, schreibt uns die Leipziger Singer-Songwriterin Bianca Aristía. „Isolation Trap“ heißt er und kommt am Freitag, 24. April, als Single heraus. „Ich singe darin über Gedanken und Gefühle, die während einer solchen Isolationsphase aufkommen können und dass es besonders jetzt sehr wichtig ist, intensiven Kontakt zu anderen (und zu seiner eigenen inneren Welt) zu pflegen.“
Am 10. April veröffentlichte die Leipziger Band Jante ihre EP „Blick ins Freie“. Eigentlich so richtig die Musik zur Zeit. Die Fotos mit Blick auf einen Nadelwald im Gebirge, die Texte lauter Beschäftigungen mit dem Leben, dem Einsam- und Zusammensein. Aber die dazu geplante Club-Tour 2020 musste dann logischerweise wegen Corona ausfallen. Kein Auftritt in Hamburg, keiner in Berlin, keiner in Chemnitz. Und auch der am 18. April geplante in der Moritzbastei musste erst einmal ausfallen.
Die Coronakrise ist ja nur eine Krise, die gerade viele andere Krisen aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängt. Vor den ganzen Allgemeinverfügungen standen ja Dutzende westdeutscher Städte davor, ein Fahrverbot für Dieselautos verhängen zu müssen. Höchst widerwillig, obwohl sie allesamt die von der EU gesetzten Grenzwerte rissen. Mit dem Lockdown sind die Schadstoffwerte aber deutlich gesunken. Und das verhilft einem Hallenser Forscher zu einem unerwarteten Forschungsergebnis.
Nicht alle Menschen haben in den vergangenen fünf Wochen mit den Füßen gescharrt und aller Welt verkündet, dass sie in diesem Lockdown nicht zur Ruhe kommen. Manche haben den Hamster im Kopf tatsächlich zur Ruhe gelegt und die auf einmal zur Verfügung stehende Fülle der Zeit dazu genutzt, Dinge zu tun, die sonst nie in den Tagesplan gepasst haben. Zum Beispiel mal diese besondere Stickerei-Technik ausprobiert: Punch Needle.
Geschäfte öffnen wieder, Busse fahren häufiger, doch wer irgendetwas davon nutzen möchte, muss Mund und Nase bedecken. Wie genau Anwendung und Kontrolle umgesetzt werden sollen, ist vielen noch nicht ganz klar. Derweil ist die Grippesaison in Sachsen mit 50 Todesopfern und mehr als 20.000 Erkrankten zu Ende gegangen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schon das Vorfeld der heutigen Demonstrationsanmeldung für den Leipziger Marktplatz war nicht leicht für „Leipzig nimmt Platz“ (LnP). Da gab es erst einen ordnungsamtlichen Hinweis auf die noch letzte Woche gültigen Ausgangsbeschränkungen, welche man mit dem aktuellen Verfassungsgerichtsurteil konterte, welches bereits ein generelles Demonstrationsverbot verneint. Und Einzelfallprüfungen und Beauflagungen vorsieht, die nun am heutigen Montag, 20. April, trotz gelockerter Regelungen in Leipzig zur Absage von LnP eine Stunde vor Demobeginn führten. Die PARTEI hingegen zog sich unverdrossen Masken über und versammelt sich seit 17 Uhr auf Augustusplatz, während LnP mit „nicht tragbaren Auflagen“ ringt.
Ob nun ausgerechnet die Coronakrise der Grund dafür ist, dass Briten und Deutsche mehr Elektroautos kaufen wollen, wie kryptoszene.de meldet, darf man wohl bezweifeln. Eher trifft wohl zu, dass sowohl auf der Insel als auch in Deutschland das Wissen um die dramatischen Folgen des Klimawandels nicht einfach verschwindet, bloß weil die Menschen daheim festsitzen. Tatsächlich hält der Trend zu mehr E-Autos schon länger an.
Im Februar stellte das Leipziger Liegenschaftsamt eine Beschlussvorlage ins Ratsinformationssystem mit dem Titel „Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH“. Es war wohl mal wieder so ein Schnellschuss, der irgendwie raus musste. Denn seitdem folgt ein Änderungsantrag dem nächsten.
