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Dienstag, 3. März 2026

Politik

Strommasten und Windräder westlich vom BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ob Leipzig seine Windkraft ausbauen kann, steht noch völlig in den Sternen + Video

Diese Anfrage der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat kam eindeutig zu früh. Verständlicherweise, denn der Ukraine-Krieg hat klargemacht, dass Deutschland schnellstmöglich aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas und Erdöl herausmuss. Und das geht nur mit einem deutlichen Ausbau der alternativen Energieerzeugung. Aber welches Potenzial hat Leipzig da eigentlich? Immerhin geht es ja auch um die Versorgungssicherheit […]

Jürgen Kasek in seiner Rede zum Grünen-Antrag für die Beatdemo. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Auch der Beataufstand von 1965 wird Teil der Leipziger Erinnerungskultur + Video

2016 erschien – herausgegeben von Ulrich Brieler und Rainer Eckert – der Sammelband „Unruhiges Leipzig“, der erstmals versuchte den Bogen zu spannen vom Leipziger Bürgeraufstand von 1215 bis zur Friedlichen Revolution. Ausgerechnet die Beatdemo von 1965 fehlte. Aber auch sie soll jetzt ihren Platz in der Leipziger Erinnerungskultur bekommen. In der Ratsversammlung am 15. März […]

Mohammad Okasha spricht zum Antrag aus dem Migrantenbeirat. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Burkhard Jung soll aktiv werden, die herzlose Abschiebepraxis in Sachsen zu mildern + Video

Beim ersten Mal reagierte das Leipziger Ordnungsamt tatsächlich ganz bürokratisch und lehnte den Antrag „Aufenthaltsbeendende Maßnahmen durch die Ausländerbehörde Leipzig reduzieren“ einfach ab – er sei rechtlich nicht gültig. Ein Unding, fand sogar FDP-Stadtrat Sven Morlok, der darauf auch OBM Burkhard Jung direkt ansprach. Ein menschlicher Appell wird einfach wegen Rechtsungültigkeit abgelehnt? Da wäre dann […]

Christopher Zenker kämpft für den Antrag der SPD-Fraktion zum Schützenhof. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Keine Vorentscheidung zum Schützenhaus 2045

Den Vorvätern war es ziemlich schnurzegal, was da alles ins Auengebiet der Weißen Elster und der Luppen gebaut wurde. Artenschutz, Wasserrahmenrichtlinie, FFH-Gebiete, Klimawandel waren allesamt noch kein Thema. Aber im Jahr 2022 sind sie es. Und so ging es am 15. März durchaus um Grundsätzliches beim Schützenhof. Vorzeitiger Ausstieg aus dem Pachtvertrag? „Die in der […]

Kristina Weyh spricht zum Grünen-Antrag zu den Georg-Schwarz-Brücken. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: An den Plänen zu den Georg-Schwarz-Brücken haben Leipzigs Planer doch noch eine Menge Details geändert + Video

Darf man die Verwaltung kritisieren? Eigentlich eine seltsame Frage. Aber sie schwang am 15. März mit, als der Antrag der Grünen-Fraktion „Georg-Schwarz-Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren“ endlich zur Abstimmung in die Ratsversammlung kam. Und „endlich“ heißt: nach sechzehn Monaten. Wie ein Dinosaurier aus der Urzeit Und sechzehn Monate bedeuten auch in Leipzigs Verwaltung nicht unbedingt […]

Kristina Weyh spricht zum Grünen-Antrag zu den Schanigärten. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Freie Bahn für Schanigärten in Leipzig + Video

Da es im März nur eine Ratsversammlung gibt, wurde das Programm, über das am 15. März abgestimmt wurde, kräftig gerafft. Was in den April zu vertagen war, wurde vertagt. Aber manche Entscheidung ist trotzdem drängend. So wie die zum Grünen-Antrag, in Leipzig in diesem Jahr vermehrt Schanigärten zu schaffen. „Nicht erst seit der Corona-Pandemie sollte […]

Mohammad Okasha stellt den Antrag des Migrantenbeirats zum Listenverfahren vor. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Listenverfahren bei der LWB soll sofort abgeschafft werden + Video

Eigentlich sollte das 2017 eingeführte Listenverfahren bei der LWB dabei helfen, dass Migranten in Leipzig schneller zu einer bezahlbaren und angemessenen Wohnung kommen und auf dem Wohnungsmarkt nicht diskriminiert werden. Doch das gute Anliegen ist völlig schiefgegangen. In der Ratsversammlung am 15. März wurde die Reißleine gezogen. Mohamed Okasha stellte für den Migrantenbeirat den Antrag […]

DHL-Flieger auf dem Rollfeld am Flughafen Leipzig. Foto: Michael Freitag
·Politik·Region

Forsa-Umfrage zum Flughafen Leipzig/Halle: Schönmalerei á la CDU und deutliche Kritik von Grünen und Linken

Diese Umfrage wird noch für eine Menge Unmut sorgen, das ist sicher. Denn so offensichtlich wurden die wirklich vom Fluglärm Betroffenen noch in keiner offiziellen Umfrage untergebuttert und zu einer störenden Minderheit erklärt wie in der Umfrage, die Forsa für die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) angestellt hat. Und das Schönmalen geht tags darauf munter weiter. […]

