Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
Der friedenspolitische Antrag des BSW zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gehörte zu den ersten Themen, die die neue Fraktion im Stadtrat setzen wollte. Am Mittwoch, dem 12. Februar, stand der Antrag auf der Tagesordnung. Beschlossen wurde allerdings nicht der ursprüngliche BSW-Antrag, sondern eine Variante der „Freien Fraktion“, die sich stärker gegen Russland richtete. Das […]
In Leipzig und Umgebung wurden im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern mehrere Wohnungen durchsucht. Derweil fand in Leipzig ein Kita-Warnstreik statt. Außerdem: In Bautzen wurden erneut linke Wahlkampfhelfer*innen angegriffen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 12. Februar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Abbildung des sexuellen Missbrauchs an […]
Kurz vor der Bundestagswahl wollten AfD und CDU offenbar erneut ein Zeichen gegen Migration setzen. Beide hatten beantragt, dass Leipzig aus dem Bündnis „Städte sicherer Häfen“ austreten soll. Während die AfD zugab, Symbolpolitik zu betreiben, stellte die CDU einen Zusammenhang zu tödlichen Anschlägen her. Der Stadtrat lehnte die Anträge mehrheitlich ab. Leipzig dürfe kein „sicherer […]
Migrationspolitik ist nicht nur auf Bundesebene ein großes Thema. Im Leipziger Stadtrat stehen am Mittwoch, dem 12. Februar, zwei Anträge der AfD auf der Tagesordnung, die sich gegen Geflüchtete richten. Die Rechtsradikalen können teilweise auf die Unterstützung der CDU bauen. Die LZ wird über diese und andere Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der […]
In der Hohmannstraße im Stadtteil Eutritzsch sollen in einem ehemaligen Bürogebäude bis zu 210 geflüchtete Menschen untergebracht werden. Die AfD lehnt das ab und argumentiert wieder einmal damit, dass die Sicherheit von Nachbar*innen gefährdet sei. Ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit zeigt aber, dass solche „Bedenken“ offenbar unbegründet sind. „Sicherheit für Eutritzsch – Keine Asylunterkunft […]
106 Einsätze hatte die Leipziger Feuerwehr in der Silvesternacht, 144 Einsätze gab es im Bereich Rettungsdienst. Dutzende Verletze durch fahrlässigen Umgang mit Feuerwerk. Zum Glück gab es in Leipzig keine Toten. Doch während in früheren Jahren die Debatte um ein Böllerverbot, das dem zunehmend chaotischen Treiben ein Ende setzt, bald nach Silvester wieder abflaute, beschäftigt […]
Demokratie muss erlebbar sein. Gerade dann, wenn es Entwicklungen direkt vor Ort, in der Heimat der Wähler betrifft. Dafür eignen sich in der Regel Formen der direkten Demokratie, bei denen die Bürger ihre Stimme direkt zu einem heiß diskutierten Thema abgeben können. Doch die Hürden für Bürgerentscheide waren in Sachsen jahrzehntelang viel zu hoch, sodass […]
Acht Jahre lang gelang es Leipzig, die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Krippen und Kitas stabil zu halten. Doch damit soll im neuen Doppelhaushalt 2025/2026 Schluss sein. Die Stadt kann die steigenden Kosten für die Betreuung nicht mehr aus dem städtischen Haushalt auffangen. Doch das bringt viele Eltern an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Die Gefahr […]
Die sozialen Erhaltungssatzungen für einige Leipziger Ortsteile heißen nicht grundlos so: Sie sollen verhindern, dass diese Ortsteile durch Luxussanierungen immer weiter aufgewertet und für Normalverdiener letztlich unbezahlbar werden. Verdrängungseffekte durch steigende Mieten sind dort schon längst zu beobachten. Umso alarmierter war das Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“, als die CDU-Fraktion nun in den Haushaltsverhandlungen […]
Im Herbst startete die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat einen Vorstoß, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) in Fällen des sogenannten Schwarzfahrens (offiziell: „Leistungserschleichung“) keine Strafanzeige mehr stellen, sondern diese nur noch als Ordnungswidrigkeit behandeln. Doch das liegt – so stellt das Mobilitäts- und Tiefbauamt jetzt fest – nicht in der Entscheidungshoheit des Stadtrates. „Eine Änderung der […]