Am 24. April ist mal wieder Freitag, eigentlich wieder der Tag, an dem Fridays for Future streiken würde fürs Klima und für eine ehrliche Klimapolitik. Aber das machen die notwendigen Allgemeinverfügungen aufgrund der Corona-Epidemie unmöglich. Was tun? Ein ganzes Bündnis hat sich deshalb zusammengetan, den Klimastreik an diesem 24. April komplett ins Internet zu verlegen und dort mit einem großen Livestream zu zeigen, dass das Thema wegen Corona überhaupt nicht vom Tisch darf. Im Gegenteil.
Am 17. April beschloss die Sächsische Staatsregierung ganz offiziell „Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens“. Doch anders als andere Bundesländer übernahm sie nicht die „dringende Empfehlung“ der Bundesregierung zum Tragen von Schutzmasken, sondern machte sie an zwei Orten sogar verpflichtend zur Bedingung. Und das ab heute, Montag, 20. April. Das empfinden viele Sachsen als massiven Grundrechtseingriff. Denn so etwas hat man in Deutschland in den letzten Jahrzehnten nicht erlebt: Maskenpflicht in der Öffentlichkeit?
Im Osten gärt es – seit ein paar Jahren wieder heftiger. Man fühlt sich wieder als „Bürger 2. Klasse“. Die Nach„wende“geschichte wird wieder aktuell, als wäre das nicht alles vor über 20 Jahren passiert. Und auch Fernsehsender wie NDR und MDR haben die Geschichte der Treuhand in mehreren Beiträgen neu thematisiert. Denn so mancher Bürger macht das Wirken der Treuhandanstalt von 1990 bis 1994 verantwortlich für die Benachteiligungen des Ostens. Ist also die Treuhand der Sündenbock?
KommentarDer-die-das Virus? Sie wissen es bestimmt. An irgendeinem frühen Frühlingstag musste es passiert sein. Plötzlich war es da, und alle, die Anfang März noch lachten, schnäuzten sich zwei Wochen später bereits in die Ellenbeuge bis hin zur Quarantäne. Zuerst unnahbar, dann plötzlich da, unsichtbar: Nachrichtensprecher bekamen als Hintergrund bunte Bilder mit irgendwie komisch aussehenden Stachel-Litschies verpasst. Die Viren. Und so süß waren sie auch nicht. „Exponentiell steigend!“ sagte der streng dreinblickende Einzelhandelsverkäufer mit hochgezogenen Augenbrauen. Sein Geschäft blieb offen.
Der „Infobus Leipzig“ hat in der vergangenen Woche einen Offenen Brief verfasst, in dem er fordert, Geflüchtete dezentral unterzubringen – beispielsweise in Hotels. Die L-IZ hat bei einigen Adressaten des Briefes nachgefragt. Die große Mehrheit befürwortet eine dezentrale Unterbringung und lobt zumindest die Situation in den Unterkünften in Leipzig. Hotels sind für viele aus unterschiedlichen Gründen keine sinnvolle Alternative.
Im Bundesverkehrsministerium glaubt man felsenfest an die Wunder der digitalen Technik. Was nur irgendwie nach Digitalisierung im Verkehr klingt, wird gefördert, auch wenn es am eigentlichen Problem gar nichts ändert – so wie dem Problem fehlender Stellplätze am Straßenrand in Leipzig, was ja zu Parkchaos in etlichen innerstädtischen Quartieren führt. Aber vielleicht kann man das ja steuern, meint das Dezernat Stadtentwicklung und Bau und hat Fördergeld für RuDi beantragt.
Am Felsenkeller fand eine der letzten Kampfhandlungen des Zweiten Weltkrieges in Leipzig statt. Da, wo heute die bunte Kulturmeile des Boulevard Heine beginnt, starben vor 75 Jahren acht junge Menschen einen unnötigen Tod. Die Bilder an der Kreuzung wurden über Jahrzehnte kaum erinnert und finden nun im Memorial am Felsenkeller einen Ort der Mahnung.