Erster symbolischer Spatenstich auf dem Otto-Runki-Platz: Heiko Rosenthal, Burkhard Jung, Stepan Schütz (gmp) und Sportbäder-Geschäftsführer Martin Gräfe (v.l.). Foto: Leipziger Gruppe
·Politik·Brennpunkt

Neue Schwimmhalle: Auf dem Otto-Runki-Platz gab es den ersten Spatenstich

Darauf haben die Bewohner des Leipziger Ostens seit Jahren gewartet: Der Bau für die lange geplante Schwimmhalle für den Osten kann beginnen. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich haben am Mittwoch, 16. März, auf dem Otto-Runki-Platz die Tiefbauarbeiten für den Schwimmhallenneubau begonnen. Damit ist die erste Projektphase – die Vorbereitung und Einrichtung des Baufeldes – abgeschlossen. […]

·Politik·Region

Umfrage zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle: Wenn die nicht vom Fluglärm Betroffenen gegen die Lärmbetroffenen ausgespielt werden

Die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) hat am Mittwoch, 16. März, gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zur Wahrnehmung des Flughafens Leipzig/Halle vorgestellt. Befragt wurden Bewohner der ganzen Region, nicht nur die vom Fluglärm Betroffenen. Das beeinflusst die Ergebnisse massiv. Natürlich ändert sich dann der Fokus in einer Region, in der alle […]

Dagmar Neukirch (SPD). Foto: Götz Schleser
·Politik·Sachsen

In Sachsen bleibt die Maskenpflicht vorerst erhalten

In wenigen Tagen bekommt Deutschland ein neues Infektionsschutzgesetz. Was genau dieses beinhalten wird, ist immer noch unklar. Aktuell sieht es aber so aus, dass beispielsweise die Maskenpflicht künftig fast überall der Vergangenheit angehören wird. Noch bevor das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen wird, will Sachsen seine Corona-Regeln verlängern. Zumindest bis Anfang April wird die Maskenpflicht hier bestehen […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Daseinsvorsorge gesichert, Busse ab Montag im 15-Minuten-Takt + Video

In Anbetracht der beiden großen Krisen dieser Tage – Omikronwelle und Ukrainekrieg – gab Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) ein Stück weit Entwarnung im Stadtrat. „Die Daseinsvorsorge ist gesichert“, sagte der OBM den Stadträt/-innen am Dienstag, dem 15. März. Dabei bezog er sich auf Bereiche wie Wasser, Energie, Mobilität und Gesundheit. Anlass für die Ausführungen war […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Neun Millionen Euro für die Ukrainehilfe + Video

Einstimmig hat der Stadtrat am Dienstag, dem 15. März, ein Sonderbudget für die Ukrainehilfe in Höhe von neun Millionen Euro beschlossen. Das Geld soll verwendet werden, um Geflüchtete in Leipzig unterzubringen, Sonderstrukturen wie das Ankommenszentrum zu finanzieren, die Zivilgesellschaft zu fördern und die Menschen in der Ukraine direkt zu unterstützen. Ungewöhnlich nachdenklich und betrübt zeigten […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die März-Sitzung im Video-Mitschnitt

Während sich die Welt politisch im wohl größten Umbruch seit Jahrzehnten befindet, drehen sich im Lokalen die Rädchen ganz normal weiter. Am 15. März – diesmal ungewohnterweise ein Dienstag – trifft sich der Stadtrat zu seiner März-Sitzung im Rathaus. Der Ukrainekrieg wird auch hier Thema sein; etwa wenn es um das Sonderbudget von neun Millionen […]

Eigenheimbaustelle in der Russenstraße / Ecke Prager Straße. Foto: LZ
·Politik·Kassensturz

Leipziger Immobilienmarkt 2021: Deutliche Steigerung auf 4,1 Milliarden Euro Umsatz

Leipzig wird zum teuren Pflaster. Das ist der Preis für die Attraktivität der wachsenden Großstadt. Denn damit wird das Bauland teurer. Und auch wenn es gar nicht mehr Verkäufe gab, verzeichnet der Gutachterausschuss 2021 einen neuen Umsatzrekord für Leipzig. Trotz relativ konstanter Transaktionszahlen hat der Leipziger Immobilienmarkt im vergangenen Jahr einen Rekordumsatz von 4,1 Milliarden […]

Aufnahme eines Eisvogels.
·Politik·Brennpunkt

Monitoring zum Eisvogel: Der Frost-Februar hat Leipzigs Eisvögeln heftig zugesetzt

Ganz bestimmt denken Eisvögel selbst nicht in „Rekordjahren“. Dazu sind sie viel zu sehr mit Futtersuche, Brut und Fütterung beschäftigt. Ein Eisvogel-Leben ist eigentlich Stress. Und ein Frostwinter wie 2021 dezimiert auch die Leipziger Eisvogel-Population. Und zwar heftig. In Leipzig ist der Bestand an Eisvögeln im Jahr 2021 deutlich zurückgegangen. Und zwar von 57 Brutrevieren […]

Der Limburger Steg über die Weiße Elster. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Ab 21. März: Der Holzbelag auf dem Limburger Steg wird erneuert

Holz ist zwar ein naturnaher Baustoff. Aber es wird auch morsch, wenn es jahrelang Wind und Wetter und emsiger Benutzung ausgesetzt ist. Also muss auch der Holzbelag auf Leipziger Stegen regelmäßig erneuert werden. Jetzt ist der Limburger Steg fällig, der zuletzt 2008 neu gebaut worden war. Um die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen, […]

Die Shakespearestraße Richtung Osten. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Geplanter Umbau der Shakespearestraße: Wo bleiben Aufenthaltsqualität und Fahrradstraße?