Jahrelang versuchte Leipzigs Verwaltung vergeblich, einen Käufer für das historische Stadtbad in der Eutritzscher Straße zu finden. 2018 beantragten deshalb die Grünen im Stadtrat, die vergebliche Suche nach einem privaten Investor endlich zu beenden und das historische Bad in städtischer Regie zu entwickeln. 2021 folgte dem auch die Ratsmehrheit. Die Stadt wollte bis 2023 eine […]
Das klang richtig mächtig gewaltig, als die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat ankündigte, Sparvorschläge im Umfang von 200 Millionen Euro für den Doppelhaushalt 2025/2026 machen zu wollen. Als wäre im Haushalt tatsächlich so ein gewaltiger Puffer an „nicht notwendigen“ Ausgaben. Aber seit die einzelnen Haushaltsanträge der CDU bekannt wurden, wird immer klarer, dass darunter auch etliche […]
2021 beschloss der Stadtrat, dass Leipzig eigene Fluglärmmessstationen anschafft, um endlich verlässliche Messwerte für die Ortsteile im Norden und Westen der Stadt zu bekommen. Die Messstationen sind inzwischen bestellt. Aber eine Frage blieb noch offen: Wie können die damit erstellten Messdaten ausgewertet werden und öffentlich zur Verfügung gestellt werden? Eine Möglichkeit ist der Beitritt zum […]
Hat Leipzig tatsächlich genug Personal? Oder ist es für eine 600.000-Einwohner-Stadt doch viel zu wenig? Das wird eine der wichtigsten Fragen in den nun beginnenden Haushaltsverhandlungen zwischen Verwaltung und Stadtrat sein. Denn um den Doppelhaushalt 2025/2026 genehmigungsfähig zu bekommen, will die Verwaltung den aktuellen Stellenpool halten. Was auch bedeutet: Im Bürgerservice gibt es keinen weiteren […]
Als einen Haushaltsantrag kaschierte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihren Vorstoß, die sozialen Erhaltungssatzungen in Leipzig wieder abzuschaffen. Satzungen, die vor fünf Jahren erst eingeführt wurden, um in einigen Leipziger Ortsteilen die Wohnungssituation für einkommensschwache Haushalte ein wenig zu entspannen. In der SPD-Fraktion ist man ziemlich entsetzt über diesen Vorstoß der CDU. Die CDU wolle […]
Seit geraumer Zeit schon ist auch im Stadtrat bekannt, dass der Stadt zunehmend die eigenen Grundstücke fehlen, um darauf die benötigten neuen Schulen zu bauen. Immer öfter geraten deshalb auch Garagenhöfe in den Fokus, die auf städtischen Grundstücken stehen. So wie in der Katzmannstraße in Mockau, wo die Stadt 2026 bis 2028 eine neue Oberschule […]
So langsam kommt einem das Spiel nur zu vertraut vor. Da gibt es ein bebaubares Stück Gelände in der Stadt. Eine Idee liegt auf dem Tisch, was man darauf bauen könnte – zum Beispiel eine neue Leipzig International School (LIS) auf dem Jahrtausendfeld. Der Stadtrat und die Stadt finden’s gut und bringen ein Dialogverfahren in […]
Eigentlich ging es am 15. Januar unter Punkt 19.9 der Tagesordnung nur um die Verlängerung des Erbbaupachtvertrags der Stadt Leipzig mit der Moritzbastei für eine symbolische Mark pro Jahr, damit der Kulturbetrieb in der beliebten Einrichtung in diesem Teil der einstigen Stadtbefestigung nahtlos weitergehen kann. Aber auch diesen Kulturpunkt nahm die AfD-Fraktion im Stadtrat zum […]
Der Prozess um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal dauert mittlerweile so lange, dass viele aktuelle Akteure gar nicht mehr wissen, wie alles angefangen hat und wie schon vor 15 Jahren diskutiert wurde. Die einen holen das „Schwerter zu Pflugscharen“-Denkmal wieder aus der Versenkung, die nächsten fordern einen neuen Bürgerentscheid. Und ein – mal wieder anonymer […]
In der Dezember-Ratsversammlung waren die Kleinmesse und ihr Erhalt am Cottaweg schon Thema. Und schon da war eine Menge Druck auf dem Kessel. Denn auch die Schausteller brauchen Vorlauf, wenn sie eine Frühjahrskleinmesse organisieren. Und dazu müssen sie wissen, ob die Frühjahrskleinmesse 2025 überhaupt stattfinden kann. Der OBM verwies auf den Rahmenplan zum Sportforum, der […]