Fast vergessen in all den Corona-Nachrichten ist ja derzeit die langanhaltende Debatte um die Negativzinsen und die Reaktion vieler Sparkassen darauf. So hat auch die Sparkasse Leipzig die variablen Zinsen für Prämiensparer angepasst. Aber aus Sicht der Verbraucherzentrale augenscheinlich zu ihrem eigenen Vorteil und zu einem geldwerten Nachteil für die Prämiensparer. Am Mittwoch, 22. April, wird darüber am Oberlandesgericht Dresden verhandelt.
Im Januar 2019 wurde im Panometer Leipzig das neue Panorama von Yadegar Asisi „Carolas Garten“ eröffnet. Über 250.000 Menschen haben es im ersten Jahr besucht, manche fasziniert von diesem Blick in die Mikro-Makro-Welt eines bunten Leipziger Gartens. Andere aber auch bewegt von dem Grundgedanken, der Yadegar Asisi nun seit Jahren umtreibt: Wie gefährdet der Reichtum und die Schönheit der Natur um uns herum ist durch unser gedankenloses Immermehr. Und nun? In der Corona-Schließzeit?
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im Handel1990 erwachte die Gesellschaft in der DDR zu einem nie gekannten Leben. Nach der Revolution schien auf einmal alles möglich, Aufbruchstimmung paarte sich mit Unsicherheit, der Verfall alter Strukturen der kommoden Diktatur sorgte gleichermaßen für Jubel und Zukunftsangst. Der vertraute Mief des Mauerstaats machte einer kapitalistischen Verwertungslogik Platz. Arbeitslosigkeit wurde zum Thema, Alltagsleben und politische Kultur waren auf den Kopf gestellt.
In den vergangenen vier Wochen haben viele Menschen erstmals etwas erlebt, was sie so aus ihrem Leben noch nicht kannten: eine wochenlange Ausgangssperre, Lockdown auf englisch. Auch wenn sie natürlich zu wichtigen Besorgungen trotzdem raus durften. Aber einige haben dieses Abgeschottetsein als höchst belastend empfunden. Dabei gehört es für einige Mitmenschen zur Lebenserfahrung. Nancy Hünger erzählt in poetischer Verdichtung so eine Geschichte.
Im März veröffentlichte Leipzigs Verwaltung eine Stellungnahme zum Grünen-Antrag zum Sportforum, die wir dann kurzerhand unter der Überschrift „Wir wollen keine Debatte über die Alte Elster!“ an die Wand pinnten. Die Vorlage verschwand dann wieder aus dem Verfahren, eine neue wurde am 14. April hochgeladen. Geändert hat sich nicht viel, außer dass die Verwaltung jetzt dem Druck aus dem Stadtrat nachgibt, das Gelände des ehemaligen Schwimmstadions nur in Erbbaupacht an RB Leipzig zu geben.
Nun brodelt es mal wieder, wird in Kommentarspalten und Foren über den übergriffigen Staat diskutiert, die Einkassierung von Grundrechten, wird Big Brother heraufbeschworen und mal wieder eine Verschwörung ausgemalt, mit der die „da oben“ die Bürger da unten mit geheimen Absprachen entmündigen wollen oder sie gar einem riesigen, weltweiten Experiment unterwerfen. Und wenn man dann diese Rauner und Beschwörer gar noch in ihren ach so alternativen Medien sieht, wird es ganz und gar muffig. Über Freiheit haben diese Leute allesamt noch nie wirklich nachgedacht.
Noch so ein Buch, das genau zu passen scheint zum aktuellen Corona-Lockdown, der mindestens noch bis zum 3. Mai andauern wird, auch wenn die ewig Rastlosen jetzt schon wieder die Straßen unsicher machen. Aber viele Bücher, die eigentlich für eine Leipziger Buchmesse ohne Kontaktverbot produziert wurden, regen jetzt zum Nachdenken an. Und sie passen, weil diese Auszeit dazu animiert, über das wirklich Wichtige im Leben nachzudenken. Und das war ja das Lebensthema von Hildegard von Bingen.
