Artikel zum Schlagwort Neonazis

Behördenumgang mit Nazifestival nicht überzeugend

Ostritz: Protest gelungen und wichtig

Über 1000 Personen besuchten am Freitag und Samstag die Kundgebungen der Initiative „Rechts rockt nicht!“ in Ostritz. Auf der Lederwerkwiese positionierten sie sich klar gegen das neonazistische Schild- und Schwertfestival. Dort versammelten sich ca. 1500 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem angrenzenden Ausland, um offen Adolf Hitler und den Nationalsozialismus zu verherrlichen. Weiterlesen

Feinden der Demokratie öffentlichen Raum streitig machen

Rico Gebhardt (Linke): Neonazifestival Ostritz hätte nicht stattfinden dürfen

Foto: DiG/trialon

In seiner Rede in Ostritz sagte Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, am Samstagabend u. a.: „Seit gestern müssen wir hier eine Zusammenrottung relevanter und teils militanter Neonazi-Strukturen ertragen. Diese Machtdemonstration der extremen Rechten wollen wir nicht schweigend hinnehmen. Deswegen sind wir hier! Deswegen sind wir laut! Es ist wichtig, dass wir seit gestern hier sind, um den Neonazis zu zeigen: Wir wollen euch hier nicht! Nicht hier und nirgendwo!“ Weiterlesen

Die sächsische Justiz ist vorbereitet: Rechtsextremes Festival vom 20. bis 22. April in Ostritz

Foto: Eric Münch

Vom 20. bis 22. April 2018 ist in Ostritz im Landkreis Görlitz auf einem privaten Grundstück an der Grenze zur Republik Polen eine Veranstaltung der rechtsextremen Szene unter dem Titel „Schild & Schwert Festival“ geplant. Zu der Veranstaltung werden laut Anmelder etwa 750 Teilnehmer aus dem Bundesgebiet erwartet. Zeitgleich sollen in Ostritz mehrere Gegenveranstaltungen stattfinden, zu denen ebenfalls jeweils mehrere hundert Teilnehmer erwartet werden. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Gemeinsam gegen das Nazi-Stell-Dich-Ein in Ostritz

Foto: Götz Schleser

Anlässlich des Neonazi-Festivals, dass vom 20. bis 22. April in Ostritz stattfinden wird, und zu dem ca. 1.000 Neonazis aus ganz Deutschland und Polen erwartet werden, erklärt der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig: „Ich rufe alle auf, sich an den friedlichen Protesten gegen das Neonazi-Festival in Ostritz am kommenden Wochenende zu beteiligen. Die Politik und die Zivilgesellschaft müssen bei diesem Thema Haltung zeigen. Wir haben es am kommenden Wochenende mit etwa 1000 Neonazis aus ganz Deutschland und auch aus Polen zu tun. Und genauso muss man sie bezeichnen: als Nazis ..." Weiterlesen

Nazis raus

Antifaschistisches Ladenschlussbündnis ist zurück

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ hat nach jahrelanger Pause eine neue Kampagne gegen rechte Strukturen in Leipzig gestartet. Im Fokus stehen Rocker, Hooligans, Securityfirmen und Kampfsportteams. Das Bündnis war bereits vor etwa fünf bis zehn Jahren aktiv und engagierte sich erfolgreich gegen Geschäfte, die rechte Modemarken im Sortiment hatten. Weiterlesen

MP knüpft nahtlos an Skandal von Bautzens CDU-Vizelandrat Witschas an

Marion Junge (Linke): Kretschmer macht Neonazis hoffähig

Foto: DiG/trialon

Zur Einladung von Neonazi Wruck zum Bürgerforum unter dem Motto „Miteinander in Sachsen – für eine starke Zukunft“ durch den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) äußert sich die Landtagsabgeordnete der Fraktion Die Linke Marion Junge (Landkreis Bautzen): „Man könnte denken, die Sache ist so verrückt, dass es sich um ein peinliches Büroversehen handeln muss. Aber nein, Sachsens Ministerpräsident verteidigt offensiv die herzliche Einladung an Bautzens früheren NPD-Chef und verharmlost ihn gar als ‚vermeintlichen Rechten‘“. Weiterlesen

Nagel/Köditz (Linke): Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“

Foto: DiG/trialon

Zur Anklage gegen mehr als hundert rechte Hooligans zwei Jahre nach ihrem Überfall auf den Leipziger Stadtteil Connewitz erklärt Juliane Nagel, direkt gewählte Wahlkreis-Abgeordnete und Mitglied der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Sicher ist es begrüßenswert, dass die Anklagen gegen die Täter nun erhoben wurden. Die Anklageerhebung wegen schweren Falls von Landesfriedensbruch vor dem Amtsgericht gibt allerdings nicht viel her. Die Tat wird offensichtlich nicht als Organisationsdelikt verfolgt, dabei war sie augenscheinlich lange und gut vorbereitet.“ Weiterlesen