2024 wurde der in Leipzig entwickelte CO₂-Rechner „E-Tool Kultur“ sogar mit dem „eku-Zukunftspreis 2024 für Energie, Klima, Umwelt“ ausgezeichnet. Das Kooperationsprojekt der Städte Leipzig und Dresden ist der einzige webbasierte Emissionsrechner in Deutschland, der speziell für die Kultur entwickelt wurde und allen Kultureinrichtungen und -veranstaltern im Bundesgebiet dauerhaft und kostenfrei unter www.e-tool.de zur Verfügung steht. […]
Über die seltsame – und anonyme – Petition, das Gedenken an Carl Friedrich Goerdeler in Leipzig abzuschaffen, und die deutliche Stellungnahme des Kulturdezernats dazu haben wir an dieser Stelle schon im Dezember berichtet. Am 15. Januar kam die Petition samt dem Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses in die Ratsversammlung. Und selbst Oberbürgermeister Burkhard Jung als Sitzungsleiter schien […]
Leipzig träumt von blühenden Wiesen. Schon seit geraumer Zeit. Und das Amt für Stadtgrün und Gewässer bemüht sich auch, immer neue Flächen für Blühwiesen auszumachen. Doch dem sind Grenzen gesetzt. Schon weil die Wiesen in Leipziger Parks eigentlich dafür gedacht sind, dass Menschen dort ihre Freizeit verbringen. Aber wäre es denn nicht denkbar, in allen […]
Es gibt viele Leipziger, die kämpfen um jeden Baum. Und es gibt Leipziger, die greifen zum Stift und schreiben eine Petition, wenn vor ihrem Haus Bäume gepflanzt werden, um das zu verhindern. So passiert in der Philipp-Rosenthal-Straße, wo Bernd Roth zur Feder griff, um die Pflanzung von zehn neuen Straßenbäumen nach dem Zwickauer Modell zu […]
Im vergangenen Jahr hatte einer der bekanntesten Leipziger Kapellmeister seinen 200. Geburtstag: Carl Reinecke (1824–1910). Was Mike Demmig zum Anlass nahm, die Stadt mit einer Petition daran zu erinnern, dass eine wichtige Würdigung für Carl Reinecke aus dem Stadtplan verschwunden ist und eigentlich bei der Gelegenheit wieder aktiviert werden sollte: die Benennung des Bereichs des […]
Diese Petition muss unbedingt auch als PDF angehängt werden, denn sie ist wohl die schönste, die der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats in der letzten Zeit auf den Tisch bekam. „Freiheit für die natürlichen Arten“ überschrieb Jürgen Breschke eine aufgehende Sonne, er malte auch kleine Blümchen an den Rand. Denn ihm ging es um lebendige, blühende […]
Von einem „hässlichen Krieg gegen Hunde“ schrieb Dr. Yuriy Kushnir in seiner Petition, in der er die Abschaffung des Leinenzwangs für Hunde in Leipzig forderte. Und dabei auch auf fehlende Auslaufflächen für Hunde verwies. Aber es ist wie so oft in einer Großstadt, in der sich viele Menschen – und Tiere – den öffentlichen Raum […]
Eigentlich gab es gar keinen Grund zu einer Debatte, als am 15. Mai – endlich – die Vorlage des Wirtschaftsdezernats zur (neuen) Clusterstrategie der Stadt zur Abstimmung kam. Leipzig hatte zwar schon eine. Aber die war schon vor fünf Jahren deutlich veraltet, als die Linksfraktion den Antrag stellte, die Clusterstrategie zu evaluieren. Das hat gedauert. […]
Um seine Straßenbäume sorgt sich Leipzig schon eine ganze Weile. Seit 1997 gibt es die Aktion „Baumstarke Stadt“, in der sich Bürger mit einer Geldspende zu Baumpaten machen können. 250 Euro kostete das bislang. Auch das war nie kostendeckend, wie SPD-Stadtrat Andreas Geisler in der Ratsversammlung am 15. Januar betonte. Aber es half und hilft […]
Das hat es so im Leipziger Stadtrat noch nicht gegeben. Und Oberbürgermeister Burkhard Jung hatte vollkommen recht, als er in der Ratsversammlung am 15. Januar erklärte: „Ihre Frage ist ängsteschürend und unangebracht.“ Gefragt hatte Thomas Kachel von der BSW-Fraktion. Schon die zugrundeliegende Anfrage war ein einziges Angstschüren vor einem Atomkrieg, mit dem Russlands Machthaber Wladimir […]