Das Coronavirus zu entschlüsseln, seine Wirkweise zu verstehen und dann entsprechende Gegenmittel zu entwickeln, das ist Aufgabe der Viro- und Infektiologen. Den gesellschaftlichen, sozialen, wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus politisch zu begegnen und diese organisieren, ist Aufgabe der Parlamente und Regierungen, begleitet von einem öffentlichen, kritischen, gesellschaftlichen Diskurs. Jede/r einzelne/r Bürger/in aber steht in der Verantwortung und vor der Aufgabe, dem nachzuspüren, warum das Coronavirus gerade jetzt und global so erfolgreich sein kann und warum das Immunsystem von Individuen wie von Gesellschaften offensichtlich so schwach ausgeprägt ist.
Wer in Sachsen mit dem ÖPNV unterwegs ist oder ein Geschäft betritt, muss ab Montag eine Mund- und Nasenbedeckung tragen. Was in anderen Bundesländern nur dringend empfohlen wird, ist hierzulande also bald Pflicht. Kritik an anderen Punkten der neuen Corona-Verordnung kommt aus der FDP. Die Auszahlung der Soforthilfen des Bundes wurde unterdessen wegen Betrugsversuchen vorerst gestoppt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Es wird jede Menge geredet über Digitalisierung in Deutschland. Bei den Jublern herrscht geradezu eine Technik-Besessenheit, die so klingt, als würden gleich lauter Wunder passieren, wenn erst G5 oder die Cloud oder die App ... Das alles ist Unfug. Was jeder Nutzer des öffentlichen Verkehrs weiß, wenn er irgendwo strandet und alle die hübschen elektronischen Spielzeuge nicht verraten, warum, wie lange und wo die Alternative ist. PRO BAHN hat das mal thematisiert.
Hätte es nicht fast parallel die neue Auswertung „Mobilität in Städten – SrV 2018“ der TU Dresden gegeben, die belegt, wie deutlich der Radverkehr in Leipzig zugenommen hat, dann hätte spätestens der in dieser Woche vorgelegte Ergebnisbericht zur „Befragung zum Klimawandel in Leipzig 2018“ gezeigt, wie sehr sich das Mobilitätsverhalten der Leipziger/-innen in den letzten Jahren verändert hat.
Seit Anfang des Monats ist der Baubeschluss für eine neue Kindertagesstätte in der Holbeinstraße 58 öffentlich. Damit kommt ein sechs Jahre währendes Ringen um diese neue Kita in Schleußig endlich zum Punkt. Aber mit dem Planungsentwurf für die neue Kita kam noch eine weitere Idee auf den Tisch. Die greifen jetzt die Grünen in einem Erweiterungsantrag zum Baubeschluss auf.
Wie berechtigt war der starke Shutdown in Deutschland? Das wird ja in diversen Foren eifrig diskutiert, gern mit Verweis auf die nur zum Teil genutzten Betten auf Intensivstationen, die geringe Sterberate von Sars-CoV-2-Infizierten und die Tatsache, dass sich die Zahl der der Lungenkrankheit Covid-19 zugeschriebenen Verstorbenen im Bereich einer gewöhnlichen Grippe bewegt. Waren die Maßnahmen also überzogen? Der Leipziger Wissenschaftsverlag setzt seine Kritik etwas anders an.
Er gehörte zu den größten Talenten der SPD und war kurzzeitig ihr beliebtester Vorsitzender, bevor er aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten musste: Matthias Platzeck. Viele kennen ihn noch als couragierten Ministerpräsidenten von Brandenburg, vorher war er OBM in Potsdam. Die Friedliche Revolution machte er als Grüner mit. Und nun schreibt er so ein mahnendes Buch, das wie aus der (Corona-)Zeit gefallen wirkt. Und fast ein bisschen verboten klingt. Ja, darf man denn mit Russland reden?