„Die Shakespearestraße soll im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße für rund 1,4 Millionen Euro saniert und umgestaltet werden“, meldete die Stadt am 22. Februar. Den entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss hat die Stadtspitze auf Vorschlag von Baubürgermeister Thomas Dienberg auf den Weg gebracht. Aber da fehlt doch noch was, finden die Grünen. „Die Shakespearestraße im Zentrum […]

Warten auf Wind. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Gesetz mit schnellem Verfallsdatum: Die sächsische CDU und ihr falsches Beharren auf der 1.000-Meter-Abstands-Regel

Das wird dann wohl das Gesetz mit dem kürzesten Haltbarkeitsdatum, das im Sächsischen Landtag je beschlossen wurde. Wenn das Vierte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung denn in dieser Form auch beschlossen wird, wie es am 11. März in der 17. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtags öffentlich angehört wurde. Zumindest ein Passus […]

Seit 1176 mehrfach umgebaut: die Nikolaikirche auf dem Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

„Betende Gottesmutter“: Leipzig zeigt Solidarität mit der Ukraine durch ein Riesenposter an der Nikolaikirche

Ein Riesenposter an der Nikolaikirche soll ab Montag, 14. März, auf die Verbundenheit und Solidarität Leipzigs mit der Partnerstadt Kiew und dem ganzen ukrainischen Volk aufmerksam machen. Die 3,00 mal 4,40 Meter große Plane zeigt das knapp tausend Jahre alte Mosaik von der „betenden Gottesmutter“ Maria mit der Aufschrift „Sophien-Kathedrale Kiew – widersteht seit 1000 […]

Einfach mal schnell übers Stadtgebiet ... Foto: Ralf Julke
·Politik·Region

Auch Eilenburger leiden verstärkt unter Fluglärm: Zwei Stellen für Beschwerden und Online-Konsultation zum Flughafenausbau

Recht zurückhaltend formuliert die Stadtverwaltung von Eilenburg ein Problem, unter dem die Stadt an der Mulde in letzter Zeit verstärkt leidet. Denn immer mehr Frachtflugverkehr und neue Flugrouten sorgen inzwischen auch in Eilenburg verstärkt für schlaflose Nächte. Was die Stadtverwaltung erst einmal positiv formuliert: „Der Flughafen Leipzig/Halle hat sich in der Vergangenheit stetig weiterentwickelt. Damit […]

·Politik·Brennpunkt

Bürgerbahnhof Plagwitz: Änderungswünsche für die Ladestraße West sind nur mit dem Eigentümer zu klären

Seit die Stadt ihren Entwurf für den Bebauungsplan am GrünZugPlagwitz vorgelegt hat, wird heftig diskutiert. Gerade die Verdichtung der Bebauung für Wohnen und Gewerbe wird heftig diskutiert. Der BUND hat eine Petition gestartet, um mehr Entsiegelung und mehr Grün zu erreichen. Die Linksfraktion reichte einen Änderungsantrag mit acht Punkten ein. Aber von dem wird dann […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Eine wirtschaftspolitische Stunde zum Thema Innovation im Video-Mitschnitt

Die März-Sitzung des Stadtrates findet erst in der kommenden Woche statt, doch bereits am heutigen Donnerstag, dem 10. März, treffen sich seine Mitglieder. Am frühen Abend wollen sie im Audimax der Universität Leipzig im Rahmen einer wirtschaftspolitischen Stunde über das Thema Innovation diskutieren. Zudem sind zwei Vorträge von Expert/-innen angekündigt. Ab circa 17 Uhr ist […]

Radwege und Litfaßsäule an der Scheffelstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Konfliktstelle am Connewitzer Kreuz: Planungen für Radwegproblem verschieben sich bis 2023

Irgendwann werden selbst geduldige Fraktionen wie die SPD-Fraktionen ungeduldig, wenn sich selbst scheinbar kleine Probleme im Leipziger Radwegenetzes nicht lösen lassen. Obwohl sie doch einfach zu lösen scheinen, so wie an der Scheffelstaße in Connewitz. Doch auch dieses Problem steckt fest. Weil die Leute fehlen oder anderweitig beschäftigt sind, sagt das Verkehrs- und Tiefbauamt. Das […]

Das Connewitzer Kreuz. Foto: Tilly Domian
·Politik·Brennpunkt

Connewitzer Kreuz: Angekauftes Grundstück wird noch 2022 als Grünfläche gestaltet

Jahrelang war es eigentlich nur ein ungestalteter Parkplatz, der die Connewitzer Spitze wie einen Nicht-Ort erscheinen ließ. 2021 konnte die Stadt das Grundstück endlich erwerben. Aber es wird nicht bebaut, wie sich manche Architekten schon wünschten. Auf Stadtratsbeschluss wird es dauerhaft zu einer Grünfläche umgestaltet. „Durch den Erwerb des Flurstückes 294 der Gemarkung Connewitz ist […]

Die ukrainische Flagge vor dem Neuen Rathaus. Foto: Birthe Kleemann
·Politik·Engagement

Hilfe für Leipzigs Partnerstadt: Leipziger Partnerschaftsverein Ukraine-Kontakt e. V. ruft zu Geldspenden auf