Zurück in die Vergangenheit. Diesmal nur um 20 Jahre. Das wünschte sich die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat mit dem Antrag „Einführung einer Fachförderrichtlinie zur Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen“. Denn damals gab es die letzte große Debatte über den Umgang mit illegalen Graffiti in Leipzig. Man zog die Zügel an und ging rigoros […]
Da ging der Riss mitten durch die SPD-Fraktion, als am 15. Januar der Antrag aus dem Ortschaftsrat Lindenthal in der Ratsversammlung zur Abstimmung kam, ab 2027 endlich die Planungen für eine neue Sporthalle in Lindenthal zu beginnen. Die alte Ein-Feld-Sporthalle genügt schon lange nicht mehr den Bedürfnissen der Alfred-Kästner-Grundschule, hat weder Sanitär- noch Umkleideräume. Und […]
Eigentlich bringt es nichts, über AfD-Anträge im Leipziger Stadtrat zu berichten. Nicht, weil sie in der Regel von der Mehrheit abgelehnt werden. Sondern weil sie exemplarisch zeigen, wie lokale Stadtratsarbeit gerade nicht funktioniert. So auch am 15. Januar zu erleben mit dem AfD-Antrag „Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung ‚Althener Straße/Kirchweg/Hirschfelder Straße‘“. Ein Antrag, über […]
Vor 13 Jahren hatte der Stadtrat beschlossen, Geflüchteten pro Person mindestens 7,5 Quadratmeter Wohnfläche zur Verfügung zu stellen. Das wollte die CDU wieder rückgängig machen: sechs Quadratmeter seien ausreichend. Abgesehen von der AfD fand dieser Vorstoß im Stadtrat aber keine Unterstützung. Das sächsische Innenministerium empfiehlt in einer Verwaltungsvorschrift mindestens sechs Quadratmeter pro Person. Die 7,5 […]
Die Leipziger Stadtpolitik diskutiert momentan über den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026. Das Geld ist knapp, an vielen Stellen wird es schmerzhafte Einschnitte geben müssen. Auch der Kinder- und Jugendhilfe droht eine millionenschwere Finanzlücke. Dieses Szenario will die „Arbeitsgemeinschaft Freier Träger der Jugendhilfe in Leipzig“ (AGFT) unbedingt abwenden. Vor Beginn der Ratsversammlung am […]
Es ist alle zwei Jahre das große Schaulaufen, bei dem die finanzpolitischen Sprecher der Ratsfraktionen oder die Fraktionsvorsitzenden selbst einmal ordentlich poltern, mahnen und mutmaßen dürfen. Und das haben sie in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 15. Januar, in der Stunde zum Doppelhaushalt 2025/2026 auch alle eifrig getan. Jede Rednerin, jeder Redner hatte 10 Minuten […]
Deutschlands Wirtschaft schrumpfte 2024 das zweite Jahr in Folge. Zu diesem Ergebnis kam das Statistische Bundesamt. Außerdem: Bei einem Wohnungsbrand in Dresden wurden eine Bewohnerin und zwei Feuerwehrmänner teils schwer verletzt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 15. Januar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Energiekosten und ausländische Konkurrenz: Deutschlands […]
An jeder Ausfallstraße der Stadt Leipzig stand einmal eine Löwenskulptur, die die Autofahrer darauf aufmerksam machte, dass sie jetzt ins Leipziger Stadtgebiet einfuhren. An der Delitzscher Straße ist so ein Prachtexemplar noch zu besichtigen. Andere Löwenskulpturen wurden abgebaut und eingelagert, so wie die Löwenskulptur an der Merseburger Straße in Höhe Hupfeldstraße. Der Ortschaftsrat Rückmarsdorf hat […]
Zum ersten Mal im neuen Jahr kommt am Mittwoch, dem 15. Januar, der Stadtrat zusammen. Thema wird unter anderem die Zukunft des Jahrtausendfeldes sein. Zudem stehen mehrere Anträge zur Asylpolitik auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Debatten und Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Anders als gewohnt […]
Es ist nicht wirklich viel Geld, das durch die von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragte Grundsteuer C zusätzlich in den Leipziger Haushalt fließen könnte. Aber die Wirkung einer solchen zusätzliche Steuer könnte vielleicht sein, dass die Eigentümer der unbebauten Grundstücke dann vielleicht doch zum Bauen animiert werden. Und ganz und gar weist […]