Die Linkspartei im sächsischen Landtag scheint weitgehend zufrieden, Museen und Zoos dürfen doch nicht wieder öffnen und Geflüchteteninitiativen fordern eine „Gesundheitskarte“ für alle. Coronaregeln und -pandemie sorgen weiterhin für Diskussionen und Forderungen in vielen Bereichen. Neuigkeiten gibt es aber auch zum fast vergessenen Wasserwerke-Skandal. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Einführung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel ging ja mit einigem Geholper vor sich, denn mit der strikten Fixierung auf Bewohner mit Erstwohnsitz wurden nicht nur die ansässigen Gewerbetreibenden in eine Zwickmühle gebracht, Probleme bekamen auch die 160 Bewohner/-innen mit Nebenwohnsitz. Ihrer nahm sich der Stadtbezirksbeirat Mitte an. Doch der wird jetzt vom zuständigen Ordnungsdezernat eines anderen belehrt. Da gibt es nämlich einen Paragraphen.
Auch Leipzig erlebte 2019, wie das aussieht, wenn Investoren weltweit nach jeder auch nur einigermaßen sicheren Anlage ihrer Gelder suchen. Dann fließt das Geld nämlich zu Billionen in Immobilien, was logischerweise den Markt leerfegt und die Immobilienpreise nach oben jazzt. Genau das hat Leipzig erlebt. Auch wenn es der Gutachterausschuss der Stadt sehr diplomatisch ausdrückt: „Der Leipziger Immobilienmarkt hat sich im Jahr 2019 sowohl bei den Transaktionszahlen als auch beim Geldumsatz noch sehr dynamisch gezeigt.“
Es ist noch so eine zähe Kaugummigeschichte, die die Leipziger Politik nun seit sechs Jahren begleitet: 2014 wollte die Leipziger Stadtverwaltung das Haus Gottschedstraße möglichst meistbietend verkaufen, um mit dem Erlös die neue Spielstätte „Diskothek“ im Schauspiel Leipzig zu finanzieren. Ein Vorhaben, das bekanntlich im Stadtrat scheiterte. Was folgte, waren Jahre des zähen Ringens darum, wie das Haus für die Leipziger Kulturszene wieder nutzbar gemacht werden könnte.
Mit dem Corona-Shutdown wird auf einmal so manches Thema sichtbar, das zuvor im täglichen Geschäft einfach unterging. Zum Beispiel die simple Tatsache, wie wichtig regionale Landwirtschaft zur Sicherung der Nahversorgung ist. Eigentlich wäre der 17. April so ein Tag, an dem man die Existenz der kleinbäuerlichen Landwirtschaft auch öffentlich feiert. Aber da das 2020 nicht möglich ist, lädt das Netzwerk „La Via Campesina“ jetzt zu einem Online-Protest für nachhaltige Landwirtschaft ein.
Wer dieser Tage mit dem Rad durch Leipzig fährt, merkt, dass das Leipziger Radwegenetz überhaupt nicht für wachsende Radfahrerzahlen ausgelegt ist. Überall gibt es Engpässe, an Ampeln staut es sich, Baustellen versperren ganze Abschnitte. Aber die Aufrufe etwa des Ökolöwen an Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, jetzt endlich die Kapazitäten mit einfachen Mitteln zu erweitern, sind ohne Reaktion verhallt.
Geschichte ist ein Sammelsurium aus Chancen und vergeigten Gelegenheiten. Nicht nur, wenn es um den „richtigen Moment“ zum Beispiel für Erfindungen oder Revolutionen geht. Manchmal schüttelt die Nachwelt dann den Kopf. Zum Beispiel über diesen überambitionierten Kurfürsten Friedrich August I., den die Sachsen bis heute als den Starken verehren. Der hatte tatsächlich vor 300 Jahren mal die Kaiserkrone im Visier.