Seit mehr als 60 Jahren sind Leipzig und Kiew als Partnerstädte eng miteinander verbunden. In besonderer Weise engagiert sich der Leipziger Städtepartnerschaftsverein Ukraine-Kontakt e. V. für die praktische Verwirklichung dieses engen Austauschs und freundschaftlichen Miteinanders zwischen beiden Städten. Ab sofort ist der Verein auch mit einer eigenen Präsenz im Internet zu finden – unter www.leipzig-kiew.eu. […]

Ein Stück der Berliner Mauer vor der Runden Ecke. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

61 Jahre nach dem Mauerbau: Wie kann Leipzig an die Toten an der innerdeutschen Grenze erinnern?

Die Zahlen unterscheiden sich zwar. Offiziell geht man von 140 Todesopfern allein an der Berliner Mauer aus. An der innerdeutschen Grenze geht man insgesamt von 790 Todesopfern aus. Dieser Opfer sollte auch in Leipzig gedacht werden, findet die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat. „40 Jahre deutsche Teilung, 40 Jahre des Nebeneinanderher in dennoch ganz unterschiedlichen Lebenswelten, […]

So sah 2016 die erste Version der neuen Straßenbahntrasse in der Tauchaer Straße aus. Grafik: LVB
·Politik·Brennpunkt

Straßenbahn in Mockau: Im Frühjahr sollen die Vorplanungen zur neuen Gleisstrecke in der Tauchaer Straße vorgestellt werden

Eigentlich sollte alles schon fertig sein und irgendwann im Sommer der schöne Banddurchschnitt passieren, der die Straßenbahnlinie 9 auf ihre neue Gleisstrecke durch Mockau entlassen hätte. Doch was 2016 schon fast fertig wirkte, beschäftigt derzeit wieder den Stadtrat. Denn Stadt und LVB mussten ihre Pläne zur Gleistrasse in Mockau völlig ummodeln. Weshalb die CDU-Fraktion jetzt […]

Schon von weitem zu sehen: der Turm des Hupfeld-Centers. Foto: Tilly Domian
·Politik·Brennpunkt

Eine Potenzialanalyse soll es klären: wie weiter mit dem Gewerbegebiet an der Ludwig-Hupfeld-Straße?

Leipzig wächst. Leipzig schrumpft aber auch. Nämlich dort, wo die Stadt bis 1990 noch durch große Industriegebiete geprägt war. Teilweise wurden sie noch weiter genutzt. Aber auch diese Gebiete verlieren ihre alte Rolle. So wie das alte Industriegebiet an der Ludwig-Hupfeld-Straße. Eine Potenzialstudie soll jetzt klären, was man aus dieser Dornröschenecke machen kann. Zuletzt stand […]

Der Transporter für die Fahrten in die Ukraine. Foto: Sebastian Pstrokonski-Komar
·Politik·Engagement

Ukraine-Krieg: Ein Leipziger hilft bei der Organisation von Hilfsfahrten von Wroclaw aus

Sebastian Pstrokonski-Komar ist seit 2017 Student in Leipzig. Hier studiert der 22-Jährige Musikwissenschaft. Sein ganzes Leben hat er in Deutschland verbracht. Doch gerade für die Zeit des Konflikts in der Ukraine ist er nach Wroclaw gefahren. Dort hilft er nun, Hilfslieferungen für Behinderte in der Ukraine zu organisieren. „Dort arbeite ich innerhalb einer Organisation, deren […]

Friedensfahrt für Kiew. Grafik: Scientists for Future Leipzig
·Politik·Engagement

Start und Ziel am Augustusplatz: Scientists für Future laden ein zur Friedensfahrt für Leipzigs Partnerstadt Kiew

In der DDR war die Friedensfahrt eine Legende, quasi die „Tour de France“ des Ostens und gleichzeitig tatsächlich eine Botschaft, dass Nachbarstaaten tatsächlich in Frieden leben können. In kleiner Form soll die Friedensfahrt am Sonntag, 6. März, in Leipzig wieder aufleben. Die Scientists für Future laden ein zu einer Friedensfahrt für Leipzigs Partnerstadt Kiew auf […]

Auf dem Sellerhäuser Bahnbogen. Foto: LZ
·Politik·Brennpunkt

Im August geht’s los: Leipzig startet mit dem Bauvorhaben „Parkbogen Ost“

Acht Jahre hat es gedauert seit den ersten konkreteren Plänen. Im August soll es nun losgehen. Das Bauvorhaben „Parkbogen Ost – Aktivband Sellerhäuser Bogen“ kann realisiert werden. Es ist der erste zum Umsetzungsreife gelangte Abschnitt des Parkbogens. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, ist der Startschuss mit den ersten Teilbauprojekten für den August 2022 […]

Dennis Chiponda. Foto: privat
·Politik·Engagement

Das stete Vergessen: Wie auch die Flucht aus der Ukraine von institutionellem Rassismus geprägt wird

Mehr als eine Million Menschen sind bisher aus der Ukraine geflohen. Während alle Fliehenden ein Schicksal teilen, unterscheidet die Europäische Union zwischen guten weißen und schlechten nicht-weißen Geflüchteten. Nicht alle Schutzsuchenden besitzen die ukrainische Staatsbürgerschaft. Aber auch in der Ukraine leben verschiedene Menschen mit Migrationshintergrund. Unter ihnen etwa 75.000 internationale Studierende z. B. aus Afrika […]