Der Lauersche Weg Richtung Cospudener See ist eine Zumutung – an etlichen Stellen völlig ausgefahren, in großen Abschnitten einfach keine attraktive Wegeverbindung in den Leipziger Süden. Schon mehrfach war er in letzter Zeit Thema im Stadtrat. Doch die Verwaltung vertröstet, was eine mögliche Instandsetzung betrifft. Nun wagte der Stadtbezirksbeirat Leipzig Süd-West einen neuen Vorstoß mit […]
Im Februar 2024 beschloss die Ratsversammlung das Sofortmaßnahmenprogramm zur Klimaanpassung der Stadt Leipzig. 17 Maßnahme wurden daraus noch für 2024 beschlossen. Aber nun droht erst einmal zwei Jahre lang Stillstand in der Sache, weil für die nächsten schlicht das Geld fehlt. Jedenfalls fand die Linksfraktion in der Haushaltsaufstellung für 2025/2026 keine dafür vorgesehenen Gelder. Und […]
Im Grunde kommt Leipzig aus keiner wirklich üppigen Finanzsituation. Auch schon vor dem kommenden Sparhaushalt 2025/2026 steckten viele längst beschlossene Vorhaben in der Pipeline fest, häuften sich bergeweise wichtige Investitionsvorhaben in Infrastrukturen und fehlte oft genug Planungspersonal, um Projekte baureif zu bekommen. Das trifft auch auf das eher kleine Projekt eines neuen Uferweges an der […]
Um für 2025 und 2026 genehmigungsfähige Haushalte zu bekommen, versucht Leipzigs Verwaltung auch bei den Personalstellen zu sparen. Ohne Entlassungen, wie Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning betont. Aber unbesetzte Stellen bleiben vorerst auch unbesetzt. Und das trifft auch den Bürgerservice der Stadt. Was die Grünen-Fraktion auf den Plan rief, die das so gar nicht verstand, nachdem der […]
Seit einigen Jahren sind die Park-and-Ride-Plätze der Stadt Thema im Stadtrat – zumeist dann, wenn es um den Parkdruck auf das Sportforum bei Fußballspielen des RB Leipzig oder bei großen Konzerten geht. Denn es ist nur zu logisch, dass Besucher mit Pkw am Stadteingang ihr Fahrzeug auf einem P+R-Platz abstellen und dann mit Straßenbahn oder […]
Nicht nur im Leipziger Auwald geht die Sorge um, dass die auentypische Vielfalt des Waldes verloren gehen könnte, wenn die Klimaveränderungen zuschlagen und dem Wald seine natürliche Wasserverbindung nicht zurückgegeben wird. Auch andere Wälder in Stadtgebiet verändern sich dramatisch. Und so überraschte es auch nicht, dass der Ortschaftsrat Mölkau für den nächsten Doppelhaushalt der Stadt […]
Der Fockeberg in der Leipziger Südvorstadt ist schon seit einiger Zeit ein Lieblingsthema der SPD-Fraktion im Stadtrat. Mehrfach machte sie mit Anträgen Druck, den imposanten Schuttberg auf den einstigen Bauernwiesen aufzuwerten. Und eigentlich sollte das aus Sicht der SPD-Fraktion schon längst passieren. Also stellte sie für den Doppelhaushalt 2025/2026 den Antrag, 2025 und 2026 Geld […]
Nach und nach wird deutlich, dass die hemdsärmelig von der CDU-Fraktion eingebrachten Einspar-Vorschläge für den Doppelhaushalt 2025/2026 nicht das halten, was die konservative Fraktion sich versprochen hat. Viele Einspar-Vorschläge sind gar keine. Und manche dieser Anträge greifen Projekte an, die in den nächsten zwei Jahren angepackt werden müssen, sonst verfallen schlichtweg die Fördergelder – so […]
Am Mittwoch, dem 8. Januar, hat die Verwaltung erste Eckpunkte zur Kommunalen Wärmeplanung (KWP) präsentiert. Darin enthalten sind Maßnahmen für eine nachhaltige, zukunftssichere und bezahlbare Wärmeversorgung, welche zumindest die Wärmeversorgung in Leipzig bis 2045 klimaneutral machen sollen. Zwei Fraktionen begrüßen die jetzt konkreter werdenden Schritte. Während eine Stadtratsfraktion schon kraft höherer Weisheit die Streichung der […]
Da wunderte man sich in der SPD-Fraktion schon, warum im Doppelhaushalt 2025/2026 kein müder Euro für die Sanierung des Elsterradwegs vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher eingestellt wurde. Dabei wollte das Amt für Stadtgrün und Gewässer doch dieses Wegstück 2024 schon sanieren. Und 2020. Und 2017. Also stellte die SPD-Fraktion einen Haushaltsantrag, dem es […]