Ab dem kommenden Montag, 20. April, wird es einige Lockerungen in Sachen Coronaschutz geben. Geschäfte sollen teilweise wieder öffnen; zwei Wochen später auch Schulen und Friseure. Die Kontaktverbote bleiben jedoch mindestens bis zum 3. Mai bestehen. Die genauen Regelungen für Sachsen dürften bald folgen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 15. April 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Die Covid-19-Pandemie hat deutschlandweit etwas sichtbar gemacht, was vorher kaum mediale Beachtung fand: Wie radikal in den deutschen Kliniken in den vergangenen Jahren gekürzt worden war und unter welcher Überlastung das Personal arbeiten muss. In einem Offenen Brief fordert jetzt ein Netzwerk aktiver Krankenhausbeschäftigter aus verschiedensten Kliniken in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen von den Landesregierungen und dem Bundesgesundheitsminister ein Umdenken.
Als die beiden für Umwelt und Verwaltung zuständigen Dezernate am Dienstag, 14. April, die Ergebnisse zur „Befragung zum Klimawandel in Leipzig 2018“ vorstellten, gingen die zuständigen Bürgermeister nicht wirklich darauf ein, was sich seit der Befragung 2014 geändert hatte. Und es hat sich etwas geändert – auch noch ganz ohne Fridays for Future: Die Leipziger sind wesentlich aufmerksamer geworden, was Klimawandel und Artensterben betrifft.
Die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ist eine direkte Folge der Globalisierung. In mehrfacher Hinsicht. Angefangen vom explosionsartigen Auftreten am ursprünglichen Infektionsherd in Wuhan und dann in all den schnellen Sprüngen – meist per Flugzeug – in mittlerweile 180 Ländern der Erde. Und gerade erst deutet sich an, dass mit den Schutzmaßnahmen auch die globalisierten Lieferwege ins Stocken geraten. Nicht nur die Leopoldina mahnt: Jetzt müssen wir umsteuern!
Im Oktober berichteten wir über die massiven Verstöße gegen den Natur- und Artenschutz am Fichtelberg. Damals hoffte der NABU Sachsen noch darauf, dass die zuständigen Behörden einlenken und die Naturschutzgesetzgebung umsetzen. Doch dem war nicht so. In Sachsen ist Naturschutz bislang nur ein Feigenblatt. Wenn es um privatwirtschaftliche Interessen geht, wird er auch von zuständigen Behörden gern ignoriert und außer Kraft gesetzt.
Am Dienstag, 14. April, meldeten die Dezernate Umwelt, Ordnung, Sport und Allgemeine Verwaltung „Ergebnisse der Klimawandel-Umfrage liegen vor“. Die beiden zuständigen Bürgermeister sind ganz vorsichtig, die Ergebnisse zu interpretieren, die sich nicht wirklich stark von denen der Umfrage von 2014 unterscheiden. Der Bericht von 2014 verblüfft, weil er so aktuell wirkt. Und das tut er eben, weil in den vergangenen sechs Jahren fast nichts passiert ist, um die Stadt klimafreundlicher zu machen.
Da steckt man nun mitten im Corona-Shutdown, scheinbar gibt es nur noch dieses eine Thema. Und da erinnert einen ein handliches Buch daran, dass sich einige Leipziger vor acht Jahren einmal gewaltig echauffierten über einen Denkmalsentwurf. Es war das klassische Beispiel eines Shitstorms. Und wenn man die damaligen Forumbeiträge so liest, verstärkt sich der Eindruck wieder: Das war ein konzertiertes Niederbrüllen. Und wie die Ouvertüre für das, was ab 2015 in Sachsen anschwoll.
Die vor zwei Wochen verkündete Entscheidung, in Kreißsälen keine Begleitpersonen mehr zu erlauben, sorgte für viel Ärger und Empörung. Weil sich die Umstände mittlerweile geändert hätten, haben drei Kliniken in Leipzig diese Entscheidung heute zurückgenommen. Viele weitere Entscheidungen in allen Bereichen des Lebens sind ab morgen zu warten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 14, April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
So richtig viel haben die Organisatoren ja noch nicht öffentlich gemacht zum geplanten EU-China-Gipfel, der vom 13. bis 15. September in Leipzig stattfinden soll. Im Gegenteil: Mit Beginn der Ausgangsbeschränkungen im Gefolge der Corona-Pandemie sind sie erst richtig stumm geworden. Kurz flackerte die Diskussion im Stadtrat auf und die Linksfraktion im Landtag beantragte am 13. März: „Leipzig nicht abriegeln – EU-China-Gipfel an den Stadtrand verlegen“. Aber wie steht die Staatsregierung dazu?