Entwicklung der Minijobs. Grafik: IAB
·Politik·Kassensturz

DGB warnt: Minijobs verdrängen auch in Leipzig sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse

Auf den ersten Blick sehen sie schön flexibel aus: Minijobs. Für beide Seiten: Wer schnell mal einen Nebenjob sucht, kommt so zu einem Zuverdienst. Und Unternehmen können so auch mal schnell ein paar fleißige Helfer einstellen. Aber es ist wie mit allen flexiblen Arbeitsmodellen: Auch sie haben Auswirkungen auf den eigentlichen Arbeitsmarkt und die sozialversicherungspflichtigen […]

·Politik·Region

SAfT e.V. freut sich: Der Erhalt des ehemaligen HASAG-Gebäudes in Taucha ist gesichert

Die Poliklinik in Taucha wird unter Denkmalschutz gestellt. Das als „Gefolgschaftshaus“ des NS-Rüstungsbetriebes HASAG errichtete Gebäude sollte ursprünglich abgerissen werden. Auf dem Grundstück in der Graßdorfer Straße 13 wurden Parkplätze für ein neues Ärzt/-innenhaus geplant. Der SAfT e. V. hatte in einem im Oktober 2021 veröffentlichten Offenen Brief mit zahlreichen Unterstützer/-innen den Erhalt des Gebäudes […]

·Politik·Leipzig

Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig: Neuer Wettbewerb wird mit 36 Bewerbern starten

Die Stiftung Friedliche Revolution hat in Leipzig am Mittwoch, 2. März, ihren Konzeptvorschlag für das Wettbewerbsverfahren rund um die künstlerische Gestaltung des zukünftigen nationalen Freiheits- und Einheitsdenkmals vorgelegt. Das vielleicht einmal nur noch Freiheitsdenkmal heißen wird. Denn in Leipzig ging es 1989 nun einmal zuallererst um Freiheit und den Mut, diese Freiheit einzufordern. Und auch […]

Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Februar. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Arbeitsmarkt im Februar: Die Frühjahrsbelebung startete etwas früher als gewöhnlich

Noch ist auch Leipzig nicht heraus aus den Folgen der Corona-Pandemie. Noch ist der Stand der Arbeitslosigkeit aus dem letzten Monat vor Ankunft der Pandemie in Leipzig nicht wieder erreicht. Die Februar-Zahlen jedenfalls zeigen noch, wie die Einschränkungen in einigen Branchen dort Neueinstellungen verhindern, während in anderen Branchen die Rufe nach Fachkräften immer lauter werden. […]

Klimastreik 24.9.2021 Foto: Tilly Domian
·Politik·Leipzig

Klimareferat befürwortet Petition: Leipzig soll einen richtigen Klimaschutzbeirat bekommen

Einen Erweiterten Beirat Nachhaltiges Leipzig hat Leipzig schon. Aber die dort versammelten Mitglieder fanden das so kurzerhand erweiterte Gremium noch nicht schlagkräftig genug. Weshalb sie zusammen mit dem „Bündnis zur Reform des Klimaschutzbeirates“ eine Petition verfassten, das provisorische Konstrukt endlich so umzubauen, dass der Beirat im Klimaschutz endlich kompetent mitreden kann. Das Klimareferat begrüßt den […]

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter steigt., Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Grundsicherung im Alter: Zahlen liegen in Leipzig noch deutlich unter West-Niveau

Die Zahlen steigen und steigen. Aber sie liegen noch lange nicht auf dem Niveau westdeutscher Städte. Was sogar Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) verblüfft, auch wenn er seine Verblüffung eher in einen kleinen statistischen Anhang packt. Denn bei beantragter Grundsicherung belegen westdeutsche Städte alle vorderen Plätze. Und zwar reiche […]

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
·Politik·Sachsen

Ab Freitag entfallen die meisten Einschränkungen für Ungeimpfte

In Sachsen dürfen Ungeimpfte ab Freitag wieder nahezu vollständig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Das gab Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag, dem 1. März, auf einer Pressekonferenz bekannt. Anlass dafür war die Vorstellung der neuen Corona-Schutzverordnung, die vom 4. bis 19. März gelten soll. Das bedeutet auch, dass am Donnerstag nach mehreren Monaten die Zeit […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Der Ukrainekrieg und die Auswirkungen auf Sachsen: „Vor uns steht eine Herkulesaufgabe“

Das Sächsische Landeskabinett hat sich am Dienstag, dem 1. März, mit dem Krieg in der Ukraine und den Auswirkungen auf Sachsen beschäftigt. Ministerpräsident Kretschmer sieht eine „Herkulesaufgabe“ und rechnet mit tausenden Flüchtenden, die bald im Freistaat ankommen werden. Sachsen möchte deshalb seine Kapazitäten ausbauen. Zudem sind finanzielle und logistische Hilfen geplant. Energieminister Günther sieht die […]

Waldkauz, gesichtet am Bürgerbahnhof Plagwitz. Foto: Nikolas Kammerer
·Politik·Brennpunkt

Stellungnahme des BUND Leipzig zum B-Plan am Bürgerbahnhof Plagwitz: Neue Gewerbebauten haben hier nichts zu suchen

Während in vielen Teilen Leipzigs wichtige Grünoasen verschwinden, denken Leipzigs Planer am Bürgerbahnhof Plagwitz daran, hier wieder zu verdichten und mehr Gewerbe und Wohnen zu platzieren, wo sich die Bürger eigentlich Freiraum, Grün und Artenschutz wünschen. Vor zwei Monaten kritisierte der BUND Leipzig zum ersten Mal den Bebauungsplan Nr. 380.1 „Grüner Bahnhof Plagwitz – Nordteil, […]