Scheinbar gibt es für Kommunen nicht wirklich viele Spielräume, das zum Teil chaotische Geballere zu Silvester einzugrenzen. Es gilt das bundesweite Sprengstoffgesetz. Aber immer mehr Menschen wünschen sich, dass das Geböller eingehegt wird. Petitionen dazu bekommen Millionen Unterschriften. Und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen startet einen neuen Vorstoß im Stadtrat, über ein anderes Silvester in […]
Angesichts der Diskussionen über Wirtschaft, Migration und internationale Konflikte ist die Klimakrise in den vergangenen Jahren etwas in den Hintergrund gerückt. Die Leipziger AfD möchte diese Entwicklung und die neuen Machtverhältnisse im Stadtrat offenbar nutzen, um einen wegweisenden Beschluss wieder rückgängig zu machen: die Ausrufung des Klimanotstandes. Im Oktober 2019 hatte der Stadtrat den sogenannten […]
Den Abschluss unserer Interview-Reihe mit einigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Stadt Leipzig bildet heute Vicki Felthaus. Die Grünen-Politikerin zeichnet für die Ressorts Jugend, Schule und Demokratie verantwortlich. Im Gespräch blickt sie unter anderem zurück auf neu gebaute Schulen, die Auswirkungen frei werdender Kita-Plätze und die Bedeutung der kostenintensiven Hilfen zur Erziehung. Thema Schule: Sieben Großprojekte […]
Es gibt in der Ratsversammlung Abstimmungspunkte, die klingen bei ersten Lesen strohtrocken. So wie am 18. Dezember der Punkt „1. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig vom 15.12.2022“. Dabei steckte dahinter ein Thema, das eine Menge Bürger von Leipzig bewegt: Wie kann man bei Veranstaltungen der Stadt weniger Müll erzeugen? Insbesondere, indem dort grundsätzlich auf […]
Noch ist es Zukunftsmusik, wann die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) das Technische Zentrum Heiterblick in der nächsten Stufe ausbauen zu einem vollwertigen Bus- und Straßenbahnhof. Wobei der Ausbauschwerpunkt diesmal die Schaffung von Kapazitäten für die E-Bus-Flotte sein wird. Am 18. Dezember gab die Ratsversammlung grünes Licht für diese Erweiterungspläne und beschloss den „Bebauungsplan Nr. 192 ‚Technisches […]
Es ist ein großes Unterfangen, das die Stadt da in Heiterblick-Süd vorhat: 2.000 Wohnungen für 4.000 neue Bewohner sollen hier entstehen. Das Projekt hat jetzt schon mehrere Jahre Vorlauf. Doch nun wird es endlich sehr konkret und die Stadt will jetzt in die Planungen einsteigen. Was natürlich auch schon Geld kostet, auch wenn noch nicht […]
Es ist auch das reiche Leipziger Nachtleben, das die Stadt nicht nur für junge Leute, sondern auch für Unternehmen attraktiv macht. Ein Pfund, mit dem gewuchert werden kann, das aber auch gefährdet ist. Denn je mehr sich die Stadt verdichtet, umso mehr Konflikte gibt es. Weshalb die Stadt 2023 die Koordinierungsstelle Nachtkultur als Geschäftsstelle des […]
Am 18. Dezember beschloss der Leipziger Stadtrat nicht nur das Maßnahmenpaket für die Wirtschaftsförderung, mit dem die 25 Millionen Euro auch schon konkret mit Projekten untersetzt wurden. Er beschloss auch schon einzelne Projekte konkret. Dazu gehören auch 500.000 Euro Zuschuss für ein Parkhaus, das die Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG (LHG) in der Weißenfelser […]
Wie funktioniert eigentlich Wirtschaft? Und was kann eine Stadt tun, um die Wirtschaft anzukurbeln? Das war der Inhalt eines Antrags, den die CDU-Fraktion im Frühjahr stellte, als sich eine Steigerung der Leipziger Gewerbesteuereinnahmen abzeichnete, mit der auch Finanzbürgermeister Torsten Bonew nicht gerechnet hatte. Was kann man tun mit diesem Geld? Und: Sollte man nicht gerade […]
Die Anna-Magdalena-Bach-Schule widmet sich seit 1993 der Nachwuchsausbildung für den Thomanerchor. Doch das Schulgebäude in der Manetstraße genügt nicht wirklich den Anforderungen für die Bedürfnisse so einer Schule. Deshalb nicht nur das Konzept für die Schule fortgeschrieben werden soll, sondern auch das Gebäude erweitert und der Öffentlichkeit geöffnet werden soll. Nur in welcher Form, das […]