Schon vor Ostern, als in einigen Medien die Debatten um eine Lockerung der Ausgangssperren angefeuert wurden, regten sich die Ostdeutschen und wurden zusehends mobiler. Nach vier Wochen Zuhausebleiben fiel vielen die Decke auf den Kopf. Sie wollten raus, haben aber in Sachsen das Problem, dass ein Ausflug in die schöne Landschaft eigentlich untersagt ist. Eine Petition will jetzt versuchen, diese Haltung der Staatsregierung zu ändern.
Bis zum 19. April sollen erst einmal die Ausnahmeregelungen aufgrund der Corona-Pandemie auch in Sachsen gelten. Doch die Regelungen sind starr. Und die Diskussionen, wie die Lockerungen demnächst aussehen könnten, sind längst entbrannt. In einem Offenen Brief wendet sich jetzt Markus R. Wiese, der den BBQ-Shop „Grill-Wiese“ in Probstheida betreibt, direkt an den Ministerpräsidenten.
Das Buch bleibt ein Rätsel. Vielleicht ist es auch ein Spaß unter Verlegern, es einfach immer wieder herauszubringen und die Leser mit diesen durchaus frivolen Tricks, ein Leben zu führen, ohne jemals seine Schulden zu bezahlen, jedes Mal aufs Neue zu erfreuen. Was ja gerade jetzt sehr gut passt, wo gerade kreative Menschen, die eh schon immer am Limit lebten, durch Zahlungsausfälle in neue Nöte geraten. Balzac war ja das Musterexemplar so eines von Gläubigern gejagten Mannes. Oder?
Am Montag, 13. April, meldete sich die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina mit ihrer dritten Ad-hoc-Stellungnahme zur COVID-19-Pandemie zu Wort. Das angehängte Papier „Coronavirus-Pandemie ‒ Die Krise nachhaltig überwinden“ behandelt die psychologischen, sozialen, rechtlichen, pädagogischen und wirtschaftlichen Aspekte der Pandemie und beschreibt Strategien, die zu einer schrittweisen Rückkehr in die gesellschaftliche Normalität beitragen können.
In Leipzig gibt es rund ein Dutzend Kinos, die aktuell von der Coronakrise betroffen sind. Obwohl sie seit Wochen geschlossen sind, fällt weiterhin teils die Hälfte der Kosten an. Während es in manchen Kinos nun Kurzarbeit gibt, brechen anderswo Jobs für Studierende weg. Um bald wieder Besucher/-innen empfangen zu können, sind kreative Schutz- und Abstandsregelungen denkbar. Schon jetzt kann man Kinos helfen, indem man beispielsweise Gutscheine kauft.
Die Trippeltänze um die sächsischen Fördermittel für den Schulneubau werden immer bizarrer. „Die Schule am Leutzscher Holz in der Prießnitzstraße 19 soll mit einem Erweiterungsbau von dreieinhalb auf fünf Züge vergrößert werden. Die Baukosten belaufen sich auf rund 7,8 Millionen Euro“, meldete das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule am 3. April. Fügte dann aber noch hinzu: „Rund 3,1 Millionen Euro Fördermittel werden aus dem Landesprogramm ,Schulische Infrastruktur‘ erwartet.“ Aber Leipzig rechnet nicht so schnell damit, dass die Fördermittel auch kommen.
Man sieht es der Stützmauer an der Parthenstraße nicht an. Aber schon seit 2018 mahnt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, dass die Standfestigkeit der Mauer nicht mehr gegeben ist. Sie müsse dringend saniert werden. Und das soll noch ab diesem Jahr geschehen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig plant die Instandsetzung des Bauwerkes für 720.000 Euro – beginnend im September.