An der Delitzscher Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Panoramabilder für Leipzigs Stadtverwaltung: Am 7. März startet die zweite Straßenbefahrung

Die Aufnahmen aus der ersten Befahrung sind längst in Verwaltungsvorlagen zu finden. Was Google vorgemacht hat, erweist sich als gutes Hilfsmittel für das Arbeiten einer Stadtverwaltung, die nicht nur Karten aller Art benötigt zum Planen, sondern auch detaillierte Aufnahmen, die die Situation vor Ort sichtbar machen. Möglichst in einer Gesamtansicht, wie sie die Rundumkameras auf Spezialfahrzeugen ermöglichen. Ab März, so kündigt die Stadtverwaltung an, gibt es die nächste Befahrung mit den beiden Spezialfahrzeugen.

Protest-DEmo am Abend des 24. Februar auf dem Marktplatz. Foto: Tom Richter
·Politik·Engagement

Bürgerrechtler, Künstler und Autoren rufen auf: Solidarität mit der Ukraine – Zeigt Flagge!

Das Entsetzen war am Donnerstag, 24. Februar, allgemein, als die Bilder von Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine über die Bildschirme flimmerten. Aber das ist nicht nur ein Angriff auf die Ukraine. Dessen waren sich ehemalige DDR Bürgerrechtler, Künstler, Wissenschaftler und Autoren sofort im Klaren, als sie die Bilder sahen. „Zeigt Flagge! Es geht um unser aller Freiheit und Demokratie!“, schreiben sie in einer gemeinsamen Erklärung, die sie am Freitag veröffentlichten.

Cent-Beträge. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Ersatzfreiheitsstrafen bringen nichts: Linke fordert die baldige Entkriminalisierung von Bagatelldelikten

Wie bestraft man Menschen, die kein Geld haben? Oder ist es nicht schon genug, dass sie kein Geld haben? Noch immer sieht die deutsche und sächsische Rechtsprechung hier Gefängnisstrafen vor, wenn Menschen die Strafgelder aus Bagatelldelikten nicht begleichen können oder wollen. Obwohl diese Strafen nichts nützen. Die Linksfraktion will mit einem neuen Landtagsantrag (Drucksache 7/9269) erreichen, den Einsatz von Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen zu verringern und sie letztendlich zu überwinden.

Die neue Skateanlage in Grünau. Foto: Antonia Weber
·Politik·Leipzig

Kein Platz für neue Anlagen? Linksfraktion fordert ein richtiges Skatepark-Entwicklungskonzept

Am 24. Februar 2021 beauftragte der Stadtrat die Verwaltung auf Initiative der Linksfraktion, ein Skatepark-Entwicklungskonzept zu erarbeiten. Dieses soll sowohl die regelmäßige Instandsetzung und Wartung der bestehenden Anlagen im öffentlichen Raum sowie die Errichtung von drei neuen Skateanlagen bis 2025 beinhalten. Das Konzept ist als zukünftiger Bestandteil des Sportprogramms der Stadt Leipzig angedacht. Doch so schnell geht das in Leipzig nicht, muss jetzt auch die Linksfraktion erfahren.

·Politik·Brennpunkt

Tausende demonstrieren in Leipzig für Frieden in der Ukraine + Video

Mehrere tausend Menschen haben sich am Donnerstag, dem 24. Februar, in Leipzig an Solidaritätsaktionen mit den Menschen in der Ukraine beteiligt. Bei der Großdemonstration am Abend nahmen nach Zählung der Leipziger Zeitung (LZ) etwa 3.000 Personen teil. Sie zogen mit Bannern und Ukraine-Fahnen vom Marktplatz zum russischen Konsulat in Gohlis. Zuvor hatte es auf dem Markt seit dem Mittag eine Mahnwache gegeben.

Verlauf des zugeschütteten Pleißemühlgrabens Richtung Zoo. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Fundierte Entscheidung ist so nicht möglich: Bauausschuss äußert sein Missvergnügen an den Plänen zur Öffnung des Pleißemühlgrabens

Manchmal hat man das Gefühl, wenn es um Leipziger Gewässeröffnungen geht, dann hegt die zuständige Verwaltung eine Art Überwältigungsstrategie. Man hat seine vor 15 Jahren entwickelten Visionen im Kopf, wie das Ganze auszusehen hat und drückt diese dann auch mal mit Vorlagen durch, die von den Ratsfraktionen wie kalte Duschen empfunden werden. So wie jüngst gerade mit der Vorlage zur Öffnung des Pleißemühlgrabens bis zum Zoo.

Mahnwache für die Menschen in der Ukraine auf dem Marktplatz, Februar 2022. Foto: Birthe Kleemann
·Politik·Brennpunkt

Liveticker zum russischen Angriff auf die Ukraine: Die Reaktionen in Sachsen + Video

In der vergangenen Nacht hat Russland die Ukraine angegriffen und damit eine der größten Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg herbeigeführt. Die kurz- und langfristigen Folgen für Europa sind noch nicht absehbar. Bei den internationalen Organisationen stehen heute zahlreiche Krisentreffen auf dem Programm. Im Gespräch sind zunächst harte Sanktionen. Reaktionen auf die aktuellen Entwicklungen kommen auch aus Sachsen. Diese fassen wir ab sofort in einem Liveticker zusammen.