Daniela Kolbe (SPD): Kampf gegen rechte Gewalt muss ganz nach oben auf die Agenda

Foto: Götz Schleser

Die Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe, äußert sich zwei Jahre nach dem Angriff auf den Leipziger Stadtteil Connewitz durch Neonazis zur erneuten Anhäufung rechtsmotivierter Gewalt: „Heute vor zwei Jahren haben mehr als 200 Neonazis den Leipziger Stadtteil Connewitz verwüstet. Als Leipzigerin und weltoffene Sächsin bin ich sehr froh, dass bei mehr als der Hälfte der Tatverdächtigen die Anklage mittlerweile bei Gericht liegt und bisher keine Fälle eingestellt wurden. Gegen solche Verbrecher hilft nur rechtsstaatliche Härte.“ Weiterlesen

Matthias Jobke: „Der Angriff muss endlich aufgeklärt werden“

Zwei Jahre nach Naziüberfall auf Connewitz

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Am 11. Januar 2016 zogen über 250 Neonazis und Hooligans durch Leipzig-Connewitz und verwüsteten und zerstörten mehrere Geschäfte und Fahrzeuge. Es entstand Sachschaden im Wert von mehr als 110.000 Euro. Dank des schnellen Eingreifens der Polizei konnten Körperverletzungen oder Schlimmeres verhindert werden. In der Tatnacht wurden 215 Personen festgenommen, die polizeilichen Ermittlungen dauern weiterhin an. Weiterlesen

Landfriedensbruch

Mehr als 80 mutmaßliche Connewitz-Angreifer am Amtsgericht angeklagt – weitere sollen bald folgen

ewahrsam genommen. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFast zwei Jahre nach dem Neonaziüberfall auf Connewitz hat die Staatsanwaltschaft Leipzig zahlreiche Anklagen erhoben. Einem Sprecher des Amtsgerichts Leipzig zufolge sind bislang 41 Anklagen eingegangen; weitere werden wohl bald folgen. Ob und wann es zu Hauptverhandlungen kommen wird, ist noch offen. Weiterlesen

Die Rechte

Neonazidemo am 1. Mai 2018 in Leipzig abgesagt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig bleibt am kommenden 1. Mai offenbar von einer Neonazidemonstration verschont. Der sächsische Landesverband der Partei „Die Rechte“ hat seine Versammlungsanzeige für diesen symbolträchtigen Tag zurückgezogen. Nicht weit von Leipzig entfernt sind jedoch andere Veranstaltungen dieser Art geplant: Die NPD möchte in Erfurt demonstrieren und der „III. Weg“ in Chemnitz. Weiterlesen

Freie Kameradschaft Dresden

Neonazirandale in Connewitz: Angeklagter zu Gefängnisstrafe verurteilt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Neonaziausschreitungen in Connewitz im Januar 2016 haben erste juristische Konsequenzen: Ein Mitglied der „Freien Kameradschaft Dresden“ ist am Donnerstag zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Die Einzelstrafe für den schweren Landfriedensbruch in Connewitz beträgt ein Jahr und vier Monate. Mit einem weiteren Angeklagten hatte er zudem Ausländer, eine Asylunterkunft und ein alternatives Wohnprojekt angegriffen. Gegen vier andere Personen wurde bereits Anklage erhoben. Weiterlesen

Todesopfer rechter Gewalt

Kundgebung erinnert an den von einem Neonazi ermordeten Karl-Heinz T.

Foto: René Loch

Für alle LeserEtwa 75 Menschen haben am Mittwochabend an einer Gedenkkundgebung für den vor neun Jahren von einem Neonazi ermordeten Karl-Heinz T. teilgenommen. Sie kritisierten unter anderem, dass dieser bislang nicht offiziell als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt wird. Das Gericht hatte damals nicht Sozialdarwinismus, sondern Alkoholeinfluss und Frust als wesentliche Tatmotive benannt. Am Donnerstag- und Freitagabend soll eine Theateraufführung an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 25 Jahren erinnern. Weiterlesen

Landgericht

Messerangriff: Berufungsprozess gegen Neonazi Kevin D. findet im November statt

Foto: Alexander Böhm

Für FreikäuferHat Neonazi Kevin D. im Oktober 2015 mehrere Antifaschisten mit einem Messer genötigt und wenige Tage später Pfefferspray gegen Legida-Gegner eingesetzt? Mit dieser Frage wird sich voraussichtlich am 8. November das Landgericht beschäftigen, da Rechtsanwalt Arndt Hohnstädter Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 10. April eingelegt hat. Dieses hatte den mehrfach vorbestraften D. zu acht Monaten Haft verurteilt – ohne Bewährung. Weiterlesen