Man mag's kaum glauben (oder nicht wahrhaben wollen), aber ein gepflegtes Schwarz-Weiß-Denken hat auch seine Vorteile. Genau wie das Erheben und Auswerten von „racial data“. Das mag bei einigen zu Schnappatmung führen, und zwar umso mehr, als dass das Wörtchen „Schnappatmung“ inzwischen selbst – wie ich gerade zu meinem nicht unwesentlichen Bedauern festgestellt habe – als neurechter Terminus gilt, aber was macht's.
Es geht eigentlich. Man muss nur die technischen Mittel haben – und wenn mich nicht alles täuscht, werden sich unsere Politiker genau darüber bald Gedanken machen. Denn wenn „social distancing“ noch für Monate oder gar Jahre zu unserem Alltag gehört, dann müssen auch demokratische Versammlungen per Videokonferenz stattfinden können. So wie die Sitzung des Leipziger Jugendhilfeausschusses am 6. April.
Auch eine ausgebildete Theologin wie Margot Käßmann sieht nicht alles. Aber sie weiß aus ihrer lebenslangen Beschäftigung mit den Texten der Bibel, was alles in den Geschichten und hinter den Geschichten stecken kann. Und es stimmt schon: Beim Schicksal Hiobs denkt man nicht wirklich gleich an seine drei Freunde Elifas, Bildad und Zofar, die auch dann noch zu ihm eilen, als es ihm richtig dreckig geht und er eigentlich schon ein Ausgestoßener ist.
Immer wieder machte der NABU Leipzig in den letzten Jahren darauf aufmerksam, dass bei Sanierungen und Neubauten in Leipzig auch immer wieder Nistplätze und Bruthöhlen von in der Stadt lebenden Vögeln – oft mutwillig – zerstört wurden. Die Grünen-Fraktion im Rathaus griff das Thema jetzt auf und wollte von der Verwaltung wissen, wie sie eigentlich mit den Anzeigen dieser Verstöße umgeht. Aber das antwortende Dezernat Stadtentwicklung und Bau wundert sich nur: Wir bekommen doch kaum Anzeigen!
Reichen denn die Behandlungskapazitäten in Sachsen, wenn auch hier die Corona-Pandemie voll zuschlägt? Das wollte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, gleich zu Anfang wissen, bevor die ganzen Ausgangsbeschränkungen in Kraft traten. Allein von der Berichterstattung der F.A.Z., dass „die Krankenhäuser in Deutschland für den Fall einer SARS-Cov2-Epidemie gerüstet“ seien, wollte sie sich nicht beruhigen lassen.
Oberbürgermeister Burkhard Jung sprach gleich von einem Terroranschlag, nachdem in der Nacht vom 2. zum 3. Oktober 2019 in der Prager Straße mehrere Baukräne in Brand geraten waren. Wenig später übernahm das Landeskriminalamt die Ermittlungen und die Ermittler waren sich erstaunlich schnell sicher, dass das nur eine linke Sache gewesen sein könnte. Oder im Polizeideutsch: „Politisch motivierte Kriminalität – links“. Ein seltsames Bekennerschreiben auf indymedia stützte scheinbar diese These.
Seit Jahren fordern Umweltverbände und Stadtratsfraktionen, am Connewitzer Kreuz vor dem Rewe-Markt endlich einen Radstreifen auf die Fahrbahn zu legen, denn auf dem überhaupt nicht normgerechten Radweg neben dem Fußweg kommen sich Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen immer wieder in die Quere. Der Ökolöwe schlägt deshalb schon länger vor, den Radweg dort auf die Straße zu verlegen.
Mit einem ganz ähnlichen Thema hat sich gerade auch Björn Vedder in seinem Buch „Väter der Zukunft“ beschäftigt. Wir leben tatsächlich in einer Zeit, in der so langsam zusammenkommt, was zusammengehört. Und dazu gehört auch das Nachdenken darüber, warum ausgerechnet (alte, weiße) Männer sich heute so massiv verunsichert fühlen und warum Populisten mit so viel Ignoranz wissenschaftliche und demokratisch gewählte Autoritäten angreifen.
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