Der sanierte Spielplatz im Palmengarten. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Brennpunkt

Für eine halbe Million Euro saniert: Spielplatz Palmengarten lädt wieder zum Spielen ein

Nach rund fünfmonatiger Bauzeit ist am Mittwoch, 23. Februar, der Spielplatz im denkmalgeschützten Palmengarten in Lindenau wieder offiziell zur Nutzung freigegeben worden, teilen die Dezernate Umwelt, Klima, Ordnung und Sport sowie Stadtentwicklung und Bau mit. Der 70 Jahre alte Spielplatz hat nun eine neue und breite Palette an Bewegungs- und Aufenthaltsangeboten für alle Altersgruppen. Berücksichtigt wurden denkmalpflegerische und ökologische sowie funktionale und sicherheitstechnische Aspekte.

Die Linkelstraße kurz vorm S-Bahnhof Wahren. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Ungeduldige Freibeuter: Frühestens Ende 2023 ist klar, ob es eine Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Wahren geben wird

Vielleicht kann man es als Hoffnungsschimmer nehmen, dass die Machbarkeitsstudie für den Bau des Straßenbahnabzweigs zum S-Bahnhof-Wahren demnächst beginnen soll. Das kündigt das Verkehrs- und Tiefbauamt nämlich an, wenn es jetzt auf eine Anfrage der Freibeuter-Fraktion antwortet, die gedanklich schon einen ganzen Schritt weiter ist, denn wenn am S-Bahnhof-Waren eine Straßenbahnwendeschleife entsteht, ist es nur folgerichtig, wen man hier auch einen P+R-Platz einrichtet.

Blick auf das Baugebiet an der Kurt-Eisner-Straße. Foto: Matthias Weidemann
·Politik·Brennpunkt

Gescheitertes Investorenmodell an der Kurt-Eisner-Straße: Leipzig hat noch Alternativen für die benötigte neue Grundschule

Am 23. Juni zog der Leipziger Stadtrat die Reißleine für ein Schulprojekt, in dem die Stadt erlebte, wie schwach ihre Position ist, wenn dringend benötigte Grundstücke für Schulneubauten in Privathand sind. Dabei geht der Spitzentanz schon seit über zehn Jahren: Wo findet Leipzig noch Baugrund für eine neue Grundschule im Leipziger Süden? Die Linksfraktion wollte die Grundstücke an der Kurt-Eisner-Straße nun dringend sichern lassen. Aber das ist fast unmöglich, teilt das Liegenschaftsamt mit.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
·Politik·Sachsen

Zugangsbeschränkungen im sächsischen Einzelhandel entfallen komplett, Clubs dürfen ab 4. März ohne Abstand und Masken öffnen

Auf diese Entscheidungen haben Einzelhandel und Clubs lange gewartet: Bereits ab dem morgigen 23. Februar entfallen in Geschäften sämtliche Zugangsbeschränkungen. Zudem dürfen sich Geimpfte und Genesene wieder mit beliebig vielen Personen privat treffen. Ab dem 4. März folgt möglicherweise ein Befreiungsschlag für die Clubszene: Diese dürfen ohne Abstands- und Maskenregeln wieder öffnen. Unklar bleibt unterdessen, ob es ab Mitte März noch irgendwelche nennenswerten Corona-Beschränkungen geben wird.

·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2020: Hat sich die Sicht der Leipziger auf den Verkehr tatsächlich sprunghaft verbessert?

Am Montag, 21. Februar, stellten Stadt und LVB die wichtigsten Straßenbaumaßnahmen für 2022 vor. Bei der Gelegenheit verwies Baubürgermeister Thomas Dienberg fast ein bisschen stolz auf die Ergebnisse der „Bürgerumfrage 2020“, nach denen der Verkehr in Leipzig erstmals nicht mehr als größtes Problem verstanden wurde. Nannten in den Vorjahren immer über 60 Prozent den Leipziger Verkehr als größtes Problem, waren es auf einmal nur noch 47 Prozent.

Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie nach Altersgruppen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2020
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2020: Die berechtigte Sorge der Leipziger um Grundrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Manchmal liegen Erklärungen für die Verwerfungen in der Gegenwart auch in der Vergangenheit. Noch im Frühjahr 2020 glaubten ja zumindest einige Medien, die Corona-Pandemie würde ein ganz großer Auftritt für den Staat und die Deutschen würden miteinander richtig solidarisch sein. Aber dass beides nicht zutraf, machte dann die „Bürgerumfrage 2020“ sichtbar. Auch mit der durchaus verbreiteten Angst um die (dauerhafte) Einschränkung der Bürgerrechte.

Ehrungen für Frauen gibt es in Leipzig wenige. Das Denkmal für Clara Zetkin ist eines davon. Foto: Pia Benthin
·Politik·Engagement

AG Frauenprojekte ruft auf: Leipzig braucht mehr Straßennamen von Frauen

Dass Leipzig immer noch eine Stadt ist, die ihre Geschichte und Wichtigkeit in Männerkategorien denkt, haben zuletzt im Stadtrat einige Diskussionen über Straßenbenennungen, Schulbenennungen und Ehrenbürgerwürden deutlich gemacht. Alles Themen, die auf einer männerdominierten Geschichtsschreibung basieren. Wenn Frauen aber nicht mehr Öffentlichkeit bekommen, wird sich an ihrem „Vergessenwerden“ auch nichts ändern. Die AG Frauenprojekte startet deshalb einen Aufruf.