Es ist das ehrgeizigste Projekt, das sich Leipzig derzeit vorgenommen hat: der Bau eines Bildungscampus mit Volkshochschule, Musikschule, Wohnungen und einer Markthalle am Wilhelm-Leuschner-Platz. Ein Projekt, dessen Bau wahrscheinlich im Jahr 2030 beginnt. Am 18. Dezember gab es dazu die wohl wichtigste Entscheidung für die Vorzugsvariante. Die einen Moment lang auf Messers Schneide stand, weil […]
Veränderungen brauchen meistens ihre Zeit. Auch bei den Planungen für eine Stadt. Nicht grundlos erinnerten Linke-Stadtrat Sören Pellmann und CDU-Stadträtin Sabine Heymann am 18. Dezember in der Ratsversammlung daran, dass die zwei nördlichen Wohnquartiere von Grünau – der WK 7 und der WK 8 – vor 20 Jahren noch für den Totalabriss vorgesehen waren. Da […]
Leipzig ist ein Drogenschwerpunkt in Sachsen. Was vor allem mit seiner Rolle als Großstadt und als gut erreichbarer Verkehrsknotenpunkt zu tun hat. Doch daraus erwachsen Probleme, welche die Stadtpolitik seit Jahren beschäftigen – Drogenkriminalität, Notfälle und Todesfälle, Unsicherheitsgefühle für die Nachbarschaft von Drogenschwerpunkten. Aber eins ist nach Jahren mit der Beschäftigung mit diesem Thema klar: […]
Auch ÖPNV kostet Geld. Ohne Zuschüsse ist ein leistungsfähiger Nahverkehr nicht zu haben. Doch in den letzten Jahren haben sich die Rahmenbedingungen für den ÖPNV in Deutschland deutlich verschlechtert, obwohl ein starker ÖPNV das Rückgrat für die Verkehrswende ist. Vor allem gestiegene Energie- und Materialkosten und deutliche Lohnsteigerungen für das Personal haben den Finanzbedarf auch […]
Mehr Schutz für Grün und Insekten in Leipzig kostet Geld. Das war in der Ratsversammlung am 18. Dezember ebenfalls Thema, auch wenn es dazu keine Diskussion gab. Nur eine Abstimmung zu den steigenden Kosten in jenem Teil des Eigenbetriebs Stadtreinigung, der für Leipzig die Pflege der Grünanlagen besorgt. Die Arbeit wird anspruchsvoller. Aber auch die […]
Leipzig muss sparen. Auch beim Personal. Aber wie dieses Sparen aussehen wird, das ist selbst in den Fraktionen des Stadtrates noch nicht so klar. Die Linksfraktion hatte ja, nachdem OBM Burkhard Jung auch Streichungen von Stellen angekündigt hatte, extra nachgefragt, um irgendwie zu erfahren, welches Personal da eigentlich eingespart werden soll. Denn nicht alle Stellenstreichungen […]
Einige Parteien sind längst im Wahlkampfmodus und versuchen auch im Leipziger Stadtrat ihre Themen zu setzen. So wie die CDU, deren Spitzenvertreter schon mehrfach betont haben, dass Migration ihr wichtigstes Wahlkampfthema wäre. Womit freilich eine noch stärkere Abschottung und noch mehr Abschiebungen gemeint sind. Ein Thema, das die Leipziger CDU-Fraktion in einer Stadtratsanfrage sammelte. CDU-Stadtrat […]
Es geht viel zu langsam. Auch Leipzig hat viel zu spät begonnen, seine Energiebasis umzubauen und auf erneuerbare Energien umzustellen. Was auch eine Geldfrage ist, eine Planungsfrage, eine Flächenfrage. Und obwohl Leipzig mittlerweile einen Berg von Konzepten hat, geht es scheinbar nicht wirklich voran. Was die Grünen-Fraktion im Stadtrat dazu animierte, mal wieder nachzufragen. Mit […]
Vom Landeskriminalamt kamen heute neue Informationen zu dem Angriff auf mehrere Anhänger*innen der Partei Die Linke, welcher sich in der vergangenen Woche in Görlitz ereignete. Zwei Tatverdächtige seien laut Behörde der rechtsextremistischen Szene zuzuordnen. Außerdem: Der Ältestenrat des Landtags Sachsen-Anhalt unternahm in einer Sondersitzung den Versuch, den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt aufzuarbeiten. Die LZ […]
Eine gewisse Aufregung gab es ja auch noch um eine andere Grünfläche, die am 18. Dezember in der Ratsversammlung als Petition auf den Tisch kam. Hier freilich ging es noch nicht um alles oder nichts, sondern um die Frage, wie bei einer künftigen Bebauung an der Ecke Gerichtsweg /Täubchenweg in Reudnitz möglichst viel Grün erhalten […]