Freude am Fliegen: wenn es zu Nachtlärm wird, eher nicht. Foto: Michael Freitag
·Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Wird die neue Entgeltordnung Lärm und Emissionen tatsächlich teurer machen?

Es wird immer lauter am Frachtflughafen Leipzig/Halle. Und das nicht nur, weil Leipzig weit und breit der einzige Flughafen ist, der eine Rund-um-die-Uhr-Genehmigung für Frachtflüge besitzt, was gerade die nächtlichen Starts und Landungen besonders stark hat zunehmen lassen. Hier landen auch jede Mengte uralter Maschinen, die anderswo schon deshalb nicht landen würden, weil dort die Start- und Landeentgelte auch die Lärm- und Schadstoffklassen berücksichtigen. In Leipzig bisher nicht.

·Politik·Leipzig

Burkhard Jung und Torsten Bonew ziehen Bilanz: Rekord bei den Gewerbesteuereinnahmen und hohes Investitionsniveau

Für gewöhnlich war der Februar vor einigen Jahren immer die Zeit, in der Oberbürgermeister Burkhard Jung ankündigte, wie viel die Stadt Leipzig im neuen Jahr alles würde bauen wollen. Aber dann kam ja bekanntlich Corona und sorgte für einige Sorgen um die Haushaltslage. Und so nutzte er diesmal am Freitag, 18. Februar, gemeinsam mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew die Gelegenheit, die zwei zurückliegenden Jahre zu rekapitulieren. Denn im Frühjahr 2020 sah alles noch ganz anders aus. Und ganz und gar nicht rosig.

Informationsquellen während der Pandemie. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2020
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2020: Das Internet gehört bei jüngeren Leipzigern längst zum Alltag

Wie sehr sich die Welt in den vergangenen Jahren verändert hat, machen schon die ersten Sätze zum Thema Internet in der Bürgerumfrage 2020 deutlich: „Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Ob im gesellschaftlichen, beruflichen oder privaten Handlungskontext – ohne Internet sind eine Vielzahl von Aktivitäten und Teilhabemöglichkeiten kaum noch denkbar. (…) Auf gleichem Niveau wie im Bundesdurchschnitt geben neun von zehn Leipzigerinnen und Leipziger an, über einen Zugang zum Internet zu verfügen.“ 2003 waren es nur 40 Prozent.

Kinderbetreuung in Pandemie-Zeiten. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2020
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2020: Die Schließung von Kindereinrichtungen ging fast komplett auf Kosten der Eltern

Augenblicklich tobt ja wieder die mediale Diskussion: Sollen Kitas und Schulen geschlossen werden? Bleiben sie offen? Werden die Kinder so zu unfreiwilligen Pandemie-Treibern? Oder kann es sich Deutschland gar nicht mehr leisten, die Kindereinrichtungen zu schließen? Denn die Frage dahinter lautet ja immer: Auf wessen Kosten geht das eigentlich? In der „Bürgerumfrage 2020“ gab es dazu eine eindeutige Aussage.

·Politik·Leipzig

Arbeitsprogramm 2023: Naturkundemuseum

Nach (sehr) langem Hin und Her steht nach Stadtratsbeschluss in 2020 fest: Das Naturkundemuseum, das an seinem jetzigen Standort in der Lortzingstraße aus bauordnungsrechtlichen Gründen nur eingeschränkt betrieben werden kann, wird den alten Bowlingtreff am Wilhelm-Leuschner-Platz wieder zum Leben erwecken.

·Politik·Leipzig

Matthäikirchhof: Keimzelle, DDR-Trutzburg, Zukunftslabor

Er gilt als einer der geschichtsträchtigsten Orte Leipzigs. Lange hatten Historiker gerätselt und geforscht, wo sich die früheste Burg der Stadt aus dem 10. Jahrhundert befand. Erst in den fünfziger Jahren erbrachten archäologische Arbeiten den Nachweis, dass sich zwischen Dittrichring und Großer Fleischergasse mal eine Befestigungsanlage erstreckt hatte – Burg und Siedlung der frühen „urbs libzi.“

·Politik·Leipzig

Große Versprechen: Soziale Stabilität durch ein Demenzdorf und eine Handvoll Kita-Plätze?

Leipzig schafft soziale Stabilität. Ein großes Versprechen, das Oberbürgermeister Burkhard Jung im Vorwort des Arbeitsprogramms 2023 erläutert: „Seit einigen Jahren sind wir die am schnellsten wachsende Großstadt Deutschlands (...). Es gibt keinen Wohnungsleerstand und aus der großen Arbeitslosigkeit ist ein nachgefragter Arbeitsmarkt geworden.“ Diese Entwicklung wolle man fortführen und sozial gerecht gestalten. Dafür wurden im Bereich der sozialen Stabilität sieben konkrete Vorhaben benannt, deren Umsetzung bis 2023 angestrebt wird.

·Politik·Leipzig

Arbeitsprogramm: Was Leipzig bis 2023 schaffen möchte

Im Städteranking des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts, das die wirtschaftliche Leistung, die Demografie-Entwicklung und die Standortfaktoren einer Stadt beurteilt, belegt Leipzig unter 30 deutschen Städten den zweiten Platz. „Nur München ist dynamischer“, schreibt Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) voller Stolz in einer städtischen Publikation.

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