In der Ratsversammlung am 18. Dezember stand auch die Petition zum Jahrtausendfeld auf der Tagesordnung, die ganz radikal forderte: „Ein Stadtteilpark für alle! Keine Bebauung des Jahrtausendfelds im Leipziger Westen!“ Unterschrieben von über 8.000 Menschen. Ein nur zu verständlicher Wunsch in einer Stadt, die sich immer mehr verdichtet und dabei auch Grünflächen verliert. Nur ist […]
Mehrfach in den letzten Monaten war die Parkraumsituation in der Karl-Heine-Straße Thema im Stadtrat, nachdem das Ordnungsamt im Sommer nach mehreren berechtigten Beschwerden endlich angefangen hatte, das rechtswidrige Gehwegparken zu unterbinden, erst Höflichkeitszettel verteilte und dann die wiederholten Verstöße auch sanktionierte. Am 18. Dezember versuchte die CDU-Fraktion in der Ratsversammlung noch einmal, die Maßnahme zurückzudrehen […]
Es geht auch kurz und knackig, wie SPD-Stadtrat Frank Franke in der Ratsversammlung am 18. Dezember demonstrierte, als der Antrag der SPD-Fraktion zum Aufruf kam, den ÖPNV in Leipzig am Samstag kostenfrei zu machen. Was ja durchaus überlegenswert ist und Stadt und LVB haben das sogar schon mal geprüft. Denn das wäre ein Tag, an […]
Für das „Institut für Zukunft“ im Kohlrabizirkus gehen nach zehn Jahren am Standort die Lichter aus. Es ist nicht der einzige Club in Leipzig, der unter Druck geraten ist. Erst war es die Corona-Pandemie, die den Club-Betrieb in die Pause schickte, dann knallten Energie- und Beschaffungskosten durch die Decke. Was könnte also die Stadt tun, […]
Die im Jahr 2021 vom Stadtrat beschlossene Umweltdetektive funktionieren. Sie spüren illegal entsorgten Müll auf und klären, wer der Verursacher war. Und dann gibt es in der Regel eine Gebührenrechnung, sodass sich der Einsatz der Umweltdetektive eigentlich bezahlt macht. So bezahlt, dass die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat eigentlich eine Verdoppelung der Zahl der Umweltdetektive beantragt […]
Ein Riesenpaket gab der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest mit einem Antrag der Stadt in Auftrag, was sie eigentlich alles tun müsste, um den Auensee als Erholungsort wieder attraktiver zu machen. Immerhin war das mal Leipzigs größter Vergnügungspark, erinnerte in der Ratsversammlung am 18. Dezember Michael Schmidt (SPD) für den Stadtbezirksbeirat an die große Geschichte des Sees. Es […]
Seit geraumer Zeit benutzt die Leipziger Stadtverwaltung nicht mehr die alte Schreibweise Kiew für die ukrainische Hauptstadt, sondern schreibt recht konsequent Kyjiw. Was sie noch vor zwei Jahren eher ablehnte. Aber der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat einiges verändert. Und die Schreibweise von Städtenamen ist hochpolitisch. Was jetzt die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat zu […]
Für die Stadtratssitzung am Mittwoch, dem 18. Dezember beantragte die Linksfraktion extra eine aktuelle Stunde für das brennende Thema Kleinmesse. Die aktuelle Stunde fand zwar keine Mehrheit in der Ratsversammlung, aber OBM Burkhard Jung nutzte seinen Bericht des Oberbürgermeisters, um das ganze verzwickte Paket zu versuchen aufzudröseln, das schlichtweg dadurch entstanden ist, dass die Stadt […]
Nicht nur das BSW und die AfD nutzen die Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2025/2026, um mit beantragten Mittelstreichungen ihren Unmut über die kritische und unangepasste Leipziger Kulturszene nicht nur kundzutun. Während andere Leute gern über Cancel Culture schimpfen, nutzen sie ihr Haushaltsanträge, um die Einrichtungen tatsächlich zu canceln. Oder ihnen – wie die CDU-Fraktion – […]
Der Leipziger Stadtrat hat sich am Mittwoch, dem 18. Dezember, mit der Wildtierauffangstation im Wildpark beschäftigt. Aus Sicht der SPD-Fraktion könnte eine zusätzliche Stelle für eine*n Tierpfleger*in nötig sein. Die Mehrheit des Stadtrates stimmte für einen Antrag, der die Voraussetzungen für eine solche Stelle prüfen lassen möchte. „Unsere Wildtiere haben immer weniger Platz“, beklagte Andreas […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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